1891 / 292 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 11 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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anzufechten, besonderen Beschränkungen zu unterwerfen. Schließlich entschied man sich mit Rücksicht auf den Gang. welchen die Berathung genommen, und namentlich mit Rücksicht auf den zu §. 43 gefaßten Beschluß dafür, das Erlöschen der sämmt⸗ lich'n in Betracht kommenden Körperschaften reichsrechtlich zu ordnen, wodurch sich ein bezüglich der konzessionirten Körperschaften früher gefaßter abweichender Beschluß er⸗ ledigt. In gedachter Hinsicht soll bestimmt werden, daß die Körperschaft durch Beschluß der Mitglieder⸗ versammlung aufgelöst werden kann und zur Gültigkeit eines solchen Beschlusses, soweit nicht die Verfassung ein anderes bestimmt, eine Mehrheit von drei Viertheilen der erschienenen Mitglieder erforderlich ist, sowie ferner, daß die Körperschaft aufgelöst wird, wenn der Konkurs über ihr Vermögen eröffnet wird. Späterer Prüfung blieb vorbehalten, ob noch weitere Erlöschungsgründe an dieser Stelle aufzunehmen seien.

Auf der Welt-Ausstellung in Chicago werden viele Zweige der deutschen Industrie ihre Erzeugnisse im Wege der kollektiven Darstellung zur Schau bringen. Bereits gegen⸗ wärtig sind Sammelgruppen der sächsischen Textil⸗ Industrie, der chemischen, der Bijeuterie⸗- und Edel—⸗ metall-, der Spielwaaren⸗ der Cement-⸗Industrie, der Optik und Mechanik in Aussicht genommen; daneben haben in einer am 5. November zu Wiesbaden abgehaltenen Versammlung die Vertreter der rheinischen Wein bau— bezirke beschlossen, ihre Erzeugnisse durch eine zusammen—⸗ fassende Darstellung den Besuchern der Ausstellung vorzu⸗ führen. Innerhalb der Leinen-Industrie wird für eine kollektive Beiheiligung gleichfalls gewirkt; insbesondere findet auch in Süddeutschland das dahin zielende Vorgehen die Unterstützung des namhaftesten Vertreters der württem⸗ bergischen Leinen-Industrie. Auch das Kunstgewerbe wird in dieser Weise und, wie nach den bisherigen Anzeichen an— genommen werden darf, in einem seiner hohen Bedeutung ent⸗ sprechenden Umfange vertreten sein.

Besonders wirkungsvoll dürften sich von Einzel-Aus⸗ stellungen, soweit bis jetzt zu übersehen, diejenigen der stagt— lichen Porzellanmanufakturen, unserer hervorragendsten Firmen aus dem Gebiete der Elektrotechnik und einer vor wenigen Jahren durch eine epochemachende Erfindung in der Eisenindustrie berühmt gewordenen rheinischen Firma sowie einer bekannten rheinischen Drahtfabrik gestalten. Vor— auessichtlich werden auch die Architektur und das Ingenieurwesen bei dem bevorstehenden Wettbewerbe m höherem Maße, als dies bei Ausstellungen bisher der Fall gewesen, ihre Vertretung finden. Wenigstens hat eine von dem Reichskommissar ergangene dahin zielende Anregung in den betheiligten Kreisen sehr warme Aufnahme gefunden; die angesehensten und maßgebenden Vertreter und Verbände dieser Berufszweige haben ihre Unterstützung zu⸗ gesagt, und es darf wohl angenommen werden, daß auch Seitens der Behörden dem Unternehmen nach Thunlichkeit Vorschub geleistet werden wird.

Bemerken wollen wir hierbei noch, daß die Anmeldefrist am 1. Januar n. J. abläuft und daß später eingehende An⸗ meldungen nur nach Maßgabe des später etwa noch vor⸗ handenen Raumes Berücksichtigung finden können. Insoweit nicht für einzelne Bezirke oder Industriezweige Seitens der Reichsvertretung die Organisation und die vorläufige Ent⸗ gegennahme der Anmeldungen einer Centralstelle übertragen ist, sind die Letzteren lediglich bei dem Reichskommissar ein⸗ zureichen, da für deutsche Aussteller und deutsche Fabrikate ein Raum ausschließlich durch Vermittelung der offiziellen Reichsvertretung zu erlangen ist. Anmeldungen, welche direkt nach Chicago, sei es an das dortige Ausstellungscomitsé oder an eine andere Stelle gerichtet werden, finden dort keine Be— rücksichtigung, sondern werden lediglich Seitens des Ausstellungs⸗ comités an den Reichs kommissar abgegeben und erst nach dem Zeitpunkte des Eingangs im Bureau des Letzteren rangirt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich schwarz⸗ burg⸗rudolstädtische Staats-⸗Minister von Starck ist hier an⸗ gekommen.

Dem bisher beim Königlichen Polizei⸗Präsidium zu Berlin beschäftigten Regierung⸗-Assessor von Lamprecht ist die kom— missarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Grün⸗ berg, Reg. Bez. Liegnitz, übertragen worden.

Hannover, 10. Dezember. Der Provinzial-Land⸗ tag genehmigte heute den vorgelegten Normal⸗-Etat mit den darin vorgeschlagenen Gehaltserhöhungen und setzte darauf die Berathung des dem Ausschusse nicht überwiesenen Theiles des Haushaltsplanes fort. Die für landwirthschaftliche Zwecke, für die Blindenanstalt zu Hannover, für die Idioten⸗ anstalt zu Langenhagen, für die Anstalten für Epi— leptische in Bethel bei Bielefeld und in Rotenburg, für das j⸗udische Schul- und Synagogenwesen, für Hospitäler, Rettungs—⸗ anstalten u. s. w. ausgesetzten Beträge wurden bewilligt, ebenso sämmtliche Positionen für Chausseen, Landstraßen und Gemeindewege in Höhe von 3 7713 906 S

Bayern.

