* e ihre Zustimmung, nachdem der Abg. Leithold ie vom evangelisch-lutherischen Landes⸗Consistorium er— lassene Verordnung, nach welcher das aus Grundbesitz ießende Einkommen geistlicher Stellen nicht vom Nutznießer, ondern von den , . zu versteuern ist, und die araus entspringende Nechtsungleichheit beklagt, ber Vize⸗ Präsident Streit die Ansicht vertreten, daß die Verordnung auf einer irrthümlichen Rechtsauffassung beruhe und der Staats⸗Minister von Seydewitz zugesagt hatte, daß das Tultus⸗Ministerium wegen einer eventuellen Abänderung der Verordnung mit dem Kirchenregiment in Vernehmen treten werde. Ohne Debatte ertheilte die Kammer ferner auf Vorschlag der⸗ selben Deputation in Uebereinstimmung mit der Ersten Kammer dem Entwurfe einer Verordnung der in Evangelicis beauftragten Staats⸗Minister über eine 56 in dem Besetzungsverfahren für evangelisch-lutherische . Stellen ihre Zustimmung mit dem Antrage, daß arauf bei Publication der Verordnung ausdrücklich Bezuf enommen werde. Zum Schluß bewilligte die Kammer au ntrag der ö B die unter Tit. 17, 18 und 33 des außerordentlichen Staatshaushalts⸗Etats für Er⸗ weiterung der Stationen Coswig und Kötzschenbroda sowie zur Umgestaltung der Bahnstrecke Kötzschenbroda - Pieschen geforderten Summen von 1260 000, 1 340 000 und 1 300 000 Mt.
Elsaß⸗Lothringen.
Die Zahl derjenigen Personen in Elsaß-Lothringen, welche als frühere französische Militärpersonen oder als Hinterbliebene von solchen eine Pension aus der Reichs⸗ kasse beziehen, beträgt zur 3 betrag der Pensionen 265 936,80 6 Innerhalb der letzen drei Jahre hat die Zahl, der Berechtigten um 430 (27 Proc.), der Betrag der Pensionen um 102 367 S (28 Proc.) abgenommen; in dem vorhergehenden dreijährigen Zeitraum hatte die Abnahme der Berechtigten 315 (17 Proc), die der Pensionsbezüge 83 227 ½ (18 Proc.) betragen. Unter den Empfängern befinden sich 32 im Durch— schnittsalter von 73 Jahren, welche als Ritter der Ehrenlegion, und 295 im Durchschnittsalter von 60 Jahren, welche als In— haber der Militär⸗Medaille einen Ehrensold aus der Reichskasse beziehen. Das Durchschnittsalter der eigentlichen Militärpensio⸗ näre ist 68 Jahre.
Oefsterreich⸗ Ungarn.
Bei Beginn der gestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses hielt der Präsident Sm olka, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, eine Ansprache, in . er der neuen tiefen Trauer edachte, die dem Kaiferlichen Hause durch das . . Carl Salvator bereitet sei. — Ein⸗ gegangen ist eine Vorlage über den Bau der Bahn Sta⸗ nislaus Woronienka. Der Maximalbetrag der Kosten ist auf Bio Millionen Guldee veranschlagt. Zugleich ist ein Ueberein⸗ kommen mit der ungarischen Reglexung behufs Fortsetzung der Strecke Maramaros Zigeth getroffen worden. Für den Bau
sind zwei Jahre in Aussicht genommen. — Bei der darauf sortgesetzten Berathung der Handelsverträge erklärte der Generalredner gegen die Verträge Kaizl, der deutsche Vertrag cli kein richtiges Aequivalent fuͤr die Gegenleistungen Oesterreich⸗ Ungarns; er enthalte sogar eine laesig enermis, sobald die ermäßigten deutschen Getreidezölle Rußland gewährt würden, was er als sicher erachte. Redner verwahrte sich gegen die Auffassung Oester⸗ reichs als Agrarstaat gegenüber Deutschland als Industriestaat, für den Oesterreich das wirthschaftliche Hinterland bilde. Der Generalredner für die Verträge Ruß führte aus, durch den Dreibund, der die Ordnung im Balkan hergestellt habe, sei der Frieden besser gewahrt, als durch die von den Jung—⸗ czechen befürwortete Verbindung Oesterreichs mit Rußland und Frankreich. Der Abg. ö habe Elsaß⸗Lothringen erwähnt, um eine Verbeugung vor Fran 46 zu machen. Wenn ein Mächtigerer als der Abg. Kramar so gesprochen hätte, würde er die entsprechende Antwort erhalten haben. Die Ver⸗ bindung Oesterreich⸗Ungarns mit Deutschland stärke zwar das Czechenthum nicht, dies sei aber keine Ursache, den Handels⸗ vertrag zu verwerfen. Keine einzige Handelskammer habe sich gegen die Verträge ausgesprochen. Die Nicht⸗ bewilligung der Verträge würde eine vollständige Iso⸗ lirung Desterreichs herbeiführen. (Beifall. Es folgte sodann eine Reihe von Berichtigungen. Der Berichterstatter der Minorität Klaic betonte, die Minorität bekämpfe nicht den Vertrag mit Italien, sie wünsche nur die Regelung der Wein— zollfrage vor dem Abschluß des Vertrags und glaube, Italien werde darauf eingehen. Dalmatien wuͤnsche nicht einen hohen Schutz seines Weinbaus, aber doch einen mäßigen. Der Berichterstatter der Majorität . führte aus, die übertreibende, widerspruchsvolle Opposition der Jung— czechen entspringe ö. Feindschaft gegen Deutschland und den reibund. Die Weinzöͤlle spielten bei der ,,, Opposition die gleiche Rolle wie die Getreidezölle im Handels⸗ vertrage mit Deutschland bei der agrarischen Opposition im Deutschen Reichstage. Die Annahme des Votums der Minorität würde zu einem Zollkriege mit Italien führen. Der Redner ho sich den Stimmen an, welche das Vertrauen geäußert hätten, Deutschland werde nur im Einvernehmen mit Oesterreich⸗Ungarn in Verhandlungen mit Rußland eintreten, und schloß, er baue auf die Loyalität des politischen, militärischen und wirthschaftlichen Verbündeten. (Großer Bei⸗ fall Nachdem der Minoritäts⸗ Antrag Klaic, betreffend den Handelsvertrag mit Italien, mit 211 gegen 83 Stimmen ab⸗ een. war, wurde der Vertrag mit Italien mit gleichem timmenverhältniß angenommen. Die Resolutionen Bonda, Terlago, Coronini, Bartoli wurden dem Zollausschusse . die Handels verträge mit Deutschland, Belgien und der Sch weiz, sowie die Viehseuchen⸗-Convention und das Marken- und Musterschutz-Ueberein kommen mit Deutschl and wurden mit 254 gegen 42 Stimmen an⸗ ö ommen. Das Abstimmungsergebniß über den Vertrag mit eutschland rief lebhaften Beifall hervor.
