Ibo In der Generalversammlung vom 22. Dezember ur
v ö. die Reduction unseres Aetiencapitals d ückkauf von nom. M 150 000 unserer Actien
. den. e , m, Hiermit unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Nienburg a. S., den 14. Januar 1802. . Nienburger Eisengießerei C Maschinenfabrik.
W. Moecke. Josl.
62868
l Die ordentliche Generalversammlung und eine außerordentliche Generalversammlung der Attien⸗Inha
ber der hani fhen Rüferei, Attiengesell⸗
schaft, vorm. J. Lohr in Schiltigheim finden statt künftigen LI. Februar, um 2 Uhr Nachmittags, in den Lokalitäten der Gesell⸗ schaft in Schiltigheim. . Tagesordnung der ordentlichen General⸗ versammlung: Berichte der Direktion und des Verwaltungs⸗ rathes über das Geschäftsjahr 1890/1891. Genehmigung der Bilanz. Entlastung der Direktion. Entlaftung des Verwaltungsrathes. Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung: . Auflösung der Gesellschaft gemäß Artikel 43 der Statuten.
(b2867 Actiengesellschaft für Herstellung Vertrieb von Charcutierwaaren
(vorm. Chr. Eckert) Augsburg.
Unsere ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 17. Februar 1892, Vormit⸗ tags 10 Uhr, im Hotel zu den drei Mohren dahier statt, und unter Hinweis auf 5 20 der Statuten im Gesell⸗ schafts⸗Fomptoir G. 27 hier zu erfolgen.
, ,,,
1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. .
3) Decharge⸗-Ertheilung an die Gesellschafts—
organe. 4) Aenderung des § 38 der Statuten. 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Angsburg, 2B. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath. Friedrich Oertel, Vorsitzender.
62866 hit lengeselschat „Kath. Gesellen⸗ haus“ in Ahrweiler.
Wegen Beschlußunfähigkeit der letzten General⸗ verfammlung vom 21. dss. laden wir unter Hinweis auf 5 19 des Statuts abermals zur General⸗ versammlung am Donnerstag, den 11. Febr.
1892, Abends 6 Uhr, im kath. Gesellenhause
ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Erwerb des Grundeigenthums; . 2) Miethvertrag mit dem kath. Gesellenverein; 3) Uebertragung von Aktien; 4 Aufnahme einer Hypothek; 5, ef nn rh,
Ahrweiler, den 22. 1. 1892. Der Vorstand.
logo) Dresdner Albuminpapierfabrik
Aetiengesellschaft.
Die siebente ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Actionäre soll Mittwoch, den E09. Februar d. J., Vormittags LA Uhr, im Sitzungszimmer der Gesellschaft in Dresden, Förstereiftraßse 13, . Etage, abgehalten werden.
- Tagesordnung:
J. Prüfung des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathetz, der Bilanz und der Gewinn— und Verlustrechnung auf das siebente Geschäfts⸗ jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891, event. Gänehmigung derselben und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes, sowie Beschlußfassung über Vertheilung des Rein— gewinneß. ö
Ergänzungswahl in den Aufsichtsrath, an Stelle des ausscheidenden, aber sofort wieder
wählbaren Herrn Fabrikbesitzers Franz Hoff⸗ mann.
Abänderung der Statuten in Folge der voll— ständig ersolgten Amortisation des Actien⸗ capitals Litt. B. . eber Punkt 3 der Tagesordnung kann
. nur eine Generalversammlung be⸗
er in welcher mindestens der dritte
Theil des Actiencapitals vertreten ist. Auch
ist zur Giltigkeit des Beschlusses über diesen
. erforderlich, daß er bon mindestens drei
iertheilen der abgegebenen Stimmen gefaßt
wird. Ist nicht der dritte Theil des Actien⸗
eapitals vertreten, so ist binnen vier Wochen
eine anderweite Generalversammlung einzu—
berufen, welche ohne Rücksicht auf das in ihr
vertretene Actiencapital, aber immer nur mit
einer Majorität von drei Viertheilen der ab⸗ gegebenen Stimmen beschließt.
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗
versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aetien
oder der über deren Niederlegung bei der Gesell⸗ schaftscasse, oder bei einer öffentlichen Be⸗ örde, oder bei der Firma Eduard Rocksch 1 in Dresden ausgestellten Depositen⸗ scheine. . Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 26. Ja⸗ nuar d. J. ab in unsLrein Geschäftslocal, sowie bei der Firma Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Actionäre aus.
Dresden, den 21. Januar 1892.
Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. .
