1891 / 288 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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36.

burg⸗Baldenburg wird, nach der Schwib⸗ Rud. Qda- gig —— 2 n . ii uhr, erfoĩgen.

Oesterxreich⸗ Ungarn.

Wien, J. Dezember. Wie das Fremdenblatt vernimmt, werden in einer für heute Abend einberufenen Sitzung des Adgenrdnetenhauses die Handelsverträge mit Deutschland, Italien und Belgien, und wenn es bis dahin mõglich —— 3 auch der ag mit der Schweiz

Vorlage gebracht werden. 9 Im Abgeordneten hause stellte am Sonnabend der Vertreter der Regierung, Sektionechef Dr. von Wittek, die baldige Inangriffnahme der Vintschgaubahn in Augsicht, ver= theidigte die Südbahn wegen der Besorgnisse, welche man be⸗ treffz deren Betriebs sicher heit vorgebracht habe, und hob hervor, die erneuten Erörterungen üder den Kilometertarif hätten zu keinem günstigen Resultat geführt. Sine allgemeine Herab⸗ setzung der Getreidetarife sei wegen des dadurch bedingten ee n. von einer Million nicht deabsichtigt, ein neuer Ge⸗ treidetarif würde am 1. Januar k. J. Plat greifen

Im ungarischen Unter bhause brachte am Sonnabend der Qin n nil; Sraf Csäky einen Gesetzentwurf über die Regelung der Gehalte der Sehrer und Lehrerinnen in den

von den Gemeinden umd den Konfeffionen erhaltenen öffent⸗ lichen Vollsschulen ein. Die Vorlage wurde dem Unterrichta⸗ und Finanz Aut schaß überwiesen. ö.

Die Synode der reformirten evangelischen Kirche Un garnz sowie diejenige der evangelischen Kirche Augzdarger Kon fesston warde vorgestern in Buda pest mater feierlichem Gepränge und patrioti chen Hal- digungen für den Monarchen eröffnet. Gestern hielten die

Müuglieder deadet Synoden Mar Feier des Andenken Kaiser

Lecyold IL. melchem die Grundlage der Autonomie beider evangelischen Kenfeffionen zu verdanken ist, eine gemeinschaft˖ liche Siznng ad.

Bale, Herzogs von Clarence und Arondale, mit seiner Gonfine, * der

** 6 z, To wm = 8 dier me, r. Te ist gegenwärtig nicht so günstig wie in den letztem Tagen.

Añien. Der chinesischen Gesandtschaft in Paris ist eine amtliche Depesche aus Peking zugegangen, durch vel che dir bereits bekannten Einzelheiten der in der Mongolei ver⸗

übten Metzeleien im Wesentlichen bestätigt werden. XA dis

500 christlicke Eingedorene, darunter mehrere Priester und ein mongolischer Prinz, außerdem mebrere dem Christenthum nicht angehörige Eingeborene seien zetodtet, die Kirchen seien geplündert und in Brand gesteckt worden. Die von der Regierung ent⸗

Wetterbericht vom 7. Dejem ber, 8 Ubr Morgens. 7 Ubr.

2 Schausxtiel haus. sta Ja Se

3 mann von Venedig. Komödie in 5 Aafjügen fang 73 Ubr ron Sbakespeare, über letzt von A. W. v. Schlegel. In Scene gesetzt vom Ober ⸗-Regiffeur Max Grube. (Sbvlock: Herr Weiser, vom Hof⸗Theater in Mei⸗ ningen, als Gast) Anfang 7 Ubr.

Mittwoch: Opernbaus. 259. Vorstellung. Mozart⸗ Cyclus. 3. Abend. Die Hochzeit des Komische Oper in 4 Akten von Mozart. Beaumarchais. Dirigent: Kapellmeister Sucher. An

40 R.

Stationen. Wind.

Wetter.

D ü 2 **. ri 286 3 .

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres 506

Mullaghmore NNW 5 bedeckt e n; 3 WNe3 1 bedeckt Christiansund SO 2 bedeckt

Kopenhagen.. ] WSW 2 wolkig Stockkolm. wolkenlos

aranda . 2 beiter toskau-—-.-. 745. 2 Regen Gott. Queengę · 1 town... ? wolkig Cherbourg. egen ! Nebel

elder ...

. heiter) Hamburg.. Nebel Swinemünde wolkig Neufahrwasser bedeckt Memel .. bededt 23 . bedeckt

arlsruhe.. wolkig Wiesbaden. bedeckt

beiter Nebel) 2 heiter? j 1bedeckt Bres lan I wollenlos Ice dir SSW A4 bedegt riest !... wollen loꝛ

do e e =

fang 7 Uhr.

5 822

Nach A. W.

.

7 Uhr.

Clavigo. Donnerstag:

Anfang 7 Uhr.

