1892 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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Minderung zustehen soll. Ein Antrag, den Verkäufer im Falle der Zusicherung einer Eigenschaft nur dann für Schadensersatz wegen Nichterfüllung haften zu lassen, wenn er die D fl wider besseres Wissen zugesichert habe, eventuell diese Haftung für Schadensersatz auch auf den Fall u erstrecken, wenn die zugesicherte Eigenschaft zwar zur Zeit ke Vertragsabschlusses vorhanden war, aber zur Zeit des Ueber—⸗ gangs der Gefahr auf den Käufer fehlte, wurde abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner der zu 8 386 beantragte Zusatz, daß der Käufer, wenn er einen nach erfolgter Annahme der Sache sich ergebenden Mangel dem Verkäufer nicht unverzüglich nach erlangter Kenntniß anzeigt, die aus dem Mangel sich er⸗ gebenden Rechte verliert, sofern nicht der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hatte.

Der General-Lieutenant von Blomberg, commandiren⸗ der General des II. Armee-Corps, hat Berlin wieder ver⸗ lassen.

Der GeneralLieutenant von dem Knesebeck, Com⸗ mandant von Königsberg i. Pr., und der General-Lieutenant don Kayser, Commandeur der 33. Division, sind zur Er— stattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Nr. 2 des „Marineverordnungsblatts“ veröffentlicht eine Allerhöchste Cabinetsordre über Abänderungen der Srgani⸗ satorischen Bestimmungen für die Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika.

Das „Marine-Verordnungsblatt“ stellt folgende Mittheilungen über Schiffs bewegungen zusammen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Ort Abgang von . 5 . ö

S. M. S. „Blücher! Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. Bussard“ 13.12. Apia. (Poststation: Sydney,) S. M. Av. Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr, „Habicht. 11.7 St. Paul de Loanda 15/1. Capstadt. (Poststation; Capstadt) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven. S. M. Yacht Hohenzollern! Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Knbt. Hyäne“ 19.12. Princip 26/1. Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Knbt. „Iltis“ 10.1. Chinkiang 19/1. 23.1. Shanghai. (Poststation; Hongkeng.) S. M. Fhrzg. „Loreley ; Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel,. S. M. S. Mars“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Krzr. Möwe“ Sansibar 30/1. Bombay. (Poststation: Bombay.)

M. S. „Moltke“ za ( St. Vincent 26/1. Dominica

J2.— St. Themas. (Poststation: St. Thomas (Westindien].)

M. Fhrzg. „Nachtigal! Kamerun. (Poststation; Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. sPoststation: Kiel.) S. M. Trans⸗ portdmpfr. Pelikan“ Kiel. (Poststation: Kiel] S. M. Minen schulschiff Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. Schwalbe“ XMI2. Bombay 17.1. 271. Dar es - Salam. Poststation: Sansibar. S. M. Pzfhrzg. Siegfried“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Krzr. „Sperber“ 6/6. Apia 16 1. Rundreise durch die deutschen Schutzgebiete. (Poststation: Sydney.) S M. Av. „Wacht“ Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Knbt. Wolf‘, 29.40. Hankow. (Poststation; Hongkong.) Kreuzer-Ge— schwa der: S. M. S. „Leipzig“ (Flaggschiff. S. M. S. Alexandrine“, S. M. S. Sophie“ 6 / 1. Montevides 15.1. 19.1. Sao Francisco Brasilien). 5.1. Capstadt, (Poststation: Capstadt. Manöver flotte: S. M. S. „Baden“ (Flaggschiff), S. M. S. „Bayern“ Kiel. Poststatien: Kiel S. M. S. „Oldenburg“ Wilhelmshaven. (Post⸗ station: Wilhelmshaven.) Uebung s- Geschwader; S M. S. Friedrich Carl? (Flaggschiff), S. M. S. „Deutschland“', S. M. S. Friedrich der Große“, S. M. S. „Kronprinz“, S. M. S. Prinzeß Wilhelm“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Av. „Pfeil“ 19/12. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.)

Bayern.