Der . Der Vorstand.
ie tor Hahn. A. F. Silomon.
hat die Anmeldung der Actien
280] Allgemeine Deutsche Eredit⸗Anstalt.
n Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom
28. Juli vor. Ihrs. ist am 30. Januar dss. Ihrs. die zweite Einzahlung auf den Nennwerth unserer neuen Actien mit 25 o — 300 MÆ pro Actie zu⸗ züglich 5 Co Zinsen ab 1. Januar er. jedoch abzug⸗ lich Vergütung von 2 Monate Zinsen à 6 0 auf die erste Einzahlung, also mit netto t 26s. 75 pro Actie . von den i nen, unter Vorlegung der Interims-⸗ scheine beziehentlich Cassenguittungen bei den be⸗ kannten Annahmestellen zu leisten. Leipzig, den 22. Januar 1892. Uil gemeine Deutsche Credit ⸗Anstalt.
61701]
rundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde.
Bei der heute im Beisein des Notars rrn Justizrath Hartwich aus Marienburg stattgefundenen siebenten Ausloosung obiger Grundschuldbriefe sind die nachstehenden Numinern gezogen worden:
3 21 25 335 47 69 70 74 77 88 965 104 105 116 141 150 153 176 183 191 196 197 231 233 238 250 268 270 283 305 307 329 330 333 335 339 359 360 377 386. ö ;
Diefelben werden vom 1. Juli d. J. ab mit 11099 — 6 1I00 pro Grundschuldhrief bei der Danziger Privat ⸗Actien⸗Bank in Danzig und bei unferer Kasse in Altfelde eingelöst.
Vom 1. Juli er. hört die Verzinsung der Grund⸗ schuldbriefe auf.
Zuckerfabrik Altfelde.
Volle rthun. Pohlmann. R. Wunderlich.
62809 . Zuckerfabrik Unislaw.
Sechste Ausloosung von Grundschuldbriefen I. Serie. . Zweite Ausloosung von Grundschuldbriefen II. Serie. ; Bei der heute im Comptoir der Danziger Privat⸗ Actien Bank in Danzig stattgehabten Ziehung nnserer 5 '! Grundschuldbriefe wurden ge⸗ ogen 4 von I. Serie die Nummern: 5 8 9 65 82 111 114 126 145 148 165 199 208 212 213 220 226 255 267 273 274 310 327 346 366 370 404 414 443 494 495 499 512 5I7 546 550 569 583 590 593, von II. Serie die Nummern: 29 63 68 100 107 109, ; welche vom 1. April d. J. ab mit 1095 0o — 41 1050 — pro Stück und den Zinsen bis zum E. April d. J. bei der Danziger Privat i Bank in Danzig zur Auszahlung ge— angen. Unislaw, den 13. Januar 1892. . Der Vorstand der Zuckerfabrik Unislam. Sieg. Graf von ÄUvensleben. Gohlke. von Slaski. Heubner.
6310 Export⸗Möbel⸗Fabrik Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
Außerordentliche Generalversammlung. Montag, den I5. Februar 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau der Rechtsan⸗ wälte Herren Bres. Donnenberg * Jaques, Hamburg, gr. Theaterstr. 6. Tagesordnung: . Neuwahl des Aufsichtsrathes in Gemäßheit des § 16 der Statuten. — Diejenigen Actionäre, welche an den Berathungen und e,, dieser Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben sich bis zum 13. Fe⸗ bruar 1392, Abends 6 Uhr, uch Vorlegung ihrer Actien in dem Bureau der Notare Herren Dres. Steckfleth, Bartels C Des Arts, gr. Bäckerstraße 13, zu legitimiren und daselbst die entsprechenden Ein— tritts und Stimmkarten entgegenzunehmen. Hamburg, den 25. Januar 1892. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
62812 Aktiengesellschaft Badenia in Karlsruhe. Bilanz auf 31. Dezember 1890.
Mt. 1) Haus 4000 2) Zinstragende Aktivkapitalien S6 21065. 21
1374975 34814
14788 1942 1461
14179
1511876:
3) Inventarwerth
4) Materialvorrath
5) Rechnungsreste
6) Kassendorrat h.... p60 13656. 98
52253
Passvt vn.
M. 125000 — 1427228 1Ugi5 3
15118762
1) Aktienkapital 2) Reservefond 3) Ertragsüberschuß
Karlsruhe, den 26. Juni 1891. Der Vorstand.
(62811
Bill ⸗Brauerei A.-G.
