— ? ee e n.

ꝛ— * 2

Landtag,

Die Zahl der Kanonenboote, 3, ist dieselbe geblieben, cbenso bie der Avisos, 8, dagegen hat sich die der Schulschiffe und Fahrzeuge um eins (Ariadne) vermindert und beläuft sich jetzs auf 10; die der zu anderen Zwecken vorhandenen Schiffe betragt, wie im Vorjahre, S. Ganz neu aufgeführt ist die Liste des Offizier⸗ und Sanitäts Dffiznier⸗Lorps der Schutz⸗ truppe für Deutsch Ostafrika, mit einem Commandeur, einem Oberführer, 10 Compagnieführern, vierzehn Lieutenants, einem Sffizier à ja suite, einem Oberarzt und acht Aerzten.

Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, General-⸗Major und Commandeur der 4. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade, Chef des 5. Badischen Infanterie ⸗Re⸗ giments Nr. 113, hat sich mit Urlaub nach Süddeutschland begeben.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich jerbischen Hofe Graf von Bray⸗Steinburg ist von dem ihm Allerhoöͤchst bewilligten Urlaube nach Belgrad zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Regierungs Rath Wegner zu Königsberg ist an die Königliche Regierung zu Osnabrück versetzt worden; des⸗ gleichen der Regierungs-Rath Suttinger von Oppeln nach Frankfurt a. O.

Dem Landrath von Waldow zu Fischhausen, Regierungẽ⸗ bezirk Königsberg, ist die kommissarische Verwaltung des Tandrathsamts im Kreise Nieder Barnim, Regierungsbezirk Potsdam, übertragen worden. Die kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Fischhausen wird der Regie⸗ rungs- Assessor von Saucken zu Frankfurt a. O. über⸗ nehmen.

Die Regierungs⸗Referendare Dr. jur, Kühnert aus Lüneburg, von Loeper aus Stettin, Nohl aus Gumbinnen, Freiherr von Troschke aus Liegnitz, Graf von Pilati gus Trier und von Schultz aus Stade haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Baden.

Karlsruhe, 21. Dezember. Ihre Königliche Hoheit die Kron prinzessin von Schweden und Norwegen, über deren Befinden wiederholt zünftige Nachrichten hier ein⸗ getroffen sind, bat nach einer Meldung des „W. T. B.“ von Kairo aus eine Nilreise angetreten.

Hessen.

Darmstadt, 21. Dezember. Die Exste Kammer tritt am 79. d. M., wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, zu einer Sitzung zusammen. .

Gestern ist hier der Ober⸗Bürgermeister Ohl y, der lang⸗ jährige Vertreter Darmstadts in der Zweiten Kammer, seinen schweren Leiden erlegen.

Sachsen⸗Altenburg.

Altenburg, 20. Dezember. Nachdem in der gestrigen Sitzung des Landtags der Vorsitzen de Oßwald die übliche Geschäftsübersicht gegeben hatte, ergriff nach der „K. 3.“ der Staais-Minister von Helldorff das Wort und schloß im Namen Seiner Hoheit des Herzogs den gegenwärtigen dessen verfassungsmäßige Dauer mit Ablauf dieses Jahres zu Ende geht. Der Vorsitzende dankte der Regierung für ihre Anerkennung sowie der Landschast und den Referenten für ihre rege und jebendige Theilnahme an den Geschäften und schloß die Sitzung mit einem drei⸗ maligen Hoch auf den Herzog.

Samburg.

Ham burg, 20. Dezember. Der Senat hat nach dem „Hamb. Corr“ der Bürgerschaft eine Vorlage gemacht, die dahin abzielt, daß in Aus führung des Reiche gesetzes vom 10. Oktober 1887 das seit i875 mit unverkennbar gutem Erfolge bestandene gewerbliche Schiedsgericht in ein Gewerbegericht umge⸗ wandelt werde. Wie der Senat aussührt, hatte der jetzige Vorsitzende des Gerichts, Dr. Noack, eine einfache Um⸗ gestaltung gewünscht, unter Festhaltung der bisherigen Normen. Der Senat empfiehlt jedoch weiter zu gehen und namentlich eine Berufung an die ordentlichen Ge⸗ richte einzuführen, damit Hamburg in dieser Beziehung nicht etwa wieder eine Ausnahme mache. Mit dem neuen Gewerbe— gericht soll auch ein Einigungsamt für Arbeirs⸗ einstel lungen verbunden werden, dessen Inanspruchnahme

natürlich fakultativ ist. Bei der Wahl zu Beisitzern, deren von beiden Seiten je zweiundvierzig gewählt werden sollen, kommen allein ca. 76 000 Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Betracht.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wie die „Wiener Allgemeine Zeitung“ wissen will, wäre die Einennung des Grafen Künburg zum Minister ohne

Portefeuille bereits erfolgt.

Dem „Fremdenblatt“ zufolge sollen die Handels⸗ vertrags-Verhandlungen mit Serbien am 2. Januar aufgenommen werden.

Das Herrenhaus hat gestern, wie ‚W. T. B.“ be⸗ richtet, ohne Debalte in zweiter und dritter Lesung den Staatsvoranschlag und das Finanzgesetz für das Jahr 1892 unverändert angenommen,

