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vorstehend für die Versendung von Getreide und Holz aus öffent⸗ lichen Zollniederlagen 2c. getroffenen Anordnung zu verfahren; jedoch ist in den Abmeldungen auch der Lagerraum des zu versendenden Ge⸗ treides anzugeben. Das während der dreimonatigen Uebergangsfrist aus gemischten Transitlagern in den freien Verkehr gesetzte Getreide ift am 2. Mai d. J. durch Bestandsrevision festzustellen. Die Entrichtung des Zolls hierfür erfolgt bei der Abrechnung im Monat Juli d. J. ohne weitere Creditgewährung. Dabei dürfen selbstverständlich die in den freien Verkehr übernommenen Getreide⸗ mengen unter Hinzurechnung der unter Zollcontrole zur Versendung elangten Mengen die für den 1. Februar d. J. amtlich festgestellten ö nicht übersteigen.
In analoger Weise ist bei den regulativmäßigen Bestandsrevisionen in den gemischten Transitlagern von Bau⸗ und Nutzholz eine Controle auszuüben.
Wenn von den für den 1. Februar d. J. in einem Freilager (Freibezirkf oder in einem Zollausschluß amtlich festgestellten Be—⸗ ständen von Getreide, Holz und Wein eine Einfuhr in das Zollgebiet stattfinden soll, so ist der Sendung eine Bescheinigung der oben unter 4 gedachten Behörde beizugeben, daß das nach Art, Menge und Verpackung näher zu bezeichnende Getreide ꝛc. zu den sür den J. . bruar d. J. in dem betreffenden Treilager oder Zollausschluß amtlich festgestellten Beständen gehört. Die Bescheinigung ist dem Grenz- eingangsamt vorzulegen und von diesem der Eingangsdeelaration bei⸗ zufügen. Ist das Getreide ꝛc. ganz oder theilweise zur Schluß— abfertigung bei einem anderen Amt bestimmt, so ist seitens des Grenzeingangsamts auf Grund der vorgelegten Bescheinigung in den über die Versendung des Getreides 3c. auszustellenden Zollpapieren das Geeignete zu vermerken. ; . .
6) Seitens der Inhaber von Zollconten für zu verarbeitendes ausländisches Getreide ist das vom 1. Juli v. J. bis zum 31. Januar d. J. einschließlich im Zollconto angeschriebene Getreide, welches am 1. Februar d. J. im unverarbeiteten Zustande in den der Zoll— behörde angemeldeten Räumen oder in Form von vergütungsfähigen Mühlenfabrikaten in den zur Aufbewahrung derselben dienenden Räumen vorhanden ist, spätestens am 3. Februar d. J. nach Art, Menge und Verpackung unter Angabe des Aufbewahrungsortes schrift⸗ lich anzumelden. Demnächst erfolgt die amtliche Feststellung der ange⸗ meldeten Bestände, wobei die Mühlenfabrikate unter Zugrundelegung des regulatiomäßigen Ausbeuteverhältnisses in Getreide umzurechnen sind. Ueber den Befund ist eine, Nachweisung in doppelter Aus⸗ fertigung aufzustellen, wovon das eine Exemplar zum Contenregister ju nehmen und das andere dem Conteninhaber auszuhändigen ist. Bis zur Höhe der hiernach ermittelten Getreidemenge sind auf das bei den regulativmäßigen Abrechnungen für das 1I., III. und IV. Quartal 189192 mangels einer entsprechenden Ausfuhr von Mühlenfabrikaten zur Verjollung zu ziehende Getreide die ermäßigten Zollsätze in An— wendung zu bringen.
7) Die Vorschriften des Gesetzes finden auch Anwendung, wenn Getreide, Holz und Wein vor dem 1. Februar d. J. zu einer öffent⸗ lichen Zollniederlage 2c. angemeldet und zur Abfertigung gestellt worden ist, die Ueberführung auf das Lager jedoch vor dem 1. Februar d. J. nicht mehr bewerkstelligt werden konnte.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs— und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Bekanntmachung des König⸗ lich preußischen Ministers für Handel und Gewerbe und des Kriegs⸗Ministers, betreffend die für die Unfall versicherung in Preußen errichteten Schiedsgerichte für die Heeres— ver waltung, veröffentlicht.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem ordentlichen Professor in der philosophischen Facultät der Universität zu Bonn Dr. Karl Justi, und
dem Professor an der Technischen Hochschule zu Berlin Dr. Adolph Slaby den Charakter als Geheimer Regierungs— Rath, sowie
dem Medizinal-Assessor und Director der Provinzial— Irren⸗-Anstalt Marienthal Dr. Heinrich Gerlach zu Münster i. W. den Charakter als Medizinal-Rath zu ver— leihen: ferner
in Folge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Solingen getroffenen Wahl den Fabrikanten und Stadt— verordneten Gustav Coppel daselbst als unbesoldeten Bei— geordneten der Stadt Solingen für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Möbelfabrikanten Franz Borchmann zu Potsdam
das Prädicat eines Königlichen Hof-Möbelfabrikanten zu ver— leihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Auf Grund des 8 80 Abs. 2 der Reichs-Gewerbeordnung setze ich unter Aufhebung der Circular-⸗Verfügung vom 30. Mai 1862 (M⸗Bl. f. d. i. V. S. 210) als Norm für die Be⸗ zahlung approbirter Aerzte in streitigen Fällen beim Mangel einer Vereinbarung als Taxe fest, daß denselben bei der elektro—⸗ therapeutischen Behandlung Kranker zustehen: für die erste Sitzung 2 — 15 , für jede folgende Sitzung 1—10 t
Berlin, den B. Januar 1892.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts-⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. Graf von Zedlitz.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Bekanntmachung.
