1891 / 298 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff

den k 2 in Herzberg a. H. zum

ichter i adenbach un . r . Jer hi Mere, Diehls in Marburg zum Amts⸗ richter in Homberg zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachstehend benannten Landrichtern den Charakter als Landgerichta⸗Rath zu verleihen, und zwar: im Bezirk des e,, ; . ichtern Eichelbaum und Lindenberg in gerllen r cn, in va ngen a. O., Dr. jur. Gum⸗ binner, Günther und Zacke in Berlin, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau: den Landrichtern Schrader in Gleiwitz und Heintze in Ratibor, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm: den Landrichtern Cosack in Arnsberg und Dr. jur. Wolff in Dortmund,

im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kiel: den Landrichtern von Ahlefeld in Flensburg und Dr. jur. Magnus in Kiel,

im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Marienwerder:

dem Landrichter Schulz in Konitz, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Celle: den Landrichtern Pre dari in Hannover, Bacmeister in Göttingen und Dr. jur. Simon in Hannover, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Köln: . den Landrichtern Junkermann und Meyer in Düsseldorf,

im Bezirk des zu Frank⸗

Ober Landesgerichts furt a. M.: den Landrichtern Born in Limburg a. d. S, Böhm und Dr. jur. Goeschen in Frankfurt a. M., im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg i. Pr.: ; den Landrichtern Capeller und Rohde in Bartenstein.

Ferner haben Seine Majestät Allergnädigst geruht: den nachstehend benannten Amtsrichtern den Charakter als Amts gerichts⸗-Rath zu verleihen, und zwar:

im Bezirk des Kammergerichts:

den Amtsrichtern Steinwender und Hellwig in Berlin, Zießler in Perleberg; von Hamm in Potsdam, Aue in Züllichau, Cöbker in Küstrin, Fagedorn in Kotibus und Bamberger in Berlin, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau: den Amtsrichtern Parisius in Glatz, Kluczny in Ratibor, Büchner in Guhrau und Freytag in Neurode, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm:

den Amtsrichtern Schwickardi in Brilon, Haehling von Lanzenauer in Bochum, Winkelmann in Salz— kotten, Wißmann in Förde und Neuhaus in Dortmund,

im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kiel: . den Amtsrichtern Echte in Uetersen und Kummer in Blankenese, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Marienwerder: den Amtsrichtern Flater in Löbau und Magunna in Schwetz, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Celle: den Amtzrichtern Baring in Dorum, Schlemm in Uelzen und Haccius in Hannover, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Köln: den Amtsrichtern Friedländer in Köln, Loebbecke in Elberfeld, Mattbagei in Düren, Buyx in Hennef und van Erkelens in Düsseldorf, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg i. Pr.: den Amtsrichtern Hahn in Lötzen, Poschmann in Königsberg i. Pr., Krebs in Liebstadt und Marcus in Tilsit, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S.: den Amtsrichtern Die delt in Schweinitz, Huckemann in Halbeistadt und Kaßner in Naumburg a. S. im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Posen: den Amtsrichtein Sprenberg in Gzarnikau, Volp⸗ recht in Inowrazlaw, Schlüter in Wollstein, Bittag in Schneidemuhl, Kurtz in Ostiowo und Czarnecki in Unruh⸗ siadt, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Stettin:

den Amtsrichtern Junghans in Stolp und Rothen— berg in Lauenburg.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Fürstbischöflichen Kommissarius, Erzpriester Wilhelm

Vor s 3 Oppeln zum Ehrendomherrn bei der Kathedral— kirche in Breslau zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die bisherigen 9 Albert Oden und Alfred Hauser zu Auditeuren, un .