Die Untersuchungskommission der Wiener Börsenkammer hat über die Vorgänge vom 14 No⸗ vember, an welchem Tage durch eine angebliche Aeußerung des Kaisers Franz Joseph gegenüber dem Abg. von Jaworski an der Wiener Börse eme Panik hervorgerufen wurde, Bericht erstattet. Nach diesem Bericht hat die Kommission vierzig Per⸗ sonen vernommen, welche indeß keine Thatsachen von irgendwie erheblicher Bedeutung ausgesagt und keine Namen genannt haben. Der Bericht konslatirt, die falschen Gerüchte, die Be⸗ unruhigung und die Panik seien ausschließlich von Außen her an die Wiener Börse gebracht worden. Durch den Artikel des „Wiener Tagblatt“ habe die Panik ihren Höhepunkt erreicht. Die Kammer nahm den Bericht zur Kenntniß. Die Kammer beschloß ferner, in Würdigung der wirthschaftlich und politisch günstigen Wirkung der Handels verträge, insbesondere, wenn die unteren Vonaustaaten sich . follten, an den Kaiser, die Regierung und besonders an den Handels-Minister Dan kes kundgebungen ge⸗

gesetzten Generaldebatte über die Handels verträge gab der

der gestern im ungarischen Unter ause fort⸗

Bei e 2

q des Deutfchen Kailers anläßlich der Ein⸗ weihung des Kreishauses für den Kreis Teltow in Fran k⸗ reich beherzigt werden möge. Der Antrag Lon Say wegen Verlängerung der bestehenden andels verträge auf ein halbes Jahr sei ein Zeichen der Besserung. Der fran⸗ zöfische Tarif enthalte förmliche e, , gegen Ungarn und vernichte namentlich die Einfuhr ungarisch Hammel nach Frank⸗ reich; er (Helfy) nehme die Handeleverträge in der Hoffnung an, daß sie durch Verträge mit den östlichen Nachbar⸗

Abg. He lfy dem Wunsche Ausdruck, daß die Rede Sein er Ma h

welcher ebenfalls den Anschluß Frankreichs wünschte, tadelte die Kberstürzie parlamentarische Behandlung der Handels verträge. Der Handels⸗Minister Baroß wies in einer mit großem Beifall aufgenommenen Rede die Vorwürfe Beoethy's zuruͤch und führte aus, die ungarische Regierung sei es f wesen, welche von jeher die othwendigkeit des Abschlusses von Hanbelsverträgen sowie nach dem Erlasse des deut⸗= schen Vieheinfuhrverbots die Unmöglichkeit hervorgehoben habe, daß die politischen Waffenverbündeten einander wirthschaftlich schwächten. Die ungarische Regierung habe auch auf einen Abschluß der Verträge gedrängt und an den Ver⸗ handlungen den werkthätigsten ÄUntheil genommen. Der Ninister' trat alsdann der Behauptung entgegen, daß die Herabsetzung der Getreidezölle Seitens Deutschlands früher oder später ohne Dpfer hätte erreicht werden können. Er erklärte, eine weitere Herabsetzung habe nicht erzielt werden können, und hob ferner hervor, daß das Schlußprotokoll des Handels⸗ vertrages mit Deutschland bezüglich der Eisenbahn⸗ tarife auf vollständiger Reciprocität beruhe, die gegen⸗ seitige Loyalität bekunde und die Grundlage bilde, auf welcher auch in Zukunft die Kontrahenten ihre gegenseitigen Jater⸗ essen in billiger und freundschastlicher Weise wahrnehmen könnten. Hierauf wurden die Handelsverträge als Grundlage für die Speziaidebatte einhellig angenommen. In der Spezialdebatte wurde der Vertrag mit Deutschland en bioe angenommen. Die Spezialberathung der übrigen

Verträge beginnt heute. Großbritannien und Irland.

Der Herzsg William von Devonshirę, der seit längerer Zeit fa der krank darniederlag, ist, wie W. T. B.“ aus' London meldet, gestern Abend seinen Leiden erlegen. Dieser Todesfall ist insofern von einer gewissen innerpoli⸗ tischen Bedeutung, als in Folge dessen sein Sohn und Erbe, der als Führer der liberalen Unionisten bekannte Marquis von Hartington, aus dem Unterhause ausscheidet und an Stelle des Verstorbenen Mitglied des Oberhauses wird. Als muthmaßlicher Nachfolger Hartington's wird in Parla⸗ mentskreisen der Deputirte Chamberlain bezeichnet. Aus Queb ec wird berichtet, daß die Entlassung des Ministeriums Mercier dort große Aufregung hervor⸗ gerufen habe. Man befürchte, daß die Entrüstung der Anhänger Mercier's noch ernste Verwickelungen nach sich ziehen könnte. Der entlassene Premier⸗Minister selbst stelle die Verfassungs⸗ mäßigkeit der Handlungsweise des Gouverneur⸗Lieutenants in Abrebe und habe im Laufe eines Interviews erklärt, daß der Jaterimsbericht der beiden Richter Baby und Davidson, auf Grund dessen die Entlassung erfolgte, nicht den geringsten Werth besitze. Mercier halte daran fest, daß die Behörden in Sitawa ihn von seinem Posten zu entfernen wünschten. Uebrigens ist es dem Nachfolger M. de Boucherville noch nicht gelungen, ein neues Ministerium zu bilden. — Die Entlassung eines Ministeriums Seitens eines Pro⸗ vinzial⸗Gouverneurs ist, dem „R. B. zufolge, durchaus nicht ohne Präcedenz. Am 1. Januar 1878 entließ der Gouverneur⸗ Lieutenant Letellier de St. Just das Ministerium de Boucherville, weil dieses gegen seinen Willen gehandelt hatte, ohne ihn zu fragen. Der damalige Premier⸗Minister Canadas Sir John kacdonald appellirte an den General⸗ Gouverneur Lord Lorne, und durch diesen an, den brilischen Kolonialsekretär Sir M. Hicks-⸗Beach. Sir Michgel erklärte einfach, der Gouverneur Lieutenant besitze das ver⸗ fassungsmätßige Recht, seine Minister zu enilassen. Ein anderer Fall, daß ein Provinzial⸗Gouverneur ein Ministerium entließ, ereignete sich in demselben Jahre 1818, als Sir Bartle Frere das Ministerium der Kapkolonie entließ, weil er glaubte, feine Rathgeber entwickelten nicht die gehörige Energie in der Durchführung des Trans Kei Krieges. Das Schreiben des Gouverneur⸗Lieutenants Angers, in dem die Entlassung des Ministeriums Mercier bekannt ge⸗ macht wird, besagt, dem „Hamb. Corr.“ zufolge, daß der Be⸗ richt der Kommission der Baie des Chaleurs-Eisenbahn gegen die Minister den Beweis grober Nachlässigkeit, Veruntreuung und im eigenen Interesse ausgeführter Spekulationen erbringe. Dieses gesährde den Kredit der ganzen Provinz. Mer eier erwidert darauf in heftiger Weise und beschuldigt den Gouverneur, Handlungen begangen zu haben, die selbst die Königin Victoria in England nicht zu begehen wagen dürfe, ohne dadurch eine Revolution hervorzurufen. Etsterer greift den Bericht der Kommissäre an und erklärt ihn für parteiisch. Zum Schluß erklärt Mercier, daß er bald wieder gestärkt als Premier zu⸗ rückkehren werde.

