1892 / 28 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Nichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König empfingen K 1 Chef des Geheimen Civil⸗ und den Professor Adler. Um 11 Uhr begaben Beide Majestäten Allerhöchstsich nach dem Stadtschloß Potsdam und wohnten daselbst der Taufe des am 17. Dezember v. J Sohne Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Friedrich Leopold von Preußen, bei. Die Rückkehr erfolgte mit Sonderzug von Potsdam um 4 Uhr Nachmittags ö

Heute Vormittag um 9 / Uhr re m, Seine Majestät die Rapporte der Leib⸗Regimenter 2c. entgegen, darauf nl dem Chef des 3 ö und, daran anschließend, mit dem Staatssecretär des Reichs-Marineamts und dem Chef des Marinecabinets.

gestern Vormittag um R/ Uhr

cabinets Dr. von Lucanus

In der am Sonnabend unter dem Vorsitz des Vice⸗ Präsidenten des Staats Ministeriums, J Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung er⸗ theilte der Bundesrath dem vom Reichstag in veränderter Fassung angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Anwen⸗ dung der vertragsmäßigen Zollsätze auf das am 1. Februar 1893 in Deutschland vorhandene unverzollte ausländische Ge⸗ treide, die Zustimmung. Außerdem wurde über Ausführu bestimmungen zu den neuen Handels⸗ und Zollverträgen

schluß gefaßt.

Am Sonnabend wurden . Handels- und Zollverträgen Deutschlands mit Belgien und der Schweiz, vom 6. bezw. 10. Dezember 1891, im hiesigen Auswärtigen Amt ausgewechselt.

Die AÄuswechselung der Ratifiegtionen zu dem Handels— und Zollvertrag, dem Viehseuchen⸗-Uebereinkommen und dem Patent⸗ Muster⸗ und Markenschutz Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich⸗Ungarn, vom 6. De— zember 1891, hat am Sonnabend in Wien stattgefunden.

In Rom wurden an demselben Tage die der Handelsverträge Italiens Oesterreich-Ungarn ausgewechselt.

Gegen deutsche Eisenbahnverwaltu Eisenbahnamt im Jahre 1891 im aus dem Publikum eingelaufen. ehen 3 das Betriebs⸗Reglement, 23 auf die Tarife, 17 auf den Fahr⸗ betrieb und 25 auf andere Gegenstände. ; bahnamt hat von diesen Beschwerden für begründet erachtet 21, als nicht begründet abgelehnt 23, auf den Rechtsweg ver⸗ wiesen 4 In 19 Fällen war die Zuständigkeit des Reichs nicht begründet, in 3 Fällen sind die angegrdneten Erhebungen noch nicht abgeschlossen. Die übrigen 33 Beschwerden wurden an die zunächst zuständigen Eisenbahnverwaltungen zur 968 ledigung abgegeben. Von Beschwerden sind überhaupt 22 Eisenbahnverwaltungen betroffen.

Behufs collectiver Ausstellung deutscher O Beerweine, sowie sämmtlicher für den Export geeigneten Er⸗ zeugnisse des deutschen Obstbaues auf der Weltaus⸗ stellung in 863 . vor kurzem in Frankfurt a. M. in Comité gebildet, welchem s Mf a ,. sAbgeordnete Stadtrath Heineken, der Oekonomie⸗Rath Müller⸗Darmstadt, e andere namhafte Kenner ö. Obstbaues angehören.

egennahme der Anmeldungen - ö Hoflieferant Fromm in Frankfurt a. M. betraut. Das Zustandekommen dieses Unternehmens würde für die deutschen Obstweine, deren besond ; lande anerkannt wird und deren Herstellung in auch nur an⸗ nähernder Güte in Amerika bekanntlich nicht gelingt, von nicht Dasselbe gilt von Obst— conserven, getrockneten Zwetschen, Kirschen und anderen Er— zeugnissen des Obstbaues, welche in großen Mengen aus⸗ geführt werden. Es wäre zu wünschen, daß die Interessenten, zu denen sämmtliche Obstzüchter,⸗ Conserven⸗ kanten, Obst⸗ und Beerwein⸗Producenten,

und Obstliqueur⸗Fabrikanten zu rechnen sind, der Anregung

zu unterschätzender Bedeutung

Folge leisten.

Am X. Januar d. J. verstarb zu Blankenburg a. H.,

X

wo er Heilung von schweren Leiden gesucht, der vortragende Rath im r n g n, , Geheime Qher Justiz⸗Rath Riet! im Alter von 56 Jahren. Der Dahingeschiedene hat dem Justiz⸗ dienste 5 Jahre angehört. Nachdem er 10 Jahre lang als Staats⸗ Procurator in Düsseldorf und demnächst kurze Zeit als Erster Staatsanwalt in Hagen fungirt hatte, wurde er im Jahre 1880 zum Geheimen Justiz⸗Rath und vortragenden Rath ernannt und im Jahre 1887 zum Geheimen Ober⸗Justiz : Rath befördert. Begabt mit großer Arbeitskraft und Arbeitslust, hat er stets mit voller Hingebung seines Amtes gewaltet. Sein Gedächtniß wird in Ehren gehalten werden.

Der Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen⸗ burg ist von , Erkrankung hergestellt und hat die Leitung der gesandtschaftlichen Geschäfte wieder übernommen.