n der elt en Sitzung der J, zu den Ver⸗
handlungen über den V ⸗serbischen Handels⸗ ver tzrag nahmen, wie die „Politische Correspondenz“ meldet, die serbischen Delegirten die Propositionen der österreichisch⸗ un ö Delegirten entgegen. In eine Erörterung wurde nicht eingetreten. ;
Das norwegische Kanonenboot „Ellida“ ist gestern in Pola eingelaufen und mit empfangen worden.
Corresp.“, daß
eit noch 1111, der Gesammt⸗
ein Gefecht stattgefunden;
dem üblichen Geschützsalut
Ueber die in der eli Nummer des „R.⸗ u. St.⸗A.“ erwãhnten n m e in Ungarn berichtet die „Budapester ich in Kaschau aus Anlaß der Anwesenheit des Candidaten der liberalen Partei, des Grafen Ha dik, und des Justiz⸗Ministers Szilagyi, ein Exceß abgespielt habe. Abends habe sich eine mehrhundertköpfige Menge versammelt, die demonstrativ auch vor der Wohnung des Candidaten der liberalen Partei den nationalen Candidaten Beöthy hochleben ließ. Als die Demonstration größere Dimensionen angenommen habe, sei die Polizei eingeschritten. Die Demonstranten hätten einzelne Häuser angegriffen. Eine Compagnie Soldaten habe um 7 Uhr die Menge zerstreut, die j wieder zusammen erottet habe, um unter antisemitischen Ausrufen der Volks⸗ fn der jübischen Gemeinde, und da sie auch hier vertrieben worden sei, der Synagoge sämmtliche Fenster einzuschlagen; nachdem mehrere Verhaftungen vorgenommen worden und das Militär energischer vorgegangen sei, ha sich die Menge zerstreut, die Patrouillen hätten aber den . en Abend cirkuliren müssen. In Saros⸗Patak hätten n neuerlich Wahlexcesse stattgefunden. Ein Student und ein Bürger seien erschlagen, viele Personen verwundet worden.
Großbritannien und Irland.
Prinz Friedrich Leopold von Preußen, welcher als Vertreter des Kaisers Wilhelm den heutigen Bei⸗ k in Windsor beiwohnen wird, wurde gestern hei seiner Ankunft auf dem Victoria⸗Bahnhof in London von dem Herzoge von Edinburg und dem deutschen Botschafter Grafen von ger sebdt empfangen. Der Prinz nahm im Buckingham ⸗Palast Absteigequartier. Prinz George von Wales, der nunmehrige einzige Sohn des Prinzen von Wales, wird, englischen Blättern zufolge, dem heutigen Leichenbegängniß seines älteren Bruders, des Herzogs von Clarence, auf den Rath der Aerzte nicht bei⸗ wohnen. Es ist zu kurze Zeit verstrichen, seit der Prinz seine Erkrankung am Nervenfieber überwunden hat, als daß es rathsam erschiene, daß er sich der rauhen Winterwitterung aussetze. Der Herzog von Cambridge weilt gegen— wärtig in Cannes in Süd⸗Frankreich; er wollte, als er die Todesnachricht erhielt, die Rückreise antreten, empfing aber ein Schreiben von dem Prinzen von Wales mit der Bitte, seine Reise nicht zu unterbrechen. Zur Zeit der Bestattung finden in London in der Westminster-Abtei, in der St. Pauis- und allen übrigen englischen Cathedralen, sowie in der großen Synagoge Trauergoltesdienste statt. Die meisten größeren politischen Ver⸗ sammlungen sind abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben
worden. Frankreich.
Der Senat hat in seiner gestrigen Sitzung die Bera— thung des Budgets beendet. Infolge der zahlreichen Ab⸗ änderungen muß das Budget nochmals an die Kammer zurückgehen.
In der Deputirtenkammer ist es gestern zu turbulen— . ö gekommen. „W. T. B.“ berichtet darüber Folgendes:
Die Deputirten Lessenne und Laur (Boulangisten) verlangten die, Regierung wegen der vom „Intrans . gegen ein Mitglied des Cabinets vorgebrachten? e schul digun gen zu interpelliren. (Lebhafte Bewegung. Der Conseil⸗Präsident de Freyeingt sprach sich gegen eine solche Digcussion aus, mit welcher man nur die Regierung disereditiren wolle. Mehrere Deputirte bean⸗ tragten die Vorfrage. Der Deputirte Laur protestirté dagegen, indem er hervorhoß, wenn die Vorfrage angenommen werde, so werde man wissen, daß die Kammer einen Minister schütze, der schon seit langem von der öffentlichen Meinung gebrandinarkt sei. Der Minister des Innern Constans, hierüber erbittert, stürzte nach diesen Worten in größter Erregung zur Tribüne; an der unteren Stufe traf er mit Laur zusammen und schlug diesem ins Gesicht. Die Linke applaudirte lebhaft. (Allseitige Bewegung.) Laur wurde als— bald zin ing Freunden umgeben und auf . Platz n g . Der Minister Constans wurde lebhaft apostrop Hirt. Da es dem Präsiden⸗ ten Floquet nicht gelang, den Tumult zu beschwichtigen, hob er die Sitzung auf. Laur wurde beim Verlassen des Saases ausgezischt. Obwohl das Buregu der Kammer sich entfernt hatte, blieben die Deputirten in dem Sagal. In dem andauernden Tumult schlug der Republikaner Delpech dem Boulangisten Caste lin ins Gesicht. Der Kammer⸗ Präsident Floquet hatte während der Unterbrechung der Sitzung eine Unterredung mit dem Conseil-Präsidenten de Freycinet und meh— reren anderen Ministern. Bei Wiederaufnahme der Sitzung wurde der . Constans beim Betreten des Saales von den republikanischen Abgeordneten lebhaft begrüßt. Der Minister bestieg die Trihüne und entschuldigte sich, daß er die Berathung gestört habe; in gewissen Fällen sei es unmöglich, die Kaltblütigkeit zu wahren. Gꝛifa der Linken.) Darauf wurde über die Vorfrage bezüglich der Interpellation Lesenne⸗Laur abgestimmt und diese mit 338 gegen 44 Stimmen angenommen. Die Rechte enthielt sich fast durchweg der Abstimmung. Die Sitzung wurde sodann ge⸗ s , Nach dem Schlusse setzten . die turbulenten Scenen in den Wandel 6 fort. Die Ahgg. Dumonteil und Montegut über⸗ brachten Delpech als Zeugen Castelin's dessen Herausforderung. Hier= bei geriethen Delpech und Dumantei! so heftig aneinander, daß es auch zwischen diesen beiden zur Verabredung eines Duells kam; es wurde beschlossen, das Rencontre zwischen ö und Dumonteil un⸗ mittelbar nach demjenigen , Delpech und Castelin auszutragen. Der boulangistische Deputirte Boud eau wurde in Verfolg einer aufgeregten Autzeinandersetzung mit einem Journalisten von dem Letzteren ge⸗ ohrfeigt. Die Quästgren ersuchten nunmehr zur Vermeidung weiterer Confliete die Deputirten, in die iuneren Gänge des ö, zu treten, da sie sonst genöthigt sein würden, die Wandelgänge räumen zu lassen.
Das Burgau der Kammer wird in dem Zwischenfall mit dem Minister Constans von einer Intervention abfehen, da das Reglement der Kammer auf Constans als Senator nicht angewendet werden könne.
Der Deputirte Laur hat auf telegraphischem Wege von Roche⸗ fort in Londen Auskunft darüber erbeten, ob er Ee fan zum Duell fordern oder ihn vor Gericht ziehen solle. — Das Gerücht von der Denmission des Ministers Constans bestätigt ih nicht, die übrigen Minister erklärten sich mit demselben solidarisch.
Der Boulangist Boudeau beschloß, den Journalisten, der ihn ins Tesicht geschlagen, gerichtlich zu verfolgen. Das Duell zwischen den Deputirten Delpech und Castelin, welches durch den il all in der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer verursacht wurde, soll heute stattfinden. ;
Aus Marseille war gemeldet worden, die Daho meyer hätten, etwa 2000 Mann stark, am 30. v. M. Kotonu an⸗ egriffen, . aber nach dreistündigem , n. geflohen
ine den Pariser Zeitungen zugegangene Note ementirt diese Nachricht in formeller . s habe weder in der Regien von Kotonü noch in den angrenzenden Landstrichen
die Nuhe sel nirgends gestört worden. x Nustland und Polen.
Der Gouverneur von Tam bow hat den saämmtlichen
Dorfgemeinden und Verwaltungen des Gouvernements durch Cirkular mitgetheilt, daß, obschon den Bauern keine Ver⸗
pflegung seitens der Krone zustehe, jedem Nothleidenden . monatlich 30 Pfund Brot leihweise . werden alen Diese leihweise Verabreichung von Brot seitens der Landschaft soll jedoch nicht eher erfolgen, als bis ein Mitglied des Landschaftsamts oder der Landkreis⸗Chef die Liste der Nothleidenden an Ort und Stelle verificirt hat.
Stalien.
Der Minister⸗-Präsident Marchese di Rudini hat der Deputirten kammer gestern das Handels-Ueberein— kommen mit Bulgarien vorgelegt. Dann setzte das Haus die Berathung über die Handelsverträge fort. Der Deputirte Prinetti brachte eine Tagesordnung ein, in welcher die Genehmigung der Verträge auf nur Iich Jahre verlangt wird; Cxispi beantragte einen Nachtragsartikel da⸗ hin lautend. die Regierung zu ermächtigen, mittels Specialprotokolls eine schiedsrichterliche Tlausel zur Lösung aller Fragen zu,. vereinbaren, die während der. Ausführung der Handelsverträge auftauchen könnten. Bei der Begründung seiner Tagesordnung verlangte Prinetti die Zusicherung der Regierung, daß se alle ökonomischen Folgen, namentlich hinsichtlich des Münzwesens sowie der neuen a er ü hn Richtung, erwogen habe. Der Minister Chimirri theilte hierauf mit, daß die Unterzeichnung des Ueber— einkommens wegen der Industrie-Privilegien bereits erfolgt sei, und ersuchte Prinetti, die Verträge, deren Dauer eine nothwendige Bürgschaft für die Ordnung und Stabilität sei, ohne Reserve anzunehmen, worauf Prinetti seine Tages⸗ ordnung zurückzog. Eine von dem Deputirten Indelli ein⸗ gebrachte Tagesordnung des Inhalts, daß die Kammer, die in den Handelsverträgen vorherrschenden Gedanken billigend, zur Debatte der einzelnen Artikel übergehe, wurde vom Hause genehmigt, welches nunmehr die Specialdebatte begann. Der Finanz⸗Minister Col om bo erklärte, er werde die Frage studiren, ob es möglich sei, die Procentsätze des Zolltarifs den n Ländern gegenüber bei der Er⸗ oͤrterung des Generaltarifs zu erhöhen, und versprach die Ein⸗ bringung einer Regierungsvorlage zur Beseitigung des Aus— fuhrzolles auf Seide. Hlerauf wurde Artikel JI angenommen. Im weiteren Fortgang der Berathung , Crispi den von ihm beantragten Zusatzarti kel. Er erinnerte an die Debatte von 1890 und behauptete, es sei nichts geschehen, um das Ziel zu erreichen, welches man sich gesteckt habe. Die Wirthschaftspolitik lasse sich nicht von der allgemeinen Politik trennen, wie das Beispiel Frankreichs und Deutschlands be— wiese. Wenn die Regierung auf eine Verständigung mit Frankreich gef hätte, so hatte sie vor der Erneuerung des politischen Vertrages den Ausgang der commerziellen Verhand—⸗ lungen abwarten sollen; die Regierung habe im Gegentheil dort angefangen, wo sie hätte aufhören sollen. Daraus resultire, daß Frankreich sich abgeschloffen habe und die Schweiz sich vielleicht abschließen werde. Da er die wirthschaftliche Iso— lirung Italiens nicht wolle, so werde er für die Verträge stimmen, obwohl er sie nicht für gut halte; er fordere jedoch, daß ihre Dauer auf sechs Jahre herabgemindert werde, theils, weil die Verhältnisse des Landes sich verändern könnten, theils deshalb, damit beim Ablaufe des Dreibund⸗-Vertrags im Jahre 1898 Italien in seiner Willensbestimmung freier wäre. Was die Schiedsgerichtsclausel anlange, so erinnerte Crispi daran, daß ein Beschluß der Kammer vom Jahre 1896 bestimme, Streitigkeiten aus den Verträgen seien durch ein internationales Schiedsgericht zu begleichen. Der Minister⸗ Präsident di Ru dini erklärte sich hierauf dem „W. T. B.“ zufolge bereit, die Schiedsgerichtsclausel annehmen und mit den hefreundeten Regierungen wegen deren Fesssetzung in Ver⸗ handlungen treten zu wollen, ersuchte aber den Vorredner von seinem . der die Dauer der Verträge kürzen wolle, abzustehen, weil die Annahme dieses Antrags seitens der Kammer einer Verwerfung der Handeks— rerträge überhaupt gleichlommen, würde. Italien würde bann wirthschaftlich isolirt sein; die a, ährige Dauer der Verträge sei vereinbart, weil man ein wirt N Factum habe vollenden wollen, dessen Bedeutung von ganz Europa anerkannt werde. Im übrigen bedeute die zwölfjährige Dauer der Verträge nicht die Unmoͤglichkeit ihrer . Die italienische Regierung habe mit Frankreich nicht liebäugeln, sondern darlegen wollen, daß das Defenstobündniß mit den europäischen Centralmächten alle Beziehungen mit allen Staaten, auch mit Frankreich, gestatte, gegen welches keine Feindschaft bestehe. Die wirthschaftlichen Vereinbarungen seien der Erneuerung des Dreibundes vorausgegangen. Da Crispi auf seinem Antrage bestand, wurde dieser zur nament⸗ lichen Abstimmung gebracht und mit 174 gegen 4 Stimmen , , Erst nach 8 Uhr Abends wurde die Sitzung geschlossen.
Den neuerdings umlaufenden beunruhigenden Gerüchten über eine ernste Erkrankung des Papstes tritt die „Köln. Volksztg.“ mit der Meldung entgegen: Nach Aussage des Leib⸗ arztes Ceccarelli habe Seine Heiligkeit einen ganz leichten Influenzg-Anfall. Nach einer etwas unruhigen Nacht sei gestern Mittag gesunder Schlaf eingetreten. Bis jetzt sei keinerlei Gefahr vorhanden. Dagegen hat sich nach dem [Meoniteur de Rome. der Zustand des vor einigen Tagen er⸗ krankten Cardinals Melchers nicht unbedenklich verschlimmert.
Der „Magdb. Ztg.“ wird aus Rom das gestern in Fiesole erfolgte Ableben des ö An der dedy gemeldet.
! der gestrigen Sitzung der technischen nnn, der internationalen Sanitäts-Conferenz wurden, wie W. T. B.“ aus Venedig meldet, die Systeme zur Des⸗ infection der Schiffe berathen und ein vollständiges Einver⸗ nehmen in dieser Frage erzielt. ö
Epanien. .
Der Senat hat in seiner gestrigen Sitzung dem Gesetz⸗ entwurf zugestimmt, der die Reglerung zur Verlängerun der Handelsverträge ermächtigt. Unmittelbar . wurde von der Königin⸗Regentin das Gesetz vollzogen.
Der . Hülle des verstorbenen deutschen Attachés in Madrid, Rittmeisters von Bülow wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern bei der Beerdigung von der Garnison der spanischen Hauptstadt die militärischen Ehren erwiesen.
Schweiz. —
Der Bundesrath erklärt in einer Botschaft an die Bundesyersammlung: Die Handels vertrags⸗Unter⸗ handlungen mit Italien seien schwierig, aber er gebe die Hoffnung nicht auf, zum Ziele zu gelangen. Sollte am 12. Februar der Vertrag noch nicht abgeschlossen sein, so ge⸗ nügten die Befugnisse des Bundesraths, um jeder CEventualttät zu begegnen. Er werde von diesen Befugnissen je nach der
llitãr⸗
1
Gebote stehenden Qijellen' schöpfen werde.
