jene Convention zu ändern oder wohl gar zu kündigen. Die neue, französische Zollgesetzgebung mit ihrem Maximal- und Minimaltarif hat bislang auf den Fortbestend dieser Convention keinen — 26 auszuüben vermocht. Wird die neue . elle setgebnng in Kraft treten, und das soll ja am 1. Fehruar der Fa sein. so wird dem entsprechend Oesterreich Ungarn wie den übrigen mit Frankreich auf dem Fuße der Meistbegünstigung stehenden Staaten der Minimal tarif bewilligt werden; Oesterreich⸗Ungarn wird selbstverständlich auch dann, nach wie vor, Frankreich die Meistbegünstigung einräumen.

wenn, nach einiger Zeit sich die Wirkung dieses französi⸗ schen Minimaltarifs auf. den Handelsverkehr nach Frankreich äußern wird, wird Oesterreich⸗Ungarn in die Lage versetzt, über diese Wirkungen sich Rechenschaft geben zu önnen. ollten diese schädigend sein, dann dürfte sich die Gelegenheit, ja die Nothwendig⸗ keit ergeben, einer Aenderung des handelspolitischen Verhältnisses zu Frankreich näherzutreten.“

Der „Conservativen Correspondenz zufolge wird die Börsensteuer noch während dieser Session in dem Parla⸗ mente verhandelt werden.

Das Abgeordnetenhaus genehmigte gestern eine Re— solution, betreffend die einheitliche Elf nen des rachtenverkehrs der österreichischen Bahnen, owie eine Resolution, wonach mit den Vertrags⸗ taaten die Aufstellung einer Handelsstatistik auf möglichst gleichartiger Grundlage anzustreben ist. Ferner wurde eine Resolution angenommen, worin die Regierung aufgefordert wird, die durch die Handels verträge ge⸗ schmälerten Industriezweige möglichst zu fördern, und insbesondere die Leinen-Industrie durch Beguͤnstigungen zu entschädigen, ferner die Staatsbahntarife auf der Karl⸗ Ludwigs bahn spätestens am 1. Februar d. J einzuführen, und endlich, . lange der Staffeltarif, ausgenommen für Malz, in, Deutschland in Kraft steht, die erforderlichen Maßnahmen in bahn⸗ tarifagrischer Beziehung zu treffen, um den Malzexport in den betroffenen Relationen zu ermöglichen. Eine weitere Resolution, worin die Regierung aufgefordert wird, bei künftigen Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien und Rumänien die Interefsen der Textil- und Metall— ind ustrie möglichst zu berücksichtigen, sowie die Interessen der Grenzbezirke bezüglich des Grenzverkehrs bestens zu wahren, wurde vorläufig unerledigt gelassen.

Großbritannien und Irland.

Das „Court-Circular“ vom 17. d. M. enthält die nach⸗ stehende Mittheilung: „Es war die feste Absicht Ihrer Majestät gewesen, der Trauerfeier in der St. Georgs— Capelle am Mittwoch persönlich beizuwohnen. Auf die dringenden Vorstellungen des Prinzen und der Prinzessin von Wales, sich auf dem Wege von und nach Windsor 6e diesem ungewissen Wetter nicht der . einer Erkältung auszu⸗ setzen, hat die Königin von ihrem Vorhaben Abstand genommen. Ihre Majestät ist, obwohl tief betrübt, körperlich wohl.“

Ueber die gestrigen Leichenfeierlichkeiten zu Ehren des Herzogs von Clarence entnehmen wir dem Bericht des, W. T. B.“ Folgendes: Am Mittwoch Vormittag fand die, Ueberführung der Leiche von Sandringham nach Windsor statt. Kurz nach 10 Uhr setzte sich der Zug mit dem Sarge, der auf einer von sechs Pferden gezogenen Lafette ruhte, von Sandringham⸗ . aus in Bewegung. Der Prinz von Wales und der Herzog u Fuß, die Prinzessin von Wales, ihre Töchter Und Prinz Georg, sowie die Herzogin von Teck und ihre Tochter, Prinzessin Mary, die Braut des hohen Ver— blichenen, schlossen sich in Wagen dem uf. an, der um 11 Uhr 45 Minuten auf der Station Wolferton und um 3 Uhr in Windsor eintraf. Hier wurde der Sarg von Husaren des 10. Prince of Wales Own Royal⸗Husaren⸗-Regi⸗ ments vom Wagen gehoben und unter Escorte der Leibgarde durch die dichte Volksmenge nach der Georgs-Capelle getragen. An der Procession dorthin nahmen theil: der Prinz von Wales, die anderen Prinzen, die Vertreter der europäischen JJ Prinz Friedrich Leopold von

reußen, und die Deputatlon des Preußischen Husaren⸗ Negiments Fürst Blücher von Wahlstatt“. Den Gottesdienst, welchem außer den Prinzen auch die Prinzessinnen beiwohnten, verrichtete der Bischof von Rochester. Die Kapelle war mit reichem Blumenschmuck und Kränzen gefüllt. Am Abend er⸗ folgte sodann die Beisetzung in der Gruft unter der Albert— Gedächtniß⸗Capelle; an dieser Feierlichkeit nahmen nur die Fa⸗ , theil. ir Vertreter des diplomatischen

von Vi. ,

Corps, die nicht nach Schloß Windsor geladen waren, wohnten Nachmittags der im St. James⸗-Palast zu London ver⸗ anstalteten Trauerfeier bei.

Die „Times“ hält es 6 wahrscheinlich, daß der bisherige Gesandte in Athen Mon son nach Brüssel versetzt und der Erste Botschaftssecretär in Paris Egerton zum Gesandten in Athen ernannt werden würde.

Frankreich.

Dem Trauergottesdienste, der gestern in der eng⸗ lischen Capelle aus Anlaß der Beisetzung des Herzogs von Clarence ae ez wurde, wohnte, wie „W. T. B.“ meldet, der Minister des Auswärtigen Ribot als Vertreter der Regierung bei.