Der Königliche Gesandte am württembergischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Saurm a-Jeltsch i von Berlin nach Stuttgart zurückgekehrt und hat die Ge— schäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General-Lieutenant von Lindequist, Arjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs und Com⸗ man dent ter 265 Divpision (1. Köni Berlin nach beendetem Urlaub wie

zum Gerichts

Prinzen, Sohnes . geborenen Prinzen Soh ,

änderung zu mit allen gegen Bestrafung des nicht zugelassenen Heute wurde, t 1h j 2 , unter Abgeordnetenkammer der gunterbrei . ger Einführung einer deutschen Militär⸗-Strafproceßordnung en, daß das bisher in Bayern bestehende d mündliche Verfahren gültig bleibe digkeit der Militärgerichte gewahrt werde. Der Minister⸗Präsident Freiherr von Crailsheim erklärte im La der Debatte, die bayerische Regierung verstehe unter Selbst⸗ Militärgerichte, daß keine vorhe gen militärgerichtliche Urth verkenne keineswegs rfahren für die Wahrung sie wolle jedoch die Oeffentlich⸗ keit und Mündlichkeit auch fernerhin gewahrt wissen und stehe dem Beschluß der Kammer sowie dem Antrag der Würzburg und General Fries auf Schließlich wurde

arbeiteten

darauf hinzuwirk öffentliche un

ie Selbstän Staatssecretars des und die Selb

ständigkeit der und keine Berufung ge Auch die bayerische Regierun Schäden, welche das öffentlich der Disciplin mit sich führe;

letztere abgelehnt.

kammer wurde vom Dafür stimmten auch die anwesen

Ratificationen

atificationen Deutschland und

sind beim Reichs⸗ en 94 Beschwerden eziehen sich 29 auf

Das Reichs⸗-Eisen⸗

von hier wieder abgereist. . Seine Königliche Hoheit der Erb Seine Hoheit der Prinz Bernhard und der gleiteten Höchstdieselben bis an den Bahnhof. Braunschweig.

Braunschweig, 31. Januar. l der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzog— thums Braunschweig, hat Mansfeld zum Ober⸗Landesgerichts⸗Präside Ober⸗Landesgerichts-Rath Dr. jur. Dedekind zum Land— gerichts⸗Präsidenten ernannt.

Polizei⸗Präsident von

der Director Baist und Mit Ent⸗ Schriftführer des

ind Mußfabri⸗ Saftpressereien

lich Württembergische), hat er verlassen.

Der Genergl-Lieutenant z. D. e, bi Gouverneur von Straßburg i. 6. ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Referendar Schiebler in der Justizverwaltung von ae en ist ,,. der bestandenen Staatsprüfung Melo ernannt worden.

Banern. 1

39. Januar. Die Kammer der Reichs⸗ 1 rd . 3631 . 2

i und Verehelichungsgesetz mit einer Ab⸗ . 16 16. die Heimath unehelicher Kinder 5 Stimmen an, ebenso das Gesetz über s Geschäftsbetriebes der in Bayern Versicherungsgesellschaften. T. B.“ zufolge, er Etats lebhaft über die von der reitete Bitte debattirt,

Mitglieder des k re , ivirte Tagesordnung neutr ö 53 2 rh fen der Abgeordneten⸗

vom Reichsrath

genehmigt. Ludwig, Rupprecht, Leopold,

Sachsen. Dresden, 31. Januar. Das heute Vormittag ausgegebene Bulletin besagt: Ihre . . die Königin hatte in der vergangenen Nacht guten Schlaf. kata 3 sind gering, der Appetit ist befriedigend. Abendstunden war etwas Fieber vorhanden.

Baden. ; Karlsruhe, 31. Januar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog t in der vergangenen Nacht aus Berlin hier wieder eingetroffen.

Sessen. . Darmstadt, 3. Januar. Seine Königliche Höheit der Großherzog und Seine Großherzogliche Hoheit der Prinz Heinrich sinb heute früh von Berlin hierher zurückgekehrt.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 30. Januar.

Weimar, 30. Januar.

von Sobbe,

einer Meldung des „W.

e Instruirung eile stattfinde.

er Mehrheit en Prinzen Arnulf und Alphons.

Die katarrhalischen Er—

Der . . i ird sich den „Meckl. Nachr.“ zufolge am Montag J 6c Seiner Königlichen Hoheit dem Groß⸗ ö nach Cannes begeben. Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Ihre Majestäten der König und die Königin von Württemberg sind, wie die „Weim. Itg. berichtet, heute Mittag mit Sonderzug kurz vor 1 Uhr d Seine Königliche Hoheit der Groß— roßherzog, hrendienst be⸗

Seine Königliche Hoheit

erichts⸗Präsidenten äsidenten und den

Oesterreich⸗Ungarn.

Das gestern früh erschienene Reichs-Gesetzblatt veröffentlicht, wie „W. T. B.“ meldet, den Han dels⸗ und Zollvertrag, ! und Musterschutz-Ueberein— kommen mit en, m,, die . ö f 8 äge mit Italien und Belgien, den Han— und . Ministerial⸗ Verordnung, betreffend die Durchführung dieser Verträge.

