48461 l C huttienare der Actien⸗Gesellschaft Vereins⸗ branerei Herrenhausen⸗Hannover werden zu der ordentlichen Geueralversammlung, welche am Donnerstag, den 10. Dezember 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Restauratiouslokale der Brauerei in Herrenhausen stattfinden soll, ein⸗ eladen. ; Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf §. 23 der revidirten Statuten verwiesen. — Die Einlaßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han nover in Empfang zu nehmen. Tagesordnung: 1) Erledigung der in §. 25 der revidirten Sta⸗ tuten bezeichneten Geschäfte. 2) Neuwahlen zum Anufsichtsrathe. Hannover, den 24. November 1891. Der Aufsichtsrath der

Vereins brauerei HJerrenhausen - Jannoyer. H. Hauschild.

48475 Am 11. Dezember 1891, Nachmittags 2 Uhr, wird die fünfte Generalversammlung der

„Brauerei Mutzig“ vormals J. Wagner in Mutzig in der Schreibftube des Notars Ritleng der ältere in Straßburg stattfinden. Tagesordnung:

1) Bericht der Direktion.

2) Bericht des Aufsichtsraths.

3) Bilanz.

4) Verwendung des Gewinnes.

5) Entlastung der Direktion.

6) Entlastung des Aufsichtsraths.

7) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.

1484701

Zuckerfabrik Stuttgart.

Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu deren XXII. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 12. Dezember 1891, Vormittags 11 Üihr, in den Sitznngssaal der Württemb. Vereinsbank hierselbst ein.

Tagesordnung: 1) Berathung der Bilanz pro 31. Aug. 1891 und des Geschaͤftsberichts.

2) Dechargeertheilung an Vorstand und Auf⸗

sichtsrath.

3) Gewinnvertheilung.

4) Ergänzung des Aufsichtsraths.

Zur Theilnahme an der Versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der sich wenigstens 3 Tage vor⸗ her auf dem Gesellschafts⸗ Bureau über den Besitz einer Stamm⸗ oder Prioritäts⸗Aktie ausweist.

Vom 27. November an liegt der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn und Verlustrechnung auf diesem Bureau zur Einsicht der Aktionäre auf.

Stuttgart, 20. November 1891.

Der Aufsichtsrath. A. Moser, Vors.

(48407 ; ö ö Berliner Weißbier⸗Brauerei

Aetien⸗Gesellschaft, Rheinsbergerstraße 43/45. Bilanz pro 30. September 1891.

Activa. An Grundstück⸗Conto. Ausschank ⸗Utensilien ˖ Conto Fuhrwerk Conto ... Utensilien⸗ Contoo. .. 20526 30 Hypotheken Amortisations⸗Conto 34743 26 Feuer. Versicherungs · Conto . 216060 = J Documenten⸗ Conto. .. 26009 - Reserve ⸗Fonds ⸗ Effecten⸗Conto 8441 25 Effecten · Conto .... 2756 25 Materialien · Conto b2295 90 Cassa Conto . ; 618208 Banquier. Guthaben. 6511180 Diverse Schuldner abz. Gläubiger. 29811 2 88468231 Passiva. /

Actien · Capital · Conto b20000 - Hypotheken ⸗Conto Ib 9000 - Dividenden⸗Conto . 245 — Reserve⸗Fonds⸗Conto 62000 - Dis ositions · Fonds · Conto 401250 Unfall ⸗Versicherungs⸗Conto 700 - on ee, dennen, uu Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto, Rein⸗

, ,

4 e. 88468231 Gewinn⸗ und Verlufst⸗Conto.

PDebet. Ab schreihnngen k Hypotheken ⸗Zinsen · Conto .. 55 = Geschäfts ⸗Unkosten u. Steuern. 1824251 Versicherungs⸗ Conto. ... 1753 21 Reparaturen Conto ... . . 636102 Conto-⸗Deleredere . d Reingewinn. 33000 —

DD T

6 3 7 7307 35

10600 6991 25

gn n , , ,,, a

*

, g 278 66 1770

Cxedit. verfallene Dividende... 90 — Zinsen Einnahmen... . . 702788 Mieths⸗Eingänge. .. 5758 04 Bier ⸗Conto⸗Ueberschuß . 66529 85

7940577

Die für das Geschäftsjahr 1890/91 auf 4 Prozent per annum festgesetzte Dividende wird mit 228 4 pro. Actie gegen Aushändigung des Dividenden— scheines Nr. 4 bei den Herren Dienstbach Moebius, Oberwallstraße 20, hierselbst von morgen ab bezahlt.

