wir würden dabei bestehen können, und man würde, wenn man nicht J wie Aenderung unseres Strafensystems, Behandlung der jugendlichen J aussprach, und 3633 durch Urtheil, insgesammt also 4061,

ĩ f f uss e S ö . n Nennt he 5 diese Di led eben 400. Die Zahl der Hauptverhandlungen bet ; . 2

toße Anforderungen me age en: die Sache wird mit Verbrecher, die sogenannte bedingte Verurtheilung, — daß diese Dinge unerledigt blieben 450. Die Zah verh gen betru . 2

, . . kö k geo ; z . . . f ate 3 , ö n, z an. . ga . zbzz. die Zahl. der Urtheile, ergangen auf Nevisionen gegen urthen vy C ILE C 1 6 E Eifer, Fleiß und Gewissenhaftigkeit von den Mitgliedern der Com auch in den damit befaßten praktischen ur ssenschaftlichen K kern ichfe, bet age io. der! Strgfkammnern zs sbon letzten 8

mission betrieben. zu einer vollen und sicheren Abklärung noch nicht gekommen sind. lautefen 2671 auf. Verwerfung der Revisionen, 703 auf Aufhebun . 8 369 2 2. Außerdem erscheint aber auch fortlaufend noch ein etwas weit— Es ist deshalb, glaube ich, ganz gut, wenn wir nach dieser des angefochten Urtheils unter Zurückverweisung der Sache selbst zllm Deutschen Ne ichs⸗ Anzeiger und Köni li rel ! en Sta ts 2A 2 läufigerer Bericht in den Konrad'schen Jahrbüchern, ein Bericht, der Richtung hin nicht allzu sehr gedrängt werden. Ich glaube versichern 6 She b hg des angefochtenen Urtheils unter Entscheidung ö l 2 nze iger. auch zugleich die vorläufigen Fassungen mittheilt, sodaß er jeden, der zu dürfen: das, was irgend gemacht werden kann, wird gemacht werden. Von St raff schen, für we as Reichsgericht in ? ö J ; =. 2 sich ernsthaft mit der Sache beschäftigen will, in den Stand setzt, Aber wo unsere Kräfte nicht ausreichen, da mag denn auch einmal tetztes Wh er an g n ii . . 2 ö AM 32. Berlin, Freitag, den 9. Februar 1892 ganz genau controliren zu können, was die Commission bis jetzt ge⸗ für diese Dinge, die noch ein etwas langsameres Tempo vertragen, k 9 ,, 3 r e, ö 2 macht hat und was nicht. Ich bin weit entfernt, das zu hindern, das Tempo sich etwas ermäßigen. Ich würde sehr dankbar sein, berfelgungs etzung den e,, ,, n 8. Nr. 1 des . ; ; . ö sondern freue mich darüber, daß der Bericht erscheint, und bin von wenn ich nach dieser Richtung hin nicht allzu sehr gedrängt würde. ern,, , . Vreußischer Landtag. überhaupt, so auch bei dieser Gelegenheit nicht gerathen ist, aus dem ist dabei zu berücksichtigen, daß bis zum Erlaß der Verfügung vom dem Nutzen solcher Mittheilungen durchdrungen, würde auch davon Das sind im wesentlichen die Bemerkungen, auf die ich mich sachen und Cencur verfahren waren Sh llt anhängig geworden, hiervon Haus der Abgeordneten. Hause selbst neue Einnahmen oder neue Ausgaben in den Etat ein⸗ 26. November 1890 überhaupt kein Zuzug stattfand, und dag die Sachsen· selbst dann durchdrungen sein, wenn der Nutzen, den die Oeffentlich. glaube beschränken zu können. Man wird an das bürgerliche Gesetz⸗ 1 ö . K erledigt, 157 für begründet, 661 für 11. Sitzung vom Donnerstag, 4 Februar. . 1. 9. , m 5 Beziehung allseitig gerathen ist, gängerei seit der Zeit nicht zugenommen hat. Es ist, glaube ich, deshalb et facklich für die C sfsi aero er erkauft w je Arbeit der C issi ö; . 6 unbegründe irt. = J i er König . 5 ; ; ö ö de keit sachlich für . . , , . aelcuft werden bulh ,, 2 R ö allzu idealen Maßstab Bin ö. ö. gan walt schaft waren zn bea hn n gon. Der Sitzun wohnen, der Minister 8. Innern ö ö ö. . ö. . . . die en, mug . begründet, daß durch jene Maßnahme die Zu⸗ müßte durch persönlichen Tadel gegen mich oder die Mitglieder der anlegen dürfen. Zuruf links). Meine Herren, daran ist schon und TDanbesverrbaths fachen, 4054! Revisionen in Straffachen, 27 ehren. furth und der Finanz⸗Minister Dr. Miguel bei 9. i, e. ; gen. ) 1 chst stände in der Landwirthschaft und Industrie sich hinsichtlich des in Commission. Savigny vor 80 Jahren gescheitert, und daran würde auch unsere gerichtliche Sachen gegen Rechtsanwälte, 3 Disciplinarsachen in der Der Präsident von Köller, der von allen Seiten aufs Jahre machen, die erforderliche Beschlußfassung über eine Vermehrung beiden vorhanden gewesenen Arbeitermangels ganz wesentlich ge— Nan hat uns den Vorwurf gemacht, wir arbeiteten nicht gründ- Arbeit scheitern. Wir müssen uns begnügen, daß wir thun, was wir können; Berufungsinstanz, 74 Ehesachen, 1 Entmündigung sacht 1Beschwerde wärmste beglückwünscht wird, führt den Vorsitz. . Loose eintreten lassen. Zur Zeit konnte, wie gesagt, nach dieser bessert haben. lich genug, wie ich schon vorher gesagt habe, wir hätten die ganze wir wollen ein praktisches, ein verständliches, ein möglichst volksthümliches . Beschlüsse . ; ,, in edge c e, Auf Antrag des Abg. Grafen zu Limburg-Stirum Richtung noch keine Entscheidung gefaßt werden. Wenn Herr von Czarlinski ferner bemängelt, daß Familien „Anträge auf Entscheidung des Nevisiensgerichts ( raf⸗ wird an Stelle des verstorbenen zug Mithoff der Abg. Meine Herren, ich stehe ganz auf dem Standpunkt des Herrn nicht zugelassen würden, und daß die Zulassung überhaupt nur auf

