Alasse. .
35. Nr. 51 757. Fangvorrichtung für Förder⸗ körbe mit 3 Paar Fanghebeln.
36. Nr. 40794. Zimmerofen.
Nr. 53 568. Vorrichtung zur selbstthätigen Entlüftung von Dampfbeizungen.
Nr. 59 058. Kamin.
42. . 26 715. Neuerungen an Flüssigkeite⸗ messern.
45. Nr. 40 563. Verfahren zur Heistellung scharfkantiger Vertiefungen in Trieurzinkblech⸗ cylindern.
Nr. 59 162. Kartoffelerntemaschine.
47. Nr. 9051. Verstellbarer Kreuzkopf von
cylindrischer Form.
Nr. 35 257. Stützlager für stehende oder liegende Wellen. ö Nr,. 50 g39. Ventile mit Sitz zwischenraum und Entlastungsfedern.
Nr 51 052. Schraubensicherung mit radialen, aufgebogenen Innen lappen an der Unterlegscheibe.
Nr 55703. Elektrische Ausrückvorrichtung mit Schubdaumen.
Nr. 55 733. Schneckengetriebe mit schrãgen Triebftöcken am treibenden Schneckenrade.
Nr. 55 737. Selbstthätiger Maschinensler mit einfachem Drehschieber und mehrfachem Abfluß. .
Nr. 55 740. Verschraubung längsgetheilter Keil nasen ˖ Schutzkappen.
49. Nr 43 477. Vier Walzwerk zum Walzen von Eisenbahnschienen⸗ Nägeln u. dergl.
51. Nr. 52 H46. Hülfsklaviatur.
Nr. 55 646. Vorrichtung zum Umwenden von Buch- und Notenblättern.
Nr. 58 8S58. Pianino.
57. Nr. 56707. Plattenwechselvorrichtung an photogravhischen Cameras.
62. Nr. 43649. Zweirädriges Fahrrad.
64. Nr. 56 249. Trinkgefaßdeckel.
65. Nr. 39 913. Neuerung an Schlingerbetten für Schiffe.
Nr. 46 612. Kraftübertraaungs⸗ und Um⸗ steuerungs · Vorrichtung für Schiffe mit Petroleum Kraft maschine.
68. Nr. 54 749. Hausthürschloß mit Signal rorrichtung.
71. Nr. 32 248. Walkmaschine für Schnür⸗ schuhe mit nur einer Seitennaht.
72. Nr. 483 532. Schloß sür Repetirpistolen.
Nr. 49195. Neuerung an dem darch Pa⸗ tent Nr. 43 332 geschützten Schloß für Repetir⸗ pistolen; Zusatz zum Patente Nr 43 532.
Nr 59 272. Gescheß für Manöver⸗ oder Platz · Patronen.
Nr. 59 284. Hohl ⸗Geschosse, welche zur Er⸗ zeugung dichter Nebel mit gasförmigem Ammonsak und flüchtigen Säuren in verdichtetem Zuftande gefüllt sind.
S0. Nr. 51 236. Maschine zum Ausschneiden von Kacheln, Fliesen und dergl. vor dem Brennen.
S3. Nr 47 731. Selbstthätige Schaltvorrichtung zum Aufziehen der Gewichte bei Uhren und Laufwerken.
Nr. 51 394. Neuerung an Uhrenpendeln. 84. Nr. 46452. Umsetzbarer Fangdamm.
S5. Nr. 50 876. Wasserventil, und Gashahn⸗ Anordnung für Badesfen mit Gasfeuerung.
S7. Nr. 26 831. Korkzieher.
D. in Folge Verzichts.
49. Nr. 43408. Schrauben. und Muttern⸗ Hohelmaschine.
Nr. 49198. Maschine zum Abdrehen von Schra ubenmuttern.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Der dritte Anspruch des dem Dr. med. Math. Vital Schiltz in Köln g /Rh. gehörigen Patentes Nr. 19228, betreffend Neuerungen an Gag. und Petroleum kraftmaschinen ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamtes vom 22. September 1891 auf folgenden Wortlaut beschränkt worden:
»Die in Fig. 1 und 22 dargestellte Anordnung eines Rohres (4), als einzigen Abflusfses auz dem Cylindermantel, behufs Erwärmung der Explosionz⸗ räume bis zur Vergasung von Gasbildnern und sofortiger Verdampfung von flüssig eingeführtem Petroleum.“
Berlin, den 17. Dezember 1891.
Kaiserliches Patentamt. (hd bh7] Bojanowski.
Eutscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der auf Provision angestellte Handels⸗ agent hat kein Recht dazu, die Vorlegung der Geschäftsbücher des Geschaäͤftéberrn Behuftz eigener Aufstellung und Erlangung von Bewesgmaterial fũr die Klage zu fordern, da er zu dem Geschäftsherrn nicht im Verhältniß eines Gesellschafters fleht. Nur kann er nach Aufstellung seiner Forderungen zur Prüfung ihrer Richtigkeit und, Vollständigkeit, und soweit dies erforderlich ist, die Vorlage der Geschafts⸗ bücher verlangen. U R. G. v. 253. Sept. 1891.
