. . . . 8 e e, nr , e ,,.
Traunstein. Bekanntmachung. 49827
Betreff: Konsumverein Hammer au e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht.
In der Generalversammlung vom 11. Oktober 1851 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands—⸗ mitgliedes Anton Hoshammer, der Hüttenarbeiter Johann Kirsch in Hammerau als jweiter Vorstand
ewählt. g Traunstein, am 24. November 1891. Kgl. Landgericht Traunstein. Der Kgl. Präsident: Mayr.
Vilbel. Bekauntmachung. (49826
In unserm Genossenschaftsregsster wurde heute folgender Eintrag vollzogen:
Der Spar ⸗ Leih⸗ und Credit ⸗ Verein Früh⸗ ling, eingetragene Genofsenschaft, mit unbe⸗ schränkter Hafipflicht zu Nieder ⸗Eschbach, hat am 1 Jannar 1891 seine Statuten geändert. Firma und Sitz der Genessenschaft sind unverändert. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Tarlehnekassengescäftz. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in dem Oberhessischen Anzeiger unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath aus— gehenden unter Benennung des selben von dem Praͤ— sidinten unterzeichnet. ⸗
Die Willenkerklärung und die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechte verbindlichkeit haben soll. e
Tie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschriften beifügen
Der Vorstand besteht aus dem Direktor und fünf weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stell vertreter des Direktors bestellt wird.
Mitglieder des Vorstandes sind zur Zeit:
Ludwig Fahz, Direktor,
Adam Schmidt, stellvertretender Direktor,
Johannes Becker Vl,
Johannes Spitzfaden,
Heinrich Grunert, alle in Nieder ⸗Eschbach.
Vilbel, den 24. November 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Weidig.
49833 Worms. Groh. Amtsgericht Worms. Eintrag zum Genossenschaftsregister.
Durch Statut vom 26. Juli 1891 wurde zu Dittels heim eine Genossenschaft gegründet unter der Firma „landwirthschaftlicher Consum-Verein mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Dittelsheim“. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs, Y gemeinschaftlicher Verkauf landniirthschaftlicher Erzeugnisse. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschast, gezeichnet von 2 Vor— standsmitgliedern, die von dem Aussichtsrath aus— gehenden, unter Benennung desselben von dem Prä— sidenten unterzeichnet Sie sind in der ‚Deutfchen landw. Genossenschaftspresse! aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die
eichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre
amensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus: 1) Adam Schilling, Direktor, 2 Jacob Berki, Rendant, 3) Carl Kirschbaum, Stellvertreter des Direktors, alle in Dittelsheim.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Der Großh. J ehr.
49834 Worms. Großh. Amtsgericht Worms. Eintrag zum Genossenschaftsregister.
Durch Beschluß der Generalversammlung der Molkereigenossenschaft Hesßloch ⸗ Dittelsheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht mit dem Siße zu Hestloch vom 24. Oktober 1891 wurde Herr Moritz Hahn als Direktor und Herr Peter Anton Deginther als Stell⸗ vertreter desselben ernannt — beide in Heßloch wohnhaft.
Der Großh. Amtsgerichtsschreiber. Kehr.
n. Bekanntmachung. 49862)
In dem Genossenschaftsregister des k. Landgerichts Zweibrücken ist in Band 1 Ziffer 53 am 26. Ro— vember 1891 eingetragen:
Durch Statut vom 25. Oktober 1891 wurde unter der Firma „Biesinger Darlehenskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,“ ein Darlehensékassen-Verein für die Bewmahner der Gemeinden Biefingen, Aßweiler und Seelbach mit dem Sitze in AÄßweiler errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist:
M die Verhältnisse der Vexeinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders 4 müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗ zinsen;
2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungs⸗ sonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältniffe der Vereinsmitglieder! anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut (5. 35) festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu— wied bekannt zu machen, und, wenn sie rechtsver⸗ bindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des
5s. I1 Abs. 2 des Statuts in der für die Jeichnung der Genossenschaft beslimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Mitglieder des Vorstandes sind:
I) Heinrich Steis, Ackerer und Bürgermeister in
Aßweiler wohnhaft, Vereins vorfteher;
2) Peter Rink 1, Ackerer, allda wohnhaft, Stell⸗
Fertreter des Vereinsporstehers; 3) Jakob Klein, Schuster, dafelbst wohnhaft;
wei brücken.
Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des 5. 11 Abs. 2 des Statuts in der für dle Zeichnung der Genossenschast bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereins vorsteher zu unterzeichnen.
sammen.