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Ode R —— . O Q D D 1

) Nachts Regenböen. ) Reif. I Nachmittags Regen. Mittwoch: Uebersicht der Witterung.

Däbrend das Minimum, welches gestern über dem burg. Skagerak lag, oftwärts nach Rußland fortgeschritten ift. eαbei an der deutschen Kürte stürmische Böen und az sadmestlicker and westlicher Richtung zur Ent- wideleng kamen. ift ein neues tirfes Minimum über ker Srrcen Ser erschienen, welches auf den Scillys fereerer, Bensters. erurfacht. Dieses Minimum rte deres Wird nnd Wetter im nordweftlichen

= w und Gominet. Derr len, err becinflusen In Deutschland ift Hietanf. nem Tnffmrr t. Tie N Komisches Singspiel in 1 Akt von

me Deren mr, rermiegend trübe und in den aüraiicen Gertergrdeilan erbeblich fälter, indessen lr me Ter err rn, dae bft reach allen kalben über In Mr mer,.

Hansi lacht.

Dergts cke Seewarte.

Ben drr: in 2 Meer nn .

Prinzessin Bictoria Marie von Teck, ist, wie B T. Br aus London meldet, gestern offiziell verkandet worden. Der Prinz and die Brinzessin von .

3 7 1m . ; 4 * * 5 J hielten aus diesem Arlaß im Berlaafe der dende Glück! . is Pre den cht ——— von allen Sonmnerümen renek Der cetera Urteil des Neichsgerickts, V. Civilsenats, dom 30. September

wd m 5 Herre rn n, rn, rr 231 551 Benden . h rin; Serzgg Atte etern ten dect, en, en, Oefnden ctarg enderen dir glich Rechts ar gegen den eingetragenen oder

feine Getragen gleickzeitig erlangenden f ; t Es 13 18 des Gigentt - Gr - Ses) ein absolnt mlm geader; eine diesem Graadsaß rider vor der Gintrageng des Schuldners als

und Emil Graeb.

Scanspielhaus. 271. Vorstellung. De Zauber- stomödie in 5 Aufzügen von Sbakespeare. don Schlegel s Uebersetzung. von Wilhelm Taubert. Tanz von Emil Graeb. Musikalijche Direktion: Hr. Steinmann.

Beutsches Theater. Dienstag: H. Goethe ˖ Cyclus. 3. Abend.

Mittwoch: Die kleine Fran. . II. 2 * Chyelus. 4. Abend. Torgꝗnato Tasso.

Berliner Theater. Dienstag: Julius Cäsar.

Mittwoch: Die Bluthochzeit. Donnerstag: Der Hüttenbesitzer. (Frl. Malten a. G, Agnes Sorma, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl .)

Tessing - Theater. Dienstag: Die Grof ftadtluft. Schwank in 4 Akten von De car Blumen⸗ tbal und ö 3 Anfang 1. .

e roszstadtluft. wank in 4 Akten von Oscar Blumenthal und Gustav Kadel-

Eine Doppel ⸗Vorftellung von „Sati „Cavallerin rusgti Donnerstag statt.

Wallner Theater. Immer zerstrent! Posse in 3 Akten von Barriere

es bach. An * . Vorstellun

nad Rickard Gene.

eie, Her, g, Feat: beer Kapenmeiste: , Doernerf̃az:

Sigennerparan.

Ve sdoen Theater karg. Direastag: Za 8. Male: Madame Mon

ckte von

Gleich⸗

2isß⸗ 6 üd en, um den der ruppen e befehlshabers zu 1 3. mongolischen Staͤmme nördlich der Grenze seien sehr erbittert über die östlich von Kinchow durch die Aufständischen erfolgte Ermordung des mongolischen i Auch der Londoner, Chronicle wilUl von einer Rieder lage der Aufftandischen wissen, über die in 3 . schen des Vize⸗Königs Li⸗Hung⸗ Chang und glaubwürdigen Personen vorlãgen. Die Schlacht habe fünf Meilen von Chaoyang stattgefunden, 6 4500 Mann der Kaiserlichen Armee und 3009 Auf⸗ andischen, deren Kavallerie stärker gewesen sei als die Kaiserliche. Die Infanterie der Rebellen sei decimirt. Die Kavallerie habe die Flucht ergriffen. Man habe keinen Pardon gegeben, sondern die Verwundeten seien ge⸗ tödtet worden. Im Ganzen seien 1100 Aufständische ge⸗ fallen. Auf der Flucht hätten die Rebellen alles niedergebrannt und geplündert, wo sie konnten. Die Zahl der bei dem Bluibade 2 eingeborenen isten werde ins⸗ gesammt auf angegeben. Der britische Generalkon ful in Shanghai telegraphirte dem britischen wärtigen Amt, die Nachricht von dieser Niederlage hesta d: Er habe be⸗ friedigende Berichte don dem englischen Konsulat in New⸗ Tschwang (Tientsin) erhalten; letzteres melde, die Truppen der Aufstandischen seien volltãndig zersp rengt. ; Die deutsche Mission in Südschan tung in China ist, wie man der Germania“ meldet, nach den letzten Be⸗ richten des Bischoft Anzer von den herrschenden Unruhen dit her verschont geblieben, doch bleibe die Lage immer noch

er ernst. Bischof Anzer habe am 11. August wieder seinen Sinzug in die Residenz Puoly gehalten.

Die Verlobung des Prinzen Aldert Bieter on

Gatfcheidengen des Reichsgerichts

Daa Sebiet des ia Preußen geltenden Grundbacrechts ist, nach 1891 der Graadfaß daß die Einttagung einer Hypothek oder

Eigentbũmer erfolgen kann

Gigerttũ mer erfelgte Giatragang einer Horetbet ist als nichtig zu

tctachzen, die spatert , dez Sckaldners als Gigentkümer be- wirkt zicht die Tondaleseen (baz Güttigwerder) jener Hrpother

Zur Berweigernng des Zeugnifses ftad berechtigt nach

S. SL. 3. 5 der Strasfpr oleßordnung (and ebenso nach s. 318 3.3 der Civilprozeßordnung) Diejenigen, welche mit dem Beschuldigten mit einer Partei) in gerader Linie. verschwägert oder in der eitenlinie bis zum zweiten Grade verschwägert sind, auch wenn die

Muftk von Hertel. Anfang 270. Vorstellung. Der stauf⸗˖

Belle Alliance Theater. mäigte Eintrittspreise! Neu rt von Volksstück mit Gesang in

Der Sturm. RNusik don ECatenhusen.

Musik stenung zu bedeutend

Anfang

Die Geschwister. Hierauf:

fang 74 Uhr.

Thomas ⸗· Theater. Alte

godin. Schwark in 3 Akten von Ernest Blum und Raoul Tochs. Deutsch von Emil Neumann. Ja Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. An

Mittwoch: Dieselbe Borstellung.

Dienstag: Er⸗ ; einstudirt?! Zum ; Ratio ; ö Gls3z) Male; Mit durchweg neuer Ausstattung: Aufjäger 2c, Dampffchisf and Bootfabrten. Waffer⸗ igaro. Der Rattenfänger von Hameln. Pbantasti ches fontän h 12 Bildern. Nach arrangirt und inseenirt vom Dir. G. Rer. Sprenger's Geschichte und Ebrich's Chronik der jchwimmerinnen drei Seschwister Johnfon. Schluß⸗ Stadt Hameln, frei bearbeitet von C. A. Görner. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch, Nachmittags 35 Ubr: Schäler Vor ausstrablend. Außerdem: Great Steeple Chasge ermäßigten Preisen Zum . 8. G14) Male: Der Rattenfänger von Hameln. vorgeführt don Herrn Fram

Adolph Ernst⸗ Theater. Vorletzte Dienstag: Zum 93. Male: Der große Prophet. Siners legenden Trapei. Mlle. Gesangspoffe in Akten von Leon Treptow. Gouplets rr, , ,,. * von Gustar Görß. Musik von Gustav Steffens. Mit vollstãndig neuen Kostümen. Die neuen Dekorationen

sind aus dem Atelier der Herren Wagner und und Im ier, dere, ̃ Bukact. In Scene gefetzt von Adolph Gruft. An. un Intermegzos ven sammtl. Clowns

Mittwoch: Zum 100. Malz: Der groe Prophet. Jeder Besucher der morgen stattfindenden Jubilãu mt · Vorstellung erbãlt ein Souvenir Exemplar gratis.

Jakobstraße 30.

Direktion: Emil Tbomas. Dienstag: Zum 6. Male: liegende Blätter. Humoristische Bilder mit esang in 3 Akten und einem Vor. und einem Nach⸗

g arrangirt von Alfred Schönfeld. Anfang

2 Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

durch welche die Schwägerschaft begründet ist, nicht mehr besteht Reg. darauf bat das Reichsgericht, IV. Strafsenat, durch Urtheil vom 18. September 1891 auszeiprochen, daß im Gebiete des Preuß. Allg Landrechts jwischen den Ehegatten jw eier Geschwißsser rechtlich gar keine Schwägerschaft besteht., und daß zwischen dem ee. . und , , . oder der Tante nur eine wãgers ritten Gr bestebt

daß diese desbalb zur Verweigerung des Zeugnisses nicht be⸗

*

Nach Schluß der Kedaktion eingegangene Depeschen.

Bi en, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Unterzeichnung des Handelsvertrages zwischen Oe sterreich⸗ Ungarn und Deut schland erfolgte gestern Nachmittag durch den Grafen Kälnok9 und den dentschen Botschafter Prinzen Reu im Palais des Ministeriums des Aeußern. Daselb wurde gleichfalls . Nachmittag der österreichisch ungarisch⸗ belgische Handels vertrag durch den Grafen Kälnoky und den belgischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen Jonghe d'Ardeye unterzeichnet.

Paris, 7. Dezember. (W. T. B) Nach Meldungen aus Rio de Janeiro hat der Präfident Peixeto ein Mani fest erlassen, in welchem die Ursachen dargelegt werden, die zu der Erhebung gegen die frühere Regierung, welche die Bestimmungen der Verfassung verletzt habe, An gegeben hätten. Am Schlusse des Manifestes versichert Peixoto, seine Be⸗ mühungen seien darauf gerichtet, die republikanische Regierung zu befestigen Gestern empfing Peixoto die Mitglieder des diplomatischen Corps und die Offiziere des brasiliani⸗

schen Geschwaders. .

St. , 7. Dezember. (W. T. B) Ein Kaiserlicher Erlaß ordnet die. Veranstaltung einer Lotterie zum Besten der Nothleidenden in den Miß⸗ wachtgegenden an. Die Lotterie joll 1200 000 Loose im Betrage von 6 Millionen Rubel umfassen.

Haag, . Dejember. (W. T. B.) Der Gesetzentwurf wegen der Festsetzung der Militärdienstzeit auf zehn Jahre stößt in der Kommission der Zweiten Kammer, die mit der Vorberathung beauftragt ist, auf lebhaften Widerstand. Der Berxickt der Kommission betont, der Gesetzentwurf werde keine Majorität finden, es sei denn, daß er nur einen voll⸗ sändig vorübergehenden Charakter erhalte, oder daß das Prinzip des persönlichen Dienstes mit der Vorlage verbunden werde.

New⸗York, T Dezember. (W. T. B.) Für zwei Bron zegrüppen (Krieg und Frieden) an dem Krieger und Marine⸗Denkmal in Indianopolis (im Staat Indiana) sind Preise ausgeschrieben, darunter solche von P00 und WMW e An Kosten für diese beiden Gruppen sind etwa M000 6 ausgeworfen. Eine Betheiligung deutscher Künst ler an dieser Preis bewerbung wird sehr gewünscht. Einzelheiten können bei der Gesandtschaft der Vereinigten Staaten in Berlin in Erfahrung gebracht werden.

risetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten (GFortsetzung .

Geöffnet von 12-11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näbereg die Anschlag⸗ zettel.

Circus Renz. Karlftraße. Dienstag, Abends 7t Ubr:; Anf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth, große bydrologische Ausstattungs Pantomime in Aktkeilnagen mit National- Tänzen (60 Damen),

fällen. Riesenfontänen mit allerlei Lichteffekten ꝛc. Kunst⸗

Tableau: Grande Fontaine Luminense, Riesen= Fontaine, in einer Höhe von mehr denn 80 Fuß

von 6 englischen Vollblut ⸗Springpferden, dressirt u. J Renz. GElimar (Strick springer) vorgefübrt von Frl. Oceana Renz. Woche. The gold bird, geritten von FrIl Clot. Hager.

Auftreten der neu engagirten Elton Troupe.

auf ungesatteltem Pferde. Mrs. Jules, odevreiter. Mr. Alexander Briatore und Adolf Delbos g, Saltomortalesreiter 1c. FKtomische Entcses

Täagiick:; . Luf Pelgoland-.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt; Frl. Maria von Köller mit Hrn. Ritt⸗ meister Schalscha von Ghrenfeld (Schloß Koeden Gardelegen) Frl. Glisabeth Schlegel mit Orn. Rechtsanwalt und Notar Paul Schul (Brandenburg a. O = KRottbus).

Verehelicht: Hr. Kammerherr Frhr. Freytag von Loringheden mit Frl. Grika von Derenthall (Weimar) Hr. n Franz von Dresler u. Scharfenstein mit Frl. Amalie Pee (Weissen⸗

Cann“ findet am

London. Dienstag: Zum 22. Male:

Bearbeitet von Fram Wallner damerstr. 126)

fang 74 Uhr. e 14 Goncert. Anfan

bäuser· von Wagner. 6 14 ee. * von

ꝛ— . geunerbaron“ von Muftk von Joham für Flöte ünd Horn von Xin.

Vorstellung. Nen in Scene gesetzt: Der

Coneerte.

Sing Akademie. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Seboren: Gin Sohn: Orn. Major a. D. Goncert des Baritoniften Plumket Greene ans

Königliche Jachschule fũr Mu sik (Porr Dienstag . Anfang 74 Uhr: Gœrcert von Helene Jordan und Andreas Moser.

