die Breslauer Zeitung. den Anzeiger für Zobten und Umgegend und den Landsmann in Nimptsch. ; . Die das Zeichen! und Muster ⸗Register sowie kleinere Genossenschaften betreffenden Bekannt⸗ machungen erfolgen nur im Dentschen Reichs⸗ und Vreusßischen Staats. Anzei er, sowie im Zobten'er Anzeiger und Nimptschser Landsmann. Zobten, den 26. November 1891. Königliches Amtsgericht.
Tzũllichau. Bekanntmachung. ho dog] Die gerichtlichen Eintragungen in das Handels“ das GSenossenschafis ⸗ und das Musterregister des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1892 durch: IJ den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats. Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, — 3) das Züllichau⸗Schwiebus'er Kreisblatt publizirt werden. Züllichan, den 1 Deiember 1891. Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
KEreslanm. Bekanntmachung. 50920
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20, betreffend den Schlesischen Beamten Credit · Verein eingetraaene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht hier eingetragen worden: 2
Das Vorstandsmitglied Peters ist gestorben. An seine Stelle ist der städtische Lehrer Otwald Drescher in Breslau zum Vorsitzenden des Vorstandes bis zur nächsten Generalversammlung gewählt worden.
Breslau, den 24 November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Elsterwerda. Bekanntmachung. 50918
In unserm Genossenschaftsregister ist am 12. Mai d. Iz. bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Cousum⸗ verein zu Lauchhammer, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Sxalte 4 . Rechtsverbältnisse der Gesellscaft“ fol⸗ gende Eintragung bewirkt worden.
Laut Beschlusses der Generalversammlung vom 8. Mai 1891 sind an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Waldau und Estel bis zum 1. Juli 1892 gewählt:
) erh Ser bel, beide in Lauchhammer.
Elsterwerda, den 28. November 1891.
Königliches Amtsgericht. II.
50911
Grxossalmerode. Genossenschaftsregister.
Nr. 2. Laudenbacher Darlehnskassen Verein, eingetragene Genossenschast mit unbeschränkter Sastpflicht. 6 .
An Stelle des ausgeschiedenen Lehrers Heinrich Kühneweg zu Laudenbach ist der Holzhauer Johannes Fern daselbst als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden. Laut Anmeldung von 30. November 1891 eingetragen am 1. Dezember 1891.
Großalmerode, den 1. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Kalbe a. / M. Bekanntmachung. 50335
In ünser Genossenschaftsregister ist bei der unter 64 eingetragenen Firma „Molkereigenofsen⸗ chaft Calbe Milde eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:
Der Inspektor Onto Soellig ist aus dem Vor⸗ stande ansgeschieden. An seiner Stelle ist der Gerichtstaxator Gebhard Lübeck zu Kalbe a /M. Vorstandsmitglied geworden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. November 1851 am 258. No—⸗ vember 1891. .
Königliches Amtsgericht Kalbe a. / M.
Riel. Bekanntmachung. 50945
In der Zeit vom 1. Januar bis Ultimo Dezember
1892 werden:
L die Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts durch Insertion in den Deutschen Reichs- und Königlich Preußi⸗ schen Staats Anzeiger, die Hamburger Nach⸗ richten und die Kieler Zeitung,
II. die Eintragungen in das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts a für folgende eingetragene Genossenschaften
mit unbeschränkter Haftpflicht:
I) den Gaardener Kreditverein,
durch Insertion in die Hamburger Nach—
richten und die Kieler Zeitung,
2) den Rohfstoff⸗ und Sparverein der Schuhmacher jür Kiel und Umgegend,
3) den Isten Schuhmacher ⸗Rohstoff⸗ Verein,
4 das Magazin vereinigter Tischler⸗ amtsmeister,
5) n. Genossenschafts · Meierei Eichen⸗
ain, durch Insertion in die Kieler Zeitung,
6) die Kieler Genossenschaftsmeierei,
7) den landwirthschaftlichen Consum⸗ verein Flemhude,
8) . ö Welling⸗
orf,
9) die Meiereigenofsenschaft zu Felde, durch Insertion in das landwirthschaftliche Wochenblatt für Schliswig⸗-Holstein,
b. für folgende eingetragene Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht:
I) die Vereinsbäckerei zu Gaarden, reis Plön,
durch Insertion in die Hamburger Nach—
richten und die Kieler Zeitung,
2) den Arbeiterbauverein für Gaarden, Kiel und Umgegend,
durch Insertion in die Kieler Zeitung und
die Nord Oftsee⸗Zeitung,
3) den Teutonen Verein zur Herstellung von Wohnungen und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Bespeisung für Vereins mitglieder,
durch Insertion in die Kieler Zeitung,
c die Kieler Meiereigenossenschaft, durch Insertion in das landwirthschaftliche Wochenblatt für Schleswig ˖ Holstein,
außerdem aber für sämmtliche vorgenannten
Dentschen NReichs⸗ und Königlich Prensi⸗ schen Staats Anzeiger, veröffentlicht werden. . Mündliche Anmeldungen werden im Königlichen Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 4, in den Geschäfts⸗ stunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags täglich ent⸗ gegengenommen. iel, den 1 Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
50919 Ludwigsburg. Für die Bekanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister für das Jahr 1892 ist bezüglich sämmtlicher Genossenschaften außer dem Dentschen Reichs⸗Aunzeiger die Ludwigsburger Zeitung und bezüglich der Spar⸗ u. Vorschußbank Ludwigsburg noch weiter der Schwäbische Merkur in Stuttgart bestimmt worden.