Bilanz ultimo September 1891. Pebet.
l 6. 150679 728024
A. Anlage. Grundstück⸗Conto ... Gebäude⸗Conto
10/9 Abschreibung . Maschinen⸗Conto ... — 5 0/ο Abschreibung . Utensilien⸗ und Mohbilien⸗
735378 D353
31641 14582
277059
0904 5090 28201 5640
45813
Pferde⸗Conto — 20 00 Abschreibung . Wagen⸗ und Geschirr⸗Conto 286894 12 0½ Abschreibung. 3443
Lagerfässer⸗Conto ... . 118068 — 24 0/0 Abschreibung. 2951 Transport⸗Gefäße⸗Conto . 58h43 1005 Abschreibung. 5864
Brunnen⸗Anlage⸗Conto .. 25000 = 50 0J Abschreibung. 1250
Electrische Anlage⸗Tonto . 12015 1000 . 1201
. B. Betrieb. Bier⸗Conto, Vorrath .. 128623 Malz⸗ und Hopfen⸗Conto, Vorrath 504465 Pech⸗Conto, Vorrath .. 984 Eis⸗Conto, Vorrath... 1149 Kohlen⸗Conto, Vorrath. . 2252 Materialien⸗ Korken⸗, Säcke⸗ Conten, Vorrath)... . Vorrath reber⸗Conto, Vorrath .. Diverse gegen
22661
13662 9744 967 Debitores, davon Sicherheit MS. 23257. 90 Assecuranz⸗Conto, im Vor⸗ aus bez. Prämie.... Cassa⸗Conto Bank⸗Conto
96358
5612 hab8 8
wröol 38 dose s
Actien⸗Capital⸗Conto . Vorrechts⸗Anleihe⸗Conto, 1. Emission 2. Emission
Zinsen⸗Conto, bis 30. Septbr. be⸗ rechnete, noch nicht fällige Zinsen.
Baar ⸗Cautionen
Diverse Creditores
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
1809262
Hamburg, den 30. September 1891. . Mit den Geschäftsbüchern der Gesellschaft über⸗ einstimmend gefunden. ; Der beeidigte Bücher⸗Revisor: G. A. von Bargen. Der Vorstand — C. H. Bödeker.
P. B. F. W. Galles.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 62620
Rechtsanwalt Dr. Schlefinger ist mit dem Wohnfsitze in Karlsruhe in die diesseitige Anwalts— liste eingetragen worden.
Karlsrnhe, den 20. Januar 1892.
Der Präsident des Gr. Landgerichts. Bender. 6264) Bekanntmachung. ; .
In der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Claasen auf seinen Antrag heute gelöscht worden. .
Köln, den 21. Januar 1892.
Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.
(62629) Bekanntmachung. In der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗
anwalt Rudolf Theodor Thienemann in Schmoͤlln
gelöscht worden. Schmölln, den 20. Jantar 18923. bersoglich Amtsgericht. GSrau.
9) Bank⸗Ausweise.
62639 Uebersicht der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse am 31. Dezember 1891.
Activa. Cassa⸗Conto . 406 331,872. Effecten⸗Conto ĩ ; 50h, 310. Contocorrent⸗Conto A. 1,588, 854. Lombard⸗Conto A.. 2.228, 270. Conto pro Diverse. 213,932. Utensilien⸗ Contro.... 4,483. Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto 686,536.
echsel⸗Conto J 150,298.
Fass va.
¶ . 2, 000, 000.
Capital⸗Conto 109,915.
Reservefonds⸗Conto. Depositen⸗Conto 9.
. 1. Contocorrent⸗Conto A. Lombard⸗Conto B. Conto pro Diverse. Contocorrent⸗Conto B. Tilgungskassen⸗Conto Tratten⸗Conto. 343,000. Commissions⸗Conto.· 39,097.
Königsberg, den 15. Januar 1892. Der Verwaltungsrath der Ostpreustischen en,, Darlehnskasse. on.
hio 2467 1,6004, 534. Ib) ghz.
less! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. Dezember 1891. Activa. Cassa⸗Bestand (inel. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . S 976 0265. Wechsel⸗Bestand.. 3 122 980. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Ge chile 6 712 827. Laufende Rechnung mit Vank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts)... Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften .. Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . Anlage in Werthpapieren (ge—⸗ mäß Art. 2 sub 8 des t,, Grundstücks⸗Conto (Unter den Guben n,, Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Conto . 0 12134 763. 67
noch nicht . „2 943 406. 75 ,
Verschiedene Activa.
2 082 171. zi9 773 Co. 26 580 osg.
1 880610. 1400 000o
9 191 356. 72027831.
577 747 364. Pass iöiVva. Eingezahltes Actien-⸗Capital MM 17 999 940. Emittirte kündbare Central⸗ Yan brie;̃r- 849 300. Emittirte 5 o unkündbare Central⸗Pfandbriefe 13 600. 77 900. 159 131 800. 147 759 100.