Geschichte von vorn anfangen müssen. Hätten wir uns darauf ein⸗ bürgerliches Recht schaffen. Wenn uns das auch nur einigermaßen prozeß ordnung), 395 Gefuche um Wiedereinfczung in den vorigen . 14 A d ; ; * . ö ! ? Olzem durch Zuruf zum Schriftführer gewählt, der die Abg. Lieber. Wenn man vom rein ethischen Standpunkt aus die Dauer der Arbeitszeit mit der Maßgabe erfolge, daß während des

gelassen, hätten wir wirklich das Mandat, das wir „zur zweiten gelingt, sodaß die deutsche Rechtsprechung damit fertig wird und an- Stand (8 44 Strafprozeßordnung), 23 Anträge auf Bestimmung des ; 269 , 3 , . . Wahl dankend annimmt. das Lotteriewesen und das Lotteriespiel überhaupt für verwerflich hält, Winters die zugewanderten Arbeiter wieder zurückgehen müßten, so ist

Lesung des Entwurfs“ empfangen haben, so interpretirt, — was ich erkennt, daß es ein Fortschritt ist gegenüber der Vielgestaltigkeit des zuständigen Gerichts, 5 Anträge gemäß S 144 Gerichts verfassungs⸗ a J - r ö ; ö gesetzes, 2 Beschwerden über verweigerte Rechtshilfe in Strafsachen, Darauf wird die zweite Berathung des Stagts- dann muß man ganz anders vorgehen, als nur gegen die Vermehrung es richtig, daß diese Maßgabe als Regel festgehalten worden ist;

für falsch gehalten hätte, — dann wäre im günstigen Falle in diesem heutigen Rechtslebens, dann kann die Commission schon einigermaßen 266 . 3 Fenn, G 0 ü 92/93 3 ; 5 i ĩ

4 ö ,, . . . r,. e , , ; . 2 Grinnerungen gegen den Kostenanfatz beziv. Beschwerden, welche aushalts-Etats für 1892/93 fortgesetzt, und zwar beim der Staatslotterieloose, sow i i sagen pf i isi si odrückli ichti i

Jahrhundert an ein Zustandekommen des Entwurfs nicht mehr zu zufrieden sein. 2 3 . allen Deuten recht machen, daß wir ein den Kostenansatz betrafen. Im ganzen? haben 3684 Verhandlungs⸗ a des J . — i . Debatte ge⸗ ein k ; . . , . in, . . . 3 ö . .

denken gewesen, während ich doch hoffen darf, daß wir etwa an der tadelloses ideales Recht herstellen, das wird uns nicht gelingen. Auch termine stattgẽfunden, darunter 3642 in Strafsachen. nehmigt wird. Ne . te der Staats 3. . ö zige J ö J

Scheide der beiden Jahrhunderte, wenn sonst alles gut geht, das Ge- diese Arbeit steht unter der Schranke menschlicher Undͤvollkommenheit. An Berufungen, in ehren gerichtlichen Sachen gegen um Ctat der Lotterie verwaltung nimmt das Wort: . . ö. Stn at bott rien 1 ö. Privatlotterien . Deutsch⸗ von Ausnahmen zu gestatten.

setzbuch werden in Kraft treten sehen. Soviel aber an uns ist, werden wir alles thun, um die Arbeit so zu , 16 ö 6 e m Ten bee, . ö Abg. Korsch (cons. ): Das Verbot des Privathandels mit land. So lange 6 her 23 Zustand ti re n nnen und Die ganze Maßnahme ist, wie der Herr. Abg. von Czarlinsti Es ist ja auch nicht möglich, allen Einwürfen, denjenigen, die machen, daß wir auch vor Ihnen bestehen können. Auch die Com— ö,, k . . 9 , del . ö . ö. ö. . . ᷣ J ö ö ö ö ,,,, , nen, h. ission des Reichstags wird demnä i r , . gas M rpei ertrieb sei g weiter gegangen, ie T Finanzläge sei der. einer angemessenen Vertheilung der Staatslotterieloose namentlich; ei ᷣ ies önah i

uns sagen: ihr arbeitet nicht gründlich genug, und denjenigen, die mission des Reichstags wird demnächst noch einmal das zu prüfen haben, was Zur Arbeiterwohnungsf rage. artig, daß man jede Vermehrung der Einnahmen willkommen heißen Bekämpfung des verbotenen Handels 9 ö goosen u . k um . ö ö. ö 9 4

( D * j 1 run elner angeren rsahrung

ö ö , , . aleichmäßi ; ir jetzt arbei ir sind uns der Verantwort zollko In Neumün ster (Schleswig-Holstein), wo die Textilindustrie ⸗ ] ; . ; uns sagen: ihr arbeitet nicht schnell genug, gleichmäßig gerecht zu wir jetzt arbeiten, und wir sind uns der Verantwortung vollkommen ĩ ; r ein), ! müsfe. Hier biete sich nun durch Vermehrung der Loose eine Ge⸗ ü . ᷣ . er Arbe ; . ; l . z Aus Pri . ; . ö ‚ . ; 3

stark vertreten ist, sind zahlreiche Arbeiterwohnungen durch Privat legenheit zur Vermehrung der innahmen. welche niemanden übermäßigen Ausdehnung der Privatlotterien auf einem ganz anderen demnächst eine definitive Regelung eintreten lassen zu können.