Dienstag:

7 Uhr.

Dun. Die Wcbisah Elster⸗ von Rossini. Tann⸗ zwe, e, ,,. ruch. Strauß. Serenade

O weine nicht , rn von Kücken (Herr Spohr.

31. ber ( Syl vester):

,, , , . Billets à 3 Æ im Bureau des Hauseg.

Gunung, Ste Hr. Pfarrer Grnst ö Berlin)

1 ,, . 9j 2 5 Ri i en von Schwerin ö K von Scheffer ( Star

Karl Merder ·

von Thomas.

Nedacteur. I. H. Klee, Direktor. GSerlin ö Verlag der Erpehition (Scholy.

ver. eie gern, , 1

Diecktien: Sigmund Lauten · Ar

ania, Anstalt für vollet hũmliche Naturkunde Am Landes · Ausstellungs · Park (Eehrter Bahnhon.

miftraße Nr. 7 Sieben

. Beilagen (einschließlich Bzrsen Beilage). 942)

Er vert

zum Deutschen Reichs⸗A1nz

* 2GG.

Nichtamtliches.

Frantreia - ö aris, 7. Dezember. Der Präsident Carnot hat

am Sonnabend früh nach dem Departement Cote d'or zur Einweihung einer neuen, seinen früheren Wahlkreis durch⸗ schneidenden Eisenbahn begeben. In La Roche wurde der Präsi⸗ dent von der Bevölkerung lebhaft begrüßt. Auf eine Be⸗ willkommnungsansprache erwiderte er, dem W. T. B.“ zu⸗ folge, er komme weder als Präsident, noch als Ingenieur, sondern als Freund. .

Vorgestern begab sich der Oberst Chamoin im Auftrage des Präsidenten Carnot zur Gräfin von Eu, um der⸗

selben 2 des Todes ihres Vaters, des Kaisers Do m

Pedro das ileid des Präsidenten der Republik auszu- drücken. gFlrer h Mitglieder der hiesigen Gesellschaft zeichneten im Laufe des Nachmittags in die im Trauerhause ausliegenden Listen ein, darunter die meisten Mitglieder des diplomatischen Corps, der Einführer des diplomatischen· Corps Graf d Oymesson und zahlreiche hervorragende Franzosen, Brasilianer und Portugiesen. Nach erfolgter Einbalsamirung wurde die Leiche Dom Pedro s gestern Nachmittag unter großem Zudrang ausgestellt. Die Trauerfeier findet Mittwoch in der Madeleine Kirche statt. Dem verstorbenen Kaiser werden die militärischen Ehren erwiesen werden in Gemãäßheit des Herkommens, wie es bei dem auf französischem Boden erfolgten Ableben des ehemaligen Souyerains eines Frankreich befreundeten Landes Üblich ist. In Rio de Janeiro hat die Nachricht vom Ableben des Kaisers Dom Pedro große Theilnahme und Trauer hervor⸗ gerufen. Die Börse, die Banken und viele Geschäftslokale wurden zum Zeichen der Trauer geschlossen. . ;

Die hier verbreiteie Nachricht von der demnãchstigen Abberufung des französischen Botschafters beim Vatikan Grafen Lefebvre de Behaine wird von gut unterrichteter Seite für unbegründet erklärt. .

Der Senat segn am Sonnabend die Berath ung des Zolltarifs fort. Alle sich auf Getränke beziehenden Ärtikel wurden angenommen, darunter nach besonders lebhafter Debatte die Zollsätze auf Wein, obgleich der Minister für Landwirthschaft dringend bat, im ö der Handelsbeziehungen zu Spanien und der Weinbauer selbst die Sätze der Regierung, nicht die der Kammer oder der Senatslommission, anzunehmen. Die Deputirtenkam mer erledigte in ihrer vorgestrigen Sitzung das Budget für Algier. Es wird darin der Zoll guf Alkohol vermehrt und ein Zollsatz auf Grundbesitz, der keine Gebäude trägt, neu eingestellt. Hierauf wurde die Berathung des Marine⸗Budgets begonnen.

Um die rechtzeitige Fertigstellung des Budgets zu ermög⸗ lichen, hat der Ministerrath in seiner Sitzung vom Sonn—⸗ abend beschlossen, die Kammer aufzufordern, von heute ab täglich zwei Sitzungen abzuhalten.

Rußland und Polen.

Die seit langer Zeit schwebenden Verhandlungen der ruffischen Regierung mit der römischen Kurie in Bekreff der

ennung eines römisch-katholischen Metropoliten für sämmtliche römisch-katholische Kirchen Rußlands sollen nun⸗ mehr zu einer Verständigung geführt haben. Wie der St. Peters⸗ burger „Kray! zu melden weiß, wäre die Wahl auf den Bischof von Shitomir, Kos lowsky, gefallen.

