2
5 ö. . 2— ! 3 ö K . .
— 8
. , , m, m , , .
essen nicht nur von dem Standpunkt auffassen zu dürfen, daß sie unter allen Umständen jedem nothleidenden Werk zu Hilfe kommen muß, sondern in etwas, meine ich, spielt doch die Staats⸗Finanzverwaltung hier eine Rolle. Soweit es möglich ist, einen richtigen Zwischenweg
zu finden, bin ich gern bereit, ihn einzuschlagen.
Die Anträge der betreffenden Eisenwerke — es handelt sich namentlich um zwei große Werke, die sehr freigebig mit ihren Bitten an uns gewesen sind, — sind auf das Eingehendste untersucht worden, und dabei hat sich herausgestellt, daß das eine dieser Werke im vorigen Jahre 14, im vorvorigen Jahre 10 Prozent, das andere im vorigen 14, im vorvorigen Jahre 12, im vorhergehenden Jahre
Jahre 10 Prozent Dividende gegeben hat. (Hört! hörth
Jetzt allerdings geht es diesen Werken erheblich schlechter; das be⸗ streite ich keinen Augenblick. Ich möchte aber doch fragen: kann man da wirklich noch von einer so nothleidenden Industrie sprechen, daß der Fiskus nun in großen Sprüngen mit seinen Preisen heruntergehen muß und nicht nur den Staat, sondern auch die übrigen Kohlen⸗ producenten in Bezug auf den Absatz schädigen müßte? Denn, wenn die fiskalische Kohlenproduction anfängt, mit einem Preissturz vorzu⸗ gehen, muß schließlich die Privatproduction auch folgen. Also ich meine: zu viel darf man vom Fiskus nicht verlangen; man darf vor allen Dingen nicht verlangen, daß er die Einnahme des Staats mindert nur, damit die Dividenden einiger Werke sich auf der Höhe
erhalten, die sie im vorigen Jahre hatten.
Abg. Szmula (Centr) bleibt dabei, daß die Kohlenpreise eine
Schädigung der Eisenindustrie herbeiführten.
Abg. v. Schal scha (Centr. ): Daß die Grubenbesitzer sich der
wischenhändler bedienen müßten e e g 3. für alle u.
machen. Eisenindustrie auch nicht geholfen.
Der Fonds habe früher nur 4
halten.
Berlepsch:
elbe Abg. Graf Strachwitz ere Die Kohlenw nicht gezwungen werden, für die Eisenindustrie billigere Als die Kohlenwerke Noth gelitten hätten,
Darauf werden die Einnahmen und Ausgaben bewilligt mit der Ausnahme, daß für d, ,,. Bauausführungen statt 280 000 M nur 1060 000 M bewi
Referent Stengel (freicons.) weist
Abg. Schmieding zurück, daß dieser 66 aft pr. betragen und die Kommis
habe eine Erhöhung auf das Siebenfache nicht für nothwendig ge⸗ Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von
Meine Herren! Die letzten Bemerkungen des geehrten Herrn Vor⸗ redners veranlassen mich zu der Erklärung, daß es allerdings richtig T., Tr nicht Jauben. daß die staatliche Betriebsverwaltung einen fehr en ỹfimdlichen Nachthẽil erleiden wird, wenn der Titel nicht in der von der Regierung beantragten Höhe bewilligt wird. Ich glaube auch mit ihm, daß es sich eigentlich nicht um eine Frage der Spar⸗
ei n aber es sei nur
ngire. önnten
eise zu
abe die
wischen handler
kann. Ausgaben,
anerkannt, als igt werden.