Frankreich.

Der Senat hat gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, einen Gesetz entwurf angenommen, durch welchen der Beitritt zu dem internationalen Berner Ueberein kommen vom 14. Oktober 1899 über den Eisenbahn⸗Fracht⸗ verkehr erklärt wird. Der Senator Goblet brachte einen Gesetzentwurf über die Asso ciation en ein.

In der Kommission der Deputirten kammer zur Prüfung der Vorlage, durch welche die Zustimmung zur Brüsseler Konferenzakte ausgesprochen werden soll, sprach gestern der Minister des Auswärtigen Ribot. Die Kommission war der Ansicht, daß die vorgenommenen Ab⸗ änderungen, wonach die Regelung mehrerer Artikel einer späteren Zeit vorbehalten werden soll, den Wünschen der Kammer entsprächen, und nahm die Vorlage an.

Die Deputirtenkammer begann gestern, nachdem die Berathung der Vorlage über die Zustimmung zur Brüsseler Konserenzakte auf heute festgesetzt war, die Berathung des Gesetzentwurfs wegen Verlängerung der Handels⸗ verträge, den wir in Nr. 295 des „R.⸗ u. St.⸗A.“ vom 15. Dezember mitgetheilt haben. Der Deputirte Delonele bekämpfte die Vorlage als verfassungswidrig, gefährlich und überflüssig. Der Devutirte Léon Say konstatirte, daß für Deuischland eine neue Handelsära ihren Anfang

mächtigt wi vertrage auf drei oder sechs ; Möline verglich darauf die neuen Tarife mit den soeben in

Deutschland angenommenen

Durch die neuen

Artikeln gebunden.

betonte,

Kammer an, aber

verträge Auswärtigen Ri

stehen, dieses Zug machen. Die Kam die Weiterführung

schif fe von je

resp. auf der Gale

die Auflage einer

Handelsüberei garien.

gann jedoch mit Departement

Anwesenheit zu Debatten die K

Generaleinnahme, Sparkasse, die P

Ztg.“ meldet, die

orstverwaltung,

Ziele haben.

Telegramm des

langen zu lassen.

nehme, es frage sich, was aus dem neuen deutschen

griechischen d

Staaten werde eine nicht allzu

wolle Beständigkeit. t eines Tages die Nothwendigkeit erkenne, solche Beständigkeit

zu erhalten. Die Regierung

setzentwurf bezwecke, Länder anzuwenden, ventionaltarif bestehe.

Luxemburg, 19. Dezember. . gestern in die Spezialberathung des Budgets ein; sie be⸗

In der gestrigen Sitzung der Kam mer erklärte

Eystem hervorgehen könne. — Der Nedner verlheidigte , d wel die R . n,, H 8

Monate zu verlängern. Der Deputirte die im Allgemeinen höher seien. Handels verträge der mittel europäischen erhebliche Anzahl von

Frankreich müsse sich beobachtend ver⸗

irn. und abwarten, ob die von Deutschland befelgte Wirth⸗ chaftspolitik gute Resultate zur Folge haben würde; es werde dann das Beispiel Deutschland nachahmen können, müsse staaten vervollständigt werden würden. Der Abg Beoeihy, ö eng 55 r ,,

Deutschland habe

sein System geändert, es Es sei möglich, daß auch e n

schließe sich den Wünschen der sie müsfe fich das Recht vorbehalten, die

Löfung vorzuschlagen, die sie für die beste halte. Er hoffe, der Rinimaltarif werde von denjenigen Nachbarstaaten an⸗ genommen werden, die keinen Tariffrieg mit Frankreich wünschten. Er hoffe das hinsichtlich Schwedens, Hollandz, Bel⸗ gienz und der Schweiz. Schwieriger sei die Lage hinsichtlich Spaniens, aber wenn — 5 ein annehmbares Zollregime anbiete, so werde die

neuen Gesetzentwurf vorlegen. j Léon Say's wurde darauf mit 40 gegen 94 Stimmen ab⸗

gelehnt. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde der Ge⸗ fetzentwurf der Regierung wegen Verlängerung der Handel s⸗ angenommen,

egierung der Kammer einen (Beifall) Der Gesetzentwurf

nachdem der Minister des bot noch erklärt hatte, der Ge⸗ den Minimaltarif für diejenigen mit denen gegenwärtig ein Kon⸗ Es würde indessen nichts im Wege eständniß später auch anderen Ländern zu mer nahm ferner die Kreditforderung für der Eisenbahn von Ainsefra in Algier und

für die Verstärkung der Garnison von Goleah an.

Rußland und Polen.

Fürst J. S. Dolg oru kom und der Chef der Statistischen Sektion bes Ministeriums des Innern Troinizki sind dem „Grashd.“ zufolge von dem Minister des Innern in Ver⸗ pff gungsangelegenheiten in die Gouvernements Perm, bezw. Kasan abgesandt worden.