Berlin, den 20. November 1891.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A. Hoge. Ad. Schilde. Max6Grauel.

(48467 Actien Gesellschaft Rhederei des

Barkschiffes „Concordia“. Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 12. Dezbr. d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Lokale des Herrn Butz bach in Apenrade mit folgender Tagesordnung: 1) a sirtfestted über Auflösung der Gesell⸗

schaft.

2) Bevollmächtigung des Aussichtsraths zur Dechargeertheilung der letzten Rechenschaft, um die Kosten einer nochmaligen General⸗ versammlung zu vermeiden.

Apenrade, den 21. November 1891.

Der Vorstand.

7) Erwerbs. und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlasung 2c. von Rechtsanwälten.

(48280 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt und Notar Dr. phil. Oscar Peucker aus Strausberg heute eingetragen worden.

Sorau, den 19. November 1891.

Königliches Amtsgericht.

482791 Bekanntmachung. ;

Der Rechtsanwalt Paul Ewald Daniel Hecker ist am 13. November 1891 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte am heutigen Tage gelöscht worden.

Berlin, den 16. November 1891.

Königliches . J. Der Präsident: Angern. 48276

Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wid mann in Furth in die Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Furth wurde wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht.

Furth, am 19. November 1891.

Kgl. Amtsgericht Furth i. W. e Aube.

48281] Bekanntmachung. ö Der Rechtsanwalt Hündorf in Lützen ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Lützen, am 17. November 1891. Königliches Amtsgericht.

(48432

Der bei dem Königl. Oberlandesgerichts in Stutt⸗ gart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Dr. Leopold Löweunstein II. ist am 13. d. Mts. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden.

Stuttgart, den 18. November 1891.

Königl. Oberlandesgericht. Kohlhaas.

1482771 Bekanntmachung.

Nachdem die beiden hiesigen Rechtsanwälte August Bürkel und Dr. Ignaz Heinsfurter zufolge Justiz⸗ Minister . Entschließung vom 18. d. M. nach Auf⸗ gebung ihrer bisherigen Zulaffung bei dem Kgl. Landgerichte München JI. zur Rechts anwaltschaft beim Kgl. Ober ⸗Landesgerichte München zugelassen worden sind, wurde deren frühere Zulassung in der Liste der bei dem diesseitigen Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht.

München, den 19. November 1891.

Königl. Landgericht München II.

(L. 8) Der Praäsident: Miller.

xx ᷣ—Qᷣ᷑u¶᷑ ᷣᷣ x 2222020 222022220000, 9) Bank⸗Ausweise.

steine.

ä lkl— 7

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

48023 Bekanntmachung.

Die hiesige Bürgermeisterstelle, welche durch den Abgang des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll anderweit und zwar auf 8 Jahre besetzt werden.

Das Einkommen beträgt 1800 M16, außerdem hatte der Vorgänger ein Nebeneinkommen als Direktor der g nm von 400 n und als Amtsanwalt von

M6

Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse inuerhalb 4 Wochen melden.

Frankenberg i. (Hefsen, den 17. November 1891.

Der Ausschuß ⸗Vorsteher.

J. Schwaner.

48431

Im pharmakologischen Institut der Univer⸗ sität Berlin sind zu besetzen eine Dienerstelle und eine Heizerstelle. Civilversorgungsberechtigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisffe im Umgange mit Chemikalien und wissenschaftlichen Apparaten besitzen und mit der Pflege von Thieren vertraut sind, können sich beim Justitutsdirektor, Dorotheenstraße 31 A., melden.