werden. Für uns aber kommt es darauf an, daß wir bei dem, was bewußt, die auf uns lastet. Wir selbst haben ja das größte Interesse 1 le. a. — . . . ; 6 ; ; ; a . nternehmer gebaut worden. Ferner verfügt der dortige königstreue ö *. ⸗ , . , 1 e z 3 4 ; 3 ; ; wir machen, und wie wir es machen, ein gutes Gewissen haben. daran, daß wir endlich dahin kommen, freie Bahn zu haben im „Arbeiterbund ö Förderung . kö. ö. zern teen, be⸗ ,, gegen welche kei Widersprrch im Hause zu befürchten sei⸗ Boden. Wir werden aber im nächsten Jahre vielleicht Gelegenheit Soweit bisher die Berichte der Behörden ersehen lassen, ist ö 5 8 ÄUn die Staatsregierung richte er die Frage, ob sich der Umfang der haben, darüber uns näher zu unterhalten, und werden die principiellen ein Bedürfniß zu einer erheblichen Erweiterung dieser Maß—

Meine Herren, ich hoffe, daß Sie aus diesen Mittheilungen Justizamt auch für die großen Reformarbeiten, die uns noch bepor⸗ reits über 12 Wohnungen, welche für 110 6 b. a. au Vereins⸗ ; 5 Jita* ö H . . : : nothwendigen Vermehrung bereits überfehen lasse. und ob sie Fragen dann zur Entscheidung gebracht werden können. . nahmen nicht anzuerkennen. Es ist von allen Seiten hervorgehoben

wenigstens so viel Kenntniß der Sache gewonnen haben werden, daß stehen. Aber die größte Aufgabe, die der deutschen Justizverwaltung mitglieder vermiethet werden. In J lens burg erfreut 6h der 189 nicht im Wege eines Nachtrags-Etats eine Vermehr ; . Sie . Commission zutrauen, daß sie es sich angelegen sein läßt, ihr überhaupt jetzt beschieden ist, ist die Vorbereitung des bürgerlichen e n ,,, 1. a. dice er eee an,, . wolle. 60a e, . ere n ö 3 Der Etat der Lotterie verwaltung wird darauf genehmigt worden, daß die Lage der Landwirthschaft und Industrie sich durch Mandat sobald als möglich zu erfüllen. Ich habe zur Zeit gar keinen Gesetzbuches. Daß man sie mit der Justizverwaltung verbunden hat, Cin nh ung ö. 40 ö. nach 19 Jahren. wenn die Hälfte des Er— ö . den Gewinnplan in der Weise zu ändern, 36. . . . 5 ö . . der diese Maßnahmen erheblich gebessert habe; aber ein Bedürfniß, weiter Anspruch darauf, um Ihr besonderes Vertrauen zu bitten; ich wüßte lag sehr nahe; denn wenn die Arbeit an Sie gelangt und an Ihre werbspreises gezahlt ist, Eigenthum der Arbeiter werden und so eine ö ö en fee n fü i gtfn h iner. w *. der J ? . , . tun 9. zu gehen, sei bis jetzt nicht vorhanden, und ich glaube, wir werden nicht, worauf ich das gründen sollte. Aber so weit dürfen Sie, glaube Commission und an den Bundesrath, so wird es doch schließlich die sehr beliebte Einrichtung bilden. . . mäßig fein dürfte. Gin klares ürtheil , mrs des Stra rs Ministeriùms g und des Bureaus zunächst diese Probezeit abwarten müssen und die Erfahrungen, die ich, dieser Commission und den Männern, die in der Commission Justizverwaltung sein, die die Verantwortung für die Sache zu tragen . ,, . fir i rd , Bedeutung der Staatslotterie lasse sich erst . wenn man. Beim Etat der Staats ar ch ive bemerkt wir in der Probezeit machen, bevor wir mit weiteren Erleichterungen sitzen, vertrauen, daß sie es sich angelegen sein lassen, jede unnöthige und die den Entwurf zu vertreten hat. Und das läßt sich nicht Haftpflicht) uu . ,, Geschaftsantheil der Genossen auf 150. . . , . ö jabe. Die finanzielle! Abg. Dr. Krause (al): Er möchte ein Wort einlegen zu vorgehen. Verzögerung nach Kräften zu vermeiden. füglich machen, wenn die Sache bloß neben uns gestanden hätte, wenn festgesetzt, welcher nach und nach in kleinen Beträgen zu entrichten ist a . k . a e cher , ö . Gunsten. de Aichibare in den Provinzen. Diese Beamten müßten Was die Ausweisungen anbelangt; so sind die Specialfälle, welche Gestatten Sie mir nun noch zwei Worte über die Frage, welchen wir nicht selber uns in die Sache eingelebt und ihr ganzes Zustande⸗ entscheidet J das Lboz darüber, wem jedes der zur Per. u haben?. Das Privatlotterlewefen hänge von dem f f n. 1 ö. n sh. n, n, sehr, lange big, fur vorläufigen, dann der Herr Abg. von Czarlinski angeführt hat, bisher meines Wissens Einfluß die Verbindung der Commissionsarbeiten mit dem Reichs- ] kommen miterlebt hätten. enn le en ihrn ohnhäuser miethsweise resp. zur eigenthümlichen Innern ab, und der Finanz Minister habe nur sein? Zustimmung ö . är, . ö. nicht zur Entscheidung in der Ministerialinstanz gelangt. Ich werde Justizamt auf die dem Justizamte sonst obliegenden großen Reform⸗ Ich hoffe, meine Herren, daß diese wenigen Bemerkungen aus— arte eu , eschnen sich die umfangreichen Alsen'schen Portland⸗ . ö ö. würde viellzicht wechmäßig sein, wenn es umgekehrt gestellt, wie viele Subalternbeamte. Er bitte, für diese Beamten . Veranlassung nehmen, seine Anführungen einer näheren Erörterung arbeiten hat. Es ist mir das von Werth, auch in dieser Beziehung reichen, einestheils um die Sorge, die der Herr Vorredner ausgedrückt Ceméutfabriken fowie die bedeutende Zucker-Maffinerie bon de Voss, i igen . n , den K rf ein- Verbesserung der Verhältuisse eintreten zu lassen. zu unterziehen. Wenn Herr von Czarlinski aber behauptet, daß meiner An— mich hier offen auszusprechen. hat, einigermaßen zu beschwichtigen, anderntheils aber Ihnen auch die in Schiffbeck bei. Hamburg die Norddeutsche Jutespinnerei, in seits die aus polizeilichen Hin ens erforderliche ö . Der Etat wird bewilligt, einschließlich der einmaligen Aus- ordnung, es sollten neue Ausweisungen nicht stattfinden, seitens der Es ist wahr, daß die Arbeiten für das bürgerliche Gesetzbuch Zuversicht zu geben, daß, soweit es möglich ist, unter den gegebenen Pänn berge das Stahl. eschirr⸗ Gmaillirwerk von Wuphermann, in Ministers des Innern einholen müßte. Der Loofevertrieb in den gaben für das Staatsarchis⸗ und Biblistheksgebäude in Han- Behörden nicht stattgegeben worden wäre so wird dies darauf, glaube . . . . . Jer pᷣstuiñ̃ , . s. 1. . Düneberg ' die Pulverfabrik, in Krüm mel die Dynamitfabrik und Privatlotterien werde i , n, n n,, , me nover (vierte und letzte Rate) 106 000 6 ö, 63 a . , = eine sehr große Arbeitslast für das Justizamt mit sich bringen, und Verhältnissen das geschieht, was Sie von der Commission verlangen Fe lMlrtonèâ die Glashültten bon Gaetke fowohl durch die Pflege und n n ,, man . . deren Zwecke meist Vert Ctal ber General-Sr den scommission bemerkt ich, beruhen, daß diese Anordnung natürlich nur mit gewissen Ein⸗ ich glaube, getrost behaupten zu können, daß intensiv und extensiv können. Cebhaftes Bravoh den Ban gesunder Arbeiterwohnungen als auch in anderen Arbeiter⸗ , J Abg. von Meyer-A1rnswalde (b. k. 35. Das hr he der 3. schränkungen hat gegeben werden können, nämlich daß erstens wie er selbst augenblicklich keine Behörde im ganzen Deutschen Reiche existirt, Abg. Goldschmidt (dfr): Die Mitglieder der Commission Wohlfahrtsfragen befonders aus; fie erfreuen sich auch durchweg guter Geheimer Ober-Finanz-Rath Mare inowski: Das im August vertheilung sei nach vielen Richtungen hin in letzter Zeit erheblich erwähnte, die Ausweisung stattfinden kann und muß, wenn der Betreffende f 3 ausgedehnt worden, eine Zurückhaltung finde nur statt be' Vorschlägen sich lästig macht, — lästige Ausländer werden ausgewiesen, sie mögen lotterielofsen habe eine Bedeutung in so fern gehabt, als der öffent.! Yon Beamten der Selbstherwaktung, namentlich der Dorfschulzen zur aus Rußland, Polen oder aus welchem Lande sonst stammen, und die