Der ,, Wannow sky fordert nach einer St. Petersburger Meldung der, Mgdb. Ztg.“ abermals 16 Millionen Rubel für die Anschaffung neuer Gewehre. Der Reichs⸗ rath wird fich demselben Blatt zufolge in der zweiten Hälfte des Monats Januar mit einem neuen Juden g eseß be— schäftigen, welches eine Milderung der bisherigen Verordnungen

enthalten soll. Italien.

Die italienische Deputirten kammer setzte am Sonn— abend die Berathun der Interpellatio nen über die innere und die Kirchen-Politik der , fort. Der Deputirte Cavallotti gab seiner efriedigung darüber Ausdruck, daß der Minister⸗Präsident Marchese di Rudini erklärt habe, keinerlei Einmischung fremder Regierungen in die inneren Angelegenheiten Italienz

Iden zu wollen, er bedauerte jedoch, da das italienische Parlament zu großen Werth auf die Bündnisse lege, während andere Länder in weit höherem Grade auf ihre eigene Kraft rechneten. Er müsse auch die Haltung der Behörden von Mailand gegenüber dem als Kundgebung gegen die Garantiegesetze einberufenen Meeting ebenso wie die von dem Winister des Innern Nicotera in der Freitagasitzung abgegebene Erklärung bedauern. Cavallotti erklärte, er werde gegen jeden Antrag stimmen, der der Regierung das Vertrauen der Kammer gusdruͤcke. Der radikale Deputirte Im briani, der hierauf das Wort nahm, bezeichnete die Handlungen der Rechten als Schande. Er wurde wegen fortgesetzier heftiger Angriffe gegen dĩe Rechte und die Minister, welche Bewegung und Tärm auf der Rechten und im Centrum hervorrlefen, vom Präfidenten zur Ordnung gerufen. Auf den 56 „Bedecken Sie sich!“ setzte der Präsident sodann den Hut auf und unterbrach unter dem Beifall der Rechten und des Centrums die Sitzung.

Wiederaufnahme derselben ergriff Ertspi das

Wort und erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge: Er betrachte das Garantiegesetz nicht als Grundgesetz dasseibe wuͤrde gut sein, wenn ez im Vatikan ipostel gäbe und nicht Pran denten. Er würde sicherlich eine Abänderung des Gesetzes be⸗ 1 haben, wenn man ihm dazu Zeit . hätte. eidige stets die Tripelallianz; die stungen

wenn Italien auch

, . elt an um ö. An , 1 grenze einen nd ge e. n etwa. ausbrechenber Krieg werde ein allgemeiner nz wehe denen, welche dann nicht gerüstet wären! Der Minister Krüfiden di Rubin erwiderte auf die Rede seines Vorgängers im Amte nach dem . des W. T. B.“ gie. . nůẽ⸗ ah i . Neigun . ; e abzuändern, so sei !

6 endlich der erste her gewonnen sek ber

Srste Beilage

Berlin, Montag, den 7. Dezember

1891. K /—/ ! ———— ; Seiung

der Parteien in der Mit

arn an der Stelle Italiens

Ung Eng bas

2 1 flarte: *

klãrte:

Linken seien geger verkünde dies laut daß die Regierun fügte hinzu, er

Er untersuche

rechts oder lin einem Kabinet gefü

Rechten gegeben habe.

die Angekla borene .

wüßte. des

ich r nicht befriedigt onghi ihre Be⸗

Rahman jedoch wegen des an Getheon verübten Mordes in eontumaciam zu Zwangsarbeit verurtheilt.

Zu dem Bericht der Königlichen Untersuchungekommission

über die Vorgänge in der Kolonie Eritrea ' bemerkt“ die

„Dpinione“:

Der Bericht trägt zwar den außergewöhnlichen

Umständen, unter welchen General Baldiss era? zu operiren

, gewesen, Rechnung, meint indeß, Baldissera . eine Vollmachten überschritten, und hält die unter Co vollbrachte, vom Genera

für ungerechtfertigt. Die Hauptposten der italienischen Staatseinnahmen weisen nach der Opinione“ für den November d. J. gegen

den gleichen Mon

Steuern vom des Blatts,

davon Stempelsteuer

gefälle seien um mehr als 4 Steuern von der Fabrikation

entfielen

und

ato 1 Orero gebilligte Tödtung Osmaniub's

at 1890 eine merkliche Steigerung auf. Die Geschãftsbetriebe hätten, nach den ein Mehr von 16 Millionen Lire erbracht; 700 0900 Lire ausschließlich auf

die Einregistrirung. Die illionen gestiegen.

von Spirituosen, Taback

und Salz zeigten eine Steigerung von 500 060 Lire. Die Opinione“ bemerkt, diese Mehreinnahmen seien ein An eichen der Hebung der allgemeinen wirthschaftlichen er e tn sf⸗ und

r daß die Voranschläge des laufenden Etats jahres, wie der Schatz Minister Luzzatti vorausgesehen, in fortdauernd steigendem Maße der Wirklichkeit sich näherten.

ließen hoffen,

Spanien.