4 Michael Heß, Bergmann, in Biesingen wohn⸗
aft; 65) Michael Muth, Bergmann, in Seelbach wohn⸗ haft, — letztere drei Beisitzer. ö. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unkerschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachgenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen Über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige eines Beisitzers. Zweibrücken, den 26. November 1891. Königl. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
Zweibrücken. Bekanntmachung. [49863 In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts Zweibrücken ist in Band J. Ziff. 4 am 26. November 1891 eingetragen:
Durch Statut vom 26. Oktober 1891 wurde unter der Firma „Ormesheimer Darlehens kassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, ein Darlehens kassen⸗ Verein für die Bewohner der Gemeinde Ormesheim mit dem Sitze in Ormes heim errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: .
1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen; 2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver eins mitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins— bezirks in der im Statut (5 536) festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu—
Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Andreas Degott, Adjunkt und Ackerer, Ver— eins vorsteher, . 2) Johannes Langenbahn, Maurer, Stellvertreter des Vereins vorstehers, ) Peter Müller, Ackerer, 4) Franz Wahrheit, Ackerer, 5) Georg Allgayer, Wagner, — Letztere drei Beisitzer; Alle in Ormesbeim wohnhaft. . ; Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach— benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei e erfolgt ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar— lehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige eine Beisitzers. Zweibrücken, den 26. November 1891. K. Landgerichtsschreiberei. Merckel, K. Ober⸗Sekretär.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ansbach. 476899]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 47, Louis Schmetzer und Kompagnie, Firma mit dem Sitze in Ausbach, ein verschlossenes Packet, angeblich enthaltend zwei Cartons aufgezogen, Abbildungen von 4 Kindersportwagen Nr. 266, 267, 268, 269 und 3 Puppenwagen Nr. 1544, 1306 und 1307, Sportwagen Nr. 268 ist in der ver⸗ schiedenartigsten Weise verstellbar (Fabrikzeichen Nr. 37, angemeldet am 15. November 1891, Nach⸗ mittags 4 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.
Ansbach, den 17. November 1891.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Zimmermann, Königl. Landgerichtsrath.
Km allenstedt. 48190 In das Musterregister des unterzeichneten Amts— gerichts ist eingetragen worden: 1 Nr. 94 des Musterregisters, ) L. Meyer Jun. Æ Comp. zu Harzgerode, 3) den 17. November 1891, Vormittags Ii Uhr, 4 ,, Kouvert, enthaltend 7 Muster⸗ ätter: Topfdeckelhalter, Fabriknummer b 203, Schreibzeuge, Fabriknummern 5204. b20ö, Etageren⸗Tische, Fabriknummern 206. 5203, Tischfeuerzeug, Fabriknummer 5208, Messerstãnder, Fabriknummer 5209, 5) VNastische Erzeugnisse; 6) Schutzfrist: drei Jahre. Ballenstedt, den 18. November 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
KRambers. 46172 In das Musterregister ist eingetragen unter Rr. 41:
KBielereld.
KEiele feld.
823, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabrik ˖ Nrn. 1369, 1372 bis 1375, 1380- 1382 uster fũr Flãchenerjeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. November 1891, Vormittags 11 Uhr. Bamberg, den 9. November 1591. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. 8) Keßler.
KR esighoim. (46412
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 9. Firma Mattes d Lutz in Besig⸗ heim. 3 Trikotmuster in versiegeltem Pacet, Gesch Nummern 92 und 93 für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. November 1891, Vorm. 9 Uhr.
Den 10. November 1891.
Königl. Amtsgericht. A. ⸗R. Neu fer.
NRielereld. 46411]
In unser Musterregister ist unter Nr. 2602 ein- getragen:
Col. 2. Firma Carl Josef Hermann in Vielefeld.
Col. 3. 4. November 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
Col, 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend Modell zu einem Schraubstock mit eigenartigem , n eingetragen im Musterbuche unter
.
Col. 5. Muster für plastische Erzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre.
Col. 8. Band V. Blatt 134. Bielefeld, den 5. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung L
48149 In unser Musterregister ist unter Nr. 263, 201
und 206 eingetragen:
Col. 2. Col. 3.
Col. 4.
Firma F. Eilers in Bielefeld.
12. November 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
bei Nr. 203: ein Muster zum Cigarren—⸗ Etui (Musterbuch Nr. I),
bei Nr. 204: ein Muster zur Brieftasche (Musterbuch Nr. Y),
bei Nr. 206: ein Muster zur Brieftasche (Musterbuch Nr. 9.
Col. 5. Muster für plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jah
ahre. Col. 8. Band V. Blatt 135.
Bielefeld, den 13. November 1891. Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung.