. ke feen, Ersten Lehrer am Schullehrer ⸗Seminar zu Rheydt Erich Tismer zum Seminar-Direktor zu ernennen, owie dem Kreis⸗Physikus r. Ha sselmann zu Hadersleben, dem praltischen Arzt Dr. Seeger zu Kiel und dem prak— tischen Arzt Dr. Theodor Sluyter zu Barmen den Cha⸗ rakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Kaiser⸗ liche und mn n 'r Hoheit den Erzherzog Hein⸗ rich von Oesterreich die Trauer auf acht Tage an. Berlin, den 18. Dezember 189. Der Ober⸗Ceremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Kaiser— liche und Königliche Hoheit den Erzherzog Sigis— mund von Oesterreich die Trauer auf acht Tage an. Berlin, den 18. Dezember 1891. ; Der Ober ⸗Ceremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und ö Medizinal⸗Angelegenheiten.

r bisherige wissenschastliche Lehrer an der städtischen hoher . und Lehrerinnen⸗Bildungsanstalt zu Köln Dr. Heinrich Engelen ist zum Kreis-Schulinspektor

t worden. armen,, . * 9 3. ,, des

ullehrer⸗Seminars zu Hilchenbach verliehen wor .

97 1h ordentliche Seminarlehrer Dr. Jander zu Münster⸗ berg i. Schles. ist unter Beförderung zum Ersten Seminar⸗ lehrer an das Schullehrer⸗Seminar zu Altdöbern versetzt worden.

Aichtamtlich es. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittag um 10 Uhr den Vortrag des Kriegs⸗ Ministers und daran anschließend denjenigen des Chefs des Militärkabinets entgegen.

In der gestern unter dem Vorsitz des Staatssekretärs des Reichs Schatzamts Freiherrn von Maltzahn abgehaltenen Plenarsitzung des Bundes raths wurde über mehrere Ein⸗ gaben in Zoll- und Steuer⸗-Angelegenheiten, über zwei Eingaben, betreffend das Feilbieten von Braunbier im Umherziehen, über die Beschwerde eines früheren Zollaufsehers wegen seiner Dienst⸗ entlossung und über das Rekursgesuch eines Reichsbeamten gegen seine unfreiwillige Versetzung in den Ruhestand Beschluß 93aßt. Den, Anträgen des Reichskanzlers wegen Mittheilung der von den obersten Landes Finanzbehörden hinsichtlich der Zollkontrolen im Grenzbezirke und im Binnen⸗ lande getroffenen Anordnungen, sowie wegen der Zulassung von Privat⸗-Transitlagern ohne amtlichen Mitverschluß für kalifornischen Honig und für eingemachten Ingwer, ferner den Entwürfen einer Kreisordnung, einer Gemein de⸗ ordnung und eines Gesetzes, betreffend Beschränkungen der Baufreiheit für Elsaß Lothringen, wurde die Zustimmung er— theilt. Mit der Vorberathung der Ausführungebestimmungen für das Gesetz über das Reichs Schuldbuch wurden die Aus⸗ schüsse für Rechnungswesen und Justizwesen beauftragt.