Nachdem die Obliegenheiten der Ausführungsbehörde für den Gesammtbereich der staatlichen Unfallversicherung gemäß der Bekanntmachung vom 4. Januar d. J, unter Aufhebung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1887, diesseits über⸗ nommen worden sind, wird auch die Bekanntmachung vom 265. April 1890, welche die Königliche Kanalcommission in Münster als Ausführungsbehörde für die ihr unterstellten Baubetriebe bestimmt, hierdurch aufgehoben.
Berlin, den 30. Januar 1892.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Thielen.
Der Königliche Regierungs⸗Baumeister Tieffenbach in Drtelsburg O-Pr. ist als Königlicher Kreis-Baninspector daselbst angestellt worden.
Per sonalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Offiziere, ,, ze. Ernennungen, Be⸗ förderungen und Venxsetzungen. Im activen Heere. Berlin, BW. Januar. v. Carlshausen, Sec. Lt. vom Inf, Regt. Nr. 97, als außeretatsmäß. Sec. Lt. in das Feld⸗Art. Regt. Nr. 15
versetzt.
. . Verfügung des Kriegs⸗Ministerium s. 21. Ja⸗ nuar. Tinneberg, Jeughauptm. vom Art. Depot in Schwerin, zum Art. Depot in Köln, Jähner, Zeug⸗Pr. Lt. vom Art. Depot in Karlsruhe, zum Art. Depot in Schwerin, Pietsch, Zeug-Lt. von der Gewehrfabrik in Spandau, zum Art. Depot in Karlsruhe, —
verseßt, . Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. Berlin, 30. Januar. v. Hagen, Major a. D. zuletzt aggreg. dem 2. Nassau. Inf. Regt. Nr. 88, unter Ertheilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des Inf. Regts. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30, . Pension zur Disp. gestellt. .
Im Sanitäts-Corps. Berlin, 30. Januar. Arning, Assist. Arzt 2. Kl. vom 1. Hanngb. Inf. Regt. Nr. 74, scheidet, be⸗ hufs Uebertritts zur Deutsch-Ostafrikanischen Schutztruppe, zum J. Februar d. Is. aus dem Heere aus.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Durch Allerhöchste Bestallung. 7. Januar. Dr. Beck, Oberlehrer und charakteris. Professor beim Cadettenhause zu Bens⸗ berg, zum etatsmäß. Professor des Cadetten Corps ernannt. .
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 2. Ja⸗ nuar. Proetel, Thierack, Kanzlei-⸗Diätarien, zu Geheimen Kanzlei⸗Sekretären im Kriegs⸗-Ministerium ernannt.
14. Januar. Frielinghaus, Pastor zu Schlichting, zum etatsmäß. Lehrer des Cadetten⸗Corps ernannt.
XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗Corps.
Offiziere, Portepee⸗Fähnricheꝛe. Ernennungen, Be⸗ förderungen und Versetzungen. Im activen Heere. 27. Januar. v. Sick, Oberst und Commandeur des Drag. Regts. Königin Olga Nr. 25, unter Belassung in dem Verhältniß als Flügel-Adjutant à la suite des Regts. gestellt und nach Preußen commandirt behufs Verwendung als Commandeur der 14. Cav. Brig. Frhr. v. Röder, Major und etatsmäß. Stabsoffizier des Drag. Regts. Königin Olga Nr. 25, mit der Führung dieses Regts. beauftragt. Frhr. vx. Massenbach, Königl. Preuß. Major à la suite des 2. Hannov. Drag. Regts. Nr. 165, kommandirt nach Württem⸗ berg, die Stelle des ekatsmäß. Stabsoffiziers im Drag. Regt. Königin Olga Nr. 25 übertragen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Prenßen. Berlin, 3. Februar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag von 10 Uhr ab den Vortrag des Chefs des Geheimen Civilcabinets entgegen, conferirten alsdann mit dem Staats-Minister von Heyden und empfingen um 123 / Uhr den Prinzen Georg von Preußen, Königliche Hoheit.
Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundes— raths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Ver— kehr zu einer Sitzung zusammen.
Nachdem 5 19 des Regulativs vom 30. November 1883 dahin abgeändert worden ist, daß die Prüfungscom⸗ mission für höhere Verwaltungsbeamte statt wie bisher aus 1 Präsidenten, 4 Mitgliedern und 4 Stell— vertretern der letzteren, fortan aus 1 Präsidenten und 8 Mit— gliedern zu bestehen hat, sind die bisherigen 4 Stellvertreter zu Mitgliedern ernannt worden. Bei Beginn des Jahres 1891 hatten 89 Referendare die Prüfung noch nicht voll— endet, 1090 Referendare wurden im Laufe des Jahres neu über— wiesen, sodaß im Ganzen 189 Examinanden zu prüfen waren. Von diesen wurden 4 (gegen 7 im Vorjahre) wegen ungenügenden Ausfalles beider schriftlichen Arbeiten zur besseren Vorbereitung an eine Regierung zurückgewiesen. Die münd⸗ liche und schriftliche Prüfung legten 117 Referendare ab (1890 127, 1889 ij0o2, 1888 111, 1887 98, 1886 83, 1885 79, 1884 65, 1883 50). Termine zu mündlichen Prüfungen wurden 20 abgehalten. Von den 117 Examinanden bestanden 13 die mündliche Prüfung nicht, 13 bestanden sie mit dem Prä— dicate gut“, 91 mit „ausreichend“. — Die Commission hatte 223 schriftliche Prüfungsarbeiten zu beurtheilen. Am Schlusse des Jahres blieben 54 Referendare, deren Prüfung noch nicht vollständig abgeschlossen war.