Emittirte 450,0 unkündbare Central⸗Pfandbriefe ; Emittirte 4 ,o. unkündbare Central Pfandbriefe. Emittirte 395 o/s9 unkündbare Central⸗Pfandbrieftefc Einzahlungen gemäß Art. 2 süuh 6 des Statuts (auf eine Emission von unkündb. 00 Central⸗Pfandbriefen 1890) Emittirte 4 0,½. Communal⸗ Obligationen Emittirte 33 0/0 Vbligationen Depbts gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . ; Reservefonds Conto. ; Hypotheken- und Communal⸗ Darlehnszinsen und Ver⸗
waltungsgebühren⸗Conto 2 4787 352. 94.
Verschiedene Passiva ü D r sr. S. Berlin, den 31. Dezember 1891. Die Direction.
mmmmmmmmsmmmmmmm nn
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 62466
XXV. Domban -Prümien ˖ Callecte. Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung
des Kölner Domes durch Il g Cabinets⸗ Ordre bewilligten Prämien ⸗Collecte wird am Donnerstag, den 18. Februar 892, und an den folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr, und Nachmittags 2 Uhr beginnend, im Gürzenich zu Köln unter genauer Beobachtung des n. (& H stattfinden. Köln, 20. Januar 1892.
Der Verwaltungs ⸗Augschu ß
des Central⸗Dombau⸗Vereins.
8 468 400. 7 400. 23 245 200.
Communal⸗
170 491. 50. 1576381. 465.
13 660 498. 96.
ö. 1.
ß *
Abonnement 8 Preis
Ren fc ver dr n me na,
unterrichten will, lese die
liner Vomnts
Herausgegeben von Prof. Büsing, Friedenau. Zu beziehen durch die Zeitungs⸗Spediteure, die Kaiserl.
Amnnnten Crpchtinn vnn Hagsenstein C Vogler A-G.
Berlin Sü. Leipzigerstr. 48.
Postämter und die
Rohnunzs⸗ und Schul⸗ Ter hãsrniffe der Vororte Berlins
ch os anag aad giaa ⸗Zuonaa lug
Mm 21.
Der Inhalt dieser Beilag
Vierte 8 ei lage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 25. Januar
e der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
CEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 29
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die onigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers 8. Wilhelmstraße W bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 4 50
1892.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Nuster · Negistern, iber Patente. Gebrauch smuster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten ZO J. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 21 A. und 21 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
lasse. ; . S. 6262. Korsetstab. — Charles Spach in
Rothau, Elsaß. 30. Oktober 1891.
5. M. sSsOs8. Schutzvorrichtung für Förder⸗ schächte, Füllorte und Aufzüge. — Hermann Mende auf Samuelsglückgrube per Gr. Dom⸗ browka bei Beuthen S. / Schl. 9. Mai 1891.
11. P. 5330. Notizbuch. — Rudolf Vietor Reinhold Plantz in Charlottenburg, Bismarck⸗ straße 22, und Friedrich Carl Helmuth Schmidt in Tempelhof, Verla nerstt 109. 4. August 1891.
HE. B. 12 506. Kessel mit hinter einander liegenden Feuerbüchsen und Wasserrohrkammern. — J. Brandt C. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. Oktober 1891.
L. 6978. Dampfraum und Rohrwand ent⸗ haltender knieförmiger Kesselkörper i. Wasser⸗ röhrenkessel. — Gerh. Laschet in Rölsdorf bei Düren. 3. Oktober 1891.
20. K. 8912. Apparat zur Untersuchung der Lage von Eisenbahngleisen. — Rudolf Wilhelm Kurka in Wien Vt, Wienerstr. 45; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 30. Juli 1891.
BP. 5523. Steuerapparat für Einkammer⸗ luftdruckbremsen. — Julius Pintsch in Berlin O., Andreasstr. 72/73. 17. Dezember 1891.
21. E. 3808. Elcektricitätsleiter mit Luft— isolirung. — David Cook, Nr. 101 St. Vincent Str., Ernest Payne und Carrington Riddel Gordon Smythe, Nr. 140 Bath-Str, Glasgow, org n, Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.! 20. Juli 1891.
„X. 6802. Verfahren zur Herstellung von Fäden und anderen Körpern aus Cellulose, sowie von Fäden für Glühlampen. — Rudolf Lang⸗ hand in Berlin O., Schillingstr. 12—14. 16. Juni 1891.
„ T. 3123. Eine von Hand zu bethätigende Regulirvorrichtung für die Bogenlaäͤnge elektrischer Lampen. — G. A. Tolzmann E Co. in ö, in und Aug. Wilk in Darmstadt. 15. Juni
2X. C. 3499. Verfahren zur Darstellung von
Trisazofarbstoffen unter Anwendung von Ami⸗
donaphtolsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 5h 648. — Leopold Cassella C Co. in Frank⸗
furt a./ M. 13. November 1890.