48282

Zu einer Rechtssache ersuchen wir um Angabe der

jetzigen Adresse der unverehelichten großjährigen Augufte Blume aus Osendorf. Halle, den 19. November 1891. Die Rechtsanwälte Wölfel E Bennewiz.

(47120

Jeutsche Antistlanerri⸗Löterit.

Die Ziehung der ersten Klasse der uns Allerhöchst genehmigten Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie findet

vom 24. bis 26. November 1891

planmäßig

im Hotel Kaiserhof — Eingang von der

Die Ziehung beginnt täglich Morgens 9 Uhr und wird am 26. November beendet sein. Die Einschüttung der Loose und Gewinn-Nummern ebendaselbst am 23. November, Vormittags 10 Uhr.

Nach 8. 4 der Ausführungs-Bestimmungen des Lotterieplanes sind die Loose, welche in der ersten Klasse nicht mit einem Gewinn gezogen werden, nach Erscheinen der amtlichen Gewinnliste J. Klasse bei derjenigen Stelle, bei welcher die Loofe gekauft sind, gegen Vor— legung des Looses J. Klasse und Zahlung detz Erneuerungsbetrages von M 21, — für 161, M 10,59 für 1, „ 2,16 für 110 Loos bis

zum 4. Januar zu erneuern, andernfalls die Inhaber

Einer Erneuerung der Voll ⸗Loose (für beide Ziehungen im Voraus bezahlter und giltiger Loose) bedarf es nicht.

Koblenz, den 11. November 1891.

Der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie.

gez. Busse.

Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung erlaube ich mir hiermit darauf aufmerksam zu machen,

daß von den zur Ausgabe vorgesehenen Ganzen-, Halben- und Zehntel⸗Loosen die ersteren Abschnitte

sämmtlich verkauft sind und

nur noch ili Abschnitte

vorhanden sind, so daß die Bestellungen auf Ganze Loose à 21 S6 nur durch

einer Nummer Erledigung finden.

in Berlin

Mauerstraße — statt.

der Loose J. Klasse ihres Anrechtes verlustig gehen.

gez. i. V. Frhr. Vincke.

Preise der Original⸗Loose

I. Klafse: 10 5 3 10 0 10

Voll⸗Loose für beide Klassen giltig:

1. 10 5 10 10 10

SJ 2I, -. 10,50. 6, 30.

Jeder Bestellung sind für Porto und eine Gewinnliste 30 3 (für Einschreiben 20 8 extra) bei⸗ Bestellungen erbitte auf den Koupon der Postanweisung niederzuschreiben; jedoch erfolgt der Ver⸗

zufügen.

Ausgabe von 109 Loosen

1 1 1 1 2 3 16 50

6p Gewinne

J. Ziefinng in Herlin vom 24.— 26. lonemßer 1891. 1 Gewinn

150000 75000 „ 50000 „ 30000 „ 15000 „ 20000 „ 15000 „ 30000 „ 50000 „ 50000 „ 72000 „

100000 „

100000 „

168000

p) 6p

php

& Xr Xe, er, e, e, e, e, ee, e, e, ge, ee, e.

9

d E C — — — — — Q —

3 1 1 1

2, 10. l. T, —. 21, —.

sandt der Loose in Deutschland auch unter Nachnahme.

Carl Heintze, Loose⸗General⸗Debit.

Berlin W., Unter den Linden.

Adresse f. telegr. Einzahl. „Seintze, Berlin, Linden“.

12, 60. 4,206.

Reichsbank Giro⸗ Conto.

5910 Gewinne

II. Ziefinng in Berlin vom 18— 25. Jannar 1892. 1 Gewinn à 600000

Gewinne

925000 Y.

600000 300000 „ 125000 „ 100009 50000 „ 40000 „ 30000 „ 75000 „ 80000 „ 60009 „ 1000009 „ 90000 „ 100000 „ 100000 „ 150000 „ 150000 „ 200000 „ 200000 „ 225000 „ 300000

300000 1250900 100009 50000 40000 30000 25000 20000 10000 5000 3000 2009 1000 500 300 200 100

75

59

hp

*

144

6h

6h

414

0h

44

ph

44

0M

ph)

14

ph

ph

Ph

ke & & r ee ee er ge Ce e, ee, er, ee, ee, e, e, e, ge, ge

9*

15020 Gewinne

50750090 Ss

ü

Fünfte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, den 23. November

189F.

M 276.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die nr, , ,,. aus den Handels-, Genossenschafts., Zeichen. und Muster-Registern, Über Patente, Gebrauchs musser, Konkurse, Tarif. und Fahrplan, Aenderungen

der deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

esonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 269)

1 dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin . ö 533 6e hid des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat

Abonnement beträgt 1 4M 50

für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

— wm,.

— 3

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 276A. und 276 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der

B. 12 456. Korsetstange. — Bünger in Barmen Rittershausen.

tember 1891.

R. 6842. Corsetverschlußz. — Bruno Raubold in Hamburg. 9. September 1891. 5. S. 6164. Vorschubeinrichtung für Gestein⸗ bohrmaschinen mit stoßendem Bohrer. — Jean Sprenger in Vivis, Schweiz, Bahnhosstr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.,

Schiffbauerdamm 29 2. 7. September 1891.

T. 3218. Wasserzieh⸗ Einrichtung zum Sümpfen ron Schächten. — E Tomson in . Ostwall Nr. 36. 19. September

12. H. 11103. Verfahren zur Herstellung von geruch! und geschmacklosen, neutralen, die Schleimhäute nicht angreifenden Stoffen aus ätherischen Oelen; II. Zusatz zu Patent Pr. 58129. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 19. Mai 1851.

13. L. 6936. Anordnung der Innenröhren bei Einkammer ⸗Wasserröbrenkesseln mit nur einem Verschlußdeckel. — Hermann Robert Leichsen ring in Schönebeck a. C. 2. September 1891.

15. S. 6183. Papier Zuführungsvorrichtung für Buchdruckmaschinen. — Franz Slovak in Brünn, Eichhorngasse 57; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstraße 4. 19. September 1891.

19. C. 3660. Stoßverbindung. — William Roß Carrnthers und George Treacy Stevens in Wellington, Colonie NeuSeeland; Ver— treter: Brydges & Go. in Berlin SW, König⸗ grätzerstr. 101. 7. April 1891.

20. M. S349. Einrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen an Eisenbahnzügen auf freier Strecke. — Gottfried Meyer in Horgen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Sep— tember 1891.

25. S. 5520. Fangkettenstubl mit webreren Vadelbarren und Abschlagschienen. — Albert Salomon in Berlin. Alte Jakobstr. 19. 28. August 1590.

26. 9. 11 365. wascher. —

Firma A. 16. Sep⸗

Beriestlungskolonne für Gas ; Gustavo Horn in Bremen. 8. August 1891.

32. M. S217. Scutzvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der Glasöfen ausstrahlende Wärme. — A. Mühle, in Firma J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ str. 78. 3. Juli 1891. .

W. 7797. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Glagswagren mit farbigen aufgepreßten Rändern. — L. Wolf Nachfolger in EGoepenick. 28. Juli 1891.

W. 7880. Glosblasemaschine. — Jacob Adolf Widmer in Rabeberg i. S. 3. Sep— tember 18391.

35. W. 7877. Schraubenwinde mit wechselndem Antrieb und Sicherbeits vorrichtung — Ernst Wölfer in Gotha, Kohlenstraße Nr. 3. 2. Sep⸗ tember 1891.

45. M. S207. Eine Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Gebläsesaugöffnungen an Getreidereinigungs-⸗ und Sortirmaschinen. — Josef Makovsky in Zdanitz bei Bystritz, Maͤhren; Vertreter: A. Kuhnt & R. Desßler in Berlin G. Älexanderstr. 38. 1. Juli 189.

P. . 5386. Rasenscheermaschine mit hinter der Triebwalze liegender Führungswalje. — Carl Persfidock in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 126. 7. September 1891.

R. 6540. Schleudermaschine zur Wachs⸗ reinigung. — Valentin Rösel in Münchenberns— dorf b / Gera. 6. April 1891.

47. L. 6641. Durch Dampfniederschlag wirkende Schmiervortichtung mit mehreren trenn⸗ und verbindbaren Oelabflußleitungen. — Eberhard De Limon in Düsseldorf. 28. März 1891.