Die für das Jahr 1887 auf Grund besonderer von den e , . der gewerblichen Berufsgenossenschaften ausgefüllter Zählkarten im Reichs-Versicherungsamt bearbeitete Statistik der entschädigungspflichtigen Unfälle hat einen so günstigen Ein⸗ fluß auf die Förderung der Unfallverhütung im Bereich der genannten Berufsgenossenschaften ausgeübt, daß die Frage angeregt worden ist, ob nicht eine gleiche Statistik auch für den Bereich der landwirthschaftlichen Bexuftz⸗ genossenschaften, welche bei der Arbeit von 1887 noch nicht berücksichtigt werden konnten, aufzustellen sein möchte. Das Reich Versicherungsamt hat geglaubt, diese Frage bejahen zu müssen. Wie die Statistik von 1837 sich mehr und mehr als eine nicht zu entbehrende Quelle der Belehrung und Orientirung für das gesammte Gebiet der gewerblichen Unfall versicherung erwiesen hat, so läßt sich mit Sicherheit annehmen, daß eine ähnliche Zusammenstellung, welche sich auf die während eines bestimmten Jahres festgestellten entschädigungspflichtigen Unfälle der gesammten Land- und Forstwirthschaft erstreckl, einem fühlbaren Bezürfniß insofern entsprechen würde, als sie be⸗ rufen wäre, ein werthvolles Material für die Mittel zur Ver—⸗ hütung von Unfällen auf einem Gebiet zu sammeln, auf dem es an verwerthbaren Erfabrungen noch allzusehr mangelt. Wiederholt ist eine solche landwirthschaftliche Unfallstatistik im Verkehr des Reichs-Versicherungsamts mit den landwirthschaft⸗ lichen Berufsgenossenschaften vermißt worden; oft war dieser Mangel ein Hinderniß für die Aufstellung eines Gefahren⸗ tarifs und für die Lösung anderer wichtiger Fragen der ge⸗ nossenschaftlichen Verwaltung, und als im November 1890 das Königlich preußische LandesOekonomie⸗Kollegium sich mit der Frage der Anordnun von Schutz maßregeln an landwirth⸗ schafilichen Maschinen beschäftigte, wurde das Fehlen einer nach einheitlichen Gesichtspunkten geordneten um fassenden Statistik, als der allein zuverlässigen Grundlage für jedes Vorgehen auf dem Gebiet der Unfallverhütung, lebhaft beklagt. .

Rus diesen Gründen hatte das Reichs-Versicherungsamt in einem Rundschreiben vom 31. Juli d. J. an die Vorstände der ausschließlich von ihm ressoruͤrenden landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften diese aufgefordert, die Ausführung des Planes, das aus den entschädigungspflichtigen AUn⸗ fällen des Jahres 1891 sich ergebende Material in Form einer Statistik zu bearbeiten, wirksam zu unterstützen. Die inzwischen von den Vorständen der landwirthschaftlichen Beruftzgenossenschaften eingegangenen gutachtlichen Aeuße⸗ rungen haben deren Zustimmung zu dem Plane des Reichs⸗ BVersicherungsamts ergeben und im Weiteren zur Feststellung einer Zählkarte geführt, die sich thunlichst an die bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften bewährten Tabellenformulare für die Statistik von 1887 an⸗ schließt. Ferner haben auch die Landes Versicherungs⸗ ämter, deren Mitwirkung zur Durchführung der Statistik

nachgesucht worden ist, und fast ausnahmslos die von den

essortirenden landwirthschaftlichen Berufs genossen⸗ er, 9 für die geplante Maßregel ausgesprochen. Der erstmaligen Einsendung von ausgefüllten Zählkarten wird bis zum 15. Februar 1892 entgegengesehen.

Der Gesandte der schweizerischen Eidgenossenschaft am hiesigen ue rr, Hofe Oberst Roth ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der amerikanische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe William Walter Phelps hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit on Berlin fungirt der erste Legations- Sekretär Chapman Coleman als Geschäftsträger.

Der zur Zeit als Hülfsarbeiter auf dem Landraths amt zu ö i. Ostpr. beschäftigte Regierungs⸗ Assessor Felix Rötger ist dem Königlichen Polizei ⸗Präsidium zu Derlin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der neu ernannte Regierungs⸗ Assessor Dr. jur. Juzi ist dem Landrath des Kreises Eckernförde, Regierungsbezirk Schleswig, zur Hülfeleistung in den landräthlichen Geschästen zugetheilt worden.

annover, 17. Dezember. Der Pro vinzial⸗Landtag each . heute die Verhandlung über die Grundsãtze der Novelle zum Wegegesetze und trat sodann in die Berathung der Novelle selbst ein, welche nach längerer Debaite in der vom Ausschuß vorgeschlagenen Fassung angenommen wurde, jedoch unter Ablehnung von Nr. 3 des Art. 2, welche den Kreisen das Recht zuschreibt, über Aufnahme eines Weges unter die Landstraßen, sowie die Verweisung eines Weges aus der Klasse der Landstraßen zu beschließen, und bestimmt, es solle die Aufnahme eines durch einen verhãltnißmäßig kleinen Theil eines andein Kreises führenden Weges oder die Fortführung eines solchen Weges nach einem in dem andern Kreise nahe belegenen wichtigen Ort u. s. w. unter die Land⸗ straßen des anderen Kreises nach Anhörung der Kreis vertretung, auch ohne deren Beschluß unter Zustimmung des Proinzial⸗ Ausschusses durch Beschluß, des Königlichen Ober-Präsidenten erfolgen können.

