De r , n, ,,, , n.

60507 Die . 5 Generalversamm⸗ der Actiengesellschast: = . ereinigte Damnfbrauereien Saalfeld findet am Sonnabend, den 39. Januar 1822. Dem eg. S5 Uhr, im Hauptcontor der Ge⸗ sellschaft⸗ ohustraße 1 hierselbst, statt. Tagesorduung 1) Geschãftsbericht der Direction Verlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Bericht des Aufsichtsraths und des Vevisors. 2) Ertheilung der Entlastung an die Direction und den Aufsichtsrath sowie an einen früheren Director. 2 . 3) Wahl eines Revisors an Stelle des inzwischen verstorbenen. . . 4 Aufnahme eines Darlehns bis zur Höhe von , Loh 6609. = als erste Hypothek oder. Prio⸗ ritätsanleihe zur Tilgung der jetzt aufhaftenden Einzel⸗Hypotheken sowie zur Verstärtung der Betriebsmittel. . . Saalfeld a. S., den 13. Januar 1852. . Vorstzende des Aufsichtsraths. A. Freysoldt.

21

60505 Gener alver sammlung der Actionaire der

Bierhallen⸗ Aktien ⸗Gesellschaft am 10. Februar a. e. Nachmittags 2 Uhr, im Bureau der Herren Dres. Nolte und

Schroeder, Adolphsbrücke 10 II.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Berichtes, der Bilanz und Ge⸗ winn- und Verlust⸗Rechnung und Ertheilung der Decharge für den Aufsichtsrath und die Direction, 2) Wahlen.

Stimmkarten sind vom 1——8. Februar inel. werk⸗ täglich gegen Vorzeigung der Aktien bei den Notaren, Herren Dres. Stockfleth, Bartels und des Arts, ent⸗ gegen zu nehmen. .

Hamburg, den 13. Januar 1892.

Die Direction.

oh] Böhmisches Brauhaus

Commandit⸗Gesellschaft auf Actien A. Knoblauch.

Zu der am 4. Februar 1892, um 11 Uhr, in Böhmischen Brauhause stattfindenden 22. ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Actionäre ergebenst eingeladen.

l Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗Rechnung pro 1891 zur event. Genehmigung und Ertheilung der Entlastung.

Antrag eines Actionärs auf Aenderung der §z§5 19 und 36 des Statuts.

Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung des Statuts.

4) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Nach 5 26 des Statuts sind die Aetien resp. Reichsbank⸗Depotscheine bis Montag, den 1. Fe⸗ bruar er., Abends 6 Uhr, bei C. Schlesinger⸗ Trier C Cie. oder bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen.

Berlin, 14. Januar 1892.

Der Auffichtsrath. Grafe.

60422 2

Mit Genehmigung des Aufssichtsrathes unserer Bank fordern 1 auf die Actien Nrn. 1251 bis 1575 drei Einzahlungen von je 100 6 ein deren erste bis zum I. April, deren zweite bis zum L. Juli und deren dritte bis zum . Ok⸗ tober d. * an unserer Kasse hierselbst in baar zu leisten ist.

Wismar, den 12. Januar 1892.

Vereinsbank in Wismar.

Frege. Müller.

60469

Actien Gesellschaft Frankenberg.

Die diesjährige Generalversammlung findet statt am Sonnabend, den 20. Januar 1892, Vormittags 11 Uhr auf Schloß Frankenber zu Burtscheid. Die Actionäre werden zur Theil⸗ nahme ergebenst eingeladen. —

Tagesordnung: 1) Verhandlung der in 3 24 des Siatuts vorgefehenen Angelegenheiten. 3) Ver⸗ nichten der 1851 ausgeloosten 20 Schuldscheine. 3) Ausloosen von 20 Schuldscheinen.

Burtscheid, den 12. Januar 1892.

Die Direction.

echag. Actien - Fesellschaft für Okramg in Fig,

Die laut genehmigter Schlußabrechnung 28 0 be⸗ tragende Restausschüttung, nämlich 199 oder S 57 für jede Actie und o/o oder S 27 für den Eouvpon Nr. 20 erfolgt vom 14. 8d. M. ab bei der hiesigen Commerz⸗ und Disconto⸗Bank gegen , . der Actien und Conpons unter Beifügung eines Nummern⸗Verzeichnisses. Die wenigen Actien, auf welche die erste Rate von 5009 oder M 150, — bisher noch unerhoben, werden mit 6 207, — per Actie eingelöst.