Der spanische Ministerrath hat den Zolltarif durchberathen und einen Maximal- und Minimaltarif fest⸗

gestellt.

Die Regierun „Teinps“ seiner Re

arau

behält sich jedoch, wie der Pariser bezüglichen Meldung hinzufügt, vor,

eiprozitätzs-Verträge auch mit unter den Minimal⸗ tarif gehenden Sätzen abzuschließen.

Schweiz.

Am gestrigen Sonntag hat das schweizer Volk über

die Bundegrathsvorla bahn, abgestimmt. Stimmen verworfen. Nur die

6

betreffend den Ankauf der Central⸗ e Vorlage wurde mit 277 032 gegen Kantone Bern,

Solothurn, Basel⸗Stadt und Basel Land erklärten sich für die Annahme.

Luxemburg, Dienstag, den

15. D

Suxenmburg.

5. Dezember. Die Kammer ist auf ezember, zusammenberufen. Auf der

Tageaothnung sieht die Die kuffion bel Fab g dtn.

Die Regieru

ssowo angewiesen

Tũrkei.

ng hat, wie dem „W. T. B.“ aus Cetinje

. wird, neuerdings die Gouverneure von Stutari und vers

öhnend zu wirken,

„unter den albanesischen Stämmen

um Blutvergießen und das Land

schädigende Jiachethaten hintanzuhalten.

Bu karest, 6. lo res co hat heute Vormittag dem König die De misfsion

es Kabin ets überreicht

C). Stockholm, 4. Dezember. Fränkel ist gestern nach Paris abgereist, um als Delegirter er schwedischen Regierung an den Unterhandlungen

u der fran zöõ sische n n, ,. über

E d

!

nehmen, die m

Nunmãnien.

Dezember. Der Minister⸗Prãäsident

Schweden nud Norwegen.

Der General⸗Konsul

iesem

S891 abgeschlossene f fad ern

General⸗ Po

ig sind die Einnahmen auf 7 O00 Kr ver⸗ dem 100 000 Kronen als Mindereinnahmen in

oermäßigungen in Abzug 38

lokalen

des band⸗ Ind en, fe earn.

treffend

eiger und Königlich Preußischen Staals⸗Anzeiger.

internationale und lokale Postanweisungen und für Post⸗ vorschußsendungen eintreten.

(F) Ehristiania, 4 Dezember. Die Zolleinnahmen haben in den ersten fünf Monaten des laufenden Finanz jahres 10963 007 Kronen gegen 11130 847 Kronen in der gleichen Zeit des vorigen Finanzj betragen.

Von dem Departement des Innern und dem Finanz und Zolldepartement wurde im Jahre 1888 eine Kommifsion err zur Erwägung der Frage, ob durch ein Staats⸗ mo no pol oder durch eine Verb rauchsabga be eine Einnahme i Staats kasse aus dem Branntweinverb ra uchzu erzielen ei. Nach dem nunmehr erstatteten Bericht waren alle Mitglieder der Kommission darüber einig, daß zur Zeit die Einführung eines Staats Branntwein Monopols sich nicht empfehle; dagegen werden Vorschläge gemacht, nach welchen ein Theil der Ueber⸗ af . nnen derlanfs Gefellcchaften der Staats kasse zufallen so

Dane mart. , 6. Dezember. * Kolding, wohin, wie emeldet, die ö des früheren Abgeordneten Christian erg am Donnerstag übergeführt worden war, hat gestern in Anwesenheit des Reichs tags Präsidiums, vieler Reichstags mit⸗ 6 und zahlreicher Deputationen von Wahlkreisen und ereinen die feierliche Beerdigung stattgefunden. Amerika.

Die mexikanische Deputirtenkammer hat, laut Meldung des „R. B.“, ein Gesetz genehmigt, welches dem Prasidenten Vollmacht 2 den Einfuhrzoll auf Ge⸗ treide und Vieh zeitweilig zu erlassen. Der Grund des Sesetzes ist das Mißrathen der Ernte in mehreren mexikanischen Staaten. Wie es in dem Telegramm heißt, würde der Senat voraussichtlich der Maßregel keine Schwierigkeiten bereiten.

Deutscher Reichstag. 135. Sitzung vom Sonnabend, 5. Dezember, 11 Uhr.