In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten kam bei Berathung des Cultus-Etats die Frage der G um⸗ nasialreform zur Sprache. Der, Köln. Ztg. wird darüber Fol⸗ gendes mitgetheilt: Der Abg. Wagner wünschte die Anfügung einer sechsten Klasse an die isolirten Lateinschulen, damit diese selbständig die Berechtigung zum einjährigen, Dienst und für den niederen Staats dienst ertheilen könnten; hierdurch allein würden die überfüllten Vollgymnasien entlastet. Der Abg. Dr. Schädler war hiermit einverstanden und besprach insbesondere die Schülerbibliotheken, die vielfach pädagogisch und religiös⸗ sittlich anstößige Bücher enthielten. Eine confessionelle Tren⸗ nung, der Bibliotheken würde das beste sein, habe aber ihre Schwierigkeit. Jedenfalls sollte man die Bücher nicht unter⸗ schiedslos an Schüler jeder Confession ausgeben. Auch sei die bayerische Geschichte auf Kosten der preußischen zu mangelhaft in den Bibliotheken, vertreten. Der Abg. Freiherr von Stauffenberg begrüßte die preußischen BVersuche einer Schule, auf welcher einerseits das humanistische Gymnasium, andererseits die technischen Schulen weiter— bauen könnten, besprach eingehend das r n und wünschte andere Vorbildung für gewisse Staatsdienste. Schädler's Grundsätze über Bibliotheken würden zu einer Ver⸗ schärfung der confessionellen Färbung der Geschichtschreibung führen, was bedauerlich sein würde. Der Cultus⸗-Minister Dr. don Müller antwortete in längerer . eine Reorganisation der isolirten Lateinschule stehe in ussicht, die Anfügung einer sechsten Klasse werde sich nicht bei allen isolirten Lateinschulen bewerkstelligen lassen, sondern nur bei den stärker besuchten. In manchen Orten ließen sich vielleicht Real- und Lateinschulen combiniren. Bei Schülerbibliotheken sei selbstverständlich auf den Charakter der einzelnen Schulen und Religionsbekenntnisse der Schüler Rücksicht zu nehmen. Die Sorge dafür sei gemeinsame Sache Aller. Die Lehrer und die Rectoren würden auch den [n, , gewiß dankbar sein für etwaige Anregungen. Er bitte übrigens, die Ansprüche nicht zu überspannen, sonst komme man dahin, daß man den Schülern ar keine Bücherlectüre mehr in die Hand geben dürfe. Den Hinweis, daß die bayerische Geschichte vorzugsweise zu berücksichtigen sei, möchte er nicht so verstanden haben, daß deshalb die Geschichte anderer hervorragenden deutschen Staaten aus den Bibliotheken verschwinde. Die Einheitsschule, wovon der Abg. Freiherr von Stauffenberg gesprochen, hielt der Minister nicht nur nicht für zweckmäßig, sondern gar nicht für durchführbar. Der Oberste Schulrath habe das nach eingehender Berathung ausgesprochen. Er verfolge die bezüglichen Versuche ander—⸗

wärts mit großem Interesse glaube aber kaum an einen durch⸗ schlagenden Erfolg. Verschiedene Kreise der Bevölkerung wollten sich wirklich eine tiefere re, , erhalten und sollten sie erhalten auch im Interesse der Gesellschaft. Der Minister vertheidigte weiter die Pflege der klassischen Sprachen. Bei der Einheitsschule würde die Ueberfüllung noch größer werden. Auf die neueren Sprachen sei in der neuen Schulordnung mehr Rücksicht genommen als früher; die Berechtigung der Realgymnasien zu erweitern, hatte der Minister Bedenken. Gerade der Stand der Mediziner könne sich der n, Bildung besonders erfreuen, und die Mehrzahl der Professoren der Medizin sei jetzt entschieden für die Beibehaltung der Forderung der humanistischen Studien für die Mediziner. Sachsen.

Dresden, 4. Februar. Seine Königliche gehe des Prinz und Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Pferinzessin Friedrich August trafen gestern Abend, von Altenburg kommend, in Leipzig ein und wurden, wie das, Dr. M berichtet auf dem Bahnhofe, vor dem eine Ehren⸗ wache des 7. Infanterie Regiments „Prinz Georg Nr. 106 aufge⸗ stellt war, von dem Ober⸗Bürgermeister Dr. Georgi begrüßt, worauf der feierliche Einzug des hohen Paares erfolgte. Die Feststraße war glänzend illuminirt Um KH / Uhr fand ein Fackelzug der Studenten und um 9 Uhr ein solcher der Kriegervereine statt. Heute Vormittag fand in Leipzig die feierliche i g g der internationalen Ausstellung für das Rothe Kreuz dur Seine Majestät den König statt. . ;

Dem Landtag sist der Entwurf eines Gesetz es über die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Volks⸗ schulen zugegangen. Der Entwurf enthält dem „Dr. J.“ zufolge im wesentlichen folgende Bestimmungen:

§ 1. Das zu Geldwerth angeschlagene Gesammteinkommen eines ständigen Lehrers oder einer ständigen Lehrerin an einer Volksschule darf nicht unter 10090 6 jährlich betragen. Die Anzahl der von dem Lehrer oder der Lehrerin zu unterrichtenden Kinder ist hierbei ohne Einfluß. Die freie Wohnung oder die Wohnungsentschädigung ist in dieses Einkommen nicht einzurechnen. Das Einkommen vom Kirchendienst darf in dieses Einkommen vom Schuldienst nur insoweit eingerechnet werden, als es die Summe von 906 „0 jährlich übersteigt. . . . .

§ 2. Den Schuldireetoren ist neben freier Wohnung oder einer Wohnungsentschädigung ein jährliches Einkommen von nicht weniger als 2700 S zu gewähren. ö .

§. 3. Jedem Hilfslehrer ist neben freier Wohnung und Heizung oder einer von der Bezirksschulinspection genehmigten Entschädigung dafür ein bagres Gehalt von wenigstens 720 M jährlich auszuscetzen.

§ 4. Das Einkommen ständiger Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen, welche mehr als 40 Kinder zählen, ist durch Zulagen, welche die Schulgemeinde zu gewähren hat, folgendermaßen zu ren, nach einer vom erfüllten 25. Lebensjahre des Lehrers an zu rechnenden ständigen Dienstzeit: ;

von 5 Jahren bis auf 1200 M 1350 1500 1600 1700 64 J k

Das Gehalt ständiger Lehrer an Volksschulen von vierzig und weniger Kindern ist in jedem der nne, sechs Abschnitte ihrer Dienstzeit um 75 S zu erhöhen. is haben jedoch auf alle diese Zulagen, bei welchen weder die freie Wohnung noch die dafür zu gewährende Entschädigung in Anrechnung kommt, das Einkommen vom Kirchendienst aber insoweit in. Anrechnung kommen darf, als es die Summe von 900 66 jährlich über— steigt, nur solche Lehrer Anspruch, deren sittliches Verhalten und amtliche Leistungen zu begründeten Beschwerden keinen . gegeben haben. Bei vorhandenem Unvermögen der betreffenden Schul⸗ gemeinden zur Aufbringung der gesetzlich . Lehrergehalte und beim Mangel anderer Mittel sind zur Aushilfe Zuschüsse aus der Staatskasse zu gewähren. ; .