Von den 121 Referendaren, deren Prüfung vollständig beendigt wurde, haben 1094 — 85,95 Proc. die run be⸗ standen und 17 — 14,95 Proc. nicht bestanden. Der Procent— satz der Referendare, welche die Prüfung nicht bestanden, war 180: 142, 1889: 18,75, 1835: 26,2, 887. 267, 18536: X, 1885: 21, 1884. 23. In den beiden letzten Jahren, 1891 und 1899, ist also eine erhebliche Besserung eingetreten, welche zum theil einer tüchtigeren Vorbildung bei den Verwaltungs—⸗ behörden, zum theil aber dem Umstande zuzuschreiben sein dürfte, daß fast sämmtliche Examinanden behufs besserer Vor⸗ bereitung zur mündlichen Prüfung eine nach der Geschäfts— ordnung zulässige Frist erbitten und erhalten.
Danzig, 2. Februar. Der als Ersatz des „Adler“ auf der hiesigen Kaiserlichen Werft neuerbaute Kreuzer wurde nach einer Meldung des „W. T. B.“ heute Nachmittag zu Wasser gebracht. Die feierliche Taufe vollzog der Sber— Werftdirector, Capitän z. S. Aschmann. Der Kreuzer erhielt den Namen „Kaiseradler“.
Breslau, 2. Februgr. Seine Majestät der Kaiser und König hat dem hiesigen Königlichen Ober-Landes— ae, für den großen Sitzungssaal zum heutigen Tage, zur
innerung an die vor 150 Jahren erfolgte feierliche Eröffnung des ersten von der preußischen Krone ein⸗ gesetzten Provinzial ⸗ Gerichtshofs in reslau, Aller⸗ . hstsein Bildniß in, Lebensgröße verliehen. Das
ild wurde heute mit einer patriotischen Ansprache des Ober⸗Landesgerichts⸗Präsidenten, Wirklichen Geheimen Ober⸗ JustizNaths von Kunowski, in feierlicher Versammlung sämmtlicher Mitglieder des Ober⸗Landesgerichts und der Ober⸗ Staatsanwaltschaft, der Rechtsanwälte, Referendarien und Beamten übergeben und enthüllt.
Bayern.
München, 2. 4. Morgen findet nach der „Allg. tg.“ unter dem Vorsitze Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten eine Staagtsrathssitzung statt, in welcher folgende Gesetzentwürfe der verfassungsmäßigen Berathung unterstellt werden: 1) Gebührenwesen, 2) Ent⸗ schädigungen bei Milzbrandfällen und 3) Aufnahme eines . hens zur Erweiterung der Kreis⸗-Irrenanstalt Kauf⸗ euren.
Gegenüber den in verschiedenen Blättern gemeldeten Gerüchten über den Gesundheitszustand Seiner Majestät des Königs kann die „Allgemeine in g f von unterrichteter Seite mittheilen, daß eine acute Verschlimmerung nicht ein⸗ getreten sei, trotz der selbstverständlichen Schwankungen in dem Befinden, und obgleich der Krankheitsproceß an sich ein zwar langsames und kaum bemerkbares, jedoch immerhin fort⸗ schreitendes Zerstören des Gesammtorgan ismus ist.
Sachsen.
Dres den, 2. Februar. Seine Majestät der König wird sich, der Leipz. Ztg.“ zufolge, morgen zu mehrtägigem Aufenthalt nach Leipzig begeben.
Seine Königliche Hoheit der Prinz und Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich August haben sich heute Mittag nach Altenburg begeben und werden von dort morgen Abend in Leipzig eintreffen. Auf dem bayerischen Bahnhof findet eine feierliche Begrüßung seitens der Stadt und der vereinigten Militärvereine statt, die, durch Deputationen vertreten, mit sämmtlichen Fahnen vor dem Bahnhofe Aufstellung nehmen werden. Hierauf erfolgt der festliche Einzug des hohen Paares, das dann vom Balcon des Königlichen Palais den Fackelzug der vereinigten Studentenschaft und den Lampionzug und die Ovation der Militärvereine entgegennehmen wird.
Die Erste Kammer bewilligte in ihrer heutigen Sitzung nach dem Berichte des „Dr. J.“ die auf Eisenbahnbauten be⸗ züglichen Tit. 10, 15, 17, 33 und 41 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1892/93, ebenso die Cap. 32 bis 37 des Staatshaushalts-Etats auf die Jahre 1892/93 (Gesammt⸗Ministerium nebst Dependenzen) und zwar Cap. 32, Gesammt-Ministerium und Staatsrath nebst Kanzlei, mit 76 200 S6; Cap. 33, Cabinetskanzlei, mit 8100 6; Cap. 34, Ordenskanzlei, mit 9175 S6; Cap. 35, Haupt⸗Staatsarchiv, mit 72815 s6; Cap. 36, Ober⸗Rechnungskammer, mit 126 200 S6: Cap. 37, Gesetz⸗ und Verordnungsblatt, mit 14335 6 Die Zweite Kammer bewilligte auf An⸗ trag der Finanzdeputation B die unter Tit. 29 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für Erweiterung des Haltepunkts Neundorf zur Halte— stelle für Personen⸗ und Wagenladungsverkehr geforderte Summe von 150 000 S unter der Voraussetzung, daß die Stadt Plauen das zum Bau erforderliche Areal unentgeltlich zur Verfügung stelle, auch die etwa nöthige Verbesserung der Zufahrtstraße zur Station Neundorf auf he Kosten ausführe.