Eine Pariser Blättern aus Regierungskreisen zugegangene Mittheilung erklärt die Meldung, uͤber die Verlän⸗ gerung des französisch⸗spanischen Handels vert rags bis zum 30. Jun! für unbegründet. Es fänden jedoch Verhandlungen statt, um den rt fe f n Bruch zu ver⸗ meiden und einen modus vivendi festzustellen.

Die Budget⸗Commission der Deputirtenkammer berieth die zu dem er e rr über die Reform der Gerichtskosten vom Senat beschlossenen Abänderungen. Als mehrere davon von der Commission angenommen wurden, legte Brisson sein Amt als Berichterstatter der Commission nieder.

Die klerikalen Blätter publiciren ein ‚Expos6é über die Lage der ö in Frankreich“, sowie eine en, n. der Erzbischöfe von Toulouse, Reims, Kennes, Paris und Lyon, worin die von der Republik . die . Religion und den Klerus durchge⸗

rten Maßnahmen an ff hlt werden und den Katholiken angesichts der Lage folgende Haltung empfohlen wird:

Achtung vor den Landesgesetzen, wofern sie nicht Forde- rungen des Gewissens widerstreiten, Achtung vor den Ver⸗ tretern der Staatsgewalt, aufrichtige, loyale Annahme der politischen Einrichtungen, agli aber auch fester Widerstand

gegen Uebergriffe der weltlichen Macht auf das geistliche Ge⸗ iet, treue r ul der Wahlpflicht.

Der Minister des Innern Constans stattete gestern dem räsidenten der Republik Carnot und dem feat der eputirtenkammer le wur Besuche ab.

UeVber die Vorgeschichte Und die weiteren Folgen der

vorgestrigen Skandalscenen in der Deputirtenkammer liegt folgendes vor: ; Der in London wohnhafte Rochefort hatte nach der Köln. Itg.“ im „Intransigeant' eine Reihe von Artikeln veröffentlicht, die er „Vierzig Jahre aus dem Leben eines Ministers“ überschrleb und in denen er Constans einer Unmasse gemeiner Verbrechen beschuldigte. In Paris hatte man die Wuthausbrüche Rochefort's nicht welter beachtet, bis Laur sich veranlaßt sah, von dem Vorrechte des Volksvertreters Gebrauch zu machen und den von feinem Genossen in London zusammengescharrten Schmutz vor der Kammer aus⸗ ubreiten. Wie ferner e,. Blätter wissen wollen, wäre er Minister Constans vorgestern en , in die Kammer ge⸗ kommen, weil seine Gemahlin zahlreiche beleidigende anonyme Zu⸗ schriften erhalten habe, die allem Anschein nach von Boulangistischer Seite ausgegangen seien.

Auf, die von Laur an Rochefort gerichtete Anfrage, wie er sich dem Minister Constans gegenüber zu verhalten habe ssiehe die gestrige Nummer des „R. u. St. A.“) hat Letzterer folgende Antwort ertheilk: Man schlägt sich nicht mit einem Dieb, Kinderschänder und falschen Spieler, man verklagt ihn nicht vor den Gerichten, weil es keine Gerechtigkeit giebt und die Richter feile Sklaven sind. Trotzdem hat sich Laur, wie „W. T. B.“ meldet, ar, Abend entschlossen, dem Minister Constans seine Zeugen zu chicken. Letzterer ließ antworten, daß er nach den Ausflüchten feines Gegners und nach der Veröffentlichung der zwischen Laur und Roche— fort ausgetauschten Telegramme davon Abstand nehme, mit den Ver—⸗ tretern Laur's in Unterhandlung zu treten.

Eine amtliche , aus dem französischen Sudan meldet, Oberst Humbert habe seine Operationen gegen Samory, der sich auf der Flucht befinde, begonnen. Eine en bh e Abtheilung besetzte nach zwei Gefechten am 12. d. zissanduyon. Bei der Abtheilung wurden 5. Europäer ge⸗ tödtet, 4 verwundet.

Ruszland und Polen.

Durch Kaiserlichen Us vom 16. d. M. sind die Groß— fürstn Wladimir, und Alexis, Brüder des Kaisers, zu Mitgliedern des Minister-Comités ernannt worden.

In St. Petersburg ist, nach einem Wolff'schen Tele⸗ gramm, eine Abordnung ö Offiziere unter ö des Artillerie⸗Obersten Bange behufs militärischer

tudien eingetroffen. Nachdem die französischen Offiziere ver— schiedenen Einladungen seitens der russischen Kameraden gefolgt waren, besuchten sie am Dienstag die Caserne der 1. Garde—⸗ Artillerie -Brigade, woselbst ihnen das Offiziercorps ein Frühstück gab. Hierbei toastete der . Chef General Baumgarten auf den Präsidenten Carnot, Oberst Bange auf das russische, Kaiserhaus, während die Mufik die „Marseillaise! und die russische Nationalhymne spielte. Sodann toastete der russische Batterie⸗Chef Oberst Hippius auf die Brüderschaft der . und französischen Armee“ und die Freundschaft der heiden Nationen; andere russische Offiziere toasteten auf die Feldwebel der französischen Artillerie, welche den russischen Artilleristen alljährlich ihre Neujahrswünsche senden. Einer der französischen, Capitäne erwiderte einen weiteren Toast auf die französischen Artilleristen in russischer 4, mit den Worten: „Danke! Auf Eure Gesundheit,

rüder!“

Italien.

Die Deputirtenkammer hat gestern in geheimer Ab— stimmung mit 177 gegen 66 Stimmen die Handelsver—⸗ träge mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn an⸗ genommen; heute werden die . dem Senat nn , . In der gestrigen Sitzung der Kammer hat der Deputirte

iligenti die Anfrage an den Minister-Präsidenten einge⸗ bracht: ob es wahr sei, daß die französische Regierung die italienische Regierung benachrichtigt habe, sie werde vom 1. Februar ab, den französischen Maximaltarif auf italienische Producte anwenden, und was die Regierung . diese Benachrichtigung geantwortet und beschlossen habe. Z3Zpwischen den französischen und englischen Delegirten der internationalen Sanitätsconferenz ist, wie, W. T. B.“ aus Venedig meldet, nunmehr ein Compromiß abge⸗ schlossen worden, der Inhalt werde jedoch geheim gehalten.

Luxemburg.

Die Großherzogliche Regierung hat der „Köln. Ztg. zufolge einen Gesetzentwurf ausarbeiten lassen, nach welchem die Gehälter der Staatsbeamten erhöht werben sollen, und zwar die Gehälter bis zu 1200 Sςs um iz Proc., solche von 1200 bis 1600 M um 10 Proc. und solche über 1600 6 um 8 Proe. Der Gesetzentwurf wird jedoch auf das Nichterpersonal nicht ausgedehnt, da diesem erst im Fahre 18855 eine Gehaltserhöhung zu theil wurde. Der Staattzrat) hat sein Gutachten im Sinne des Entwurfs abgegeben.

Türkei. Der bulgarische Agent Bulkovitsch hat, wie die „Ag. d. Const.“ meldet, nunmehr dem Groß vezier die bus⸗

. Antwortnote in der Chadourne⸗AUngelegenheit ehufs Zustellung an den französischen Botschafter übergeben.

Griechenland.

Die griechische Regierung hat, wie man dem „W. T. B.“ aus Athen meldet, die Schiffsgesellschaften mittels Rund—⸗ schreibens aufgefordert, nur solchen Personen Reisebillets von und nach Griechenland auszufolgen, die mit von der Civilbehörde oder dem griechischen Konsulat visirten Pässen versehen sind.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 20. Januar. Der Reichstag ist heute eröffnet worden. In der Thronrede heißt es, dem W. T. B.“ zufolge: Die Verhältnisse zu allen fremden Rmachten seien ale lern befriedigende, und der König sei unablässig bemüht, dieses wuͤnschenswerthe Verhaͤltniß beizubehalten. Diese Bemühungen würden aber umso⸗ mehr erleichtert werden, wenn ein gut geordnetes Vertheidigungswesen die friedliche Unabhängigkeit des Landes bewahre. Dem Reichstag werde daher eine 3 lage zu einer wesentlichen Verständigung über das Verthei— digungswesen gemacht werden. Ferner werden Mittel zur ö der nördlichen Stam meisenbahn verlangt und ir h erhebliche Herabsetzungen der . zölle für gewisse Sorten von Getreide in Vorschlag gebracht.

8 Amerika.

In , Regierungskreisen geben sich, wie man der „Times“ jetzt meldet, hinsichtlich der hisere n g en rn g neuerdings ernste Besorgnisse kund. Die Regierung ende Krie materialien nach San Francisco und habe einen Contract für die Beförderung von 20 000 Tons Kohlen nach

dem Süden abgeschlossen. Voxaussichtlich werde der Präsident Earn on dem Congreß noch im Laufe dieser Woche den chriftwechsel mit Chile in einer Sonderbotsch aft unter— breiten. Diese Botschaft selbst werde mäßig und keineswegs beunruhigend gehalten sein; vielleicht werde sie den Vorschlag . die Frage durch ein Schiedsgericht entscheiden zu assen. Die Münzeommission des Repräsentanten— hauses wird sich am 2. Februar darüber schlüssig machen, ob, dem Repräsentantenhause ein Gesetzentwurf, der gi freie Silberprägung gestattet, vorgelegt werden soll. Man glaubt, daß die Majorität der Commission für die Vorlegung a. werde. w Aus Brasilien wird nach längerem Ausbleiben jeder Nachricht über die dortige Lage von einem, wie es scheint, ziemlich ernsten militärischen Aufstande in Santa Cruz zu Gunsten des zurückgetretenen Präsidenten da Fonseca be⸗ richtet. Dem „Reuter'schen Buregu“ wird der Vor ang in einer aus Rio de Janeiro von gestern datirten Depesche fol⸗ gendermaßen dargestellt: Die Gefangenen der im Eingange des Hafens von Santa Cruz gelegenen Festung hätten sich am 19. d. M. der Festung und zweier . bemächtigt und als Hauptforderung die Rückkehr des Marschalls da Fonseca zur. Präsidentschaft aufgestellt. Von den Wällen herab hätten sie unausgesetzt ein lebhaftes Gewehrfeuer unterhalten. Bei einem am Mittwoch Vormittag jedoch gleich eitig von Landtruppen und Kriegsschiffen unternommenen * riff sei die Festung nach halbstündigem Kampfe wieder übergeben worden. Der Führer der Ausständischen habe sich getötet. „Einem Pariser Telegramm aus Buenos-⸗Aires zufolge ist der Gouverneur der argentinischen Provin Mendoza durch die gesetzgebende Versammlung abgesetzt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (153.) Sitzung des Reichstags stand auf der Tagesordnung die erste und eventuell zwelte Berathung des Abkommens zwischen dem Reich und Oesterreich— Ungarn über den gegenseitigen Patent-, Muster⸗ und Markenschutz nebst Schlußprotokoll.

In der ersten Berathung begrüßte der Abg. Schmidt (Elberfeld) die Vorlage mit Freude und wünschte den Abschtuß ähnlicher Abkommen auch mit anderen Industrlestaaten. Durch diese Ablommen werde dem illoyalen Wettbewerb ein Riegel vorgeschoben Es sei aber wüuͤnschenswerth, in dieses ö = kommen noch eine Art ,, ,,. einzufügen. Redner äußerte dann noch einige Bedenken, zu denen ihm die Vorlage Anlaß gab.

. Director im Reichsamt des Innern Nieberding sagte eine Berücksichtigung dieser Bedenken für die . zu.

Abg. Dr. Hammacher erblickte in der Vorlage eine Be— ruhigung der interessirten Kreise, hätte aber die Festsetzung gleicher Bestimmungen für das Erlbschen von Patenten in Desterreich und Deutschland gewünscht. Auch in anderen Be⸗ ziehungen habe er verschiedene Bedenken gegen die Vorlage, und er beantrage deshalb ihre Ueberweisung an eine Com— mission von vierzehn Mitgliedern.

Abg. Liebermann von Sonnenberg sprach den Wunsch aus, daß auch das Urheberrecht für Ern n fe der Kunst und Wissenschaft gleichmäßig für Deutschland und Oesterreich geregelt werde. (Schluß des Blattes)

— In der heutigen (3) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Präsident des Staats- Ministeriums Fteichskanzler Graf von Caprivi, der Minister des Innern Herrfurth, der Kw, Dr. von Schelling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, her Finanz⸗Minister Dr. Miquel, der Minister für Land— wirthschaft ꝛc. von Heyden, der Minister der geistlichen ze. Angelegenheiten Graf vou ;; chler und der Minister der öffentlichen Arbeiken Thielen beiwohnten, erbat und erhielt zunächst der Erste Vice-Präsident Hr. Freiherr von Heereman die Ermächtigung, Seiner n nn, dem Kaiser und König zum Gebürtstage die Glückwünsche des Hauses darzubringen.

as Andenken des gestern verstorbenen Abg. Robert—⸗ Tornow ehrte das Haus durch Erheben von den Ligen Auf der Tagesordnung stand zunächst folgende Inter— pellation des Abg. von Eynern;:

Ich erlaube mir an die Königliche Staatsregierung die Anfrage zu richten, ob dieselbe beabsichtigt, noch im Laufe dieser Session eine Vorlage zu machen, durch welche die in 5 52 und S 69 des Ein— kommensteuergesetzes vom 24. Funi 1891 bestimmte Geheimhaltung der Steuererklärung durch Aufhebung der zur Zeit entgegenstehenden ilteren Bestimmungen gesichert wird.

Der Minister des Innern Herrfurth erklärte sich namens der Königlichen Staatsreglerung bereit, die Inter— pellation sofort zu beantworten.

Abg. von Eynern ang begründete die Interpellation unter Hinweis auf die schon bei Berathung des neuen Einkommen⸗ steuergesetzes über diesen Gegenstand gepflogenen Verhand⸗ lungen. Der J habe damals eine Geheim⸗ haltung der Resultate der Selbstdeclaration zugesagt. Es müßten aber die einer solchen ,, . ,. gesetzzlichen Bestimmungen, wie sie in den Gesetzen uͤber Kirchen⸗ und politische Wahlen enthalten seien, aufgehoben werden. Ahne Abänderung dieser gesetzlichen Bestimmungen sei eine Beruhigung der Gemüther nicht möglich.

Der Minister des Innern Herrfurth erklärte, daß schon seit längerer Zeit in dieser Sache Erwägungen und Er— örterungen zwischen der Regierung und den , behörden schwebten, welche noch nicht abgeschlossen scien, sodaß noch nicht zu sagen sei, ob eine Vorlage behufs Abänderung der einer Geheimhaltung der Steuerver⸗ hältnisse entgegenstehenden Gesetze gemacht werden würde. Die Sache fi keineswegs so leicht, wie man glaube. Ein formaler Widerspruch zwischen diesen Gesetzen und dem neuen Einkommensteuergesetz . nicht, wohl aber ein innerer, materieller Wiberspruch, der allerdings durch Ein⸗ n des Declarationszwangs noch verschärft sei. Dieser

iderspruch ließe sich beseitigen bezüglich der Steuerlisten, aber nicht vollständig bezüglich der Wählerlisten. Er hoffe aber, daß sich eine befriedigende Lösung nach beiden Richtungen hin erzielen lassen werde.

Da die Besprechung der Interpellation nicht beantragt wurde, war diese damit erledigt.

Es folgte die erste Berathüng des ,. betreffend die Feststellung des Staatshaushakts-Etats für das Jahr vom 1. April 1892/93.

hr. Meyer (Berlin),

Abg. Dr. Rickert (dfr) schob die ganze Schuld der jetzigen Ungunst der preußischen Finanzverhältnisse . die Verstaatlichung der Eisenbahnen. Seine Partei habe dieses Resultat schon bei der Verstaatlichung vorausgesagt. Infolge des Rückgangs der Eisenbahnüberschüsse habe Preußen jetzt ein Deficit in einem Jahre von 24 Millionen, und auch der neue Etat balancire nur auf Grund gewagter Vor⸗ aussetzungen. Das Schwanken der Eisenbahnuͤberschüsse um einige Dutzend Millionen verwirre gleich die ganze Finanzlage. Aus dieser Zwangslage könne den Staat nur eine Rückkehr zu dem alten Eisenbahnsystem befreien; man solle die Eisenbahnen den Privatunternehmungen überlassen. Be⸗ züglich der Tarifreform habe man viel versprochen, aber nichts . Redner bedauerte, daß das neue Einkommensteuer⸗ gesetz nicht die Quotisirung der Einkommensteuer festgesetzt . man habe im Gegentheil die aus dem neuen Steuergesetz zu erwartenden Mehreinnahmen zum Zwecke weiterer Steuer⸗ reformen zu thesauriren beschlossen, aber nehme davon schon jetzt 9 Millionen für Schulzwecke weg. Dazu werde die neue Einkommensteuer in den ländlichen Kreisen voraussichtlich geringere Erträge ergeben, als man an⸗ genommen habe. Drei Minister hätten den Osten be—⸗ reist, um die dortige Nothlage kennen zu lernen, aber die daran geknüpften Erwartungen hätten sich nicht erfüllt. Die Staffeltarife brächten den östlichen Provinzen keinen Nutzen. Die Handelsyerträge hätten auf die Finanzen des Staats keinen Einfluß, da ein Ausfall an Zöllen infolge der lex Huene von den Kreisen getragen würde. Es sei besser; die lex Huene aufzuheben und eine bestimmte Quote der Staatssteuern den Kreisen zu überweisen. Wenn jetzt Sparsamkeit geübt werden müsse, so könne man solche Aus— gaben, wie für den Berliner Dom und die Ablösung der Stol⸗ gebühren, nicht als dringlich bezeichnen. Redner ging schließlich auf den neuen Volksschulgesetzentwurf ein. Er bezeichnete diesen Schritt als den traurigsten des Ministeriums Caprivi und sprach seine Verwunderung darüber aus, daß dasselbe Ministerium, dem der Reichskanzler bei seinem Amts⸗ antritt die größte Latitüde gelassen und das im vorigen Jahre den Goßler'schen Entwurf eingebracht habe, einen solchen Entwurf wie den vorliegenden ö. beschließen können. Er erblicke hierin eine Auslieferung der Schule an die Kirche, welcher sich alle liberalen Elemente, aber auch die Conservativen, widersetzen müßten. Gegenüber der Front⸗ veränderung des Minister⸗Präsidenten werde die Linke mit aller Kraft das Recht der Schule und des Staats ver— . und den ihr aufgedrungenen Kampf siegreich zu Ende ühren.

Bei Schluß des von Huene das Wort.

Blattes ergriff der Abg. Freiherr

— Die XX. Com mission des Reich tags zur Vor⸗ berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Anwendung der vertragsmäßigen Zollsätze auf das am 1. Februar 18923 in Deutschland vorhandene unverzollte ausländische Getreide, besteht aus folgenden Mitgliedern: Fürst von Hatzfeldt-Trachenberg, . Freiherr von Wendt, Stellvertreter des Vorsitzenden; Graf von Carmer, Schriftführer; Wenders, Schriftführer; Dr. Barth, Broemel, Bruhns, . Dr. Buhl, Fritzen (Koblenz), Horn, Graf von Kanitz, Letochag, Dr. Graf von Matuschka, Menzer, Rickert, Seipio, Udo Graf zu Stolberg Wernigerode, von Vollmar, Dr. Witte.

— Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Lechenich, zugegangen.

— Dem Hause der Abgeordneten sind eine Denk— schrift des Ministers der öffentlichen Arbeiten über die in der Zeit vom 1. April 1890 bis zum 31. März 1891 erfolgten Bauausführungen an denjenigen Wasserstraßen, über deren Regulirung dem Landtag besondere Vorlagen gemacht worden sind, a zwei Nach⸗ weisungen des Ministers für Landwirthschaft ꝛ2c., und zwar L über die bei der Domänenverwaltung und II über die bei der Forst verwaltung im Etatsjahre J. April 1890/91 durch Kauf und Tausch vorgekommenen Flächen— zugänge, sowie über die durch Verkauf, Tausch und infolge von Separationen und Ablösungen ein— getretenen Flächenabgänge, zugegangen.

— Im 3. Osnabrück'er Landtagswahlkreise ,, . ist für den verstorbenen Oekonomen uddenberg in Bersenbrück der Gutsbesitzer Mues⸗Hesepe 9 mit 109 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden. Der Hofbesitzer Gerkepott⸗ Brockhausen (ultramont.) erhielt 96 Stimmen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ein Gewerbetrgibender, welcher Wgaren, insbesondere Lebensmittel, an seine Arbeiter zu einem die Anschaffungskosten übersteigenden Preise gegen baar verkauft (also nicht creditirt), macht er nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1II. Strafsenats, vom 20. Oktober 1891, dadurch ig., traf bar. Ein Gewerbe— treibender, welcher an seine Arbeiter Bier zu einem die Anschaffungs—⸗ kosten ü . Preise gegen baar verabfolgt hatte, wurde von der Strafkammer wegen 3 gegen § 115 Abs. 2 der Reichs- Gewerbeordnung verurtheilt. Auf die Revision, des An⸗ e mn hob das Reichsgericht das erste Urtheil auf, indem es egründend ausführte: ‚Abs. 2 des § 115 verbietet nicht das Ver— . von Waaren an die Arbeiter, sondern, von Ausnahmen ab⸗

1.

gesehen, die Creditirung von Waaren ...

— Der duich S§ 13 und 14 des en n n hae le dem Gewerbetreibenden ne Firmenschutz erstreckt sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 29. Oktober 1891, auf jede kaufmännische Firma, die nach handelsrechtlichen Grundsätzen zur rechtlichen Existenz gelangt ist, gleichviel, ob sie im Handels⸗ register eingetragen 7 oder nicht.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Der § 104 der Gewerbeordnung bestimmt im Abs. : Die Aufsichtsbehörde entscheidet Streitigkeiten über die Auf— nahme und Ausschließung der (Innungs⸗) Mitglieder .... und im Abs. 7: Gegen die Anordnungen und Entscheidungen der Aufsichts— behörde ist die Beschwerde an die nächstvorgesetzte Behörde

zulässig. . ist binnen einer präclusivischen Frist von vier Wochen bei der Aufsichtsbehörde einzubringen.

Diese Vorschriften als reichsgesetzliche haben durch die preußische Landesgesetzgebung eine . nicht erleiden können. Deshalb steht die Bestimmung in 5 125 Abs. 2 des Zuständi keits GHesetz s daß gegen die Entscheidungen der Aufsichtsbehörde die Klage beim Bezirks⸗ ausschuß stattfinde, mit dem § 194 Abs. 7 nicht im Widerspruch, da hier das Wort Beschwerde“ im weiteren Sinne und die Be⸗ stimmung über die Form der Beschwerde ebenso wie über die zur Entscheidung derselben zuständige Behörde den einzelnen Bundesstaaten überlassen ist. Aus diesen Gründen ist, wie das O⸗V.-G. in dem Urtheil vom 14 Dezember 1891 111 1116 ausgesprochen hat, die Klage en die Entscheidung der Aufssichts⸗ behörde (8. i. des Magistrats) bei diesem und nicht gemäß der Vor⸗ schrift in 5 63 des Landes. Verwaltungsgesetzes bei dem Bezirks— ausschuß anzubringen. Die Aufsichtsbehoͤrde hat darauf die Klage an letzteren abzugeben.

— Die Polizeiverwaltung zu S. hatte dem dortigen Magistrat die Abhaltung von Viehmärkten auf den bisher dazu benutzten k. innerhalb der Stadt untersagt. Auf Klage des Magistrats at das O.-V.-G. in dem Urtheil vom 23. Nobember 1851 III 1043 die polizeiliche Verfügung mit folgender Begründung aufgehoben: Der § 69 der Gewerbeordnung bestimmt: In Den Grenzen der Bestimmungen der S5 65 bis 68 kann die Orts⸗Polizeibehörde im Einverständniß mit der Gemeinde⸗ behörde die Marktordnung nach den örtlichen ö fest⸗ setzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen den Platz... bestimmen. . ; Aus den, (näher angegebenen) Gesetzes materialien ergiebt sich, daß die Thätigkeit der Polizeibehörde durch die vorgeschriebene Mit— wirkung der ,, beschränkt ist und diese Mitwirkung sich ? auf die polizeiliche Seite der Marktordnung erstreckt. Die Festsetzung der Marktordnung soll von der Polizeihehörde und der Gemeindebehörde als zwei gleichberechtigten Factoren ausgehen. Folgeweise kann auch eine Abänderung derselben nur im Einvernehmen dieser beiden Behörden vorgenommen werden. Die Bestimmung des Maxktplatzes bildet einen Theil der Marktordnung. (Entsch. B. 15 S. 366.) Es kann also die Polizeibehörde nicht einseitig eine den Marktplatz betreffende An⸗ ordnung erlassen, auch nicht in der Form, daß sie die Benutzung des bisherigen Platzes untersagt, denn hierin liegt nichts anderes als eine Abänderung der Marktordnung. Sie kann ein solches Vorgehen auch namentlich nicht durch Geltendmachung polizeilicher Interessen recht⸗ fertigen, da die polizeilichen Interessen, soweit die Marktordnung da⸗ bei betheiligt ist, von der Ortspolizei und der Gemeindebehörde ge⸗ meinschaftlich zu wahren sind.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Eichelmast. . Aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf wird geschrieben: Da die Eichenaltholzbestände im vergangenen Jahre vom Eichenwickler fast ganz verschent worden sind und sich sehr gut entwickelt haben, so steht zu hoffen, daß in diesem Jahre endlich wieder eine Eichelmast eintreten wird, was für den diesseitigen Bezirk in forstwirthschaft⸗ licher Beziehung dringend wünschenswerth ist.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Influenza.

Die neueste Nummer der „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ berichtet über den Stand dieser Krankheit in Folgendem: — .

Nach den neuesten Mittheilungen der Zeitungen herrscht die Influenza in den westlichen Staaten Europas: England, Belgien, —̃ und Portugal, sowie in Italien mit besonderer Heftig⸗ eit. Portugal scheint von der Seuche erst neuerdings befallen zu sein. Nach einem in Brüssel veröffentlichten amtlichen Bericht soll die Influenza in Belgien zur Zeit mehr Opfer fordern als die letzte Cholera⸗ epidemie. Nach den dem Gesundheitsamt zugegangenen Angaben ist die Sterblichkeit in Brüssel von 30, (auf das Jahr und 1000 Einwohner berechnet) in der Vorwoche auf 37,5, die Zahl der Todes⸗ fäsle an aruten Erkrankungen der Athmungsorgane von 18 auf 30 gestiegen. Aus Paris sind 34 Todesfälle an Influenza gegen 5. in der Vorwoche gemeldet worden und auch die Gesammtsterblichkeit und die Zahl der Todesfälle an acuten Erkrankungen der Athmungs⸗ organe hat in Paris (31,5 gegen 265,? ͤ/so und 303 gegen 204), wie in der zweiten französischen Berichtsstadt Zyon (24,8 gegen 20. 1 0/́d und 52 gegen 46), gegenüber der Vorwoche eine Steigerung er⸗ fahren. Das Gleiche trifft für Venedig (H, 1 gegen 34,8 0/00 und 56 gegen 19). zu. Dagegen ist die Gesammtsterblichkeit in den meisten englischen Städten bereits wieder in der Abnahme begriffen, so in London (32,8ð gegen 12, 0 oo), Dublin (30,5 gegen 45,83), Liverpool (36,3 gegen 42,2), Manchester (24,90 gegen 35,6), obwohl die Zahl der Todesfälle an Influenza in London von 37 in der Vorwoche auf ,, ist. Nur in Edinburg ist die Gesammtsterblichkeit, welche daselbst bereits mehrere Wochen hindurch geringer geworden war, mit 24,0 gegen 2,9 0soo wieder angestiegen und auch die Todesfälle an Influenza erhöhten sich dort von 10 auf 12. ,

Außer den genannten Ländern werden nach den vorliegenden Mit⸗ theilungen auch Ocesterreich⸗Ungarn, Polen. Schweden, Norwegen, Dänemark und die Niederlande von der Influenza noch immer heim⸗ esucht. Ju weiterer Zunahme begriffen erscheint dieselbe in Hin (Gesammtsterblichkeit [St.) 30, gegen 26,2 in der Vorwoche, Todesfälle an geuten Erkrankungen der Athmungs⸗ organe A.] 214 gegen 137, Todesfälle an Lungenschwindsucht (L] 125 gegen 1135. Brünn (St. 28, gegen 26,6, A. 5 gegen 7, L. 10 gegen 8), Graz (St. 69, gegen 64,1, A. 74 gegen 56, L. 14 gegen 63 Lemberg (St. 365, gegen 26,9, A. 23 gegen 13. L. 18 gegen 13), Triest (St. 57,5 gegen 39,6, A. 55 gegen 30, L. 18 gegen fz), Budaͤpest (St. 4,5 gegen 07, A. iG gegen sh, X. 72 gegen 39 Warschau (St. 346 gegen 21,5, A. H8 gegen 31, L. 35 egen 31), Stockholm bei 53 Todesfällen und 1129 Erkrankungen an y gegen 21 und 539 (St. 48,1 gegen 37,1, A. 106 gegen 53, L. 25 gegen 19) und in Amsterdam bei § Todesfällen an Influenza (St. 26 gegen 24,2, A. 70 gegen 45, L. 14 gegen 19). Dagegen lassen Krakau (St. 40,4 gegen 48,1, A. 6 gegen 16, L. 14 gegen 165), Chri⸗ stiania (St. 23,‚,4 gegen 265.5, A. 18 gegen 24, L. 5 gegen 7) und Kopenhagen bei 72 Todesfullen und 1632 Erkrankungen an Influenza gegen 110 und 2288 (St. 39, gegen 45,5, A. 112 gegen 157, L. 20 gegen 25) eine Besserung des Gesundheitszustandes erkennen.

Von den deutschen Berichtsorten haben Altona 2 Vorwoche 3), Braunschweig 3 (5), Charlottenburg 5 (2), 2 7G), Dortmund 5 (3), Dresden 5 (3), Frankfurt a. O. 5 4), Görlitz 3, Halle 3, Kiel 5, Magdeburg 29 (12). Münster 3 (6), Stettin 5 (5) Todes- älle; Berlin (4 ö 31 (37), Frankfurt a. O. 129 (154), Reg. ⸗ Bez. Posen 64 7 ürnberg 79 (36) Erkrankungen an In—⸗ fluenza gemeldet. Erhöht war hiernach die Sterblichkeit an Influenza

egenüber der Vorwoche besonders in Magdeburg und. Danzig. ge ühlt ist die Gesammtsterblichkeit Magdeburgs von 31,9 auf 28,0 oso, bei Erhöhung der Zahl der . an acuten Erkrankungen der Athmungsorgane von 45 . ol. heruntergegangen. In Danzig dagegen war sowohl die Gesammtsterblichkeit (26, 4 gegen 2l „4 0s0o), wie die Zahl der Todesfälle an geuten Erkrankungen der Athmungsorgane (16 gegen 8) und an Lungenschwindsucht (65 gegen I) wesentlich erhöht. Ferner zeigten die d nh keit und die

ahl der Todesfälle an acuten Erkrankungen der Athmungsorgane eine namhafte Zunahme in Königsberg (St. 27,4 gesen 5, O dsoo, A. 23 gegen 6), Kiel (St. 23,7 gegen II, 9 o, A. 15 gegen 7), Görlitz (St. 3490 gegen 29,8 osoo, A. 15 gegen 4), Dort⸗ mund (St., 262 gegen 217 0so, A. 18 gegen 7), Frank⸗ furt a. M. (St. 18,5 gegen 13,9 0 / o, A. 13 gegen 4), andererseits eine

entsprechende Abnahme in Lübeck (St. 28,3 gegen 33,0 osoo,, A. 7

egen 13) Altona (St. 23,8 gegen 28,6 000, A. J gegen 123), Braun⸗ ö (St. 21,6 gegen 27,0 c, A. 9 gegen 14), Charlottenburg (St. 16,6 gegen 22,5 Jos, A. 8 gegen 12), Chemnitz (St. 34,1 gegen 39,1 Co, A. 7 gegen 6, L. 4 gegen 14), Freiburg (St. 14,2 gegen 27, 2 Co, A. 4 gegen 5), Fürth (St. 18,2 gegen 25,5 osoo, A. 2 gegen 6), Münster (St. 32,6 gegen 44, 8o / o, A. 5 gegen 15). Von den 2 aufgeführten Orten haben Danzig und Kiel schon in früheren Wal höhere Sterbeziffern gezeigt, sodaß es sich dort möglicherweise um ein Wiederaufflackern der Epidemie handelt.

Im übrigen starben in der Berichtswoche mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen an Diphtherie und Croup (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte für 1878187: 4 34 06): in Duisburg, Elbing, Gera, Halle, Osnabrück, Remscheid, Stuttgart, Zwickau und Krakau; außerdem sind in Berlin 83, in den Reg.⸗Bezirken Arnsberg 168 und Düsseldorf 139, in Budapest 62, Kopenhagen 85 Erkrankungen ge— meldet worden. Ferner sind an Masern 165 Erkrankungen in Berlin, 131 im Reg. Bez. Arnsberg und 169 im Reg.⸗Bez. Düssel⸗ dorf vorgekommen. ,

Rostock, 19. Januar. Die Influenza wüthet nach einer der N. Pr. Ztg.“ zugegangenen Mittheilung stellenweise im Großherzogthum noch immer mit großer Heftigkeit und fordert fort⸗ dauernd neue Opfer. In den Städten wie auf dem flachen Lande tritt die Krankheit gleich heftig, zum Theil epidemisch auf. Die Aerzte sind an einigen Orten außerordentlich beschäftigt und vermögen den an sie gestellten Anforderungen kaum gerecht zu werden.

London, 19. Januar. In London ist, wie die „A. C.“ be⸗ richtet, in der letzten Woche die Zahl der Todesfälle in Folge von Influenza reißend gewachsen. Während sie in den drei vorher⸗ gehenden Wochen 19, 37 und 95 betrug, bezifferte sie sich in der letzten Woche auf 271. Bei weiteren 63 Fällen gaben die Aerzte die Influenza als secundäre Todesursache an. Die Mehrzahl des Zuwachses an Todesfällen betraf jedoch alte, kränkliche Leute, bei denen die Influenza nur den Anlaß gab, daß sie ihren Leiden erlagen. In dem Londoner Stadtbezirk Stoke Newington liegen hundert Schutzleute an der Influenza darnieder. Seit Jahren hat es . so viel Kranke in dem Bezirk gegeben. In dem Londoner Stadtbezirk Croydon leiden gewiß 10900 Personen an der Influenza. — In Malta richtet die Influenza große Verheerungen unter den Seeleuten der britischen Marine an. Im Marine⸗Hospital liegen 200 Kranke, darunter viele Offiziere. An Bord der bei Malta liegenden Kriegsschiffe sind außerdem 250 Mann an der Grippe er⸗ krankt. Auf dem bei Alexandrien liegenden britischen Panzerschiff „Dreadnought“ hat die Seuche etwas nachgelassen und die Zahl der Kranken ist auf 87 gefallen.

Egypten.

Nachdem in dem Hafen Poetjakwangs in der Regentschaft Japara auf der Insel Java die Cholera zum Ausbruch gekommen ist, hat der internationale Quarantänerath zu Alexandrien am 30. Dezember 1891 beschlossen, gegen Schiffe, welche seit dem 18. dess. M. den gedachten Hafen verlassen haben, das zur Verhütung der Cholera⸗Einschleppung bestimmte Reglement in Kraft zu setzen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Amtlicher Mittheilung zufolge ist die Dampfschiffahrt auf der Strecke Dagebüll — Föhr —Am rum Eises halber eingestellt. 21 ö auf dieser Strecke ist bis auf weiteres aus— geschlossen.

Bremen, 20. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer „Frankfurt“ ist gestern in Bremerhaven und die Dampfer Köln“ und „München“ sind gestern in Ant⸗ werpen angekommen. Der Dampfer Weimar“ hat gestern Seilly passirt. Der Dampfer „Ohio“ ist gestern von Vigo, der Dampfer „Neckar“ von Genua und der Schnelldampfer „Fulda heute früh von Genug abgefahren. Der Schnelldampfer „Saale“ hat gestern Nachmittag von New-York die Heimreise nach der Weser angetreten.

= 2I. Januar. (W. T. B.) Der e n, Karlsruhe“, von Australien kommend, hat am 20. Januar Mittags Quessant passirt. Der Postdampfer „Berlin“ hat am 260. Januar die Reise von Vigo nach Antwerpen fortgesetzt. Der Postdampfer, Weimar“, von Baltimore kommend, hat am 20. Januar Nachmittags Dover

passirt.

Ham burg, 20. Januar. (W. T. B.) Hamburg⸗Ame⸗ rikanische Packetfahrt⸗Aetiengeselkschaft. Der Post⸗ bampfer Virginia“ ist, von Hamburg kommend, gestern Mittag in New-JYork eingetroffen. Der Postdampfer „Suevia“ ist, von Vew⸗Hork kommend, heute Morgen auf der Elbe eingetroffen. Der Postdampfer „Francia“ hat heute Morgen Lizard passirt.

London, 21. Januar. (W. T. B.). Der Cg stle⸗Dampfer Norham GEastle“ hat auf der Ausreise heute Madeirg . Der Union-Dampfer „Pretoria“ ist auf der Heimreise gestern von den Kanarischen Inseln abgegangen.

Theater und Musik.

Belle⸗Allignee⸗Theater. .

Die „Münchener“ unter der bewährten Leitung des Königlich bayerischen K Herrn MaxHofpauer gaben als drittes Stück ihres diesjährigen Gastspieleyklus gestern Abend zum ersten Male „'s Nullerl é, Volksstück mit Gesang von Carl Morre. Das hier von früheren Aufführungen derselben Gesellschaft wohlbekannte Werk fand wegen der portrefflichen Inseenirung und Dar⸗ stellung eine recht freundliche Aufnahme. Wenn der i der Vorstellung kein so bedeutender war, wie bei den beiden vorher⸗ gehenden Aufführungen Anzengruber'scher Stücke, so ist das wohl dem Umstande zuzuschreiben, daß die zahlreichen Rührseenen, deren befriedigende Lösung der Zuschauer schnell , —ᷣ. mehr dem Geschmack der heutigen Zeit entsprechen, auch den hochbegabten Schauspielerinnen, . Hedwig Bleibtreu, keine Rolle zuertheilt werden kann, in der sie wie im Meineidbauer“ und in dem „Ledigen Hof“ genügende Gelegenheit finden zur Entfaltung ihres schönen Talents. Doch muß anerkannt werden, daß sie wie Julie Laska in den Rollen des Schwesternpaares, Töchter des „dickschädeligen! Bauern Volkmar. Quarzhirn durchaus Tadelloses leisteten. Den gegen seine Töchter bis zur rücksichtslosesten Grausam⸗ keit harten und ihnen doch mit inniger Liebe zugethanen Gutsbesitzer und Gemeinde⸗Vorstand Volkmar Quarzhirn, gab Amand Kolbe seiner Aufgabe entsprecheud. Herr Max Selus erheiterte die Zu⸗ hörer e. sehr gelungene Darstellung des eridummen Knechts Stoffel. Außerdem sind zu erwähnen Amalie Schönchen als die alte Einliegerin Ager Robert Balaithy als ihr Sohn, der Groß knecht Rupert, und Max. . auer als der reiche Privatier von Kronwild. Den . rfolg errang jedoch Carl Swoboda durch die unübertreffliche Verkörperung des alten Null⸗A1nerl.

Goncerth aus. —

Der Erkssche Gesangverein für gemischten Eh or gab gestern unter Leitung des Königlichen Musikdirectors Gaebler ein Concert, das ungeniein zahlreich besucht war. Die Leistungen des Chors waren, was Präcision in der Zusammenwirkung betrifft, höchst lobenswerth. Blieb in der feinen Schattirungsweise, mit⸗ unter noch etwas zn wünschen, wie es z. B. bei Mendelssohn's »Sonntagslied“' und „Es fiel ein Reif“ der Fall war, so gelangen doch auch in dieser Beziehung die sechs Chorgesänge von Erk am Ende des ersten und zweiten Theils ganz vortrefflich. Einen schönen Eindruck machte besonders die Cantate Die Hoffnung von Ka fr von Aloys Schmjtt für Soli und Chor componirt und von Gaebler ,,, arrangirt. Die Concertsängerin Fräu⸗ lein L. Reim ann und die Herren Domsänger Neubauer und Werk- me ist er trugen mit ihren Sỹololeistungen sehr wesentlich zum Gelingen des

interessanten Werks bei. Auch ein sehr stimmungsvoll gehaltenes . von Gaebler möchten wir hier noch eren dll. lobend