München, 10. Dezember. Das Ritterfest des Ordens vom heiligen Georg wurde gestern in herkömmlicher Weise begangen. Nach Beendigung des Festgottesdienstes in der Hofkapelle der Königlichen Residenz fand, wie die „Allg. Ztg.“ berichtet, eine Orden konferenz stait, in der die Etats für die beiden Ordensspitäler in Nnmphenburg und Brückenau fest⸗ gestellt wurden. .

Die Kammer der Abgeordneten setzte heute die in der vorigen Woche unterbrochene Erörterung der Eingabe wegen der Mainkette und des Floßhafens in Würzburg fort. Der Minister Freiherr von Crailsheim erklärte, den Plan des e fen, habe der Landtag vor zwei Jahren abgelehnt.

orerst wolle man Erfahrungen mit den statt dessen ge⸗ nehmigten Verbindungsgeleisen der Obermain⸗Städte abwarten. Ohne einen Floßhafen in Würzburg sei die Legung der Kette bis ürzburg ausgeschlossen; dagegen beab⸗ sichtige die Regierung, die Legung der Kette bis Miltenberg demnächst zu genehmigen, wodurch dem dringendsten Bedürfniß vorerst abgeholfen werde, namentlich für das dortige Stein⸗ bruchgebiet. Die Uebernahme der Kette durch den Staat

werde bei der Konzessionirung ausdrücklich vorbehalten werden. Die Kammer stimmte den Eiklärungen des Ministers bei und lehnte die Petitionen um Legung der Kette bis Würzburg 6 und um Anlage eines Floßhafens bei Würz⸗ urg ab.

Der Finanzausschuß der Kammer der Abgeord⸗— neten genehmigte gestern den größten Theil des Etats für das Ministerium des Innern. In diesem Etat befinden sich als dauernde Neuforderung die Gehälter für vier neue Fabrik⸗Inspektoren.

Sachsen.

Dresden, 10. Dezember. Heute traten beide Kam⸗ mern zu Sitzungen zusammen. Die Erste Kammer ge— nehmigte die Vorlage über die Erweiterung bezw. Aenderung der Uebereinkunft mit der Regierung des Fürstenthums

Schwarzburg⸗Rudolstadt über Mitbenutzung mehrerer Landes⸗

anstalten des Königreichs Sachsen, das Uebereinkommen mit der Regierung des Fürstenthums Reuß älterer Linie über Mit⸗ benutzung sächsischer Irren, Heil- und Pflegeanstalten, sowie den Gesetzentwurf wegen provisorischer Forterhebung der Steuern und Abgaben. Die Zweite Kammer überwies den Bericht über die Verwaltung der Landes Brandversicherungsanstalt in den Jahren 1889 und 1890 an die Rechenschaftsdeputation und erklärte sich auf Antrag der Finanzdeputation A gegen elf Stimmen einverstanden mit den allgemeinen Grun sätzen, nach denen die im Staatshaushalts⸗Etat auf die Finanz⸗ periode 1892/93 vorkommenden Gehaltserhöhungen eingestellt worden sind, behielt sich aber die Prüfung der einzelnen Ge⸗ halte bis zur Berathung der einzelnen Etats vor.

Württemberg.

Stuttgart, 10. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern ist gestern Nachmittag zum Besuch der Königlichen Familie hier eingetroffen. Höchst⸗ derselbe wurde, wie der „St. A. f. W.“ meldet, von Seiner Majestät dem König im Bahnhof empfangen und in das Königliche Schloß geleitet. Abends war bei Ihren Majestäten im Wilhelmspalast Tafel, an der die Mitglieder der König⸗ lichen Familie und der Fürst von Hohenzollern theilnahmen.

Sessen.

Darmstadt, 10. Dezember. Der Zweiten Kammer ist, wie die ‚Darmst. Itg.“ mittheilt, ein Nachtrag zu dem Gesetz vom 15. November 18909 über die Herstellung von Nebenbahnen nebst Begründung zur verfassungsmäßigen Berathung und Beschlußfassung mit dem Ersuchen zugegangen, die Erledigung dieser Vorlage im Interesse der Sache thun⸗ lichst beschleunigen zu wollen.