Kassel, 15. Dezember. Der Kom munal-⸗Landtag des Regierungsbezirks Kassel ist heute, nachdem er seine Geschäfte erledigt hatte, durch den Ober⸗Präsidenten, Staats-Minister Grafen zu Eulen burg geschlossen worden. Der Vorsitzende brachte auf Se ine Majestät den Kaiser und König ein Hoch aus, in welches die Versammlung mit Begeisterung einstimmte.

Koblenz, 17. Dezember. Die Rheinschiffahrts⸗ Kommiss . erledigte heute die in Nr. 295 des „R. u. StA.“ gebrachte Tagesordnung. Die Miütheilungen des Strombau⸗Direktors über die 18980 betriebenen und 1891 be⸗ gonnenen Bauten wurden der „Köln. Ztg.“ zufolge beifällig aufgenommen. Auf eine Anfrage Betreffs des Safens am Schnellert bei Köln-Deutz erwiderte der Strombau-⸗Direktor, daß Seitens des Ober-Bürgermeisters von Köln ein neuer Plan der rechtsseitigen Deichanlagen in Aussicht gestellt sei. Dies müsse abgewartet werden. Der Ober⸗Präsident Nasse sagte die möglichste Beschleunigung zu. Er stehe den Kölner Hafenanlagen mit außerordentlicher Sympathie gegenüber.

Bahern.

München, 17. Dezember. Die Kammer der Reich s⸗ räthe genehmigte dem „W. T. B.“ zufolge, übereinstimmend mit den Beschlüssen der Abgeordnetenkammer, die Gesetz— entwürfe über die provisorische Steuererhebung, den Militärnachtrags⸗-Etat pro 189091, den Umbau der schiefen Ebene und der Doppelgeleise sowie die Vermehrung des Fahrmaterials. In der Kammer der Abgeordneten beantwortete nach einem Bericht der „Köln. Ztg.“ der Finanz⸗Minister Freiherr von Riedel eine Inter⸗ pellation des Abg. Burger dahin, daß die Forstverwaltung bestrebt sei, das der örtlichen Industrie nöthigs Holz in den einzelnen Kreisen verfügbar zu halten; nur der Großhandel sei genöthigt worden, sich an die von der Nonne heimgesuchten Forsten zu halten. Die Behörden seien neuerdings wieder zu möglichster Berücksichtizung des Lokalbedarfs angewiesen. Der Minister rechtfertigte, eingehend, das Verfahren der Forstverwaltung, die einen Preissturz in Folge der Nonnen⸗ chäden zu verhüten trachte. Bei der abgemeinen Berathung des Etats des Ministeriums des Innern wünschten die Abgg. Heinrich Müller und F. W. Muller Uebertragung der rechtsrheinischen Jagdgesetzgebung auf die Pfalz, während die Abgg. Märker und Neumayer dem wider sprachen. Andere Redner besprachen verschiedene Mißstände bei der Vollziehung des Altersversicherungsgesetzes. Die Berathung wird heute Abend fortgesetzt werden.

Sachsen.

resden, 17. Dezember. In der heutigen Sitzung der ö Kammer fand die allgemeine Vorberathung der , über den Bau mehrerer Sekundär. Eisenbahnen statt. Einzelne Redner bezweifelten, wie das „Dr. J. berichtet, die Dringlichkeit der an erster Stelle bean⸗ tragten Chemnitzthalbahn, von anderer Seite wurden Bedenken erhoben gegen die Zweckmäßigkeit der vorgeschlagenen Linie Reichenbach Oberreichenbach Mylau, wogegen die . übrigen Projekte von keiner Seite angefochten wurden. Die Vorlage wurde der Finanzdeputation B zur Vorberaihung

überwiesen. e nn,, ö Schwerin, 17. Dezember. Der Landtag ist nach einer den 6 n. Nachr ju egangenen Mittheilung heute nach Verlesung beider Abschiede geschlossen worden.

Sachsen⸗Altenburg.

Altenburg, 16. Dezember. Der Landtag hat für die Stagatsbeamten 22 6090 6 Theuerungszulage bewilligt. Hinsichtlich der Höhe der Diäten der Abgeordneten wurde nach der Ger. Ztg.“ dem Kommission santrage entsprechend be⸗ schlossen, von einer Erhöhung verläufig Abstand zu nehmen. Ein von sozialdemokratischer Seite gestellter Antrag, die Landschaft wolle beschließen, die Herzogliche Staatsregierung zu ersuchen, in Zukunft die dem Präsidenten gewährten Repräsentationskosten von 600 S6 per Session in

verträge auch dern würden,

Deu tschliberalen ist, wie die „Presse“ von deutsch liberaler Seite aus Innsbruck erfährt, bezüglich der Ergänzungswahlen im Trentino ein Uebereinkommen . worden. Hiernach werden für die fünf von liberalen

liberale Kanditaten aufgestellt, für welche die Italiener stimmen werden. Wenn die Italiener sich für den Eintritt in den Landtag in späterer Zeit entschließen sollten, würden diese deutschen aus Südtirol gewählten Landtage⸗Abgeordneten zu ihren Gunsten wieder zurücktreten. Auf die von den italienischen Klerikalen

vertretenen vier Landtagssitze ist dieses Uebereinkommen ohne Einfluß.

Zollvorlage angenommen und sodann mit 219 gegen 11 Stimmen die

Dep u tirten kam mer hat gestern die Berathung des Gesetz⸗ entwurfs über träge auf nächsten Montag Lafargue brachte einen Antrag ein, der die A des Kultus hu dgets bezweckt. Gesetzentwurf über die Bildung eine Kolonialarme e, welche r

der Minister⸗Präfident de F die Vorlheile

Wegfall zu bringen und dafgt die Diäten der am Orte

*

wohnenden Abgeordneten pro Tag um 1,50 M zu erhöhen fand nicht genügende Unterstũtzung.

Anhalt.

Des sau, 17. Dezember. Ihre Hoheiten der Herzog und

bie Herzogin sind, wie der „A. St..“ meldet, gestern Abend von Remplin hierher zurũcklgekehrt.

Oesterreich⸗Ungarn.

Des Abgeordnetenhaus setzte gestern Vormittag die iweite Berathung des Etats für 1852 fört. In Erwiderung auf die vorgestrige Rede des Abg. Gregr bezeichnete der Finanz Minister Pr. Steinbach einem Berichte des ‚W. T. B. zufolge, die von dem genannten Abgeordneten mit⸗ getheilten Ziffern über die angebliche Steuerausbeutung Böhmens, Mäbrens und Schlefiens durch den Staat als von seltener Unrichtigkeit. Ein Blick in das gesegnete Böhmen genüge, um sich von der Unwahrheit der Redengzarten vausgepreßter Citrone“, „Vampyrarmen⸗, „babylonischer Ge⸗ jangenschaft“ zu überzeugen. Das agricole Musterland Böhmen mit seiner reichen Industrie sei wohl kein Objekt des Mitleidz. (Große Heiterkeit und Beifall) Der Minister schloß sich im Namen der Regierung dann auf das Entschiedenste dem vorgestern durch den Prinzen Schwarzenberg kundgegebenen Ausdruck der Entrüstung über die Beleidigung der Ppatriotischen, dynastischen und österreichischen Gefühle an. Die Regierung nehme das böhmische Volk gegen die Be⸗ leidigung durch Gregr in Schutz. (Großer Beifall.) Der Abg. Palacky erklärte, Oesterreich müßte für die zster⸗ reichischen Slaven erfunden werden, wenn ez nicht bestände. GBeifall) Der Abg. Gregr habe dem böhmischen Volk keinen Dienst geleistet, letzteres schulde ihm (Gregr) keinen Dank. (auter Beifall, große anhaltende Bewegung.) Im weiteren Verlauf der Debatte erklärte der jungezechische Abg. Herold, der Haß der Jungezechen richte sich nicht gegen den Staat, sondern gegen“ die deuisch centralistische Verfassung. So lange der Ausgleich auf der Tagesordnung bleibe, würden die Jungczechen das Regierungssystem be⸗ kämpfen. Der Abg. Pr. von Plener erklärte sein unbe⸗ dingtes Festhalten an dem Ausgleiche und appellirte an alle gemäßigten Elemente zu gemein samer Abwehr der auf die Umwälzung deg Staats gerichteten Bestrebungen der Jung— czechen. Auf eine von jungezechischer Seite einge brachte Interpellation uber die militärische Bestra⸗