Baden.
Karlsruhe, 1. Februar. Der Zweiten Kammer ist, wie die ‚Karlsr. Zig.“ mittheilt, ein Gesetzentwurf über die Besteuerung für allgemeine kirchliche Bedürfnisse zugegangen. Der Gesetzentwurf über die Errichtung von Gewerbekammern und die Anträge auf Abänderung des Gesetzes über die Verfassung und Verwaltung der Gemeinden vom 22. Juni 1890, sowie auf Aenderung des S78 der Gemeindeordnung wurden den bezüglichen Commissionen überwiesen.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Schwerin, 2. Februar. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden traf, wie die Me J. Nachr.“ melden, gestern Mittag zum Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin⸗Mutter hier ein. Am Bahnhofe wurde die Großherzogin von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Marie und Ihrer Hoheit der Herzogin Elisabeth empfangen. Die Rückkehr Ihrer Königlichen Hoheit nach Berlin erfolgt morgen.
Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.
Gotha, 2. Februar. Dem Landtage ist ein Gesetz— entwurf über die Neuorganisation der Wittwen⸗ societät zugegangen. Nach der „Goth. Ztg.“ ist ein Fehl⸗ betrag von 813 009 6 für die bisherige Wittwenkasse festgestellt und ist daher die Erhöhung der Beiträge auf 5 Proc. vorgeschlagen. Der Fehlbetrag soll durch Ueberweisung des Fonds der Hilfs⸗ kasse auf 663 698 M6 vermindert werden. Der Restbetrag soll aus dem Reservefonds der Staatskasse verzinst werden.
Elsaß⸗Lothringen.
Straßburg, 2. Februar. In der heutigen Sitzung des Landesausschusses erörterte der Unter⸗Staatssecretär von Schraut bei der Generaldebatte über den Etat die günstige Finanzlage im einzelnen sowie die Grundzüge der prosectirten Steuerreform und hob hervor, daß ungeachtet der großen und zahlreichen Unternehmungen, namentlich zu Gunsten der Landes— cultur, die Reservefonds höher seien als die laufenden Ver— pflichtungen. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall aufge⸗ nommen.
Deutsche Colonien.
Am 18. Oktober 9. wie erinnerlich, ein Theil der in Kamexun stationirten Mannschaft der deutschen Kriegsschiffe unter Capitän-Lieutenant Krause den Befehl, die Bestrafung der aufsässig gewordenen Abo-Leute rn snen In welch heldenmüthiger Weise sich die Matrosen dieser Aufgabe entledigt haben, geht aus einem ausführlichen Bericht des Corvetten⸗Capitäöns von Dresky, des Capitän— Lieutenants Krause und des Lieutenants z. S. Krüger hervor, welche im neuesten Heft der vom Gber Commando der Marine herausgegebenen, Marine-Rundschau“ ver⸗ öffentlicht sind. Danach hatte die Expedition mit ungeheuren Schwierigkeiten zu kämpfen. Das ganze große Dorf war mit starken i, umgeben, tiefe Wolfs- (Fall) Gruben machten die Zugänge zum Dorfe sehr beschwerlich und eine große Hitze machte sich in unangenehmster Weise fühlbar. Trotz all dieser großen Schwierigkeiten und der von feindlicher Seite entgegenfliegenden Geschosse — die Gegner schossen zer⸗ hacktes Eisen — stürmte das Expeditionscorps muthig vorwärts, erkletterte die Pallisaden und nahm das Dorf, wobei auf un⸗ serer Seite leider 14 Mann mehr oder weniger . ver⸗ wundet wurden. Die Einzelheiten dieser Berichte sind um so interessanter, als auch Hauptmann Freiherr von Gravenreuth bei dieser Expedition betheiligt war; es war seine vorletzte
pedition, denn bekanntlich genau vier Wochen später, am . November beim Kampfe gegen die Busa⸗Leute, hat er für die coloniale Sache sein Leben gelassen.
Oe sterreich⸗ Ungarn.
In Wien fand gestern die Taufe der Tochter des Erzherzogs Franz Salogtor und der Erzherzogin Marie Valerie statt. Der Feier wohnten der Kaiser, die Kaiserin, sämmtliche in Wien weilende Mit— glieder des da ler ift Hauses, sowie der Prinz Teopold und die Prinzessin Gisela von Bayern mit ihren Töchtern bei. Auch der Minister-Präsident Graf Taaffe, der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky und der Minister am Hoflager des Königs von Ungarn von Szögyenyi, sowie die obersten Hofchargen nahmen an der Feier theil. Die Kaiserin fungirte als Taufpathin. Die Prinzessin erhielt, wie ‚W. T. B.“ berichtet, die Namen Elisabeth Maria Franziska Carolina Ignatia.