Auswärtige Actieninhaber können auf ihre Gefahr und Kosten die Actien und Coupons ver Post direct an genannte Bank einsenden und erfolgen in gleicher Weise die entsprechenden Zahlungen,

Hamburg, den 12. Januar 1892.

Die Liquidatoren.

604291 Hiuschinenfabrik. Alciengesellschaf

vormals Wagner & Co. zu Cöthen. Zu der am Dienstag, den 26. d. M., Nach⸗ mittags 2) Uhr, in dem Conferenzzimmer unserer Fabrik stattfindenden Generalver⸗ sammlung werden unsere Actionäre hierdurch er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordunng: 1) Entgegennahme des Geschaäftsberichts des Voꝓ standes nebst Gewinn- und Verlustrechnung und Bilanz, sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsraths. . 2) Beschlußfassung über die Bilanz. 35 Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und den AÄnfsichtsrath. Die Legitimation erfolgt durch Vorlegung der Actien in der Versammlung selbst. Cöthen, den 9. Januar 1892. Der Aufsichtsrath.

Dr. Paul Wagner.

60419 Activum.

Eden Theater Aetiengesellschaft in Liquid.

an z. Passi vum.

Nicht eingezahlte 75 0 a. M O00 O9. — .... Forderungen an die Firmen: J. W. Arendt...

Rhein.⸗Westfäl. Bank Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ...

750.000 — Actiencapital ... 1,000,000 — 198,145 40 50, 000 — 1854 60

. i,, Fi ds -= Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

An Unkosten⸗Conto--.. t Berlin, den 27. November 1891.

416 1,854 30 Fee nnn nd,,

lt. 1, S544. 60

Eden Theater Actiengesellschaft in Liquid.

Max Wunberger.

Rich. Loewenbach.

léotelJ Bilanz der Srauerei zum Zergschlößchen am 30. September

16. 4 494589 37 4011447 3000558 13960 84 4913 67 17569 09 A49398 95 220448 63

An Immobilien⸗Conto. Maschinen⸗Conto SFãässer⸗Conto . w,, „ Eisenbahn-Biertransportwagen⸗Cto. Materialien⸗Conti .. . Vorräthe⸗Conti ... . k Bankguthaben .. Wechsel⸗Conto . ö Effecten⸗Conto .... ; 3155 Cassa⸗Conto Hö ; Lokal⸗Einrichtungs⸗Conti ....

11253 2123553

Sa. o 7Sß0 dl Gewinn und Verlust ˖ Conto.

30089 — 733 .

Ver Mien Kontaaa

Vorzugs⸗Aktien⸗Conto .... Landescreditanstalt Meiningen. Vypotheken⸗Conto .. Obligationen⸗Conto Cautions⸗Conto ; Delcredere⸗CLonuto .. Reservefond⸗Conto ....

1. ,,

92421 72 131333 33 20400 — 380099 349409 169556 2471524

.

DVDs 73

Materialien⸗ Conti... . Fabrikationskosten Conti. . Personalkosten Conti... . Geschãftsunkosten⸗ Conti... 1 Amortisations⸗Conto:

10M Abschreibung auf Immobilien⸗Conto 6

ö 1955, 8ᷣ Co Maschinen⸗Conto 3281,40 3333 95 5553,37.) 2211,01

242, 15

10 0/0 Fãsser⸗Conto

15 00 ö Geschirr⸗Conto 1000 Mobilien⸗Conto 1000 ö Lotal⸗ Einrichtungen

596. 10 1589 41

sonstige Abschreibungen. .

. ö Bilanz⸗Conto⸗Reingewinn ...

43 222155 s: 6799 41

6 3

115745 54 Per Bier⸗Contos.....

Träber⸗ u. Malzkeime⸗ Kö

2021992

3000 ü .

— 6. *. ; * 2 2092 * 2 Sa. E 38955 25 Sa. 248955 25

Eisfeld, den 7. Dezember 1891.

Brauerei W. Weimershauß.

zum Bergsch

1065 c

e nt.

s6olsil B i Der Vorstand und Aufsichtsrath der Aktien-

esell 25 . ktienbrauerei zur Traube“ giebt Folgendes bekannt:

I.