Sachlage Gebrauch machen. Werde der Vertrag aber unter⸗ eicher, so sollten dessen Vortheile dem Handel sofort zu gute ommen.
Belgien.
In der belgischen Deputirtenkam mer wurde gestern von der Regierung die Vorlage wegen Einleitung von Handels⸗ vertrags⸗ Verhandlungen eingebracht. Der Gesetz⸗ entwurf ermächtigt die Regierung, mit denjenigen Staaten, deren Handelsverträge mit Belgien . in Unter⸗ a,. einzutreten. Als Vorbedingung für die An⸗ nüpfung von Verhandlungen wird die Forderung hingestellt, daß die gedachten Staaten Belgien die niedrigsten Tarife be⸗ willigen. 9 der Vorlage wird ferner erklärt: der fran⸗
. inimaltarif bilde keine annehmbare Grund— 3. für solche Verhandlungen. Türkei.
Wie man der „Pol. Corr.“ aus Konstantinopel schreibt; fand anläßlich des orthodoxen Neujahrstages 15.8. M. nach einem in der Capelle der dortigen russischen Botsch ö. veranstalteten feierlichen *r r uf bei dem Bot⸗ schafter von Nelidow ein Empfang statt, welchem der serbische Gesandte, General Sapa Gruitsch und der monte⸗ negrinische Geschäftsträger Bakitsch beiwohnten. Der russische Botschafter brachte bei dem Empfange zunächst einen Toast auf das Wohl des Kaisers und der Kaiserin von Rußland sowie der gesammten Kaiserlichen Familie aus und erhob dann sein Glas auf das Wohl des Königs von Serbien und des Fürsten von Montenegro, der Souveräne der beiden Nationen, die mit Rußland he⸗ freundet und deren Vertreter anwesend seien. Beide Toaste wurden von den Anwesenden mit enthusigstischen Hurrahs aufgenommen.
Bulgarien.
Einer in Paris eingetroffenen Meldung zufolge hat die bulgarische . gestern. Abend dem türkischen , , , Refhid-⸗Bei die Antwort auf die Mittheilung der Pforte über die Fassung des Entwurfs der ur Regelung der Angelegenheit Chadourne an Lie e fh. Regierung zurichtenden bulgarischen Note überreicht.
Amerika.
Der Marine⸗Seeretär der Vereinigten Staaten Tracy hat, wie R. B.“ aus Washington meldet, den Befehlshaber der orktowmn“, Capitän Evans angewiesen, die Balmacedistischen Flüchtlinge in Callao ans Land zu setzen.
Asien.
In der persischen Provinz Kalla t⸗Dascht ist, nach Meldung einer Tifliser Zeitung, ein von der Geistlichkeit an⸗ gestifteter Aufstand ausgebrochen. Die von dem Gouverneur von Astrabad zur Unterdrückung des Aufstandes abgesandten Truppen seien zunächst geschlagen worden; erst nachdem von Teheran Verstärkungen Hö sei es gelungen, die Auf⸗ ständischen in einem am 15. d. M. stattgehabten Gefechte zu bewältigen. Die Verluste der Aufständischen beziffert das er⸗ wähnte Blatt auf 200 Mann, die der persischen Regierungs— truppen auf 80 Todte und 90 Verwundete. .
Afrika.
Der abgesetzte Pascha von Tanger . wie von dort über Paris gemeldet wird, den Regierungs⸗Palast bereits ver⸗ lassen. Zu seinem Nachfolger ist von dein Sultan von Marokko der Ober⸗Ceremonienmeister Caid Mechouest designirt worden. Man glaube, daß dieses Vorgehen dem AÄuf— stande der Eingeborenen ein Ende setzen werde.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (152.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. Bosse und der Unter⸗Staatssecreßlär Dr. von Rottenburg beiwohnten, erbat und erhielt der Präsident von Levetzow die Ermächtigung, Seiner Ma⸗ jestät dem Kaiser den Glückwunsch des Hauses zu dem be— vorstehenden Geburtstage auszusprechen.
Eine Reihe von Petitionen wurde gemäß dem Beschluß der Commission für die Petitionen zur Erörterung im Plenum für nicht geeignet erklärt.
Es folgte die Berathung des von dem Abg. Siegle ein— en ,. Antrags, die Herbeiführung einer statistischen Aufnahme über die Lage der arbeitenden Klaffen betreffend. .
Der Antrag lautet:
Der Reichstag wolle n chen, den Reichskanzler zu ersuchen, statistische Aufnahmen über die Lage der arbeitenden Klassen, ing— besondere über Arbeitszeit, die Lohnverhältnisse und Kosten der Lebenshaltung der Arbeiter in den verschiedenen Berufszweigen vor⸗ nehmen zu lassen. ;
Abg. Siegle aeg sein Einverständniß mit der vom Staatssecretär Dr. von Boetticher neulich abgegebenen Erklä—⸗ rung aus, daß eine n 3 Veranstaltung einer solchen Enquste gebildet werden solle. Die Ausführungen des Staats— secretärs deckten sich mit dem . seines Antrags und dieser sei daher durch die erwähnte Erklärung erledigt.
Abg. Wurm begrüßte den Antrag und die Erklärun des Staatssecretärs Hi. von Boetticher als den Anfang . dem Wege, auf dem die socialdemokratische Partei zum Ziele zu kommen hoffe. .
Abg. Schrader wünschte, daß sich die Commission darauf beschränke, lediglich objectives Materia herbeizuschaffen, aber nicht damit 9 tigt werde, gleich neue Gesetzentwürfe aus⸗ uarbeiten. Redner sprach ferner ß Wünsche über
as 1. gewinnende J Material aus.
nter⸗Staatssecretär Hr. von Rottenburg bestätigte, daß die Commission nur dazu dienen solle, statistisches Material zu liefern, aber nicht Gesetzentwürfe vorzubereiten.