Der Führer der Deutschen in Böhmen, Dr. Schmeykal, ist in Wien eingetroffen, um sich mit den Parteigenossen über Angelegenheiten des böhmischen Ausgleichs zu besprechen. Dr. Schmenkal hatte bereits Unterredungen mit dem Minister Grafen Kuenburg und mehreren deutsch⸗böhmischen Abgeordneten und wird auch vom Minister-Präsidenten Grafen Taaffe empfangen werden.
Großbritannien und Irland.
Bei einem gestern in Exeter abgehaltenen conser— vativen Meeting hat der Marquis von Salisbury eine Rede über die politische Lage gehalten, aus welcher „W. T. B.“ folgende Stellen hervorhebt: Bei Erwähnung des Todes des Khedive Tewfik bezeichnete der Premier— Minister diesen als einen begabten und klugen Bundesgenossen der Engländer, welcher mit Einsicht und Loyalität britische Er— fahrung und Geschicklichkeit angenommen und so, vereint mit türkischer Zähigkeit und englischer Kraft, eine beispiellose finanzielle und sociale . Egyptens erzielt habe. Lord Salis— bury erklärte ferner, eine brennende Frage bei den näch— sten Wahlen sei die irische. Das Oberhaus halte mit gutem Grunde die Union aufrecht. „Was wurde Europa sagen,“ äußerte der Redner, „wenn Frankreich davon spräche, die Bretagne aufzugeben, oder wenn das protestantische, freihänd—⸗ lerische England dazu geführt würde, ein unabhängiges katho— lisches, schutzzöllnerisches Irland zu schaffen!“
In der schon gestern kurz erwähnten Mittheilung des Standard“ über die von dem Leiter des Unterhauses und Ersten Lord des Schatzamts Balfour vorbereitete neue irische Verwaltungs hill heißt es: Diese in allen Einzel heiten fertiggestellte Vorlage werde den Abgeordneten sofort nach ihrem Zusammentritt zugehen. Die zweite Lesung der Bill werde Mr. Balfour jedoch erst einige Wochen später, möglicherweise erst nach Ostern, vor— nehmen lassen. Die Regierung verfolge, indem sie diesen Zwischenraum gestatte, einen doppelten Zweck: erstlich wünsche der Urheber der Vorlage, dem Volk Gelegenheit zu geben, die Bill durch und durch kennen zu lernen und er—⸗ schöpfend zu erörtern; dann aber wolle die Regierung auch verhindern, daß Parteiobstruction in dieser letzten Session des jetzigen Parlaments das Land der Vortheile anderer speciell England näher berührender Vorlagen beraube, welche die Legislatur ohne Zeitverlust annehmen sollte; dazu gehöre vor allem die landwirthschaftliche Kleinstellenbill, mit welcher sich das Unterhaus zunächst zu befassen haben werde.
Frankreich.
Der Kriegs-Minister de Freycinet begiebt sich, wie W. T. B.“ meldet, heute zur Inspection der militärischen Ctablissements nach den südwestlichen Departements. In Nizza ist ein achttägiger Aufenthalt in Aussicht genommen.
Aus Regierungskreisen wird mitgetheilt, die Regierung habe im Princip den Vorschlägen der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika bezüglich des Abschlusses eines Auslieferungsvertrags und der Herstellung ines Einvernehmens zwischen den beiden Ländern hin— sichtlich der wechselseitigen Handelsbeziehungen zu— gestimmt. Da aber ein Präcedenzfall dieser Art in der Gesetz— gebung nicht vorliege, sei der Justiz-Minister noch mit Er— wägungen darüber beschäftigt, welche gesetzgeberischen Dis— vositionen in diesem Falle anzuwenden seien.
Ueber die Wirkung der mit dem 1. Februar einge— trete nen neuen Zollverhältnisse schreibt man der „Köln. Itg, aus Paris unter demselben Datum:
Daß Frankreich seit Mitternacht unter der Herrschaft des neuen Zolltarifs steht, hat man in Paris äußerlich in erster Linie da— durch bemerkt. daß einige Bierwirthschaften mit ihren Preisen aufgeschlagen sind. Sie nehmen jeßzt für ein Viertel Liter (den gewöhn— ichen Schoppen) 35 Ets. für einen halben Liter 66 Cts. und für den ganzen Miter 120 Fr., während die Preise bisher 30. 50 Cts. und 1 Fr. waren. Außerdem sind die Preise für Schinken, Würste, Kässe und andere Us dem Auslande bezogene Lebensmittel gesteigert worden. Die Wein händler und Weinwirthe verkaufen heute noch zu den Aten Preisen. Obgleich eine Unmasse spanischen Weins über die Grenze geschafft worden ist, werden auch sie ihre Preife vor— aussichtlich bald erhöhen. Einige Metzger haben gestern bereits Tsteigert. Im allgemeinen steht das Fleisch' noch auf den alten Satzen, die übrigens in der letzten Zeit schon so hoch waren, daß es fast wohlfeiler war, Geflügel zu essen als anderes Fleisch. Zum theil kommt das daher, daß in den letzten Wochen die Vieh⸗ märkte von La Villette diel weniger beschickt wurden, da die Züchter nd Händler ihre Sendungen einschränkten, nm die Hammel und Dchsen später zu den höheren Preisen anbringen zu können. Der gestrige Verkehr war an allen Grenzen und in allen Seehäfen ganz ungeheuer. Nur in Hapre ging es nicht lebhaft zu. Dort konnten egen der hohen Fluth nur drei Schiffe einlaufen. Am stärksten ö. der Verkehr an der spanischen Grenze. Die Mnische Zollbehörde hatte ihre Aemter bis Mitternacht zen gelassen, und es gelang, alle Wagen mit französischen Daaren über die Grenze zu bringen. Man hatte ganz außer⸗ wöhnliche Anstrengungen gemacht und die beiden näch Spanien Lhrenden Eisenbahnen in 24 Stunden um 20090 m verlaͤngert. 35 wurde gestern ein ganzer Eisenbahnzug mit Geflügel, ferner 0 C00 Flaschen Champagner über die spanische Grenze geschafft. Die letzteren hätten unter dem neuen Tarif 400 9000 Fr. Ueberzoll be⸗ Ahlen müssen. Wie ftark der Verkehr war, geht daraus hervor, daß Französisch⸗Hendaye während der letzten fünf Tage 2127 Wagen mit ranzösischen Waaren nach Port⸗Bon hinübersandte. Ueber Bidaffoa Mfen in drei Tagen mehr als 1960 Wagen aus Spanien ein. Ter Bahnhof Irun war derart überfüllt, daß 300 Wagen, die hen über die spanische Grenze gegangen waren, wieder auf franzö⸗ sisches Gebiet urückgedrängt wurden. Das spanische Zollamt, das sich sehr nachsichtig zeigte, erklärte jedoch, daß sie über die Grenze
geschafft seien, und plombirte sie. Nach Bahoble (Frankreich) wurden 100 Fässer Wein auf 8 Karren über die gien ge⸗ schafft. Das französische Jollamt in Hendaye hatte seit dem 5. Januar eine Einnahme von 796 060 Fr. gehabt. Daß der Verkehr an der spanischen Grenze so stark war, ist hauptsächlich dem Umstande zuzu— schreiben, daß die Kaufleute und Fabrikanten anfangs geglaubt hatten, es werde noch ein Abkommen zwischen Spanien und Frankreich zu stande kommen, und deshalb erst in der letzten Stunde als diese Hoffnung sich nicht erfüllte, ihre Waaren absandten. In Bordeaux war der Verkehr gestern ebenfalls noch sehr groß. Doch trafen nicht alle Schiffe mehr zur rechten Zeit ein, sie werden nun mit ihren zadungen zurücklehren. In Rouen trafen seit einem Monat 255 Schiffe mit 250 000 t Ladung, meist spanischem Wein, ein. In Belfort wurden die letzten Zollerklärungen um 4 Uhr eingeschrieben. In Petit Croix und Del e dauerten 6 bis 5 Uhr. Sie betrafen größtentheils elsässische Gewebe, Schweizer Käse, der massenhaft ein— geführt wurde, Maschinen, abgeschlachtete Hammel u. s. w. Die Ein— nahme des Zollamts von Petit Croix, die sonst täglich durch⸗ schnittlich 7069 Fr. beträgt, überstieg während der letzten acht Tage des Monats 300 090 Fr. In Marseille belief sich die Einfchreibe⸗ gebühr, die 19 Cts. für die Tonne oder das Kolli beträgt und gewöhnlich 2000 Fr. den Tag einträgt, während der beiden letzten Tage auf nicht weniger als 17000 Fr. ;
Rußland und Polen.
Am Grabe des Großfürsten Konstantin Nikola— sewitsch in der Peter⸗Pauls⸗-Festungskirche fand gestern eine feierliche Seelen messe in Gegenwart der Kaiserlichen Familie, des Kronprinzen von Schweden und Norwegen sowie des preußischen Generals von Werder und der Militär— Deputationen statt. Der Kronprinz speiste gestern bei dem Großfürsten Wladimir.
Italien.
Der Papst empfing gestern anläßlich des Festes Mariä Lichtmeß die Vertreter von mehr als hundert Pfarreien, Ca— piteln und Körperschaften Roms, welche Wachskerzen über— reichten, und hielt an mehrere derselben Ansprachen. Das Befinden des Papstes schien ein zufriedenstellendes zu sein.
Spanien.
Wie verschiedene Madrider Blätter wissen wollen, werde von der spanischen Regierung gegenwärtig die Frage wegen Kündigung des spanisch-französischen Vertrags über das literarische Eigenthum erörtert.
Portugal.
Die Majorität der Kammer hat beschlossen, vor Eintritt in die Discussion über die finanziellen Vorschläge der Re— gierung das Budget zu berathen, um die ic ! Lage des Budgets kennen zu lernen. Wie man dem „W. T. B.“ aus Lissabon berichtet, werde in dortigen finanziellen Kreisen als beste Bürgschaft, welche den ausländischen Gläubigern in Bezug auf die Verwaltung der reorganisirten Schuld gegeben werden könnte, die Wiederherstellung der Schülden— com mission erachtet, wie sie bis 1889 bestand. Die Com—⸗ mission, in welcher auch die ausländischen Gläubiger vertreten sein würden, würde gewisse Staatseinnahmen direct einziehen und über deren Verwendung zu bestimmen haben.
Luxemburg.