2) Der Erwerb dez Eigenthums an Waaren und. Wertkpapieren im Handelsverkehr er⸗ . hn. , , Eine solche liegt n der Aushändigung des Lagerscheins. U. R. G. v. 15. Juni 1891. 1 ö
3) Der Aussteller von Wechseln, die nicht honorirt wurden, kann, wenn er auf Zahlung einer Waarenschuld, die den Wechseln zu Grunde lag, verklagt wird, der Klage rechtswirksam mit der Ein“ rede begegnen, daß ihm die Wechsei, felbst wenn sie verjährt sind, zurückgegeben oder daß sie amortisirt werden, weil ihm noch die Bereicherungsklage nach Art. 33 W. O. zusteht. U. R. G. v. 12 März 1851.
4M, Das dem Aktionär verliehene Recht, Be—⸗ schlüsse der Generalversammlung' wegen Verletzung des Gefetzes oder des Gesellf c afisvertrageg anzusechten, giebt ihm die Befugniß, sowohl seine vermögensrechtlichen Sonderintereffen in eigenem
Namen, als auch die Rechte der Gesellfbaft Rameng und im Interesse der letzteren msttels Klage zu ver⸗ folgen. I. O- L. G. Köln v. 10. April 1891, Rhein. Archiv Bo. d3, I, S. 75.
5). Soweit eine Zustimmung des Aktionärs zu dem Beschluß der Generalversammlung nicht anzunehmen ist, geht sein Klagerecht nicht daduich verloren, daß er bei den dem Beschluffe vorhergegangenen Ver⸗ handlungen mitgewirkt und dabei den Inhalt des späteren Beschlusses genehmigt hat. Dass. Urtheil.
6) Ein Kaufmann, der in feinem Gewerbebetrieb einen Beruftzgenoffen einem Dritten durch Erthei⸗
lung günstiger Auskunft als kreditwürdig empfieblt, ist unter der Strafe des Schadenserfatzeʒ zur Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanng verpflichtet. Dagegen tritt eine Haftung für die Folgen einer unrichtigen Empfehlung bei einer von einem Nichtlaufmann oder einem Kauf⸗ mann außerhalb seines Gewerbebetriebes ertheilten Auskunft nur dabin ein, wenn der Em pfeblende arg⸗ listig verfahren ist. U. O. . G. Köln v. 12. Mai 1891 a. a. O. S. 89.
7 Der von einem Gesellschafter einer offenen Handelegesellschaft in rechtJwirksamer Weise erhobenen Klage gegen einen Dritten kann ein anderer Gesellschafter nicht mit dem gleichfalls Namens der Besellscaft gestellten Antrage auf Abweifung der Klage entgegentreten. Ein solcher Widerfpruch be— tübrt nur das innere Verhältniß der Gesellschaft.
8) Uebernimmt ein Dritter bei Gründung einer offenen Handelsgesellschafst die Verpflichtung, für einen der künftiaen Gesellschafter eine Cinlage in die Gesellschaft zu machen, fo kann diese Verpflichtung weder dus dem Grunde kestritten werden, weil die Leistung dem Gesell⸗ schafter gegenüber eine Schenkung und daher nach Code civil Mangels der notariellen Form ungültig sei, nech aus dem Grunde, weil jener Gesellschafter die Anweisung zur Einzablung zurückgezogen und ihn liberirt at. Zu 6 und 7 Ü. dess. G. -H. v. 26. Mai 1891 4. a. D. S. 98.
2). Zur Anfechtung eines sog. Deckungs⸗ geschäfts, durch welches ein Schuldner einem seiner Gläubiger, sei es durch Zahlung, sei es durch Hingabe an Zahlungsstatt u. dergl., Befriedigung gewährt, auf Grund des 5. 24 Zfff. 1 K. 8. Funk des §. 3 Nr. 1 des Anfechtungsgesetzes v. 21. Juli 1879 genügt nicht das Bewußtfein des Schuld—⸗ ners, daß durch die von ihm vorgenommene Rechts⸗ handlung seine übrigen Gläubiger gefchädiat und deren Befriedigung vereitelt oder erschwert wird. Es muß hinzulommen, daß der eingetretene oder voraus- gesebeng, Erfolg ein rechtswidriger, un- erlaubter ist, indem die Absicht, welche die be— zogenen Gesetzesstellen voraussetzen, eine wider⸗ rechtliche sein muß. U desf. G. H. vom 21. April und 298. Mai 1891 4. a. O. S. 79.
Allgemeine Zeitschrift für Textil ⸗In⸗ du st r ĩe vormals Wochenschrift für Spinnerei Und Weberei. Cdeipzig) Nr. 49. — Inhalt: Zur Aende⸗ rung des deutschen Markenschutzgesetzes — Ge— spinnstfasern: Carbonisir⸗Apparat von C. Detering in Bedburg. — Weberei: Ueber Erzielung spezieller Eigenschaften für bestimmte Gattungen wollener Waaren. — Dampfmaschinen, Trangmifsionen. Ap⸗ parate ꝛc.: Ueber Gliedertreibriemen. — Winke für Stofffabrikation: Bericht über Moden und Stoff neuheiten. — Zur Lage des Berliner Konfekftong— gesckäfts. — Bericht über Lumpen zur Kunftwoll⸗ sabrikation. — Vom New-⸗Jorker Impoꝛtgeschäft. — Wolle. — Baumwolle. — Seide. — Flachs, Hanf und Jute. — Submissions Kalender. = Was giebts Neues? Buntfärberei vorm. Wünsche, Ebersbach i. S; Brand. Die neuen Handels. und Zollverträge mit DOesterreich Ungarn, Belgien und Italien. Todesfall. Das hat mit feinem Spsteme der Pfarrer Kneiv gethan! Aus Paris. Per sonal⸗ notiz. Der Wollzoll. Aus Gerd. Neue Augs⸗˖ burger Kattunfabrik. Zum Geschäftsgang in Grüͤn— berg i. Schl.