In ihrer gestrigen Sitzung bewilligte die Kammer den verlangten Zuschuß zur Errichtung einer Fachschule für Elfen⸗ beinschnitzerei, ebenso einen Antrag Weber auf Erhöhung des Staatszuschusses zu den Kosten der Handelskammer in Offen— burg, sowie die Vorlage über Ablösung der Wasserfallzinsen. Der Antrag der Abgg. Haas und von Rabenau auf gesetzliche Regelung des Vieheinstellungswesens wurde abgelehnt. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen die drei Gesetzentwürfe über Ersatz des Wildschadens, Ausübung der Gemeindejagden und Abänderung des Jagdstrafgesetzes vom 19. Juli 1858. Die Berathung über die erste Vorlage wurde zunächst ausgesetzt und in die Berathung der Vorlage über Ausübung der Gemeindejagden eingetreten. Nach Berathung der einzelnen Artikel, die im Sinne der Ausschußanträge erledigt wurden, und unter Bezugnahme auf zwei im Laufe der Verhandlung ge— stelltie Amendements der Abgg. Voigt und Wolz, deren ersteres theilweise Annahme, letzteres Ablehnung erfuhr, wurde der ganze Gesetzentwurf in der nunmehr beschlossenen Fassung gegen 14 Stimmen abgelehnt. Ebenso fiel, nach Ab⸗ sehnung des Art. 1, der Gesetzentwurf, der das Jagdstrafgesetz dahin abändern wollte, daß männliches Rehwild fortan nicht mehr während des ganzen Jahres geschossen werden dürfe, mit 17 gegen 16 Stimmen ohne vorgängige Dis⸗ kussion. Dagegen wurde dem Antrag, die Schonzeit des Dachses aufzuheben, entgegen dem ablehnenden Ausschußantrag, Folge gegeben. Das Haus trat sodann in die Berathung des Wildschadenersatzgesetzes ein. Art. 1 wurde in der Fassung des Entwurfs angenommen und der Antrag der Minorilät des Ausschusses auf Streichung des letzten Satzes (der von Federwild, mit Ausnahme der Fasanen, ver⸗ ursachte Schaden wird jedoch nicht vergütet) wurde ab⸗ gelehnt; desgleichen wurde Art. 2 der Regierungsvor⸗ lage angenommen. Zu Art. 3 sind mehrere Abänderungs⸗ anträge gestellt, die darauf hinauslaufen, daß auch der Be⸗ sitzer des Waldes bezw. der Waldjagd ersatzpflichtig sein soll für den Schaden, den aus dem Wald austretendes Wild verursacht. Die Kammer vertagte nach längerer Debatte die Berathung.

Mecklenburg⸗ Schwerin.

Schwerin, 10. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, dessen Befinden ein befriedigendes ist, setzt, wie die „Meckl. Nachr.“ aus Cannes erfahren, die Geh⸗ veisuche mit Erfolg fort.

Echwarzburg⸗Sondershausen.

Sondershagusen, 9. Dezember. Der Landtag be— schäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung, wie der „Magdb. Zig.“ berichtet wird, ausschließlich mit dem Staats⸗ haushaltsplan. In Titel A der Ausgaben, All⸗ gemeine Ausgaben, wurden eingestellt; Furstliches Ministerium 114 000 (6 (18900 6 mehr als in der jetzt zu Ende gehenden Finanzperiode). Dekorationen und her n, 750 MS, Graüfikationen und Ehrengeschenke h250 M6, Pensionen 164 934 S (um 30 168 6 höher als bisher), Kommunalsteuervergülung 10 500 66, zusammen 295 434 Unter Titel B. bis E. wurden eingestellt: Abtheilung des fürstlichen Hauses 529 090 6, Deutsches Reich (Bundesrath und durch gehender Posten Matrikularbeiträge) 482 244 S6, Garnison⸗ einrichtungen 2580 6, Landtag (Gehalt des Syndikus und Diäten) 52109 M, Landrathsämter 82 900 6, Medizinalwesen 14 335 6, Gendarmerie 28 500 MS, Korrektions⸗ und Straf⸗ anstalten 17532 MS, Handel und Gewerbe 5580 MS, Landes⸗ kultur 9000 „S, Straßen⸗. Brücken⸗ und Wasserbauten 106 230 S6 Auf Titel F. Abtheilung der Finanzen wurden für Amtslokale und Dienstwohnungen 17 860 6, Kassenver⸗ waltung 42 575 S, Verwaltung der direkten Steuern 43 043 M, der indirekten 23 649 S, Gebührenverwaltung II60 MS, Forf verwaltung 294 555 AMS, Domänenverwaltung 63 415 MS, Prozeßkosten 300 M6, Staatsschuld 6173 (6, Kammerschuld 98 341 66, Abgang und Nachlaß 10 100 4 und kleinere Posten zusammen 610 066 M genehmigt.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 10. Dezember. Der Kaiserliche Statthalter Fürst Hohenlohe hat sich der „Straßb. Post“ zufolge heute Nlachmii tag nach Berlin begeben.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 11. Dezember. Der gestern Mittag hier unter⸗ zeichnete Handelsvertrag mit der Schweiz ist noch gestern dem österreichischen Reichs rath und gleichzeitig auch dem ungarischen ,, vorgelegt worden.

In dem gestern im Reichs rath zur Vertheilung gelangten Motivenberichte zu den Handelsvertragen hebt die Regierung hervor, daß mit dem 1. Februar 1892 die überwiegende Mehrzahl der Konventional-Tarife, ins beson⸗ dere der Vertragstarif mit Frankreich, ablaufen, und daß deshalb zu diesem Termine neue Tarifgerträge ge⸗ schlossen werden mußten. Für Oesterreich-⸗Ungarn liege der Schwerpunkt der handelspolitischen Aktion in seinem Verhältniß zu Deutschland. Die neuen Verträge umfaßten 43 Millionen Konsumenten auf Seiten Oesterreich Ungarns neben 90 Millionen auf Seiten der anderen vier Staaten. Diese Verträge bildeten somit im Zusammenhange mit jenen, welche Deutschland mit Italien, Belgien und der Schweiz ein⸗ gegangen sei, in Central Europa eine handelspolitische Vernän⸗ digung von derartig maßgebendem Umfange, daß inshesondere mit Rücksicht auf deren Anziehungsvermögen der Verfalls—⸗ termin am 1. Februar 1892 einen erheblichen Theil seiner Schärfe verliere. Die Fortdauer oder Neuschaffung verläß⸗ licher, vertragsmäßiger Unterlagen nach diesem Termin sei gesichert. Die nächste Aufgabe der österreichischen Regierung sei, auch für den Handelsverkehr nach Osten die vertrags⸗ mäßige Sicherheit auf längere Zeitdauer zu begründen.

In der vorgestrigen Sitzung des Herren hauses wurde der Gesetzentwurf, durch den die Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit der Türkei und Bulgarien sowie mit Spanien und Portugal er— mächtigt wird, in zweiter und dritter Lesung angenommen. Das Abgeordnetenhaus genehmigte gestern die von der Regierung beantragte staatliche Subvention der Wett—⸗ rennen.

Das ungarische Unterhaus beschloß gestern, im Jahre 1895 eine Nationalausstellung zu veranstalten.

Großbritannien und Irland.

Die Königin hat den parlamentarischen Unter-Staats⸗ sekreiär des Aeußern James William Lowther und den britischen Delegirten des Sanitäts⸗ und Quarantäne⸗-Amtes in Alexandrien, Dr. James Mackie, zu Vertretern Groß⸗ britanniens auf der im Januar nächsten Jahres in Venedig abzuhaltenden Internationalen sanitären Konferenz ernannt.

Gladstone hat sich am Montag nach Althorp, dem Landsitz des Earl of Spencer, begeben, bei dem auch Sir William Harcourt und John Morley gegenwärtig zu Gaste find. Wie der „Standard“ meint, sei es kaum zu be⸗ zweifeln, daß der Hauptzweck dieser Zusammenkunft die Be⸗ rathung des Programms für die bevorstehende „Konferenz über Reformen auf dem flachen Lande“ sei, die Gladstone demnächst in London abhalten will. Das Resultat der Kon⸗ ferenz werde darnach die Losung der liberalen Partei für die nächsten allgemeinen Wahlen abgeben.

Ein Anzeichen der Rückkehr des gesellschaftlichen Friedens in Irland ist aus der Meldung zu entnehmen, daß im Süden der Insel ein Schiedsgericht in der Bildung begriffen ist, welches zwischen den ausgewiesenen Pächtern und den Gutsherren vermitteln will, und zwar auf Grund der Paragraphen der Landankaufsakte über die Wiedereinsetzung der vertriebenen Pächter in ihren 5 Michael Davitt hat es bestimmt abgelehnt, in Waterford, wo eine Ersatzwahl für den verstorbenen Parnelliten Richard Power stattfindet, zu kandidiren, weil er überzeugt sei, daß der parlamentarische status quo bis zu den allgemeinen Wahlen beibehalten werden müsse. Er glaubt nicht, daß bei diesen die Fraktion Redmond (Parnell's Anhänger) mehr als drei Sitze in Irland gewinnen werde.

Frankreich.

Paris, 11. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, ist, wie „W. T. B.“ meldet, auf der Durch⸗ reise nach Lissabon, wo Höchstderselbe als Vertreter Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm den Leichenfeier— lichkeiten für den Kaiser Dom Pedro beiwohnen wird, gestern früh hier eingetroffen und hat Abends 8i/ Uhr die Reise fortgesetzt.

Der Senat beschloß gestern, daß die vorgestrige Rede des Minister⸗Präsidenten de Freycinet und die vorgestern angenommene Tagesordnung, über das Verhalten der Regierung gegenüber dem Klerus in allen Gemeinden Frank⸗ reichs öffentlich angeschlagen werde. Hierauf wurde die Be⸗ rathung der Zolltarifvorlage wieder aufgenommen, zahl⸗ reiche Artikel wurden genehmigt. .

Die Deputirtenkammer beendete in ihrer Vor— mittagssitzung die Berathung des Marine⸗Budgets und er⸗ ledigte Nachmittags die Ausgabe⸗Budgets mehrerer Ministerien, worauf sodann die Beralhung des Einnahme-⸗Budgets be⸗ gonnen wurde. ;

In einer gestern abgehaltenen Versammlung, die von etwa 110 Deputirten der republikanischen Partei besucht war, gab sich einmüthiges Einvernehmen darüber kund, daß die Regierung und die repabnikanische Partei Angesichts der klerikalen Kundgebungen fest vereint zusammen stehen müßten, daß es indeß nicht möglich sei, die Vorbereitungs⸗ maßregeln für eine Trennung von Kirche und Staat länger hinaus zuschieben.

Italien.

Auf eine Anfrage über den gegenwärtigen Stand der Beziehungen Italiens zu den Vereinigten Staaten gab der Minister⸗Präsident, Marchese di Rudini dem „W. T. B.“ zufolge in der gesiri en Sitzung der Deputirten⸗ kammer die Erklärung ab: Präsident Harrison habe in seiner Botschaft an den Kongreß die friedlichen Gesinnungen der Regierung der Vereinigten Staaten zum Ausdruck ge⸗ bracht; er (Rudini) hege das Vertrauen, daß die mit der Unionsregierung noch schwebende Frage demnächst ihre Er⸗ ledigung finden würde.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Massovah gemeldet, General Gan dolfi werde zum 16. d. M. dort erwartet. Es sei ihm gelungen, mit den Häuptlingen von Tigre voll⸗ kommen zufriedenstellende Handels⸗ Beziehungen anzuknüpfen und freundnachbarliche Vereinbarungen zu treffen.

Die Ausrüstung der Panzerschiffe „Lepanto“, „For—⸗ midabile , Terribile“ und „Italia“ geht ihrer Vollendung entgegen. Unmittelbar darauf soll, wie die M. „Allg. Ztg.“ erfährt, in den Staatswerften und Seearsenalen mit der Aus⸗ rüstung weiterer Panzerschiffe begonnen werden. Während im vorigen Jahre nur 5 große Kriegsschiffe bereit standen, zählt man gegenwärtig deren 15, darunter vortreffliche Kreuzer. Die Mobilisirung der Kriegsmarine soll nunmehr in 24 Stunden durchführbar sein.