Nach der „Politischen Correspondenz“ hat der Staats— secretär des Auswärtigen der Vereinigten Staaten von Nord— Amerika Blaine dem österreichisch-ungarischen Ge— sandten in Washington

sowie das Viehseuchen—⸗

delsvertrag mit der

der Präsident der

könne es nicht als iz reich⸗Ungarn angesichts 36 . 9 Thee und Häuten nach Nord⸗Amerika auf gewisse nordamerikanische Producte Zölle erhoben würden. Der Präsident sehe sich daher gezwungen, in Ausführung der Bestimmungen des nordamerikanischen Tarifge tober 1896 obige Einfuhrartikel mit. . ͤ vorgeschriebenen Zöllen zu belegen, sofern nicht bis um 15. März d. J zwischen den Unionsstaaten und . eine Handelsconvention zu In der Note 6 wird

ichzeitig dem aufrichtigen Wunsche nach Erzielung einer Hei g zei g richtig sche nach Erz . Correspondenz“ spricht im Anschluß an diese Meldung die Hoffnung aus, daß die bevorstehenden Verhandlungen zu einem ebenso günstigen Ergebniß führen würden, wie die ent⸗ sprechenden Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten

esterreich⸗Ungarn

stande kommen sollte.

erstndigung Ausdruck

und Deutschland.

Im Herrenhause wurde am Sonnabend die Mit— theilung von der Geburt einer Tochter der Erzherzogin Marie Valerie mit dreimaligen Hochrufen aufgenommen.

Das Abgeordnetenhaus ͤ Rechtsstudienosrdnung

Errichtung

gestrigen Sitzung die

Schlusse. der Sitzung brachte einen Gesetzentwurf über Erri für Arbeitsstatistik im Handels⸗-Ministerium ein.

Schweiz

einer Note mitgetheilt, nordamerikanischen 1 daß von Oester⸗

zollfreien Einfuhr

etzes vom J. Ok⸗ en gesetzlich

Neuwirth

Dieses Amt

ist bestimmt zur Erhebung und Verarbeitung von Daten für 3 ö

r e nen und über die Subvention für die Donau— Dampfschiffahrt⸗Gesellschaft gesetzt worden.

etzgebung. Auf die Tagesordnung der nächsten err gh, widder fernen,

ind die Vorlagen über

Von den Wahlen zum ungarischen Reichstag

am Sonnabend folgendes Ergebniß bekannt: Von . Wahlen kommen . auf die Liberalen, 88 auf die Nationalpartei, 75, auf die Unabhängigkeits⸗Partei und 15 auf die Achtundvierziger 1 5 Gewaͤhlte gehören keiner Partei an. Außerdem sind rfor J Wahlbezirken sind die Resultate noch ausständig. B am Sonnabend vorgenommenen Wahlen wurden 9 Liberale, darunter der Ackerbau⸗Minister Graf Bethlen, und 2 Un— abhängige gewählt. Ein Wahlresultat war noch ausständig.

Stichwahlen , 3. i den

Zu dem Ausfall der Wahlen schreibt die Wiener „Presse“,

wenn auch die er Regierungspartei mit einer starken Majorität aus dem? mpfe ind

politisch und parlamentarisch in Ungarn alles beim Alten bleibe, so sei es immerhin bemerkenswerth, daß nach den sehr zweifelhaften Erfolgen der Opposition in den letzkn drei Jahren diese doch estärkt aus dem Wahlkampfe hervorgegangen sei. s8 liege das an

ahlkampfe hervorgegangen sei und somit

zwei Ursachen:; die eine sei in der zuversichtlichen Lässigkeit und . der Regierungspartei 3 . Wahlbewegung und die zweite in der außerordentlichen Rüͤhrigkeit zu suchen, welche die Nationalpartei, nament⸗ ich aber i l

9 ö Wahlkampfes entwickelt habe. Be⸗ merkenswerth sei ferner das starke. Hervortreten des katholischen Elements und der jüngeren. Aristokratie anläßlich des Wahlkampfes. Dieses Moment sei wohl darauf urückzuführen, daß die conservativen Elemente Ungarns mit er bisherigen Stimmung und Zusammensetzung der Parteien im Parlamente nicht ganz zufrieden seien und daß sie darauf drängten, im neuen Hause vertreten zu sein und vernommen zu werden. Bekanntlich seien alle parlamentarischen Parteien in Ungarn seit anderthalb Decennien liberal, und das gegenfeilige Ueberbieten in dieser Richtung habe ganz naturgemäß zur Vernachlässigung, zahlreicher conser⸗ vativen Interessen führen müssen, die sich nunmehr mit allem Nachdruck zum Worte meldeten. Wenn das Aufstreben der Katholiken mit dieser Strömung Hand in Hand gehe, so sei das abgesehen von dem naheliegenden ideellen Causal⸗ nexus auch dem Umstande zuzuschreiben, daß die Katholiken in Ungarn schon lange der Meinung seien, daß Tisza und

lich der

r Führer Graf Albert Apponyi, während

um Theil auch seine ministeriellen Nachfolger die con⸗ one Interessen der Katholiken nicht genügend berück—

sichtigt und beschützt hätten.

NAuch in Tiszaloek und Ezikszereda ist es, wie in

Hunyad, zu blutigen Wahlexcessen gekommen. sind dabei eine Person getödtet und viele verwundet, im letzteren mehrere getödtet und verwundet worden.