M. S163. Lözbares Treibkettenglied. — Maxon Patent Stamped Steei Chain Company Limited in London; Veitreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom ⸗ missions Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 15. Juni 1891.

P. 5335. Stellstift mit Differentialgewinde bei Schmiervorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 46 875. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M. 13. August 1891.

49. C. 3838. Umsteuerung für Rechts und Linksgang bei Hobel moschinen. — Chemnitzer Werkzeugmaschinenfabrik, vorm. Joh.

immermann in Chemnitz. 19. August 1691.

50. D. 4863. Vorrichtung zum Ausscheiden von Steinen ꝛc. aus Kafferbohnen. — Denutsche Taffee· Jwport · Gefelischaft Willy Schwab K Co. in Köln a. Rh. 4. August 1891.

ö 89 , . . — . G.

raßburg i. j isn, irg Hotel Rauscher

51. B. 18 254. Vorrichtung zum Ausschalten

der Spielhebel bei mechanischen Musikwerken —

Berliner Musik - Instrumenten⸗-Fabrik, Aktien ⸗Gesellschaft vsrm. Ch. F. Pietsch⸗ mann C Söhne in Berlin. 29. Juli 1891. Klafse. 51. B. 12 347. Taktirvorrichtung. — Hugo Bähr, Inspektor der elektrischen Beleuchtung k Hoftheater in Dres den. 22. August

B. 12 394. Regulator für Antriebwerke mechanischer Musikinstrumente. — Brachhausen . in Eutritzsch-Leipsig. 31. August

H. 11335. Anreißvorrichtung für Musik⸗ werke mit Stablstimmen. — C. O. Haertel in Hamburg, Steindamm Nr. 75. 30. Juli 1891.

L. 6850. Stößeranordnung für Klavier⸗ Harfen und Zithern. — Ignatz Lutz in Wien J. Bez Stadt. Rothenthurmstr 28; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 17. Juli 1891.

M. 8289. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ zungen an mechanischen Musikwerken. — Joh. L. Müller in Leipzig ⸗Plagwitz 1. August 1891.

W. 7822. Spannvorrichtung für Tam⸗ bourins. — Arthur John Wilmshurst in London G. C, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 10. August 1891.

54. H. 11514. Behälter mit Anzeigen⸗Schau⸗ einrichtung. — John Joseph Haxrison und Walter Hooker in London, 79 New Oxford Street; Vertreter: Carl Pitper und Heinrich Springinann in Berlin NW., Hindersin Str. 3. 24 September 1891. .

60. P. 5321. Achsenregulator für schnellgehende Dampfmaschmen mit rotirenden Schiebern. — George C. Pyle in Indianapolis, Staat In— diana, V. St. A.; Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin NW., Karlstr. 7. 13. Januar 1591.

61. L. 6823. Feuerlöscher. — G. Lechartier in

Paris, Boulevard de Strasbourg Nr. 2; Ver⸗

treter: Eduard Franke in Berlin SW; Friedrich⸗

straße 43. 2. Juli 1891.

R. 6860. Klemmrolle zum Herablassen von Menschen und Gegenständen aus Stockwerken. — August Richter in Ober ⸗Neukirch. 19. September 1891.

63. P. 5388. Verstellbarer Radkranz. — Mittel⸗ dentsche Gummiwaarenfabrik Louis Peter in Frankfurt, Main, Kaiserstr. 7. 8. September 1891.

70. H. 11472. Wandtafel. — W. Haltauf⸗ derheide und A. C. Lemcke in Kassel. 12. Sep⸗ tember 1891.

71. L. 6968. Zwickjange zum Spannen des Oberltders über Leisten. — David Lake in Hornellsville, County und State of New-Vork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Sep⸗ tember 1891.

S. 6158. Verschluß für Schuhe, Gamaschen,

Kleidungsstücke ꝛ·2.— P. Suckow E Co. in

Breslau,. Lobestraße Nr. 11. 2. September 1891. 72. K. 9122. Revolver. — Franz Kuster⸗

mann in München, Rosenheimer⸗Str. 120.