Syanien.

Der schon gestern erwähnte neue Zolltarif soll, wie W. T. V.“ vernimmt, noch vor Ende d. M. amtlich veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung sei deshalb mehrere Monate hinausgeschoben worden, weil die Regierung gehofft habe, zu einem Einvex— nehmen mit Frankreich zu gelangen, und weil sie beabsich⸗ tigt habe, den Tarif, wenn nöthig, zu ermäßigen. Im

esentlichen sei der Tarif jetzt fertig gestellt, und es handle fich nur noch um die Vornahme einiger wenig erheblichen Aenderungen. Zu diesem Zweck sei die Zollreformkommission vorgestern in Madrid zusammengetreten.

Infolge der Erhöhung des Weinzolls Seitens Frank— reichs ist es in Barcelona zu franzosenfeindlichen Kund⸗ gebungen gekommen, die der „Mgdb. Ztg.“ zufolge einen erusten Charakter annahmen. Vor dem französischen Konsulat in Barcelona sammelte sich eine Volksmenge und rief: „Nieder mit Frankreich!!“ In Madrid bildete sich ein Damenausschuß zur Verdrängung aller französischen Erzeug⸗ nisse. An vielen Orten finden Protestversammlungen statt.

Schweiz.

Der Bundesra th hat, wie man der „Frkf. Ztg.“ meldet, einen Bericht an die Bundesversammlung gelangen lassen, in welchem erklärt wird, die schweizer Eisenbahnen ent—⸗ sprächen durchaus nicht den Interessen der Landes⸗ vertheidigung. Der Bundesrath werde deshalb, gestützt auf Artikel 14 des Eisenbahngesetzes, die Gesellschaften ver⸗ anlassen, für die Anforderungen des Betriebes im Kriegsfall die dringlichsten Verbesserungen vorzunehmen, und ferner die Gesellschaften auffordern, sich mit einem genügenden Vorrath an Steinkohlen zu versehen.

Niederlande.

Nach einer von dem Finanz⸗Mi nister abgegebenen Er⸗ klärung, über die dem „W. T. B.“ aus dem Haaa Nachricht zu⸗ geht, wind voraus sichtlich zu Anfang des Jahres 1892 eine neue Anleihe im Betrage von 45 Millionen Fl. emittirt werden. Oh auch eine Anleihe für Indien bereits im Jahre 1892 vor— geschlagen werden werde, gelte für sehr ungewiß.

Rumänien.

Bukarest, 19. Dezember. Das neue Kabinet hat sich, wie W. T. B.“ berichtet, heute der Kammer vor— gestellt. Der Minister⸗Präsident Catargiu verlas eine Erklärung, in der es heißt, das Ministerium werde das in den letzten Jahren begonnene Reform⸗ werk fortsetzen. Der gemäßigte Konservatismus und die liberalen Gesinnungen der Mitglieder des neuen Kabinets dürften allen modernen Anforderungen Genüge thun. Die Anschauungen des Ministeriums seien dieselben wie diejenigen der Majorität des Parlaments. Die Thätigkeit des Ministeriums werde um so gedeihlicher sein, je größer die Einheit in den Anschauungen und über die einzuschlagende Richtung sei. Die ,, appellirt schließlich an die Ein⸗ tracht und den Patriotismus der Volksvertreter. Die Kammer vertagte sich sodann bis zum 21. Dezember.

Bulgarien.

Sofia, 10. Dezember. Die Sobranje nahm einer Mittheilung des W. T. B.“ zufolge heute die zweite Lesung des Gesetzentwurfs vor, betreffend die Emission von n ,, im Betrage von 20 Millionen

ranecs durch die bulgarische Nationalbank.

Montenegro. Cetinje, 9. Dezember. Die Fürstin Milena ist, wie das Wiener „Frdbl.“ erfährt, heule nach Antivari abgereist, um sich von dort nach Nizza einzuschiffen.

Amerika.

Im Senat zu Wasphington hat gestern der Senator Stewart einen Gesetzentwurf eingebracht, nach welchem für chinesische Arbeiter die Einwanderung und der Auf— enthalt in den Vereinigten Staaten verboten werden soll. Die Vorlage betrifft nicht nur solche Chinesen, die vorher in den Unionsstaaten sich niemals auf⸗ gehalten haben, sondern auch solche, die bereits früher in den Vereinigten Staaten verweilt und diese wieder verlassen haben, sowie endlich alle Chinesen, die das Land durchreisen wollen. Ein anderer von Stewart ein⸗ gebrachter Gesetzentwurf will die freie Prägung von Gold und Silber gestattet wissen.

Die brasilianische Regierung hat, laut Meldung des

R. B.“ den Gouverneur des Staates Rio de Janeiro kor tella aufgefordert, seine Entlassung einzureichen. Portella weigere sich jedoch dessen. Man halte daher für wahrscheinlich, daß das Kriegsrecht proklamirt und ein militärischer Gouver⸗ neur ernannt werden werde.

Asien.

Der Plan des , der chine s ischen Re gier ungs— truppen, die Aufständischen zu umzingeln, hat, wie dem „R. B.“ aus Peking vom 9. d. M. gemeldet wird, nicht aus⸗ geführt werden können, weil man sich nicht rechtzeitig mit den mongolischen Stämmen des Nordens verständigt habe. Die Aufständischen hätten daher nach dem für die Kaiserlichen Truppen siegreichem Gefecht durch Flucht entkommen können.