Frankreich. Das „Journal officiel“ hat, wie „W. T. B. meldet,

n einen Bericht des Ministers des Aeußern h und ein . des Präsi denten der Republik veröffentlicht, wodurch die neuen Gesetze und Verordnungen in Kraft gesez: werden, durch welche vom 1 Fehruar ab die Handelsbezlehungen mit dem Auslande geregelt sind. In dem Bericht des NRinisters Ribot heißt es, die Regierung habe, im Hinblick auf den Ablauf der Handelsverträge und der Tarife, welche seit 1882 die Beziehungen mit dem Auslande beherrschten, und nach Abschluß der Gesetzgebung, betreffend den neuen Zolltarif, vom Parlament die nothwendigen Vollmachten verlangt, um mit denjenigen Staaten eine Ver⸗ ständigung zu erzielen, deren Verträge abliefen. Kraft des Gesetzes vom 29. Dezember habe die Regierung sofort Ver⸗ handlungen eingeleitet und die erste Verständigung, welche erzielt wurde, sei diejenige mit Schweden und Norwegen. In den Verhanblungen, welche darüber in Paris geführt wurden, seien von den Unterhändlern diejenigen Artikel des Handels⸗ vertrags vom 30. Dezember 1882 bestimmt worden, welche außer Kraft gesetzt werden sollten. Der Art. 11 des Vertrags, durch welchen die al n g auf dem Fuße der meistbegünstigten Nation festgesetzt war, sowie der Schiffahrtsvertrag seien verlängert worden. In Bezug auf Spanien heißt es in dem Bericht, die ver— schiedenen Combinationen, welche Frankreich Spanien angeboten habe, seien von dem letzteren nicht angenommen worden. Der französische Minimaltarif sei bezüglich des Zolles auf Weine, welche den wichtigsten Artikel der spanischen Ein⸗ fuhr nach Frankreich bildeten, niedriger als die Tarife

aller anderen Länder. Frankreich muͤsse daher die Ver— antwortung für einen Bruch der Handelsbeziehungen ab⸗ lehnen, welcher in völligem Widerspruch mit den Empfindungen beider Völker stehe. Zum Schlusse hebt der Bericht her—

vor, Schweden, Norwegen, die Niederlande, Belgien, die

Schweiz und Griechenland entsprächen den durch das Gesetz bestimmten Bedingungen, um vom 1. Februar Ab dem Minimaltarif ,, zu werden. Die gleiche Begünsti⸗ gung des Minimaltarifs werde sich folgerecht auf England, Deutschland, Oesterreich⸗Ungarn, Rußland, die Türkei, Däne⸗ mark und Mexico zu erstrecken haben. (Vgl. „Handel und Gewerbe! . D. Red.)

Der spanische Botschafter de Lasala, Herzog en Mandas, hat gestern dem Minister des Auswärtigen Ribot eine Verbalnote überreicht, in welcher gegen die Au f⸗ fassung der Rolle des spanischen Cabinets, die in dem Berichte Ribot's an den Präsidenten Carnot zum Aus— druck komme, Protest ö ö .

Infolge der getroffenen Maßnahmen ist es möglich ge⸗ wesen, die an der spanisch⸗franzoͤsischen Grenze angehäuften Waarensendungen sämmtlich Mir beabsichtigten Zeit über die spanische Grenze zu schaffen. Der letzte Waarenzug ging, wie aus Cerbere i wird, um 5 Uhr Nachmittags nach der panischen Grenze ab. .

. hh . „Köln. Ztg.“ zugegangenen Mittheilung haben sich 24 Erzbischöfe und Bischöfe der Erklärung der 5 Cardinal-Erzbischöfe angeschlossen.

Rußland und Polen.

Der Kronprinz von Schweden und Norwegen wohnte gestern Vormittag in St. Petersburg dem Gottes dienste in der n , Kirche bei und 5636 sich alsdann nach dem Anitschkow⸗Palais, um bei dem Kaiser und der Kaiserin das Frühstück einzunehmen. Am Nachmittag ge⸗ dachte der Kronprinz, dem ‚W. T. B.“ zufolge, das diplo⸗

matische Corps zu empfangen und Abends mit dem Groß⸗

en⸗Thronfolger und dem robfür ten Wladimir einen

r; tatlon des 2. R Regiments Nr. 9, wel des Obersten von

Der Entwurf schlägt eine Steuer auf die Beamten— von 5 bis 20 ter, sowie und zwar der

Jagdausflug zu 3 ie heinischen Husaren—⸗ 3 che am Sonnabend unter Führung Hagenow zur Theilnahme an der Trauerfeier für den Regimentschef Großfürsten Constantin Nicolajewitsch in St. Petersburg eingetroffen war, hat ihr Ab— steigeguartier im Winterpalais erhalten. n den ersten 10 Monaten des Jahres 1891 betrugen eichseinnahmen 728 235 000 Rbl. (37 020 0065 Rbi. weniger als 1890 die Reichsausgaben 825 S360 0600 Rb. (gegen 798 618 009 des Vorjahres). Zu dem bereits in Nr. 245 d. Rücktritt Hübbenet wird der A. R schrieben: Einem Kaiserlichen Befehl jahr einer jeden Sitzung des richte über die Lage der die Getreidevorräthe im letzteren in die von der der ressortirenden Minis Communicationen vorgelegt. Diese Berich geben ein klares Bild d und den Landschaften zur bekannten 17 Gouvernements Der am vergangenen Dienstag fäl tions⸗Minist

der Gehã directen Steuern vor bis 20 Proc je nach der Höhe des zu ausmache.

sollen einer

j . besteuernden Titres, eingeschlossen solche der öffsEf Steuer von 30 Proe. unterliegen. ersucht sodann die Kammer, die Regierung zu mit den Inhabern von Titres der äußeren Sch tigen über eine Convertirung eines Theils des E Coupons in Bons, die unter zu amortisiren seien; handlungen ablehnen, werden, wie Inhaber Regierung ermächtigt der Schuld zu verwen herabzusetzen.

Der Entwurf Verhandlungen uld zu ermaͤch⸗ r apitals und der nter später festzusetzenden Bedingungen

diejenigen Inhaber, welche diese Ver—⸗

sollen auf demselben Fuße behandelt

der inneren Schuld. werden, gewisse Einnahmen zu Gunsten den und alle administrativen Ausgaben

Bl. (n. Schl. d. Red) ge⸗ nunications⸗Ministers von aus St. Petersburg fehl zufolge werden seit Neu— Minister⸗Comités detaillirte Be⸗ Volksverpflegung, den Saatenstand, Innern und die Beförderung der Mißernte betroffenen Gebiete seitens terien des Innern,

des Com Endlich soll die

Belgien. hat am Sonnabend mit 39 gegen 4 Stimmen rtrag Belgiens mit Deutschland an— 1 sich der Abstimmung. genehmigte der Senat auch den esterreich⸗- Ungarn, wobei 8 Der Gesetzentwurf, durch provisorischen Unterhand⸗ ermächtigt wird, deren Handels n, wurde einstimmig angenommen.

Serbien.

Der Club der Radicalen Ministerium wegen

Der Senat den Handelsve genommen:; 9 Mitglieder Mit 38 gegen 4 Stimmen Handelsvertrag mit O Mitglieder nicht welchen die Regierung zu lungen mit den Ländern verträge mit Belgien ablaufe

der Finanzen Berichtswoche gehalten und

enthielten si te sind sehr eingehend Maßnahmen, die von der Regierung Bekämpfung des Mißstandes in den Reichs getroffen wurden. lige Bericht des Communica— rung ausgeblieben, daß das g der Getreideansammlungen mandirten General⸗

mitstimmten.

ers war mit der Motivi schriftliche Referat des zur Beseitigun an den Eisenbahnen des Südens com Obersten von Wendrich diesmal durch einen mündlick desselben ersetzt werden solle, da Tage nach St. Petersburg behufs E gereist sei. Auf Vorschlag des eine specielle Commis Communications⸗Ministers Geheimen unter Theilnahme der Directoren des Finanz⸗ und des lichen Staatsrath General⸗Lieutenants Petrow vorgelegte unmittelbare Ursache erfolgten Verabschiedung Ministers Geheimen Raths von Hübbenet eine ganze Reihe von Reformen in dem lands nach sich ziehen dür L/ Jahren bestehenden prin Finanz- und dem Commu principielle Opposition hat dem Finanz grundsätzliche Hindernisse in der ruh Finanzprogramms Gegenstand der Erörterung in der Presse des In- und Aus— landes gewesen.

Inspectors . en Bericht Oberst von Wendrich auf einige rgänzung seiner Vollmachten ab⸗ Ministers des Innern wurde sitz des Gehilfen des Raths Jewreinow und ren der Eisenbahn⸗Departements Sommunications⸗Ministeriums, des Wirk⸗ s Witte und des Leiters der Kronseisenbahnen

Belgrad, 31. Januar.

hat, wie „W. T. B.“ meldet, programmwidrigen Haltung sein Mißtrauen ausge⸗ prochen und die Vervollständigung resp. verlangt. Heute wird die Wahl des zur Berathung der Cabinetsfrage stattfinden.

Schweden und Norwegen. (F) Stockholm, 28. Januar. treffend die

Neubildung desselben

ö lubausschusses

engeren C

Der Gesetzentwurf, be— Verlängerung des Handelsvertrags mit Frankreich, ist von beiden Kammern angenommen worden. Der hiesige deutsche Verein beging gestern den Geburts? tag Seiner Majestät des Kaifers Wilhelm mit einem otel Rydberg. Der große Saal war mit tschen und schwedischen Fahnen schön tte des Saales war eine Bronce— grünen Blatt— deutschen Gesandten

zahlreiche Mitglieder

erwarteten des Communications⸗ zu betrachten, welche r Eisenbahnwesen Ruß⸗ fte und den Abschluß eines seit cipiellen Gegensatzes zwischen dem nications⸗Minister bildet. Ministerium nicht selten igen Durchführung seines auch des

Festmahl im Tannen und Blumen, deu decorirt und in der Mi statue Kaiser Wilhelm's, angebracht.

sandtschaft ) Colonie dem Feste bei. kaufmann Becker auf König Os Fanfaren und dem s der deutsche Gesandte Dr. Bu jubelnd aufgenommenes Hoch a ilhelm ausklang, Volkshymne folgte.