Wie bereils früher gemeldet, sollte demnächst auf den St. Petersburger Werften der Bau zweier mächtiger Panzer⸗ 10 960 Tons in Angriff genommen werden. Wie nun die „Now. Wr.“ berichtet, hat der Verweser des Narine⸗Ministeriums am 5. (173 8. die Neue Admiralitãt besucht und den Befehl ertheilt, mit dem Bau der beiden Giganten, die den Typus des kürzlich vom Stapel ge⸗ gangenen „Navarin“ erhalten warin. Nr. 3 und 4 ,, werden, in der Neuen Admiralität

sollen und als „Navarin“

ereninsel, wo der „Navarin“ Nr, 1 erbaut

wurde, zu beginnen. Ein drittes Paunzerschiff des selben Typus mit der Bezeichnung „Navarin? Nr. 2 soll, wie das elbe Blatt vernimmt, im Schwarzen Meere erbaut werden.

Italien.

Bei der Weiterberathung des Sp errgesetz es lehnte die Deputirten kammer, wie meldet wird, gestern einen von Im n . äanderungsantrag, der die Alkoholst / uer betraf, in namentlicher AÄbstimmung mt 242 gegen 74 Stimmen ab, nahm dagegen

dem „W. T. B.“ aus Rom ge⸗ briani eingebrachten Ab⸗

Steuer von 4 Lire auf Zucker erster Klasse

mit 228 gegen 68 Stimmen an. Die übrigen Artikel des Ge⸗ setzentwurfs wurden in ein facher Abstimmung ö und fodann das ganze Sperrgesetz in geheimer A ᷣ

mit 207 gegen 75 Stimmen genehmigt. Die Kammer wird sich heute bis zum 14. Januar vertagen. An diesem Tage soll die Debatte über die Handelsy er träge beginnen. Das amtliche Blatt veröffentlichte in seiner Nummer die Vollzugsverordnung zu

stimmung

gestrigen dem provisorischen nkommen zwischen Ilalien und Bul⸗

Luxemburg. Die Kammer trat vor⸗

Kapitel T, da der noch nicht genesene

Staats Minister Eyschen sie hatte ersuchen lassen, die sein betreffenden

Abschnitte bis zu seiner vertagen. Dann wurden ohne größere apitel über die Rechnungskammer, die die Steuerverwaltung, die Douanen, die ensionen, die öffentlichen Bauten und die

Domänen erledigt. Herr von Blochausen brachte einen Antrag auf Herabsetzung des Wahl cen sus von 24 auf 8 ein, der an den Ausschuß zur Vorberathung überwiesen wur de. Rach Eröffnung der gestrigen Sitzung wurden, wie die „Luxb.

Deputirten mit der Nachricht überrascht, daß

auch ein zweites Mitglied der Regierung, der Finanz Minister Mongenast erkrankt sei und den Arbeiten der Kammer nicht beizuwohnen vermöge. Die dem Finanz Ministerium unter⸗ fiehenden Budgetartikel mußten daher ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt werden. Erledigt wurden die Abschnitte Domänen, Minen, Gemeindebauten, Distrilts kommissariate,

Sanitätsdienst, Bad⸗Mondorf und der größte

heil der den Clementarunterricht betreffenden Artikel. Die Hoffnung, daß das Budget noch vor Weihnachten erledigt werben lönne, scheint man aufgegeben zu haben, de r Berichterftatter der Centralsekiion Herr Brincour wies bei Schluß der Sitzung auf die Opportunität der Einbringung einer provisorischen Kreditbewilligung hin.

denn der

Griechenland.

Die viel erörterte Angelegenheit der Eisenbahn Myli⸗ Kalamata wird, wie man dem „Haml schreibt, eine zunaͤchst die Arbeiter befriedigende Lösung finden, ba die Regierung mit der verunglückten Unternehmung in Unterhandlungen stehe, welche die Reaktivirung derselben zum

mb. Corr.“ aus Athen

einem „Wolff'schen Bureaus“ zufolge, der Minister

dez ÄAuswärtigen Deligeorgis auf eine an ihn getichtete Anfrage, daß bei der bulgarischen Regierung wegen der von dieser beabfichtigten Einführung der Sprache in sämmilichen Lan des schul en einschließlich der

bulgarischen

urch den griechischen Agenten in Sofia Vor⸗

1

Nnumãnien.

Bu lar est, 21. Dezember. Die Deputirtenkam me ist heute wieder eröffnet worden. Der ie fen gran en beantragte Namens der Opposilion ein Mißtrauens⸗ votum gegen die Regierung. An der Debatte hierüber betheiligtean sich die oppofitionellen Depu⸗ tirten Pascal und Fleva, der konservative Peu ces co und der Minister des Aus wartigen Lahovary. Das Miß⸗ trauensvotum wurde mit 78 gegen 14 Stimmen an⸗ enom men; zwölf Deputirte enthielten sich der Abstimmung.

r Minister⸗Präsident Catargiu begab sich alsbald zum König, um ihm von dem Beschlusse der Kammer Mit⸗ theilung zu machen. .

t Bulgarien. Sofia, 21. Dezember. In der Sobranje wurde heute laut Meldung des W. T. B. ein Schreiben des 3 Hartengu verlesen, in welchem dieser seinem Dank für den großmüthigen Beschluß der Vertreter des bulgarischen Volkes sowie dem Wunsche Ausdrucd giebt, daß es Bulgarien und seinen würdigen und tapferen Söhnen, welche sich groß— herzig ihres ehemaligen Führers in schwieriger, aber ruhm⸗ voller Zeit erinnert hätten, wohl ergehen möge. Das Schreiben wurde von der Versammlung mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Afrika. Nach einem Telegramm des „Reuter'schen Bureaus“ aus

Kairo sind die aus Omdurman geflüchteten Gef an in guter Gesundheit gestern dort eingetroffen. .

Parlamentarische Nachrichten.