die eine verhältnißmäßeig gleich große Arbeitslast zu be— für das bürgerliche Gesetzbuch könnten dem Staatssecretär für feine Beziehungen ihren Arbeitern gegenüber. vorigen Jahres erlassene Verbot des Privathandels mit Stagats— älti hat. Denn wir haben im Justizamt zu unseren ö ; . ; ; . 665 ; ; ; 3 j 6. ptterie ᷓ . Ber ] 546 ? h lich d wältigen hat ⸗ Justize z ĩ klären, daß er nicht in allen Theilen mit den Ausführungen des Provinz, in welchem die Arbeiterwohnungsfrage eine sehr traurige liche Handel damit aufgehört habe; es seien aber Verfuche geinacht Decorirung, und das stehe in keinem Verhältniß zu den amtlichen aus Polen herübergekommenen lästigen Einwanderer haben kein Recht

Ausführungen nur sehr dankbar sein. Er (Redner) möchte aber er— Leider hat sich in Alt? ma, dem Hauptindustrie-⸗Fentrum der ohnehin schon mit jedem Jahre wachsenden, sonstigen Arbeiten Abg. Schröder übereinstimmen könne. Er theile mit ihm Len leb— fft, ein Bestreben zur Herstellung hilliger und gesunder Arbeiter⸗ worden, den Handel fortdauern zu lassen in anderer F ̃ Teistungen der Schulzen; sie seien bek f 8 * c ; n ; — — ; ᷣ ⸗ ö ö / ͤ nderer Form, ; Leistungen der Schulzen; sie seien bekanntlich das Fundament unserer Fier; ! ö haften Wunsch, daß in nicht all zu ferner Zeit das Deutsche Reich wöhnungen immer nech nicht geärigt. Cs chaben fich weder Pript, die Händler sich n . 6 k V4 ganzen? Verwaltung, sie hätten viel zu thun mit Kirchen— 2 hier zu bleiben; — sodann handelt es sich, wenn ich von Sistirung

noch dieses Plus hinzubekommen, und dieses Plus läßt sich auch dadurch aften Wi . I ga l . n ? die Einheit des Privatrechts erlangt hahe. Aber wenn er. sage, daß unternehmer mit der Errichtung solcher Wohnungen befaßt, noch hat . ließen. Außerbem seien sie auf eine indirecte Art verfallen, den Schulsachen, mit skatistischen Erhebungen, wobei für sie noch die Noth. neuer Ausweisungen gesprochen habe, nur um die Ausweisung solcher

nicht erleichtern, daß man etwa die Mitglieder des Justizamts noch ; g . n ( . J J 1 h ) ssacl ; ; e ; , , . . ; r 3 r erste Entwurf zu einem bürgerlichen Ge ; der Magistrat zu Altong diefe bisher befürwortet, weil man be⸗ — do e ) , . . ö. e ; f ; w , ö . ; . . . 26. 3 vermehrte. Denn schließlich würde doch wieder alle Arbeit in der ö k . . k arch den ae n 3 ö ,. auf Altonaer Gebiet her J n , . . . e, ö . . K . kJ . . ö. ö . und zwar zur Zeit des Erlasses der Ber— Leitung zusammenlaufen, und da würden die Schwierigkeiten sich immer nicht beipflichten. Es fei nicht nur in. juristischen Kreisen Wider spruch überzuziehen und den für die Altonger Arbeiterschaft erstrebten . Die vändler vertrauten darauf, daß in ö . . fo sei es ihm schon. vorgekommen, daß ein Bauer auf . vom Jahre 1885 . hier in Preußen befunden haben. wieder zeigen, und die Leitung muß eine einheitliche bleiben. erhoben worden, sondern ein solcher sei ausgegangen von fast sämmt⸗ dadurch wieder illusorisch zu machen. Es sind indessen in jüngster mehrung der preußischen Loöse licht zu erwarfen fei, und die Frage, wie weit es nach dem nächsten Dorf sei, geantwortet habe: Wenn es sich aber um solche deute handelt, welche jetzt eben erst