C hemiker-Zeitung. Central ⸗ Organ fur Chemiker, Techniker, . Apotheker, In⸗ geneure. — (Cöthen.) Nr. 100. — Inhalt: X. Lederer, Antipyrin⸗Synthese, — Das Aetzen von Indigo. — Dr. J. Pinette, Die W. Schmid'fche MHilchfett · Bestimmungs methode. — T. Ssttl, Die Chemie in der gerichtlichen Schriftvergleichung. — Gewerbliche und industrielle Rechtskunde. — Dampf⸗ kessel⸗Explosionen im Deutschen Reich wäbrend des Jahres 1890 (mit Abbild.). — Societs chimique de Paris. — Akademie der Wissenschaften, Wien. Ausscheider für unreine Gasströme D. R. P. (mit Abbild) — Gewinnung und Anwendung von Eifen⸗ chlorid, E. P. — Entfernung von freier Salzsäure aus Sulfochloriden, A. P. — Sprengstoff und Ver—⸗ fabren zur Fabrikation desselben. A. P. — Anstrich⸗ farben, E P. — Entfetten und Bleichen von Baum- wolle, Leinen und vegetabilischen Textil⸗ und Fasei⸗ stoffen überhaupt, D. R. P. — Apparat zum Bedrucken dicker Garne auf beiden Seiten, D. R' P. — Gerbverfahren, D. R. P. — Zerkleinerung von Atbest zur Herstellung von Filtern. B. PV. — Desinfektions ˖ und Konservirungsmittel, D. R. P. — Korrespondenz. — Tagesgeschichte. — Titeratur — Patentliste. — Handeltbsatt. Die Handels. verträge. — Amtliche Verordnungen. — Verkehrs⸗ wesen. — Handelszregister. — Marktberichte. — Handelsnachrichten.
Deutsche Schirmmacher⸗Zeitung. Nr. 24. Inhalt: im Hauptblatt: Bekanntmachung der Nord⸗ Ddeutschen Hol Berufe genossenschaft. — Sffif elle Verbands ⸗Nachrichten. = Geschäftebericht aus Berlin. D Die neuen Handels verträge Deutschlands mit Oesterreich˖ Ungarn, Itassen und Belgien. — Die Hebung der Branche und ihre Interessen vertretung. — Geschäftsbericht aus London. — Rundschau. — Patent · Anmeldungen. — Gebrauchs muster ˖ Eintra⸗ gungen. — Konkurs. Nachrichten.
Wo chenschrift für den Papier- und Schr eibpaarenhanden und die , . ver · arbeitende Industrie. (Pr. H. Hirschberg, Berlin SW. , dalleschestraße 17) Nr. 509. — Inhalt: Vereins⸗ nachrichten. — Neue Bestimmungen über Papier prüfung. — Neuheiten. — Neue Geschäfte, Ge⸗ schäftsverãnderungen und Ges Hhästs berichte. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. = Gebrauchtz⸗ muster. — Gummi arabicum. — Reliefs aus Papierstuck. — Ein und Ausfuhr im Monat St? tober 1891.
Der Metallarbeiter. Carl Pataky. Berlin 8.) Nr. ꝗ9. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Die Anlage von Wasserheizungen (Forisetzung). — Der deutsch⸗österreichische Handels? und Zoll⸗ vertrag. — Technische Mittheilungen. — Neue Patente. — Technische Anfragen. — Technische Be⸗ antwortungen: vll fer Roihguß. — . Verzinnung
des Innern von Messingkörpern. — Bücherschau. — ch tweschiftamam. Patentliste. Gewerbliches e 1
— —
Friedrich Georg Wieck's Deutsche Ilustrirte Gewerbezeitung. (Verlag von Carl. Grüninger in Stuttgart, Nr. 45. — Inhalt: Die Interessenpolitik im Handwerk. — Ueber die Grenzen von Fabrik und Dandwerk. — Ueber die Pflicht zur Vorlegung der Handelsbücher im Prozeß. — Die Arbeit als die beste Freundin der Menschen. — Eine wirihschaftliche Muster⸗ anstalt. — Ventilation für Aufenthaltsräume von Menschen. — Neue Erscheinungen in der Heizungt⸗ technik! =. Volzdämpfanlage. — Zur Frage der Rauchbelästigung in den Städten. — Papier als Sprengstoff. — Federnder Röhrenreiniger für Hej 2c. Röhren. — Glanzwichse für Lederwaaren. — Kobhlenstaub als Brennmaterial. — Gine neue Alektrische Bogenlampe. — Papier ist eine gute Isolirungssubstanz fuͤr Kabel elettrischer Leitungen und Telephondrähte. — Verfahren zur Bearbeitung von Bambuzgrohr. — Die neue Lederimitation Skytogen'? — Neunes Verfahren zur Herstellung känstlicher Steine aus Schieferpulver und Kalkhydrat oder Cement. — Verschiedenes.
Thonindustrie⸗Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel, Terrakotten⸗ Töpferwaaren⸗, Steingut,, Porzellan,, Cement⸗ und Kalkindustrie. (Berlin NW. Kruppstraße Nr. 6) Nr. 50. — In⸗ holt, Ueber die Biegungsfestigkeit und die Waffer⸗ dichtigkeit der Dachziegel. — Neue Staatsbauten. (Fertfetzung) — Protokoll des Hauptverbandes der seibständigen Töpfermeister und Ofenfabrikanten Deutschlands. — Bucherschau. — Berliner Bau—⸗ marktbericht. — Ein und Ausfuhr von Thonwaaren und Cement vom 1. Januar bis Ende September 1891. — Submissionen. — Brief und Fragekaften.
Die In dustrie. Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats⸗Zeitun g. Zeitschrift für die Interessen der deutschen Industrle und des Ausfußhrhandels. Berlin W., Corneliusstr. 4a.) Nr. 25. — Inhalt: Die neuen Handels verträge. — Zur Weiterbildung der gewerblichen Interessenvertretung. — Kolonial nachrichten: Freiherr von Gravenreuth. — Soziale Bewegung; Wohlfahrtseinrichtungen von Friedrich Krupp in Essen. — Umfang des Buchdruckerstrikes. Fortsetzung des Buchdruckerstrikes. — Vereinbarungen Konventionen, Kartelle): Vereinigung der Kohlen Verkauft vereine. — Wellblech und Feinblech. — Handels ⸗ und Gewerbekammer vereine: Verein zur Wahrung der gemeinsamen wirthschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen. — Einheitliche Garn⸗ numerirung. — Verein Berliner Kaufleute und In— dustrieller. — Zolltarife und Handels verträge: Die neuen Handelsverträge. — Mac Kinley. — Aug⸗ stellungswesen: Weltausstellung in Chicago. — Ver⸗ kehrswesen: Der Bezirkseisenbahnrath Köin über die Kohlenausfuhrtgrife. — Kohlenausfuhrtarife und die Sie ger länder Eisenindustrie. — Vei kehr auf den vom Reich unterstützten Dampferlinien. — Handels⸗ und Gewerbestatistik: Australiens Außenbandel. — Musterlager. — Handels Museum: Musterlager in den französischen Kolonien. — Ottomanisches Han ⸗˖⸗ dels · Museum.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereintrãge über Aktiengesellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereintrãge aus dem Königreich Sag; en, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog Hrm Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veroffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, Mitiwochs bejw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. 434i]
KBarmen. Unter Nr. 9 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma Neumann Büren in Barmen mit Zweigniederlassung in Reichen berg in Böhmen vermerkt, daß in Berlin eben⸗ falls eine Zweigniederlassung errichtet ist. Barmen, den 9. Vezember 1891. Königliches Amtsgericht. J.
Belgard. Bekanntmachung. 154343
Während des Geschäftsjahres 1892 werden bei dem unterzeichneten Gericht die auf die ührung des Handels- und Genossenschaftzgregisters fich be⸗ ziehenden Geschäfte durch den Amtstickter Laehr und den Amtsgerichts Sekretär Schüler erledigt und die Eintragungen in Betreff des Handelsregisters durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich PVreu ßi⸗ schen Staats ˖· Anzeiger, beziebungsweise dessen Central⸗Handelsregister, durch die Berliner Börsenzeitung und die Belgarder Jeitung, serner in Betreff des Genossenschaftzregisters durch den Deutschen Neichs · und Königlich Preusischen Staats Anzeiger und die Belgarder Zeitung be⸗ kannt gemacht
Belgard (Persante), den 11. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
KEelgern. GSekauntmachnnug. (54345 Die im Geschäftsjahre 1892 seitens des unter zeichneten. Gerichts erfolgenden Eintragungen im Genossenschafts⸗, Handels., Zeichen und Muster⸗ register werden, durch den Reichs⸗Auzeiger, die Eintragungen im Genoffenschaftgz⸗ und Handels ⸗ register außerdem im Torgauer Kreisblatte und in er Telgernschen Elbthaljeitung bekannt gemacht werden. Belgern, den 11 Dezember 1891. Königliches Amisgericht.
Rerlin. Sandelsregi fter b4 558 des stöniglichen dimtsgerichts 1. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 12. Dezember 1891 ist am 15. Dejember 1591 in unfer Gesellschaftsregister unter Nr. 13 168, mit dem Sitze zu Berlin die offene Handelsgelellschaft in Firma:
. Gebr. Steinbrück (Geschãftslokal: Spenerstraße 7) und sind als deren Helellschaster der MNaurermelste? Günther Friedrich Carl Steinbrück und der Maurerpolier Christian , Ernst Steinbrück, Beide zu Berlin, eingetragen
orden. / Die Gesellschafst hat am 1. Dezember 1891 be⸗ onnen.
Zur. Vertretung derselben ist nur der Gesellschaf⸗ ter Günther Friedrich Carl Steinbrück nchen
Zufolge Verfũgung vom 14. Dezember 1891 sind am 18. Dezember 1891 folgende Gintragungen erfolat: In unser Gesellschaftẽregister ist unter Nr. 12 316, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: chlefinger C Salomon 24 dem Sitze un Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Handeltsgesellschaft ist durch Nebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Louis Schlesinger zu Berlin und der Kaufmann Max Salomon zu Berlin sind zu Liguidatoren ernannt, jeder derfelben ist für sich allein berechtigt, die zur Liquidaton er⸗ forderlichen Handlungen vorzunehmen.