Parlanmentarische Nachrichten.

n der heutigen (138 Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Bo etticher, Freiherr von Maltzahn und, Freiherr von Marschall, sowie der Königlich preußische Minister . Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden bei⸗

wohnten, stand auf der n als erster Gegenstand die Fortsetzung der ersten Berathung der Handels- und ollverträge des Reichs mit Desterreich⸗-Ungarn, talien und Belgien, sowie des Viehseuchen-Ueber⸗ einkommens mit Oesterreich⸗Ungarn. Staatssekretär Freiherr von Marschall wies die An= griffe des Abg. Grafen von Kanitz auf die in der Denkschrift zu den Verträgen ausgesprochene Haltung der verbündeten Regierungen zurück und bestritt die Behauptung, daß die Denkschrift einen liberal⸗freihändlerischen Geheimrathsstil verrathe. Die Denkschrift bekenne fich wiederholt zu den Grundlagen der Zollreform von 1879. Während die verbündeten Regierungen an den Grundlagen der ollpolitik, an dem Schutze der nationalen Arbeit esthielten, erhebe der Abg. Graf von Kanitz Ansprüche, die keine Regierung erfüllen könne. Der Abg. Graf von Kanitz, der von einem durch die ungarischen Großgrundbesitzer schon 1886 veranlaßten geheimen Plan der verbündeten Regierungen, die Getreidezölle unter das damalige Niveau herabhzusetzen, gesprochen habe, könne eigentlich nur der Regierung dankbar sein, daß sie mit dem Satz von 3.50 MS über dem Niveau von 1886 ge⸗ blieben sei. Den Geheimen Rath von Schraut habe Graf von Kanitz mißverständlich zitirt. Der Schutz der nationalen Arbeit dürfe sich nicht einseitig auf die Landmirthschast allein erstrecken, der Schutz der deutschen Exportindustrie sei nicht zu übersehen. Der Abg. Graf von Kanitz habe seine Rede mit den Worten geschlossen: „Die Bevölkerung soll wissen, daß sie noch nicht ganz verlassen ist. Den darin liegenden Vorwurf gegen die verbündeten Regierungen weise er mit aller Entschiedenheit zurück. Die Re⸗ gierung sei sich der hohen Bedeutung der Landwirth⸗ schaft wohl bewußt, aber der deutsche Bauer wisse, daß ein mäßiger stabiler Schutzzoll für ihn besser sei, als ein hoher Zoll, der alle Augenblicke, wie der Abg. Graf von Kanitz vor— schlage, suspendirt werden könne. Ein verständiges Maß⸗ halten sei in der Handelspolitik allein richtig. Die Vorschläge des Abg. Grafen von Kanitz seien für das Land nur schädlich. Abg. Broemel erklärte, daß die freisinnige Partei mit den Verträgen noch nicht ganz zufriedengestellt sei, aber den theilweisen Bruch mit der alten Zollpolitik freudig begrüße und neue Hoffnung für die Zulunft. daraus ent— nehme. Eine Schädigung der inländischen Industrie sei nicht zu erwarten. Die in Frage kommenden Industriezweige behaupteten sich schon jetzt fiegreich auf dem Weltmarkt. Die Wünsche der Agrarier liefen viel mehr auf eine Erhöhung der Grundrente hinaus als auf einen wirk— lichen Schutz, . . Bei Schluß des Blattes sprach ber Abg. Broemel weiter.

Von den Abgg. Freiherr Schenck von Stauffen— berg und Siegle ist beim Reichstag folgende Inter— pellation eingebracht worden:

Der Schutz der deutschen Urheberrechte an Werken der Literatur und Kunst in außerdentschen Staaten ist nach dem bestebenden Zustande noch ein sehr mangelhafter. Nach wei Ricktungen insbesondere bestehen schwere Mißstände und Gefahren, welche eine Abhülfe dringend erheischen. ;

1 Das neue Copyright Gesetz der Vereinigten Staaten sichert allen Ausländern den gleichen Schutz wie den Amerikanern zu, sofern die betreffende Regierung den Nachweis erbringt, daß die Amerikaner ebenso wie die Angehörigen des betreffenden Staats behandelt werden

Die Regierungen von England, Frankreich, Belgien und der Schweiz haben diesen Nachweis erbracht, und ist das amerikanische Gesetz in Folge dessen mit dem Tage seiner Verkündigung auf die Angehörigen dieser Staaten für anwendbar erklärt worden. Eine gleiche Erklärung ist bis jetzt bezüglich des Deutschen Reichs nicht erfolgt, und die deutschen Urheber sind in Folge dessen in Amerika vollständig schutz los. ;

Die schwerwiegenden Interessen der deutschen Urheber, des deutschen Buch⸗, Kunst⸗, Musikalien⸗ und Kartenverlags verlangen eine baldigste Aenderung dieses Zustandes, ;

II. Auch die literarischen Rechtsverhältnisse zwischen Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn, welche, da Oesterreich⸗Ungarn der Berner Uebereinkunft noch nicht beigetreten ist und ein Literarvertrag zwischen beiden Staaten noch nicht bestebt, zur Zeit lediglich durch §. 62 des Reichsgesetzes vom 11. Jani 1870 und durch §. 21 des Gesetzes vom 9. Januar 1876, sowie durch Art. 38 uud 39 des österreichischen Patents vom 19. Oktober 1846 geregelt sind, erweisen sich für die Interessen des deutschen und österreickischen Buchhandels als durchaus unzureichende. ;

z Aus die sen Gründen stellen wir an den Herrn Reichskanzler die rage:

1) Gedenkt die Reichsregierung die Bedingungen des ameri—⸗ kanischen Gesetzes für die Anwendung desselben auf deutsche Reichs angehörige zu erfüllen und wird sie dem Reichstag eventuell hierüber eine Vorlage machen?