§ 5. Bei Vermehrung der Lehrerstellen an einer Schule ist auf eine angemessene Abstufung der Gehalte Bedacht zu nehmen. Eine Verminderung des mit einer Schulstelle verbundenen Einkommens darf nur mit Genehmigung der obersten Schulbehörde vorgenommen werden.

Baden.

Karlsruhe, 4. Februar. Die Zweite Kammer berieth in ihrer gestrigen Sitzung das Budget des Ministe— riums der Justiz, des Cultus und Unterrichts für 1892/93. Sämmtliche zur Berathung gelangten Positionen wurden, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, nach längerer Debatte an— genommen.

Hessen.

Darmstadt, 3. Februar. Ueber die Gehalte der Schul—⸗ verwalter und Schulgehilfen ist vom Ministerium des Innern und der Justiz eine Verfügung erlassen worden, wonach der „Darmst. Ztg. zufolge die Schulverwalter und Schulgehilfen und, beziehungsweise die Schulverwalterinnen und Schul— gehilfinnen, neben der ihnen gesetzlich . Wohnung oder . vom 1. April ab vor bestandener Schluß— Prüfung einen Gehalt von jedenfalls 700 6, nach bestandener Schlußprüfung einen Gehalt von mindestens 800 M6 be— ziehen sollen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das heute erschienene „Amtsblatt“ veröffentlicht eine Verordnung des Gesammt-Ministeriums über die . spanischer Provenienzen bis zum

ü n , J

Das Abgeordnetenhaus trat gestern in die Special— debatte über den von den Abgg. Bilinski und Genossen eingebrachten Börsensteuer-Gesetzentwurf ein. Der Finanz-Minister Dr. Stein bach erklärte, er stehe dem Gesetz⸗ entwurfe nicht ablehnend gegenüber; er verwahre sich jedoch auf das k gegen die Auffassung, als ob die He nf len ein Mißtrauensvotum gegenüber der Börse sei. Der freie Markt sei für die Creditwirthschaft und Staatswirth⸗ schaft von großer Bedeutung. Ueber die Frage der gleich— zeitigen Einführung der Börsensteuer in Ungarn sei auch mit der ungarischen Regierung verhandelt worden. Die unga⸗ rische Regierung habe, da die Modalitäten der Börsen— Arrangements nicht geregelt seien, die Initiative nicht ergreifen können. Es schwebten indessen gegenwärtig Verhandlungen wegen Schaffung eines Instituts nach dem Muster des Wiener Girokassenvereins. Er sei zu der Erklärung ermächtigt, daß, so⸗ bald die Börsensteuer in Oesterreich beschlossen und durch⸗ geführt sei, eine gleiche Steuer auch in Ungarn beantragt wer— den würde. Hierauf wurde das Börsensteuergesetz in der Specialdebatte mit geringfügigen Abänderungen angenom—

men, desgleichen das Gesetz über die Entrichtung von Stempelgebühren auf ausländische Actien, Renten und Schuldverschreibungen.

In Bu dapest fand, wie die „Budapester Corr.“ meldet,. vorgestern unter Vorsitz des Ministerial-⸗Raths Schnierer eine Enquste statt, in welcher die Frage der Förderung der Bier= erzeugung in Ungarn erörtert und darauf bezügliche Vor= chien ',, ,. wurden. Der Enquete wohnten Vertreter des Finanz⸗Ministeriums sowie der interessirten Kreise bei.

Großbritannien und Irland.

Die Vorbereitungen für den Aufenthalt der Königin Väctoria in Hysres in Südfrankreich sind englischen

der größte Theil des Mobiliars, welches Ihre Majestät auf Reisen mitzunehmen pflegt, sowie die Equipagen und Pferde nach der Riviera unterwegs sein. .

Der Prinz und die Prinzessin von Wales, Prinz

9 M.; 2 2 1

George und die Prinzessinnen Vietoria und Maud be gaben sich am 2. d. M. mittels Sonderzugs nach Portsmouth, wo sie von dem Herzog von Connaught begrüßt wurden. Die hohen Herrschaften fuhren alsdann nach Osborne weiter, wo sie kurze Zeit als Gäste der e,. zu verweilen gedenken.

Aus der Rede, welche der Marquis von Salisbur am 2. d. M. in Exeter gehalten hat (vgl. Nr. 30 d. Bl.) lassen wir nach, dem Referat der „A. C.“ noch nachstehende Aeußerungen über die innere Politik folgen. Der Pre— mier⸗Minister erklärte danach:.