Auf eine Frage des Abg. Siegle, ob die Enquste— Commission auch das statistische Material ber Berufsgenossen⸗ chaften benutzen werde, erwiderte der Unter⸗Staatssecretär
r, von Rottenburg, daß die Commission aus allen ihr zu
Darauf wurde der Antrag Siegle angenommen.
Es folgte die erste Berathung des von den Abgg. Dr. Barth und Rickert eingebrachten Gesetzentwurft, betreffend Abänderungen und rgänzungen des Wahlgesetzes
für den Reichstag, vom 31. Mal 1865.
Der Antrag bezweckt, daß die Stimmzettel in einem amt⸗ lich abgestempelten, mit keinem sonstigen Kennzeichen versehenen undurchsichtigen Umschlag abgegeben werden; in diesen Um⸗ chlag, der vom Wahlvorsteher jedem Wähler übergeben werden oll, soll der Stimmzettel in einem der Beobachtung unzugäng⸗ lichen und mit dem Wahllokal in unmittelbarer Verbindung stehenden Raume gesteckt werden.
Abg. Rickert befürwortete den Antrag im ö der Wahlfreiheit; alle Parteien, welche diese aufrecht erhalten wollten, müßten dem Antrag zustimmen. Jetzt werde die Wahlfreiheit schon durch die verschiedene Farbennuancirung der Stimmzettel der verschledenen Parteien beeinträchtigt, und die thatsächlich vorgekommenen absichtlichen Verletzungen der Wahl⸗ freiheit seitens der Parteien und auch der Wahlvorsteher machten es der Regierung und dem Reichstag zur Ehrenpflicht, endlich n diese Caricatur von Wahlfreiheit aus der Welt zu
haffen.
Bei Schluß des Blattes sprach der Redner weiter.
— Die Wahlprüfungs-Commission des Reichstags beantragt, die Wahl des Abg. Da u im ersten Wahlkreise des JJ Köslin für gültig zu erklären.
SFerner beantragt die Wahlprüfungs⸗Commission: Der . wolle beschließen, den Herrn Reichskanzler zu er⸗ suchen, durch Vermittelung der Fürstlich schwarzburg⸗sonders⸗
ausenschen Regierung dem Gemeindediener Ritter zu Möhren— ach wegen seiner Vertheilung von Stimmzetteln bei der Reichstagswahl am 1. März 1891 eine Rüge ertheilen zu lassen, im übrigen aber den Wahlprotest gegen die Wahl des Abgeordneten für den Wahlkreis Schwarzburg⸗Sonders⸗ hausen hr. Pieschel durch die stattgehabte Beweiserhebung ür erledigt zu erklären
In der Budgetcommission des Reichstags stand heute der Etat der Reichs -⸗Fustizverwaltung zur Berathung. Sämmt⸗ liche Positionen in Einnahmen und Ausgaben des Etats wurden un— verändert genehmigt. — Die Budgeteommission nahm darauf die gestern abgebrochene Berathung des Etats der Eisenb ah nverwal— tung wieder auf. — Die ersten 13 Titel der Ausgaben wurden ge— nehmigt, die Fortsetzung der Berathung auf morgen Abend vertagt.
— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Führung der Auf— sicht bei dem Amtsgericht J und dem Landgericht in Berlin, sowie die Handhabung der Disciplinar— gewalt bei dem ersteren Gerichte, die Nachweisung über die Anzahl der für das Jahr vom 1. Aprik 189192 zur Klassensteuer und zur klassificirten Einkommensteuer veranlagten Personen und den Betrag der für dasselbe Jahr veranlagten Steuer, ferner der Nachweis über die Verwendung des in dem Etat für 1891/92 unter Tit. 75 der ein maligen und außer— ordentlichen Ausgaben vorgesehenen Dispositions— fonds von 2500 000 M, sowie der Bericht über die Ergebnisse der preußischen Staatseisenbahnen im Berichts jahre 1890/91 zugegangen.
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Der Betrieb einer fiscalischen Fähre über einen unzweifelhaft öffentlichen Fluß war seitens des Königlichen Propinzial-Steuer— Directors, weil ein Pächter für die Neuverpachtung sih nicht fand, eingestellt. Der Amtsvorsteher hatte die Fähre auf Kosten des Steuer⸗ fiscus wieder in Betrieb . In dem auf Grund der §§ 55 und 56 des Zuständigkeits-Gesetzes vom 1. August 1883 (Ges-⸗Samml. S. 237) durchgeführten Verfahren hat der Vierte Senat des Königlichen Ober-Verwaltungsgerichts in dem Erkenntnisse vom 6. November 1891 (Iv. 1013) folgendes ausgeführt: In den SS 49 bis 54 Tit. 15 Theil 11 unterscheidet das Allgemeine Landrecht
jzwischen Brücken und Fähren über öffentliche Flüsse und solchen über
Privatflüsse; ö bei den letzteren die genannten Communications⸗ mittel als Zuhehörungen der Wege gelten und ihre Unterhaltungs— pflicht sich nach den Rechtsverhältnissen der Wege richtet, in deren Zuge sie liegen, ist , bei öffentlichen Flüssen nicht der Fall. Bel etzteren behandelt das Allgemeine Landrecht die Fähren unter dem Gesichtspunkt einer gewerblichen Transport⸗ Anstalt, die unter die niederen Regalien des Staats fällt und, wenn seitens des Staats in Aus ffn seiner n, Finanzhoheit, ein Tarif für die Erhebung von Fährgeld verliehen ist, in so weit auch die Ausübung eines Hoheitsrechts mit umfaßt, weshalb die Unterhaltung und Erhaltung soscher Fähren auch nur Sache des Staats sein kann, wenn er die Fähr erechtigkeit selbst ausübt. Er kann dieses Regal 36 freiem . und eigener Entschließung ausüben und Fähren über öffentliche Flüsse anlegen, wo er allein es für angemessen hält, und er kann in der Ausübung dieses seines Rechts durch die Polizeibehörde nicht heschränkt werden, da Fähren über schiffbare Theile von Gewässern ebenso wie dergleichen Brücken als besondere Communicationsmittel anzusehen sind, die nicht unter ein allgemeines die Wegebaulast regelndes Gesetz fallen, sondern den besonderen für sie erlassenen Bestimmungen unterliegen. Wie nach diesem der Staat nun nicht gezwungen werden kann, von seinem Rechte zur Ausübung des Regals in einem be— stimmten Falle Gebrauch zu machen, so ist auch gegen das Auf⸗ geben dieses Rechts ein polizeilicher Zwang nicht möglich, auch dieses . in seinem freien . en. — Abgesehen e in aber ist jeden⸗ falls die Orts polizeibehörde, also der lnntepor teher, nicht zustaͤndig, auf diesem Gebiete gegen den o Gi wie geschehen, vorzugehen. Auch bei Brücken über h e Flüsse hat das Ober-Verwaltungs⸗ gericht stets daran festgehalten, daß die Orts polizeibehörde weder zuständig sei, den Staat zur Anlage einer Brücke zu nöthigen, noch ermächtigt sei, denselben am Abbruch einer bestehenden zu hindern. Ebenso wenig ist, und zwar aus denselben Gründen, der Amtsvorsteher 6 t, den Fiscus am Aufgeben einer Fähre über einen öffentlichen F ö. zu hindern und ihn zur Wiederinbefriebnahme zu nöthigen.
Ein Amtzporsteher hatte dem Steuerfiscus aufgegeben, eine von ihm außer Betrieb gestellte fiscalische Fähre über einen öffent. lichen Fluß wieder in Betrieb zu setzen. In der auf Grund des § 56 des Zuständigkeits⸗Gesetzes gegen diese Anordnung bezw. den betreffenden Beschluß gerichteten Klage — die schlie 6 wegen Unzuständigkeit des AÄmtsvorstehers zur Aufhebung dez Bes lusses führte hatte der Steuerfiscus den betreffenden Königlichen Regierungs⸗Präsidenten als Vertreter der allgemeinen Bauverwaltung (Wegefiscus) als den⸗ jenigen bezeichnet und klagend in Anspruch genommen, den er aus Gründen des öffentlichen Rechts statt seiner für —ů erachtete. Das Ober⸗Verwa . Vierter Senat, hat in seinem Erkenntnisse vom 6. November 1891 IV. 1013
daß diese Klage des Steuerfiscus gegen den Wegebaufiseus unzulässig sei, weil niemand zugleich als Kläger und zeklagter auf⸗ treten könne; letzteres aber sei hier der Fall, denn der Fiseus sei eine einheitliche juristische Persönlichkeit und Streitigkeiten verschiedener fiscalischer Stationen könnten nicht im Rechtswege ausgetragen werden.
von
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dargelegt,
Gesundheitsmwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maszregeln.
Der Gesundheitsstand in Berlin hat sich in der Berichts— woche (3. bis 9. Januar) wesentlich günstiger gestaltet und auch die Sterblichkeit war eine nur mäßig 9 (von je 1000 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 22.6). Zwar kamen acute Ent⸗ zündungen der Athmungsorgane noch immer in ieh r Zahl als sonst um diese Jahreszeit zum Vorschein, doch hat die Zahl der bekannt gewordenen Erkrankungen abgenommen und auch die Zahl der durch diese er, nem hervorgerufenen Todes⸗ i wurde eine kleinere (75 gegen S5 der Vorwoche).
uch Erkrankungen an Grippe kamen seltener zur Be— obachtung (in 4 Krankenhäusern gelangten 31 zur Aufnahme) und aus der der Berichtswoche vorhergegangenen Woche wurden 24 Todesfälle an Grippe gemeldet. Auch acute Darmkrankheiten kamen, besonders unter kleinen Kindern, seltener zur Beobachtung. Die Theilnahme des Säulingsalters an der Sterblichkeit war eine kleinere als in der vorhergegangenen Woche; von je 10 099 Lebenden starben, auf's Jahr 3 64 Säuglinge. — Das Vorkommen der Infectionskrankheiten war meist ein selteneres als in der Vorwoche. Erkrankungen an Masern und Diphtherie, von denen erstere sich in der Schöneberger Vorstadt, im Stralauer Viertel und in Moabit, letztere in der Tempelhofer Vorstadt und im Stralauer Viertel am häufigsten zeigten, gelangten seltener zur Anzeige. Erkrankungen an Scharlach blieben beschränkt, an Unter⸗ leibstyphus kamen nur wenige (5) zur Anzeige. Etwas zahlreicher wurden Erkrankungen an Kindbettfieber zur Meldung gebracht; auch rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut und Erkrankungen an Keu ö gelangten be f, zur ärztlichen Behandlung, letztere endeten auch in erheblich gesteigerter Zahl (in 17 Fällen) tödklich. Sehr zahlreich kamen g. rheumatische Beschwerden aller Arz, namentlich Muskelrheumatismen, zur ärztlichen Beobachtung.
Paris, 15. Januar. Die Grippe nimmt, wie der „Köln. Ztg.“ berichtet wird, fortwährend zu. B rest ist namentlich stark eimgesucht. Gestern starben dort achtzehn Menschen, während die Zahl der täglichen Sterbefälle sonst nur sechs bis sieben heträgt. Seit dem 1. Januar beträgt die Zahl der dortigen Todesfälle 176 oder doppelt so viel wie im gleichen Zeitraum des Vorjahrg. Auch in Nimes starben in den letzten Tagen doppelt so viel Menschen. Das dortige ö Seminar wurde geschlossen. In Voiron fordert die Grippe ebenfalls zahlreiche Opfer. Vier mit der Erziehung der Waisen betraut« Nonnen erlagen der Krankheit. In Nangy sind die. Spitäler überfüllt; in den dortigen Zufluchtsstätten für alte Männer und Frauen wüthet sie besonders stark. Ein Drittel der Bewohner ist erkrankt. Aus den übrigen Departements wird Aehn⸗ liches gemeldet. In Paris selbst ist die Zahl der Kranken und der Sterbefälle sehr bedeutend. . ;
Rom, 18. Januar. In Livorno kommen, wie H. T. B.“ meldet, ift täglich an 600 Erkrankungen vor; in Parma, Modena und Padua hat der Gesundheitszustand im allgemeinen eine Verschlimme⸗ rung erlitten.
Verkehr s⸗Anstalten.
Die „National-Heitung“ veröffentlicht in ihrer Nr. 35 eine neue Zuschrift über die Bedingungen der Versendung Postpacketen in das Ausland, welche nunmehr zwar als richtig anerkennt, daß die lautgewordenen Beschwerden sich nicht auf Post-, sondern auf Zoll-Einrichtungen be⸗ ziehen, jedoch die Mitwirkung der Aufgabe⸗-Postanstalten immer noch bemängelt. -
Die J verlangen in Befolgung der Zollgesetze, daß der Absender die ins Ausland , ten Gegenstände in den Inhaltserklärungen so ausreichend bezeichnet, als dies durch die Zollverordnungen vorgeschrieben ist. Geschieht dies nicht, so treten Nachtheile für den Versender oder Empfänger ein, indem je nach den Bestimmungen der Zollgesetze die Sendungen entweder an der Grenze zu rück⸗ geschickt, oder mit den höchsten Hollsaät en, belegt werden. In einigen Ländern werden u. A. empfindliche Zoll⸗ strafen verhängt, oder es erfolgt sogar eine Beschla gnahme der Sendungen. ;
Die Postanstalten handeln also nur im Interesse des
bsenders, wenn sie bei Postpacketen nach dem Auslande vor der Absendung auf die Vollständigkeit der Zoll-⸗Inhalts⸗ erklärungen achten und dringen.
Bremen, 19. Januar. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer . Qann oper“ ist am 16. Januar von Buenos Aires abgegangen. Der Schnelldampfer ‚Kaiser Wilhelm II. ist gestern Nachmittag in Colombo und der Schnelldampfer Eider“ in Newm⸗JYork angekommen. ; ;
Lendon, 19. Januar. (W. T. B.) Der Union dampfer Nu bhian' ist heute auf der Ausreise von Lissabon abgegangen. Der Castle⸗Dampfer Warwick Castle“ ist heute auf der Aus⸗ reise in Capetown angekommen. Der Castle⸗Dampfer Dun⸗ rtobian Castlen ist am Sonnabend auf der Heimreife von Cavetown abgegangen.
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus. Gestern Abend ging Meyerb eer's Oper „Din orah“ neu ein⸗ studirt in Scene. Xi Libretto ist inhaltlich in die Klasse der dra⸗ matisirten Zaubermärchen einzureihen, enthehrt aber des rechten Schwunges und echter Empfindung, die nur vielleicht in einigen Liedern reicher quilst. Der komische Theil des Textes leidet an üeber⸗ treibung, die in die empfindsame Stimmung der Handlung nicht recht ö nt, wie denn auch der Beginn des dritten Actes ein Intermezzo bringt, das mit der Handlung . in keinem Zusammenhange steht. Die Musik, die eyerbeer zu diesem verworrenen Libretto geschrieben hat, läßt nichts⸗ destoweniger den erfindungsreichen und geschickten Tonmeister erkennen, wenn sich auch keine Gelegenheit findet zu großartigen und tief ange⸗ legten Schöpfungen, wie sie die hervorragendsten Werke des Compo⸗ nisten enthalten. Gleich die Ouverture ist eine symphonisch reich ausgestattete Arbeit, die, auf sich selbst gestellt, dem Hörer reichen Genuß gewährt; es werden hier alle erhabenen Saiten des Seelenlebens angeschlagen, das in meisterhafter Weise in dem vratoriengrtigen Finale ausklingt, in dem der Chor hinter dem Vor⸗ hang mitwirkt. In der Oper selbst finden sich einzelne Nummern, die Lon der Gestaltungskraft des Tondichters, der selbst große ; Stoffe zu bemeistern verstand, auch auf ro— mantischem Gebiet, Zeugniß ablegen. Einige eisen sind in den Volksmund übergegangen, obgleich diese Oper überaus selten zur Aufführung gelangt. In der gestrigen Vorstellung, die vom Capellmeister Kahl sorgfältig vorbereitet war und verständnißvoll leitet wurde, waren die , an deren Vertreter der Tomponist besonders große Anforderungen stellt, sehr glückli ug ., Dietrich und Herrn Betz besetzt. Fräulein ierri onnte als Dinorah nicht nur ihre saubere Coloratur aufs beste bewähren, sondern 9. fand voll Gelegenheit, sich als reizvolle und poetische Darstellerin bemerklich zu machen; nament- ö waren das Schlummerlied im ersten Aet und der Schatten⸗ tanz im zweiten von tiefer Wirkung auf die Hörer. Herr Betz zeigte sich in unverändertem Besitz seiner f mpathischen, umfangrei en und ausdrucksvollen Stimme, die alle Schwierigkeiten auch in der Höhen lage spielend überwindet; sein Ziegenhirt Hoäl trat hierdurch bedeutend in den Vordergrund. Die lustige ö des Sackpfeifers Corentin wurde von Herrn Lleban mit dern gewohnten schauspielerischen Ge chick und auch musikalisch mit komisch wirkender Accentuation dur eführt. Von den mehrstimmigen Sätzen waren von bemerkenswerther Wirkung
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