In unser Firmenregifter ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 22 289 die Firma:
Louis H. Schlesinger (Geschäftslokal: Heiltgegeiststraße 52) und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Schlesinger zu Berlin,
eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 12 917 die Firma: Joseph Lewin. Firmenregister Nr. 17 314 die Firma: Sigismund Suszmann. Zufolge Verfügung vom 15. Dezember 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftgregister ist unter Nr. 2515, woselbst die Attiengesellschaft in Firma: Breusische Boden ⸗ Credit Actien ⸗ Baut mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Oscar Nürnberg ist aus der Stellung eines Stellvertreters der Direktions⸗ Mitglieder aus⸗ geschieden.
Der Kaufmann Max Gaudchau zu Berlin ist ,, der Mitglieder der Direktion ge= worden
In unser Gesellschaftsregister iff unter Nr. 12 S99, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Saunoversche Centralheizungs . und Apyparate⸗
Ban⸗Anstant mit dem Sitze zu Hannover und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
Der Erhöhungs⸗Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. August 1891 ist dahin aus⸗ geführt worden, daß weitere 120 Aktien über je 1000 gezeichnet sind.
Das Grundkapital beträgt danach jetzt 720 O90 „„ und ist eingetheilt in 720 Aktien über je 1900 0
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10 138, woselbst die Handlung in Firma:
Leopold Putzrath mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Jacques Ruhemann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanng Leo⸗ pold Putzrath zu Berlin als Handelsgefell⸗ schafter eingetreten und es ist die hierdurch ent- standene, die bisherige Firma fortführende Dandelsgesellschaft unter Nr. 13169 des Gefell⸗ schaftsregiflers eingetragen.
Demnschst ist in unser Gefellschaftsregister unter Nr. 13 168 die Handelsgesellfchaft in Firma:
Leopold Putzrath mit dem Sitze zu Berlin und find als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 15. Dejember 1891 be⸗
gonnen. „Die Prokura des Jacques Ruhemann zu Berlin für die ersibezeichnete Cinzelfirma ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 8810 des Prokuren registers erfolgt.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin,
unter Nr. 22290 die Firma:
=. Haus Martin (Geschãftslokal: Markgrafenstraße 104) und als deren Inhaber der Kaufmann und Chemiker Hans Martin zu Berlin, unter Nr. 22 291 die Firma: . Sans Grigoleit (Geschäftslokal: Ocanienstraße 144) und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Carl Julius Grigoleit zu Berlin, eingetragen worden. Berlin, den 15. Dezember 1891. Königliches e, . L Abtheilung 56. a.
Rxeslau. GSekanntmachung. lõd 337] In unser Firmenregister ist Nr. Sts die Firma Auguft Sauer hier und als deren Inhaber der k August Sauer hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. Iod 336]
In unser Firmenregister ist Nr 8447 die Firma Vereinigtes In und ausländisches Damp f⸗ sägen Commifsions Lager von Julius Berger Bau und Nutzholzgeschäft hier und als deren Inbaber der Kaufmann Julius Berger hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 9. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Ereslan. BSekanntmachnug. Iod 338]
In unser Firmenregister ist Nr. 8445 die Firma
Adolf Hecht hier und els deren Inhaber der
Kaufmann Adolf Hecht hier beute eingetragen worden. Breslan, den 9. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht.
Breslam. Bekanntmachung. sõd 335] In unser Firmenregister ist Nr. 8449 die Firma C. Kittler hier und als deren Inhaber der Reitbahnbesitzer Carl Kittler hier heute eingetragen worden. Breslau, den 11. Dezember 1891. Köaigliches Amisgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin —— — Verlag der Expedition (Scholy.
Drug der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Anstalt, Berlin 8 V., wi rg Nr. 32.
zum Deutschen Reichs⸗Ar
M 293.
Der Inhalt dieser Beilag der dentscher Elsenbahnen enthalten
in welcher die Bet ' d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Negiste
Das Central - Handels ⸗Register für das — r Berlin auch durch die 6 liche Ervedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezog
Handels⸗Register.
Briesen Wpr. Bekanntmachung. Die Eintragungen in das Handels. und Muster⸗ register des Amtsgerichts Briesen Wpr. werden im Jahre 1892 durch: a. den Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
b. den öffentlichen Anzeiger zum Amteblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder, das Briesener Kreisblatt,
d die Graudenzer Zeitung Der Gesellige“, und die Eintragungen in das Genossenschaftgregister durch die zu a. und e. genannten Blatter veröffent⸗ licht werden. Briesen Wpr., den 10. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Delbrück. Bekanntmachung. Iod 352]
das Handels-, Genossenschaftg und Musterregister erfolgen für den Bezirk des unterzeichneten Gerichts für das Jahr 1892 durch folgende Blätter:
Rrombers. Sekaunntmachung.
In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 8. Dejember 1891 am selbigen Tage Folgendes eingetragen worden:
1) bei Nr 967 des Firmenregisters, betreffend die Firma: Hertz Krojanker
Die Firma ist erloschen ;.
2) bei Nr. 183 des Prokurenregisters, betreffend die Prokura des Simon Krojanker und bei Nr. 213 desselben Registers, . ; Julius Krojanker, beide für die bei 1) gedachte
Die Prokuten sind erloschen“. Bromberg, den 8. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Helitnsch. In unser Firmenregister ist bei der Nr. 412, woselbst die Firma Carl Jähnichen in Kleinkrostitz eingetragen ist, in Spalte 6 Folgendes eingetragen:
betreffend die Prokura des
Jähnichen zu Kleinkrostitz übergegangen und nach Nr. 443 Firmenregisters übertragen.