2) Gedenkt die . den Abschluß eines Vertrags mit der österreichiich ungarischen Regierung anzubahnen, durch welchen den bestehenden Mängeln abgeholfen und insbesondere die Ausdehnung des Urheberschutzes auf die gesammte österreich / ungarische Monarchie herbei⸗ geführt wird.

Die Tl Kommisfsion des Reichstags zur Vor— berathung des Eniwurfs eines m . betreffend einen Zusatz zu Artikel 31 der Reichsverfasfung besteht aus folgenden Ab geordneten:

Dr. Lieber, Vorsitzender; Schröder, Stellvertreter des Vor— sitzenden; Sperlich, Schriftführer; Dr. Böttcher, Dr. Bürklin, Gröber, Freiherr bon Gültlingen, von Helldorff, von Koseielski, Munckel, Rintelen Singer, Traeger, von Winterfeldt ⸗Menkin.

sKunst und Wissenschaft.

. Die Generalversammlung der Künstlergenossenschaf in München hat, wie der Köln. 3. berichtet wird, einen von fünstig Künstlern eingebrachten Antrag angenommen, wonach beit künftigen Ja bresausstellung en die einseitigen Begünstigungen der Ausländer aufhören und auch kein Künstler mit mehr als drei Werken zugelassen werden soll. Für die stärkere Betonung der Münchener Kunst trat insbesondere Lenbach ein.

8 Der Königlich Lächsische Altertbumgverein hat in seiner Sitzung am 7. Dezember, unter Vorsitz Seiner Königlichen ehh des Prinzen Georg, Herzogs zu Sachsen, beschlossen, mit der

erstellung von Grundkarten fuͤr das Königreich Sachsen einen An⸗ fang zu machen. Die Anregung zu dieser Angelegenheit hat Prof. Thudichum aus Tübingen auf der letzten Hauptversammlung des Ge sammtvereins deutscher Geschichts⸗ und Alterthumsbereine in Sigma⸗ ringen gegeben. Dlese Grundfarten sollen junächst Länderkarten im Naßftabe 1: ibo G fein, auf denen nur die Flüsse und Ortschaften, außerdem aber die Orisgemarkungen (d. h. die Grensen der Gemeinde. unh Rittergutgbenrfe) angegeben sein follen. Diese Grundkarten baben den Vortheil, viel welßen Raum iu bieten, sodaß man alles Mögliche einschreiben und angeben, mithin die Ergebnisse der ver⸗ schiedenften Forschungen angen ällig festlegen und dauernd bewahren kann. Der Königlich ff. lterthumsverein hat beschlossen,

zunächst eine solche Grundkarte für Dresden und Umgegend auf Grund der Abtheilungen 417 und 413 der Generalstabskarten berstellen zu lassen. Die Kosten trägt er mit dem Dresdener Verein für Erdkunde gemeinsam. Der Verkaufspreis der einselnen Karten soll sich auf etwa 20 3 stellen. .

Der Conseils ⸗Präsident de Freveinet ist in einer gestern in Paris abgehaltenen Sitzung der Académie frangaise feierlich als Mitglied aufgenommen worden.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kok an der Ruhr und in Ober s lesien. An der Rubr sind am 10. Dezember gestellt 10 202, nicht recht⸗ zerig gestellt keine Wagen. Sn Oberschlesten sind am 9. d. M. gestellt 4208, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Sub hastations- Resulta te.

Beim Königlichen Amtsgericht L Berlin stand am 10. Dezember 1891 das Grundstück Urbanstraße 119, der Frau A. M. Riege und dem F. Vergils bier gehörig, zur Versteigerung; das geringste Gebot wurde auf 334 M festgesetzt; für das Meistgebot von 141 000 ƽ wurde der Schlossermeister Alb. Marwitz bier, Ersteher. In der Zwangs versteigerungssache Zaenker, Putbuser⸗ straße, trat Vertagung ein. Neuer Termin am 11. Februar 1892.

Das Aeltesten⸗Kollegium der Kaufmannschaft zu Magdeburg hat folgende von der „Magdeburgischen Zeitung“ mitgetheilte Resolution gefaßt:

Angesichts der durch die Presse bekannt gewordenen und voraus sichtlich demnächst im Deutschen Reickstag zur Berathung gelangenden Anträge der konservativen und der nationalliberalen Reichstagsfraktion, betreffend Abstellung von Mißbränchen im Bank. und Börsenwesen, spricht das Kollegium, als berechtigte In teressenvertretung des Magde-⸗ burger Bank⸗ und Börsenhandels, nach eingehender Erwägung dieser schwerwiegenden Frage sich dabin aus:

1) Trotz der in letzter Zeit vorgekommenen, auf das Schärfste zu verurtheilenden Vertrauensbrüche darf deshalb die Solidität und Ehrenhaftigkeit des deutschen Bank. und Börsenhandels im Allge⸗ meinen nicht angetastet werden. Die strenge Bestrafung der Unter⸗ schlagungen oder sonstigen, wenn auch ohne Unterschlagungsabsicht vorkommenden Verwendungen anvertrauter Depots, wie auch eine eventuelle Verschärfung der bestehenden Strafbestimmungen ist durch⸗ aus zu billigen. Auch die unbefugte Verleihung anvertrauter, wenn auch vertretbarer Effekten müßte unter strenge Strafe gestellt werden.

2) Die Freiheit des Börsenderkehrs mußtz durchaus gewabrt bleiben; eine Ausdehnung der derzeit völlig ausreichend geregelten staatlichen Aufsicht, insbesondere ein unmittelbares Eingreifen der Staatsgewalt in das Börsengeschäft durch staatliche Tommissare wäre von verhängnißvollen Folgen für den gesammten börsenmäßigen Handel und alle mit demselben zusammenhängenden Geschäftskretse.