Aber ich kann doch auf der anderen Seite auch ehrlich versichern: lichen Berufskreisen, so z. B. von den Handelskammern, von den Zeit, neue u , , gegeben worden, welche zur Lösung dieser hielten deshalb die Loose, zurück, da sie hofften, daß, das „17 Kilogramm“, oder „13 Hektoliter“ (Heiterkeit). Es sei wünschens⸗ neu zuwandern, und man aus bestimmten Gründen es nicht für an⸗

Die Sache sst bisher gegangen, zuweilen recht schwer, aber doch, wie k kan irn ae , . ,, schwierigen Frage befonders geeignet erscheinen. ö bi enn; r, g ngen öl doch werth, daß in Bezug auf die Decorirung der Dorfschulzen Remedur gezeigt erachtet, denselben den Aufenthalt zu gestatten, so ist dies als ich hoffe, nicht auf Kosten des quantitativ und qualitativ zu Leistenden. nur gegen' zahlreiche Bestimmungen des ersten Entwurfs, sondern auch Neue Arbeiterschutzges habe in dieser Hinsicht vortheilhaft gewirkt. Das ö ziel, die sparsam Un gegangen werde. Dies Ehrenzeichen stehe beim Volke in

ö ; 9 ; 5. f i . 3 : ; 3 ; 4 ͤ 6 jntelloofé einträte und mit dem Allgemeinen Ehrenzeichen etwas weniger ein Fall einer neuen Ausweisung in dem angegebenen Sinne nicht Ich hoffe, durch eine passende Vertheilung der Arbeit die letztere be!] gegen Lücken, die derselbe gelassen habe. Und noch fort⸗ lit dem 1. Januar 1592 sind sowohl in Sstindien wie in Nen, Zehntel einzeln unterzubringen, sel noch nicht völlig erreicht; bis jetz höherem Änfehen, als die niederen Ordenszeichen. Das Nichtverleihen anzusehen, und aus den Anführungen des Herrn Abg. von Czarlinski wältigen zu können. Die laufenden Arbeiten des

, ü 5 8 'schi e ĩ n Arbesterschutzgesetze in Kraft getreten. Das ostindische ; J ; 6 f . der Decorati im Wider j 3 . zer ich keine Veranlassu ; ,, Justizamts, seine während träten aus den. verschiedensten Berufskreisen neue seeland neue chutz R getre seien etwa J der Zehntelloofe einzeln abgesetzt. Die Staatsregierung 351 ecoration stehe im Widerspruch mit den den Schulzen bei der vermag ich keine Beran assung zu entnehmen, eine generelle Aenderung ö. . , , , n n, . Vorschläge an die Commission heran. Das Reichs Justizamt bient vor allem zum Schutze der Textilarbeier in Kalkutta, Bombay k 9 f . en , ö. Anstell chten Versprech ber grbe ö ,. ö. . 4

abe = das disser — alle 1 . stiʒ ͤ lle tz til . nne zur Zeit durch einen Nachtrags⸗Etat eine Ve e nstellung gemachten. Versprechungen; befördert könnten sie nicht der von mir beob Praxis ode enerelle Aender e Syndikat arbeit ; das . ist ja gewissermahhen J alle Fabe * die bisher betannt. geworbenen. Gutgchten und Kriliten u. f. w. Seine Hauptbestimmungen sind: Verbot der Sonntags, Loose 4 ht ö , 1 9 icht e,. tel bend nie gelen also ganz auf die Bnaden zeichen det . ö 39. . ö . rn, der eine . Aenderung der

übrigen Reichsressorts — die Verwaltungssachen, die Strafregistersachen, gesammelt, und einheitlich zusammenstellen lassen. Sie umfaßten arbeit, I stündiger Maximalarbeitstag, eine Ruhepause von Stunde nehmer über Tas * vorhandene Bedürfniß abgewartet werden gewiefn. Er bitte namentlich jetzt, wo die Durchführung der n n n, n, Verfügungen eintreten zu lassen. die Reichsgerichtssachen werden auch an den Sitzungstagen der Commission bereils sechs Bände. Schon der äußere Umfang zeige, welche Fülle von im allgemeinen und 14 Stunden für die Frauen, Verbot der Ver⸗ müßten. Jedenfalls stehe jetzt aber Ischon . fest, daß ein Landgemeindeordnung in Aussicht stehe, welche, den Schulzen noch Abg. Dr. Lot ich ius (b. E F) beschwert, sich darüber, daß vollständig auf dem Laufenden erhalten, und es müssen dann an den Rathschlägen bei der zweiten, Berathung zu prüfen sei. Ob der zweite wendung von Kindern unter 3 Jahren und der länger als 7 Stunden fortbauernde? Mlehrbedarf an TLoosen? sich herausftellen werde mehr rhei machen werde, die Regierungs-Präsidenten, die Dorf— Cegierung Referendare im Kreisausschuß nicht nur selbständige Entwurf den ersten inhaltlich übertreffen werde, darüber erlaube er sich dauernden Beschäftigung von Personen unter 14 Jahren. und eine Vermehrung deshalb wohl angezeigt sein dürfte. 27 000 g in größerer Anzahl zur Decorirung vorzuschlagen, Seine Referate übernähmen, sondern sich auch an der Berathung betheiligten.