Die innere Politik sei in einer Krisis begriffen. Wenn nur die Gegner erst sagen wollten, was sie eigentlich verlangten. Statt dessen Lerhüllten sie ihre politischen Forderungen sorgfältig und von ihren Führern habe noch niemand deutlich über die sogenannte Home rule und die Arbeiterfrage, welche die Liberalen besonders in letzter Zeit in den Verdergrund stellten, geredet. Die Lage des Arbeiterstandes habe sich, in diesem Jahrhundert stetig, gebessert. Man solle ja nicht vergessen, daß niemand seine Lage dauernd bessern könne ohne eigene Anstrengung. Staatsmänner könnten weiter nichts thun, als dem Armen die Möglichkeit zu verschaffen, sich selbst zu helfen. Nach dieser Richtung habe die Ein— führung des freien Volksunterrichts die größte Wohlthat erwiesen. Die Liberalen paradirten mit ihren Dorfämtern. Diese sollten, wie sie sich ausdrückten, Leben in das flache Land bringen; sie sollten auch über Wegerechte wachen und für. Armenunterstůtzung sorgen. Der Premier-Minister meinte, die Thätigkeit dieser Dorfämter würde wohl sehr gering sein, vielleicht aber würden sie sich selbst und Andern etwas zu schaffen machen. Lord Salisbury trat sodann ener— gisch für den. Versicherungsplan Chamberlain's ein, desseen leitende Grundsätze er für gesund hielt. Jeder Versicherungsplan welcher den Sparsamkeitssinn unterdrücke, sei verwerflich. Der Mi— nister erklärte ferner, daß er nicht gegen Schaffung von Kleinstellen sei; nur dürfe man sich nicht einbilden. daß den Leiden der ärmeren Klassen dadurch abgeholfen würde. Der Vortheil bestehe haupt— lich darin, daß die Kleingrundbesitzer das stärkste Bollwerk gegen revolutionäre Veränderungen bildeten. Den Versuch der Schaffung von Kleinstellen könne man ja immerhin machen, obwohl gerade die Besitzer solcher Stellen sehr geneigt wären, dieselben zu verkaufen. Den gesammten übrigen Theil der Rede füllte die irische Frage aus. Lord Salisbury schlug den Ausfall der Ersatzwahl von Rossendale zu Gunsten der Liberalen nicht hoch an; der Wahlkreis sei 1885 radical gewesen und sei es jetzt wieder ge— worden. Die Unionisten hätten 1892 trotzdem 600 Stimmen mehr bekommen, als sie 1885 erzielten. Sei diese Vermehrung der unio— nistischen Stimmen maßgebend für alle Wahlkreise, so würden die Unionisten sicher bei den nächsten Wahlen gewinnen. Sehr wahr— scheinlich würden aber auf diese bald neue Wahlen folgen. Die unionistische Partei würde stets gegen die Losreißung Irlands an— kämpfen. England, das größte Freihandelsland der Welt, könne kein schutzzöllnerisches Irland neben isic dulden. Das protestan⸗ tische England dürfe auch keinen elericalen Staat unter der Leitung der Sul een, Walsh und Croke aufkommen lassen. „Will man“, so etwa drückte sich Lord Salisbury aus, „die Macht der Majorität Irlands, und daher die staatliche Macht, denen geben, welche Jahr⸗ hunderte lang 6 mit unseren Feinden verbündet haben? Soll dieser reactignären Majorität der Wohlstand, der Fortschritt, die Aufklärung der Minorität geopfert werden? Der ixische Staatsschatz wird bald an Ebbe leiden und dann muß die Minorität die Lasten tragen. England würde, wenn es dazu seine Zustimmung gäbe, den Beweis liefern, daß es entnervt sei und seine Rolle in der Welt ausgespielt habe. .

Aus Ottawa wird dem „R. B.“ mitgetheilt, daß sich in der nächsten Woche drei Vertreter der canadischen Regierung nach Washington begeben würden, um mit Mr. Blaine über einen Gegenseitigkeitsvertrag zwischen den Ver— einigten Staaten und Canada zu verhandeln.

Frankreich.

Die in der gestrigen Nummer des „R- u. St.⸗-A.“ nach der „Köln. Ztg.“ gebrachte Nachricht, es verlaute in parla⸗ mentarischen Kreisen, daß die in Folge der , . ein⸗ getretene Vertheuerung der Lebensmittel bei Wiederbeginn der Sitzungen in der Kammer zur Sprache gebracht werden würde, wird von dem W. T. B.“, bestätigt. Nach Mit⸗ theilung des letzteren beabsichtigt eine Anzahl von frei— händlerischen Deputirten, den Antrag einzubringen, die Regie— rung möge ermächtigt werden, die genf ätze für Leb ens⸗ mittel noch unter den Minimaltarif herabzusetzen.

Die Marquise von Plessis-Bellisre hatte in ihrem Testamente den n. zum Universalerben eingesetzt und war von den Verwandten die Ungültigkeitserklärung des Testaments beansprucht worden. Wie jetzt aus Monididier gemeldet wird, hat der dortige Gerichtshof sein Urtheil dahin abgegeben, daß der Papst trotz der Ereignisse vom Jahre 180 als Souverän anzusehen sei und ebenso wie jeder andere aus⸗ ländische Souverän in Frankreich ihm zufallende Erbschaften übernehmen könne. .

Ein officielles Telegramm berichtet, der Oberst Humbert habe am 26. Januar die festen lätze Sa nan koro und Keruane, zu Samory's Reich (südöstlich von Senegambien)

ehörig und etwa 80 km südlich von Bissandoug ou gelegen, ke n Bei den Franzosen sei ein Spahi todt geblieben und zwei Mann verwundet. Das von der Expedition durchschrittene Land wird als reich und fruchtbar geschildert.

Rußland und Polen.

Eine St. Petersburger Depesche des ‚W. T. B.“ meldet: Alle Erwartungen auf eine Aufhebung des Getreide-Aus— fuhrverbots sind unbegründet.