Volksschullehrer in sür Landes vertheidigung hrer hätten sich ungehörig ngemessen bestraft worden. r und in der Abendsitzung auf sich das Haus bis zum

dis des Handelsvertrags— ĩ

Dagegen sei und der Industrie weil die Handels⸗

n Reformen behin⸗

Zwischen den Italienisch⸗Nationalen und den

Landtag s⸗

alienern bisher vertretenen Landtagswahlbezirle deutsch⸗

Frankreich.

Paris, 17. Dezember. Der Senat hat, wie „W. meldet, gestern die sämmtlichen Artikel der Vorlage im Ganzen genehmigt. Die

die Verlängerung der Handelsver⸗ festgesetzt. Ber

Die Kammer nahm den Kriegs⸗Ministerium unterstellt werden soll, an, nachdem r

er der „Köln. Itg.“ zufolge gleich dem Ständerath 1 532 406 Fr. für die lan

Vornahme der mit den Befestigungganlagen auf dem Gott⸗ hard zusammenhängenden organisatorischen Maßregeln inner⸗ halb Jahresfrist. Der Ständerath ist noch mit der Budget⸗ berathung beschäftigt.

niedergesetzte Kommission, die den Auftrag hatte, über die Frage wegen des Steuerbetrages sich zu 20. des Bedürfnisses vermehrter

rung von Malzgetränken zweckmäßig erhoben werden könne, Deputirte sowie

ufhebung einer solchen Steuer u. s. w. ; den Entwurf zu einer Verorbnüng über die Be ste ue

reycinet in kurzen Worten auf achten überreicht, das ausführliche Begründungen der erwähnten

*

hatte. derjenigen Lander angewendet werden kann,

währen werden.

den französisch⸗bulgarischen wischenfall,

antworten. . Italien.

tirtenkammer für die Vor träge hat, wie man dem W. T. B.“* aus R

Verträge bereits durchberathen und angenommen.

Handels vertrages mit der der M

höchst wahrscheinlich.

brachte Guelpa seine Interpellation

von Nord⸗Amerika ein keit sie nicht annehmen zu können, da die H nden werde.

daß die Frage in nächster 96 ihre Lösung fi Guelpa zog in Folge dessen

der Pelagosa⸗Inseln einbrachte, erwiderte ihm der Minister⸗ Präsident: die Regierung sei mit der Erörterung dieser Frage beschäftigt und halie es nicht für opportun, daß die Frage von der Kammer behandelt werde. Er ersuche daher Imbriani, nicht auf der Interpellation zu bestehen. Nachdem noch mehrere Redner das Wort genommen, zog auch Imbriani seine Juter⸗ pellation mit der Erllärung zurück, er hege das Vertrauen, daß sich die Regierung mit der Frage beschäftigen werde.