Tagen, wo die Commission nicht tagt, die Vorbereitungsarbeiten für den ; ; ; . ö. ein. — zd . ; Tagen, wo die Commission nicht tagt, g f kein Ürtheil. Aber einen wesentlichen Fortschritt werde der Abg. . . , Loose seien mehr verlangt worden. Die vom Vorredner angeregte 2 ei er überzeugt, solchen Vorschlägen gern Minister des Innern Her h: Eine Vermehrung der sächsischen Far ikin e g enn Aenderung des Gewinnplans, die Zahl der großen Gewinne zu ver⸗ Folge geben; Minister des Innern Herrfurth:

Bundesrath und die J öᷣ. ö 26. ö kö n , ,, Stil ö . . ahne ger n ig i chen ffn gore; gjestät werde, davon s roßzen Gesetzentwürfe und die Sitzungen des Reichs-Justizamts eleisttt) facher und auch für Nichtjuristen verständlicher. Da die rechtliche von 7 auf. 13 ist beabsichtigt; die Zahl, der Assistenten eiht na ringern, die ittler ) g e hien, e, . Der E ĩ illigt; e e je E . 6. . , . dense ee, ,,,, , , , g alleen üer, e wd , , Die Commission arbeitet drei Tage in der Woche, und zwar die . , an , ice n nr ,,. u eg JI . n, . ge nnn n , , dig Statistit kamm er, der Prüfungsommission für höhere Ver⸗ . ar aer rtl e ne . . ge e ersten drei Tage von 11 bis 4 Uhr. Mehr ist absolut nicht . leisten. . Abg. Lr. non. Gu ny (nl); Er könne als Mitglied der Com- Zur Arbeiterbewegung. Abg. hen, ern , 1. . . . J des , , Gesetzes gegenüber den früheren Einrichtungen hervorgehoben, daß die schon wegen der Protokollarbeiten nicht, die ja sehr sorgfältig controlirt mission natürlich nicht ganz unbefangen erscheinen, müsse aber dennoch In Essen fänd am Dienstag eine allgemeine Bergarbeiter⸗ ö rung der Staatslotterieloose, weil es nicht Aufgabe des Stagtz ö. 8 w . ng 4 64 ; . 236. . , Ricserender in Zukunft nicht meht bloß beß den Regierungen, sondern werden müssen — denn diese Protokolle werden die zukünftigen a , ,, V ö . 6 den versammlung statt, die von 700 Personen besucht war, und sein kömse die Spielfucht, zu befriedigen. Das Raus erde sich an Reichs⸗ unge chm ö th eg 6 auch bei den localen Verwaltungsbehörden, namentlich bei den Land— Matcrialien! unseres bürgerlichen Rechts sein bei Zweifeln und der— ö . 3 ., k äre das ges ehen, dann über welche der „Frkf. Zig. berichtet wird; Cinerseitẽ wohl nicht entschließen, einen dahin gehenden Antrag zu hö . h6⸗ Königlich Preußischen Staats⸗ , , ,, . , . , ,,. ‚ . nmi ze Lücke des ersten Entwurfs, 3. Bf., die Den Vorsi Fr 6 . * Gch ro der Wort stellen. Diefer Meinung fei auch die Budgetcommission im vorigen Anzeigers. hen, äftigt werden würden. Es wurde ins esondere auch hervor gleichen; sie müssen also sorgfältig gearbeitet und controlirt werden — betreffs der Entstehung der juristischen Person, gar nicht ausfüllen n . z . ö. i . Ber . er aus . Jahre gewesen. Ihn könnten die Klagen über das nicht befriedigte Beim Etat des Ministeriums des Innern, Titel 1 gehoben, daß es für sie nicht nur wünschenswerth, sondern ganz un—

mund, zeitige Lag Bergarbeiter, die er als ei Bebürfniß nach Lotkerieloosen nicht rühren; es sei Sache der Staats. der dauernden Ausgaben (Ministergehalt)ů beschwert sich der bedingt nothwendig sei, mitbetheiligt zu werden bei den Verhand—

regierung, dem Hause Vorschläge zu machen; er würde aber nicht Abg. von Czarlinski Pole) r, daß die Zulassung pol⸗ lungen im Kreisausschuß.

8 Yrboi to * * (tions issi de 5 ö ö ,. ö ö. . . ö ,, , , i e e, n er e nn ee, ,,, esitzer bei weichenden Preisen des Kokz und der Johle es Lofort die sehr erfreut sein, wenn sie es thäte. Der Abg. Korsch irre, wenn er nischer und galizischer Arbeiter auf Grund der Ministerialverfügung Als es sich um die Ausführung des Gesetzes handelte, trat ub, daß ein Widerspruch gegen die Vermehrung der Loose sich vom 26. November 1890 in den . Provinzen durch allerlei k it, nn,, .

würde keiner von uns aushalten können. Aber ich glaube, daß das ö . , . Uhr die weitere Etats⸗ IMibeiter entgelten lichen. Und. Laufende ahlohnten. Tidꝰ Ver⸗

im welentlichen quch . ir 8 Justi . . . ingen k ö sprc* fe ö. er im Hause nicht erheben würde. Er (Redner) häbe dem bereits Cautelen und Controlvorschriften eingeschränkt sei. Vor allen Dingen allerdings die Frage hervor, ob in den Fällen, wo der reid ausschuß