Der Kronprinz von Schweden und Norwegen ist gestern Mittag in Moskau eingetroffen und am Bahn⸗ hofe von dem General⸗Gouverneur Großfürsten Sergius empfangen worden. Das Absteigequartier hat der Kronprinz im Kremlpalais genommen.

Spanien. Ein gestern in Madrid aufgetauchtes Gerücht, wonach

der König unwohl sein sollte, entbehrt laut telegraphischen Nachrichten des ‚W. T. B.“ jeglicher Begründung. De

Blättern zufolge jetzt fast vollendet. Ende dieser Woche sollen

König, wie die übrigen Mitglieder der Königlichen Familie befinden sich vollständig wohl. Die amtliche „Gaceta de Madrid“ vom gestrigen Tage veröffentlicht das Decret 9 . Verlängerung des Handelsvertrags mit Deut

Der

ültig genehmigt. Dem W. T. B.“ zufolge wird verfsicher galt f m rhei. e lionen nic fan sichert Ministerrath hat ferner die Verlängerung des Handels⸗ vertrags mit Oesterreich⸗Ungarn ratisicirt.

In der gestrigen Sitzung des Senats erklärte der Minister des Auswärtigen, Herzog von Tetuan, das Gerücht von einer Verletzung spanischen Gebietes in der Rähe von

Gibraltar

für unbegründet.

In der Finanzcommission der portugiesischen Depu— tirtenkammer gab der Min islers ras ihr , ö Wolff schen Telegramm aus Liss ab, daß die Regierung geneigt sei, den Inhabern von Schuld⸗ verschreibungen U n n er ehemaligen Stagtsschuldencommiffion

en.

zuzugeste

ortugal ausgeübt werden. Die Commission' sprach sich im weiteren Verlaufe der Berathung gegen eine Controle durch Ausländer hinsichtlich der Erhebung und der Verwaltung der Staatseinnahmen aus. Die Schuldtitel, welche das indust riellen Zwecken dienende Capital repräfentiren, sollen nach einem Beschlusse der Commission von der Einkommen steu er befreit bleiben.

Die Brüsseler Socialisten veranstalteten gestern Abend

im Saale

sammlung, um gegen die von der Kammer beschlossene Ueber— weisung des Verfassungs-Reyisionsentwurfs an die Centralsection zu protestiren. Mehrere Redner hielten erregte Ansprachen, welche durch aufrührerische Zwischenrufe unter— brochen wurden. d

Manifestanten unter Absingung der „Marseillaise“ und unter den Rufen „Revolution! Revision!“ die Gen

Maison du peuple“ wurde die Menge schließlich ohne ernsteren Zwischenfall zerstreut.

Prinz Karl Anton von Hohenzollern hat gestern Athen verlassen und ist nach Italien abgereist.

Bei dem Besuche, den der Vertreter Frankreichs in Sofia, Lanel, dem Minister Grekow nach Empfang der letzten bulgarischen Note . hatte (siehe Nr. 2 des „Ru. StA.“ vom 2. Fe Beziehungen wieder auf, ohne sich darüber auszusprechen, ob

Frankreich

Inzwischen hat der französische Pforte eine vom 1. Februar datirte Note überreicht, worin erklärt wird, die französische Regierung erachte auf Grund der Unterredung ihres Botschafters mit dem Großvezier vom 22. Januar den Zwischenfall nunmehr für geschlossen, ohne in eine Erörterung des in der bulgarischen Note aufgestellten Princips sich einzulassen, um nicht wieder auf die Angelegen⸗ heit zurückzugreifen.

stantinople“ werde die Standpunktes,

aufgestellte 353

jeden V

müsse; anderenfalls könne die Frage jeden Augenblick wieder aufgenommen werden.

Die demokratische Mehrheit des Re räsentantenhaus⸗ Ausschusses ig ) r

IR. B.“ aus Washing ton berichtet wird, am 3. 5. M. mit der Berathung einer von Spunger eingebrachten Bill, welche die Herabsetzung der Wollzö lle bezweckt. Die Versamm— lung gelangte indeß zu keinem bestimmten Entschluß; die meisten Mitglleder des Ausschusses sind dafür, noch ermäßigungen

beantragt.

uf den in der letzten Seffion von Mr. Mills beantragten 53 von 10 Proc, herabgesetzt werde. Unter der Me Kinley⸗ Bill betragen die Zollsätz' auf Wollenfabrikate 3 bis Proc.

und sind Mr. Mills

Die letzten in San Francisco aus China eingetroffenen Dampfer haben die Kunde überbracht, daß die chinesischen Truppen einen KJ gegen die Rebellen an der Grenze der

mehrere tausend Insurgenten entweder in der Schlacht oder

2

chinesischen

und bis auf den letzten Mann niedergemacht. Nach in Paris eingetroffenen Meldungen des, W. T. B. aus Pekin varen nunmehr alle im Verlauf der letzten Ereignisse dur ihre feindselige oder zweifelhafte Haltung ige

arinen abgesetzt worden. Auch regle die chinesische Regie⸗ ung jetzt fast alle seitens der geschädigten Fremben aufgestellten

Forderun

t ..

elbe aufrechterhalte, erwidern, daß fie die Mittheilung zur Kenntniß nehme. bulgarische Regierung wolle sich mit den in der fran— zösischen Note enthaltenen Vorbehalten nicht zufrieden geben, sondern erklären, daß ihre Note, da diese das Resultat eines zwischen allen Parteien erzielten Compromisses sei, ohne

später als Gefangene getödtet worden. In Koutse hätten die

l chland bis zum 36 Juni. Ministerrath hat den r ser ornn gsrän.

t überschreiten. Der

durch englische Soldaten (vgl. Nr 31 8. Bl.) Portugal.

abon, gestern die Erklärung des Staats die beantragte Wiederher⸗

Deren Functionen könnten durch die Bank von

Belgien.