Gestern hielt der Pap st, wie schon vorher angekündigt worden, ein öffentliches und nach dessen Beendigung ein gehimes Konsistorium ab. Ja ietzlerem wurße unter Anderem der Bischof von Paderborn Pr Si mar präkonisirt.

Spanien. Die spanische Regierung wird, wie dem „w T. B.. zufolge in Madrid verlgutet, bei der Eröffnung der Cortes einen Gesetzentwurf einbringen, der die Verlängerung der Handels verträge bis zum 30. Juni 1892, jedoch ohne irgend welche Aenderung hinsichtlich der Zölle, beantragt. Dem Festmahl, welches gestern zu Ehren des Prinzen Albrecht von Preuß en in der deutschen Botschaft statt—⸗ fand, wohnten die Minister und zahlreiche Mitglieder des diplomatischen Corps bei.

Portugal. In der vorgestrigen Sitzung der portugiesischen Pairs⸗

kammer gab der Finanz⸗Minister die Erklärung ab: Portugal habe zu keiner Zeit ermangelt und werde niemals ermangeln, seinen finanzdellen Verpflichtungen gerecht zu werden.

Schweiz.

Der schon gemeldete Beschluß des Bundesraths, bei der Bundes versammlung zu beantragen, es seien dem Kanton Tessin die Kosten für die beiden eidgenössisch⸗militärischen Interventionen zu erlassen, erfolgie, wie der Berner vernimmt, mit Einstimmigkeit. Das antragstellende ent (Ruchonnet) sei dabei von der Anschauung auz⸗ gegangen, daß durch den Ausbruch von Unruhen in einem schweizer ischen Canton die Ruhe der Eidgenossenschaft gestört werde. Die Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung erfolge aber im Interesse der Eidgenossenschaft; ihr liege daher auch ob, für die Kosten aufzukommen.

Der Nationalrath hat den Voranschlag der Alkohol⸗ verwaltung für 1892 mit 14 600 600 Fr. Einnahmen und 8 Sb0 000 Fr. Ausgaben genehmigt und die zweite Berathung des Bundesgesetzes über das Bundes revisions begehren durch das Volk beendigt, wobei einige wesentliche Abänderungen des Stãänderaths beschlusses angenommen wurden. Ferner bewilligte

raße und ermächtigte den Bundesrath zur

egierung hat der chnungskammer Mo sich über die Ein ndwirthschaftlichen Dar

Schweden und Norwegen. (E) Sto ckho lm, 15. Dezember. Die von der Regierung

ern, der im Falle taatseinnahmen durch Besteue⸗

lage ergäben, und die Lammer um ihre Zuftimmung ersucht

Der imnister des Auswärtigen Ribot hat sich dem Vernehmen nach bereit erklärt, die n, or über

welche Millevoye am nächsten Donnerstag einbringen will, zu 6

Die permanente Kommission der italienischen De pu⸗

berathung der Handels ver . om meldet, die mit Deutsch land und Oesterreich-Un garn geschlossenen um Be⸗ richterstatter wurde der Deputirte Elleng ernannt, 4. ob⸗ schon nicht zu den Anhängern der Regierung gehörend, sich gleichwohl aünstig über beide Vertrãge aus sprach. Der Be⸗ richt Ellena's soll der Kammer in kürzester Frist zugehen, sodaß die Berathung der Verträge in der Kammer nach Wieder⸗ aufnahme der parlamentarischen Arbeiten sofort wird be⸗ ginnen können. Bezüglich der Unterhandlungen wegen des chweiz wird berichtet, daß e di Rudini gestern mit es Schatzes und des Handels 8 schweizerischen Bundesraths abe. Die „Opinione“ hält

es mit der Schweiz für

n der 366 Sitzung der Deputirtenkammer über die Be—

in Fol eine Interpellation zurück. Als Im briani hierauf von Neuem eine Interpellation wegen

einer selbstregistrirenden werden. . Steuer es

a, 14. ist das

aufgehoben worden.