48887 Ju unser Musterregister ist unter Nr. 206 ein
Bielefelder Nähmaschinenfabrik 1891, Nachmittags
Col. 4. Eine verschlossene Kiste, enthaltend ein Modell zum Verschlußkasten für eine Nähmaschine, eingetragen im Fabrikbuche unter Nr. 13.
Gol. 5. Muster für plastische Erjeugnisse.
Col 6. Drei Jahre. Col. 8. Band V Blatt 136. Bielefeld, den 16. November 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
getragen:
Col. 2.
Heugstenberg C Co in Bielefeld.
Col. 3. 14. November
4 Uhr.
E onn. [ö 0l68]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr 369. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan- und Steingutfabrikation zu Poppelsdorf bei Bonn, ein versiegelter Brief— umschlag, enthaltend durch Zeichnung veranschaulichtes Muster für Flächendekoration, Fabrik. Nr. 3926, Schutzfrist drei Jahre; es soll dieses Muster auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material zur Anwendung kommen; angemeldet am 4. November 1891, Vormittags 10 Ühr 12 Mi⸗
nuten. Königliches Amtsgericht. II., Bonn.
Renn. kö Iõolbꝰ?]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 370. Ludwig Wessel, Aetiengesell⸗ schaft für Porzellan und Steingutfabri⸗ kation zu Poppelsdorf bei Gonn, ein versie— gelter Briefumschlag, enthaltend durch Zeichnungen veranschaulichte Muster für Flächendekoration und zwar Fabrik. Nrn. 3947, 3948, 3949, Schutzfrist drei Jahre. Diese Dekorationen sollen auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material zur Ausführung kommen. Angemeldet am 18. Novem- ber 1891, Vormittags 10 ütr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II, Bonn.
KRraunschweis. 47238 . Musterregister ist eingetragen sup r. 218:
Firmg Grimme, Natalis Æ Ce Commaudit⸗ gesellschaft auf Actien hat für die unter Ne. 218 eingetragene Photographie eines Ofens mit Fabrik⸗ nummer 2098 die Verlängerung der Schutzftist bis auf drei Jahre angemeldet.
Braunschweig, den 10. November 1891.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
KBraunsehweisg. (49836
Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen sub Nr. 2655 Firma: Grotrian, Helfferich, Schulz, Th. Steinweg Nachf. ein verschlossenes Packet, ent haltend Photographien, darstellend Flůgel⸗ modell mit Geschãstẽ nummer I, 1 do. mit Ech ß nummer II, 1 do. mit Geschäftsnum mer , mit Geschäftsnummer V, 1 Pianinomodell mit Ge⸗ chãfts nummer . Roccocoausstattung für ih mit Geschäfts nummer I -TV, 1 do. für
lügel, mit Geschäfts nummer, 1 = V, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 21. November cr. Mittags 123 ühr.
Braunschweig, den 24 November 18591.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Crimmitschan. 4935 In das Musterregister ist eingetragen: k 8
Firma G. Greiner Æ Comp. in Schauberg,
ein versiegeltes Kistchen, angeblich 10 Stück Por- zellangegenstände enthaltend, Fabrik⸗Nrn. 327 u.!
Nr. 159. Firma C. M. Schmidt in Crimmit⸗ schau, 1 Packet mit 45 Stück Buckft⸗ Fabritknummern 3125 bis 3169 j ,
Nr. 1606. Dieselbe Firma: 1 Packet mlt 47 Stück Bugckstinmustern, Fabriknummern 3063 bis 3066, z072 bis 3073, 3681 bis 3108, 3112 bis 3124. ⸗
Nr. 161. Dieselbe Firma: 1 Packet mit 25 Stück Buckskinmustern, Fabriknummern 3109 bis 3110, 3174 bis 3176, 3179 bis 3184, 3187, 3191 bis 3203,
offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet zu 159 und 160 am 18. No- vember 1891, Vormittags 12 Uhr und zu 161 am 23. November 1891, Vormittags 410 Uhr.
Crimmitschau, am 24. November 1891.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer.
Darmstadt. 48189
Die Schutzfrist der am 21. November 1887, Vor⸗ mittags 96 Ühr, von der Firma Ude E Klebe zu Eberstadt angemeldeten und eingetragenen 15 Muster für Tortenunterlagen mit den Fabriknummern 6, 18, 25, 37, 49, 50, 52, 53, 54, 55, 69, 88, 103, 109, 114 und 13 Muster für Bouquetpapler mit den Fabriknummern 200, 201, 202, 203, 204, 205, 206, 208, 209, 210, 218, 221 und 2227 wird um weitere drei Jahre, vom Ablauf der früheren Frist an ge⸗ rechnet, verlängert.
Darnstadt, am 18. November 1891.
Großh. Amtsgericht Darmstadt II. Dr. Weiß.