; der deutschen ste Hoch wurde vom Groß— car ausgebracht, begleitet von chwedischen Nationalgesang. Alsdann hielt die Festrede, die in ein Seine Majestät den Kaiser welchem unter Musikbegleitung die deutsche

Unmittelbar darauf wurde ein Glück— wunschtelegramm an Seine Majestät abgesandt. Der Entwurf eines Dienstpflichtgesetzes, der dem Reichstage zugegangen ist, bestimmt im wesentlichen Folgendes: Jeder Schwede ist vom 21. bis zum 40. L pflichtig; die Dienstpflicht ist in der Bewehr sturm zu erfüllen; die Bewehrung zerfällt in das erste und das zweite Aufgebot; in dem ersten Aufgebot beträgt die Dienstzeit 8 Jahre, in dem zweiten 4 Jahre. pflichtige hat zu seiner Ausbildung in zu dienen, welche bei der Cavallerie, der Artillerie und den Ingenieurtruppen sowie in der Marine abzudienen sind, aber mit 68 Tagen im er

Der Minister⸗ De putirtenkam italienisch⸗deut des industrielle

Präsident Marchese di Rudini hat der abend den Entwurf des schen Ueberein kommens zum Schutz ellen Eigenthums vorgelegt. sammlung von Studirenden der Universität geringer Majorität den Beschluß, die Vor⸗ norität erklärte jedoch, durch

mer am Sonn

ebensjahre dienst⸗

Turin faßte mi ] faßte mit ung und im Land⸗

lesungen nicht zu b diesen Beschluß nicht gebunden zu internationale Sanitäts Venedig hat am 30. v. M.

esuchen; die Mi

Conferenz ihre Berathungen abgeschlossen. tzten Sitzung wurde eine alle Beschlüsse resumirende technischen Fragen

Unterzeich⸗ z Instructionen chlusse der Conferenz fand eine r den König Humbert und das gastfreundliche 1 Arco statt. des Ministers des welches im Namen Delegirten den Dank des Königs fi sinnungen und die Italien gezeigten Die wichtigsten Ergebnisse der dem Bericht des W. T. B.“ reichisch⸗englischen Protokolls Suez Kanal Frankreich machte nur Vorbehalte Truppentransportschiffe): des Sanitätsraths

Der Dienst⸗ Friedenszeiten 90 Tage Convention ist die voll diplomatische

unterzeichnet.

ste Uebereinstimmung erzielt ersten Jahr

dem Train sten und mit 22 Tagen im folgenden Jahre. Macht dle Vertheidigung des Reichs es erforderlich, dann

g des Staatsraths das erste Bedarf größere oder kleinere Theile derselben zum Dienst einberufen. Wenn es mit Rücksicht auf Krieg oder Kriegsgefahr für die Vertheidi— gung des Reichs für nöthig erachtet wird, auch das zweite Aufgebot der Bewehrung oder einen Theil davon in' ver— schiedenen Orten oder von verschiedenen Waffengattungen ein— zuberufen, dann kann der König dies verordnen, nachdem er den Staatsrath gehört hat und, insofern der Reichstag nicht versammelt ist oder innerhalb dreißig Tagen zusammentreten soll, die Reichstagseinberufung hat ausfertigen lassen. Ohne Zustimmung des Reichstags darf das zweite Aufgebot der Bewehrung bei der Armee nicht außerhalb der Grenzen der vereinigten Reiche verwendet werden.

Amerika.

Der Staatssecretär Blaine hat laut Kabeltelegramm aus Washington am 30. v. M. den Gesandten in Santiago Egan beauftragt, der chilenis theilen, daß der Beilegung des schwebenden Con

Infanterie

Regierungen ab. Kundgebung der Delegirten eine Dankeskundgebung für

Venedig und den Präsidenten Grafen vor darauf lief ein Telegramm Hauses ein,

N Ah 6ni Vor dem Ahs kann der Köni

nach Anhörun Aufgebot der

wehrung oder nach

Königlichen des Königs von Italien den ir die ihm kundgegebenen Ge— n Sympathiebeweise aussprach. Sanitäts⸗Conferenz sind nach folgende: Abänderung des öster⸗ wegen der Durchfahrt durch den der Quarantäne Abänderungsanträge (England praktischen Anwen⸗ Abänderung . Alexandrien girten wurde von neun auf vier ausgesprochenen inter⸗ geben; die englischen gyptischen Delegirten betreffen die liedschaft des egyptischen

w. Schließlich beschloß die tswachcorps für die rend der Quarantäne.

Zusammensetzung (die Zahl der egyptischen Dele herabgesetzt, um diesem Rat nationalen europäischen Charakter zu hatten die Reduction der e auf fünf verlangt). sanitären Re Sanitãtsraths

chen Regierung mitzu— sident Harrison die Vorschläge Chile's zur ischen den Vereinigten Staaten und Chile liets für befriedigend halte. Das Telegramm an den Gesandten Egan enthalte jedoch nichts über die angeb— lich vom Präsidenten Harrison gestellte Forderung, daß Chile die Unionsflagge salutire; auch in dem am Sonnabend abge⸗ haltenen Cabinetsrath sei diese Frage nicht erwähnt worden. Die „Times“ meldet aus Santiago vom 51. Januar, der chilenische Congreß habe einen Gesetzentwurf wegen Aufnahme einer Anleihe von 25 Millionen Dollars zur Ein— ziehung der von Balmaceda ausgegebenen Billets angenommen; außerdem seien Veranstaltungen getroffen worden zur Zurück eines größeren Theiles des im Umlauf befindlichen igen Papiergeldes.

einer in Paris eingegangenen Meldung aus Rio n neuer Versuch, den Gouverneur der Provinz Sao Pau lo abzusetzen, gescheitert.