Carl Jähnichen, als Ort der Niederlassung Kleinkrostitz und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Carl Gustav Jähnichen in Kleinkrostitz ein⸗ getragen Bekanntmachung.
Als Piokuristen der zu Bunzlau bestehenden und im Firmenregister unter Nr. 167 unter der Firma „Adolf Teichmann's Nachfolger Max Weis⸗“ eingetragenen, dem Kaufmann Max Weiß zu Bunzlau gehörigen Handelseinrichtung sind: Kaufmann Hermann Meseritz,
2) der Kaufmann Oswald Klinger, beide zu Bunzlau,
in unser Prokurenregister unter Nr. 68 am 25. No⸗ vember 1291 eingetragen worden. n mit der Maßgabe ertheilt worden, daß die Firma von den Prokaristen nur gemeinschaftlich gezeichnet werden darf.
Bunzlan, den 25. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
ERunzlan.
Dirs chan. Bekanntmachung. (54351
machungen aus dem Handelsregister des unterzeich⸗ neten Gerichts durch:
Die Prokura ist auf besonderes Verldngen auch durch eine der beiden
Dirschauer Zeitungen. — G. V. Nr. 1.
, , ,,. , Artikels . des Handelsgesetzbuchs wird öffentlich bekannt gemacht, Charlgttemburg. Bekanntmachung. lbdz48] daß ha . 6e . 1392 ö Diejenigen Geschaͤfte, Handels., Zeichen. und Musterregisters betreffen, werden im Jabre 1897 von dem Amtsrichter Klein⸗ schmidt unter Mitwirkung des Amtsgerichtssekretärs
Zitscher bearbeitet werden.
Führung des Muster⸗ und Zeichenregister in
Die Bekanntmachungen Sachen werden durch den Deutschen Reichs · und Kgl. Preusischen Staats ⸗ Anzeiger, in Handelsregistersachen außerdem durch die Zeitung und das hiesige Neue Intelligenzblatt er⸗
Charlottenburg, den 11. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. Kleinschmidt.
register in den beiden letztgenannten Blättern und dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger zur Veroͤffent. lichung gelangen.
Charlottenburg. Bekanutmachnug. ba346] Folgende für die Aktiengesellschaft „Gerlin ⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗Aetien Gesellschaft⸗ mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung zu Eharlottenburg ertheilten Prokuren: I) des Kaufmanns Richard Boehme zu Berlin, 2) des Oberingenieurz Hermann Leopold zu
l 3) des Kaufmanns Ludwig Alt zu Dessau, sind in der aufgeführten Reihenfolge unter Nr. 88, 89 und 90 unseres Prokurenregisters heute mit der Maßgabe eingetragen worden, daß jeder der Pro⸗ kuristen berechtigt ist, die Firma der Gesell chast in einem Vorstandsmitgliede zu
Emmerich. Die Bekanntmachungen der das Handelsregister des Amtsgerichtebezirks Emmerich betreffenden Eintragungen werden für das Geschaͤfts⸗ jahr 1897 durch den Deutschen Reichs“ und Preußtischen Staats-⸗Auzeiger, das Emmericher Bürgerblatt, ferner durch die Weseler Zeitung und die Kölnische Zeitung erfolgen, soweit die Fntereffenten die beiden letzteren Blätter nicht durch ausdrücklichen Antrag ausschließen, endlich auf Antrag der Inter⸗ essenten durch die Kölnische Volkszeitung.
Gemeinschaft mit
Charlottenburg, den 12. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Fulda. Bekanntmachung. 64357
,, . eingetragene Firma Franz Ftöhler ührt nach dem Tode des seilherigen Inhabers, des Färbermeisterg Franz Köhler, dessen Witwe, Josepha Köhler, geb. Hodes, hier unverändert fort Und ist deren Sohn, dem Faͤrber Oskar Köhler dahier, Prokura ertbeilt.
Chnrlottemburg. Bekanntmachung. Ibas3qd7] In unser Firmenregister ist heute bel Nr. 393, F. Neumann Söhne mit dem Sitze zu Charlottenburg und als deren In= haber der Apotheker Johannes Uebe zu Charlotten⸗ burg verzeichnet steht, vermerkt worden: Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Avotheker Carl Boelter zu Charlottenburg über⸗ egangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma ortsetzt. Vergl. Nr. 413 des Firmenregisters. Dem⸗ nächst ist unter Nr. 413 die F mann Söhne mit dem Sitze zu Charlottenburg und als deren Inhaber der Apotheker Carl Boelter zu Charlottenburg eingetragen worden. Charlottenburg, den 12. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
woselbst die F
Gleiwitz. Bekanntmachung. 54505
der Pandeltsgesellschaft Heinrich Kern et Comp zu Neudorf Gleiwitz dem Victor Zuckerkandl und Constantin Wolff zu Gleiwitz ertheisfe unter Rr. 35 eingetragene Kollektivprokura nach Erlöschen der Firma gelöscht worden.
Hörlitrz. In unser Prokurenregister ist sup Nr. 258 die von dem Kaufmann Emil Sauer in Görlitz seiner Ehefrau Augufte Sauer, geb. Müller, daselbst für die Firma C. E. Saner ertheilte Prokura eingetragen worden.
Bekanntmachung. .