10. Oktober 1891.

77. W. 7573. Schlittschuh ⸗ Befestigung. — Ubel Wierda in Winsum, Prov. Groningen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8W., Linden⸗ straße 809. 25. Februar 1891.

78. K. 9077. Neuerung in dem Veifahren zur Herstellung eines gefahrlogz zu handhabenden rauchlosen bezw. rauchschwachen Schießpul vers; Zusatz zum Patent Nr. 56 786. — Hubert Kolf in Bonn. 25. September 1891.

80. K. S649. Herstellung ron feuerfesten Steinen aus Magnesia, Hochofenschlacke und Koch- salz. — Paul Karnasch in Frankenstein i. Schl.

25. April 1891.

S4. S. 10 688. Abdichtung von Wehrklappen und Schützen. — J. Heyn in Stettin, Gra— bowerstr. 5 B. 7. Januar 1891.

W. 1715. Bagger mit einer aus drei gelenkig verbundenen Theilen bestehenden Baggerleiter. — W. Vollhering und C. Bernhardt in Lübeck. 29. August 1891.

2) Zurückziehnng.

Die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An— meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst— weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

67. C. 2586. Schleifmaschine für Spiralbohrer. Vom 3. September 1891.

3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte

Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

slasse.

24. A. 2808. Verfahren und Einrichtung zur chemischen Regeneration der Verbrennungsgase bei technischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas⸗

heizung. Vom 2. Juli 1891. 4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bexeichneten

. unter nachslehender Nummer der Patentroll⸗

ertheilt.

P. R. Nr. 60 479 bis 60565. laffe.

3. Nr. 60 527. Halsbindenschloß. — J. H Lusthoff in Hamburg, Eimsbüttel. Belle⸗Alliance⸗ straße 56. Vom 6. Februar 1891 ab.

Nr. 60 530. Knopflochscützer. — G. Prölß in Gruna⸗Dresden, Pirnaischestr. , und M. Mayer in Dresden. Vom 18. März 1891 ab.

Ne. 60 531. Verstellbare Büste für Schnei⸗ derzwecke. — P. Breunicke in Berlin 8W., Heimstr. 20. Vom 14. April 1891 ab.

Nr 60534. Handschuhverschluß. — Firma Gustav Heidenheim in Chemnitz. Vom 25. Juni 1891 ab.

4. Nr. 60 523. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — F. Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. Vom 2. November 1890 ab.

5. Nr. 60 542. Vorrichtung zur Herstellung eines Ringschlitzes in der Sohle von Schächten, Brunnen oder am Arbeitsort von Tunnels. — R. Suteliffe in Clayton West, County of Vork, England; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 7. Mai 1891 ab. .

6. Nr. 60 499. Maischdestillirkolonne für un⸗ unterbrochenen Betrieb. — W. Paalzom in Reval, Rußland; Vertreter: C. Pataky in Ber⸗ lin 8, Prinzenstr. 190. Bom 16. Mat 1891 ab.

Nr. 60 538. Siebmaschine für Hefe,

Stärke u. gl. — H Prollius und G. Zeidler,

Beide in Görlitz. Vom 30. Januar 1891 ab.

Nr. 60 555. Faßwaschmaschine — M. Gott fried in Chicago, Vertreter: Robert R. Schmidt in Beilin SW... Königgrätzeistr. 43. Vom

14. April 1391 ab.

9. Nr. 60 482. Lösbare Handgriff- oder Stilbefestigung für Besen und Bürsten. — P. Schmahl in Biberach a. d. Riß. Vom 1 Fe⸗

bruar 1881 ab 12. Nr. 60 520. Apparat zur Verwerthung der

bei der Verkohlung des Holzes entwickelten Gase. — F. W. Leselmann in Berleburg in Westf. Vom 15. Juni 1891 ab.

Nr. 60 547. Verfahren zur Darstellung von Piperazin — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N, Fennstr. Nr. 11—13. Bom 14. September 1890 ab. 13. Nr. 60 525. Zugregeler bei Dampfkesseln.

wärmung des- Gases und der Luft. — A. R. Sennett und R. Lavender in Brentford, Middlesex, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin 6, Alexanderstr. 38. Vom

3. März 1891 ab.

Rlasse.

26. Nr. 60 501. Fernumschaltung für Gas⸗ messer wit mehreren Zählwerken. — Friedrich Siemens C Co. in Berlin SW. Nedenburger⸗ straße 24. Vom 18. April 1891 ab.

Nr. 60518. Sturmsicherer Laternen⸗ anzünder. — C. Blumhardt in Simonshaus bei Vohwinkel. Vom 56. April 1891 ab.

Nr. 60551. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Leuchtgas. — R. Mannes⸗ mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 24. Februar 1891 ab.

30. Nr. 60 535. Zughebel für Geburtezangen. — XV. B. Lyman, Doktor der Medinn, in 2100 St. Paul Str. Baltimore, V. St. A. . Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 25. November 1890 ah

Nr. 60 544. Klebende Elektrode. — H. Nehmer in London W., 40 Berners St.; Vertreter: E. Schmidt in Berlin SW, Tem⸗ pelhofer Ufer 30 III r. Vem 13. Mai 1891 ab.

32. Nr. 60 560. Verfahren zur Herstellung von Glasgegenständen mit Metalleinlagen. — P. Sievert in Deuben b / Dresden. Vom §5. Mai 18211 ab.

34. Nr. 60 517. Als Kochgefäß benutzbarer Speisebehälter. — S. Rheinhold in Gelle und R. Fißler in Idar a. d. Nahe. Vom 30. April 1891 ab.

Nr. 60 526. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brod u. dgl. — A. W. Kiddie, 36 Virginia Street, in Southport, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert K G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. Dezember 1890 ab.

35. Nr. 60 541. Selbstthätige Ketten- und Drahtseilauffügen. — F. W. Braunschweig in Steinfurth bei Eberswalde. Vom 21 April 1891 ab.

Nr. 60 546. Aufzug⸗Bremse. — W. N Anderson in San Rafael, County Marin, Californien, V. St A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. B35. Vom

30. Juni 1891 ab. . — 39. Nr. 60 550. Frostbeständige, die Wärme Sumpert in

Bremse bei

W. Weber in Hannover, Taubenfeld 12. Vom 20. Dezember 1890 ab.

18. Nr. 60 528. Verfahren und Einrichtung, um feste Körper in feuerflüssige Bäder einzu—⸗ führen oder dieselben und feuerflüssige Bäder auf einander einwirken zu lassen. — R. Mannes mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 17. Februar 1891 ab.

19. Nr. 60 509. Schienenstuhl. — Gebr. Hilgenberg in Essen a. d. Ruhr. Vom 2. März 1891 ab.

20. Nr. 60 502.

1891 ab.

Nr 60 515. Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit bei Eisenbabn ⸗Fahr⸗ zeugen und dergleichen. — H. Matthaei in Bernburg / Waldau. Vom 19. April 1891 ab.

21. Nr. 60 5094. Schaltung von Elektromotoren. — W. Lahmeyer C Co., Comm andit- gesellschaft, in Frankfurt a. M., Neue Mainzer⸗ sraße 68. Vom 23. Juni 1891 ab.

Nr. 60 564. Selbstthätiger Ein⸗ und Aus⸗ schalter für Fernsprechanlagen. — E. Goltftein in Köln a. Rh, Hotel du Nord. Vom 3. Juni 159i ab. .

22. Nr. 690 494. Verfohren zur Darstellung echter Azofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amidocarbonsäuren; 1. Zusatz zum Patente Nr. 8271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 30. No—⸗ vember 1890 ab.

„Nr. 69 500. Verfahren zur Darstellung echter Azofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amido⸗ carbonsaäuren; 2. Zusatz zum Patente Nr 58 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co. in Elberfeld. Vom 15. März 1891 ab

Nr. 60 595. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Farbstoffes der Diphenyl⸗ methanreihe aus Tetramethyldiamidodiphenyl⸗ methan. = A. Gerber Co. in Basel, Schweiz; Vertreter:; F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 7. September 1889 ab.

24. Nr. 60511. Feuerung. — E. de Strens

in Rom, S. Sabina 11; Vertreter: C, Pieper

6 NW., Hindersinstr 3. Vom 7. April

91 ab.

Nr. 60 533. Verbrennungsofen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 54 871. — Keidel Co. in , Pots damerstr. 5. Vom 17. Juni 1891 ab.

Nr. 60 539. Treppenrost. — C. Bartels 5 in Oschersleben. Vom 26. Februar 1891 ab.

25. Nr. 60 524. Strickmaschine mit neuen Zungenöffnern. — W. Leckebusch in Düssel⸗ dorf, Kirchfeldstr. 8. Vom 21. November

18960 ab. 26. Nr. 60 498. Argandbrenner mit Vor⸗

schlecht leitende Rohre. — J.

Duisburg. Mülheimerstr 147. Vom 253. Ja⸗ nuar 1856 ab.

42. Nr. 60558. Stellbares Stichmaaß mit Meßschraube. — Th. Esser in Mülheim, Rhein, Danzierstr. 151. Vom 22. April 1891 ab.

Nr. 60 561. Controlkasse mit Vorrichtung zum Aufzeichnen vereinnahmter Beträge. — G. Laves in Hamburg, Steindamm 96. Vom 20. Mai 1891 ab.

„Nr. 60563. Meßvorrichtung für Beton⸗ mischungen. — G. Krafft in Heilbronn, Sülmerstr 28. Vom 21. Juni 1891 ab.

45. Nr. 60 483. Hufeisen mit festen Stollen,

welches gleichzritig die Benutzung von Schraub—

stollen gestattet. — Th. Möller in Harrislee,

Kr. Flensburg. Vom 19. Februar 1891 ab.

Nr. 60 484. Einsteckstollen mit Sicherung. — Bnbendorf, Kreiethierarzt, in Thann, Elsaß. Vom 1. März 1891 ab.

Nr. 60 489. Einrichtung zur Butter⸗ gewinnung unter Ansaugen von Lust. — J B. Cree in London, 120 Leadenhall Street; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 1. Mai 1891 ab.

Nr. 60 552. Maulkorb. — A. R. Stein⸗ bach in Ottakring b. / Wien, Wattgasse 39; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a/ M. Vom 1. März 1891 ab.

46. Nr. 60 548. Gasmaschine. — Ch White und A. R. Middleton in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M. Vom 15. Oktober 1899 ab.

47. Nr. 60 479. Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. — G. Süßmann in Beuthen O. S. Vom 29. Juli 1890 ab.

Nr. 60 557. Pfropfenhahn mit stellbarer Kükenführung durch Flantsch und Gegenflantsch. — Carl Beyer Sohn in Frantfurt aM, Sandweg 60. Vom 21. April 1891 ab.

49. Nr. 60 549. Verfahren und Einrichtung zum Richten von aus Stegen und Gurtungen be⸗ stehenden Profilen. — Kalker Werkzeug maschinenfabrik L. W. Breuer, chn⸗ macher 4 Co. in Kalk bei Köln a/ RHh. Vom 17. Dezember 1890 ab. .

50. Nr. 60 499. Stampfwerk, bei welchem von den um eine mittlere Auslaßöffnung angeordneten Pochstempeln slets je zwei gleichzeitig von einem Hebedaumen gehoben werden. — L. Sattler in Nürnberg. Vom 6. März 1891 ab.

51. Nr. 60 4860. Ziebhatmonika. — G. Mir⸗

wald, Lehrer in Söllitz, Bezirksamt Nabburg,

Kreis Oberpfalz, Bayern. Vom 278. Dezember

1890 ab.

Nr. 60 485. Vorrichtung zur Tonverlänge⸗ rung bei Pianofortes. — C. Bozza in London, 101 Shaftesbury Avenue, Grafsch. Middlesex; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 101. Vom 8, März 1891 ab. Nr. 60 487. Anreißvorrichtung für Stabl⸗

stimmen. — J. L. Müller in Leipzig Plagwitz, Ziegelstr. 1). Vom 27. März 1891 ab.