„Saint Michel“ daselbst eine zahlreich besuchte Ver⸗

lach der Versammlung durchzog eine Anzahl

zen. Vor der

Griechenland. Bulgarien.

ruar), hatte er erklärt, er nehme die

den Inhalt der ba e, n Note annehme. otschafter Cambon der

Nach der „Agence de Eon— Pforte unter Betonung des daß das in der bulgarischen? Note Princip auch das ihrige sei und daß sie

*

Ferner verlautet von guter Seite die

orbehalt formell angenommen werden

Amerika.

ittel und Wege beschäftigte sich, wie dem

l rößere Zoll⸗ eintreten zu lassen, als Mr. Spunger Einige sind dafuͤr, daß der Tarif zum mindesten

durchweg ö als der einheitliche Satz, welchen

at. Afsien.

beantragt

andschurei führen. Schon seien

Truppen elne Abtheilung Aufständischer überrascht

ten Man⸗

gen auf Entschädigung.

S. In der heutigen (164. Sitzung) des Reichstags, der die Staatssecretäre Br. von Bo 3

wohnten, wurde die zweite Berathung des Reich sju stiz⸗ Etats forigesetzt

I Abg. Pr. von Bar (dfr) 2 seinen die Aus⸗ ieferung verurtheilter oder angeschu

Regierungen

waͤrtige langt. die und ihre

Parlamentarische Nachrichten.

er und Dr. Bosse bei⸗

digter Personen an aus— betreffenden Antrag: er ver⸗ Aufhebung der Verträge der Einzelstaaten

den Grundsatz aufnimmt, daß die Auslie erung von der Mit⸗ wirkung deu cher Gerichtshöfe , n n, wird. Der Antragsteller führte aus, daß sein Antrag zwar von der deutschfreisinnigen Partei gestellt worden, aber kein Partei⸗ antrag im hergebrachten Sinne sei, vielmehr auf den Beistand aller rechne, welche die RNechtshoheit des Reichs auf dem Gebiet der Iluslieferung wahren wollten.

Staats secretär Dr. Bosse erklärte zunächst für seine Person, aber, wie er glaube, in Uebereinstimmun mit dem Auswärti⸗ gen Amt, daß der Antrag undurchführbar sei, und die Auf⸗ hebung der Auslieferungsverträge der Einzelstaaten einen ver— tragslosen ,. ö herbeiführen würde. bg. Pr, Hartmann (cons.) trat dieser Auffassung bei. (Schluß des Blattes). ö

In der heutigen (12) Si ung des Hauses der Abgeordneten, welcher der ird d n df P! inn und der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1892/3 fortgesetzt, und zwar beim Etat des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten, welcher eine Mehr⸗ forderung von 5000 M6 als Zulage für den Gesandten in Stuttgart enthält. Die Budgetcommission beantragte, diese 000 M als künftig wegfallend zu bezeichnen. ;

Der Wirkliche Geheime Legations-Rath Humbert be— gründete die Forderung mit den speciellen Verhältnissen in Stuttgart.

Nachdem der Abg. Graf zu Limburg-Stirum für den Commissionsantrag eingetreten war, wurde die Forderung nach dem Commissionsantrag angenommen. .

Die übrigen Theile des Etats wurden ohne Debatte bewilligt.

Es folgte das Extraordinarium des Etats des Finanz⸗-Ministeriums, in welchem zu Umbauten in den Königlichen Theatergebäuden zu Berlin 60 569 „S als ein⸗ malige Ausgabe angesetzt sind.

Die Budgetcommission beantragte, diese Forderung mit der Bestimmung „zu den im feuerpolizeilichen Interesse noth— wendigen Umbauten in den Königlichen Theatergebäuden in Berlin“ zu bewilligen.

Die Forderung wurde in dieser Form bewilligt, desgleichen ohne Debatte der übrige Theil des Extraordinariums des Etats des Finanz⸗Ministeriums.

Beim Etat der Domänen und zwar bei der Einnahme aus den Domänen wünschte

Abg. Seer, daß beim Abzug eines alten Pächters der neue Pächter veranlaßt werde, die Gebäude zu einem ange— messenen Werthe zu übernehmen, während bisher nur sehr geringe Preise dafür bezahlt würden.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden glaubte dem neuen Pächter eine Verpflichtung zur Uebernahme der Gebäude nicht auferlegen zu können, aber es sei der Weg eingeschlagen, daß die zur Landwirthschaft nöthigen Gebäude von der Domänenverwaltung erworben würden.

Abg. von Meyer-ALArnswalde beklagte den Rückgang der Domänenverwaltung im Osten, welcher eine Folge des Rück— a . Schäfereien sei, und empfahl die Einführung eines

ollzolls.

Abg. Gerlich trat für eine criminelle Bestrafung des ,, die kleine Landwirthschaft schädigenden Conkract— ruchs ein.

Abg. Stengel wies auf den Rückgang der Pachtpreise in der Provinz Sachsen hin.

Abg. Humann besprach die Nothlage der Landwirthschaft und bedauerte, daß die Beseitigung der Grund- und Gebäude— steuer durch die finanzielle Bestimmung in der Volksschul⸗ vorlage wieder in Fage gestellt werde.