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist
Nr, 15 des Firmenregisters des König⸗
mtegerichts vermerkt worden:
Wittwe Christian Sollhs
* . 9) sishaftzregisters des Kiönt
r. es ellschaftsregisters des König⸗
lichen rn ;
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den s7. Dezember
— —
ungen aus den Handels,, Genofsenschafts-,
che Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, fü
Die Handelsgesellsckaft Wroe Chr. Sollh en mit dem Sitze zu Dockweilser und als deren Gesellschafter:
1) die Wittwe Christian Sollbs, Margaretha,
geb. Diösch, zu Dockweiler,
2) 16 Peter Sollhs, Kaufmann zu Dock⸗
weiler,
3) der Eduard Sollhs. Kaufmann zu Trarbach.
Dann, den 12. Dezember 1891.
Gunck, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Die Bekanntmachungen über Eintragungen in
1) den Denutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, 2) das Regierungs ⸗Amisblait, 3) das Weflfälische Volksblatt. Delbrück, den 3. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
(o 4349]
Die Firma ist auf den Kaufmann Carl Gustav
Demnächst ist daselbst unter Nr. 443 die Firma
Delitzsch, den 12. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Während des Jahres 1892 erfolgen die Bekannt
a den Deutschen Reichs ⸗ und Preusischen Staats ⸗ Anzeiger, b. die Danziger Zeitung,
Dirschau, den 14 Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
54355
I) die Eintragungen in die hiesigen Handels,
a. dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
b der Kölnischen Zeitung,
e. der Kölnischen Volkszeitung,
d. der Koblenzer Zeitung,
e. der Koblenzer Volkszeitung,
2) die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts⸗
Ehrenbreitftein, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
bd 35]
Emmerich, 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Die dahier bestehende, unter Nr. 155 des
Fulda, am 4. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. II. Mackelde y.
In unserem Prokurenregister ist heut die Seitens
Gleiwitz, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
od 362
tzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
189.
Zeichen und Muster⸗NRegistern, über Patente, Gebrauch muster, Konturse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗ Aenderungen
für das Deutsche Reich. an. 20.)
Das Central ⸗ Handels Register . Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das r .
Lbennement beträgt 1 50 3 fü
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile /
54361
Görlitz. In unser Firmenregister ist unte Ur. 1279 die Firma R. 3. Mello und als deren Inhaberin die verwittweie Kaufmang Klara Zwick napp⸗Mello, geb. Christ, zu Görlitz eingetragen worden. Dagegen ist die Firma Mello * Meer, Nr. 957 desselben Registers, erloschen. Görlitz, den 8 Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
od 360 Görlitz. Die Firma Auguft Müller Rr. 1II98 unseres Firmenregisters ist geiöscht worden. Görlitz, den 8 Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
(od 363 Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1280 die Firma Robert Vogt und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Robert Vogt in Tauch ritz, Kreis Görlitz, eingetragen worden. Görlitz, den 10. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht.
Greiꝝ. VBekauntmachung. 54358 Auf dem die Aktiengesell ick aft Porzellaufabrit Fraureuth betreffenden Folium 599 des hiesigen Handelsregisters sind heute Herr Kaufmann Wil beim Scheffler in Fraureuih und Herr Kaufmann Albert Kropf daselbst als Kollektiv⸗Prokuristen eingetragen worden zufolge der notariellen Anträge vom 25. vorigen und 7. dieses Monats. Greiz, den 9 Dezember 1891. Fürstliches Amisgericht. Abtbeilung II. Schroeder.
Greiꝝ. Bekanntmachung. ö 3 õ9] Aus der auf Fol 228 des hiesigen Handelsregisters eingetragenen Firma: „Lässig und Sander“ ; ist Herr Kaufmann Oswald Lässig hier ausgeschieden. Anzeige vom 12 dieses Monats. Greiz, den 14. Dezember 1891. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.
bd 364 Gröningen. Die Bekanntmachungen in Han dels⸗ und Genossenschaftsregister⸗ Sachen werden in dem Geschäftsjahre 1897 Seitens des unterzeichneten Gerichts durch den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats Anzeiger, die Salberstãdter Zeitung und Intelligenzblatt und die Gröninger Zeitung veröffentlicht werden, die in Zeichen. und
Musterregister⸗Sachen in ersterem allein. ö. Die auf vorerwähnte Sachen bezüglichen Geschãfte werden vom Amtsrichter Lutze und Aktuar Schulz wahrgenommen. Gröningen, den 11. Dezember 1321. Königliches Amtsgericht.
Haderslebem. Die Eintragungen ia das Han— dels. und Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts werden während des Jahres 1892 im Deutschen Reichs Anzeiger, den Hamburger Nachrichten und Folkebladet, betreffend landwirth— schaftliche Konsumvdereine nur im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und im landwirthschaftlichen Wochenblatt für Schleswig⸗Holstein, die Eintragungen in das Markenschutz ⸗ und Musterregister allein im Deutschen Reichs Anzeiger veroͤffentlicht werden. . Anmeldungen werden werktäglich in den Geschäfts— stunden von 10 bis 12 Uhr Vormittags in der
Hadersleben, den 9. Dezember 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Rissom.
Halle a. / 8. Handelsregister od 366] des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. / S.
Zufolze Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Firmenregister unter Nr. 1994 die Firma C. A. Callm mit dem Sitze zu Halle a. /S. und als deren Inhaber Frau Fabtikoesitzer Callm, Caro⸗ line Alwine, geb. Schmidt, zu Halle a. S. einge—⸗ tragen worden.