In Folge der Anmeldung vom 21. Dezember 1891 wurde am 2. Januar 1892 in Band III Ziff. 18 des Gesellschaftsregisteß; des Kgl. Landgerichts Kempten Folgendes eingetragen: ;

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 21. Dezember 1891 wurde das Grundkapital von 4060 000 M auf 300 000 M herabgesetzt und in 200 Aktien zu je 1500 4 eingetheilt. Die Herabsetzung erfolgt in der Art, daß an die Stelle von zwei bisherigen Aktien zu je 1000 M eine neue Aktie zu 1500 6 tritt; für die Aktien solcher Besitzer, welche ihrer Zahl nach unter zwei bleiben oder durch die Zahl zwei ohne Bruch nicht theilbar sind, so⸗ wie für die Aktien, welche innerhalb der vom Aufsichtsrath bekannt zu machenden Frist nicht eingeliefert werden, sind neue Aktien nach dem aufgestellten Maßstabe auszustellen; dieselben werden von der Gesellschaft binnen 3 Monaten nach Ablauf der Aufrufungsfrist durch einen K. Sensal verkauft und wird der Erlös unter die betr. Aktionäre nach Verhältniß ihrer In heil ber iam vertheilt.

Die Inhaber von Aktien werden demgemäß auf⸗ gefordert, solche behufs Umtausches der neuen Stücke bis spätestens 20. Januar 1893 bei dem Vorstande der Gesellschaft einzureichen.

Aktionäre, welche ihre Aktien bis zu diesem Zeit⸗ punkt nicht eingereicht haben, verlieren der Gesell⸗ schaft gegenüber ihre Rechte vorbehaltlich des im Nachstehenden sestgesetzten Anspruchs.

II

Für die Besitzer solcher Aktien, welche ihrer Zahl nach unter zwei bleiben oder durch die Zahl zwei ohne Bruch nicht theilbar sind, sowie für die Besitzer von Aktien, welche bis zum 20. Januar 1893 nicht eingeliefert sind, werden im Verhaltniß von eins zu zwei neue Aktien ausgestellt. Diese neuen Aktien werden von der Gesellschaft bis spätestens 20. April 1893 durch einen K. Sensal verkauft und wird der Erlös unter die vorstehend bezeichneten antheils⸗ berechtigten Aktionäre vertheilt.

IV.

Gemäß §5 243, 245 und 248 des Aktiengesetzes vom 18. Juli 1884 ergeht gleichzeitig an die Gläu⸗ biger der Gesellschaft die Aufforderung, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Kaufbeuren, den 11. Januar 1892.

Aktienbrauerei zur Traube.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Albert Spielberger, Paul Bausenwein, Vorsitzender. Direktor.

6

Ibo] Die Actionäre der

Actien⸗Dampf⸗Brauerei zum Feldschlößchen

werden hierdurch zu einer ; außerordentlichen

Generalversammlung

auf

Sonnabend, d. 6. Februar 1892, Nachmittags 4 Uhr,

in der Bierhalle hierselbst ergebenst einge—⸗ laden. Tagesordnung: 1) Genehmigung der Erhöhung des Grund⸗ capitals durch Ausgabe neuer Actien. 2) Abänderung der Statuten in den 5§§. 4, 5, 1 Die Actien sind zu deponiren von Nachmittags z—4 Uhr in dem Versammlungslocal oder Tags vorher während der Comptoirstunden in dem Ge⸗ schäftslocal des Herrn F. W. Quensel. Sangerhausen, d. 11. Januar 1892.

Der Aussichtsrath.

Quensel.

59522 . . . kö . Nachdem in der außerord. Generalversa:nmlung unserer Actionaire am 29. Dezember 1891 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen ist, fordern wir die Gläubiger derselben auf, sich bei uns zu melden. 6. — Gerbstoff⸗Juport A.⸗G. vormals Bösenberg „ Janke in Lig. Paul Goldschmidt. H. Bösenberg.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

. .

89 Niederlasung ꝛc. wmn Rechtsanwalten.

60162 Bekanntmachung.

Die bisher bei dem Kgl. Landgerichte München n zugelassenen Rechtsanwälte Theodor Levi und Dr. Friedrich Man dahier wurden infolg ib Zulasfung zur Rechtsanwaltschaft bei dem &. Lan;

erichte München J heute in die diesgerichrlich echtsanwaltsliste eingetragen.

München, den 9. Januar 1892.

Der Prãsident des K. Bayer. Landgerichts München 1: von Braun.

rie 6 Freiherr von Stengel.

60265 Der Rechtsanwalt Paul Thormann hieselbst ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Wismar, den 9. Januar 1892. Großherzogliches Amtsgericht.

9) Bank ⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 60265

Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern, verbunden mit einer Remuneration von 600 0p jährlich, ist infolge Versetzung des Inhabers neu zu besetzen.

Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs⸗Nachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und cines obrigkeitlichen Führunge—⸗ Attestes binnen A Wochen einzureichen.

Düsseldorf, den 9. Januar 1892.

Der Regierungs⸗Präsident. von der Recke.

60266 Die Kreiswundarztstelle des Kreises Wreschen mit einem jährlichen Gehalte von 500 (M ist erledigt.

Qualifieirte Bewerber wollen sich unter Einreichun ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerha 6 Wochen bei mir melden.

Pofen, den 7. Januar 1892.

Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Gedi ke.

60508 Axtiengesellschaft Chemische Cabrih Hallandia in Leiden (Holland). Außerordentliche Generalversammlung 27. Januar 1892, Mittwoch, Nachmittags Z Uhr, im Nutsgebäude zu Leiden. 1) Mittheilungen über Obligationsanleihe, 2 Behandlung von Vorschlaͤgen gemäß Ar⸗ tikel 10 des Statuts. Die Direction.

. Kunstverein für die Rheinlande und Westfalen.

Nachdem die Jahresrechnung pro 1890,91 durch die in der letzten Generalversammlung gewählten Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe gemäß § 16 des Statuts während acht Tagen, u. zwar vom 14. bis einschl. 21. d. M. auf dem Bureau des Vereins, Bismarckstr. J, zur Einsicht der Vereinsmitglieder aufgelegt.

Düsseldorf, den 11. Januar 1892.

Der K

8 A.. A. Bägel.

69524]

Konversations⸗Lexiea, Meyer od. Brockhaus, neueste Auflage, erhält Jedermann compl. geliefert gegen vlertel⸗ jährige Raten von 15 6, und erbittet Bestellung Johannes Siegmund, Breslau G.

60430

Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Jagel und

begleitenden Wetterschaden. Die im 5 13 des Statuts vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft findet Sonnabend, den 20. Januar 1892, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft in Magdeburg, Kaiserstraße 57, erste Etage, statt. ö. . Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des zuvor vom Verwaltungsrathe geprüften Rechnungs⸗Abschlusses nebst Bilanz behufs Ertheilung der

Decharge.

Auslocfung der zur Tilgung des Garantie⸗ und Betriebsfonds gemäß § 22 des Statutꝭ

einzuziehenden Antheilscheine.

. *

Entscheidung über die ven Gesellschafts-Mitgliedern wegen ihrer Entschãdigungs⸗Ansprü gemäß 5 41/44 der Versicherungẽ⸗ Bedingungen eingelegten Rekurse. ; Die geinäß 8 15 der Statuten stimmfähigen Gesellschafts⸗Mitglieder werden hierdurch ven mit

zu dieser Generalversammlung eingeladen. Birkholz, den 11. Januar 1892.

pp. Stto Appelt.

E. Ballerstedt,

Versitzender des Verwaltungsrathes.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-AUnzeiger.

M 11.

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 14. Januar

1892.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den andels. Geno ssenschaftẽ⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Fi unter dem Titel ö ?

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gu. 111

al⸗Dandel 1. i ; t ; Das Central ⸗Handels - Register für das 4 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Eppedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Siaats. Bezugspreis beträgt 1 4 530 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

njeigers S. Wilhelmitraße * bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Regi

Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 29 * ster für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 114. und IB. ausgegeben.

Patente.

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ sannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

er

asse.

3. Sch. 7511. Bürstenhalter als Ersatz für Korfets. — Hugo Schindler in Mariaschein bei Teplitz in Boͤhmen; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Linden⸗ straße 80. 2. September 1891.

5. P. 5 126. Wetterlutte. — August Peters in Eickel i / W. 7. Oktober 1891.

13. P. 5342. Stehender Dampferzeuger mit Wasser⸗ und Heizröhren von verschiedenem Durch⸗ messer. — Richard Prölß in Berlin, Alt Moabit 89. 13. August 1891.

19. R. 6729. Dreitheilige Schiene. — Albrecht — 3 in Berlin C., Stralauerstr. 58. 9. Juli 1891.

20. FK. 90s. Eine selbstthätige, seitlich aus⸗ zulösende und anzuspannende Kupplung mit Vor— richtung gegen das Auflaufen der Eisenbahn⸗ wagen. — Rudolf Kroeber, Königl. Regierungs⸗ Baumeister, in Bromberg, Elisabethstr. 20. 21. September 1891. ö. .

21. S. 1A 014. Elektromagnetischer in die Leitung ein⸗ und ausschaltbarer Stromzeiger. — Paul Hildebrandt in Hamburg. 25. April 1891.

23. C. 3502. Apparat zur Herstellung von Seife unter , on Mineralsl. — Josef Cathrein in Salzburg, Oesterreich; Ver⸗ treter: S. ES W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. November 1890.

24. M. sos. Feuerung mit unterhalb des Roftes angeordnetem Blaseaprparat. — Johann Nepomuck Mörath und Friedr. Schulz von Straznieki, Ober⸗Ingenieur der K K. Staats⸗ bahnen, in Wien; Vertreter: C. Mundelius in Berlin 8SW., Hallesches Ufer 29. 24. April 1391.

25. S. 6853. Wagenwinde mit Schrauben⸗

spindel. — Ferdinand Landerl in Wien; Ver⸗

treter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗

bauerdamm 29a. 24. Juli 1839.

R. 6740. Antriebvorrichtung für Hebe zeuge mit endlosem Seil. Earl Heinrich ö Reichel in Loschwitz 2564. 15. Juli 1891.

27. B. 12 381. Zerlegbare Baracke. Dr.

Oskar Berggruen in Paris, 95 Boulevard

Beaumarchais; Vertreter: Robert R. Schmidt

ö SW. , Königgrätzerstr. 13. 29. August

1891.

T. 3191. Holzflurplatte. — Friedrich Theißsting in Münster i / B. 17. August 1891. 42. E. 22A. Pantograph zum Jeichnen von ebenen und körperlichen Gegenständen. — Karl Erhardt in Ober⸗Peilau bei Bahnhof Gnaden⸗ frei i / Schl. 26. September 1891.

L. 6465. Apparat zum Anzeigen der Ankunft von Brieftauben. — Lejeune⸗Delcour in En⸗ sival, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath und L. Glaser, Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Berlin 8SW., Lindenstr. 50. 8. Januar 1891. J 44. R. 6847. Luftpumpe zum Anrauchen von

Cigarren. — Adolph Reich in Dresden, Neu— stadt, Concordienstr. 60. 11. September 1891.

W. 7919. Knopfverschluß⸗Oese. — Water⸗ bury Button Company in Waterbury, Graf— schaft New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Berlin, Luisen⸗ straße 27/28. 24. September 1891.

45. W. 7825. Reimapparat. — Otte Wittich 26 Herm. Stock in Wittenberge. 15. August

47. G. 2904. Als Wechsel⸗ und Wendegetriebe wirkendes Schnurlauf⸗Differentialgetriebe. Thomas Alva Edison in Llewellvn⸗Park, County of Esser, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. C W. Pataky in Berlin NRW., Luisenstr. 25. 25. August 1890.

34. R. 6s49. Mit einer Thür verbundene Reklame⸗Vorrichtung. — Ottomar Rottler in Gera, Reuß, Schulstr. 11. 11. September 1891.

5. D. 4760. Papierlängen⸗Ausgleicher für Längs- und Querschneidemaschinen mit mehreren über einander gestellten Querschneidern. — Bern⸗ hard Dreßler in Papierfabrik Antonsthal bei Schwarzenberg, Sa. I6. Mai 1891.

* 9190. Längsschneidevorrichtung an Papier⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 52 974. — Charles Koegel in Holyoke. Massach., V. St. A.; Vertreter: Brydges S Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161. 3. November 1891.

8. B. 12 622. Luftdruckwasserheber. — H. Bluhm in Potsdam, Charlottenstr. 101. II. November 18811.

83. H. 11 067. Vorrichtung zum Aendern des Uebersetzungsverhältnisses bei Jahrrädern während der 6 — Arno Hüttig in Gößnitz S.A.

S. Mar 1891. BP. 5362. Durch Tretkurbeln in Verbin⸗

dung mit Sperrad und Klinke betriebenes Fahr⸗

rad. — ustaJ Pretzschner in Drerden

Reißiger Str. 20. 27. August 1891.

C.

E. 3233. Vorrichtung zur Regelung des Schwingungswinkels von Schiffsbetten ent⸗ sprechend der Stärke des Seegangs. — Albertus von Emden in Kiel. 3. September 13891.

66. G. 645. Maschine zum Entsehnen von gehacktem Tleisch, welche auch zum Passiren von Früchten, Suppen u. s. w. geeignet ist; Zusatz zum , Nr. 57 088. — Emil Grether in Wiesbaden, Grabenstr. 10. 19. November 1890.

7E. W. 7975. Verschluß für Schuhe, Hand⸗ schuhe, Riemen und dergl. — Michael Weber in Zürich, Schweiz, Preyergasse 12; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. Oktober 1891.

72. B. 12 620. Windbüchse mit einer Vor⸗ richtung zur Angabe der Zahl der abgegebenen Schüsse. — Anten Brylla in Beuthen O. /S. 10. November 1891.

R. 7029. Geschoß mit stufenförmiger Spitze und dieselbe überdeckender glatter Haube aus leicht zerbrechlichem Material. — John Wesley Roß, Rechtsanwalt in Washington, D. C. V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin XW. , Luisen⸗ straße Nr. 25. 14. Dezember 1891.

75. K. S600. Verfahren und Apparat zum Verarbeiten von Stickstoff haltigen organischen Substanzen. — Dr. P. Kuntze in Aschersleben. 7. April 1891.

77. G. 6884. Puppenkopf mit beweglichen Augen und Augenlidern. — Paul E. Girard in Paris, 1 Boulevard de Straßburg; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 2. Juli 1891.

SO. H. 11 56909. Permanente Heizwand für Ringöfen. — Bruno Haedrich in Eilenburg. 10. Oktober 1891.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen:

Klasse.

26. M. 7612. Gasglühlampe. Vem 19. Ot⸗ tober 1891.

** 9 6921. Lehnstuhlbett. Vom 15. Oktober 8

64. H. E11 316. Vorrichtung zum Putzen von Gefãßdeckeln; puch zum Patente Nr. 57 184. Vom 19. Oktober 1891.

Sz. T. 3215. Weckuhr mit nach rechts und links drehbaren Zeigern. Vom 8. Oktober 1891. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.

33. Sch. 6328. Vorrichtung zum Waschen des Kopfes. Vom 29. September 1890.

49. K. S539. Vorrichtung zum Wechseln der Bohrgeschwindigkeit bei Bohrmaschinen. Vom 21. Mai 1891.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

lafse.

4. Nr. 58 407. Ottokar Kube in Wien, Währing, Uniongasse 8, Ignatz Schiller und Frau Regina Bayer in Wien X., Alleinger⸗ gasse 18; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Auslöschvorrichtung für Petroleumlampen. Vom 24. Januar 1891 ab.

15. Nr. 50 466. Heinrich Fasbeuder in Düsseldorf. — Druckpresse zum ein⸗ oder mehr⸗ farbigen Bedrucken vom Rollenpapier. — Vom 22. März 1889 ab.

21. Nr. 2s 336. Thoms on-Houston In- ternationale Electric Company in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. Anker⸗ construction für Drnamoelectrische Maschinen. Vom 25. September 1883 ab.

15. Nr. 59 151. Heinrich Emil Fraueuftein in Leipzig, Grimmaische Str. 15. — Milch⸗ vorwärmer. Vom 4. November 1890 ab.

51. Nr. 55 7133. Firma Brachhansen Riesmer in Leipzig-⸗Eutritzsch, Gartenstr. 2. — Einrichtung zur Fortbewegung von Notenblättern bei mechanischen Musikwerken. Vom 1. März 1890 ab.

Nr. 58 502. Firma Brachhausen Riesner in Leipzig⸗-Eutritzsch, Gartenstr. . — Oberdãmpfung für Anreißmusikstimmen. Vom 25. März 1890 ab.

Nr. 60 096. Firma Brachhansen

Riesmer in Leipzig⸗Eutritzsch, Gartenstr. 2.

Anreißvorrichtung für mechanische Musikwerte. Vom 20. Mai 1890 ab. .

68. Nr. 48 594. Friedrich Lange, Hof⸗Klempner, in Dresden, Hauptstr. 4. — Fallenschloß. Vom tz. Oktober 1888 ab.

77. Nr. 58 1633. Andreas Götz in Mannheim. — Billard mit Hebung der Kugeln in der Mitte des Tisches. Vom 15. Januar 1891 ab.

s9. Nr. 55 171. Dr. Heinrich Cppermaun in Bernburg. — Verfahren zur Reinigung von Reh nicersäften. Vom 2. April 1890 ab.

5) Löschungen.

a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.

1. Nr. 52 292. Magnetischer Erzaufbereitungs⸗

apparat.

Z. Nr. AT 361. Vorrichtung zum Anmessen von Kleidungsstücken.

. Nr. 52 592. Delzuführung für Lampen mit constantem Oelstande im Brenner. ;

Nr. 52 897. Auslöschvorrichtung für Pe⸗ troleum⸗Rundbrenner.

Nr. 55 d 00. Einrichtung an brennern zum Anheizen des Brenners.

ö Nr. 55 501. Neuerung an brennern.

6. Nr. 50 856. Faßausbrenner.

9. Nr. 57 32334. Schrubber mit Metalldeckel für doppelseitige Benutzung der Bürste.

10. Nr. 52 275. Axrparat zur ununterbrochenen Verkohlung von Holz⸗ und Lederabfällen.

12. Nr. 47 0149. Verfahren und Apparat zur Abdampfung und Destillation von Flüssigkeiten bei niederer Temperatur.

18. Nr. 7211. Zuschläge beim Schmelzen von Tiegelgußstahl aus Granalien von reinem Flußeisen.

19. Nr. 52 O98. Federnder Schienenstuhl.

20. Nr. 55 975. Selbstthätige, seitlich zu be— dienende Kuppelung für Eisenbahnwagen.

Nr. 59 198. Stromschlußvorrichtung für Lokomotiven. ;

ZI. Nr. 57 672. Elektricitatszãhler.

22. Nr. 56 651. Verfahren zur Darstellung von Ajofarbstoffen aus dem in Alkohel leicht löslichen Thiometarylidin. .

2E. Nr. 59 508. Feuerungsanlage für schwere

Koh lenwasserstoffe. — Nr. 59 522. Verbrennungsofen;

zum Patente Nr. 54 571.

2. Nr. 32 5275. Streifen⸗Apparat für Cotton⸗ wirkstũh le.

Nr. 34 696. Mustervorrichtung zur Her⸗ stellung von Ringelmustern auf dem mechanischen Strumpfstuhl.

26. Nr. 51 627. Herstellung von Heiz⸗ oder Leuchtgas unter folgeweiser Benutzung eines con— tinuirlich betriebenen Schachtofens.

30. Nr. 57 920. Schirmgriff⸗Hörrohr, welches sowehl bei geschlossenem, wie bei geöffnetem Schirm benutzt werden kann.

„Nr. 59 561. Corset mit Geradehalter. 2326. Nr. 60 082. Rauchverbrennender Herd⸗ einsatz. h 7. Nr. 9892. Neuerungen an Blitzeableitern. Nr. 10 265. Verbesserungen an Blitz⸗ ableitern; Zusatz zum Patente Nr. 9892. ⸗ 38. Nr. 50 859. Mehrschneidiger Löffelbohrer. Nr. 57 354. Maschine zum Kopiren. Nr. 9405. Verfahren zur Herstellung zink—

haltigen Nickels.

Nr. 48 S2. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung des Zinns aus Abfällen von verzinntem Eisen.

Nr. 52 261. Verfahren und Einrichtung zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung entstehenden Mutterlaugen.

Nr. 54 131. Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung entstehenden Mutterlaugen; Zusatz zum Patente Nr. 53 261. .

Nr. 57 026. Neuerung an Oefen.

Nr. 57 269. Darstellung von Aluminium. 12. Nr. 18 937. Apparat zur Registrirung der Dicke von Rohseide und anderen fadenförmigen Körpern.

Nr. 314 586. mit Feder.

Nr. 42 377. Vorrichtung zur indirekten Achromatisirung eines terrestrischen Fernrohrs.

Nr. 51 775. Fernthermometer.

Nr. 53 120. Cinrichtung, elektrische Wir⸗ kungen durch die Ausdehnung eines eingeschlosse⸗ nen dielektrischen polarisirten Fluidums zu messen.

Nr. 55 628. Entfernbare Waagenbrücke für von unten nicht zugängige Waagen.

44. Nr. 35 97. Verschluß für Handschuhe

und andere Gegenstände.

Nr. 52 938. Selbstthätiger Verkäufer für Karten, Bilder u. dergl.

Nr. 35 O97. Selbstthätiger Verkäufer für Gegenstände aller Art, bei gleichzeitiger Verwen⸗ dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zusatz zum Patente Nr. 52938.

Nr. 56 s9z. Schnallenverschluß.

15. Nr. 52 593. Neuerung in der Befestigung von Bäumen an Stützpfählen.

46. Nr. 53 914. Kreislaufleitung zur Küh⸗ lung des Arbeitschlinders und Verdampfung des flüfsigen Kohlenwasserstoffes bei Kohlenwasserstoff⸗ maschinen.

47. Nr. 40 419. Gasmischventil mit zwei bei veränderlicher Hubhöhe in constantem Verhält⸗ nisse erhaltenen Gaseintrittsöffnungen.

J 48 560. Schmierölkanne mit einer Laterne verbunden.

Nr. 55 892. Mitnehmerkupplung für Riem⸗ scheiben. .

Nr. 738 732. Durch Niederschlagwasser wir⸗ kende Dampfschmiervorrichtung mit zwei durch

untere Oeffnung verbundenen Oelränmmen.

*

Zusatz

Bewegliche Klemmerbacker

*.

41

.

Klasse. — *

47. Nr. 59 444. Federnde Kupplung mit zwei sich umhüllenden Doppelscheiben.

Nr. S9 475. Hohlcylinder⸗Reibungskupplung mit Zahnstangen⸗Ein⸗ und Ausrück-Getriebe.