We Abänderungen lements für die zur Mit unerläßlichen Eigen Reglement, Pilger⸗Reglement u. s. Conferenz die Errichtung eines Ueberwachung der Durchfahrt wäh Die Zustimmung Englands, Schwedens, Dänemarks und der Türkei, welche die Convention noch nicht unter scheint, wie es in der telegraphischen M

zeichnet haben, eldung heißt, gleichwohl

Portugal.

Das amtliche Blatt der portugiesischen öffentlicht in der am 30. Januar ausgegebenen Schreiben des Königs, daß er an

erung ver⸗ ummer ein . in welchem der König erklärt, esichts der gegenwärtigen Lage des Landes, welche sten des Staatsschatzes den

de Janeiro ist ei

A er auferlege, zu Gunsten fünften Theil der Kiviliste überweise. Der Deputikten kammer ist am Sonnabend ein Gesetz⸗

r. Der neue Khedive von E entwurf zugegangen, der die Sanirung der Sta atsfinanzen

ue 6 gypten Abbas hat am in Kairo die

esetzgebende Versammlun bezweckt und von eine tzg s 9

Tanger verlassen habe; das italienische Kriegsschi „Dandolo = sollte hen sceh⸗ am Sonnabend in 25 22 a.

Parlamentarische Nachrichten.

Die XXIII. Commission des Reichstags zur Vor⸗ berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Bererng— t haler , , Gepräges, besteht aus folgenden Mit⸗ gliedern: Brandenburg, Vorsitzender, Dr. Meyer (Berlin), Stell⸗ vertreter des Voxsitzenden, Ir. Bachem, Schriftführer, Br. BFam— berger, Dr. Barth, Braun, Cegielski Dr. von Frege, von Kardorff, von der Osten, von Schalscha, Schippel, von Staudh, Troeltsch.

Die Com mission des Hauses der Abgeordneten zur Berathung des Volksschulgesetzes ist heute Vormitta ge⸗ wählt worden und hat sich sofort coönstituirt. Die Mitglieder sind: Graf Clairon dHaussonville, Vorsitzender, Wessel, Stell⸗ dertreter des Vorsitzenden, guzenberg, Grimm, Pr. Kropat⸗ schek und Dr. Ritter, Schriftführer Bartels, von Buch, Dr. ven Heydebrand und der Lasa, Korsch, von Koseritz, Graf zu Limburg⸗Stirum, Meyer zu Selhaufen, Hansen, Freiherr von Zedlitz, Hobrecht, Hr. Enneccerus, Hr. Friedberg. Ludswieg, Seyffardt Magdeburg) Freiherr von Huene, Dr. Lieber, Hr. Porsch, Rintelen, von Jazdzewski, Dr. Virchow und Rickert.

Die Budgeteommission des Hauses der Abgeord⸗ neten hat an Stelle des verstorbenen Abg. Br. Mithoff den Abg. Francke (Tondern) zum Vorfitzenden gewahlt.

Für den verstorbenen Abgeordneten zum preußischen Landtag Professor Dr. Mithoff fand heute Mittag in dem Directionssaale des Potsdamer Bahnhofs eine Trauerfeier statt, der auch der Vice⸗ Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister und Staats— secretär des Innern Dr. von Boetticher und der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Graf von Zedlitz beiwohnten.

Nr. 5 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, heraus⸗ gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 30. Januar, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend bauliche Anlagen in der Nähe

des Centralbahnhofs in Köln. Nichtamtliches: Bas Rathhaus in Pieschen bei Dresden. Doppelpfeifen für Locomotiven. Neuere Anlagen von Petroleumhäfen. Weichenzungen⸗Verschluß. Ver⸗ mischtes: Ausstellung japanischer Kunstgegenstände im Kunstgewerbe⸗ Museum in Berlin. Der Verkehr auf den Wasserstraßen Berlins im Jahre 1891. Uebelriechende Schornsteine Russische Feuer⸗

wehr⸗Ausstellung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Absender einer von ihm in einen Briefkasten gesteckten Postkarte, welcher dieselbe aus der S ammeltasche des mit der Leerung des Kastens beschäftigten Postbediensteten gegen den Willen desselben wegnimmt und zerreißt, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Strafsenats, vom 13. November 1891, wegen Beiseiteschaffung eines in amtlicher Aufbewahrung befindlichen Gegenstandes aus 5 133 des Strafgesetzbuchs zu bestrafen.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die auf den Grundstücken „Alte Bischofsholerstraße Nr. 8, zu H. befindliche Biertreber-Trockenankage der Firma Th. war durch Brand theilweise zerstört worden. Mittels polizeilicher Ver⸗ fügung wurde darauf der Firma „von Gesundheitswegen der Wieder— aufbau der Anlage zur Wiederaufnahme des Betriebs in derfelben an der bisherigen Stelle untersagt. Die gegen die Verfügung erhobene Klage hat das O. V. -G. in der Entsch. vom 12. Nov. 1891 IF 1012 aus folgenden Gründen zurückgewiesen: Durch die polizeiliche Verfügun