Den 1. Dezember 1891.
St. Amttzrichter Mayr.
Io 915 Marbach. Unter Nr. J. des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Gewerbebank für den Oberamtsbezirk Marbach, e. G. m. u. S., wurde heute eingetragen: Am 6. November 1891 hat der Aufsichtsrath zum Stellvertreter für den verstorbenen Direktor Jakob Thumm den Gemeinderath Auguft Müller von Mar—⸗ bach gewählt. Marbach, den 30. November 1891. Oberamtsrichter: Kern.
Saarbrücken. Sandelsregister 50916 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Zufolge Anmeldung vom 24, Verfügung vom 25. er. wurde die Genossenschaft unter der Firma: „Allgemeiner Consumverein E. G. mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Dudweiler unter Nr. 38 des Genossenschaftsregisters eingetragen. Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 4. Oktober 18931 festgestell . Der Zweck der Genossenschaft ist die Förderung der wirthschaftlichen Interessen der Mitglieder durch emeinsamen Einkauf von Lebeng⸗ und Wirth en g err niff im Großen und Ablaß im Kleinen. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch Aushang im Geschäftslokale der Genossenschaft und durch die in Pirmasens erscheinende Zeitung . Schlägel und Eisen“, sie sind unter der Firma des Vereins und der Unterschriften des Vorstandes zu erlassen. Die Zeichnungen für den Verein geschehen in der Weise, daß unter der Firma das Wort: Vorstand, und darunter die Namen der Vortstandsmitglieder gesetzt werden. Der Geschäftsantheil ist der Haftsumme gleich und betrãgt 3 M. In der Generalversammlung vom 4. Oktober er. wurden als Vorstandsmitglieder gewählt, die zu Dudweiler wohnenden Bergleute, naͤmlich: I) Ludwig Bickelmann II. zum Präͤsidenten, 2) Wilhelm Savelkouls zum Schriftführer, 3) Franz Löchner zum Rendanten. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedermann gestattet. Saarbrücken, den 26. November 1891. Der Erste Gerichtsschreiber: Kriene, Kanzleirath.
Sinsheim. , , , m. 509371
Nr. 12592. Zum Genossenschaftsregister Band II. Seite 5 O. 8 1 — Vorschuß Verein Sinsheim eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Haftpflicht betr. — wurde heute eingetragen: Für die Dauer der Abwesenheit des Kontroleurs Philipp Schweinfurth wurde Karl Höchstetter hier zu dessen Stellvertreter bestellt.
Sinsheim, den 28. November 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht. Schindler.
Swinemünde. Bekanntmachung. 150917
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Usedomer Consum⸗ und Spar⸗ verein, eingetragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1891 ist an Stelle des ausgeloosten Bauer⸗ hofsbesitzers Wilhelm Kurth zu Zecherin U /W. der Die f Carl Lutz in Usedom als Vorstands⸗ mitglied gewählt.
Swinemünde, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
ho 912
Treysa. Die Bekanntmachungen aus dem hiesi⸗
gen Genossenschaftsregister erfolgen für das Jabr
1892 für die Darlehnskassendereine des hiesigen
Gerichtsbezirks mit geringerem Geschäftsumfange in
1) dem Denutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats ˖ Anzeiger,
2) dem Kreisblatt für den Kreis Ziegenhain, für die übrigen Genossenschaften in den vorgenannten Blättern und der Hessischen Morgenzeitung. (X. 4)
Treysa, 30. Nobember 1891. Königliches Amtsgericht.