Nr. 59 176. Riemenaufleger mit zwei parallelen Auflegefingern.

48. Nr 52 281. Verfahren zur Herstellung von farbigen damastähnlichen Zeichnungen auf Metallplatten.

51. Nr. 57 556. Pauke, bei welcher das Stimmen durch Drehen des Kessels bewirkt wird.

52. Nr. 35 815. Bewegungsvorrichtung für

Schiffchen und Stoffschieber bei Nähmaschinen

mit oscillirendem Schiffchen.

Nr. 26 985. Stoff schiebermechanismus für

Nähmaschinen mit oscillirendem Schiffchen; Zu⸗

satz zum Patente Nr. 35 815.

Nr. A4 718. Stoffbeschneide⸗Vorrichtung für Nähmaschinen.

Nr. 51 258. Verfahren zum Ausflachen von Fensterglaseylindern.

Nr. 59 004. Neuerung an Haltern für das Unterfadengehäuse bei Steppstich⸗Nähmaschinen.

Nr. 22 040. Vorrichtung zum Schneiden und Aufrollen von Papierstreifen für Druck⸗ telegraphen und ähnliche Zwecke.

Nr. 16739. Knotenfänger. Nr. 53 s40. Photographischer Apparat.

Nr. 59 390. Aufnahme⸗ und Projektions⸗ Apparat für bewegliche Objekte.

Nr. 59 394. Objektiv⸗Verschluß für photo⸗ graphische Apparate.

Nr. 59 742. Verschluß für photographische Objektive.

623. Nr. 51 904. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Ketten⸗ antrieb.

64. Nr. 56 352. Spundverschluß.

Nr. 58 659. Heber.

65. Nr. 46 586. Decksitze, welche zu zweien oder mehreren geeint als Rettungsboote verwendet werden können.

70. Nr. 42 913.

Federn u. dergl.

Nr. A6 640. Halter für Schneiderkreide.

Nr. 59 977. Federhalter mit verschiebbarem Radirmesser.

Nr. 51 727. Reißstiftbehälter.

Nr. 59 448. Füllfederhalter.

71. Nr. 49 377. Lederwalkmaschine.

76. Nr. 36398. Kämm⸗Maschine für Ramie und andere lange Textilfasern.

77. Nr. 52 O00. Hubvorrichtung zur Erreichung

eines selbstthätigen Rücklaufs der Kegelkugeln.

Nr. 52 666. Kreisel mit excentrischer Scheibe. deren besonders bezeichnete Punkte beim Umlauf schleifenartige Muster erscheinen lassen.

Nr. 56 813. Würfelbecher.

Nr. 31 698. Verfahren zur schnellen Er⸗

härtung von Magnesia⸗Güssen, um dieselben

sicher aus den Formen lösen zu können.

Nr. 18 460. Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Kalk, Ziegelsteinen u. s. w.

Sz. Nr. 50 707. Schaltwerk für elektrische

Uhren.

Nr. 52 1475. Nebenuhren.

Nr. 52 743. Staffelschlagwerk.

Nr. 59 035. Vorrichtung an Uhren zur Beweguug großer Zeiger⸗ und Schlagwerke. ss. Nr. 31 308. Vorrichtung zur selbstthätigen

Regulirung der Luftmenge bei Wassersäulen⸗

maschinen mit veränderlicher Füllung.

89. Nr. 329 287. Verfahren zum Filtriren und Entfärben von Zuckerlösungen, Syrupen und anderen Flüssigkeiten.

2 5 Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

Klasse. -

49. Nr. 1918. Einrichtung an Schrauben⸗ mutter⸗Pressen zur Herstellung von Schrauben⸗ muttern ohne jeden Re n ffalt

86. Nr. 1385. Spulmaschine. Berlin, den 14. Januar 1892.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach ,, derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handel ⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog ⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstgdt veröffentlicht. die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Altenburz. Bekanntmachung. 60019

Auf dem die Firma Goldener Pflug Actien⸗ gesellschaft in Altenburg betreffenden Fol. 109 des Handelsregisters des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute verlautbart worden, daß das Grundkapital der Gesellschaft durch Zusammenlegung von je zwei Aktien zu einer um weitere 120 000 M6, demnach auf 120 000 16 herabgesetzt werden soll.

Altenburg, am 8. Januar 1892.

Herzogl. Amtsgericht. Abth. IIb.

Krause.

1

Serien⸗

2

.

Schaltwerk an elektrischen

1

n

.

bos]