Halle a. / S., den 8. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Hamm. Sandelsregifster 64368 des Königlichen Amtsgerichts zu Hamm. Die der Wittwe Bierbrauerel⸗Besitzer Wilbelm
Isenbeck, Maria, geh. Westermann, zu Hamm für
die Firma W. Isenbeck Co zu Famm er⸗
theilte, unter Nr. 62 des Proturengerister ein—
3, Prokura ist am 11. Dezember 1891
ge ;
Sodann ist in unserem Gesellschaftsregister bei
Io 4365]
hiesigen Gerichtsschreiberei entgegengenommen werden.
Viertellahr — Einzelne Rummern Tosten Z0 .
O 8.
Kolberg. GSekanutmachung. 564371
In dem Geschäftsjahre 1893 werden die auf dir Führung der Handelsregister bezüglichen Geschäfte ron dem Lerrn Amtsgerichtsrath Brandes und Herrn Sekretär Kobow resp. dem Herrn Aktuar Hobensee bearbeitet, und die öffentlichen Bekanntmachungen in dem Teutschen Reichs Anzeiger zu Berlin, in dem öffentlichen Anzeiger des Regierungsamtz— blattes zu Köslin. der Nationaljeitung zu Berlin, in der Kolberger Volkszeitung und der Zeitung für Pommern zu Kolberg erfolgen.
Kolberg, den 3. Dezember 1391.
Königliches Amtsgericht.
Liebenwalde. Se kanntmachuug. [5373
Für das Geschäftsjahr 1892 wird die öffentliche Bekanntmachung der Eintragungen
. in das Firmen ⸗Gesellscasis., und Prokuren- register durch
a. den Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats Anzeiger,
b. die Berliner Börsenzeitung,
e. das Niederbarnimer Kreisblatt,
d. die Liebenwalder Zeitung,
II. in das Genossenschaftsregister durch die a, v, bezeichneten Blätter und durch den Anzeiger des Regierungs ˖ Amtsblatts; für kleinere Genossenfchaften jedoch nur durch den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger und die Liebenwalder Zeitung,
III. in das Zeichen. und Musterregister durch den Deutschen Reichs ˖ Anzeiger erfolgen.
Liebenwalde, den 3. Dejember 1891.
Königliches Amtögericht.
Lübeck. 54456]
Eintragungen in das Handelsregifter.
Am 14. Bezenber 1891 ist eingetragen:
auf Blatt 1089 bei der Firma: Neue Dampf. schifffahrts Gesellschaft: Senator Thomas Johann Heinrich Mann ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Konsul Hans Christoph Wilhelm Eschenburg ist zum Mitgliede des Vorstandes erwählt; auf Blatt 1229 bei der Firma: Actien⸗Gesell⸗ schaft St. Petersburg: Senator Thomas Johann Heinrich Mann ist aus dem Vorstande guggeschieden. Konsul Hans Christoxph Wilhelm Eschenburg ist zum Mitgliede des Vorstandes erwähli.
Lübeck, den 14 Dezember 1891.
Das Amtsgericht. Abth. II. Funk Dr. Schweim.
54375 Marne. Die Eintragungen in das hiesige Handels- sowie das Genossenschaftzregister werden im Jarre 1892 im Reichs -⸗Anzeiger und Hamburger Torrespon« denten, in der Nord-Ostsee⸗ fowie Marner Zeitung veröffentlicht werden.
Die Bekanntmachungen für kleinere Genofsen⸗ schaften erfolgen außer im Reichs Anzeiger nur in der Marner Zeitung.
Marne, den 1. Dezember 1891.
Königliches Amtsaericht. v Halem, Dr.
(545376 Meseritz. Im Jahre 1897 werden die Ein tragungen in das: A. Handelsregister durch: L den Deutschen Reichs ˖ Anzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die Posener Zeitung; B. Genossenschaftsregister durch: 1) den Deutschen Reichs ⸗ Anzeiger, 2) das Meseritzer Kreisblatt; C. Muster und Zeichenregister durch: den Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden. Meseritz, den 11. Deiember 1891. Königliches Amtsgericht. Mittenwalde. Bekanntmachung. 54574 Auf Grund des Art. 14 H.-G. B. wird hierdurch bekannt gemacht, daß im Laufe des Jahres 1892 dte Veröffentlichung der Eintragungen in das hiesi rn delg Hen en fate und Musterregister wie olgt erfolgen wird: ; 3. 5 9 se, ,, in das Firmen⸗, Gesellschafts⸗, Prokuren· und Genossenschaftsregister durch;
Nr. 30, woselbst die Firma W. Isenbeck R Ce eingetragen ist, Folgendes vermerkt: .
Die Wittwe Bierbrauerei⸗Besitzer Wilhelm Isen⸗ beck, Marie, geb. Westermann, zu Hamm hat das Recht, die Firma als geschäftsführende Gesell⸗ schafterin zu vertreten. Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 10. Dezember 1891 am II. Dezember 1891.
Görlitz, den 8. Dezember 1891.
54367 Heiligenatadt. Die unter Rr. 144 des Firmen registers eingetragene Firma „C. Gleim“* zu Ers⸗
ist erloschen. . den 1. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tv.
den Deutschen Reichs und stöniglich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger,
das . n, ,
die Vo e Zeitung;
2) der , , in das Zeichen und Muster⸗ register durch: J
5 den Deutschen Reichs und Käöniglichͥ
Preußsischen Staats⸗ Anzeiger.
Die auf die Führung dieser Reglster bejüglichen Geschäfte werden durch den die a . Richterste le verwaltenden Amtsrichter und den Sekretär Granzoam wahrgenommen werden.
Mittenwalde, den 10. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht.