und Beamten zu entziehen. Erhalten dieselben aber die Aufsicht über Die afsungsurkunde vom 31. 18650 igt di . usgabe wi etwa /

die äußeren dr , , so muß ihnen bei dem innigen Zu⸗ ven e r r. ö in der n . ai ng ' j. 2 . . 1 . D * i t t e B E i 1 a e

sammenhange der leßteren mit allen Fragen der inneren Schulleitun ö 2: Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder m ganzen würden hiernach mehr erforderlich werden etwa 9 e M.

auch die letztere unter den durch die besonderen Verhältni 3 gebef j ü r de ren,. 4 J ö ,, , * cht lassen, welcher für die oͤffent · 9 QO oοo 2 5 8 9 2 9 2 ö. 9 ird so in diesen Instanzen ein organischer Zusammenhang mit ichmãßi ührung di ü 2 D t R 8 A d Kö ] der ,, . * ,,,, und 3 36. 4 e. i . nnn, beef , rn e zum el schen ei 9 n ll er Un m ren ĩ en ag * n 4 er. wird er weiteren Ausgestaltung au ungen n schriften des Entwurfs. ĩ ; er Decentralisation R 1 sei ᷣ ᷓ ö ; ⸗— arlamentarische Na ĩ ,, , n, , ,,, r, we, ,,, , e g, =. w 8 m olg eingeführt ift. 3 . ⸗ ö n ĩi echen⸗ ——— — . Ben diefen Gesichtzpunkten ausgehend, beabsichtigt der Entwurf tung der öffentlichen Volksschulen, Folgendes an: schaftsbericht über die weitere Ausführung des es w 3 a , . . irchen⸗ und 53 , , , ,,. a. ; . ö tr vom 36. Dezember 1869, betreffend die feat 3 Aus dem Staatshaushalts⸗Etat für 18892 / 93. sammen mit der . der . der , n,. ö der 3 r w '. n n, ,, a,, dies die Aufheben en ö 6 . . . i. n. weiden von den Gemeinden, und ö. Falle des na eh fn en 8 , . zugegangen. Der Etgt des Finanz⸗Ministerinms weist eine Einl= ö 63. 3 . . e n nuf, 5 ĩ 6 . . Vlora O liel en 571 t, . mehr, den Rahmen dieses Gesetzes hinausgehend, in einer a Hr nvermögeng, ergänzungsweise vom Stagte aufgebracht. Die auf —= Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf nah me ven bgz lg C auf, um de C 50 „ geringer als im Jahre . . lichst gleichmäßig, vielleicht in der Weise abzufstufen darunter F5gh . zur Erhöhnng des Gehalts der Provinzial Schul räthe, lage seine Erledigung finden wird. . besonderen Rechtotiteln beruhenden Verpflichtungen Dritter bleiben eines Gesetzes, betreffend die bã nderung ö 18. 19 1891/92. 3 Abminderun in. den e gli, Ein seien, daß 1 Unterschiede 6 den einzelnen Gehaltsstufen überall da es mit Rücksicht auf die . tigte a, des Gehalts der ie Aufsicht über die äußeren Angelegenheiten der Volksschul bestehen. Der Staat gewährleistet demn den Volksschullehrern 20, 22, W, 31 des Gesetzes über die al em ein (. nahmen der letzten rei Jahre. Die da nerndei Außgghen b je 160 M betrügen. Von . solchen Regelung ist indessen abge. Directoren an den höheren Lehranstalten erforderlich erscheint, das wird, weit uicht n Gesch fie bei Chustaunter ,. s sher 'in fekte, den Locaiver ier angemessenes Einkommen. Landesverwaltung, vom Juli 1883 . tragen bei dem Ministerium 1. 140 850 c. (e, Ile , chen worden i r, sich danach je nach der Verschiedenheit ] Ichalt der Probinzial-Schulräthe im Minimum vön 5ihs M auf der gz setzung der Lehrergehälter S§ 136, 116) befondere estimm ; ie Beiträge des Staates zur Verbesserung der Lehrerbesoldungen S. 195 bst Begrů e ; C es ; bei den Ober⸗Präsidenten, Regierungs- Präsidenten und Regie⸗ wohl der gesammten bis zur k. des Höchstgehalts 5400 M zu erhöhen; für die Universitäten 39590 618,338 (60 troffen find, von den Regierungs- Präsidenten und Landräth 4 und zur Unterstüßzung der Gemeinden 39. in den Letzten . en . , zungen us s. wa 1 ö60r do] , r n Co, e, Fei, den zurkichzule 4 Dienftzeiten, als auch der ,,, wischen I5 gz , mehr; für höhere Lehranstalten 7554 gas, z H. . . e renner engt, e. i. 3. g . ih. J, orden er da, an f, nne, mn **. . ez des Gesetzes über die allgemeine Landes . Ber e, gs st rn * U. H 2 4 . i. . und fehlten die Dauer des Verbleibens 1664 87d bz mehr, worunter ch,, t. 3 an . en irks⸗ ü ᷣ twi ‚. ; r n g e w6⸗ ö; ⸗ 16. ( — 62 6, 6 j 43 r d ; = i i ; ⸗ ü ö , , eee, , k . J , ,,,, , , te ö .

̃ it di r iche Seite m Jahre 1859 betrug der Elemen = 167 , 2 33 fag 4 ö ö. 6 . Seite in Frage kommt, 1333 , nahme der 3 ,. ,, Kngeghthfilung für Kirchen; und Schulweg! wir ug 5 144 790 0, . Wartegelder, Pensionen und. Unterstützungen Beanmtenkategorien Eine zu ange werden würde. Es würden . 3 nstalten, 1 400 O0 e zur Durchführung des dem Landtage vorgelegten So vereinigt in der Bezirksinstanz der Regierungs-Präsident die nommenen 30 a3 Thlr. bereits: ah 198 Thir. Kessäfte derselben werden, somfit nicht das Volksschulgefeß an dermweite II 918 131 , , ö sls e) hd bei den allgemeinen Fond. die e gern ger n n f vit (ib) bis 1560 M, X 'isS56 Itormal- Etats vom Jahre 155 . die blen und Lehrer geb gesammte Leitung des Volksschulwesens (85 54 bis 3 Ihm werden Im weiteren scheidet sich die Zeit bis zum Jahre 1886 von der Felt mmungen trifft, bei sömmtlichen Regierungen von dem Regierung 2516 00 M C. 300 A6). Der Mehrbetrag von ö53 8. 16 bei bis Hod ) und Ell (460 bis So ch, wenn sie in Äbstufungen Lehranstalten sowie zur Erhöhung der Remuneration für Hilfsunter—⸗ die erforderlichen technifchen und Verwallangsbeamten zugebrbnet vorhergehenden. Praͤstzenten mit den der Re erung zuftehenden Hefugni fen verwalls . dem Capitel — 23 Pensinen und Unterstützungen, ist, dadurch von se Joh M das Höchftgehalt nach zljähriger Dienstzeit J,. richt, ferner 207 487.66 M mehr für Versorgung der Hinterbliebenen In der Kreisinftanz übt der Landrafß die Aufficht über die Im Jahre 1869 wurden zu Gehaltsverbesserungen der Lehrer Artz el ll. Ter. s. lo. Iösäh n de, Gets, über Tig a. begründet, daß in den zrei Jahren von 185/88 bis 13901 Lurch⸗ sollen, in drei Gehaltsstufen je 5 Jahre und in einer 6 Jahre bleiben von Lehrern und Beamten an nicht staatlichen höheren Ünterrichts⸗ äußeren Bolkzschulangelegenheiten. Im übrigen treten ihm ein oder 100000 Thlr, 1872 weitere o) 00g Thlr. bewilligt. Der Zugang gmeing Landesverwaltung Lom zo, Juli 1883 erkhält folgende Fafsung= schnittlich in jedem Jahre eine Steigerung von 1 049 340 , ein. müffen, d. h. alfs nur lalle o Jahr und einmal nach 6 Fahren eine anstalten; für Elementar⸗Unterrichtswesen 61 140 22,66 S6, mehr mehrere schultechnische Beamte, die Kreig. Schuͤlin spectoren / zu Gere in den Jahren 1873 bis 1878 betrug 8 060 432 6 (darunter m, Meegserusgä Wräsidentzn werden für die bm persöhich äber getreten ist. geen treten noch die für die Fandge'armerie, von Zuluge von je 10 6 erhalten. Demgegenüber erschien g wänschens 170 Ilz, 4. 4c, darunter mehr 566 za M zu Gehaltserhöhungen mit denen zufammen er die Kreis. Schulbchdrde i 39 59 365. 3 300 00 M für Alterszulagen der Lehrer. Außerdem wurde ein be⸗ tzagenen , ein oder zwei G und dem Ministerium des Innern übernommenen 1526 509g M, sodaß . und . rundfatz lich richtiger, die Zeit, welche die Beamten der Seminagr⸗Yirectoren, und Lehrer ferner zu. Befoldungen für zwei Dieser find wichtige regiminelle Befugniffe sbertragen (6 Y), fo eine sonderer Fands zur Errichtung neuer Schulstellen ausgebracht. Der die erforderliche Ansahl ven Räthen und 5 eitern, von denen mit. Rickficht auf, die zan Srwartende Steigerung statt der im in den einzelnen H r r ger . en haben, einerseits möglichst erste Seminaf lehrer, neum ordentliche . und elnen Mitwirkung bei ffn, des er rr, und der ö Ein ht e Fonds zu Rubegehaltzzuschtüffen war in derse ben geit or sg Hor, minzeftens ciner die Fin enn um Richteramt haken muß, bei ⸗- Vorjahre gingestellten 36 obo oo M6, 28 000 Oo „ angesetzt werden für alle Weamten ategorien und? zugleich auch für alle en n,, Plifelchrer, zz oö! 6. zu Unterstützungen Von. Seminarssten, der Schule (5 65, die Initiative bei der Bildung und ö i. auf od o 0 . und wurde bis 1884 um weitere 529 O00 M gesehn, e gr n,. nach feinen Anweisungen bearbeiten. mußten. An ein maligen und 3ußerorhentlichen A üs gaben gleichmäßig zu . . aber auch diese Zeit micht zu To Söß'! , zu, Gehaltzerhöhungen *. die Präparanden⸗ Schn verbände (8 30), die Einrichtung von Schuhesuchs be er, 35 . i i. wurden 18833 zu Zuschüffen für Schulbauten Axtikel II. Der s g des Hesetzez über zie algemelne Lande, werden zu Umbauten in den Königlichen Theatergebäuden zu Berlin lang' zu . sondern die Beamten lieber in kürzeren Zwischen. anstalts-Vorsteher und erste Lehrer, 20 9000 M. zur Erhöhung die Bestimmun über die ulpfücht (G85 76. 77 33 84. gS6j b00 0900 4 als besonderer Fonds eingestellt, und dieser wurde 1885 verwaltung vom 30. Juli 1833 erhält folgende aft Die Stell 500 O00 M verlangt. Diese Umbauten sind nothwendig geworden . um minder erhebliche Beträge, als in längeren Jwischen⸗ des Dispositionsfonds zu Unterstützungen für angehende a und ber die Schulverf4aumnißftrafen 2 ö sr), bie Mimwirkung bei um 150 000 vermehrt, . ; pextretung des, Ręegierungs, Bräsidenten in Fällen ker Behinderung durch die im Interesse der Feuersicherheit neuerdings erlassengn Polizei, räumen um erheblicher? Beträge int Gehalte aufsteigen zu laffen. da die Gewinnung eines erheblich größeren Ersatzes namentlich an BVeaufsichtigung des Privatun errichts (3 Sy). bei der Ginrichtu . Hiernach setzte der Staatshaushalt für 1885/86 aus: Folgt, durch den ihm. beigeg'henen Ober, Regierungs- Kath und, wenn vgrschriften und sind J fig das. Schaulpielhanz auf- Ersteres ist nicht nur für die w,, n eng Falles für akademisch gebildeten e. um fo driugender nothwendig ist, Seminar ⸗Uebun ö . bei der alle n; 5 r ner. Geh e Tit. 27 - Sa fu en , 33 chf für Lehrer, . . . , . . ö. . ö. 6. . 6 , . . n, ihre Hinterbliebenen vortheilhafter, sondern empfiehlt sich auch im als für den Turnuntexricht ?. . . . , ĩ 56122 r ; erinnen un ulen (da z em ; bis ] ö ü f; ö ̃ n eht, r in g gi n, 6 3 nere en. ö h zulagen))⸗⸗ . Maga . ber enit er Stellvertrztunß, Keauffäägte Sober Ri ezungs wt, de. sollen, so ind fir das arstt Jahr do ob M eingeste lt werden. Ob 3, . eit für das Verbleiben in jeder einzelnen bed ed. ö een , , fer 3. bei, den Negie⸗ die Verpflichtung ber Tehrer zur Ertheilung von Unterricht a 8 * Tit. 28, Behufs Errichtung neuer Schul- hindert. se übernimmt der bei der Negisrung angeftellte Dber, Fregie= und in welcher . digse Kosten von der Kronkasse zu übernehmen seien, Gzehaltstmrfe erscheint eine Feth von drei Jahren, wie fie auch bei rungen zu Marienwerder, Breslau, Magdeburg und Schleswig, 68 409 M0 bildungsschulen 8 128), die Genehmigung zur Uebernahme en hren. fille 218 362 . . . n , 9 , ,,. . schweben nech Verhandlungen, der Eisenbahnverwaltung für alle Kategorien von Uͤnterbeamten festgesetzt zu ih rer fn rn fi die Kreis⸗Schulinspectoren, 79 M23 06 M zu ämtern durch die Lehrer (3 125), die Beiheiligung an der Disciplinar⸗ ö ; Zur unt g rn. unvermögender . n 2 ] ö i fie * en ienftalter 64 altere von Dem Etat ist eine Denkschrift über die Regelung der Gehälter ist. Durch die Festfetzung eines dreijährigen Zeitraums für das Beihilfen an Schulverbände wegen Unvermögens für das Stellenein⸗ aufsicht über dieselben (66 131 Nr. 2), die Festsetzung der Anrechnung Gemeinden, und ulverbände bei Gle- a fr retung. n ie 6 1 . inister sind befugt, in be⸗ der etgtsmäßigen Unterbeam ten nach Dienstaltersstufen Verbleiben in jeder . wurde es aber, wie schon oben er, kommen der Lehrer und Lehrerinnen, 29 009 M zur Verstärkung, des von Naturalien beim Diensteinkommen (8 1h Nr. 3), die Bestimmung mentarschusbauten 6550 goo9 , ö erh 9. ver. un nnn , beigegeben, der wir Folgendes entnehmen: Es ist in Aussicht genommen, wähnt, nöthig, die gesammte Dienstzeit, welche bis zur Erreichung des 5 für Förderung des deutschen Volksschulwesens in den Provinzen über Gnadencompetenzen (5 180) u. f. ⸗ Tit. W: Qi Ruhegehaltszuschüssenen. 559 Hh, wverwältunn vom zo Inn j583 . ö.. ö 8 ie allgemeine Landes die r er der etals i en Unterbeamten vom 1. April 1892 ab nach Höchstgehalts zurückzulegen sein wird, überall auf eine durch drei kheil⸗ estpreußen und Posen und im Regierungsbezirk Oppeln, 2560 000 M Der Kreis- Schulbehörde treten für besonders wichtige Angel Tit. 30: Dispositionsfondddd..⸗. 186 00 unf 'm, D ut 25 . u 6 di Dienstalterestufen nach ö. der beiliegenden Nachweisung zu regeln, bare Zahl von Jahren? festzufezen. Es hat sich dies auch meist ohne um den guf dem Gebiete, des Elementarschulhauweseng vor— en die gewählten Mitglieder des Rel can usses kl ö. 99 Nö Fs R, allgemeine Landes nl n ö über die sodaß das Aufsteigen der Beamten nicht mehr, wie bisher, von dem wesentliche Abweichungen von der Zahl der ö. er bis zur Erreichung handenen Rothständen Abhilfe zu gewähren; für Kunst, und so bei der Feststeslung der Anforderungen in Be i 6g . Der allgemeine Druck der Schullaften ließ es in den folgenden Faffung: . f . 91 em Jul goss erhult, folgende Eintritt von Vacanzen oder der Schaffung neuer . Stellen des Höchftgehaltzs n fh f ii zurückzulegenden Dienstjahre durch! Wissenschaft 3 981 395 6, 38 724 6 mehr, worunter 22 650 (M . 5 e. 6 89 ie . Jahren nothwendig erscheinen, allen Gemeinen ein? * n, 5 3 irk⸗ 6 on . Ste 4 eng des Regierungs⸗Präsidenten abhängig fein soll, sondern jeder Beamte, ohne daß ihm übrigens ein führen laffen. Wo Abweichungen nöthig wurden, ist nahezu überall mehr für das geodätische Institut in Potsdam, 33 000 1M für die bio⸗ he 6. remdenschulgeldes i 33), bel der vorlä ; z . er allgemeine Bilfe zu Theik werden zu laffen. Lebe ir e. ö h . lil ö ,, , . eden gu diesbezüglicher Rechtsanspruch beigelegt werden soll, doch bei befriedie zu gunsten der Beamten für künftig eine Abkürzung der bisherigen logische Anstalt auf. Helgoland, 12 8704 mehr Zuschuß an die Akademie . die Kö zwischen abgehend ö . nir hg 9 Das Gesetz vom 6. Juli 1885, betreffend die Pensionirung der aus . 3** nn . '. . D zuständige Minifter ferne endem dienstlichen und außerdienstlichen Verhalten die Erhöhung Gesammtzeit vorgefehen; wo eine 8 sich nicht vermeiden der Künste in Berlin; für technisches Unterrichtswesen 1 620 898 , h ,n e, j . gehenden und anziehenden Lehrer und . an den öffentlich .] fr ch len n , us der Zahl der am Sitze des Hezirksausfchussesß ein richterli eines Gehalts um bestimmte Betrage in bestimmiten Zeiträumen er⸗ sfeß, ist dieselbe auf das mindestmögliche Rtaß beschränkt worden. 71 212 6 mehr, unter denen sich 65 000 6 als Antheile der Do⸗ ehrern (6 167) bei, der 5 eßung Fer Ferien ( 19). , , fl . ö. Samml. oder ein höheres Verwaltungsamt bekleidenden Beamten einen Stell⸗ warten darf. Ic nach der Zahl der für die einzelnen Beamtenkategorien fich er, enten der technischen Hochschulen an den Collegiengeldern befinden, k w von Ho M aus der Staathkaffe gezahlt. Gerade 96 . fg — ö VI. Der 8 31 des G e 9 kufen einerseits und dem Betrage der Differenz da es die Absicht ist, durch mäßige Erhöhung der bisher sehr niedrigen 's le me nr Carfcheil an, ftr 6 . 3 63 einer saft erschlen eine allgemeine L. ilfe. des Staates gebgten, weil sie Landeßverwaltung' v ö 306 Juli 1885 ß ü . kö Unterbeamten, welche nur nebenamtlich beschäftigt sind oder deren jwischen Mindest- und af r der betreffenden Kategorie anderer⸗ Honorarsätze an den Technischen Hochschulen zu Berlin und Han ! 79) die Bildung und Nenderun ö. ulve . ö ,, ungleichmäßig auftritt und daher die Gemeinden ꝛc. schwer bedrũckt. Die t un it . h 6 . , Diensteinkommen ganz oder zum theil in Emolumenten oder Natural⸗ seits hat die Abstufung der Gehälter für die verschiedenen Dienstalterz⸗ nober es zu ermöglichen, den Docenten durchschnittlich ein J, . 5 Gaf hn 9d 5 ** rr 9 9 * ), . Im ganzen sind für diesen Jweck 1851/8. 3 705 O art urg. . ö . 1 reer 19 nch 5 ĩ en Plenarl . der bezügen besteht das Perfonal' der Landgendarmerie, deren vor, stufen bemessen werden missen. Soweit angängig, ist, dabei die Viertel des für ihre SCollegien eingehenden ö keines⸗ Se mn über Fremden . 33 die Bes aß . ** geworfen. Fi gen ö eil ,,, wiegend milttärischer Charakter eine Regelung der Gehälter nach Differenz zwischen je zwei Gehaltsstufen immer gleichmäßig normirt falls aber mehr als 3000 66, zu überweisen; für Cultus dĩe , . bei Bildung und , , ö. 5 1a . . . Weise ist . eine Erleichterung der 9 rtikel VfI. Dieses Gesetz tritt gleichzeitig mit dem Volks⸗ 8 . ggg, ö . ö. . 2 den , , 3. für die k ker ne n g 6 3. n, hl ö. ö . ö. m heit ö , . ; 16 9 olksschullaften durch die Gesetze ; ; ᷣ ; ö alts⸗Etat für neu gebildete Kategorie der unteren jedem Aufsteigen aus einer Dienstaltersstufe in die folgende in Aussi mehr, 0. ( des ö ü ß . ö. , . on,, . der k kei lic deren es z. 3. . 9 dies nicht angaͤngig war und die en fe hh . Grund des dem Landtage der e n Gesetzentwurfs zur theilweisen e

Von der neuen Regelung ausgenommen sind — außer denjenigen gebenden Dienstaltersst

ᷣ ĩ ĩ i ö S. 246) und vom 31. März 1889 (Ges.⸗Samml. S. 1. in Landt ö , are f, ü . ö 9 d 4 geführt. Nach Maßgabe ben me! i : . ö. n ge, e. 63 ö 9 ; 5 noch an den erforderlichen Unterlagen für die Festsetzung von Dienst⸗ von einer Dienstaltersstufe zur anderen verschieden normirt werden , Stolgebühren erforderlichen Staatszuschusses eingestellt; Alters ae e G 140) für Lehrer, die . ub di . entlichem Recht zur Unterhaltun . Korte nf Verpflichteten In der Begründung, heißt es: altersstufen fehlt; die Wald⸗, Torf⸗, Wiesen⸗ ꝛc. Wärter der Forst⸗ mußten, ist im Interesse der Beamten überall das stärkere Steigen für Medizinalwesen 1 828 410, 97 S, 68 320 S, mehr — dabei der n e dez Hanf, 5 149 Rr. g über die Anrechnung aus der Staatskasse ein jährlicher Behr zu dem Diensteinkommen . Der vorliegende Geseßentwurf beahsichtigt im Zusgmmenhang verwaltung, ber welchen der verschiedene simfang u. f. w. der Geschäste der Gehälter in den unteren Nienstgltersstufen in Aussicht genommen. 235 405 6 für das Institut, für Infectionskrankheiten zu Berlin, wo⸗

Bie Kreis Schulbehhrde ist im ubrigen . des Regi der dehrer und gi il an diesen Schulen zu lessten. Die Höhe mit den Bestimmungen des Volksschul Gesetzentwurft, die Regierung—= der einzelnen Stellen die besondere Festsetzung des Gehalts für jede Im übrigen ist darauf Bedacht genommen worden, den Betrag gegen bei dem Charité⸗Krankenhause 165 900 6 in Abgang kommen. Präfidenten und hat dessen Weisungen 9 entf an gr 59 K dieses Beitrags wird so berechnet, daß für die Stelle abtheilungen für Kirchen⸗ und ulwesen . en und die Ge⸗ Stelle erforderlich macht; ein Dünenplanteur und ein Dünenaufseher der von einer zur anderen Stufe eintretenden Gehaltserhöhung nicht Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben befinden water g, nenn, , ,. . i. * 66 ehr 1) Tines alleinstehenden, ö. eines ersten ordentlichen schäfte derselben, soweit nicht der Volksschul⸗Gesetzentwurf anderweite in der landwirthschaftlichen Verwaltung, welche schon bisher einer unter ein gewiffes Maß herabzusetzen, damit dieselbe von dem Beamten sich 300 000 als erste Rate für den Neubau des Domes in Berlin aus Bürgermeister und free Ge ne ee. 2 aft h 63 h WJ Vorschriften trifft, zuf den Regierungs- Präsidenten zu übertragen. Befoldungsgemeinschaft nicht angehört Haben und für welche auch wirklich als Verbesserung seiner Einkommensverhältnifse und einer Gruft für das preußische Königshaus. Der Bau ist ins⸗ ,,,, , y . mi ö Y) eines anderen ordentlichen Lehrer . Die. Zuständigkeit der Regierungsahtheilungen für Kirchen und sich auch künftighin wegen der Eigenartigkeit ihrer Stellung und empfunden werde,. Es ist daher nur da, wo dies unvermeidlich war, gesammt auf zehn Millionen veranschlagt, als Bauzeit ist ein Zeit⸗ aer ui k nz 6 ö . en . et, I) einer ordentlichen LehreriniꝛJ̃ 111 Schulwesen auf, dem (biet der lirchlichen Verwaltung ist zur Zeit ihrer Dienstobliegenheiten die Ausbringung fester Einheitsgehälter bis zu Gehaltsdifferenzen von nur 50 M zwischen je zwei Dienstalters⸗ raum von zehn Jahren vorgesehen. Da der alte Dom nur, die süd⸗ n , , . , edo dern e ge ez neten er n niffe 3 eines Hilfslehrers und einer Hilfslehrerin . 120 eine sehr beschränkte. Ihre Wirksamkeit erstreckt sich hauptsächlich empfiehlt; fowie endlich die, Leggediener im Bereiche der stufen heruntergegangen, wobei zu bemerken ist, daß eine sosche oder wostliche Hälfte des für den Neubau bestimmten Platzes einnimmt, . ö ,,,, van ,, . ,, d ,, , n n n, n,, ; h ; J ĩ ; er Gela etrag der ĩ Beitrã ĩ , . ; n , e. 4 elle voraussichtlich zur Einziehung gelangen werden. mehrfach besteht. Eine Berechnung, welcher das Dienstalter der icht, an dieser Stelle sogleich mit den Fundamentirungs⸗ ,, . ö. ff . sich im ,,,, auf . r , , sonders gebildeten Schulsocietaten (Schulgemeinden) ob, ihre Verwaltung 7 . ö . daß bel ö egelung eine a . en am 1. Di . 9g zu Grunde 3 stst, hat arbeiten zu beginnen, und ist . die oben genannte Summe

6

kreisen, r bau⸗ und⸗Ausstattungs⸗ . S 33: Feststellung des Fremden⸗ exner sind die Fonds zu Assterszulagen der Lehrer so weit erhöht, überall in wesentlichen Punkten in der Hand der Regierung. . Aenderung in dem bisherigen Gesammtaufwande an Ge⸗ ergeben, daß nach vollständiger Durchführung des Systems der Dienst⸗ i, J. ö K ö

schulgeldes) treten der Stadt⸗Schulbehörde Mitglieder der Gemeinde⸗ F j w Der E ĩ ⸗ ; ; ; h . ; ; 3 dieselb ö ü er Entwurf eines Voltsschulgesetzes nimmt in Aussicht, die ältern nicht einzutreten hat, ist der Bemessung der Dienstzeit, welche alterszulagen nach Maßgabe der Nachweisung, unter Beibehaltung der

ö 3 ö. . oschuß übert Befugni ĩ j WJ Schusllast durchweg den bürgerlichen gr mdr, und den ihnen gleich⸗ . a . . . ö. der ö ö. , . Fest ö für die ,,, der . Restauration der Schloßkirche in Wittenberg als letzte Rate 6 dem Kreisausschu rtragenen Befugnisse, soweit sie für Befondere Summen sind sedann zur Verbefferung des Vosts., Feftellten Gutsbezirken beim. den gut Hemginden (Gutsbezirken) ge= mäßigen Anstellung in der betreffenden Gehaltsklafse ab bis zur Er. waltung, in dein gefammten Jahresbedarf an Gehältern für die Hö 0M 6, zum Neubau eines Dienstgebäudes für das Consistorium i zu Stade als erste Rate 50 000 Sς, zum Bau von Universitäts⸗

die Städte überhaupt in Frage kommen, übt im allgemeinen der Be⸗ z ĩ der it k J i ba f ; h h J. j ; ö ; ; ; ĩ J chulwesens in den Provinzen Weftpreu d ian, iödeten weiteren kommunalen nachbarlichen Verbänden zu übertragen, reichung des Höchstgehalts der letzteren zurückzulegen haben werden, im Unterbeamten keine wesentliche Aenderung gegen die nach Durchschnitts⸗ ⸗ r ü ver rte , . . ö . 34 . . K ö bel rt . 1 i. hic estpreußen und Posen, sowie im mie diesen Gemeinden (Gutsbezirken, Schulverbänden) und e wesentlichen dieselbe J 3 Grunde gelegt, welche bisher zur sätzen zu berechnende Gesammtsumme eintreten wird. Es versteht gebäuden und u anderen Universitätszwecken in Königsberg tion und bet diefer umfassenden Mitwirkung ben rächt betheiligter len Auch die Fonds zur Grrichtung neuer ulstellen, zu Unter⸗ , . 3 ö. . und Bezirksinstanz einen Erreichung dieses Zieles durchschnittlich erforderlich war. Dabei er⸗ sich von selbst, daß im einzelnen das der Berechnung zu 71 3890 6. in Berlin 390 609 M., in . 1 3 M06, . chaften der Sicht lherwaltung, ihre freudige Und hpfekmislte ützungen bei Clementarschulbauten und für allgemeine gwecke des wei E. . n Ein ß auf die Volksschule zu gewähren,. schien es aher geboten, diejenigen verschiedenen, zu einer und derselben Grunde gelegte Material bei den wechselnden Dienstalters. in Breslau 364 950 6, in Halle 185 405 6, in Kiel 1 A6, . len er hr te n ind weiter erhöht. Geschieht dies, so erscheint es a e, die Aufsicht über Pas Gehaltsrlgsfe gehörenden Kategorien von Beamten, deren Dienst., verhältnissen der Beamten fortgeseßten Schwankungen unterworfen in, Pöttingen, 24 289 , in Marburg, 5 900 6, in Bonn rönie den fen ebckcnr , ant eu zrten üben die 6. Pie änmnküchen hiernach in Hehe stehenden Fands Kapitel 131 r, n,. in . . ö. diejenige ,,. üben obliegenheiten . wesentlich gleiche sind, alle nach- einer ist und, daher in so fern einen zuherlässigen Ife für die Zukunft 126 660 6. für Kunst. und wissenschaftliche Zwecke eh 2537 (o. Schiiiaussichtgbeg men die ulaussicht nach Yin c. de Gele, Tit. 32 bis 40, 43, 44 betrugen nach bem Staalshaushalt 89 soz pa, assen, welche im übrigen die Aufsicht über die Communa lange legen⸗ ö. Zeitdauer zum Höchstgehalt gelangen zu lassen, und nicht bildet. Im ganzen aber und für die Ge ammtheit aller Kate⸗ darunter sür die Errichtung einer biologischen Anstalt auf Helgoland e nme f ,,, , 18 56 5.7“ heiten der. bürgerlichen Gemeinden ( ,, . nachbarliche Com t (benfo auch für die einander gleich ju achtenden Beamten gorien wird im Hinblick auf die große Zahl aller Unterbeamten an. 103 0909 6 . , , en, also gegen 1885 / 86 öh ssh munglverbände) i und zu welcher die an der Verwaltung und kategorien verschiedener Gehaltsklassen, die bis zur Erreichung genommen werden können, daß die Ab und Zugänge sich untereinander Was die letztgenannte Anstalt anhetrifft, so liegt dem Etat eine ehen 33. . z ig, weil sie über den a,, Aufficht der 86h en witwirkenden nicht stagtlichen Behörden in der Höchstgehälter zurückzulegende Dienstzeit e n d zu bemessen. autgleichen werden und die angestellte Berechnung sich im allgemeinen VDenkschrift bei, worin darüher, nähere Auskunft gegeben wird. Danach ; k EGrscheint hiernach überhaupt erst die mel h eit gegeben 6 engster Beziehung stehen, d. h. zur Zeit durch den Re ö Denn es würde sich beispielsweise nicht rechtfertigen en in dieser duc für die Folge als zutreffend erweisen wird. Für die Uebergangs, ist die Bestimmung der Anstalt eine , einmal eine wissen Zum Vierten Abschnitt, Schulpflicht und Be⸗= einer “n ,, gie gt , bul h , . . Die Schulaufsichtsbehörde geht sonft der Gefahr einer Iso Beziehung die in verschiedenen Gehaitsklassen wiederkehrenden zeit jedoch, biz die Regelung der ö der Unterbeamten nach , deren Segenstand die re ine Meeresbiologie mit besonderer strafüung der Schulversäumnisse, Privatunterricht verbunbene ö der dast die neuen Eräger über Gebühr nnn Hun entgegen, und, es fehlt eine sichere Ggrantie. Daß bei der Kategorien von Boten, Kanzleidienern und anderen mit ,, n. Die nstaltersstufen vollstandig durchgeführt sein wird, wird ö ein n nn auf die ö. dann aber auch ein Pra ktische, indem die heißt es in der Begründung: belaster, so fassen boch hie mannigfachen Schxwier eiten. weiche , Bearbeitung der Schulsachen die allgemeinen Bedürfnisse des eom⸗ Bbstegenheiten, wie die genannten, betrauten Beamten lediglich deg, vielleicht nicht unerheblicher, jedoch von Jahr zu Jahr sich ermäßigen. Anstalt? durch ihre Arbeiten auf dem Gebiete der angewandten Die Frderung, daß Hin Kind ohn die Bildung bleiben solle, gemäß int dem Übergang in. Hie neuen Verhaͤltniffs und mit der n , . . fiat . ingli . ,,, JI , ire b les K , re 3. welche die gem nn gewahrt, ist im Preußischen Saateè Von! deri ncuen Brdnung der ge rh. alpungen verbunden d, elne wit. i , 966 mit ö. . der ö der Provinzial⸗ theils Tora e örden angehören. Diese Verschieden git Durchführung dez neuen Systems erforderlichen Etatsbeträgen an soll. An lrkeit. äften zur Durchfü . . 3 en . des Großen Kurfürffen an ununterbrochen, mit fleigender Klar., allgemeine Staatsunterstützung erforderlich erscheinen .,. . . un fh . ommunalverwa M d. i. mit dem Inkraft⸗ in der Stellung der Behörden recht fertich zwar die verschiedene Be. Gehältern ergeben, da von dym Zeitpunkte des Inkrafttretens der werden der Anstalt zur ann, stehen: der iree 3. eit und Bestinmmtheit gesteltt worden. Grschten ihre CGifüllung an. Gs kommt dabei noch in besonkere in BHettachh, 9 en des Vo ö. u gesetzs, zu 3. lu ösung der Regierung eng. der Gehälter der betreffenden Beamten, kann aber einen neuen Regelung ah für jeden Beamten, wescher nach der letzteren ein jwei Assistenten, ein Fischmeister a, — 9 ö 9 ie . ig n e, eff ren, nee gn wen IH Terri gelef gde uhren elthes zur Jeit noch Then gi Firchnnn Scänhnesen s denne eint selßj ünterfchiek kür die Zeildauer deK Außsteigen bis zum Höchftgehalte böhres Gehall alt biz dahin in beziehen ät. dieses bähcke Gehalt zesmmten, ten, neden fich, und sätodieg lenfenken Ms. päterer Zeit erhofft werden konnte, so wurde doch nichts unterlassen, in Höhe von etwa 1 lor G M erhoben wird; berständlich, daß die mittleren Schulen, welche zudem schon jeßt fast nicht begründen, ; ö ; . zahlbar zu machen sein wird, dagegen allen Beamten, welche nach der gaben auf 33 00 (s, die sinmaligen auf 9 M belaufen. Von umꝙ fie herbeizuführen. Von Anfang an wurde diese Forderung aher. I die Beseitigung der besonderen sisca lischen Leistungen aus dem en nn, ue. 9 9j ie. er rn mr e , Berg ̃ ter . . feng di. rn niich . ö 3 . i st ien 5. . ö . e g 3. nn. * 24 . ö 83 . . . . ö ; e. ; ; j j ; . . ; ;. ; ulen n erden können. Un amtenkategorie die für sie speciell berechnete, bisher bis zur Erreichun isherige Geha . werden muß und die Ausgleichung e ei außerdem aus dem Versand von 1 eth nicht ö mit dem Ziele der Aneignung eines gewissen Maßes Patronatsbaufonds in Höhe von rund 500 000 4 dasselbe gilt on dem Privatunterrichtswesen, soweit der Unterricht . des hoh . durchschnittlich erforderliche Zeitdauer auch . einem at ge ben Aufsteigen im Gehalt erfolgen kann. 1. a,, . . ae 4 rer rt, , . ufwande dürfte es mög ö J .

von Kenntnissen erhoben, sondern es wurde vielmehr das Gewicht au 3) die Durchführung der Gommunalsteuervorrechte der Beamten ich in dem Rahmen der Pr ; j 4 6 . h . ; n. ; hte, ea ö r Volks⸗ und mittleren Schulen bewegt und ü estgehalten werden, so erwies : ; . . . . ö n ö und. Militaryerfonen, . ö. von den Schulsocietäten zur Schul. ö. System derselben ergänzt. ö . 3 ger! als nicht ö. ig, . ee fe e ne, In dem Etat für das Ministerium der geistlichen, die Wisfenschaft und die e ler rz die, besten Früchte erwarten eic r, üg ele gte ir zh, 288 ö. a i. eg ö as . ben . 3 9 ge n en Was endlich die kirchlichen Zuftändigleiten der erwähnten Ab- schnittsberechnungen für zahlreiche Beamtenkategorien als geei . Unterrichts⸗ und , ist die Summe dürfen und welche für ö. land se ,,,, fert h nung . ö. em⸗ . ö. . es f ungswesens der Lehrer, welche unter theilung betrifft, so find dlefelben, wie vorstehend dargelegt, fehr be⸗ Grundlagen für eine, künftige dauernde Heegelung nicht gnerkannt der da uernden Ausgaben auf 101 445 384 M, 4 460 7801 mehr wird, wie etwa die K , i (. i ö. . er ., ugen 2 ö 9 ö. 5. ie . von Bedeutung sein kann. chränkt, und es erscheint unbedenklich, dieselben auf den 2 werden Hen. Es gilt dies insbesondere ben üch solcher Beamten, als im Vorjahre, die der ein maligen und ir e n , . Reichs lande. e,. pen enn g. . Orr in . iu mn . un 8 . . ö 9 ntwurf sch 4 daher vor: . räsidenten zu übertragen, welcher , der oben gegebenen Dar⸗ kategorien, welche nur eine geringe Zahl von Perfonen umfassen und Ausgaben auf 3 392 732 A, 2 358 böß MS weniger als im Vorjahre, , . , ,, r Ke eee mh, fee, He eh cheiden Hittenghiteks ar den Gahst e Tr safe, ge, . ö , . . z e . ; ö er kirchlichen Verwaltun ; . ᷣ ; teigens im Gehalte . ; ö höher als im Ctatsjahr ellt. ; ;

i t Er get ,, . ö min ben . 1 allein n,, , einen ersten ordentlichen Lehrer 600 6 und für Die Uebertragung 9 Geschäfte auf den Regierungs⸗Präsidenten . ch. als bi ift ee nn . Summe der Einnahme beträgt 2794077 6, 40 gö3 (. Parlamentarische Nachrichten. , 6 ; 1. Werne n 9 J, . 8 16 36 k; en * ent ö Ho 6 a ig . eben werden. Mit bedingt eine Befeitigung der collegialischen Behandlung, wie sie bis, eine größere Zahl von Beamten umfaffen. . weniger als im Vorjahre, Von den Mehreinnahmen entfallen — Dem Reichstag ist der folgende Entwurf eines Ge⸗ diese Einsicht fehlt, da e n. ö . . st . 6 . ale fe f; u e eln r, This. ,,, 6 . de m e re Tenn, ; . 66 ö . K. . . f en en e Tdi. ö ö K b gh, ö . ,, . setzes, betreffend die Anwendung der vertragsmäßigen

5 ⸗ a; ; h * ö J . ; . erscheint dies unbedenklich, er Entwu . i i ienstaltersstufe nicht nur für sämmtliche ö ! . ; i . 892 i ⸗ ebührenden Schutz und 6 ihm . echt auf Entwickelung und dieser Stellen 26 t., Gerade in den Fällen, wo kleinere Ge⸗ schu . weiter in Aussicht nimmt, wichtige, bisher regiminelle . . 2 alle ie r ll fees li gt ih igen J, 2. Erhöhung der Unterrichtshonorare und 73 170 ( auf die Einnahmen an re ! 9. 9 ö J 5 6.

t eine ähnliche Bedeutung haben aiser Wilhelms⸗Universität Straßburg für die

Ausbildung der ihm von Gott verliehenen Gaben und Anlagen. Auch meinden (Gutsbezirke, ,,,. af ründung einer weiten Hefugniffe in die Kreis. und Localinftanz bezw. in die Hand der aus dem Medizinalwesen, nämlich 375 6 Erlös aus dem Verkauf

diese. Gedanke findet in der ed Sie geh ung, gen besonders Lehrerstelle schreitzn müssen, wird, die Schullast besonderg drücken weilU Gemeinden zu verlegen, hier aber in beftimmten Angelegenheiten eine . ,,, . . Impfstoffß, Zoo M Von den Prüfungs Commissionen für treide, zugegangen.

im Allgemeinen Landrecht, dessen Geltungsbereich bezüglich der hier mit den zweiten Stellen nur sesten eine Cinnahme aus eigenem Schul l ; ; Alt zurkchulegende, Dien steit, überall auf eine durch drei theilbare ärzte und theker und 70 405 6 Einnahmen Die Bestͤnde von ausländischem Getreide (Weizen, Roggen, collegigle . veriuschresbhen ahl von Jahren bemsen zwepden. Höft e lr ih n r un dice Mehreinnahmen err er. Maiß und . ächten, welche nach amt⸗

in Betracht kommenden Bestimmungen durch die Cabinetgordre vom vermögen verknüpft ift. 3 8 2 ; ; ; ] . ⸗ ⸗ ⸗ ; ür die mehr, erwähnten kirchlichen Sachen erscheint die Auf Die nach den vorbezeichneten Grundsätzen angestellten Ermitte⸗ . . ctions de,. ꝛ , der preußischen ö, K . ö. ir mr ö . . in n , n ener m . 2 , 3. an. 6 r eln ö die . 3 ,. der Ünter⸗ ee , nl, ö kö von 197 437 60 einmaliger 6 . . , ,, ane , ,. 9 3. Bicses verordnet Theil 44 Kiter 15 3 43: „Jeder Cinwohner, vnbetingt, sichere Rechnung ber den hiernach erforderlichen Mehr., darchenkgurftolüe kette, rwe, , eamten den Zeitraum, in welchem das . ? . . ein en, ,. ; . . ner, ] . ; der wachsenden Autonomie der Gemeinden. Unter den Bethelligten Gehaltgklaffe erreicht werden foll, auf vatlägern unter amtlichem erschluß oder k iert t enn fi . . i , n. 6. * zu. Derselbe ist aber ungefähr auf 4300 000 Mark zu ift zudem der Rechtsweg über ihre Verpflichtungen zulässig. ; olcher ir erscheint ö an ö. angemessen, indem danach die 1 096 666 0. 32 909 6 mehr, davon 30 00 e 5 die Remuneri⸗ wier ten gem een ene her . . r, fünften Jahre zuͤr Schule zu s n. II. Der vom Staat zu den Alterszulagen der Lehrer und Lehre⸗ T.. (Uluf Veranftaltung der FGentrumzfractionen des Reichstggs und. Anterbeamten, da sie der Regel nach in der ersten Hälfte der dreißiger rung von in gn in, infolge vermehrten Geschäftsganges; für den zum 30. April 1892 . ohne Jlachweis der Abstammung Ferner im 46: Der Schulunterricht e so lange fortgesetzt rinnen gezahlte Beitrag wird um den Betrag einer sechften Stufe von des Abgeordnetenhauses wird, wie die Germ. berichtet, am Montag, Lebensjahre i ersten etatsmäßigen Anstellun en, etwa in der Evangelischen Ober Kirchenrath 151 997 „M beo, e mehr; für die n Herten en, obe chngistfeg iet dern ur Cihteichtunng werden, bis ein Kind nach dem Befunde 3. eelsorgers die einem 109 bezw. 30 M erhöht, die erste Alterszulage wird fünf Jahre nach 10 Uhr, für den verewigten Gentrumgführer Hr. Windithorst in der Mitte der finnffiger Lebensjahre da; Höchstgehaltz erreichen werden. rwange lischen Censistorien 1 1963 241,4 6 iz 366 M0, mehr; 39 der för dief. Getreidearten am 1. Februar 1892 in rf tretenden jeden vernünftigen Menschen feines Standes nothwendigen Kenntniffe Fefinstiber Anstellung gezahlt, und der Beitrag wird in allen Srt. neuen Capelle des Klosters der Grauen Schwwestern, Niederwall. Ein sängerer als zii ö Zeitraum sist für keine der jetzt in evangelische Geistliche und Kärchen ü 58 722.33 e g, 126, mehr, eemndhägten Zollfãtze fugelassen. * nicht! bloß wie bisher in denen bis zu 19600 Ginwohnern, ftratze g/. eine Seckenmesse abgehalten werben. jr. indthorst Betracht kommenden Beamtenkategorien in Aussicht genammen. Da davon 17 098ͥ 660 r Zu ie an evangelische Kirchen Ef 3 Besch tritf mil Lem Tage seiner Verkündigung in Kraft. ehnliche we n bestehen in den nach dem Inkrafttreten Ehe. Es wird damit eine angemessene Durchffihrung der neuen würde, wenn er noch am Leben wäre, morgen sein achtzigstes Lebens- 6 en ist der nach dem Ergebnisse, der stattgehabten Ermittelungen gemeinden zur,. Unterhaltung ihrer n, ö 6 6s⸗ Die B nnbung lautet: . des Aligemeinen Landrechts erworbenen Landes hellen . für . ungsordnung gewährleistet, auf welche der Lehrerstand gerechten jahr vollendet haben. Morgen Abend vereinigen sich bie Mitglieder isher durchschnittsich nur erforderlich gewesene kürzere als 21jährige thümer und, die zu ihnen Hir gen 3 1 . it; ie 59 in. a Käschland am 1. Febrnar 1399 mit . ver S5 3 bis 6 des Gesetzes über das Volksschulwesen vom Anspruch erheben kann. Der hierfür erforberliche Mehrbetrag ist auf elke ractionen aus Anlaß des Geburtstages des Verblichenen ju eitraum ba belbehakten, wo dies auch aus sachlichen Gründen gerecht für katholische FHeistliche und Kirchen 1252 349 20 , 0. . M60. In der Erwartung, daß in Deutschland am 1. r,. 76. Mai für das Herzogt is 43 der all⸗ rund 3 500 go M anzunehmen l einem Festmahl im Kaiserhof. ö ertigt erscheint. Die Frage der Bemessung der Zeit, welche die Be⸗ mehr, darunter M7 6z3 44 e für daz in 121 auf dem linken Rhein⸗ den neuen Handels und Zo agen ee, n. etreideng . ö . 9 ĩ amten auf den einzelnen Gehaltsstufen zuzubringen haben, fällt zu⸗J ufer im Bezirk des ehemaligen Appellations Gerichtshofs Köln belege I Kraft treten werden, sind in den verschiedenartigen deutschen Zolllãgern

öchstgehalt der betreffenden 1 ĩ ᷣ 1 . festzufetzen. Ein Unter den dauernden Ausgaben befinden sich: für das Ministerium 1 ö ü

um Nassau S5 41 b Schulordnung von 1 III. Der Staatsbeitrag zu den Lehrerpensionen wird von 600 .

. ö ö 8 J .