So glaube ich denn sagen zu dürfen, daß das Justizamt auch Werds ele Wege ers erb e der Wohin ägbziig, Feickfchichten, . wödersprochen, werde seinen Widerspruch aufrecht erhalten, und müßten nicht nur ledige Personen, sondern auch ganze Famissen zu: als Kreis-Verwaltungsgericht entscheide, es zulässig sein würde, daß

neben der Commissionsarbeit für das bürgerliche Gesetzbuch es weder Etatistit Voltswi Ueberstunden und Intlaffungen. Die Bergleute des Essener Kohlen⸗ 9 , . nicht . ö stehen. kö . . gelassen werden. Allerdings hätten die Ober Präsidenten die Ermãch⸗ ein Referendarius auch in diesem Falle ein Referat übernähme und

an Initiative, noch an eindringender, die einzelnen Gesetzentwürfe vor⸗ atistik un olkswirthschaft. reviers werden sich für die Zukunft der internationalen Bergarbeiter⸗ nicht e fake 5h Ita be . ö sei . kein feln . . ,,,, 3. he din e rathungen betheiligt werde. — Noch wichtiger war die ꝛ : ͤ ⸗ Frage in Bezug auf die Beschäftigung der Referendare bei den Bezirks—

bereitender Arbeit hat fehlen lassen. Sie werden ja noch im Laufe Reichsgericht. Organisation anschließen. per Ben ; ; ö we Dande nga mit h . , ö. . . ö . ⸗ ö ; ö ĩ j tthei Norwãrts i Betrieb der Eisenbahnen eine Sache des Staates; man werde es besser sei, diefe Ermächtigung, den Landräthen zu geben. Uebrigens dieser Session sich ö überzeugen, ö auch ö gekommen des 2 ö. 3 . k die ät kin n k . ö. . aber immer mehr dahin kommen, einen gesunden Staatssorialismus gingen nach Sachsen . iistens Familien. See bei ker. Verwaltungsgerichten. Damals existirten diese noch an Stelle der sind. Ich darf vielleicht hier an den Gesetzentwurf, betreffend die Hievifionen) anhangig geworden; hiervon waren 18521 orbentliche arbeiter mit achtzehn gegen vier Stimmen, die Zahlstelle des Ver. le hf ren, 8 ige 3. Entwicklung der Lotterie, daß sie 2. ö daß man allgemein im Lande Die Anschauung habe, jetzigen Bezirksausschüsse, und weil dieselben reine Gerichtsbehörden Ewe e, ,, , ,,, ,, , J , 6 ern r den ü,, erschienen ist, und an einige andere Gesetzentwürfe, die sich jetzt noch Ehe- und 3 Von. den ergangenen Urtheilen dem J i g ie r berichtet, daß in loose; der Staat solle fich bei feinen Maßnahmen von den Grund. keit widersprechen. Redner tadelt ferner die e . . den Sitzungen, sondern auch an den Berathungen des Bezirks Werwal— in den Vorbereitungsstadien bei dem Bundesrathe befinden. lauten 436 auf Au hebung des, angefochtenen Ürtheilßs wovon Vorolkis Murken uh Cel epo Ema en . erichtet, d! sätzen , der Sittlichkeit leiten lassen und nicht die Spiellust nischen Namen, die zu großer Rechtsunficherheit führe. Endlich folle tungsgerichts theilnehmen könne.

N ilich ist es noch etwas Anderes mit den großen Reforme zee, unter Zurückrverweifung, in die frühere. Instänß und Rchährpele ö ,,, . befriedigen der Minister dafür sorgen, daß keine Ausweis zerfü Di it P r

Nun freilich ist es noch etwas Anderes groß rmen, 114 unter Entscheid ber Sache selbft; ir lanlen 1758 Arbeitervẽrein gegründet worden ist, dem sofort fünfzig Perfonen als 3 . . . ; — ; J gen, daß keine neuen Ausweisungen verfügt Diese Angelegenheit ist damals eingehend erörtert, auch ein Gut⸗ i sð Ihrer Commissi hi äh Es zunter Entscheidung in der Sache selbst; fernt, lauten, 1? auf rr ö ] Abg. Korsch (cons.) hält eine Vermehrung der Lotterieloose nicht würden, die Unterheamten schienen die Erklärung des Ministers . . — ; . ; . mig ber Derr Nefetent . . nte. Es Zurückweisung oder Verwerfung der Revision. Im ganzen fanden Nite kd g beitraten ; ; . Vorwärts“ h für bedenklich, denn es sei festgestellt, daß 27 000 Loose mehr ver⸗ genügend zu beachten; es würden immer noch ganz ruhige Leute, die ahten Les Ober-Verwaltungsgericht darüber zngeholt, und auf ist wahr, wir müssen in große Reformen hinein; zum Theil hängen ] im Berichtsjahr 1278 mündliche Verhandlungen — 86 in früheren n. 56 . ö , ,, langt worden seien, als vorhanden ö seien. Dagegen steige sich niemals etwas hätten zu schulden kommen lassen, nach sahre⸗ Grund dieses Gutachtens ist demnächst durch Verfügung vom 4. Juni etrifft (von der Ein— geht, he & Former weg das 91 in auswärtigen Lotterien in bedenklicher Weise. . langem Aufenthalt ausgewiesen, lediglich ihrer polnischen Sprache 1879 ausdrücklich festgestellt worden, daß die Frage, ob es gesetzlich

diese Reformen mit dem bürgerlichen Gesetzbuch zusammen. Unmittel— Jahren) sttt, Was die Dauer der Prozesse anbe ; w. nn n ein g heil reichung der Revisionsschrift bis zu dem ersten Verhandlungstermin), Lohnstreitigkeiten und Maßregelungen, in Kündigung. Abg. Dr. Lieber (Centr.): Für so ganz unsittlich könne er das wegen. zulässig sei, die Anwesenheit und Mitwirkung der Referendare nicht