C. 3503. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen unter Anwendung von ⸗Ami⸗ donaphtolsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 55 648. — Leopold Cassella C Co. in Frank⸗ furt a. / M. 260. November 1890.
F. . 55709. Verfghren zur Darstellung seeundärer Disazofarbstoffe für Druck und . Zusatz zum Patent Nr. 51 504. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 24. Februar 1891.
26. L. 6999. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gashähnen, Ventilen, Ausschaltern u. dersl. — Oscar Loewe, in Firma A. Schultze Nachfolger in Berlin 8., Ritterstr. 81. 14. Ok— tober 13891.
24. Sch, 7 644. Sargverschluß; ZJusatz zu Sch. 7376. — Franz Schmidt Schillerstraße 12 und Hermann Wolff, Grünsternstraße in Zittau i / S. 19. Nobember 1891.
T7. B. IT G38. Trockenscheung, für Feld⸗ früchte. — Martin Balcke in Düsseldorf, Eli⸗ sabethstr. 36. 16. November 1891.
R. 69092. Gebäude aus in einander verschieb⸗ baren Theilen. — Oskar Rocholl in Cassel. Hd. Sktober 1391.
28. G. 6793. Verfahren zur Aufrauhung der i e hne und zur Verdeckung der Leim⸗ 3 bei Ausführung des durch Patent 55 8959
ö ,,, Verfahrens zur Herstellung von Ein-
165 eiten; Zusatz zum Patent 55 8598. — Julius
Kirchhöfer in Graz; Vertreter: F. C. ö. Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin 8wW., Linden⸗ straße 80. 15. Mai 1891.
A2. V. A790. Sackwaage mit drehbarer Last⸗ schale.⸗ W. Vollmer und H. Schwizgäbele in Hagen i / W. 3. August 1891.
. 81 64. at n gf Einsätze aus
gebrannter Thonmasse für Pfeifen und Cigarren⸗
spitzen. — Georg Meifter in Montabaur bei
Koblenz. 15. Juni 1891.
A6. M. s404. Vertheilungsvorrichtung für
k — Fausto Morani in Rom,
Due Macelli 73; Vertreter: C. Fehlert & 6.
Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
28. September 1891.
St. 0309. Ohne Zündflamme arbeitende
Lohlenwasserstoffmaschine; Zusatz zum Patent
Nr. 59 882. — Herbert Akrohd Stuart in
Bletchley Fron and Tin Plate Works, und
har es Richard Binney in London, 5 Hackney
Road; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in
. NW., Dorotheenftr. 32. I6. September 19
Klasse. .
47. 2. 2931. Reibungskupplung mit ge⸗ theiltem, federndem Klemmring und Anzugskeil. — Ad. Altmann C Comp, in Berlin N., Ackerstr. 68. 24. Oktober 1891.
B. 10 015. Reibungskupplung mit schrau⸗ benförmig gewickeltem Band und Bremse. — Antoine Brancher in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: O. C W. Patacky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. Dezember 1889.
B. 12 6485. Kleminschalt werkfür Nechts⸗ und Linksschaltung. — Francis Gordon Bates, 20065 North College Avenue, Philadelphia, Penns., V St. A. . Vertreter: C. Fehlert und H. Vöubier in Berlin NW., Dorrotheenstr. 32. 17. November 1891.
S. II 244. Lager mit kegelförmigen Schneiden um festen Zapfen drehbar. — Paul Hildebrandt in Hamburg. 253. April 1891. L. 6809. Wendegetriebe mit offenem und gekreuztem Riemen für Spindeln mit Schrauben⸗ ewegung mittels durch Druckluft bewegten und durch die Spindel gesteuerten Kolbens. — Bern⸗ hard Dräger und Walther Lange, Gewerbe schuldirektor in Lübeck. 25. Juni 1891. P. 5 500. Rollenlager mit auf besonderen Bahnen laufenden Hülfsrollen für die Zapfen der
auptrollen. — Frederick Purdon, Harry Ernest
zalters, Beide 2 Great George Street, West⸗ minster, und William Hugh Woodeock, 25 Auckland Hill, West Norwood, England; Ver⸗ treter: Arthur Gerson und Gustar Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 28. November
1891. 49. K. 9216. Feilenhobelmaschine. — Kaibel E Sieber in Worms. 14. November 1891. „L. 623809. Vorrichtung zur gleichmäßigen
Erhitzung eines Werkstückes mittelst Elektrizität. — Fhomson Electric Welding Com- Dan in Boston, Massach, V. St. A.; Ver⸗ treter- Robert R. Schmidt in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 43. 17. November 1890.
51. A. 26727. Einrichtung an Orgeln und Har⸗ monien zur Erzielung reiner Stimmung. Ant. Appunn in Hanau a. M. 10. August 1891.
B. 12 361. Streichinstrument mit Kla⸗ viatur. — . Böcker in Köln a. /Rh., Kreuz— gasse 1. 10. August 1891.
523. B. 12 37. Farbdruckverfahren zur Ver⸗ zierung von Conditorwaaren. — Heinrich Backhoff in Berlin, Blumen⸗-Str. 55 III. 27. August 1891.
54. W. 7834. Wickeldorn für Röhren aus
Papier, Leinewand, Stoff und dergl. — Edwin Winckler in Dresden⸗Löbtau. 15. August 1891. 59. J. 2664. Doppeltwirkende Zwillings pumpe, bei welcher je ein Druckventil des einen Cylinders gleichzeitig als Saugpentil für den anderen Cylinder dient. — Henry Jandin in Lyon, 28 Cours Morand; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 23. November 1891.
„K. 9663. Schaufelrad für Shhleuder⸗ pumpen. — F. Kommnick in Neustadt b. Pinne. 19. September 1891.
N. 2463. Injector mit Klappenmischdüse. — M. Neuhaus . Co. in Luckenwalde. 14. Juli 1891.
61. St. 3068. Vorrichtung zur Befestigung der Helme und Brustplatten an Taucheranzügen; Zusatz zum Patent Nr. 49 694. — Alfred Edwin Stoue in Lambeth, Surrey, England; Vertreter: Brydges C Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. 26. Oktober 1891.
62. B. 12 109. Einspannvorrichtung für Zug⸗ thiere. — Thomas Hargreaves Brigg in Brad⸗ ford, Thornton Rogd, Porkshire; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin, NW., Doro—⸗ theenstraße 32. 22. Juni 1891.
M. 8579. Schlitten mit Einrichtung zum Fahren auf schneefreier Bahn. — Dr. Anton Mühe, Königlicher Bezirksarzt, in Vohenstrauß, Bayer. Oberpfalz. 21. Dezember 1891.
S. 6343. Kippkarren. Andrew H. Smith, Arzt, in New⸗York, 22 Cast, 42 Street; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. 15. Dezember 1891. HS. EE BO 4. Einrichtung an Davits zum Zuwasserbringen des Bootes auf ebenem Kiel. — Cdward Jacob Hill in Nr. 11 Victoria Street, Westminster, England; Vertreter: Wirth K Co. in i n a. M. 21. Juli 1891.
K. S879. Stromschiff mit auf der Strom⸗ sohle rollender Fortbewegungswalze. — Karl Kieser in Aschaffenburg, Roßmarkt 58. 28. Sep⸗ tember 1891. ;
66. Sch. 7522. Fleischmühle. Arnold Scheit hauer jr. in Berlin N., Schulzendorferstr. 26. 9. September 1891. .
70. G. 7066. Federreiniger. — Alfred Graser ö. ö Alexanderstr. S p. 15. Oktober
V. E071. Marken⸗Aufkleber und Stempel — Wilhelm Vogt in Berlin, Waterlooufer 6.
6. Juni 1891. 76. S. 5886. Maschine zum Zerfasern der Nadeln von Nadelhölzern. — Alexander Scott in Cronly, County of Columbus, North Caro⸗ ina. V. St. A.; Vertreter; 9. c. W. Pataky in Herlin NV, Lin senstr. 20. 19. März 1861. 77. S. 6214. Wendekreisel. — Fräulein Helene Sperl in München, Schwabinger⸗Landstr. 17 a. 6. Oktober 1891. T. 1G. Einstellvorrichtung der Vorder⸗
klauen an Schlittschuhen. — John Thorpe in
23 Vicarage Road, Croydon, Surrey; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 21. Juli 1891.
Klasse.
SO. D. A710. Schlagstempelpresse für Form⸗ steine; Zusatz zum Patente Nr. 58 7809. — Chr. Diesler und W. Maring in Koblenz .Rh. und H. Hubaleck in Steeden a / Lahn. 16. April 1891.
85. B. 12 044. Spülvorrichtung für Filter. — Jurius Albert Bowden in Detroit, V. St. A. . Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 1. Juni 1891.