ist der Klägerin nicht die Wiederherstellung der Anlage an sich, auch nicht die Wiederherstellung zum Zwecke der Benutzung zu anderen Zwecken als zum Betriebe einer Biertreberanlage, auch nicht der Be— trieb einer Biertreber-Trockenanlage an irgend einer anderen Stelle als auf dem Grundstücke Alte Bischofsholerstraße Nr. 8“ sondern nur verboten, die durch Brand betriebsunfähig ge⸗ wordene Anlage zum Zweck ihrer Benutzung als Bier—⸗ treber-Trockengnlage wieder herzustellen. Hierin liegt nicht eine unzulässige Entziehung der Berechtigung zum Gewerbe— betriebe im Sinne des § 143 der Gewerbeordnung, sondern nur die Untersagung der ferneren Benutzung der in Rede stehenden gewerb— lichen Anlage als Biertreber-Trockenanlage. Auch die weitere AUn— nahme der Klägerin, daß eine derartige Untersagung nach 5 a. a. O. nicht von der Orts-Polizeibehsrde, sondern nur pon der höheren Verwaltungsbehörde (dem Bezirksausschusse), und auch von diesem nur gegen Entschädigung hätte ausgesprochen werden dürfen, ist nicht zutreffend. Unter Prüfung des Wort— lauts des S 5l, seiner Motive und Vorgeschichte gelangt darauf das Urtheil im Gegensgtze zu einer Entscheidung des Reichs- gerichts vom 12. November 1887 (Entsch. B. 19 S. 353) zu dem rechtlichen Ergebniß, daß sich die Anwendbarkeit des 5 51 auf gewerbliche Anlagen beschränkt, zu deren Betrieb der Unter nehmer durch eine Concefsion ein Recht erlangt hat, und auf solche nichtgenehmigungspflichtige gewerbliche Anlagen, deren Betrieb,

wenn er auch mit Nachtheilen für das Gemeinwohl verbunden ist, sich doch innerhalb der durch die Gesetze und polizei— lichen. Vorschriften gezogenen Grenzen bewegt. Nicht⸗ genehmigungspflichtige Betriebe aber, welche den Gesetzen oder polizei= lichen Vorschriften zuwiderlaufen, bilden keinen Gegenstand der Enteignung, und die Befugniß der Polizeibehörden, gegen solche Betriebe bis zu ihrer völligen Ünterfagung einzu— schreiten, um dem Gesetze Geltung zu verschaffen, wird durch den Föl nicht berührt. Ist dangch anzuerkennen, daß die den Polizei behörden zustehenden Befugnisse den nichtgenehmigten gewerb— lichen Anlagen gegenüber in vollem Umfange geltend gemacht werden können, so ist die angefochtene Verfügung nicht mit dem Vorderrichter schon aus dem Grunde für ungesetzlich zu erklären, weil die Polizei⸗ behörden zur völligen Untersagung der ferneren . . einer gewerblichen Anlage überhaupt nicht befugt

eien.

Vielmehr kommt es, da die klägerische Anlage weder genehmigt 2 genehmigung yflichtig ist, für die Entscheidung darauf an, ob na Lage der Polizeigesetzgebung und den Umständen des Falles das Einschreiten der Polizeibehörde gerechtfertigt war. Beides bejaht der Gerichtshof, und zwar unter Hinweis auf die Vorschrift in § 10 bis 17 Thl. II A. L. R., und weil nach der Beweisaufnahme die Biertreber⸗-Trockenanstalt für das Publikum eine Gesundheitsgefahr an der betreffenden Stelle bildet.

m Bexicht über die Finanzlage t beziffert das Budgetdeficit auf 10 Mll⸗ . chwebende Schuld auf 23 Millionen, die Bankvorschüsse auf 13 Millionen. Er constatirt ferner die Erfordernisse durch Schatzopera⸗ durch die in werde erzielen zusammen der allgemeinen Erhöhung

mit einer Ansprache er Wolff'schen Tele streben sein, die

„in welcher er nach einem ramm erklärte: es werde sein eifrigstes Be⸗ Arbeit seines Vaters fortzusetzen. Die Patent⸗ steuer solle aufgehoben und die Salzse Der Betrag von 150 0090 Pfd. Sterl der letzten Conversion herrühre und b schuldenkasse verblieben sei, würde bis zum Jahre 1895 vom verwandt werden.

arotko wird über

begleitet ist. Der Beri lionen Milreis,

zsteuer ermäßigt werden. jährlich, welcher aus isher in der Staats-

Unmöglichkeit der Deckun tionen und veranschlagt ag, der sich dem Gesetzentwurf vorgeschlagenen , illionen Milreis, Staatssch

den Ersparnissen aris berichtet, daß das

Kunst und Wissenschaft. Die,. Anregungen, welche die Japanische Au ostel lung

im Kunstgewerbe-Museunm für die Kunst der Blumenbinderei giebt, haben zu einer Blumenausstel lung von Gebinden in japanischer Art geführt, welche höchst anziehend genannt zu werden verdient. Es sind lebende Blumen in japanischen Originalgefäßen in der leichten, auf anmuthiger Linienführung beruhenden Anordnung

der Einnahmen das Deficit vollständig decken würden. spanische Kriegsschiff „Alphonso Ei.“ die Gewässer' von

ausgestellt worden. Seine Majestät der Kaiser hat

2