Auf eine Frage des Abg. Dr. Lotichius erklärte der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, daß die Domänenverwaltung das Schloß Eberbach gern in gutem . halten würde, wenn sie die Alleinverfügung darüber

ätte. Auf eine Anregung des Abg. Dr. Lieber, das Bad Nieder⸗Selters zu verpachten, erwiderte der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden, daß es wahrscheinlich nicht zu einer Verpachtung kommen werde, weil andere Interessen entgegenständen.

Die Abgg. Schaffner und Dr. Lotichius empfahlen eine Verbesserung der Badeeinrichtungen in Ems.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden sagte thun⸗ lichste Berücksichtigung der Wünsche zu.

Die einzelnen Positionen dieses Etats wurden unxerändert bewilligt.

Es folgte der Etat der Forsten.

Auf eine Anregung des Abg. von Risselmann sagte der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden Er⸗ mann über eine K für die Forsträthe zu.

Abg. von Meyer⸗Arnswalde beklagte dle i esetzte Verminderung des Fonds zum Ankauf von Grundftücken zu den Forsten. .

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden be—

gründete die Verminderung mit den allgemeinen Finanz⸗

verhältnissen. ;

. Abg. Dr. Gerlich bemerkte, daß die Nothlage die Land—

wirthe zwinge, in den Forsten alles Holz herunterzuschlagen,

9 bat um die Hilfe des Staats für den holzproducirenden en.

Der Ltat der Forsten wurde bewilligt.

Die Rente des Kronfideicommißfonds, der Zu⸗

schuß zur Rente des Kronfideicommißfonds und der

Etat, der Centralverwaltung der Bomänen und

Forsten wurden ohne Debatte bewilligt.

Bei dem Erlös aus Ablösungen von Do mänen—

gefällen und aus dem Verkauf von Domänen- und

Forstgrundstücken regte

Abg. Dr. Sattler die Frage einer Verlegung des staat— lichen Domänenbesitzes vom Westen nach dem 8 an.

Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden er—⸗ widerte, daß diese Frage bei jeder k von Do⸗ mänen erwogen werde; zu einem Verkauf des Domänen— 6 im Westen müsse der richtige Zeitpunkt abgepaßt werden.

Die Etatsposition wurde bewilligt.

Es folgte der Etat der Landwirthschaftlichen Ver— waltung.

Abg. Dr. Enneccerus trat für günstigere Anstellungs⸗ verhältnisse der Bureaubeamten der General-Commifsionen ein. Abg. Mies empfahl eine Besserstellung der Vermessungs⸗

Ersetzung durch ein Reichsgesetz, das

beamten.

Geheimer Ober⸗-Regierungs-Rath Sterneberg bemerkte, daß damit schon im vorigen geh egonnen sei.

Bei dem Capitel „Förderung der Fischerei“ beklagte

Abg. Seyffardt, daß die Holländer trotz des bestehenden Vertrags zum Schutze der Wanderfische, namentlich des Lachses, förmliche Raubfischerei trieben.

Der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden wies darauf hin, daß die deutschen Fischereünteressen vom Reich ver⸗ V

Abg. Lohren wünschte, daß in die neu zu schaffende Wasserbauhehörde auch Landwirthe berufen wurden. schañ Der Minister für Landwirthschaft 2c von Heyden konnte über die Wasserbaubehörde noch keine Auskunft geben, sagte jedoch die Feststellung eines Gesetzes über das . noch im Laufe dieses Jahres zu. (Schluß des Blattes)

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Kunst und Wissenschaft.

Aus bech wird der „Magdb. Ztg.“ gemeldet, daß der Senat zum Nachfolger des am 1. Aprit d. J. in den Ruhestand tretenden Staats-Archivars Dr. Wehrmann den jetzigen Staats⸗ secretär Dr. phil. Paul Ewald Hasse ernannt hat. “**

Der s. 3. vielgenannte britische Arzt Sir Morell Mackenzie ist am 3. Februar Abends in London an Bronchitis infolge von Influenza verstorben. Mackenzie war, der . A. G. zufolge, in Leykonstonẽ in Essex geboren und ist nur 55 Jahre alt geworden. Seine ärztliche Aus⸗ ildung erhielt er im KLondon⸗Hospital, worauf er noch die Pariser und Wiener Kliniken besuchte. Sehr bald, nachdem er sich als Arzt niedergelassen hatte, wurden Halskrank⸗ heiten seine Specialitãt. Das Königliche College of Surgeons berlieh ihm 1863, den Jackson Preis für eine Ubkbandlung beten. Krankheiten der Larynr. Das Londoner Bospital stellte ihn darauf als Leiter für diesen besonderen Zweig der Pathologie an. Sein Ein= greifen in die ärztliche Behandlung des Kaffers Friedrich kann füglich übergangen werden, da es noch in Aller Gebächtuiß ist. Nackenzie hat viel geschrieben. Sein Werk über Hals. und Nafenkkankheiten mn allen europäischen Ländern als epschemachend betrachtet und ins Fran⸗ zösische und Deutsche übersetzt. Außerdem hat er viele Einzelabhand— lungen über Laryngologie und mehrere Äuffätze über Diphtherie ver— öffentlicht. (

Die auch in Deutschland durch Uebersetzungen ihrer Werke wohlbekannte schwedische Roman-⸗Schriftstellerin Emilie Flygare⸗ Carln ist, nach einer Meldung des W. T. B.“ in der vergangenen Nacht in Stockholm verstorben J

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Kohlernte.