Die Wahlprüfungskommission des Reichstags beantragte auf Grund der in Folge Beschlusses 2 33 tags vom 17. Jar uar d. J. veranstalteten Erhebungen, die eine ungesetzliche Wahlbeeinflussung ergaben, die Wahl des Abg. von Oertzen im Wahlkreise Mecklenburg-Strelitz für ungültig zu erklären.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hinsichtlich der Stempelpflicht beim Verkauf eines Geschäftsgrundstückes nebst dem darin betriebenen * (Kunzdschast und Geschäftsverkehr) in Prer ßen bat das Reichsgericht, IT. Civilsenat, duch Urtheil vom 3. Oltober 1891 eine Ent- scheidung gefällt, welcher folgender Sachverhalt zu Grunde lag: . Avothekenbesitzer H. in B. hatte sein Hausgrundstäck nebst

er darin befindlichen Apotheke und allen ju dieser gessörigen 6 Utenstlien z. an den Apotheker G. verkauft. In Betreff

es Kaufpreises war im 5. 1 des Vertrages bestimmt: Der Kaufpreis ist auf 233 öoo0 M vereinbart. Von dem Kaufpreis sind auf das Grundstück So 000 „A, auf die Apothekeneinrichtung, Vorrätbe und Utensilien 60 000 S½è und 93 000 4 werden darauf gerechnet, daß auf den Käufer die Kundschaft und der Geschäfte verkebr mit übergeht. Nach 8 4 ist der Vertrag aufgehoben, falls der Käufer von der Königlichen Regierung die Konzession zum Betriebe der Apotheke nicht erhält. Zu dem Ver⸗ trage war ein Stempel von 800 M bezüglich des Immobilia r⸗Kauf⸗ preises, ein Stempel von 200 M bezüglich des Mobiliar ⸗Kaufpreises 14 ein Stempel von 1,50 „ bezüglich der zuletzt erwähnten ö. 900 „6 verwendet worden. Die Steuerbehörde forderte jedoch

züglich dieser 93 00 M eine fernere Stempelsteuer von 1 o mit der Begründung, daß die 95 900 “ dem Im mobiliar⸗ kaufpreise zuzurechnen seien. G. zablte die 935. unter Vor⸗ behalt und klagte gegen den Steuerfiskus auf Rückjablung. Die Klage wurde in der Berufungsinstanz abgewiesen und die Reyvision des Klägers wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es be⸗ gründend ausführte: Das Berufungsgericht hat angenommen: die Lundschaft, der Geschäftsverkehr und der Uebergang beider auf den Käufer seien als ein besonderer Gegenstand des Kaufvertrages nicht anzusehen; denn von Abtretung des Cigenthums einer Sache sei dabei nicht die Rede; vielmehr habe der Käufer in der Voraussetzung, daß die bisherige Kundschaft durch ibn werde erhalten werden, dem Kauf⸗ preise für das Haus noch 95 (00 4M zugeschla gen. Sonach sieht der Berufungsrichter in dem nach 5 4 des Vertrages, wie angenommen wird, von den Kontrahenten als selbstverstãndlich gedachten Uebergang der Kundschaft und des Geschäftsverkehrs auf den Käufer eine den Werth erhöbende Eigenschaft des verkauften Grund— st ücks. Das Berufungsgericht weist darauf bin, daß gerade hierin der vorliegende Fall sich von denjenigen unterscheide, in welchen, wie auch in dem Band 13 Seite 2656 der Entscheidung des Reichsgerichts in Cirilsachen abgedruckten Fall, der Verzicht des Verkäufers auf die Konzession als ein besond erer Vertrag neben dem Kaufvertrage um Ausdruck gebracht sei. Und nicht darauf wie die Revision unterfstellt, wird Gewicht gelegt, doß der Verzicht auf die Axott eker lonzession im Vertrage nicht ausdrücklich erklärt sei sondern das Berufungsgericht verneint schlechtbin jeden Willen gaus⸗ druck im Pertrage, welcher dahin gerichtet sei, neben dem Kaafvertrage über das Gꝛundstuck und die Mobilien auch noch einen besonderen Vertrag über die Ermöglichung des Erwerbes der Konzession Seitens des Käufers durch Aufgeben der Konzession Seitens des Verkäufers zu schließen .. 2 Die Ausführung der Revision, daß die Stipulation auch des vorliegenden Vertrages nur in diesem Sinne gemeint sein 6 kãmpft vergebens gegen die Feststellungen des Berufungs⸗

— .Die Bergbauberechtigung gewährt. ĩ des Reichsgerichts, III. Civilsenaig, vom 27. . k gegenüber nicht das Recht, diejenigen na tür⸗ ĩ chen Höblungen, welche der Bergbauberechtigte vorfindet und * ö . benutzen kann, als natürliche

. eiten schaulusti i — , gen Fremden gegen ein Eintritts

Entscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts.

Nach 5. 19 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 kann gegen ein Konsum verein (eingetragene Genossenschaft) auf rz . 1 wenn der Verein sich gesetzwidriger Handlungen oder Unter- assungen schuldig macht, durch welche das Gemeinwohl gefährdet wird, oder wenn er andere als die in dem Gesetze (5. I) bejeichneten geschaftiichen Zwecke verfolzt. Mit der Behauptung, daß der Konsum verein zu G. in unmittelbarem Anschluffe an das eigentliche Geschãftslokal eine Trinkstube eingerichtet habe, in welchem . und Nichtmitglieder verschiedene Biere zum . enn e auf der Stelle verabreicht erhielten, klagte 2 Regierungs⸗Präsident auf Auflösung. Das Ober- ,,, hat durch Urtheil vom 26. Okiober 1891, II 948

ö. lage abgewiesen. An der Hand der Materialien wird dar gethan, daß eine Abweichung von dem gesetzlichen Zweck nicht darin

ebõrender nstand, Bier, in einer besondert richteten 3 jum Genuß auf der Stelle rg er eren ge, t 2 Zugleich wird darauf bingewiesen, daß die mit dem Ausschank von Swirituosen durch die Konsumpereine verbundenen Mißstände erst durch das in der Borberathung befindliche Geseß, betreffend die Be= kämpfung des Mißbrauchs geistiger Getränke (6Heröffentlicht im Ent⸗ wurf Reichs · Anzeiger Nr. 200 vom 26. August 1891), wirksam be⸗ 2 werden . enn

erner tritt der Gerichtshof der Annahme der Vorinstanz ent⸗ gegen, daß die 1 der Gelegenheit zum Genusse ö. z. traͤnken in der Trinkstube, joforn sie nur an Mitglieder erfolgt, in direktem Widerspruch mit der Vorschrift des 5 33 der Gewerbe⸗ ordnung stehe, denn der 5 33 handele von dem Gewerbe der Gast⸗ und Schankwinthschaft und dem Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus als Gewerbe, während ein auf den Absatz von Waaren . . 4 Mitglieder beschränkter Konsumverein kein Gewerbe

Andererseits hat das Ober Verwaltungsgericht angenomme

wenn der Verein durch die Einrichtung einer Les n h, in ö. * Reihe Geselligkeitsjwecke verfolgt hätte, ein Verstoß gegen den 5. 1 des Gesetzes vorläge. Bei dem beklagten Vereine trete aber die Geselligkeit so sehr hinter den eigentlichen Zweck der Trinkstube, den Absatz bon Bier, jurück, daß die Geselligkeit als etwas Rebensäch⸗ . . dem Ausschenken von Bier nur zufällig Verbundenes Schließlich bejaht der Gerichtshof zwar die Frage, ob der ge⸗ werbtmäß ige Ausschank von Bier an . 1 gesetzwidrige Handlung sei, welche das Gemeinwohl gefäbrde. Allein da die dem beklagten Verein zur Last gelegten vereinzelten Fälle von Ausschank an Nichtmitglieder nicht auf der Absicht des Vereins, einen e . . sondern auf der Nach⸗ ässigkeit der Vereinsorgane beruhten, hat das i i des Vereins abgelehnt. ; .

— Einige Jagdpolizei- Behörden befolgen bei Gesuchen um Ertheilung von Jagdscheinen die 866 e von . welche ibnen unbekannt sind, den Nachweis zu verlangen, daß sie mit der Waffe umzugehen versteben. Dies Verlangen findet in der Vorschrift des 5. 15 des Jagdpolizeigesetzes nach einem Erkenntniß des O -V. G. rom 19. November 1891, II 1028, keine Stütze. Nach dieser Vorschrift ist der Jagdschein solchen Personen zu ver⸗ sagen, von denen eine unvorsicktige Führung des Schießgewebrs zu besorgen ist. Um eine derartige Besorgniß hervorzu⸗ rufen, bedarf es aber des Vorbringent von Thatumständen, und es ist schlechthin unstatthaft, allgemein und ausnahmslos Jeder mann der unvorsichtigen Fübrung des Schießgewebrs für verdächtig zu halten und von ibm eine Prüfung zu verlangen, durch deren Bestehen seine vorsichtige Führung der Waffe nachgewiesen werden soll. Ein solcher Nachm eis ist auch gar nicht zu erbringen; es kann wohl Ge⸗ . 6 . 6 Sckießgewebhrs, nicht aber auch rden, daß mit demselben st i e um⸗ gegange⸗ werden. 1 f ets mit Vorsicht werde um ebrigens weist bereits der Ministerial⸗ Erlaß vom 3. Mai 1873 (M Bl. S. 185) darauf bin, daß eine förmliche Prüfung durch m ö ö. . . Jagdscheins in der ewehrs eine hinreichende Geschicklichkeit besi ĩ vorgeschrieben sei und zu weit gehe. 5 J

Kunst und Wissenschaft.

Der Geheime Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Ern Lurtius feiert heute sein fünfziglähriges , Am 2. September 1314 in Lübeck geboren, studirle er auf den Universitäten Göttingen, Bonn und Berlin Philologie und erwarb sich, von Reisen nach Griechenland zuruͤck= gekehrt, mit einer Dissertation über die Seehäfen Athens in Halle am 22. Dezember 1841 den Doctor⸗ grad. Nachdem er am Franzoösischen und am Joachima⸗ thal'schen Gymnafium in Berlin eine Zeit lang unterrichtet hatte, habilitirte er sich im Jahre 1843 an der Berliner Uni⸗ versität. Im Jahre 1844 zum Erzieher des Prinzen Friedrich Wilhelm, nachmaligen Kronprinzen und Kaisers Friedrich, berufen, widmete er sich dieser ehrenvollen Thätigkeit bis zum Jahre 1849. Nach zwöl jährigem Aufenthalt in Göttingen (von 1856 bis 1868) kehrte er an die Berliner Universität zurück, an der er lehrend und schrifistellerisch his heute als eine Zierde der Wissenschaft thätig gewesen ist. Er gab den Anstoß zu gie r r ge, in k. i verfaßte eine griechische die bisher unerreicht dasteht; auch dichterische Schö . gen . 2. Nation. . Ueber die Jubiläumsfeierlichkeiten sei i eg r f ch sei in Folgendem Der offizielle Beginn der Feier war auf 10 Uhr festgesetzt vor dieser Zeit erschien in Allerhöchstem Auftrag . Ei nn f Hraf von Zedlitz Trützschler mit dem Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Althoff und überreichte ein Schreiben Seiner Majestät des Kaisers, in dem der Monarch Allerhöchstseine Gluckwünsche ausspricht, der wissenschaftlichen und besonders der persönlichen Ver= Tienste des Jubilars als Lebrer, Freund und Berather des Hochseligen Faisers Friedrich gedenkt und die Mittheilung von der Verieibung des Sterns der Komthure des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenjollern macht. Nachdem der Kultus ⸗Minister die Insignien des Ordens über⸗ reicht hatte, gab er noch in herzlichen Worten dem Dank der preußi⸗ schen Unterrichts verwaltung und den pPersönlichen Glückwünschen Aus druck. — Die eigentliche Feier des Tages wurde durch weihevollen Gesang eingeleitek. Aledann nahm als Abgesandter der Universität Halle Prefessor Robert das Wort, um mit einer längeren Ansprache die Erneuerung des Doktordiploms zu überreichen. In seiner Er⸗ widerung sagte Priofessor Curtius, der Gegenstand seiner Doktorschrift in Halle sei der Ausgangspunkt seiner Laufbahn gewesen. Im Namen der Universttät, deren Lehrkörper zahlreich erschienen war, überreichte bierauf der Rektor, Geheime Regierungs⸗Rath. Professor Dr. Förster eine Gratulationetafel mit einem Glückwunsch in lateinischer Sprache Im Namen der Alademie der Wissenschaften sprach unter Uieber⸗ reichung einer Adresse Professor Dr. Mommsen die Glückwünsche aus für das Archäologische Institut erschien der General⸗Se ktetär, Pro⸗ fessor Dr. Conze. Im Namen der philosophischen Fakultät der hiesigen Universität verlag bierauf Professor Diels als Dekan eine Adresse, in der der Jubilar als der ideale Vertreter wössenschaft⸗ licher Forschung und Lehre gefeiert wird. Der in der Adresse gegebene Hinweis auf die erfolgreiche Förderung der Schätze der Antike gab dem Jubilar Veranlassung, dankbar Kaiser Wilhelm's J. und dessen erlauchten Sobnes zu gedenken, die bereit gewesen, die erste Friedensthat nach dem großen Kriege dem bellenischen Alterthum zu widmen. An der Spitze der Mitarbeiter aus den Königlichen Museen' erschien sodann General. Direktor Wirkliche Geheime Ober Regierungs- Rath Dr. Schöne mit einer kunstvoll ausgestaineten Adresse. Im Namen der Archäologischen Ge⸗ sellschaft sprach Professor Dr. Trendelenburg herzliche Glückwänsche aus. Die Mitglieder der Geaeca“, der Griechischen Gefellfchast, waren vollzählig erschienen in ihrem Namen ergriff Geheimer Regie⸗ rungs⸗Rath, Professor Dr. Wattenbach das Wort, um die Jubelgabe, den Gipzabguß einer neuentdeckten Pallas Athene“ aus einer englischen lee, ,,,. zu überreichen, dessen gus Hol geschnizte Umrahmung eine Metallplatte mit griechischen Widmungedifihchen des Professors Diels zierte. Die Mittmochgesell schaft', jener Gelehrtenkreis, dem Curtius schon seit Jahrzehnten an ˖ . hatte eine Abordnung, unter Fübrung des Gebeimen Ober auräths Ädler entfandt, der als Jubelgabe ein Album mit den

und Breslau hatten schriftlich ihre Gläckwünsche ausgesprochen. Den Salon der Wohnung zierte das psiug Nun gemalte Bild des Jubilars, die g e m n e, .

Pr In der letzten Sitzung der Kunstgeschichtlichen Ge⸗ sellschaft 3 d. M. machte der Geheime . Dr Bode ausführliche Mittbeilungen über Organifation und Ver⸗ waltung der Hamburger Kunstballe. Der erst seit wenigen Jahren mit der Leitung dieses Instituts betraute Professor Dr, Licht⸗ wark bat es durch eine ausgebreitete Lehrtätigkeit zunächst verstanden, in den maßgebenden Kreisen der Handelsstadt Theilnahme für künst⸗ lerische Interessen zu wecken. Glückliche Ankäufe, wie z. B. derjenige der an werthvollen niederländischen Bildern des siebzebnten Jabrbunderig ungemein reichen Sammlung Wesselboeft, und die Stiftung der eng⸗ lischen Gemäldegalerie Schwabe vermehrten schnell den Bestand der Sammlun gen ¶ Aber auch systematisch wurde an deren Erweiterung gearbeitet, und es darf als ein besonders glücklicher Griff bezeichnet werden. daß der Nachdruck dabei auf lekalgeschichtlich wichtige Kunst⸗ werke gelegt wurde. Hamburgs Kunstleben im siebzebnten und acht⸗ kebnten Jahrhundert war durchaus abbängig von den Niederlanden Neben der Architektur lebrt die Entwicklung der Hamburger Malerschulẽ deutlich eine solche Herkunft: Schüler des eine Zeit lang in Hamburg ansässigen Pbilip Wouwerman, wie Scheits und Jacobsen, wandeln durchaus in niederländischen Bahnen. Im achtzebnten Jahrhundert ist der bekannte Feinmaler B. Denner der Haupt verfreter Ham- burgischer Kunst. Die Werke dieser Künstler werden eifrig gesammelt und jwar werden für solche Ankäufe die Mittel kunstsinniger Privat⸗ personen in bochberzigster Weise zur Verfügung gestellt, wie denn der Kunfthalle durch derartige außerordentliche Aufwendungen eine besondere Förderung zu Theil wurde. Unter den Werken der modernen Kunft ist namentlich eine Gruppe Hamburgischer Ansichten von Stadt und Land hervorzuheben, die auf Anregung Professor Lichtwark's von den bedeutendsten modernen Landschaftsmalern Deutschlands, wie des Aus⸗ landes, geschaffen wurden. Damit ist gleichzeitig die junge im⸗ pressionistische Richtung der Malerei in einer geschlossenen Gruppe von Kunftwerken in der Galerie vertreten. Als Gegenstück dazu wird augenblicklich eine Sammlung von Bildnissen der berühmtesten Hamburger angelegt, deren Reihe ein Porträt des Ersten Bürger meisters der Stadt von Max Liebermann eröffnet. Die Abtheilung für neuere plaftische Arbeiten, welche ausschließlich Origi nalleistungen und keine Gipsabgüsse aufnebmen soll, ist besonders reich an Werken moderner Kleinplastik, französischen Plaketten und Medaillen und ergänzt somit in gewiffem Sinne die reiche kunstgewerbliche Sammlung Hamburgs, die unter der be— wãhrten Leitung Prof. Brinkmann's in stetem Wachsthum be—⸗ griffen ist. Die zahlreichen Vorträge, welche den Zweck baben, weitere Kreise in das Studium der Sammlungen einzuführen, werden durch einen ausgedehnten photographischen Lebrapparat und eine reiche kunstwissenschaftliche Bibliothek unterstützt. Wie die Jahresberichte der Hamburger Kunsthalle nachweisen, bewähren sich all diese Ver⸗ anstaltungen aufs Beste, sodaß eine gedeihliche Entwickelung dieser jungen Schöpfung des Hamburger Kunstsinns außer Zweifel steht. SHPerr Dr. J. Springer legte sodann der Versammlung die jüngst erschienene Dürerbiographbie seines Vaters unter Hinweis auf die Ziele, welche dem Verfasser bei der Anlage dieses Werkes vor⸗ geschwebt haben, vor. Im Namen der Ausstellungs Kommission berichtete der. Präsident der Gesellschfft Graf Doenboff⸗ Friedrichstein über die bisberigen Vorarbeiten für die nächst⸗ jährige Ausstellung. Diese wird den Namen: „Ausstellung von Kunstwerken aus dem Zeitalter Friedrich's des Großen“ fübren in den Räumen der Akademie der Kuͤnste voraussichtlich Änfang Aprit eröffnet werden können und folgende Gruppen von Ausstellungsgegen⸗ ständen umfassen: Porjellan, Bronzen, Möbel, Tapisserlen, Bilder k 223 der Kleinkanst, wie Schmuck

Ein Katalog na orbild des vorjährig ? n. wird , J r. von Loga besprach sodann eine größere Publikation „Th masters of wood-engraving“ von Linton, einem englischen por? schneider, dessen Behandlung des Gegenstandes namentlich nach der bistorischen Seite bin iu sebr scharfen kritischen Bedenken Anlaß bietet. — Nach mebreren kleineren Mittheilungen über bevorstehende Kunstversteigerungen schloß der Vorsitzende die Sitzung.

Theater und Mufik.

Von den elf Symph 6

. elf Symphonien Raff's war es die vierte hi

nicht gebörte (in G-molh, die in dem gestrigen Concert zur 2 kam. Im ersten Allegro wird ein lebendiges kurzrhythmisches Motiv von einem breit und melodiös gehaltenen Thema abgelöst, zu welchem im Verlauf der Durchführung das erfte wieder als Contrapunkft ge⸗ schickt verwendet wird. Wohlthuende Klarbeit und Feinheit in der Instrumentirung zeichnen den ganzen, nicht lang ausgedehnten Sar aus. Der zweite Satz erinnert an das Scherzo der Sinfonis eroiea von Beetboven, jedoch nur bis zum Eintritt des Trios, welches voxulär und liedartig gebalten ist. Der tieffte und inbaltvollste Satz der Symphonie ist das Andante (- molh, das durchweg in einer elegischen Stimmung verweilend, einen sehr nach⸗ baltigen Eindruck hinterläßt. Der mit einer kurzen Fugata be—⸗ ginnende letzte Satz zeichnet sich durch lebendige, originelle Motive aus, ist in der Durchführung meist polvphon gehalten und giebt dem ganzen interessanten Werk einen wirksamen Schlußeffekt. Die Auf⸗ nabme durch das Publikum war eine sehr günstige, zumal die Kapelle unter Meyder's Leitung mit warmer, künstlerischer Hin⸗ gebung ihre Aufgabe durchführte. Von den übrigen Muffkstäcken die außerdem vorgetragen wurden, seien noch erwähnt das Andante aus der vierten Symphonie von Haydn, die bekannte Polacca aus der Serenade von Beethoven, eine Jugendarbeit des Meisters, und Liszt's erste von H. von Bülow bearbeitete Rhapsodie, die von der Kapelle

leichfalls mit 5 ãzi 5 großer Präzision und schwungvollem Vortrag augge⸗

Ibre Majestäten der Kaiser und die ise ri . Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu ulm e ift ehrten am Montag die Vorftellung von Egmont im Deutschen Thegter mit Ihrem Besuch und nahmen dort während der Paufe das Abendessen ein. Nach Schluß der Vorstellung sprach Seine Majestãt Allerhõchstseine Befriedignng sowohl über den Gesammt⸗ den,, n n n. ö. i . Leistungen einzelner Darsteller en Dir ö itgli . ö . ektor L Arronge, den Mitgliedern davon m Berliner Theater wird zur demnächstigen ü Sbakespeare's Othello neu einstudirt. n T r n. dieser Gelegenheit zum ersten Male die Rolle der Desdemona spielen. Im WallnerTheater findet am 28. Dezember die erste Aufführung der sozialpolitischen Satire. Dag neue Programm statt, die zum größten Theil in Arbeiterkreisen spielt. Im Friedrich⸗Wilbelmstädtischen Theater kommt der neueinstudirte Mikado von Sullivan morgen zur Aufführung. Die Salingre'sche Gesanggposse Pech Schulze! gebt, wie schon mitgetheilt, neu einstudirt und mit neuen Couplets versehen, heute am . . ersten 4 Scene. m omas⸗ eater findet morgen eine iederauffũ der Wilken'schen Posse . Klaffer“ statt. —⸗ .

Mannigfaltiges.

Eine erhebende Weihnachtsfeier fand, wie die

Nachr. mittbeilen, am Sonntag Abend ö. , . tektorin, Ibrer Majestät der Kaiserin Friedrich, in der Vie toria⸗ Fort bildungs schule, Tempelhofer Ufer 2, statt. Nach einle tendem Gesange der Schülerinnen bielt der Könialiche Hof⸗ und Garnisonpfarrer D. Ftommel eine Ansprache, worauf im Namen der Votsitzenden, der Frau Präsidentin Henschke,

zu finden sei, daß ein ju den Lebeng⸗ und Wirthschaftsbedurfniffen

Bildern der Geselsschaft überbrachte. Dle Universitaͤten Göttingen

der Kaiserin für Allerhöchstihr Erscheinen ehrfurchtsvollster Dan