O. ESAÆ. Wasserpfosten mit, Absperr⸗ Schieber. — R. Otto in Harburg a. / E.. Brook⸗ straße 50. 16. Juni 1891. .
sG. W. 72909. Schützenwechsel. — Mar . in Düsseldort. 21. September
89. W. S030. G Wehr in Predmerice a. d. Elbe, Böhmen; Ver⸗ treter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloßstraße. 25. November 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 80. W. 6592. Verfahren und Maschine zur , von Ziegeln. Vom 18. Juni 1891. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. . 7522. Fischschupper. 1891. 7463. Längsgetheilte Keilnasenschutz⸗ . mit Hakenverschluß. Vom 9. November
Vom H. No⸗
51. P. 5265. Reyolverartige Einrichtung an Orchestrions zum Wechseln der Spielwalzen. Vom 9. November 1891.
TO. E. 310M. Liniirte Email⸗Schreibtafel. Vom 5. Norember 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten . unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 61 241 bis 61 455.
Rlasse.
4. Nr. 61 372. Kerzenlaterne. — J. Duder⸗ stadt in Eßlingen g. R. Vom 5. Mai 1891 ab.
„Nr. 61 376. Auslöschwvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — G. Morgan in Cannon Street, 27 Martins Lane, London; Vertreter: Gerson C Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ straße 233. Vom 22. Mai 1891 ab.
Nr. 61 433. ö M. Wallmann in Berlin 86., Oranienstr. 173. Vom 4. Juni 1891 ab. .
5. Nr. 61 344. Zerlegbare eiserne Spundwand für Schacht aus leidigen. — G. Leinung in Leivzig. Vom 8. Marz 1891 ab.
6. Nr. 61 436. Apparat zum Reinigen von Fässern oder dergleichen mittelst Dampfeäz und Wassers. — G. Keidel und A. Schöne, Beide in Pößneck i / Sachsen. Vom 10. Juli 1891 ab.
8. Nr. 61 451. Vorrichtung zur Führung von Stoffbahnen an e n n inen und dergl. — L. Hollingmorth, in 65 Ring Street, Pro⸗ pidence, Rhode Ißland, V. St. A.. Vertreter: Brydges L Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 101. Vom 1. April 1891 ab.
12. Nr. 61 440. Schwimmervorrichtung zur Verhütung des Austritts von Lösungen aus Ex⸗ tractions⸗ und , paraten. — H. Wall⸗ stab in Gr. Wanzleben. Vom 22. Juli 1891 ab.
14. Nr. 61 399. Elastische Lagerung des Schie⸗ bers und Entlüftung des Gehäufes an Damwf⸗ wasser⸗Ableitern mit Drehschieber. H. Kkawel in Berlin 8., Bärwaldstr. 11 III. Vom 5. Juni 1891 ab.
„Nr. 61 414. Hebel- und Ventilanordnung
für Wasserstandgregler mit Schwimmer,. —
E. Henry in St. Denis, Seine, Frankreich;
Vertreter: M. Schöning in Berlin 8., Prinzen⸗
J 12. Vom 30. April 1891 ab.
r. 61 422. Stehender, von einem Wasser⸗ röhrenkranz umgebener Schiffskessel. — W. B. Fowler und L. Saunders in Lawrence, Graf⸗ schaft Essex, i . V. St. A. 3 Ver⸗ treter: Wirth C. Co, in Frankfurt a. M. und , Luisenstr. 27/28. Vom 77. August
ab. .
„Nr. 61 330. Federnder Verschlußdeckel an
Röhrenkesseln. — W. Dürr und G. Deisen⸗
— 1 . München, Kaulbachstr. 85. Vom 22. Mai
ab. „Nr. 61 437. Anschluß der vorderen Wasser⸗ kammern von Wasserröhrenkesseln an einen Quer⸗ kessel. — S. W. Seiffert in Halle a /S. Vom 11. Juli 1891 ab. ö Nr. G1 4389. Anordnung der Feuerung für Wasserröhrenkessel zwischen zwei Röͤhrenbündeln. SHB. S. Petit und H. S. Brefson in Bictęria, Alada, Spanien; Vertreter: R. Deißler in Ber⸗
2
lin G., Aleranderstr. 38. Vom 16. Juli 1891 ab.
Klasse. .
123. Nr. G61 439. Einrichtung zum Vorwärmen und Zuführen des Speisewassers bei spiralförmig gewundenen Dampferzeugern. — R von Gru⸗ binski in Warschau; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. Vom 17. Juli 1891 ab.