An Stelle Redfield Wahl zum Senator am 5. No rücktrat, ist, wie ‚W. T. B. ernannt worden.

nommen hat, ist dort laut Corr.“ Alles wieder ruhig.

von gestern gemeldet wird,

Influenza schwer erkrankt.

. Malzgetrankebesteuerung soll LS on San brachte ein Amendement zum Zollgesetz dem G gie ein, wonach der Min imaltarif durch Dekret auf die Waaren welche den französischen Waaren den niedrigsten . ge⸗

die Sten

ewicht des zur Bierfabrikation ve es unmittelbar vor dem Einmai

teroffiʒi

Dezember. Verbot de

lebenden Rindern, Schafen

Amerika.

Proctor's, der nach der vember von seinem Posten zu— aus Washington meldet,

nunmehr Stephen Elkins zum Sekretär des Krieges

! on. Nachdem der Vize⸗Gouverneur Cesar Cerqueira die Re⸗ ziehungen Italiens zu den Vereinigten Staa ten gierung des brasilianischen Staats Sao Paulo über⸗ ͤ rd Der Minister⸗Präsident Marchese di Rudini ecklärte jedoch, aus Gründen höherer Zweckmãßig⸗ r ehr altung der Re⸗ gierung der Vereinigten Staaten zu der Hoffnung berechtige,

einem Telegramm des „Hamb.

Asien. Wie dem Londoner „Daily Chroniele“ aus Shanghai

re der General-Gouverneur der

chinesischen Provinz Petschili Li-⸗Hung-Tschang an der

Boetticher, Freiherr von

von Heyden die dritte Oesterreich- Ungarn, Ital

beiwohnten,

lage. Die Generaldiskussion eri

Befürchtungen nicht theile, die festgehalten werden, daß ein m

schaft nothwendig sei. . sei besser als die stetige Ge

geholfen werden. schaft die Arbeitskräfte erhalten

schlesischen Eisenindustrie durch den anderen Vertragsstaaten zu

Italien abgelaufen feien. zu einer Kündi

nicht

aun D

von K der D

auch uber die Art und Weise der Erhebung

hat heute dem König

ung von Malzgetränk en, einen Entwurf zu Ordnungs— . für die 6 im Reich und ein Gut⸗

hingewiesen, die sich aus

dieser Vor⸗ ] Entwürfe enthält. Nach dem Entwurf eines Gesetzes über die

mitteleuropãischen Zollbündnisses eine entsagungs volle Rolle dabei

großen Vortheile von den Vertrag

Berathung der

an die Verträge geknüpft wurden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (144) Sitzung des Reichstags, welcher der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretärte Dr. von

Maltzahn und Freiherr von

Marschall, sowie der Königlich preußische Staats⸗Minister

stand auf der Tagesordnung r Handels verträge mit ien und Belgien auf Grund

der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Veor⸗

ĩ ffnete Abg. von Helldorff. Er sprach sich für die Handels verträge aus, indem er die

Seitens der Landwirthschaft Die Ueberzeugung müffe äßiger Schutz zoll für die Land—

Die Bindung eines solchen auf zwölf

fahr einer beliebigen Aenderung.

er Landwirthschaft müsse, wie auch der Reichskanzler in dankenswerther Weise ausgesprochen habe, durch andere Mittel Ein solches Mittel sei auch die Aenderung des Unterstüizungs wohnsitzgesetzes, durch welches der Landwirth⸗

bleiben könnten, die sonst in

die großen Industriestädte wanderten. Abg. Letocha befürchtete eine Ben

die G

Abg. von Kardorff bestritt einer handelspolitischen Zwangsla bestehenden Verträge mit Oester

Kündigung

nicht um ein

ung, er gebe sein Votum

irthschaftlichen Gründen ab.

eit für die Verträge, aber Votum aus

großen Menge Der Ab

i Bis könne er (der ußerungen ein⸗

Abg. Möller sprach sich für die Nothwendigkeit eines aus, wenn auch die Industrie

spielen müsse, da sie keine en haben werde.