—
K
ö 1
Chemische Fabriken Oker Æ Braunschweig. 66 Wir laden unsere . Äctionaire zur ZG. ordentlichen Geueralversammlung auf den
14. Dezember 1591, 1 ühr Gormittags, in das Restanrationssokal des Herrn Schulze j Nr. 21, ein. (uirici), Sact ; Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion. ; — 2 des Rechnungeabschlusses per 31. Oktober 1891, Beschlußfassung über Be⸗ stimmung der Dividende. 3) Abänderung des 5 1 der Statuten. 4 2 für , 5 abl zweier Revisoren. . 0 ,. 36 a m ,, liegen zur Einsicht der Herren Actionaire auf dem abrik in Oker bereit. . . . , und Eintrittskarten sind gegen Nachweis des Actienbesitzes im Effectenbureau der Braunschweiger Bank während der Geschästtsstunden am 12. Dezbr. und am 14. Dezbr. bis Morgens II Uhr in Empfang zu nehmen. Braunschweig, den 26. November 1891. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Hasenbalg.
. Wir laden hiermit unsere Aktiorärs zu einer außerordentlichen Generalversammlung ein, welche am 17. Dezember 18. Jahres, Nachmittags 3 Uhr in einem Nebenulokale der der Ge⸗ sellschaft gehörigen Reftauration zum „Dianabad“ hier stattfindet:
Tagesordnung: 1) Wahl ron 2 Liquidgtoren, 2 Neuwahl des Aufsichtẽrathezs.
Die Anmeldung der Aktien bat gemäß 5 8 der Statuten spätestens 3 Tage vor der General · versamz lung bei dem Vorstande der Gesellschaft im Bureau derselben, Bogenhauserstr. 2g. in München zu erfolgen. ö ; München, den 23. November 1821.
Akttiengesellschaft für Haar schueinerei Æ Hutfabrikation vormals J. C. Zehme.
Der Aufsichtsrath⸗ Eugen Pfleiderer, Vorsitzender.
Erste Culmbacher Actien - Exportbier ⸗Hrauerei.
Die geehrten Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der
Montag, den 14. Dezember 1891,
Vormittags 19 Uhr, im Saale der Korporation der
Kaufmannschaft in Dresden,
Ostra⸗Allee Nr. 9, part., stattfindenden
19. ordentlichen Generalversammlung
4 Tagesordnung: ; 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des jährlichen Rechnungsabschlusses, sowie Beschluß hierzu nach §. 11 Absatz a der Statuten. . 7) Beschluß 6 Vorfchläge des Aufsichtsraths bezüglich Vertheilung des Reingewinnes nach 8. 11 Absatz b drr Statuten. ö . . 3) nne F bn lere Tn glieder (G8. 17 der Statuten) an Stelle der ausschei⸗ denden, jedoch sofort wieder wäblbaren Herren Bürge rmeister a. D. C. Rosenkrantz in Kulmbach und Herrn Richard . . 4) Feststellung der Mitglieder des Aufsichtsraths. . Gena e eh, find vom 0. November 1851 an bei den Herren Albert Kuntze * Eo, in Dresden, Schöffergasse 21, sowie auf unseren Contoren in Kulmbach und Dresden, Schützen Zb. und e, einzufehen und in Empfang zu nehmen. . . . . Ale zie . §. 3 der Stasuten zu benennende Stelle zur Deponirung der Aktien wird das Bankhaus der Herren Albert Kuntze Co., in Dresden, Schössergasse 21, bekannt gegeben. Der Saal wird um 9 Uhr geöffnet. Beginn der Generalrersammlung punkt 10 Uhr. Dresden, den 26. November 1891.
Der Aufsichtsrath.
Julius Reichardt, Voisitzender.
48904
18984]
Generalversammlung Colonisations- Vereines von 1849 in Hamburg
Dienstag, den 29. Dezember 1891, ö ö. Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale des Vereines: „Gröningerhof“ . Tages- Ordnung: Gelchafte aht 180
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das Geschäftsjahr , — ;
3 Ge, r m rn der Direktion über die Geschäfts lage, der Gesellschaft mit besonderer Berücichtigung der bisherigen Bemühungen der Direktion, auf Grund des, neuen Sub⸗ ventiors⸗Vertrages mit der Regierung der Vereinigten Stagten von Brasilien und deren große Land -Ueberweisungen an die Gesellschaft eine Neubildung und Erweiterung des Colonisations⸗Vereines von 1839 zu bewirken. . .
3) Beschlußfassung über Antrag auf Liquidation, beziehung weise Bestellung von Liquidatoren.
4) Eventuell: Rücktritt der Direktion. Neuwahl von Direktions Mitgliedern.
Hamburg, den 26. November 1891. Die Firektion des Eolonisations Vereines von 1849 in Hamburg.
19116 J Activa. Bilanz der Ersten Tuchfabrik in Lambrecht. Cassina— Jö . . M 3 dd / Lb . Erlös aus der Fabri... . . 52000 — ] Creditoren. 293066 25
JJ 10 — Baar ˖ Ueberschuß 23680 62 Miethe w 116687 1. 3 F Dos 7 Lambrecht, den 23. Nooember 1891. ᷣ . . G. Bofinger. Carl Stütz. Pet. Fuchs. G. Weiland jr. ö Hamm⸗Neußer Fähr⸗Al ktien⸗Kesellschaft zu Hamm bei Düsseldorf. ( A Ctiva. Bilanz für das Geschäftsjahr 18990, 91. Passiv.
Mobilien resp. Immobilien 1 24160 50 Konto des Aktien ⸗Kapitals Eooοσ 5 C Verschleiß 1208 07 22952 48 . Reserve fonds. J 265 ö. Die Faͤhrgerechtsame 7227 , , . = II. QVerschleiß) . ö.
Kassabestand . , 1418 8 Reingewinn JJ 32 JJ 3 68048 — 68o48 — Gewinn⸗ und Verlustrech nung für das Geschäftsjahr 1899 91. . d imÜ/ ./) J n gl äbrgeld⸗Einnahme 11 293 6a . J i// 1668 Pacht, Miethe und Steuer J 101077 Verkauftes altes Eisen ..... 31 — Auslagen für Eisen, Holz u. Reparaturen 311927 Mehrwerth der Utensilien . 1379 92 Zinsen des Reservefondd; 722 Zinsen . w, 205 74 ( ö , e het) 2831 Abschreibung für Veischleizz.. 1208 92 . Reingewinn JJ . 15182 14 15192 14
(49170
Die Aktionäre der Harzer Bergbrauerei.
Osterode a. / S. werden hiermit zu der ordent.
ichen Generalversammlung in Gemäßheit des
5. 30 des Statuts auf Sonnabend, den 19. De⸗
ember 1891, Nachmittags 5 Uhr, im Saale
* „Eunglischen Hofes“ zu Osterode a. / S. ein ˖
geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, §z Ih des Statuts, und Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlust⸗Contoß.
2) Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust ˖ Conto.
3) Becharge Ertheilung an den Ausfsichtsrath und Vorstand.
4) Neuwahl eines Aufsichtsraths Mitgliedes, Die Sintritlskarten sind in dem Geschäftelokal der Harzer Bergbrauerei in Empfang zu nehmen, efr. 5. 27 des Statuts.
Osterode a. / S., den 24. November 1891.
Harzer Bergbrauerei Osterode a. Harz.
Der Aussichtsrath. . H. Hase. H. Hoppe. E. Hinrichs.
.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 47665
Der Konsum verein Elze zu Elze, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschräunkter Saftpflicht, hat in der Generalpersammlung vom 4 Oktober 1891 beschlossen, den Verein in eine Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht umzuwandeln.
Wir fordern die Gläubiger der Genossenschaft, wesche der Umwandlung nicht zustimmen wollen, auf, fich bei dem unterzeichneten Vorstande zu melden. Elze in Hannover, 15. Nov. 1891.
Konsumperein Elze zu Elze,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht.
Franz Graf. Fritz Möller.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(48136 Sełkanntmachung. Der Name des durch Entschließung des K. bayr. Staats ministeriums der Justiz vom 16. November 1891 zur Rechtkanwaltschaft bei dem K. Ober⸗ Landes gerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Pr. Ignaz Seinsfurter von hier, welcher bisher bei dem K. Landgerichte München II. als Rechts anwalt zugelassen war daselbst nach seiner ersten Zulassung den in § 17 der Rechtsanwalttordnung dorgeschrlebenen Eid geleistet, und diese letztgenannte Zulafsung aufgegeben bat, — wurde in die Rechts anwaltsliste des K. Ober ⸗ Landesgerichts München eingetragen. . den 22. November 1891.
Der K. Ober ⸗Landesgerichts ⸗Präsident.
Freiherr von Stengel.
149135 Bekanntmachung. Der Name des durch Entschließung des K. bayer. Staats. Ministeriums der Justiz vom 16. November ISI zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Ober- Landesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts August Bürkel von hier, welcher bie her bei dem K. Landgerichte München I. als Rechtsanwalt zu gelassen war, daselbst nach seiner ersten Zulassung den in 5. 17 der Rechtsanwalts ordnung vorgeschriebenen Eid geleistet und diese letztgenannte Zulassung auf- gegeben hat, wurde in die Rechtsanwaltsliste des K. Ober ⸗Landesgerichts München eingetragen. München, den 22. November 1891. Der K. Ober ˖ Landesgerichts ⸗Präsident. Freiherr von Stengel. 49000
Der Rechte anwalt Karl Friedrich Walter Schmaler in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgericht gelöscht worden. Leipzig, den 21. November 1891.
Königliches Landgericht.
(49001 . . - . Der Rechtsanwalt Karl Guido Mitzky in Leipzis ist als verstorben in der Änwaltsliste des unter⸗ zeichneten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig, den 24 Nobember 1831.
Königliches Landgericht.
Conrad Branotte.
Priber.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Neber ficht
der Reich s⸗Bank vom 23 November 1891. Aetira.
1) Metallbestand (der Bestand an 160 coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus—⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 13832 M berechnet).
48240]
9335. 361, 000
2) Bestand an Reichskassenscheinen. 21.343, 9000 5 ö Noten anderer Banken 9.327. 00 4) 4. 161 Wechseln * 36,282,900 5) . Lombardforderungen. 101,491, 900 6 ö ,, 1,094,000 7) ( sonstigen Activen. 34,263, 000 Passiv. kö
8s) Das Grundkapital. 20, 00, sI) Ber Reservefonds.. ... 29,003, 000 10 Der Betrag der umlaufenden
, [I) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ .
bindlichkeiten . . 496,860, 9090 12) Die sonstigen Passinan . 1,855, 00
Berlin, den 26. November 18591. Reichsbank ⸗Tirektorinm.
Koch. Gallenkamp. v. Koenen.
Hartung. Frommer. Mueller. 48997
Stand der Frankfurter Bank
am 23. November 1681. Activa.
Cassa⸗Bestand: Metall,. 4301, 900. — Reichs⸗Kassen⸗ scheine = 39, 200. — Noten anderer Banken. 134,700. —. Guthaben bei der Reichsbant. . 503,590 Wechsel⸗ Bestand J 29 665,060 Vorschüsse gegen Unterpfänderr. 6,949, 300 8 enen, 631,700 Gffecten des Reserve⸗Fonds. d k Darlehen an den Staat (Art. 765 der Statuten) 1.714.300
FEasziv s. Eingezahltes Aetten⸗Capital 617,142, 900 Reserve⸗Fonds wd Bankscheine im Umlauf. 11.429,30 Täglich fällige Verbindlichkeiten . 4.788, 100
An eine Kündigungsfrist gebundene BVerbindlichkeiten. lo, 425 409 Sonstige Passiva ( 4800
Noch nicht zur Ginlöfung gelangte Guldennoten (Schuldschene)
131
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen S6 919,509. —.
Die Direction der Frankfurter Bank.
148998
Bank für Süddeutschland.
Stand am 23. November 1891.
Activa. 38
JI. Ka Te: 1 Metallbestand 5, 431, 050 86 2) Reichskassenscheine 32, 190 — 3) Noten anderer Banken 202 200 Gesammter Kassenbestan d, 666, 140 86 IH. Bestand an mech feln! ‚ 19 hh hb os II. dombardforderungen 2, 066, 205 — I. SGigene Effecten. 4,924,643 36 V. Immobilien 433, 153 789 VI. Sonstige Aetivs 1A 519,298 — Bs seg, 753 o?
Passiva.
I. Actiencapital l5, 572, 30909 — Il. Reservefondsdsd . 1,7 75586 49 II. Immobilien ⸗Amortisationefendnᷣ 27,696 72 II. Mark-RNoten in Umlauf. . . 15,168,400 — V. Nicht präsentirte Noten in alter ( 1 . 82.290712 TI. Täglich fällige Suthaben 3, 552 57 VII. Diverse Passiva Sbh ol 14 33 b74. 753 o
Incasso
Eventuelle Verhindlichteiten aus jum gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
0) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (46044
Die neu begründete Kreis -Thierarztstelle für den Kreis Nenhaus a. / O. mit einem Dienst⸗ einkommen von jährlich 600 „ ist zu besetzen.
Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitszeugniß für die Verwaltung einer Kreis ⸗Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum 15. Januar 1892 bei mir zu melden.