14. Nr. 61 356. Verbundmaschine; Zusatz zum atente Nr. 55 605. — A. F. Barth in Großen⸗ ain. Vom 11. August 1891 ab.
15. Nr. 61 363. Rotationsmaschine für Zink⸗ druck. — J. M. Heppler in Leer, Ostfriesland. Vom 25. Februar 1891 ab.
Nr. 61 389. Numerir⸗Rollstempel. — Rodriguez Co. in Madrid; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, in Berlin 8SwW., Lindenstr. 0. Vom 22. April 1899 ab. ;
Nr. 61 421. Verfahren zur Herstellung lithographischer P⸗uQktirungen. — Ch. H. Gordon in Cast Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 21. Oktober 1890 ab.
20. Nr. G1 374. Schlagbaum mit Läutewerk. — Th. Winkler in Obergirbigsdorf bei Görlitz. Vom 7. Mai 1891 ab.
Nr. 61 394. Erdrückleitung für elektrische Eisenbahnen mit oberer Stren u führung — 5. W. Sabold in Stadt Albany, County Albany New⸗York, V. St. A.; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 26. Vom 9. Dezember 1890 ab. .
Nr. G1 396. Elektrische Zugdeckungs⸗Signal⸗= einrichtung für Eisenbahnen. — GE. D. Graff in New⸗Vork, Nr. 48 West 83rd. Street, V. St. A.; Vertreter: C. Piwper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 25. März 1891 ab.
21. Nr. 61 359. Kohlenhalter für Bogen⸗ lampen. — Th. Ph. Ch. Crampton in London, 10 Cursitor Street, Chancery Lane, und A Essinger in Frankfurt g. Main, Eckenheimer Landstr. 20; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW. , Linden⸗ straße 89). Vom H. Juli 1899 ab.
„Nr. 61 388. Anker für Wechselstrom⸗ maschinen — W. M. Mordey in Lambeth, Belvedere Road, Grafschaft Surrey; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. S9). Vom 21. März 1859 ab.
Nr. 61 417. Selbstunterbrecher für elel⸗ trische Uhren und dergl. — F. von Hefner⸗ Alteneck in Berlin. Vom 20. Mai 1891 ab.
Nr. 61 427. Elettrische Bogenlampe, — B. Gerhardt in Leipzig, Moltkestr. 191. Vom 18. Februar 1891 ab. K
Nr. 61 432. Elektricitätszähler. — E. Grube, H. Roeder und H. R. Ottesen in Hannover, Göthestr. 2. Vom 27. Mai 1891 ab.
Nr. G1 34. Dynamoelektrische Maschine mit dünnem, außen und innen mit Leitern be— decktem Ringanker. — Cucnod, Sautter Co. in Genf; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 26. Juni 1891 ab. .
Nr. G1 45. Elektricitätszähler. — H. M. Pilkington und R. S. White in Brooklyn, New⸗Hörk, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 2. Vom 1. Juli 1891 ab. .
Nr. 6ü 447. Rohrleitung für unterirdisch zu führende elektrische Drähte und Kabel; Zusatz zum Patente Nr. 59 194. — S. Bergmann in New⸗Hork, 527 West 34 Str., V. St. A.; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 28. August 1891 ab.
25. Nr. 61 40. Lamb'sche Strickmaschine mit beliebig umkehrbarem Fadenführer und Zungen⸗ öffner. — The Wilcomb H nittimg Machime Companz in New⸗Jersey; Ver⸗ treter: H. C W. Pataty in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 18. Juni 1889 ab.
27. Nr. 61 390. Flüssigkeitsventil an einer kö Zusatz zum Patente Nr. 57 868. — Dr. F. Schulze⸗Berge in West⸗-Orange, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, in Berlin SWe, Lindenstr. So. Vom 28. Mai 1890 ab.
Nr. G61 406. Hahn für ummantelte Luft pumpenleitungen. A. Berrenberg in Somer⸗ ville, County of Middleser, Massachusetts, V. St. A.. Vertreter; C. Pataky in Berlin 8. Prinzenstr. 1009. Vom 24. Februar 1891 ab.
Nr. 61 407. Verfahren bei Luftpumpen luftfreie Flüssigkeit zur Beseitigung des schädlichen Raumes in den Cylinder einzubringen. — A. Berrenberg in Somerville und W. F. Nicker⸗ son, Nr. 11 North Apenue in Cambridge, County of Middleserx, Mass., V. St. A; Ver⸗ treter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 109. Vom 24. Februar 1891 ab.
Nr. 61 408. Die Abdichtung des Cylinders bei . durch einen in einen Kreislauf eingeschalteten Flüssigkeits maulel. A. Berren⸗ berg in Somerville und W. E. Nickersor, III North Avenue in Cambridge, County of Middleser, k V. St. A.;: Vertreter: G. Pataky in Berlin S., Prinzenftr⸗ 100. Vom 24. Februar 1891 ab.
20. Nr. 61 34. Badekissen. M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom
5. März 1891 ab.