3) Der Ausschluß der Differenzgeschäfte von der Wazgren wie von der Fondsbörse ist wegen der Undurchführbarkeit der Sonderung dieser Geschäfte von denselben für den Handel unbedingt nöthigen Börsenlieferungsgeschäften unmöglich. Hingegen unterliegt es keinem Bedenken, die von dem soliden Handel ohnedies mißachteten kleinen Differenigeschäfte, dann die Prämien und Nachgeschäfte durch gesetz- liche Bestimmungen zu verhindern. Desgleichen müßten Maßnahmen in Erwägung gejogen werden, durch welche die Betheiligung von An gestellten eingetragener Handelsfirmen an Börsengeschäften auf eigene Rechnung möglichst unterdrückt würde.

4) Auch eine Verschärfung der Konkursordnung, durch welche das Zustandekommen des Zwangevergleichs und das neuerliche Selbst- ständigwerden des Gemeinschuldners erschwert und leichtfertiger Kon⸗ kurs unter strengere Strafe gestellt würde, unterliegt keinem Bedenken.

Das Kollegium beschloß, diese Resolution zur Kenntniß des Reichstags zu bringen.

Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 14. Dezember 1891 im „Berliner Hof“ statt.

Köln, 19. Dezember. Die Verwaltung der Rechts- rheinischen Gisenbabngesellschaft hat, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, den Bezirks⸗Eisenbabnrath auf den 21. d. M. zu einer außerordentlichen Gesammtsitzung einberufen. Auf der Tages ordnung stebt die zeitweilige Außerkraftsetzung der Ausnahmetarife für die Kohlenbeförderung.

Leipzig, 10. Dezember (W. T. B.) Kammzuzg-⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. ver Dejember 3,623 4, per Januar 3,52 Æ, per Februar 3,65 MÆ, per März 3,65 , per April 3,677 , per Mai 3,70 S6, per Juni 3,724 M, per Juli 3,72 S, per August 3,2 , per September 3,723 M, ver Oktober 3,725 A, pr. Nodember 3725 66 Umsatz 20 000 kg. Fest.

London, 10. Dezember. (W. T. B Wollauktion. Tendenz fest, Preise unverändert.

Än der Küste 4 Weizenladungen angeboten.

Bradford, 109. Dezember. (W. T. B) Wolle fest, unver ˖ ändert, Garne belebter, Stoffe ruhig.

Paris, 10. Dezember, Nach Meldungen aus Rio de Janeiro brach heute an der dortigen Börse in Folge des Curssturzes der Leopoldina Eisenbahnaktien eine panikartige Bewegung aus. Die zu 500 Fr. ausgegebenen Minasaktien fielen um 1006 Reis.

Lissabon, 16. Dezember. (W. T. B) Die Verhandlungen der portugiesischen Re gierung mit der Banque de Paxis be— züglich der portugiesischen Eisenbahnen sind, wie unterrichteter ö nicht abgebrochen, aber auf sehr große Schwierigkeiten gestoßen.

NewYork, 19. Dejember. (W. T B.) Im Verlaufe des Verkehrs befestigte sich die Börse, schloß jedoch im Allgemeinen schwach. Der Umsatz der Aktien betrug 315 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 3 600 000 Unzen geschätzt. Die Silber⸗ verkäufe betrugen 45 000 Unzen.

Theater und Musik.

. Berliner Theater.

Fräulein Alexandrine Malten vom Stadttheater in Ham burg trat gestern Abend in Georges Ohne t's effektreichem Schau⸗ spiel Der Hüttenbesitzer“ in der Rolle der Claire auf. Die Darstellerin wies sich als eine gewandte, bühnensichere Künstlerin aus, der es auch an verständiger Auffassung ihrer Rolle und an warm⸗ blütiger Empfindung nicht fehlt. Das Organ eischien im Beginn etwaß dunkel und spröde, und der Gestalt mangelt die mädchenhafte Zartheit, die die glückliche Claire umfließen müßte; weiche, milde Seelenregungen scheinen in dem Bereich, des Aus⸗ druck vermögens der Künstlerin die weniger glüdliche Be anlagung zu sein. Der eigenwillige bartnäckige Charakter Claire's trat daher auch schon in den ersten Scenen zumeist in den Vorder⸗ rund; je mehr aber das stark empfindende, leidenschaftlich erregte

eib 'sich entwickelt, um so bemerkbarer trat die Begabung der Dar⸗ siellerin hervor; sie fand echte Töne für die ö. in Reue und heißer Sehnfucht verzehrende Frau, für den sich endlich demüthigenden Stol. Wenn die Leiftung der Künftlerin noch leine ganz ausgeglichene und vollendete war, so bot sie doch interessante Momente genug, die sie als ver ständige, tüchtige Schauspielerin erkennen lassen. Das Publikum kam dem Gast fehr freundlich entgegen und zeichnete ihn, sowie ihren Partner, Herrn Ludwig Barnay, durch lebhaften Beifall und zahl⸗ reiche Hervorrufe aus.

Friedrich⸗Wilhel mstädtisches Theater.

In dad Friedrich Wilbelmstädtische Theater bat gestern . Der Zigtunerbaron“ von Jobann Strauß wieder seinen Einzug F dalten. Die Operette, die zu den besten deutschen Werken ihrer Art zählt und vor vier Jabren eine lange ununterbrochene Reihe von

Aufführungen erlebte, bewährte auch i n. alle ire Vorzüge und fand auftz Neue eine sehr beifällige Aufnahme. Die Neubesetzung