Der Großherzog hat nach einer Mittheilung der „Lrb. Zig.“ seine Rückkehr in das Land auf spätere Zeit ver— schleben müssen. Er habe bekanntlich gewünscht, die De— putirten um sich zu versammeln, sobald die Kammer wieder zusammentreten würde, Seine Königliche Hoheit habe aber darauf verzichten müssen. Das Gutachten des Medizinal— collegiums fowie des Leibarztes habe übereinstimmend dahin gelautet, daß nach der Ueberschwemmung der Gemächer in Schloß Walferdingen sowie bei der gegenwärtig herrschenden Influenza der Aufenthalt im Lande fur die Gesundheit des Großherzogs nicht ohne Gefahr sein würde.
Belgien.
Die belgische Repräsentantenkammer hat gestern die Berathung der Frage der Verfassungsrevision begonnen. Der Minister⸗Präsident Beerngert führte nach dem Bericht des „W. T. B. aus: eine Revision der Verfassung könne nur dann stattfinden, wenn in den Kammern eine bestimmte Rich— tung deutlich zum Ausdruck komme und eine zuverlässige Majorität für eine bestimmte Reform vorhanden sei. Er verlange nicht, daß man sich über eine bestimmte Vorlage einige, sondern nur, daß über die Grundzüge einer Reform eine Einigung erzielt werde. Woeste, Fröre⸗-Orban und Janson erklärten sich mit den Darlegungen des Minister— Präsidenten einverstanden und . ihn um eine weitere Entwickelung seiner Pläne. Herr Beernaert er— wider te, die Revision solle sich auf 169 Artikel erstrecken, darunter diejenigen über die Wahlgesetze, die proportionelle Vertretung der Minoritäten, die Diäten der Deputirten, die Thron⸗ folge, die Heirathen der Prinzen des Königlichen . das . des Königs u. J. w. Woeste sprach sich gegen die proportionelle Vertretung der Minoritäten und das e n, aus, worauf der Minister-Präsident erklärte, die Kammer werde freie Hand haben, die Anträge der Regierung entweder im ganzen oder theilweise anzunehmen; die Berathung über sämmtliche Anträge der Regierung müsse jedoch zu derselben Zeit statthaben. Die Kammer überwies schließlich die An—
träge der Regierung einstimmig zur Vorberathung an die
Sectionen.
Die socialistische Partei hielt . in der Maison du peuple zu Brüssel eine Versammlung ab, in welcher beschlossen wurde, während der Berathung der Verfassungsrevision sich in Permanenz zu erklären und tägliche Kund⸗ gebungen vor der Kammer zu , Außer⸗ dem wurde der Beschluß gefaßt, eine große Kundgebung zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts stattsinden zu lassen, zu welcher auch die Socialisten aus den Provinzen Einladungen erhalten sollen. Der Socialist Volders sprach sich in längerer Rede gegen das Königliche Referendum aus.
Türkei.
Der armenische Patriarch Msgr. Khoran Aschikian hat an die ihm unterstehenden Erzbischöfe und Bischöfe einen Hirtenbrief erlassen, worin er diese nachdrücklich auffordert, ihre Diözesanen zur Treue für den Sultan zu er—⸗ mahnen und ihnen einzuschärfen, daß sie alle auf die Erschütterung ihrer Loyalität gerichteten Unternehmungen ab⸗— wehren. Die bezügliche Meldung der P. C.“ fügt hinzu, es sei bemerkenswerth, daß der armenische Patriarch sich inner— halb eines kurzen Zeitraumes schon zum zweiten Mal ver— anlaßt gesehen habe, einen in diesem Sinne erlassenen Hirten⸗ brief zu versenden.
Griechenland.
Wie dem „W. T. B.“ aus Athen gemeldet wird, ist Rien Georg, der zweite Sohn des Königs, an der In⸗ luenza erkrankt.
Amerika.
Der Präsident Harrison hat laut Kabeltelegramm aus Washington vom gestrigen Tage eine Proclamation erlassen, in welcher die mit Deutschland vereinbarte, auf Gegenseitigkeit beruhende Convention mitgetheilt wird. Gleichzeitig ist ein Schriftstück beigefügt, welches die Be— dingungen enthält, unter denen amerikanische Producte und Fabrikate künftig in Deutschland zugelassen werden sollen.
Der britische Gesandte in Washington Sir Julian Pauncefote begab sich am 1. d. M. in Begleitung der britischen Commissäre für die Beringsmeer⸗Angelegen⸗ heit Sir George Baden-Powell und Professor? Dawson in das Auswärtige Amt, wö die Herren eine längere Unterredung mit, dem Staatssecretät Blaine pflogen und die Präliminarien für die vorgeschlagene Con— ferenz zwischen den amerikanischen und britischen Bevoll— mächtigten vereinbart wurden. Die britischen wie die amerikanischen Commissäre sind zu gewissen Schlußfolgerungen gelangt, die zu einem Bericht verarbeitet werden sollen, der darauf den Schiedsrichtern als Grundlage ihres Wahrspruchs vorgelegt werden wird. Da jedoch das Erkenntniß der Schiedsrichter kaum so zeitig gefällt werden dürfte, daß es noch in der bevorstehenden Robbenfangsaison in Kraft treten kann, so wird der am 1. Mai ablaufende modus vivendi erneuert werden. Bis jetzt ist auch noch kein Schiedsrichter ernannt worden.
Die it al ienische Regierung hat, der „A. C. zufolge, der Regierung der Vereinigten Staaten nunmehr ein Verzeichniß der Familien übersandt, für welche infolge der New⸗Orleans er Lynch-Affaire Entschädigung ver— langt wird. Es heißt, daß die Behörden in Washington den Zwischenfall so schnell wie möglich beilegen wollen.
Aus Bridgeport im Staate Connecticut wird dem „R. B.“ folgender Vorfall berichtet: „Der britische Schuner -Glendon“ traf daselbst am 31. Januar von St. John in New⸗Brunswik ein und zeg die britische Flagge am Besanmast auf, obwohl ein amerikanssches Gesetz bestimmt, daß ausländische Farben, wenn sie in einem amerifanischen Hafen entfaltet werden, immer von den Sternen und Streifen der amerikanischen Flagge begleitet sein müssen. Di Verletzung dieser Vorschrift erregte sofort allgemeine Aufmerksamkeit, und eine erregte Menge sammelte sich am Kai, welche den Capitän durch Zurufen aufforderte, die Flagge herunterzuholen. Der Schiffer, Mr. Trowbridge, weigerte sich indessen, dem Ansinnen nachzukommen und bedrohte Jeden, welcher dem Mast zu nahe kommen würde, mit seinem Revolver. Die Menge hatte inzwischen weitere Ver— stärkungen erhalten und zählte etwa 1000 Mann, darunter 75 un— bewaffnete Milizsoldaten. Diese letzteren versuchten nun, das Schiff zu entern und die britische Flagge herabzureißen, wurden jedoch von der mit Schießwaffen ausgerüsteten Mannschaft von ihrem Vorhaben zurückgehalten. Ein in der Nähe liegender Schuner zog unter dem Jubel der Bevölkerung die gmerikanische Flagge auf, doch wehten noch spät am Abend die britischen Farben am Mast der „Glendon“. Ob das Volk seine Drohung, sie gewaltsam zu entfernen, ausgeführt hat, ist nicht bekannt.
Afien.
Aus China wird über San Francisco vom 1. Februar gemeldet, daß der chinesische General Meh-Chi⸗Cuo einen großen Sieg über die Rebellen erfochten habe und sich mit den Gefangenen auf dem Marsch nach Tientsin befinde. In Shanghai sind dagegen dem „Reuter'schen Bureau“ zufolzt aus den Städten Ichang in der Provinz Hu⸗Pe und Chingking in der Provinz Te-Chuen neuerdings sehr beunruhigende Telegramme eingelaufen, wonach die Haltung der Eingeborenen gegen die Ausländer und Christen dort eine äußerst drohende ware. In Ichang habe der chinesische Brigade⸗General während einer Truppenrevue eine Batterie Geschüͤtze auf das am Nordufer des Yangtsekiang stationirte britische Kanonenboot „Esk“ richten lassen, sodaß sich der Commandeur der „Esk“ gezwungen gesehen habe, durch Vermittelung des britischen Konsuls gegen das Gebaren des chinesischen Generals Protest einzulegen. In Tai⸗Yuan-Fu seien vielfach Placate angeschlagen, welche zur Ermordung aller Ausländer auffordern.
Aus Singapore vom 1. Februar wird dem „R. B.“ berichtet:
Der Aufstand in Pa hang ist fast zu Ende. Major MeCullum hat vier Verhaue in Bonus und drei in Kwolaklan ge— nommen. Der Führer der Aufständischen Orang Kyah hat sich in das Dickicht gefluͤchtet. Der britische Resident von Pahang rückt jetzt gegen Jeram, die stärkste Stellung der Rebellen, vor; die Letzteren haben sie aber schon aufgegeben. ⸗
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (162.) Sitzung des Reichstags, der die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Dr. Bosse beiwohnten, wurde die Declara— tion, betreffend die theilweise Verlängerung des zwischen dem Deutschen Reich und Spanien am 12. Juli 1883 abgeschlossenen Handelsvertrags bis zum 30. Juni 1892, in erster und zweiter Berathung genehmigt.
Sodann trat das Haus in die erste Berathung des von den Abgg. Graf Dönhoff (cons.) und Genossen bereits in einem — Abschnitt dieser Session eingebrachten Ent⸗ wurfs eines Heimstättengesetzes ein.
Abg. Graf von Dönhoff (oons.), der den Entwurf ver— trat, erinnerte daran, daß zu den Unterzeichnern desselben seinerzeit auch der verstorbene Feldmarschall Graf von Moltke ge⸗ hörte, der, wenn er noch lebte, sicherlich heute sein gewichtiges Wort * ein Gesetz eingesetzt hätte, das die Kraft des Bauernstandes und damit die Wehrfähigkeit der Nation zu stärken und zu er⸗ halten bestimmt sei. Die Gesetzgebung anderer Staaten habe diesen Weg bereits beschritten; es gelte jetzt für Deutschland, ihn ebenfalls zu beschreiten und die von anderen begangenen Fehler zu vermeiden. In keinem Stande werde so chwer gearbeitet wie in dem kleinen und mittleren Bauern⸗ stande; ihn in dauerndem Besitz einer kleinen untheilbaren, durch Verschuldung dem Gläubiger nicht erreichbaren Heimstätte zu erhalten, müsse die Aufgabe der Gesetzgebung sein, die bereits viel für den Stand der kleinen Handwerker und Ar⸗ beiter gethan habe, wobei zu erwägen sei, daß die Ausführung . gutem Theil der Gesetzgebung der Einzelstaaten zu über⸗ assen sein würde. Der Entwurf würde einer Commis⸗ sion zur Vorberathung zu überweisen sein. Diesem Antrage
schloß sich der Abg. Graf von Ballestrem (Centr) an,