Dem anzustellenden Kreis ⸗Thierarzte, welcher seinen Wohnsitz in Oberndorf zu nehmen hat, wird ein Zuschuß zu dem Gehalte von jährlich 600 M aus Kreiskommunaltonds bewilligt.
Stade, den 7. November 1891.
Der Regierungs⸗Präfident. v. Heyer.
49115 Tebensversicherungs bank f. J. zu Gotha.
Der Bankvorstand hat dem K. Preußischen Ge⸗ richts Assessor a. D. Herrn Dr. jur. Karl Samwer die Stellvertretung für die unten genannten Direktoren übertragen.
Gotha, in November 1891.
Die Lebensversicherungsbank f. D. Der Die
d i Vorstandskommissar: Bankverwaltung: Graf von Keller. Dr. A. Emminghaus.
H. Andreae. A. Zautenschlaeger.
R. Schulze.
a7462
Hamm bei Düsseldorf, den 25. November 1891. Der Vorstand.
a SEB zum staubfreien Aufbewahren von Acten, Formularen, Briefen, Zeich- nungen et. fortige in jeder verlangten Grösse in solidester Ausführung. Kasten für sämtliche Papierformate halte ich stets vorräthig. Illustrirte Preissverzeichnisse versende kostenfrei. BERLIN W. S., Kronenstr. No. 3.
F. Findeisen, carton-Fabrikant.
O Heinrich. Dr G. Schneider.
Dritte Beilage
zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats-AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 26. November
M 279.
Der Inhalt dieser Beila der deutschen Eisenbahnen Ether
onderen Blatt unter dem Titel
1891.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster . Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen nd, erscheint auch in einem
GEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 22
1 Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die un ig Expedition des Deuts e
32, bezogen werden.
Anzeigers 8SsW., Wilhelmstra
n
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Abonnement beträgt 1 50 Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile
Das Central ⸗ Handels- Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dai für das ie n r. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 279 A. und 279 B. ausgegeben.
Patente.
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nach jesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung
.
e.
. K. S819. Steuervorrichtung für durch zwei schwimmende Glocken gekennzeichnete Gebläse. — . Kohler in Mannheim K. 28. 26. Juni
34. D. 4866. Bewegungsvorrichtung für Zug⸗ vorhänge. — Paul Draunde in München, Hirten⸗ straße 9s0. J. August 1891.
Sch. 7483 Kinderstubl zum Selbflfah 2 zum Patent Nr. 59437. — Ernst e n n, in Hamburg, Steinstraße 66. 15. August
91.
Sch. 7508. Schreibtisch mit versenkbarer Tischplatte. — Gustav Schubert in Herischdorf b. Warmbrunn i. Schles., Villa Toepert. 1. Sep⸗ tember 1891.
385. S. 5776. Selbstthätige Sicherheitsvorrich⸗ tung an Winden. — Jakob Silbereisen in Ieustist bei Passau. Bavern. 30. Januar 1891.
26. E. 3213. Feuerluftregler. — Erfurter Centraltzeizungõ · C Apparate⸗Bau⸗⸗An stalt Bruno Schramm in Erfurt. 14. August 1891.
R. 6787. Heizofen ohne Rost mit Schräg⸗ schachtfeuerung. — Ferd Rieger in Stuttgart, Schloßstraße 12. 31. Juli 18591.
T. 3172. Wärmeregler für Wasser⸗ und Vampfheijzungen. — Otto Theuerkorn in Chem⸗ nltz, innere Klosterstraße 8. 28. Juli 1891.
M. W. 7948. Neuerung an Jalousien; Zusatz zu dem Patente Nr. 60 310. — A. Wohlfahrt und P. Hartter in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 65. 13. Oktober 1891.
38. v. 6540. Rahmenspannvorrichtung. — August
ren;
Löbbe, in Firma Gebr. Löbbe in Krefeld. 14. Februar 1891. L. 6935. Kopirmaschine. — August Loh⸗
mann in Heben bei Witten a. / Ruhr. 1. Sep tember 1891.
40. H. 10 544. Metallurgische Verwendung von Ferrosilicium. — Dr. C. Soepfner in Gießen. I2. November 1890
42. A. 2887. Neuerung an Calorimetern. — Max Arndt in Aachen, Monheims ⸗ Allee 49. 25. August 1891.
G. 6904. Entfernungsmesser ohne Latte. — Jofeph Groll, K Gymnastalprofessor, in Amberg. . .
Sch. 7514. Ein Aräometer für die Be stimmung des Zuckergehalts von Harn. — Dr. med. Jof. Schütz, prakt. Arzt, in Frankfurt a / M., Bornwiesenweg 6. 2. September 1881.
45. B. 12 193. Saatleitungsröhren für Drill⸗ maschinen. — Jos. Bertoldi in Neubranden⸗ burg iM. 14 Juli 1891.
1 6852. Neuerung an Dreschmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 57 641. — Heinrich
anz, Kommerzienrath in Mannheim, Schwetzin⸗ gerstr. 24 28. 20. Juli 1891.
P. 5383. Elektrische Vorrichtung zum Tödten von Insekten. — Heinrich Graf von Pückler in Dberweistritz, Schlesten. 5. Sep⸗
tember 1891. .
R. 6761. Siebvorrichtung für Kartoffel erntemaschinen. — Georg Reichow in Kauf⸗ beuren i Bayern. 25. Juli 1891.
Sch. 73546. Federspannvorrichtung an Obst⸗ . — Carl Schneider in Hachenburg Westerwald. 9. Juli 1891.
W. 7611. Bremse an Uhrwerken zum Be⸗ triebe von Butterfässern. — Hermann Wevels⸗ hütten in Brünen b. Wesel. 5. Mai 1891.
46. C. 3791. ESEinlaßvorrichtung für das Petroleum bei Petroleummotoren. — Cmil Capitaine in Eilenburg 6. Juli 1891.
47. BS. 12 085. Reibkegelbremse mit begrenz⸗ barem Reibungsdruck. — Alexander Bieder⸗ mann in Salzburg, Augustinergafse 9; Ver⸗ treter: F C. Glaser, Königl. Geh Commiss.« Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr 80. 23. Oktober 1890.
51. C. 3856. Notenblattwender. — Francesco Chilosi, 124 Temple Chamberg, Temple Avenue in London E C.: Vertreter:; Robert Deißler in Berlin C. Alexanderstr. 35. 19. September 1891.
57. 8. 1415. Papier zur Herstellung von Ab⸗ lehbildern nach pbotographischen Lichtdrucken. —
irma Zahn R Schwarz in Berlin 8. eue Roßftr. 6. 18. Juli 1891.
68. B. 18 415. Gine mit Brem und Hemm ⸗ schuh versehene Bremgeinrichtung für Wagen. — Friedrich Eduard Burkharbt in Gahlenj bei Dederan 7. September 1891.
38. 65667. Sich selbstspannende Fabrrad⸗ bremse,— Firma Frankenbnrger * Otten ˖ stein in Nurnberg. 14. August 1851.
9G. E919. Bremeschuk, mit einer die Relbungẽflãche bildenden keillörmigen Einlage. Jules des Georges in Lyon, 446 Place de la. Revubligue; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 35. Jull 185.
P. 5898. Fahrrad. Sattel mit von Zug ⸗ und. Druckfedern , enem Gestell. — Lsonard Voilvache in . MN Rue Nysten; Ver⸗
— 66 G. Adolf Hardt in Köln a. Rh. 15. Juli
lasse.
63. P. 5331. Rückschlagventil für hohle, auf⸗ blähbare Radreifen von Fabr⸗ und anderen Rädern, sowie für andere Zwecke. — Enen- mat ic FTyre and KBooths Cycle Agency, Limited in Dublin, Oriel House, Westland Row, Irland; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. 4. August 1891.
R. 6846. Hemmvorrichtung für Lastwagen; Zusatz zu dem Patente Nr. 59 122. — John RNobertson in Wigtownshire. Nr 2 Victoria Street, Newion Stewart, Schottland; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. September 1891.
Sch. 7498. Sicherung für Wagenrad⸗ Vorstecker. — Carl Schlote in Logau bei Groß⸗ Lessen, Schlesien. 26 August 1891.
W. 7879. Fahrrad Bremse. — Julius Werner in Saljburg, Mozartplatz, und Hans Schider in Saljburg, Bergstraße; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38. 3. September 18911.
64. N. 2461. Korkzuführung für Korkmaschinen. — W. Noll in Düsseldorf. Rethelstr. 43, und G . in Landsberg a / W., Bergstr. 37. 13. Juli
65. T. 3159. Schraubendampfer mit keilför ⸗ migen, am Vordertheil des Schiffskörpers an geordneten durchbrock enen Flächen. — Alphons Tharin in Brüssel, 17 Rae Birmingham; Ver treter: Robert Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 18 Juli 1891. ;
76. B. 11064. Ausführungsform des Tatham— schen Selbftauflegers für Krempeln. — Gotthilf . in Weidau i. Sachsen. 6. September
S3. K. S917. Elektrische Weckuhr. — Ge⸗ brüder Krenzer in Furtwangen. 31. Juli 1891
2) Zurüůdziehung.
Die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingeteten.
Klasse. 22. J. 5147. Verfahren zur Darstellung violetter, indulinartiger Farbstoffe. Vom
10. August 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirku igen ö. ö Schutzes gelten als nicht eingetreien.
asse.
34. B. 11 520. Regal⸗Anordnung für Schrift ˖
stücke. Vom 16. Mai 1891.
83. R. 6407. Uhrpendel mit Vorrichtung zum
Schutze der Pendelfeder. Vom 28. Mai 1891.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
stlasse.
5. Nr. 59 658. Fräulein Emma Rabe in Berlin W.ů Steglitzerstraße 71. — Eiserner Unter satz zum Festftellen von Grubenstempeln. Vom 3. März 1891 ab.
6. Nr. 50 013. Firma Beruh. Fischer in Mannheim. — Abräume⸗ und Reinigungs apparat für Malidarren. Vom 10. März 1889 ab.
Nr. 50 685. Firma Bernh. Fischer in Mannheim. — Neuerung an Abräumapparaten für Malidarren; Zusatz zum Patent Nr. 50013. Vom 19. Juli 1889 ab.
Nr. 51 469. Firma Bernh. Fischer in Mannheim. — Abräume⸗ und Wendeapparat für Malzdarren; 2. Zusatz zum Patente Nr. 50013. Vom 11. Oktober 1889 ab.
8. Nr. 48 669. KHKlanuder - Weldon Dreing Machine Company Incor- porated in Philadelpbia, Penns., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt, in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. — Maschine zum Färben, Reinigen u s. w. von Garn in Strähnen. Vom 30. November 1888 ab.
13. Nr. 49 611. Schumann E Co. in Leipzig, Mittelstraße 7. — Ventilklappen für Wasser⸗ 6 mit Selbstschluß. Vom 16. Juni
ab.
Nr. 57 914. G. Eggers in Magdeburg Sudenburg. — Einrichtung an Wasserstandsgläsern mit gefärbter Flüssigkeitssäule. Vom 5. De⸗ zember 1890 ab.
21. Nr. 49 209. gocisté Suisse ponr la Construction d' Accumulatenrs Electriqgmes in Harly-le- Grand, Schweiz; Vertreter: R. Deißler in Berlin O, Alex ander⸗ straße 383. — Herstellung von Elektrodenplatten für Accumulatoren aus Bleichrom⸗ und Blei⸗ wolframlegirung. Vom 17. Februar 1889 ab.
22. Nr. 48 053. Farbwerke vorm. 83 Lucins * Brüning in Höchst a / M. — Ver⸗ fahren zur Reinigung des Rohanthracens. Vom 15. April 1887 ab.
39. Nr. 48187. Albert Lehmann in Berlin, Gitschinerstr. 64. — Fräskopf zur Bearbeitung von Muscheln Vom 28. Oktober 1887 ab.
52. Nr. S8 816. Sächsische Strickmaschinen⸗ Radelfarrit, G. M. Bach in Burgstadt i. / .
— Verfahren und Maschine zum Zusammen—⸗ nähen zweier an einander stoßender Stoffstücke. Vom 26. November 1890 ab.
lasse.
S0. Nr. 57 763. Werner Heller in Torgau. — Tränkung entwässerter Gypsgegenstände mit Lösungen ron Kaliumborat. Vom 14. Sep⸗ tember 1890 ab.
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
1. Nr. 51 3249. Plansieb.
Nr 52 916. Setz maschine.
4. Nr 54541. Pettoleumlampe.
6. Nr. 3842. Destillirapparat für alkoholische, ammoniakalische und andere Flüssigkeiten.
Nr. 9022. Periodisch betriebene Apparat Combination in ibrer Anwendung auf Maisch⸗ brenn⸗ und Rectifieir Apparate; Zusatz zum Patente Nr. 3842
Nr 56 901. Vormaischer.
10. Nr. 48 345. Koksofen.
11. Nr. 56 620. Sammelmappe.
12. Nr. 32 659. Apparat jur Darstellung von Salpeter sãure.
13. Nr. 46 260. Einkammeriger Wasserröhren⸗ kessel mit Unterkessel.
14. Nr. 50 522. Schiebersteuerung für den Vampfeylinder an Dampfrumpen.
15. Nr. 42 098. Neuerung an Apparaten jum Abheben von Briefumschlägen vom Block.
Nr. 58 789. Rotirende Maschine jum Drucken von ebenem Schriftsatz.
19. Nr. 55 899. Straßenkehrmaschine mit schwingender BÄrste.
20. Nr. 39 126. Treibrad von eingleisigen Hochbahnen. .
Nr. 39 243. Elektromagnetische Einrichtung zum selbstthätigen Anziehen von Eisenbahn— bremsen.
Nr 52105. Perdebahnwagen. .
. *r. 55 963. Befestigungskloben für Wagen⸗
ieber.
21. Nr. 38 926. Glühksrper für elektrische Glühlichter und andere Zwecke.
Nr. 47 611. Schutzborrichtung bei elektro⸗ chemischen Elektricitäts messern.
Nr,. 49 206. Neuerung bei der Herstellung der Glühkörper für elektrisch Glühlampen; Zusatz zum Patente Nr. 33926.
Nr. 54 508. Vorrichtung zur Umsetzung von Wärme in Elektrieität.
Herstellung
22. Nr. 52 973. flüssiger Bronze.
23. Nr. 50 3601. Apparat zum Reinigen für die Stearinfabeikation bestimmter fester Säuren.
26 13 50 554. Spritze für medizinische wecke.
Nr 55 586. Zahnärztliche Bohrmaschine für Druckluftbetrieb.
31. Nr. 51 217. Schalen mit Wasserkühlung und beweglichem Boden für Güsse von Metallen.
32. Nr. 46 481. Neuerung an Glaskühlöfen.
Mr. 54 091. Verfahren zur Herstellung 4 in verschiedenen Färbungen durchscheinenden
ases.
34. Nr. 30 801. Einrichtung an Wärmflaschen, um die in denselben aufgespeicherte Wärme zu jedem g:wünschten Zeitpunkt abgeben zu können.
Nr. 50 8109. Kehlstoßklammer.
36. Nr. 44 765. Neuerung an Gaskochherden.
37. Nr. 21 262. Neuerungen an Doppelfenstern.
38. Nr. 42 376. Bretterschneidmaschine für Cigarrenkistenbretter u. dergl.
Nr. 55 287. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holzleisten.
Nr. 56 691. Antriebvorrichtung für Laub⸗ sägemaschinen.
Nr. 59 221. Verfahren zum Eindrücken von
Verzierungen in Holz.
41. Nr. 56 575. Sturmband für Kopfbe⸗ deckungen.
42. Nr. 42 S851. Neuerung an fahrbaren Brücken⸗ waagen.
Nr. 45 944. Apparat, um zwei ungleich⸗ mäßig zulaufende Flussigkeiten in stets gleich bleibendem Verhältnisse ausfließen zu lassen.
Nr. 50 668. Taschensckublehre zum Messen von Dicken, Lochweiten und Tiefen.
Nr. 50 684. Von äußeren Druckschwankungen unabhängiges Federmanometer.
Nr. 51 677. Apparat zum selbstthätigen Re⸗ gistriren des Dampfdruckes und des Wasserstandes in Dampfkesseln.
Nr. 52 680. Instrument zur Erzeugung und wiederholten ö von regelmäßig ge⸗
für Lokomotiven
Wassersprengeinrichtung an
Verfahren zur
stalteten Bildern auf optischemn Wege (Raleidostat). Nr. 55 3 . tthätiger Schaustellungs⸗ apparat für Stereoscope. '. ph 55 e. rn, m. . , Droschken zum Antrieb der Anzeigewerke. . . 2 aim Rechentafel zum Vervielfältigen d Theilen. unn ar z. Einnabme · Zãbler für Droschken. Nr. 5s 968. Pferdekraftanzeiger 4. Nr. 453 080. Apparat zur selbstthaätigen Auglieferung vorber bezablter Gegenstände. Nr. 56 328. Selbfttbãtiger Berkauftzapparat.
56 000. Armband. 48. * 26 915. r n fewator an Dresch⸗ maschinen.
lasse.
45. Nr. 53 321. Metallisches, zerstãubungsfãhiges Insekten · Vertilgungsmittel.
47. Nr 46881. Rohrwellenkupplung mittelst Centrirungsbülsen und Drehzapfen.
Nr. 51 234. Stell, und Befestigungsring, aus zwei excentrischen Ringtbeilen bestehend.
Nr. 59 268. Rohrverbindung mit kugel⸗ förmigen Zwilchenlagen. 49. Nr 50 398. Fräsapparat als Support-
aufiatz.
Nr 50 432. Verfahren und Vorrichtungen zum Zusammenschweißen von Metallxlatten.
Nr 51 264. Vorrichtung zum Abdrucken von L- Trägern und - Eisen.
Nr. 58 984. Verfahren, die Kaaten von beliebig gestalteten Blechböden u. dergl. abzu⸗ hobeln.
51. Nr. 47169. menten.
Nr. 50 779. Accordangeber.
Nr. 50 867. Zusammenlegbarer Notenständer.
Nr. 52 394. Klappenanordnung an Flöten und ähnlichen Instrumenten.
Nr. 58 857. Saitenschoner füͤr Geigen,
52. Nr. 35 882. Neuerung bei der Schiffchen⸗ bewegung zur Schonung des Ober- und Unter fadens an Näbmaschinen.
Nr. 43 097. Stichstell⸗Vorrichtung für Räh⸗ maschinen.
Nr. 47 628. Ueberwendlich⸗Nähmaschine mit schraubenförmig gestalteter Nadel.
Nr. 50 299. Stickmaschine mit Jacquard⸗ Antrieb
54. Nr. 34 439. Payvierdüten⸗Maschine.
MNr. 34 440. PapiersackMascine.
59. Nr. 21413. Neuerungen an Maschinen.
Nr. 51 100. Neuerung an der unter Rr. 47 843 patentirten Pumpe.
61. Nr. 43 013. Rettungsapparat nußung in Feuersgefahr.
ö r. 55 219. Vorrichtung für Arbeiten und Beobachtungen unter Wasser.
Nr. 58 889. Zusammenschiebbarer Schwim⸗
mer. 63. Nr. 52 084. Sattelbock mit verstellbaren Trachten.
Nr. 55 023. Vorrichtung an Straßen⸗Fahr⸗ zeugen, um dieselben zum Befahren von Schienen Geleisen geeignet zu machen.
64. Nr. 58 765. Kontrolhahn für Bierleitungen.
70. Nr. 51 581. Neuerung an Reißschienen mit verstellbarem Schienenkopf.
71. Nr. 17 529. Neuerungen in der Ausrüstung der Schuh- und Stiefelsoblen.
Nr. 42 465. Vorrichtung, um Schuhwerk in seiner ursprünglichen Form zu erhalten.
83. ö 42 852. Patronenmagazin für Schnell⸗ ader.
Nr. 49 461. Schloß für Mehrlazegewehre mit Blockverschluß, Hahn und unter dem Lauf liegenden Magazinrobr.
77. Nr. 48 445. Neuerung an Musikkreiseln.
Nr. 50 539. Schwimmgürtel.
79. Nr. 51 416. Cigarren und Cigaretten mit unverbrennbaren Hüllen.
SI. Nr. 52 474. Zusammenlegbarer Korb.
S3. Nr. 47 463. Contactanordnung für Auf⸗ ziehvorrichtungen elektrischer Triebwerke.
Nr. 55 764. Vierrelschlagwerk.
S6. Nr. 44 022. Schußwächter für mechanische Webstůbhle. ; MNr. 51 616. Schußwächter für mechanische Webstühle; Zusatz zum Patente Nr. 44 022. b, in Folge Verzichts. 22. Nr. 59 139. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Induline aus Disazoverbindungen des a-Naphtols.
6) Zurücknahme.
Die dem Seth White Paine in Rochester er⸗ theilten, gegenwärtig dem Louis Dreßler in Erfurt , Patente Nr. 42 951 und 43 369, betreffend
eistenmaschine für Schuhwerk, sind durch rechts kräftige Entscheidung des Patentamtes vom 27. August 1891 zurückgenommen. Berlin, den 25. November 1891. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Neuerung an Streichinstru—⸗
rotirenden
zur Be⸗
49166]
Die Umschau auf dem Gebiete des Zol,d und Steuerwesens. Auskunftshlatt für LCandel. Spedition, Gewerbe und Industrie in Zoll und Steuer fragen des In und Auslandes. Verlag von Eugen 6 n Berlin. Nr. 20. — Inbalt:; Ab- oll · und ee, ==, D 33 .
teuertechnisches: Branntweinsteuer: urchrũhren . . — Petroleumzusatz bei Schaum.
ährung — neber die endgültige Vertheilung des e, gents. — Ueber Abschaffung des Kontingents. Entziebung der Abgaben: Reichsgerichtserkenntniß vom 11. . 18853. — Verkehr mit dem Aus lande: Zollangelegenbeiten in den Vereinigten Stao= ten. e Fh rr . Dienstverbältnisse der Beamten: aftpflicht für Unfälle der Steuerbeamten. — Ber wiedenes. — Personal Nachrichten. — Unterm Strich: Ein Unikum.
zahlung von