bar, wenn das bürgerliche Gesetzbuch fertig ist, muß das Handelsgesetz⸗ f ; m e . ; Hier i Berlin i ö. e e, , tand l ĩ . , . ö H 36 5 dauerten drei weniger als einen Monat, 286 einen bis (ausschl) Hier in Berlin ist der wegen Lohnstreits eingetretene Ausstan Lotteriespiel ni s. G eine Ver zj nm 2 h ; buch revidirt werden. Die Civilproceßordnung muß ebenfalls revidirt wel Monate, oh zwei bis (ausschl) dre Monate, bol drei bis , . einiger Nagels chm ie de der Werkstatt der Ww. Müller infolge , ,, , J , , , . Minister des Innern Herrfurth: bloß an den öffentlichen Sitzungen der Bezirks⸗Verwaltungsgerichte, werden; auch da liegen uns schon, zum Theil auf Anregung des Monate, sl! vier bis lausschl. sechs Monate und vier länger. Von allen ö ö. ,, . hirt wird, sind kie rung selbst nicht verlange, mit Loofen beffer aut estattet zu . Wenn der Herr Abg. von Czarlinski zunächst bemängelt, daß die sondern auch bei den Berathungen über die zu treffenden Entschei⸗ Reichstags, vorbereitende Gesetzentwürfe vor, die sich jetzt durch often e gn e, die Sache erledigendes. Endurtheil für die ö ö. * . . h J,, irn e,, damit sie ihre Aufgabe erfüllen könne. Herrn nn Staats! Verfügung vom 26. November 1890 wegen Zulassung polnischer dungen zu gestatten, bejaht werden müsse. Es ist dann eine sehr ein⸗ ihn ommissarischer Berathung befinden. Dann aber Straf⸗ Instanz eendeten Prgjessen hatten seit der Einreichung der Rewvisions⸗ , rn sehg Mi 8 9. socialismus führe doch zu bedenklichen Consequenzen. und galizischer Arbeiter sich nicht als aus reichend erwiesen ehende Erörterung über diese Frage in dem Reseripte enthalten, und schrift zur Terminsbestimmung bis zur Verkündigung jenes Urtheils Au zwei ächten zu Houf fu fehlten am Mittwoch die gesammte Fi Mini Pr ; . . ͤ ; ; . ö , w ,, 5 inanz⸗Minister Dr. Miquel: habe, so will ich ibm das insoweit zugeben, als die Zahl derjenigen sind die Gründe für die Bejahung derselben, namentlich auch mit

proceß, Strafvollzug, Strafrecht! Das sind Dinge, von denen wir gedauert re weniger als drei Monate, 810 drei bis ausschl.) sechs 700 Mann der Belegschaft. n, anerkennen, daß sie nicht in jeder Beziehung auf der Höhe sind, auf . 56 sechs Monate bis (ausschl) ein Jahr, 4 ein bis s e; Aus Paris meldet ein Wolff'sches Telegramm: Das Handel⸗ Meine Herren! Ich wollte nochmals darauf aufmertsam machen Arbeiter, welche auf Grund dieser Verfügung zugelassen worden ist, Bezugnahme auf die Theilnahme von Personen, welche mit der Re⸗

der sie sein könnten. Aber, so wichtig sie sind, muß ich doch auf der zwei Jahre. gericht wies die Omnibus: Compagnie infolge Klage des. Syn, daß die Königliche Staatsregierung an eine etwaige Vermehrung allerdings — soweit meine Mittheilungen bis jetzt reichen — sich nur etwa vision der Kreisausschüsse beauftragt sind, an den Sitzungen und ! - z 2 . 2 8 8D ö Ge 1ĩ⸗ : 23 . I ) — f ö) J Un Patentsachen waren im ganzen 30 anhängig, wobon 23 dicatz der Bediensteten der Gefellschaft an, den zwölfstünd der Staatslotterieloose zur Zeit noch nicht hat herantreten können, auf die Hälfte derjenigen Zahl beläuft, welche als Sachsengänger aus Berathungen derselben ausführlich erörtert. Die Entscheidung ist

anderen Seite sagen, daß auch nach dieser Richtung nichts versäumt ist ö gen Arbelts tag genau einzuhalten. . . Adelaide berichtet, daß weil die Voraussetzungen dafür noch nicht klar vorliegen. Wir mußten den betreffenden Landestheilen in andere Provinzen übergegangen sind. dahin ergangen, daß, da das Gesetz die Beschäftigung der Referendare

Meine Herren, wir sind auf dem Gebiete des Strafrechts wesentlich An Strafsgchen waren in Revisionen anhängig 4511 Der Londoner „Allg. Corr. wird aus Ade ᷣ . no (wovon 477 überjährige). Unter den 4074 im Jahre 1891 anhängig der große Ausstand der Arbeiter in den , en von die Veränderungen und die Erfahrungen darüber erst abwarten, die Die Gesammtzahlen liegen mir zwar noch nicht vor, jedoch läßt sich bei den Verwaltungsgerichts- und Beschlußbehörden zur Vorbereitung

unterstützt durch die großen wissenschaftlichen Bestrebungen, die durch — ; der ; NMup ⸗

die deutsche Juristenwelt hindurchgehen. Ich erinnere nur an die ,,, befanden sich 8214 Ntevisionen gelen Urtheile der Straf⸗ wa. 16 . fünfmonatigen Dauer mit einer Niederlage der in Folge der Verkleinerung der Loosabschnitte und in Folge des Ver- annähernd das Ergebniß übersehen. für den höheren Verwaltungsdienst vorschreibt, dieser Zweck aber nicht Thätigkeit der internationalen kriminalistischen Vereinigungen, für die ammern in erster Instanz und 13 in der Berufungsinstanz. Davon riker geende ; botes des privaten Looshandels eintreten würden, bis wir in dieser Be⸗ In den letzten drei Vierteljahren des vorigen Jahres belief sich wohl erreicht werden kann, wenn die Referendare nicht an den e ., ö ee : ö e . ? die wurden erledigt 60 durch Verzicht oder sonst ohne Gerichtsbeschluß, . ʒie R n Ri suß . z ; 336 ö ; ö 53 8 ö ᷣ FM he ; 323 wir sehr dankbar sein müssen. Allein, wer diese Dinge verfolgt, wird 63 durch Beschluß, in welchem die Revi ton für unzulässig erachtet w jung unsere Erwägungen zum Abschluß zu bringen in der Lage sind. die Zahl der Sachsengänger auf etwa 18 800, die Zahl der neu Sitzungen und den Berathungen des Gerichts theilnehmen, ihnen dieser auch gesehen haben, daß die großen Fragen, um die es sich handelt,! wurde, 5. durch Beschluß, welcher die Unzuständigkeit des Neichsgerichts ; ö . Ich theile die Ansicht verschiedener Redner im Hause, daß es, wie ! zugelassenen polnischen und galizischen Arbeiter auf 8100. Immerhin Theilnahme zu gestatten ist.