õ0 914 Wächtersbach. In das Genossenschaftsregister wurde am 25. November 1891 unter Nr. 3 ein⸗ getragen:
Dellsteiner Darlehnkassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hellstein.
Der Verein, durch Statut vom 8. November 1891 errichtet, hat den Zweck, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts verbindliche Erklärungen enthalten, von mindestens 3 Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen durch den Vereins rorfteber zu unterzeichnen und in dem Land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied be⸗ kannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle verbindliche Kraft nur dann, wenn sie vom Vereingrorsteher oder dessen Stell⸗
20697 - 20706,
ö oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ ehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter b00 AÆ und über die eingezahlten Geschaftganthelle genügt die Unterzeichnung durch den Vereingvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereingvor⸗ steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, W fdr , , des letzteren als diejenige eines eisitzers. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. November 1891 sind zu Mitgliedern des Vor⸗ stands ernannt: 1) 2 Hat Kaufmann zu Hellstein (Vereins⸗ vor ste hrr), 2) Heinrich Oestreich VII. zu Hellstein (Stell⸗ vertreter), 3) Cbristian Volz zu Hellstein, 4) Heinrich Hessemer zu Neuenschmidten, 5 Wilhelm Seipel zu Schlierbach, 6) Ignatz Maier zu Schlierbach, 7) Georg Fischer zu Udenhain. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wächtersbach, den 25. November 1891. Königliches Amtsgericht.
Wallmer s... Bekanntmachung. (õ0l3] In unser Genossenschaftsregister wurde heute fol⸗ gender Eintrag Eefettit:
1) Laufende Nr. 7.
2) Firma der Genossenschaft: Landwirthschaft⸗ licher Consumvoerein zu Heilberscheid, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht. .
3) Sitz der Genossenschaft: Heilberscheid.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
J. Gegenstand des Unternehmenz ist:
a. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebes. .
b. gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.
II. die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern und sind in die Zeitschrift des Vereins nassauischer Land und Forstwirthe aufzunehmen. III. der zeitige Vorstand besteht aus den Mit⸗ gliedern:
Bürgermeister Hackenbruch,
Lehrer Anton Sturm,
Landwirth Johann Adam Reifenscheidt und Landwirth Christian Thome,
sämmtlich wohnhaft zu Heilberscheid.
IV. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Wallmerod, den 21. November 18591. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) EBurgstui dt. ö (50931
In das Musterregister ist im Monat November eingetragen worden:
Nr. 152. Firma: L. C E. Krussig in Burg⸗ städt, 5 Muster für Hondschuh⸗ und Stulpenbänder, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 7827, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags 411 Ühr.
Burgstädt, am 30 November 1891.
Königliches Amtsgericht. Hecker.
Freiburg i. Schl. . 50934 In unserem Musterschutz⸗Register ist heute einge⸗
tragen worden:
Nr. 69 und 70. Fabrikant Gustav Steinert zu Freiburg i. / Schl., zwei versiegelte Packete, enthaltend Musterabbildungen plastischer Erzeugnisse, Fabriknummern 89, 80, 1 und 92 bis 141, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Mittags 12 Uhr.
Freiburg i. / Schl., den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
Gera. ; (bo930] In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind
im Monat November dieses; Jahres eingetragen
worden:
Nr. 14393. Wm Focke C Ce in Gera, 530 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, abriknummern 20663, 20687 — 26692, 20708 - 20714, 20717 - 20742, Flächenerzeugnisse, 6 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1891, Nachmittags 35 Uhr.
Nr. 440. Carl Völsch in Gera, 56 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 5954 —– 5956, 66014, 6026, 6029, 6032, 6078, 6080, 981, 6os3, 6085, 6088, 6093, 60996, 6097, 6100, 6101, 6120, 6134, 6137, 6140, 6141, 6142, 6154, 6155, 6158, 6166 - 6171, 6180 - 6182, bI85 -= 6194, 6200, 6205, 6217, 6222, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Nachmittags 33 Uhr.
Gera, am 1. Dezember 1891.
Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.
n ödlIn. ; lbogꝛb
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 573. Verputzmeister Heinrich Klein zu Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster für feuersichere und raumersparende Wände, plaftische Erzeugniffe, Fabriknummern 1 bis 5, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 18951, Vor⸗ mittags 10 Uhr 10 Minuten.
Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Köln.
õ0927] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 574. Firma „Möller * Breitscheid“ zu
Genossenschaften durch Insertion in den
vertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist. Bei
stöln, 1, versiegeltes Packet, enthaltend So Ctiquetten
ö
für Schrelbfedern jeder Art, = ut e, Fabriknummern 792 bis 8a, Schutzfrist 3 re, en. am 6. November 1891, Vormittags
r.
Köln, den 30. November 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Köln. õᷣod 24] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 575. Sattlermeister Carl Blumenberg zu Dentz, 1 veisiegelter Briefumschlag, enthaltend 2 Abbildungen eines in der Kopfweite verstellbaren Helmes, . Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1891, Mittags 12 Uhr. Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Rõln.
sõosz5] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 576. Firma „Königl. Preuß. u. Kaissl. Oesftr. Sof Chocol. Fabrikanten Gebr. Stoll⸗ werck! zu Köln, 1“ verschnürtes Packet, enthaltend 7 Muster und zwar I) Staffelei Chocolade mit ver⸗ schiedenen Bildern, Fabriknummer 94, 2) Schaukel⸗ thiere, als Pferd, Löwe, Eleybant und Hund zꝛc., Fabriknummer 97, 3) Blech⸗ Pferdebahnwagen, Fabriknummer 355, 4) Glüͤcksspiel, Fabriknummer S0, 5) Tivoli⸗Spiel, Fabriknummer 779, 6) Thier⸗ bilder⸗Chocolade, Fabriknummer 781 und 7) Choco⸗ lade · Schreibzeug, Fabriknummer S888, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1891, Mittags 12 Uhr. Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Köln. ho 922]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 577. Firma „Façoneisen Walzwerk L. Mannstaedt C Cie“ zu Kalk, 1, verschlossener Umschlag, enthaltend 37 Musterzeichnungen von Metallwal profilen, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 309, 368 bis 403, Schutzfrist 3 Jahre, ,, am 98. November 1891, Bormittags
r.
Köln, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Kõln. õo9g23] In das Musterregister ist eingetragen: ; Nr. 578. Firma „Möller R Breitscheid“
zu Köln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 49 Muster,
Ctiquetten für Stahlfedern jeder Art, Flächen
erzeugnisse, Fabriknummern 842 bis S891 inklusive,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November
1891. Vormittags 11 Uhr.
Köln, den 30. November 18911 Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
n. Gladbach. sõoblo]
In das Muster⸗Register ist eingetragen:
Nr. 673. Firma Eduard Richartz in M. Glad⸗ bach, 1 Packet mit 5 Mustern fuͤr durch Bedrucken hergestellte baumwollene Gewebe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 450 bis 454, Schutzfrist = 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 674. Firma Goertz, Clay C Cie. in Neuwerk, 1 Packet mit 11 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2009 bis 2019, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 8. November 1891, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Nr. 675. Firma Schmitz . Weuthen in M. Gladbach, 1 Packet mit 42 Mustern für baumwollene Hosenstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 65 bis 77, 222, 223, 224, 226, 228, 229, 230 bis 237, 240, 245, 246, 247, 248, 250, 2651, 254, 256, 257, 268, 2659, 260, 261, 262, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Vormittags 9 Uhr. ; .
Nr. 676. Firma. Friedrich Bühring in M. Gladbach, 1 Packet mit 36 Mustern für baum⸗ wollene und wollene Fabrikate, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 146 bis 175, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1891, Vor⸗ mittags 9 Uhr 50 Minuten. .
Nr. 677. Firma Görtz & Kirch in M. Glad⸗ bach, 1 Packet mit 12 Mustern für Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1707 bis 1718, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. No⸗ vember 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
Nr. 678. Firma Görtz, Clay E Cie, in Neuwerk, 1 Packet mit 19 Mustern für gemischte Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2020 bis 2038, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1891, Vormittags 9 Uhr 20 Minuten.
Nr. 679. Firma Bornefeld . Janßen in M. Gladbach, 1 Packet mit 50 Mustern fur bunt gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2985 bis 2994, 3030 bis 3058, 50931 bis 5041, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. November 1891, Nachmittags 3 Uhr. z
Nr. 680. Firma Bornefeld . Janßen in M. Gladbach, 1 Padet mit 50 Mustern fuͤr bunt gewebte haumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5042 bis 5048, 4071 bit 4099 5ogo bis 5ol3. Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. November 18931, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 581. Firma Bornefeld . Janßen in M. Gladbach, 1 Packet mit 21 Mustern fur bunt gewebte baumwollene Unterrockstoffe, offen, Flächen muster, Fabriknummern 5014 bis 5050, 4561 bis 4064, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. No⸗ vember 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 682. Firma Heintzenberg . Cie. in M. Gladbach, 1, Packet mit 50 Mustern für baum⸗ wollene Gewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 8250, 8318, 8357, 8358, 8342, 8177, 8178, S223, 8179, 8257, S247, S264, 8265, S266, S267, S268, 8289, 8337, 8856, 8339, 83490, 8341, 8853, S344, 8345, S347, S349, 8351, 8352, 8356, 8346, 8319, 8325, 8331, S348, 8911, 8912, 8913, 8914, 8915, 8919, 8922, 8926, 8927, 8928, g284, g285 des z, Ss, Ss? gl , Jahre, angemeldel am 28. November 1891, Nachmittags 4 Uhr.
M. Gladbach.
Königl. Amtsgericht Abth. II.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗
Anstalt, Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32.
Fünfte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Freitag.
den 4. Dezember
Staats⸗Anzeiger.
ee ᷣ———
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Lahr. 50921
Es wurde eingetragen ins Musterregister:
Nr. 16038. Mit O Z 150. Firma Meurer E Braun in Lahr, ein versiegeltes Packet, enthaltend je ein Stück Politurleistenmuster Nr. 279 B und Goldleistenmuster Nr 703, welche mit plastischen Ornamenten versehen sind; letztere werden aus Harz⸗ masse hergeftellt, auf Leisten aufgeleimt, vergoldet oder in verschiedenen anderen Farben ausgeführt; plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 6 Jahre, ange—⸗ — am 17. November 1891, Nachmittags
hr.
Nr. 16546. Zu O. 3 99. Die Firma Pfisterer und Leser in Lahr (früher G. Pfisterer) hat die Verlängerung der Schutzfrist angemeldet zu Muster Nr. 3704, 37066, 3717 auf weitere drei Jahre, zu Muster Nr. 3708, 3709, 180, 183 und 184 auf weitere sieben Jabre.
Zu O. 3. 1090. Die Firma Pfifterer Leser in Lahr (früher G. Pfisterer) hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist angemeldet zu Muster Nr. 190 auf weitere 7 Jahre.
Lahr, den 1. Dezember 1891.
Sroßh Bad. Amitszgericht. Schnitz ler.
Lieber ose. 50928
In das Musterregister ist eingetragen:
Ne. 1. Firma E. Wolf in Jamlitz, 1 Modell für gläserne Sprcknäpfe, offen, Muster für vlastische Erieugnisse, Fabriknummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1891, Vormittags 98 Uhr 40 Minuten.
Lieberose, den 1. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Rürnberz. 50603 Im Musterregister ist eingetragen unter Nummer: 13066. Ferdinand Strählin, Fabrikant in
, versiegeltes Packet, entbaltend 3 Trom⸗
peten, & -Nrn. 616, 511 u. 612, Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
2. November 1891, Nachmittags 41/0 Uhr.
1507. J. G. Streeb Æ Co , Firma in Wendel stein, versiegeltes Packet, enthaltend 6 Spiegeldosen, G.⸗Nrn. 136, 137, 1053, 135, 129, 3 Spiegel, G. Nr. 143, und 1 Broche, G. Nr. 142, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1891, Nachmittags 4½ Ühr.
1308. C. A. Pocher, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 24 Chromolithographien, G. Nrn. 936 – 9653, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, J am 20. November 1891, Vormittags
t.
1309. Georg Schätzler, Fabrikant in Nürn⸗ berg, versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von Ziehfiguren, G Nrn. 201 - 204, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. November 1891, Vormittags 11 Uhr.
13106. Weber C Coe, Firma in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 5 Stück Dekorationen für Handschuh⸗ und Taschentuchkasten, Brodkörbchen, Servirplatten und Tafelbürsten, G.-Nrn. 480 Sy, 481 87, 550 sy, 558 Sy u. 921 8V, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 23. November 1891, Nachmittags 31 Uhr.
1311. Johannes Kritzuer, Kindersäbelfabri⸗ kant in Nürnberg, verschlossenes Couvert, ent- baltend 1 Abbildung einer geprägten Säbeltasche, welche in zwei verschiedenen Größen ausgeführt wird, und 2 Abbildungen eines Säbelkorbes, welcher ge⸗ bogen oder gestanzt mit Rippen, sowie mit ge preßten Verzierungen verschiedener Art geschmückt, ausgeführt wird, G. Nrn. 500 — 515, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ e t am 25. November 1891, Nachmittags 3 Uhr. z
1312. J. G. Streeb X Coe, Firma in Wendel fiein, versiegeltes Packer, enthaltend 2 Spiegel, G. Nrn. 239 u. 2382 und 8 Dosen, G. Nrn. 88. 89, 90, 132, 166, 161, 121, 160. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an—⸗ gemeldet am 26. November 1891, Nachmittags zn Uhr.
1313. Kittler Ce, Firma in Nürnberg, versiegeltes Couvert, enthaltend 1 Abbildung eines Rococo Ofens, G- Ne 50, 5 Abbildungen von Kaminen, G.⸗Nrn bl, 52, 56, 57 u. 59, und 3 Ab—⸗ bildungen von Verkleidungen für Centralheizung, G.⸗-Nrn. 62, 63, 70, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. November 1891, Vormittags 11 Uhr.
1514. Adam Gutowgti, Etuifabritaut, in Nürnberg, versiegeltes Packet, enthaltend 2 Domino⸗ steine als Etuis 6 Schreib⸗ und ,. G. Nrn. 12 —16, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1891, Vormittags 111 Uhr.
1315. Albert Klauke, Spielwaarenfabrikant in Nürnberg, versiegeltes Paget, enthaltend das Muster eines Spielzeugs, G.-Nr. 56, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. November 1891, Nachmittags 5. Uhr.
Nürnberg, 1. Dezember 1851.
Kgl. Landgericht, Kammer II für Handelssachen.
(L. S.) Kolb, Kgl. Landgerichtsratb.
7
PKEulsnitꝶ. In das Musterregister ist eingetragen:
oos32]
Rr. 133. Firma E. G. Großmann in Groß ˖⸗ z enthaltend 1 Mauster für Teppiche, Fabriknummer 264, 2 Muster für Taschen, Fabriknummern 4614, 4519, 11 Muster
röhredorf, 1 versiegeltes Packet,
für Decken, Fabriknummern 4618, 4520, 4623, 4709, 4710. 4711, 4712, 4713, 4570 46095, goil, 33 Muster für Stoff und Decken, Fabriknummern 4478, 4583. 4615, 4649, 4650, 4651, 4652, 4653, 4669, 4670, 4671, 4672, 4674, 4682, 4683, 4684, 4687, 4687, 4688, 4689, 4689, 4688, 4686, zo, zo. ish 1253. Iz6d, 4692, 4693, 4694, 4695, 4696, 4697, 4693, 4699, 4700, 4701, 3 Muster für Band, Fabriknummern 4792, 4703, 4704. Flächenerzeugniffe, 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Vor— mittags 11 Uhr. Pulsnitz, am 30 Nodember 1891. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Hempel.
Rhexy dt. 50602
In unser Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 7. Firma Herm. Schött in Rheydt bat für die unter den Fabriknummern 924 F, 187 H eingetragenen Muster für Etiquetten die Verlängerung der Schytzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 23. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 2048 ein getragene Muster für Etiguetten die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 56. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 3123 F, 3196 eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Aus—= stattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Ne. 163. Firma Herm. Schött in Rheydt bat für die unter den Fabriknummern 12516, 125202, 123242, 12348 a, 12353 a, 12354 a 6713, 6841 E, 7339 F, 75347 F, 7349F, 7351 FP, 7352 F, DZö7 F, 7369 F, 7370 F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 164. Firma Herm. Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 7373 F, 7417, Al8 F, 7420 F, 7431 F, eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Nr. 246. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Mufter für Cigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen, Fabriknummern: 1363 6, 14070, 1465 9, 14820, 14850, 14880, 1491 C, 14940, 14970, 150090, 15060, 15090, 15180, 1521 0, 165240, 15270, 15360, 15390, 15420, 15539, 15560, 15599, 15620, 1565 0, 156860. 157109, 15740, 15769, 15780, 15790, 165820, 15849, 155879, 15900, 15930, 15960, 15996, 160920. 160959, 16089, 16110, 16140, 10053 F, 109054, 109050 F, 10056F, 10061, 10062, 10963 F, 10 64 F, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 18. November 1891, Vor⸗ mittags 1094 Ubr.
Nr 247. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Cigarren“ kisten Ausstastungen, Fabriknummern: 15072, 1090738, 10075 F, 19131F, 10132, 10133, 109134F, 10154F, 10155 F. 10156 F, 10157 F, 10158F, 10159 F, 10162F, 10163, 10166, 10187, 10188 F, 10189F, 10190, 10194, 10195 F, 10199 EF. 10201 F, 10202, 10203, 10204F, 10205 F, 10206F, 10207, 10209, 19210, 1911E, 19212F, 10213, i024, 102215E, 1909216, 10217F, 10218, 10219, 10220R. 1021F, 10222F, 10223F, 10224 F, 10225 F. 10226 F, 10229P, 10232, Flãchen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. November 1891. Vormittags ioz Übr. Nr. 248. Firma Herm. Schött in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 29 Muster für Cigarren. kisten⸗Aue stattungen und diverse Etiquetten, Fabrik⸗ nummern: 10233F, 10234, 10235 F, 10236, 19237E, 10238 F, 10239, 10240, 10241, 10242 F, 10243 F, 482. 1258 W. 1259 W, 1260 W, 1262 W, 1263 W, 1265 W, 1266 W. 1267 W, 1268 W, 3806E, 3931 E. 3940 E, 3941 E, 3946 E, 3947 E, 3948, 3949, Flächenerzeugnisst, Schu frist 3 Jabre, angemeldet am 18. November 1851, Voi⸗ mittags 103 Uhr. Rheydt, den 30. November 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
Stutis art. Soboo] In das Musterregister sind eingetragen:
Nr. 1196. Stuttgarter Möbel⸗ E Parquet⸗ boden Fabrik von Georg Schöttle zu Stuttgart, 2. Muster von Vorplatzmoͤbeln in photographischer Abbildung, Gesch. Nr. Jos u. 1067, in unverschloss e ⸗ nem Umschlag, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist , angemeldet am 14. Nov. 1891, Nachm.
r
Nr. 1196 — 1202. Mechanische Buntweberei Brennet in Stuttgart:
Nr. 1196. 50 Muster von Schürzen ⸗ und Kleider⸗ stoffen (gottons gloria), Fabr. Nr. 42, 46, 64, 65, 71, 74, 75, 78, 177, 128, 1465, 147, 149, 150, 153, 168, 161, 163, 200, 203, 210, 231, 233, 234, 252, 293, 297, 321, 325, 144, 445, 451, 453, 153, 55, 487, 491, 511, 513, oi5, 5i6, 54, 555, 600, 602, 629, 631, 640, 651, 653. ; Nr. 1197. H0 desgleichen, Fabr. Nr. 654, 663,
Schutfrist )
J
7
Daß Central. Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Finzelne Rur mern koster 290 4. —
Insertionspreis für den Raum ein * Druckzeile
1121, 1123, 1201, 1217, 1218, 1233, 1273, izoĩi. 1317, 1321, 1337, 1345, 13293, 1357, 1358,
1429, 1437, 1449, 1481, 1641. 1198. 50 desgleichen, Fabr⸗Nr. 1648, 1653, 1833, 1835, 1841, 1843, 1849, 1850, 1852, 1858, 1859, 1874, 1875, 1889, 1890, 1891, 1894, 1897, 1899, 1900, 1902, 1903, 1904, 1997, 1908, 1910, 1911, 1913, 1914, 1916, 1919, 1922, 19253, 1925, 1926, 1928, 1930, 1935, 1936, 1937, 1939, 1940, 1941, 1943. r. 1199. 50 desgleichen, Fabr. Nr. 1946, 1947, 1351, 1952, 1954, 1955, 1956, 1958, 1959, 1963, 1966, 1967, 1968, 1970, 1971, 1972, 1575, 1977, 1979, 1981, 1982, 1985, 1986, 1989, 1990, 1992, 1993, 1994, 1996, 1997. 1999, 2000, 2002, 2004. 2005, 2010, 2014, 5, 2020, 29024, 2028, 2029, 2032. 2033, 2034. I20. 2048, 2052, 2069, 2064, 2066, 2068, 2076, 2079, 2080, 2082, 2087, 2091, 2092, 2093. 1201. 46 desgleichen, Cottons D., Fabr. Nr. 2509, 2515, 25265, 2569, 2865, 2866, 2867, 2875, 2880, 2907, 2909, 2926. 2927, 2929, 2930, 2932, 2935, 2935, 29365, 2938, 2947, 2948, 2943, 2951, 2957, 2958, 2959, 2960, 2963, 2964, 29665, 2967, 2968, 2969, 2970, 2971, 2972, 2973, 2974, 2975, 2985, 2986, 2988, 2990.
Nr. 1202. 19 Muster von Jacq.⸗Tischzeugen, Fabr. Nr. 9862, 1012, 1019, 1020, 1021, 1022, 1023, 1024, 10927, 1028, 1029, 1030, iosi, 1041, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046.
Nr. 1196 — 1202, je in offenem Packet, sämmtlich Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist je 3 Jahre, , . angemeldet am 21. Nov. 1891, Nachm.
y.
Den 30. November 1891.
K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Landgerichtsrath Pfizer.
Zeitz. 509331
In unser Musterregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 133 eingetragen worden:
Firma Lonis Gentsch in Zeitz, ein mit drei Siegeln verschlossenes Packet mit 31 Stück Muster⸗ abschnitten mit den Geschäftsnummern 639 bis 669 inel., und ein mit vier Siegeln verschlossenes Packet mit 20 Musterabschnitten mit den Geschäfts nummern 6b0 - 664, 667 - 674, 676 — 682, Flãäͤchenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November 1891, Vormittags 115 Uhr.
Zeitz, den 26. November 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veroͤffentlicht.) 48892
Altena i. / W. Unter Nr. 56 des Zeichenregisters sind zu der Firma: C. Schniewindt zu Altena, nach Anmeldung vom 17. November 1891, Vormit“ tags 10 Uhr, als Fabrikzeichen auf Schuhmacher Ahlen und Brosten, Nadeln
aller Art, sowie sonstige
Eisen und Stahlwaaren,
welche den genannten Waa⸗
ren als Etiquettes ange—
bängt bezw. aufgeilebt wer⸗
den, nachstehende zwei Mar=
ken eingetragen:
Altena i. / W., den 17. November 1891. Königliches Amtsgericht.
bol6b!] Altona. Als Marke ist in Folge Verlegung des Sites der Hauptniederlaslsung von Roftock nach Altöng zu der Firma: Roß X Ce in Altona Ottensen nach Anmeldung vom 21. April bejw. 30. Oktober 1891, Vormittags 11 Uhr, für Pepton Bierpräparate
unter Nr. 125 das Zeichen:
und unter Nr. 126 das Zeichen:
peptonbier kraft hier
eingetragen. Altona, den 25. November 18301. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il a.
1382, 1385. 1401, 14056, 1409, 1413, 1417,
18 desgleichen, Fabr. Nr. 2036, 2037,
20 3.
44683
Karmen. Als Marke ist ein getragen unter Nr. 5798 zu der Firma: Jacob Sünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 20. November 1891, Mittags 12 Ubr, für Waaren aller Art und deren Verpackung das Zeichen: — kilnelmine- Barmen, den 24. Norember 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
49682 -Karmen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 680, 681, 682, 683 zu der Firma: Kirchner Walter in Barmen, nach Anmeldung von 71. Norember 1851, Nachmittags 5 Ükr 25 Minuten, J. für Nähnadeln die Zeichen:
ma nßanreb eur E J 8 * R
gnodrtirss Br Fir k rhs! in ine
UPESRFI
SHakh s]
4.
II für Eisen⸗Stablwaaren aller Art das Zeichen:
Barmen, den 24 November 1891. Königliches Amtsgericht. J.
Rerlin. Königliches Amtsgericht .
zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Auguft Schroeder in Berlin, nach Anmeldung vom 21. November 1891, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten:
8 3 pfooßs
49679
1I) unter Nr. 1544 für Weine das Zeichen:
2) unter Nr. 1645 für Biere das Zeichen:
KEerlin. Königliches Amtsgericht 1. 49678 un Berlin Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unfer Nr. 1543 zu der
Firma Norddeutsche Brauerei Aetiengesellschaft
in Berlin nach Anmeldung vom 20 November
1891 Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten für Biere
das Zeichen:
K erlin. Königliches Amtsgericht J. 150958)
u Berlin, Abtheilung 56 11.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1549 zu der irma: Ernst stoch in
erlin, nach Anmeldung
vom 28. November 1891, Vormittags 11 Uhr 50 Mi⸗ nuten, für Preßkohlen das Zeichen:
ö, 765, 768, 769, 851, 905, go, 929, 930, 881,
1019, 1025, 1013, 1049, 1061, 1067, 1073, 1091,