Petmold. (18888
Auf Antrag der Gebrüder n, ,. in Detmold ist bei den am 24 November 1888 an= gemeldeten und unter Nr. 121 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 3513, 3588, 3589, zögob, 3591, 3592, 3593, 3594, 3599, 3602, 3603 und 3610 die heute beantragte Verlängerung der Schutz ⸗ frist um sieben Jahre bemerkt.
Detmold, 19. November 1891.
Fürstlickes Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold. 496361 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr 165, Gebrüder stlingenberg in Detmold,
offener Sriefumschlag mit 32 Mustern lithographischer
Erzeugnisse, Fabriknummern 5348, 565, 50s, 5650,
b6d, 5654, 5555, 5750, 5767, Noz, Sz45, 765,
5783, 5785, 5805, 5806, 5807, 5808, 5809, 5810,
5511, 58153, 5814, 5815, 5816, 5817, 5818, 5819,
5820, 5821, 5822, 5823, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angmeldet am 25. November 1891,
Nachmittags 4 Uhr.
Detmold, 23. November 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. ieg.
Dortmund. (õ0lh3]
In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr, 126. Potthoff Flume zu Louisenhütte b. Lünen a / d. Lippe, ein versiegeltes Packet mit drei Photographien von 8 Mustern für Oefen, und zwar:
2amerik, Oefen Fabriknummern 340 u. 340a, 3 Füllreguliröfen Nrn. 292, 2924 u. 2926, 3 Füll- reguliröfen Nrn 2920, 2924, 2926, plastische Erzeug= nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. Rö—= vember 1891, Mittags 12 Uhr.
Dortmund, den 323. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Eilenbursʒ. (48891
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Fabrikant Louis Holzweißig zu Eilen burg, ein verstegeltes Packet, enthaltend 35 Stück Muster von weißbaumwollenen Waaren in erhabenen Mustern, bezeichnet mit den Fabriknummern 245, 246, 248, 369, 338, 360, 362, 363, 364, 365, 366, 367. 368, 369, 370, 371, 375, 376, 377, 378, 379, . . 1. . . ö. z87, 88, 427, 365
. 433, 441, 446, 448, Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 11. .. 6 Nachmittags 235 Uhr.
Eilenburg, den 12. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Eisenberg. 45754
In dag Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 27. E. Mühlenfeld in Eisenberg, ein persiegeltes Couvert mit 6 Mustern, Nr. 55g ein- fach, Nr. 589 bunt, Nr. b99 einfach, Rr. 5Hhö bunt, Nr, 591 einfach, Nr. 591 bunt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1891, Nachm. 3 Uhr 47 Min.
Eisenberg, am 5. November 1891.
Herzogliches Amtsgericht. Voretzsch.
Elster herg. (4576565
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 37, Firma Gebrüder Ruppert in Elfter⸗ berg, ein verstegeltes Packet mit 35 Mustern fagonnirter Webwaaren, Fabriknummern 1847, 1848, 1849, 18650, 1551, 1852, 1853, 1854, 18565, 1866, 1857, 1859, 1860, 1861, 1862, 1863, 1864, 1865, 1866, 1867, 1868, 1869, 1870, 1871, 1872, 1873, 1374, 1875, 1876, 1877, 15879, 15586, 1585, i586, 1885, Flächenerzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. November 1851, Vormittags 12 .
Elsterberg, am 5. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Conrad, A. G. Rath.
Fulda. (479807 In dem hiesigen Musterregister ist folgender Gin⸗ it n n, 3 : . 656. Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken in Fulda, 14. Nopember 1851, Vormlttags 10 Uhr, ein versiegeltes Packet, enthaltend Defsin⸗Nrn. 1186, 1s. 1182, drei Muster für Schuhbläͤtter, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Fulda, am 14. November 1851. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Mackeldey.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (S ch o lz).
Dru der Norddeutschen Buchdrucerei und Ver Anstalt, Berlin S., Wil hel mftraße Nr. 868
. ,
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 283.
Der Inhalt dieser Beilag
e ber deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem
Berlin, Dienstag
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
esonderen Blatt unter dem Titel
den J. Dezember
1891.
et t ᷣ·òᷣòCQœ ,
Zeichen und Muster ⸗Registern, äber Patente, Gebrauchzmuster, Konkuarfe, Tarif- und FJabrylan· Aenderunger
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
8 tral⸗Handels⸗Register für das D ha 3. h . Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch dur Anzeigers yd ilhelmstraße 32, bezogen werden.
e Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Muster⸗Register.
Die aus ländischen Muster werden unter 6. Leipzig veröffentlicht.)
Gengenbach. (50154
Nr. 8782. In das diesseitige Musterregistec wurde beute eingetragen:
Unter O. 3 91, ‚Firma Karl Schaaff vormals
.F. Lenz in Zell a., H.“, folgende Mufster:
ei nung einer Jardinière, Fabriknr. 296, Zeichnung eines Füllhorns, Fabriknr 297, Muster für plastische Erzeugnisse, auch in Verbindung mit Metall oder Holz, ein, mehrfarbig oder vergoldet Die Gegenstände sollen in Majolika, Steingut und verwandtem Ma⸗ terial ausgeführt werden. Ferner zwei Tafeln, M und XN bezeichnet, mit photographischen Abbildungen von Dekorationsmustern, Fabrik⸗ resp. Dekorbezeich nungen Anna, Karoline, Helene, 271. 282, 286, 290, 292, 283, 301. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist für 3 Jahre. Die Anmeldung erfolgte am 26 November J. J, Vorm. 8 Uhr. Die Muster sind in einem versiegelten Umschlag dahier auf— bewahrt.
Gen geubach, 26. November 1891.
Gr. Amtegericht. Me ver.
Giessen.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 132. Firma J. Barnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkisten Aus⸗ stattungen mit den Nummern 10 559 bis 10 990 einschließlich. Streifenmufter mit den Nummern 409, 410, 411, 412, und Brandmuster mit den Nummern 496, 497, 498, 499, 500, 501, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. November 1891, Vormittags 116 Uhr.
Gießen, den 2. November 1391.
Gr. hess. Amtsgericht Gießen. Kullmann.
41542
Gleiwwitꝝ. 48201] In unserem Musterregister ist heut bei der daselbst unter Nr. 3. 5 und 6 eingetragenen Firma „Schoen⸗ wolff et Proske zu Gleiwitz“ folgende Eintra—⸗ gung bewirkt: ; Die Gesellschaft Schoenwolff et Proske ist aufgelöst. Alleiniger Inhaber der Gesellschaft und der geschützten Muster ist gegenwärtig der Kaufmann Carl Proske zu Gleiwitz. Gleiwitz, den 14. November isl. Königliches Amtsgericht.
Guben. 48885
In unser Musterregister ist heute bei Nr. 23, wo⸗ selbst das von dem Klempuermeister Carl Berg⸗ mann zu Guben niedergelegte Muster eines blechernen Lichthalteis mit einfacher federnder Klemmung von gleichem Metall, Fabriknummer 33 (plastisches Erzeugniß), vermerkt steht, eingetragen,
daß die bis 19. dieses Monats verlängert gewesene Schutzfrist laut Anmeldung vom 17. November 1891 auf weitere fünf Jahre verlängert ist.
Guben, den 21. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Magen i / W. Muster⸗Register (49110, des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i / W. Eingetragen am 21. November 1851.
Nr. 316. Firma Halbach * Möller zu Hagen, ein Muster zu einem Bügeleisenroster mit der Fabrik nummer 335, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1851, Vor⸗ mittags 9 Ühr.
HNamm. (48838
In unserem Musterregister ist eingetragen:
Nr. 6 Commanditgesellschaft C. W. Wilms in Hamm, 1 Packet mit 4 Modellen für gepreßte Herdthüren, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. November 1891, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Hamm, 24. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Nei delberg. (49112,
Nr. 56 556. Zu O-. 34 des diess. Muster⸗ registers wurde eingetragen:
Uugust Luce, Architekt in Heidelberg, ein Packet mit 16 Federbaltern, 4 Bleistiftbaltern, 3 Zeichenfederhaltern, 3 verbesserten Reißfedern, 2 , . 5 Linealen, 4 Radirmessern, 1 Rrieföffner. 1“ Leimglas, j Markenanfeuchter, 1 Schnelllöscher, 1 Pinselwaschglas. 1 Feder⸗ reiniger, 1 Füllfeder, 1 Löschrolle, 2 Federträgern, 2 Pultsckonern und 3 Federhalterschalen, offen, Geschäftẽ nummern 10- 16, 16 a, 17-22, 76, 77 53, 54, 60, 61, 56 — b9, 52, 62, 63, 50, 51, 70, 71, 72, 73, 75, 65 — 68, 69, 78, 79, 80, 160, 1601, 64, 102, 103, 104, 105, 106, 10 —- 12, Muster für plastische Erzeugniffe Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. November 1891, Nachmittags 4 Uhr.
FSeidelberg, 11 November 1891.
Gr. Amtegericht. Dr. Strauß.
Hermeskeil. 50156] In das Musterregister ist eingetragen: Nr, 3. Firma Earl Gottbill sel. Erben in Mariahütte, ein offenes Blatt, bezeichnet mit Nr 1532, enihaltend eine Zeichnung eines Dauer⸗
für plastische Erzeugnisse. Fabriknummer 132, Schutz⸗ frist 19 Jahre, angemeldet am 26. November 1591, Vormittags 19 Uhr 0 Minuten. Hermeskeil, den 26. November 1891. Königliches Amtsgericht.
Hildburghausen. 147237 Auf Anmeldungen vom 9 November 1891, Nach— mittags 4 Uhr, und vom 10. November er, Nachmittag? 45 Uhr, ist heute in das Musterregister eingetragen worden: Nr. 16. Porzellanfabrik zu Kloster-Veits⸗ dorf, Muster zu einer Deckenrosette mit Zapfen⸗ verschluß für elektrotechnische Zwecke, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Ge— schäftsnummer 2000/1891, versiegeltes Paquet. Hildburghausen, den 10. November 1891. Herzogl. Amtsgericht. Abtheilung J. Am bronn.
Hildesheim. 47236
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 19. Tischler Ludwig Woebs und Klempner Anton Woebs zu Hildesheim, Mo— dell für Kerbschnitt und Laubsägerti offen, plastisches Erzeugniß, Geschäfts Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 185 Vormittags 105 Uhr.
Sildesheim, 12. November 13891.
Königliches Amtsgericht. J.
Langenselbold.
]
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheiat in der Regel täglich. — Das
LIbonnement beträgt 1 * 50 für das Vierteljahr. — Ginselne Rummern Toste? 20 4. — Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile 30 4.
18399
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 72. Firma J. Brüning u. Sohn in Langendiebach, 1᷑ Packet mit achtundoierzig Mustern für Flächenerjeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabriknummern 2183, 2397, 2208, 209, 2210, 211, 2216, 2217, 2218, 2219, 2220, 2221, 2231, 2232, 2233, 2234, 2235, 2240, 2242, 2243, 2249, 2250, 2251, 2252, 2253, 2258, 2260, 2263, 2264, 2265, 2266, 2267, 2269, 2270, 2271, 2272, 2273, 2274, 2275, 2276, 2277, 2278, 2279, 2280, 2281, 2282, 2283, 2284, verschlossen überreicht, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Langeuselbold, am 13. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Spindler.
Langenselbold.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 73. Firma J. Brüning u. Sohn in Langendiebach, 1 Packet mit zweiundzwanzig Mustern für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabriknummern 2222, 2723, 2224, öh, M26, 2285, 2291, 2292, 2293, 2294, 2296, 2298, 2299, 2390, 2301, 2302, 2303, 2304, 2311, 2312, 2313, 2314, verschlossen überreicht. Schutzfrist 3 Jahre,
a863)
angemeldet am 21. November 1891, Vormlttags
II Uhr. Langenselbold, am 21. November 1891. Königliches Amtsgericht. Spindler.
Hor. 49837
Im Musterregister Bd. J Nr. 144 wurde für die von der Vogtländischen Buntweberei Heimeran zu Helmbrechts in einem versiegelten Umschlag
übersendeten drei Muster für Jaquard -Tischdecken (Flächenerzeugniß)., Nr 44610, 16402, 48913, Tie beantragte Schutzfrist von drei Jabren beginnend am 25. November 1891, Nachm. 53 Uhr, eingetragen.
Ferner wurde auf Antrag vom 24. November 1891 die Schutzfrist für die am 28. Februar 1889 hinterlegten 6 Muster Nr. 1—– 6 um zehn Jahre ver— längert und die Verlängerung im Masterregister Bd. J. Nr. 1098 eingetragen.
Hof, 25. Norember 1891. -
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Müller.
Kahla. a7 910] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 14. Firma Carl Alberti in Uhlstädt,
Lversiegeltes Packet mit 5 Porzellanmustern, Muster
für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 618 u, 619,
Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 13. November
1891, Nachm. 4 Uhr.
Kahla, den 14. November 1891. Herzogliches Amtsgericht. Kießling, i. V
Kempten. 143147
In das Musterregister ist eingetragen:
1D Nr. 22. Aktiengesellschaft vorm. Sans Kohler Cie, lithografische Kunstauftalt, Plakat und Etikettenfabriken in KtDufbeuren in acht versiegelten Packeten 1298 Muster für Ci— garrenpackungen. Gesch. Nr. 2462 —– 4, 2340a—- d, 23442 - 4. 23482 - 4 2349a - 4 23519 - 4 235224
11156 — f, 1126a - d, 11282 - d, 32122 —- 4 32132 - i, 321qa -f, 106392 — ., 10472 —- f, 10362 — d, 1066a - 1, 1043a -d, 10382 — , 1040a — 4 4 Muster für Oeldrugbilder, Gesch. Nr. 3204 — 3207 einschl. 4 PaneleMuster, Gesch. Nr. 3268 ZD82l1 einschl, 17 Muster für Illustrationen, Gesch. Rr. 3215 HII. TIIUIU.— XE, 16 Muster für Albumcoulissen, Gesch Ne. 32716 a -p, 37317 a2 h. 3 Muster für Kalenderrückwände, Gesch. Rr. 3218, 3219, 3220 ein Bierplakatmuster, Gesch. Nr 3221, ein Kalenderumschlagmuster, Gesch. Nr. 3222, 2. Muster für Cigarrenetiketten, Gesch. Rr. 37375. z224, ein Blanfoplakatmuster, Gesch. Nr. 473, 12 Muster sür Blankoplokate, Gesch. Rr. 428, 429, 430, 434, 435, 451 —– 457 einschl. 4 Mufter für Deldruckbilder, Gesch. Nr. 435 — 4339, sammtliche Flächenmuster, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1891, Vorm. 9 Uhr.
2 Dieselbe Firma hot für die am 1. Dezember 1888 und 15. Januar 1889 angemeldeten, unter Nr. 9 und 10 eingetragenen Muster die Verlaͤnge⸗ rung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet. Kempten, 15. November 1831.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Bracker.
Landau i. Pt. (48151 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 15. 1) Franz Honeck, Bildhauer und 2) Franz Kloor, Gaftwirth, Beide in Landau i. / Pf. wohnhaft, gemeinschaftliche Urheber, 1 Muster eines Zahl brettes aus Metall und Marmor, offen, plastisches Erzeug niß, Geschäfts Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 18. November 1891, Nachmittags 4 Uhr. Landan i. / Pf., 18 November 1891.
brandofens fur gewöhnliche Kohlen, offen, Muster
nisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am heutigen Tage, Vormittags 116 Uhr.
Leer. (48632
In das Mustercegister ist eingetragen:
Lfde. Nr. 146 Ficma Dirks Co. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblichen Abbildungen der Regulir Säulen. Oefen, Fig. 146 und 147, und der Postgment-Oefen, Fig 148 und 149, Rlastische Erzeugnisse. Schutzftist 5 Jahre, angemeldet am 10. November 1831, Nachmistags 124 Uhr.
Leer, den 11. November 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Leer. 48683 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist zu der lid. Nr. 110 des Musterregisters für die Firma Dirks Co, in Leer erfolgten Eintragung (RFe— gulir · Poftamentöfen Nrn. 7, 98. Regulir⸗Etagen⸗ ofen Nr. 99, Anthracitofen Nr. 106, Regulir⸗Etagen⸗ ofen Nr, 101, Regulir⸗Säulenofen Nrn. 1023, 163, Regulir Etagenofen Nr. 104) die Verlängerung der Schutzfrist bis zum 16. November 1897 vermerkt. Leer, den 16. November 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Leer. . 158684 In das Musterregister ist eingetragen: Lfde Nr. 147. Firma Dirks K Eo. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblicher Abbildung des Regulir · Säulen ⸗ Ofens Figur 151, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 6. Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Nachmittags 1216 Uhr. Leer, den 16. November 1891. Königliches Amtsgericht. J.
Lesum. . 49353
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3 Porzellandrucker Nicolaus Kißling in Aumund, Muster für ein Taͤfelchen mit einge⸗ brannter Schrift, plastisches Eczeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. November 1891, Vor⸗ mittags 85 Uhr.
Lesum, den 25. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Limbach. 50155] In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 19553. Firma Conradi Æ Friedemann in Limbach, ein verschnürter Carton, enthaltend eine geschnittene Maco Herren Unterhose Qualität 1725 Superior mit verstärktem Obertheile und angewirkten Rändern, ein geschnittenes Maco-⸗Herren⸗Hemd 2 mal 1725. Superior mit verstärkter Brust und verstäͤrk. tem Rücken, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 12. November 1891, Vormittags iZ Ubr.
Limbach, am 135. November 1891.
Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
Nossen. (6415 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 8. Firma Gebrüder Fühn in Nossen,
1 Muster von gepreßter Lederpappe zu Cartonagen⸗
zwecken, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge⸗
schäfts nummer 10, , 3 Jahre, angemeldet am 5 November 1891, Nachm. 5 Ühr.
Nossen, am 10. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Weidauer.
Oberstein. ( (45751 In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 196 eingetragen: ; .
Wild Eduard, Goldschmied in Oberstein, Gegenstand: ein verschlossenes Packet, enthaltend angeblich drei Muster von Kravattenhaltern. ohne Geschäftsnummern, Muster für plastische Erzeug-
Oberstein, den 3. Norember 1891. Großherzogliches Amtsgericht.
Kgl. Landgericht.
Gros kopff.
Oberstein. 46671
In das hiesige Mäasterregister ist heute unter Nr. 197 eingetragen:
Firmä Samuel Neuhäuser, Idar, Gegenstand ein Packet, enthaltend angeblich das Mufter zu einem Uhrkettenschieber, Geschäfts nummer 31, Muster für plastische Erieugnisse, Schutzfrist drei Jabre, ange— meldet am heutigen Tage, Vormittags Ft Uhr.
Oberftein, den 6. November 1891.
Großherzogliches Amtsgericht. Gros kopff.
Paderborn. 46670
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1. Firma Altenbekener Eisenhütte Franz Hillebrandt in Altenbeken, 1 Muster für Patent Sparheerd, offen, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummer 1, Scutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1891, Vormittags 11 Uhr'
Paderborn, den 7. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Pössneck. 472351
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 45. Gebrüder Richard und Edmund Diesel in Jüdewein, Muster für einen Schreib— federständer, offen, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1891, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Pößneck, den 12. November 1891.
Herzogliches . Abtheilung II. i ej.
Põössneck. (47908 In das Musterregister Nr. 46 wurde eingetragen?: Firma Conta . Böhme hier, eine versiegelte
Kiste Nr. TWXXVII. mit angeblich 22 Stück
Porzellanmustern, Fabriknummern 3868, 5615
doppelt, 5616, 5617 doppelt, 5618. 5619, 8123,
8124 doppelt, 8125, 8126, 8I127, 8650, 8351, 8352,
S334, 8355, 5831, 6730, 6350, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. November
1391, Nachmittags 28 Uhr.
Pößneck, den 14. November 1891. Herzogliches ü Abtheilung II. i ez.
Rottweil. 145437 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52 Held und Teufel in Rottweil, 13 Muster für Gewebe mit den Fabriknummern 301 - 310, 321, 331, 353, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 4. November 1391, Vormittags 9 Uhr.
Den 4. November 1391.
Königl. württ. Amtsgericht. Ernst, Amtsrichter.
Saarg emũünd. 481501 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 96: Firma Compagnie des Cristalleries de
St Louis zu St Lonis, Lothr., hat für das
Muster Nr. 560 eine Verlängerung der Schutzfrist von
10 Jahren, angemeldet heute Vorm. 9 Ühr und
wird berichtigend bemerkt, daß es in der dies betreffen
den Bekanntmachung vom 12. Dezember 1888 heißen
muß „mit 8 Mustern Nr. 500–— 507“. Saargemünd, den 18. November 1891.
Der Obersekretär: Erren, Kanzleirath.
Saar gs emũün d. (438681 In das Musterregister ist eingetragen unter
Nr. 122: Actiengesellschaft Verreries et
Cristalleries de St. Lonis zu St. Louis,
Lothr., ein versiegeltes Couvert, enthaltend
20 Muster Nr. 664 bis 683, für plastische Erieug—⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 19. No—⸗
vember 1891, Vorm. 11 Uhr.
Saargemünd, den 20. November 1891.
Der Ober ⸗Sekretär: Erren, Kanzleirath.
Schopcheim. 47234
Ne. 10926. Zu Ordnungszahl 28 des Muster⸗ schutzregisters wurde in das Musterregister ein getragen:
Firma Neflin und Rupp in Wehr, ein ver schloffenes Packet, Flächenmuster für Möbelbezüge mit Fabriknummer 2102, angemeldet am 5. No- vember 1891, Vorm. 9 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Schopfheim, 6 November 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht.
Weisser. Schopf heim. 472331 ö.. ö. Zu ,,,. 31 des Muster⸗ schutzregisters wurde eingetragen: ir. Neflin und Rupp in Wehr, ein her⸗ schlossenes Packet, Flächenmuster für Mäbelstoffe., Fabriknummer 21035. angemeldet 9. November 1891, ,, 6 2 3 Jahre. im, 9. November ‚ e . Gr. Bad. Amtsgericht. Weisser.
Schoptrheim. ö 49114 Nr. 6 680. Zum Musterregister 32 wurde ein getragen: ; ;
Firma RNeflin und Rupp in Wehr, ein ver⸗ schlossenes Packet, angeblich enthaltend 2 Flächen muster für Möbelstoffe (Divansitze und Kammeel⸗ taschen) mit Fabriknummern 88 und 89, angemeldet am 21. November 1891, Nachmittags 3 Uhr, Schutz⸗ dauer 3 Jahre. Schopfheim, 21. November 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht. Weisser.