dabei den Vorwurf des strich ein bedenklicher e ion
und da glauben
samkeit handel damn die für dẽ Vẽtriebspẽrnaltuñg ĩncrlãßlichen Dinge müssen selbstverständlich beschafft werden, und ich zweifle fenen ngenblid. Daß. solch TDübed den Ctat gehenden. Ausgaben die Zũstinmnnꝭ dẽ nde dẽrfrẽfun ) nachtrag lich finden werden. wie dies bisher immer geschehen ist, aber es kann andererseits auch keinem Zweifel unterliegen, daß eine so'große Betriebsverwaltung, wie es die BVergwerksverwaltung ist, eines Fonds nicht entbehren kann, aus dem
Berathun Etats für 1 nahme
fonds concedirt hat. so große Betriebs verwaltung wie waltung, keine erhebliche ist, wird niemand leugnen können. Die Sache liegt meines Erachtens so, daß wir auch in dieser Beziehung nicht mehr beanspruchen, als eine große Privatverwaltung. Man ver- langt von uns, wir sollen so wirthschaften, wie es die Privaten thun,
sie unvorhergesehene nothwendige Ausgaben bestreiten kann. Ich lam nicht zugeben, was der Herr Referent bemerkte, daß die Verwaltinz in der Lage sei, wenn sie aufmerksam ist, rechtzeitig immer anzumelden was sie braucht, damit alles in der Etatsberathung erörtert werden
die nicht vorhergesehen werden können, kommen
immer vor, und die Budgetcommission hat das auch in so fem
sie einen Theil des geforderten Dispositionz— Daß die Summe von 280 000 M für eine die preußische Bergwerksver⸗
wir, ist die Bitte berechtigt, man möge uns die
Mittel gewähren, die die Privatindustrie sich nicht versagt. Es giebt eben unvorhergesehene Fälle, wo Ausnahmen gemacht werden mũssen, in denen die Berggewerksverwaltung durch vorhergehende Anfragen und Verhandlungen nicht genirt sein darf, sondern in der Lage sein muß, das Nothwendige schnell zu thun. Aber ich wiederhole, eine Lebens, frage liegt in dieser Frage für unseren Betrieb nicht.
Die übrigen Positionen werden ohne Debatte bewilligt.
Schluß 4 / Uhr.
Auf der Tagesordnung steht die des Entwurfs des Staats haushalts—
Nächste 689 Dienstag 11 Uhr. ortsetzung der zweiten
„93 und zwar: Justizverwaltung. Ein=
ap. 30, dauernde Ausgaben Cap. 71 bis 82, ein⸗ malige und außerordentliche Ausgaben Cap. 8.
1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. f hort ustell ungen u. dergl.
3. Unfall⸗ und Invalidltäts⸗ c. Versicherung. 4. De. Verpachtungen, Verdingungen ꝛe. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
Oeffentlicher Anzeiger.
6. Ten dt Te r, auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. 7. Erwerbs⸗ und Wirt
8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
9. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
schafts⸗Genossenschaften.
—
) Untersuchungs⸗Sachen.
65711 Steckbrief. ;
Gegen den unten beschriebenen Steinsetzer Adolph Wilhelm August Luhn, welcher sich verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Diebstahls in den Acten U. R. J. 3. 92 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das hiesige Unter— suchungs⸗Gefängniß zu Alt⸗Moabit 12 a. abzuliefern.
Berlin, den 4. Februar 1892.
Der ÜUntersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte J.
Beschreibung: Alter 29 Jahre, geboren am 7. Fe⸗ bruar 1863 zu Berlin, Größe 1,666 m, Statur kräftig, Haare hellblond, Stirn frei, Bart kleiner blonder Schnurrhart, Augenbrauen dunkelblond, Augen blau, Nase schmal, stumpf, Mund gewöhnlich, Kinn oval, . länglich. Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen: Mitte der Stirn eine lange Narbe.
lõꝛzao] Der Kolonistensohn Julius Lieske, zuletzt in Gutenpaaren, Kreis Westhavelland, wird beschuldigt, als Ersatzreservist erster Klasse ausgewandert zu sein, 3. von der bevorstehenden Auswanderung der ilitärbehörde Anzeige erstattet zu haben, Ueber— tretung gegen § 360 Nr. 3 des Strafgesetzbuchs. Derselbe wird auf Anordnung des 6e ge Amts⸗ gerichts hierselbst auf den 36. April E S92, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor das Königliche Schöffen⸗ gericht zu Brandenburg a / Hh. Zimmer 41, zur , geladen. Bei unentschuldigtem usbleiben wird derselbe auf Grund der nach § 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen, Be⸗ zirkskom mando zu Brandenburg ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. K den 8. Januar 1892. Unterschrift, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
65693 Beschlußß.
In der , wider den Rekrut Joseph Schneider, geboren am 16. Juli 1871 ju Ühlweiler, