Der Königliche Gesandte am e n Hofe, Geheime Legations⸗Rath Freiherr von Saurma⸗Jeltsch 16 Stuttgart verlassen und sich anläßlich des bevorstehenden

zesuchs Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Württemberg nach Berlin begeben.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der . . einen ihm Allerhöchst bewilligien kurzen Urlaub angetreten.

Das Kreuzer⸗Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Lejpzig⸗ 9 schiffh. „So phie?‘ und Alexandrine, Geschwader⸗ 3 Contre⸗ Admiral Valois, ist am 19. Januar in Sao Francisco (Brasilien) angekommen und beabsichtigt, am 25. Januar nach Capstadt in See zu gehen.

Sachsen.

Dresden, 21. Januar. Seine Majetät der König sowie Ihre Pon glichen Hoheiten der Prinz und die Prin⸗ zessin Friedrich August von Sachsen werden sich am nächsten Dienstag, den 26. d. M. aus Anlaß des Geburts— tags Seiner Majestät des Kaisers nach Berlin begeben.

Baden.

Karlsruhe, 22. Januar. Die Zweite Kammer hat laut Meldung des ‚W. T. B.“ die Wahl des klerikalen Ab⸗ geordneten Kieser für ungültig erklärt.

Sessen.

Darmstadt, 21. Januar. Die Regierung hat an die Stände eine für die Forst- und Landwirthschaft bedeutsame Vorlage gelangen lassen. Mit Rücksicht auf den schweren Schaden, welcher der Forstwirthschaft durch ausgedehnte Ent— nahme von Waldstreu zugefügt wird, soll nämlich die Ver— wendbarkeit der in Hessen bisher wenig benutzten Torfstreu als Ersatz für Stroh für die landwirthschaftlichen Be— triebe während dreier Jahre geprüft werden. Es handelt sich namentlich darum festzustellen, ob und zu welchen Preissätzen der Bezug der Torfstreu räthlich ist und welche Streu fortan in Betracht zu ziehen wäre, weiter zu ermitteln, für, welche Vieharten Torfeinstreu sich eigne und in welcher Weise die Torfstreu vorzunehmen sein würde, endlich darum, die Wirkungen des unter Benutzung von Torfstreu ge— wonnenen Düngers auf die verschiedenen Bodenarten zu untersuchen. Es sollen dazu 4000 as fürs Jahr bewilligt werden. ;

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Gotha, 22. Januar. Der gemeinschaftliche Land ta für die Herzogthümer Coburg und Hat . nach ö. „Goth. Ztg.“ auf den 1. Februar cr. einberufen worden.

Waldeck und Pyrmont.

Arolsen, 21. Januar. Seine Durchlaucht der Fürst und Kö die Fürstin und die . ichn werden sich aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestãät des Kaisers nach Berlin begeben. ¶

Oesterreich⸗ Ungarn. Die feierliche Beisetzung der Leiche des Erzherzogs

Carl Salvator fand, wie ‚W. T. B.“ berichtet, gestern Nachmittag in Gegenwart des Kgisers, des , pold und der Prinzessin Gisela von Bayern, sowie der . und Erzherzog innen statt. Vor der Hauptpforte der Kapuziner Virche wurde der Sarg von dem Cardinal Gruscha an der Spitze der Geistlichkeit empfangen und in die Gruft hinabgetragen.

Der in es t amm Ferdinand ist in Oedenburg an einer Erkältung leicht erkrankt und dürfte mehrere Tage das . hüten. . ie die „Presse meldet, wird die Conferenz des österreichischen und des ungarischen Fina nz⸗Minist erz heute fortgesetzt werden. Gestern hatte der Minister Wekerle ö dem 6 . . ö. eine längere Unter⸗ edung. orgen Abend dürfte der Minister nas de, , g f ster nach Budapest

as Abgeordnetenhaus berieth gestern über die Re—⸗ solution zu den Gant else rern, worin die beschleunigte Vorlegung eines Gesetzentwurfs über die Aus— rottung der Lungenseuche beantragt wird. Der Abg. Lien⸗ bacher stellte einen Zusatzantrag wegen eines, die nöt igen Garantien bietenden Uebercinkommens mit Deutschland dahin, daß Beschränkungen und Verbote der Thier— einfuhr aus Oesterreich⸗ Ungarn nach Deutschland oder umgekehrt nicht, willkürlich, sondern nur nach Maßgabe der Nothwendigkeit verfügt werden sollen. Der Nbg renn er beantragte die Vorlegung eines Gesetz entwurfs über Ausrottung der Lungenseuche no h im Laufe dieser Session. Der Vertreter der R g führte aus, daß Ver— . en mit Deu im Zuge seien, damit die ö. sche cherseits geplante Ausrottungs⸗ methode che mit den Bestimmungen des für gleichwerthig halte. Die einschlaͤgigen Gesetzentwurf fo⸗ arauf wurde die Resolution ibacher s und Brenner's ange⸗ die Resolution, in der hie mit den anderen vertrag⸗ nbarung zu treffen, damit graden , eri ausgetr n n. Im weiteren alen der k nahm das Haus die Resolution des Zollausschusses an, in der die Regierung aufgefordert wird, alsbalb mit“ der ita lie nischen Regierung in directe Verhandlungen zu treten, damit der in 3 des Sch ku ß vr tn n gg; des Handelsyvertrags festgestellte Vorbehalt revibirt und in einer den bezüglichen Interessen thunlichst ent⸗ sprechenden Weise , und für die italienischen Weine bei der Einfuhr na Desterrei ein entsprechender fester Zollsatz vereinbart werde. Gleichzeilig wurde di Regierung aufgefordert, den österreichischen ein bei dem Con- cu rrenzkampfe zu unterstü tzen, insbesondere durch Fracht⸗ begünstigungen bei der Ausfuhr und durch ö. des Ver⸗

in

. folgten einer ausgegebenen Parole, über sollen. Die jetzige Feststellung der Bahnarbeiten solle aber klar erkennen lassen, Autorität bis bringen. Im übrigen werde der wesentlich, für Vorarbeiten Verwendung finden. Verlaufe der Sitzung beschäftigte sich der Senat mit dem von der Deputirtenkammer . nn Budget und nahm noch mehrere Aenderungen

rung wegen der Haltung des Klerus interpellirte, hatte gestern Vormittag mit dem e l e dnn sen de . et . Justiz⸗Minister F allieres Unterredungen über die vorgestern veröffentlichte Kundgebung der Erzbischöfe. erklärte, er sehe in dieser einen Beweis dafür, daß der Klerus die Waffen nicht abgelegt habe, und forderte die Minister auf, von der Kammer sfür den kürzlich eingebrachten Gesetz⸗ entwurf über die Assockationen, der als Vorläufer der Auf⸗ . des Concordats betzachtet werde, die Dringlichkeit zu verlangen. Erwiderungen auf die Eyklärung, daß sie die Frage her

Ministerrathe i ö ö. J

matische werden, den Chadourne zu klärungen der Satisfaction für Frankreich erachte. Agent nicht autorisirt werden, eine Discussion über die Be— fugniß zu eröffnen, vorbehalten will, nämlich auf eigene Hand eine Ausweisung vorzunehmen, falls die betreffende incriminirte ü innerhalb einer bestimmten Frist das verlassen haben würde.

und Vertheilung des Getreides zu gestern mitgetheilt, durch das vom Kalser nach den östlichen Gouvernements entfsandte Moskauer Stadthaupt Alexejew gig inn scrdh, 1. i meldet wird, 25 Garde-Offiziere nach Ufa, Orenbur und anderen Orten . ö. 6 )

vatore Romano“ in seiner gestrigen Nummer ein Communiquè welches besagt: . empfänge ein wenig ermüdet gefühlt; die Heiligkeit daher vorsichtshalber etiwas Ruhe angerathen. Der Papst sei stets ohne Fieber . und habe 7

mit den Geschäften befaßt, er

In der italienischen Depu tir ten kam mer der Minifter des Innern Nicotera auf eine reale s beruhigende Auskunft. „Wolff schen Buregus“ . . en J des . hätten seit einigen ht günstig gelautet, augenblickli ii

Ie r ö . icklich sei indessen keine 1 wie in ausländischen Blättern verbreiteten Nachrichten angeh beruhten dieselben nicht auf Wahrheit. 96 .

nicht zu befördern. Die Berichterstatter der Blätter könnten im Ministerium des J berlässige ichten ü ie in e frin, Innern zuverlässige Nachrichten über die nannten Bureau aus gestern der Cardinäle statt

*.

über die ö ciner Bank für , und Rhederei und ebenso die Resolution des Abg. Exner über den Anschluß Oesterreich⸗Ungarns an die internatio⸗ nale Staatenunion zum kö 53 Schutze der ö Marken und Muster angenommen. Die letzthin unerledigt gelassene Resolution über die künftigen Han⸗ delsvertragsverhandlungen mit Serbien und Rumänien wurde dem Zollausschuß überwiesen. Die Staats anwaltschaft hat die Untersuchung, die gegen den Redacteur des „Wiener Tagblattes“ wegen der am 14. November v. J. durch eine Mittheilung des Letzteren hervorgerufenen Börsenpanik eingeleitet war, ein gestelkt. Nach den in Budapest eingelangten amtlichen Daten werden die Wahlen zum Reichs tag an folgenden Tagen vorgenommen werden: Am 28. d. M. werden 345 Wahlen, am 29. d. 30 Wahlen, am 30. d. 12 und am 31. d. 2 Wahlen vorgenommen werden. Am 1. Februar werden 13, am 2. Fe⸗ bruar 6, am 4. Februar 4 Abgeordnete und am 6. Februar 1 Abgeordneter gewählt werden.

Großbritannien und Irland.

Aus London wird amtlich gemeldet, Sir Morier werde auf dem Botschafterposten in St. Petersburg ver⸗

bleiben, da seine Gesundheit sich wieder gebessert habe! Die Königin habe infolgedessen Lord ö zum Botschafter in Rom ernannt.

igen Blättermeldungen zufolge

. ; würde sich die ö sin von Wales demnächst mit dem Prinzen eorge zur völligen Wiederherstellung der Gesundheit des Letzteren nach dem Continent begeben. Das British Medical Journal“ erklärt, daß es günstige Nachrichten über das Befinden der Königlichen Familie habe. Dem Prinzen George habe 66 Theilnahme an dem Leichenbegäng⸗ nisse seines Bruders nicht geschadet. Die Familie des Prinzen von Wales werde nicht länger in Sandringham bleiben, doch seien die Neisedispositionen noch nicht festgestellt. Dr. Broadbent, der Hauptarzt des Herzogs von Clarence, hat sich nach Osborn? en. . ö . über die Krankheit des verstorbenen Prinzen zu erstatten. Auch Dr. Laking i Osborne berufen . ; .

Frankreich. Der Sengt nahm, wie ‚W. T. B.“ berichtet, in seiner gestrigen Sitzung die Regierungsvorlage wegen Bewilligung eines Credits für die Verlängerung der Bahnlinie Akn -=? 5 an. Der Conseil-Präsibent de Freycinet äußerte der Motivirung der Vorlage, man befände sich in jenen Gegenden gegenüber einer Ark von Agitation; die dortigen Nachbarn Frankreichs ständen unter gemwiffen Einflüffen er glaube jedoch, diese Verhältnisse sich nicht näher 4 . daß Frantreich fest entschlossen sei, seine zur, algerischen Landesgrenze zur Geltung zu zunächst geforderte Eredit Im weiteren

nder daran vor. Der Deputirte Hubbard, der vor einigen Wochen die Regie⸗

Hubbard

Die beiden Minister beschränkten sich in .

Einer officiösen Mittheilung zufolge dürfte der diplo— Agent Frankreichs in Sofia Lanel ermächtigt Zwischen fall anläßlich der Affäre schließen, da die Regierung die Er— bulgarischen Note als ei Indessen werde der welche sich Bulgarien im allgemeinen

Person nicht

Rußland und Polen. Um den Transport, den Empfang, die Aufbewahrung leiten, welches, wie

sind, wie dem ‚„W. T. B.“ weiter ge⸗ h

Italien. 2 Ueber das Befinden des Papstes brachte der „Osser⸗ J

der Papst habe sich in 5 der Neujahrs⸗

erzte hätten Seiner

ch andauernd

abe sogar mehrere Personen

nfrage Campo⸗ Nach dem Drahtbericht des erklärte der Minister, die Nach⸗ si

as die in dieser Hinsicht in italienischen ) Er habe deshalb ie Telegraphenverwaltung angewiesen, Jö Nachrichten

Papstes erhalten. — Rom Vormittag im nden.

Wie dem ge⸗ weiter gemeldet wird, hat Vatican eine Versanimlung In vaticanischen Kreifen werde

lggufs österreichischer Weine auf ausländischen St q K wurde eine von dem Abg. Sta litz an , n.

. efu versichert, es habe h um die Erledigung gesstlicher außerordentlicher Angelegenheiten gehan⸗

gewöhnliche Versammlung zur

i rr

Minimaltarif entschieden abzulehnen, großen Theil des schweizerischen Exports prohibitib wirken

em die griechischen Neujahrstages an den und die bulgarische Regierung ( lückwunsch Telegramme gesandt hätten (siehe Nr. 17 des „R. u. XV. d. M. unter den nach Schluß der Redaction eingetroffenen Depeschen ) v eine hinreichende richteter Seite als völli unglaubwurdig bezeichnet.

wird, den Skup udgethewilligung in den Y bis zu einem Sechstel der für 1391 genehmigten Gesammt— t ausgabe sanctionirt. — ĩ bulgarische Landesgebiet bereits angekündigte Interpellation der Liberalen über die Ausweisüng der Mutter des Königs Alexander zur Verlesung gebracht.

Kronen, Pachtgelder 2590 000 Kronen, Bakenabgaben 1290 909 Kronen, Telegraphenwesen 1 350005 Kronen, Staatseisenbahnen 6 569 9000 Kronen, Staatsforsten

entfallen auf die . . 7 800 000 Abgaben der ausländischen Handelsreisenden, Küns ö ä n rener chen H eisenden, Künstler 2c.) Branntweinsteuer

gestellt sind, entfallen auf die Civilliste und

Kronen (überall Ausgaben). tags und der Staatsrevision mit 616 250 Kronen, Ver, insung und. Amortisgtien der Staatsschulden 1 631 376 woven jedoch 2940 420 Kronen Einnahmen des Reichs— Schuldencomptoirs Reichstagsgebäudes 250 060 Kronen, für die Zwecke der Unfall⸗

delt. Wie es heiße, werde der Papst auch seine gewöhnli öffentlichen Audienzen wieder abhalten ;. ö. habe . verlassen und gestern den Cardinal Monaco sowie den Msgr. Gracelli und den Msgr. Mocenni empfangen und die laufenden Berichte ,

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer er— klärte der ne r fen, Marchese di Rudini in Hear wortung einer Interpellation des Deputirten Diligenti= die 1 n sei einem Tarifkriege abgeneigt; sie werde die wirthschaftlichen Interessen des Landes wahren und nach erfolgtem Abschluß des Handels vertrags mit der Schweiz entsprechende Anträge stellen. Er (der Minister) habe keinerlei politische noch wirthschaftliche Animosität gegen Frankreich, er müsse , die Würde des Landes uͤnd dessen Stellung aufrechterhalten.

In der Universität zu Neapel sind am Donnerstag unter den Studenten Unruhen ausgebrochen, welche auch gestern noch fortdauerten. Die Studenten verhinderten, wie dem W. T. B.“ gemeldet wird, die Vorlesungen und zogen vor die Wohnung des Profeffors Scaduto, um ihn aus⸗ zupfeifen. Der Professor war indeß bereits nach Rom ab— gereist. Die Polizei zerstreute die Zusammenrottungen und nahm zwei Verhaftungen vor.

Spanien.

.. Aus Madrid von gestern wird der Tod des Generals Da ban, General-Inspectors der Civilgarde, gemeldet.

Portugal.

Das amtliche „Diario do Governo“ vom 20. d. M, ver⸗ öffentlicht Decrete, welche die Erzielung von Erspar⸗ nissen bezwecken. An den letzteren wird sich, wie man der, „Frkf. Itg.“ aus Lissabon meldet, auch der Hof be⸗ theiligen. zobald der König davon gehört habe, daß die Regierung es für nöthig halte, alle Gehalte der Stagts— beamten zu kürzen, habe er verlangt, daß die Ersparnißpolitik ö auf ihn und das ganze Königliche Haus angewendet

Nach den Finanzvorlagen, welche der Minister Martins am Montag oder Dienstag J., ortes . wird, sollen, wie „W. T. B.“ aus Lissabon erfährt, auch die . Gläubiger von dem Arrangement in Bezug auf ie Zinseneinbußen nicht ausgeschlossen sein.

Schweiz. Die der Bundesversammlung angehörenden Ver⸗ ; r treter der Cantone St. Gallen, Thurgau, Glarus und

Appenzell (Außerrhoden) haben in einer gestern in Bern abge⸗

haltenen Versammlung beschlossen, hen französischen

weil er für einen

würde.

Belgien. Der Deputirte Desmet hat in der gestrigen Sitzung der

Kammer seinen schon erwähnten Antrag wegen Ersetzung d err en Zölle durch Werthzölle ö. a der Textil⸗ Debatte darüber, ob der Antrag in Erwägung gezogen werden soll, wurde jedoch bis Dienstag nächster ,,

für die Artikel der und Bekleidungsindustr ie begründet; die

Griechenland. Die Commission der Deputirtenkammer, welche

damit beauftragt war, zu untersuchen, ob der frühere Minister⸗ Präsident Trikupis solle, hat sich nunmehr aufgelöst, da die während der Kammer⸗ vacanz der Commission bewilligte Frist abgelaufen war, ohne daß sie ihren Bericht beendigt hätte.

in den Anklagezustand versetzt werden

ö Serbien.

,,, rinzen Ferdinand St. -A.“ vom wird jetzt, wie „W. T. B.“ meldet, von unter—

Die Regent ch t hat, wie Wiener Blättern gemeldet chtina⸗ ö wegen provisorischer onaten Januar und Februar

In der Skupschtina wurde die

. Schweden und Norwegen. (E) Stockholm, 21. Januar. In dem Staatshaus⸗

haltsetat⸗Entwurf, der dem Reichstage vorgelegt worden ist, sind die ordentlichen Einnahmen zu 19 *

nen z Kronen erechnet; davon entfallen auf die Grundsteuer 3 264 006 Leuchtfeuer⸗ und

00 900 Kronen u. . w. Die Einnahmen aus den Bewilli⸗ ungen sind zu 72 MS. Kronen veranschlagt; davon ölle 41 000 000 Kronen, Post⸗ Kronen, besondere Vergünstigungen

Stempelsteuer 3 500 600 13 700090 Kronen,

ö Kronen, Rübenzuckersteuer

: ᷣ 500 0900 Kronen, Besitz und Einkommensteuer 4 60 G60 Kronen. empfangen, um die laufenden Angelegenheiten zu erledigen. Hierzu kommen die . der K a .

ab gestern auch Jahre 1892 und vorhergehenden Jahren mith 818 9090 Kronen und 9 Ren . der Reichsbank im Jahre 1891 1 750 000 Kronen, o daß die

gesammten Einnahmen auf 100 277 000 Kronen

Von den Ausgaben, die mit gleicher Summe ein— ; ꝛ en Königlichen Ho 320 009 Kronen, Justiz⸗Departement 3 966 600 n n e

ch belaufen.

tement des Aeußern 611 250 Kronen, Kriegs⸗

25 819 200 Kronen, . 6 Lronen, , rar mem 17 525 8090 Kronen, Kultus⸗Departement

Marine ⸗Departement 8 848 3090 Departement des Innern 7185 000 Kronen,

Kronen, Pensions-Verwaltun 5 200 000 mit Einrechnung der außerordentlichen

Hierzu kommen noch die Kosten des Reichs⸗ ronen

abzuziehen sind), ferner zum Fonds des

für Wasserwirthschaft, sowie eine Unkersuchung über die bei

versicherung der Arbeiter und zur Bildung von Krankenkassen 1060 000 Kronen und zur Verstärkung des Verwaltungsfonds der Staatskasse 215 8900 Kronen. ;

Der ordentliche Etat des Kriegs⸗Departements zeigt gegen das laufende Jahr eine Erhöhung um 2976 400 Kronen. Für Norrland soll ein neues Trainbataillon gebildet und drei Batterien Artillerie, theilweise neu gebildet, dorthin verlegt werden. Die Festung Karlsborg soll ein besonderes Artillerie⸗Corps und die Seefestung Karls—⸗ krona ein besonderes . s⸗Artillerie⸗ Corps erhalten. Auf der Insel Gothland soll bei Tingstäde eine Festung angelegt werden, deren Kosten zu A/ Millionen Kronen ver⸗ anschlagt sind; zu den vorbereitenden Arbeiten werden 190 900 Kronen gefordert. Die Kosten der Uebungen der Dienstpflich⸗ tigen werden, wenn der Reichstag die Ausdehnung derselben auf neunzig Tage bewilligt, um 798 000 Kronen größer sein oder 2270 000 Kronen betragen.

Amerika.

Der Gesandte der Vereinigten Staaten in London Lincoln ist, wie dem „New-Hork Herald“ aus Washington berichtet wird, beauftragt worden, England zu einer inter— nationalen Conferenz über die Silberfrage einzu⸗ laden, wenn er die Stimmung der englischen Regierung hierfür als günstig erachte. Auch mit den anderen europäischen Groß⸗ mächten beabsichtigt die Unionsregierung, dem „W. T. B.“ zufolge, Besprechungen zu diesem Zweck einzuleiten.

Die brasilianischen Kammern sind, laut telegra⸗ phischer Meldung aus Rio de Janeiro, gestern bis zum Mai vertagt worden. Die Minorität des Senats habe durch Fernbleiben von der Sitzung die Abstimmung über den Gesetz⸗ entwurf wegen der Staatsbank und der Emission von Papiergeld, der die Regierung ermächtigen sollte, die Ver⸗ antwortung für das bisher emittirte Papiergeld zu über— nehmen, verhindert.

Afrika.

Die Ernennung des Gouverneurs von Oujdg zum Nachfolger seines Vetters Hadji Mohammed Ben Abdissadak, des ö. chas von Tanger, wird einem Telegramm des „R. B.“ zufolge, jetzt amtlich bestätigt. Der Letztere hat Befehl erhalten, sich ungesäumt nach Fez an das Hoflager des Sultans zu begeben und ist am 20. d. Abends dahin abgereist.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (155.) Sitzung des Reichstags, welcher die Staatssecretäre een von Maltzahn und Freiherr von Marschall, sowie der Königlich preußische Staats— Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der ersten Berathung und eventuell die zweite , . des Handels- und Zoll— vertrages zwischen dem Reiche und der Schweiz nebst Schlußprotokoll.

Abg. Winterer erklärte sich gegen den Vertrag, weil er durch Ermäßigung der Feingarnzölle die elsässische Feingarn⸗ spinnerei schaͤdige. Dieser seit 1871 sehr zurückgegangenen Industrie hahe die 9 von 1879 wenigstens so viel Schutz gewährt, daß sie lebensfähig geblieben sei. Dazu sei gegenüber der erschwerten deutschen Ausfuhr nach der Schweiz die Einfuhr von dort durch den Pertrag erleichtert. Die elsaͤssische Baumwollindustrie werde durch den Vertrag dem schweizerischen und auch dem englischen Wettbewerb aus⸗ geliefert. Die dadurch bedingte Verminderung des Absatz⸗ gebietes werde die Auswanderung steigern.

Unterstagatssecretär von Schrauk hielt die Befürchtungen für die elsässische Feingarnspinnerei, deren Vertreter übrigens bei den Unterhandlungen über den Vertrag gehört seien, nicht für gerechtfertigt. Die Interessen dieser Industrie hätten aber schließlich zu gunsten der Gesammtheit hinter den entgegen⸗ stehenden Interessen der Weberindustrie des Niederrheins zurück— treten müssen. ö

Abg. Graf Udo zu Stolberg führte aus, daß es sich jetzt nicht um die Frage, ob Schutzzoll oder Freihandel, handle; die Handelsverträge seien angesichts der jetzigen wirth⸗ schaftlichen Lage nothwendig. Die Darlegung des speciellen i wen Standpunkts konne für die Gesammtheit nicht maßgebend sein. Er stimme also für den Vertrag.

Abg. Schippel sprach bei Schluß des Blattes für den Vertrag.

— Die Budgete ommission des Reichstags berieth gestern Abend den ihr überwiesenen Gesetzentwurf über die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften. Diese sollen nach der Vorlage betragen für die Ehefrau 20 bis 30 4 täglich, für jede der sonst unter⸗ stützungsberechtigten Personen 10. 43. Auf Antrag des Abg. Ur.. Buhl wurde die Unterstützung einstimmig beschlossen für die Ehefrau auf 30 0 o, für die anderen Personen auf 1060 des ortsüblichen Tagelohns; im Ganzen sollen aber nicht mehr als 60 0½v gezahlt werden. Die Entscheidung über die beiden andern Para⸗ graphen der Vorlage, welche über die Art der Zahlungen und die Aufbringung der erforderlichen Gelder bestimmen, wurde für die zweite Lesung des Entwurfs vorbehalten.

— Dem Herrenhause ist die Uebersicht der von der Staatsregierung gefaßten Entschließun gen auf Anträge und . des Herrenhauses aus der Session von 189091 zugegangen. In Bezug guf den Antrag des Grafen von Frankenberg wegen Bildung einer Behörde zur Wahrnehmung der Interessen der Wasser—⸗ wirthschaft wird darin bemerkt, daß Verhandlungen ein⸗ geleitet seien, die eine anderweite Organisation der Behörden

den Flußregulirungen beobachtete Methode bezweckten. Die Verhandlungen hätten indessen noch nicht zum Af, gebracht werden können.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Bericht über die Ausführung des 8 6 des Gesetzes vom 9. Mai 1890, be⸗ treffend den weiteren Erwerb von Pripateisenbahnen für den Staat, zugegangen.

Nr. 3 der kJ des Kaiserlichen Ge⸗ sun dheitsamts vom 9. Januar hat folgenden Inhalt: Gesund⸗ heitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, Influenza. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 009 und mehr Ein⸗ wohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen

in Berlin und München, Dezember. — Sanitätsverwaltung in Bayern 1887 und 1888. — Sterblichkeit in Sachsen 1890. — Erkrankungen in Kopenhagen 1890. — Zeitweilige , gegen Volkskrankheiten. (Niederlande, Türkei, Egypten, Ostindien. ) — Thierseuchen in Oesterreich, 3. Vierteljahr. — Veterinär⸗polizeiliche , el (Oldenburg, Schweden.) Gesetzgebung u. s. w. (Deutsches Reich) Abgabe stark wirkender Arzneimittel ꝛc. — (Deutsch⸗ Ost⸗Afrika. ) Verkauf von Opium ꝛcc.— (Preußen.) Morphium und Salze desselben. — (Reg.-Bez. Breslau.) Krankenwärter. — (Sachsen⸗Meiningen.) Geisteskranke. — (Schwarzburg⸗Rudolstadt.) Apotheker⸗Ordnung. — (Oesterreich Desinfection. — Entbindungen in den Wohnungen der Hebeammen. — (Dänemark.) Vivisection. Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich.) Etat des Gesundheitsamts 1892ñ‚93. — Influenza. — (Nie⸗ derlande). Ansteckende Krankheiten. — Vermischtes. (Preußen. Reg. Bez. Schleswig.) Schwindsucht. — Geschen iste. — Beilage. Gerichtliche Entscheidungen zum Nahrungsmittelgesetz. (Verdorbenes Fleisch, insbesondere Eiterungen und Geschwüre, Hülsenwürmer, gebercge, Knochenbrüchigkeit, Wassersucht.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die reichsgesetzliche Anerkennung der Prozeßfähigkeit der Ehefrauen (851 Abs. 2 der Civilprozeßerdnung: „Die Prozeß⸗ fähigkeit einer Frau wird dadurch, daß sie Ehefrau ist, nicht be⸗ . bewirkt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civil⸗ enats, vom 28. September 1891, im Gebiete des Preußischen Allg. Landrechts nur bei vermögensrechtlichen Klagen gegen eine Ehefrau auf eine Leistung hinsichtlich ihres vorbehaltenen Vermögens, mit welchem sich der Gläubiger ein Pfand⸗ oder Hypothekenrecht hatte bestellen lassen, daß die Ehefrau ohne Zuziehung ihres Che⸗ manns verklagt werden kann. Bei vermögensrechtlichen Klagen aber en eine Ehefrau auf eine Leistung hinsichtlich ihres einge⸗ rachten Vermögens ist die Zuziehung des Ehemanns erforderlich.

— Die Bestimmung des §223 der Strafprozeßordnung, daß von den zum Zwecke der Vernehmung weit entfernt wohnender Zeugen an ihrem Wohnorte anberaumten Terminen die Staats⸗ anwaltschaft, der Angeklagte und der Vertheidiger vorher zu benach⸗ richtigen sind, findet, nach einem Urtheile des Reichsgerichts, 111. Straf⸗ senats, vom 22. Oktober 1891, keine Anwendung, wenn Angeklagter und Vertheidiger auf die Benachrichtigung des Termins verzichten und die Staatsanwaltschaft die unterbliebene Benachrichtigung sich gefallen läßt.

— Jedes dem3wangsvergleich vorangehende Abkom men des Gemeinschuldners oder anderer Personen mit einzelnen Gläubigern, durch welches diese bevorzugt werden sollen, ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 7. November 1891, auch dann nichtig, wenn das Abkommen die Bevorzugung des Gläubigers ebenso für den Fall der Coneursordnung durch Ausschüttung der Masse, wie für den Fall des Zwangsvergleichs bestimmt und somit ein materielles Interesse dieses Gläubigers für das Zu⸗ standekom men des Zwangevergleichs fehlt.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

In einer Wegebausache aus dem Regierungsbezirk Posen waren vor dem Vierten Senate des Königlichen Ober-Ver⸗ waltungsgerichts Zweifel darüber angeregt, ob in dem genannten Gebiete die Distrietscommissare für die selbständigen Gutsbezirke an sich die zuständigen Wegepolizeibehörden seien. Für die Polizei⸗ verfassung der Provinz Posen — so wird in dem betr. Erkenntnisse vom 27. Oktober 1891 (1V 986) ausgeführt — ist auch heute noch die in von Kamptz' Annalen Band XX S. 943 abgedruckte Aller⸗ höchste Cabinetsordre vom 10. Dezember 1836 die Grundlage. Nach derselben (pos. 5) sind die Befitzer der selbständigen Gutsbezirke innerhalb derselben zur Ausübung der Functionen der Ortspolizei in vollem Umfange befugt; da jedoch, wo dieselben von dieser Be⸗ fugniß keinen Gebrauch machen wollen, soll, die Verwaltung der Ortspolizei innerhalb des, Gutsbezirks durch den Land— rath auf den Distrietscummissar übertragen werden. Ist dieses — wie in dem vorliegenden Falle — geschehen, so ist der Districtscommissar auch die zuständige Wegepolizeibehörde; denn daß die Polizeiliche Thätigkeit betreffs der Unterhaltung und des Schutzes der . im allgemeinen ein Theil ortspolizeilicher Thätig⸗ keit ist, liegt im Begriffe der Ortspolizei; nirgends ist diese Thätigkeit der Polizei — der Wegepolizei — grundsätzlich aus dem Bereiche der Ortspolizei ausgeschlossen, und für die Provinz Posen wird der so aus—

edehnte Umfang der ortspolizeilichen Thätigkeit noch ausdrücklich be⸗

r, durch die „vorläufige Anweisung des Ober⸗Präsidenten hinsicht⸗ lich der Unterhaltung der Wege, Dämme und Brücken“ vom 16. Oktober 1834, durch den 8 24 der Instruetion für die Distriets⸗ commissare vom 21. Mai 1837 und den § 30 der Dienstinstruetion für die Schulzen vom 21. Oktober 1837.

— Steht ein Weg unzweifelhaft im Pripateigenthum, so spricht — 5 181. Tit. 7 Th. 1, § 23 Tit. 8 Th. 1, § 14 Tit. 19 Th. 1 des Allg. Landrechts — die Vermuthung für die Unbeschränkt⸗ heit und Freiheit des Eigenthums, und es liegt in diesem Falle — wie der Vierte Senat des Königlichen Ober-Verwaltungs⸗ ze richts in dem ö vom 27. Oktober 1891 (V 986) aus⸗ erlcht — der Wegepolizeibehörde, wenn sie bezüglich des Weges wege⸗ polizeiliche Anordnungen auf Grund des § 56 des Zuständigkeits— . trifft, in Bestreitungsfalle der Beweis dafür ob, daß der Weg 6 en allgemeinen Gebrauch bestimmt sei und demselben kraft Pri⸗ batrechts nicht entzogen werden könne. Lediglich darin, daß der Weg bisher ungestört benutzt sei und die kürzeste Verbindung zwischen zwei Ortschaften bilde, kann ein solcher Beweis nicht gefunden werden. Wenn der Eigenthümer eines Privatweges nicht verhindert, daß dieser auch von anderen Personen benutzt wird, so liegt darin allein no keine stillschweigende Widmung für den öffentlichen Verkehr, und dur die zeitweise Freigabe eines Pripvatweges verliert der Eigenthümer nicht ohne Weiteres die Befugniß, den öffentlichen Verkehr wieder auszuschließen.

— Auch wenn eine streitige Wegesgche bereits vor Inkraft⸗ treten des , des Zuständigkeitsgesetzes durch ein Resolut der Königlichen Regierung bezw. durch dasselbe, be⸗ stätigenden Bescheid des zuständigen Ministers endgültig entschieden war, so steht den Betheiligten — nach dem Erkenntnisse des Vierten Senats des Königlichen Ober-Verwaltungs⸗

erichts vom 6. Nobember 1891 (IV 1011) — doch die Klage im zerwaltungsstreitverfahren auf Grund des Absatz 5 oder 6 des 8h66 des Zuständigkeitsgesetzes zu und nicht der nach dem früheren Recht allein zulässige Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten, da von einer Anhängigkeit der Sache im Sinne des § 154 Absatz 3 des Landes Verwaltun air ges nicht die Rede fein kann. Denn auch nach dem frühe⸗ ren Recht handelte es sich nicht um ein einheitliches Verfahren, sondern um zwei selbständige Proceduren, welche von verschiedenen Behörden . den für jede maßgebenden Ges 3. durchzuführen waren. Wenn nun durch das Zuständigkeitsgesetz ohne Einschränkung bestimmt ist, daß Streitig⸗ keiten der Betheiligten darüber, wem von ihnen die ten z⸗rechtliche Verpflichtung zur Anlegung und Unterhaltung eines öffentlichen Weges obliegt, im Verwaltungsstreitverfahren zu entscheiden seien, so ist dem feen in en Richter die Befugniß genommen, eine derartige Streitig⸗ keit nach Inkrafttreten des Zuständigkeitsgesetzes vor sein Forum zu ziehen. Ob einer derartigen Klage die Regulirung eines Interimisti⸗ cums durch Resolut der Regierung vorangegangen oder nicht, ist ohne Bedeutung.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

St. Petersburg, 22. Januar. (W. T. B.) Nach den neuesten dem ,, zugegangenen, bis Mitte Januar reichenden Berichten der Steuer⸗Inspectoren soll sich der Saaten⸗ stand bedeutend gebessert haben und ungleich günstiger sein als im Jahre vorher.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Aus Sachsen, 21. Januar. Die Influenza greift, wie der rt 3 geschrieben wird, in Sachsen immer weiter um sich.

ie die heutigen Localblätter melden, sind jetzt auch das Schullehrer⸗ Seminar zu Dresden⸗Friedrichstadt und das Fürstlich schönburgische Seminar zu Waldenburg vorläufig geschlossen worden. In Dresden⸗ Friedrichstadt sind von 250 Schülern 160 an der Influenza erkrankt.

Wie der „Voss. Z.“ gemeldet wird, sind . die Schul⸗ lehrer-Seminare zu Grimma und Oschatz bis auf weiteres geschlossen worden. In Grimma ist die Mehrzahl der Schüler erkrankt.

Belgrad, 19. Januar. Wegen herrschender Diphtheritis sind, wie der ‚Voss. Z.“ mitgetheilt wird, hier sämmtliche Schulen geschlossen.

Theater und Musik.

Königliches Schauspielhaus. Am gestrigen Gedenktage der Geburt G. E. Lessing's wurde das philanthropische dramatische Gedicht Nathan der Weise“ in sehr würdiger Darstellung aufgeführt. Der Dichter war sich, wie die Charakterisirung seiner Arbeit als „Gedicht“ zeigt, wohlbewußt, daß die Wirksamkeit des Stückes bei einer Wiedergabe von der Schau⸗ bühne herab weniger in der Entwickelung der Handlung liegen würde, als in dem sittlich⸗religiösen Geist, der in den Personen lebt und aus ihnen spricht; und doch hat sich der „Nathan“ auf allen Bühnen Deutschlands eingebürgert, weil sich stets der Hörer genug finden, die dem Wort Son entsprechen, daß das deutsche Publikum nicht nur berufen wird, anzuschauen, sondern auch um zu hören und zu vernehmen. Dem schauenden Auge geschieht heut mehr als je sein Recht, durch die sorgfältige Auswahl und die Harmonie der Decorationen und Kostüme, die den lichten Glanz, das heitere Farbenspiel des Orients ausstrahlen. Dem lauschenden Ohr, dem zur Erfassung des Gedanken⸗ inhalts bereiten Geist und dem zum Nachempfinden geneigten Gemüth muß in erster Reihe der Darsteller des Nathan gerecht werden, denn durch seinen Mund werden die feinen und klugen Offenbarungen des Geistes und der Seele zumeist laut. Eine klare ö. ist das erste Erforderniß, das an ihn gestellt werden muß, und obgleich Herr Krause, dem gestern die Rolle des Nathan zugetheilt war, durch sein etwas hartes und sprödes Organ zur Wiedergabe des Nathan nicht gerade prädestinirt erscheint, so löste er doch seine Aufgabe über⸗ raschend glücklich. Die kluge, verständige Rede, der auch zu Zeiten eine heitere Naivität nicht fremd ist, wurde in jeder Regung zart abgetönt. Die Erzählung von den drei Ringen ergriff durch die bescheidene Zurückhaltung, die natürliche Schlichtheit der Rede; der weise und der gute Nathan leuchteten zugleich daraus hervor. Herr Arndt als Derwisch betonte mehr die philosophische als die humoristische Ader dieses fröhlichen Dieners Gottes und raubte dadurch der Gestalt etwas von ihrer Wesenheit. Im übrigen war die Besetzung unverändert wie bei früheren Aufführungen, und man konnte sich von neuem an der kraftvollen, frischen Darstellung des Tempelherrn durch Herrn Matkowsky, an der feinsinnigen, gutherzigen Schelmerei Sittah's, wie sie Fräulein Poppe in die Erscheinung treten ließ, und an dem markigen Saladin des Herrn Ludwig erfreuen. Frau von Hochen burger als Recha sah lieb⸗ lich aus und Fran Seebach fand für die Dajah zumeist den rechten Ausdruck. Thomas⸗Theater.

Eine neue Posse „Cacao“ von Fritz Berend, Komiker am Stadttheater zu Bremen, kam gestern Abend zur ersten Aufführung und hatte gahblreiche Freunde des Thomas⸗Theaters angelockt. Es wurde viel gelacht und auch viel Beifall gespendet, allerdings mehr den Darstellern der Hauptrollen als dem Verfasser, der in seiner neuen Posse die alte Geschichte von den unter dem Druck energischer Gattinnen seufzenden Ehemännern behandelt und eine mehr drastisch⸗ komische als humoristische . durch das Auftreten eines Negers Cacao“ aus Guinea erzielt, welcher mit seiner weißen Frau, einer Wittwe, nach Berlin kommt und nun allerlei wüste Streiche ausführt. Er stellt jedem weiblichen Wesen nach, betrinkt sich in den verschiedensten Gesellschaften, u. A. mit Bauernfängern, die ihm im Kartenspiel sein Geld und seine Uhr abnehmen, und findet im Panopticum eine seiner . schwarzen Frauen wieder. Herr Anton Grünfeld gab mit bewährtem Geschick den Neger Caego und wußte durch Maske wie Mienenspiel in täuschendster Weise sich den Anschein eines geborenen Schwarzen zu geben Einen geknechteten Ehemann spielte Herr Emil Thomas, der, wie schwer es auch selbst für einen so geübten Darsteller sein mag, der so oft gegebenen Rolle neue Seiten abzugewinnen, doch wieder in erheiterndster Weise auf die Zu⸗ hörer zu wirken verstand. Unter den übrigen Darstellern ist mit Anerkennung zu erwähnen Anna Hocke, die als Stieftochter des Negers mit liebenswürdigem Humor den vergeblichen Versuch, den Abscheu gegen ihren schwarzen Vater zu überwinden und sich ihm zärtlich zu nähern, immer wieder erneuert; um den Erfolg machten sich ferner noch Herr Kurz, Fräulein Wagen und Fräulein Gallus verdient.

Sing⸗Akademie.

Zu dem gestrigen Clavierabend des Herrn Eugen d' Albert hatte sich ein außerordentlich zahlreiches Publicum eingefunden. Bach's Präludium und Fuge für Orgel (D-dur), von d'Albert bearbeitet, und Beethoven's große Edur-Sonate op. 53 eröffneten den Abend. Die große Kraft des Anschlags und die Klarheit in der Darstellung des Inhalts setzten die Schönheiten beider Werke ins glänzendste Licht. Eine selten gehörte, sehr geistvolle Phantasie (op. 56) von Kiel, deren wundervolles Haupttheina der Spieler mit bezaubernder Zartheit vor= trug, folgte hierauf. Die darin enthaltenen sehr bedeutenden technischen Schwierigkeiten wurden noch übertroffen . Raffꝰs Suite (op. 915. Qaß d' Albert den durch ontrapunktische Lebendigkeit ih auszeichnenden ugensah sowie den Schlußsatz dieser Suite mit einen imponirenden Oectavengängen mit Leichtigkeit über⸗ wand, bedarf kaum der Bestätigung. Mit unnachahm⸗ licher Grazie des Ausdrucks und mit der diesem Spieler besonders eigenen Art, die Melodietöne . auszuspinnen, trug er noch zum Schluß des Abends. Chopin's Necturne, op. 9, dessen Scherze, op. 20, und drei sehr brillante Clavierstücke von Liszt vor. Die wahrhaft k Beifallsbezeugungen erinnerten an die Zeit Franz Liszt's und dessen erstes Erscheinen in Berlin. Der unermüdliche Künstler dankte hierauf 24 durch din uff n eines Impromptus von Schubert und einer Barcarole von Rubinstein. Der zweite Clapierabend findet am 28. Januar in der Phil⸗ harmonie statt.

Am Montag geht im Königlichen Opernh au se, Der fliegende Holländer“ mit den Damen Pierson, Betz und Lieban in Scene. In der von Herrn Kapellmeister Weingartner geleiteten r wird die von Richard Wagner selbst vervollständigte und erneute Orchestration zu Gehör gelangen. Der Dienstag bringt das mythologische Tanzposm Prometheus“ und die Oper „Das goldene Kreuz“, in welcher die Damen Herzog und Weitz, die hertz ban r, Schmidt und Stammer beschäftigt find. Am Mittwoch, 27. d. M., findet auf Allerhöchsten

Stadt⸗ und Landbezirken. — Grundwasserstand und Bodenwärme

Besehl eine Festvorstellung statt, zu welcher Eintrittskarten nicht verkauft werden.