Aus dem Regierungsbezirk Aurich wird berichtet: Bemerkens— werth ist die gute Ernte an Weiß- und Rothkohl. So haben etwa 20 he in der Nähe von Emden ca. 78 750 Centner Kohl gegen e oo im Vorjahre jum Markte geliefert, wobon 260 Doren! waggons oder 52 000 Centner mittels der Bahn dersandf sind.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

1. Der Schwäb. Merkur, schreibt: Sowohl bei der letzten In— flaen za 1859 bis 1890, als auch in diesem Seuchenjahre ist fran' zösischen Aerzten der große Unterschied der Morbsöität und Mortalität aufgefallen, welcher zwischen der französischen und deutschen Bevölke⸗ rung besteht. Wie die amtliche Statistik ergiebt, kommen im Deut⸗ schen Reich auffallend mehr milde Erkrankungen vor, und es tritt dies besonders scharf nach erfolgreicher Wiederimpfung der Pocken zu Tage, am ausgesprochensten in der deutschen Armee. Berlin wies bei der letzten Influenzaseuche auch einen mehr als zweimal geringeren Sterbesatz auf, nämlich O, 12 υί–, Paris O, 25, trotzdem die Intensität der Krankheit als eine und dieselbe bezeichnet werden mußte. Die französischen Aerzte schließen daraus wohl nicht mit Unrecht, daß das Impfen und Wiederimpfen die Widerstandsfähigkeit des Körpers gegen den Influenza-Baeillus erhöht. Auf Veranlassung der Pariser Aftademie der Medizin werden die betreffenden Untersuchungen gegen⸗ wärtig sorgfältig weitergeführt. ö In HsSttweiler, im Regierungsbezirk Trier, ist eine Influenza⸗Epidemie mit nachfolgendem Typhus ausgebrochen. Auf eine aus dieser Stadt ergangene Bitte um Hilfe an den Johanniter⸗Orden hat, wie das „Wochenbl. des Joh. Ordens“ mit⸗ theilt, der Commendator der rheinischen Genossenschaft an die dienenden Schwestern die Anfrage gerichtet, ob sie sich zur dortigen Kranken⸗ flege bereit erklären , Sofort liefen in erfreulicher Weise eine Anzahl Meldungen ein und dadurch war der Commendator in kurzer Zeit in der Lage, fünf Schwestern wie sie in diefer Zahl von Stt— weiler nach und nach erbeten wurden dorthin senden zu können. Lendon, 1. Februar. Der Bericht der Königlichen Commission, die nach Indien entsandt wurde, um dort Studlen über den Aus?

satz, seine Ursachen und die Umstände seiner Verbreitung anzustellen,

naht, wie der „Allgem. Corr.“ berichtet wird, der Vollendung. Die Gesammtzahl der Aussätzigen in Indien beläuft fich gegenwãrtig eher auf unter als auf über 50 000. Die Commission ift? zu dem Schlusse gelangt, daß der Aussatz nicht erblich ist. Auch durch Impfung wird der Aussatz, wie es scheint, nur selten übertragen. Der Aussatz muß als specifische Krankheit angesehen werden. In Norwegen verschwindet sie immer mehr und mehr. Jetzt giebt es dort nur noch 1500 Aussätzige. .

London, 3. Februar. Dem statistischen Ausweis des General— Registrars zufolge ist, wie die ‚A. C. berichtet, die Zahl der Todes⸗ fälle infolge von Influenza, die in den fünf Vorwochen von 19 auf gestiegen war, in letzter Woche auf 436 gefallen.

London, 5. Februar. Auf dem Viehmarkt zu Islin gton ist. wie . W. T. B.“ meldet, unter dem dänischen Vieh die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen; es darf daher laut polizeilicher Anord— nung kein Stück Vieh vom Markte entfernt werden. Das Acker= bauamt hat ein Verbot gegen die Landung dänifchen Biehs in England, Wales und Schottland erlassen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Die mittels des Reichs-Postdampfers ‚Kaiser Wil helm II. beförderte Post aus Äustralien (Abgang aus Sydney am 4. Januar) ist in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berkin voraussichtlich morgen Vormittag zur Ausgabe.

Bremen, 5. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer Saale“ hat am 3. Februar Abends die Reise von Southampten nach New-⸗Vork fortgeseßzt. Der Postdampfer zGraf Bismgrck“, von Brasilien kommend, hat am 3. Februar Nachmittags St. Vincent passirt. Der Reichspostbampfer Danzig“ ist am 4. Februar Morgens mit der für Australien be— stimmten Post von Brindisi nach Port Said abgegangen. Der Schnelldampfer „Ems, am 253. Januar von Bremen abgegangen, ist am 4. Februar Morgens in New-JYork angekommen. Der Reichspostdampfer Kaiser Wilhelm II, von AÄustralien kommend, ist am 4. Februar Vormittags in Genua angekommen. Der Reichs⸗ postdampfer Salier“ hat am 4. Februar Morgens die Reife von Genua nach Port Sgid fortgesetzt.

Dam burg, 4. Februgr. (W. T. B) Ham burg-Ameri⸗ kan ische Packetfahrt⸗Actiengefellfcha ft. Der Postdampfer Croatia“ ist, von Hamburg kommend, heute in Sf Thomas eingetroffen.

Londen, 4 Februar. (W. T. B.) Der Cast le- Dampfer

Grantully Castle“ hat auf der Ausreise gestern Madelra pafsirt.