Am Tische des Bundesraths die Staats sekretãre Dr. von Boetticher und Freiherr von Mar schall, sowie der König⸗ lich preußische Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch. ;

In dritter Berathung wird zunächst der Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Kontrole des Reichshaushalts für 1591 82 ohne Besprechung erledigt. . w

Darauf folgt der mündliche Bericht der Geschäftsordnungs⸗ kommission uber die Frage der Unterstützung der in zweiter Berathung des Etats beantragten Refoluͤtionen. Die Kom— mission beantragt, daß die Resolutionen der Unterstützung von . Riigliebern bedürfen und drei Tage vor der Ab⸗

immung in den Händen der Mitglieder sein müssen. Wenn der Zusammenhang mit der Etatsposition es angezeigt er⸗ scheinen läßt, soll die Abstimmung bis zur dritten Lefung aug— gesetzt werden.

„Richter spricht sich gegen den Antrag aus, weil er un—⸗ nöthigerweise die parlamentarische Initiative bei der Etatsberathung beschränkt. Es sei auch bedenklich, ber diese Frage jetzt plötzlich einen Beschluß zu faffen, auf Grund eines Antrags, der zehn Monate alt sei und der sich auf eine Verbandlung aus der Seffion von 1896 stütßze. Wer könne denn wissen, welche Etats innerhalb drei Tagen zur. Verbandlung kommen würden, damit er die Resoluflonen vorbereiten könne? Der Antrag des Redners, der Anlaß zu dieser Streitfrage gegeben babe, sei nachher von der Kommission und vom Hause einstimmig angenommen worden. Man lönne doch manchmal erst auf Grund der Verhandlungen eine Resolution über diese oder jene Frage einbringen, und wenn man sie einbringe, sollten die Abstimmungen über die Frage nicht sofort, sondern erst nach drei Tagen stattfinden, wo vielleicht Niemand mehr etwag von der stattgehabten Debgtte wisse. Auch die Verschiebung der Abstimmung auf die dritte Lesung sei bedenklich, da die dritte Berathung des Etats oft Monate lang nach Berathung der Resolutionen stattfinde. Der einzige Weg, fofort zu einer parlamen⸗ tarischen Initiative bezüglich der Tagesereignisse zu gelangen, fei die Etatberathung, und es liege kein praktisches Bedurfniß vor, die Be⸗ wegungẽfreibeit des Reichstags in dieser Beziebung zu befchränken.

Piaͤsident von Levetzow: Der Vorwurf, daß die Sache plötzlich auf die Tagesordnung gestellt worden fei, sei wohl nicht zu · treffend; die Sache sei zehn Monate alt, deshalb könnte idm böchstens vorgeworfen werden, daß er sie zu spät auf die Tages ord · nung gesetzt habe. ;

Abg. Dr. Porsch: Die Geschäftsordnungskommission babe es für richtig gebalten, daß die Resolullonen jum Etat wie felbst⸗ ständige Anträge behandelt werden sollten. Das Recht, beim Stat jede Angelegenheit zur Sprache ju bringen, solle keinem Mitgliede des Reichstags beschränlt werden; aber eg solle nicht jedes Mitgiied ohne Weiteres das Recht haben, in Folge tines Anttags eine Ab ˖ stimmung des Reichstags über jede beliebige Frage berbeizufükren. ;

Abg. Richter erklärt, daß er dem Praͤsidenten einen Vorwurf nicht habe machen wollen; tbatsachlich fei die garze Angelegenbeit dem Reichstag wobl aus dem Gedächtniß geschwunden; es seien auch von der betreffenden Drucksache gar keine Gremplare mebr vorbanden. Jedenfalls liege kein Anlaß vor, die Geschäftsordnung aus diesem Grunde abzuändern. . ö

Abg. Hr. Porsch: Es handele sich nur um die Aufrechter bal= tung der Geschäftsordnung, welche die Unterftützung von Anträgen durch funfgehn Mitglieder vorschreibe. Die Anträge zum Etat bätten die Vergünstigung, daß sie fosert heim Grat mur Verhandlung kommen könnten, während die anderen Anträge in der Reihenfolge der Anträge

ten. . . . Hir r rer Ten üg. Grafen Ballestrem wird die weitere

Verhandlung von der , abgesetzt.

Eg folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗

. Zusatz zu Art. 31 des Se, ue (Süuspendirung der mmunität der Abgeordneten während der Vertagung der Sessiom.

Abg. Dr. Bam berger: Die Vorlage sei aus Anlaß einiger Fälle in jüngster Zeit eingebracht worden, um entstandene Zweffel aus der Welt zu schaffen. Zuerst babe seine Partei ihr gewisser maßen neutral gegenübergestanden, nach näberer Prüfung aber müsse sie die Vorlage schon deswegen bekämpfen, weil obne entichiedenen Anlaß

einer Gesetzesänderung das parlamentarische Gewissen sie verbiete. ie gerichtli Erkenntnisse der jüngsten Zeit in Sachsen und Preußen über die Ausdehnung der Immunstät berühre er um lo weniger, als sie noch der Prüfung des Reichsgerichtz unterlägen, und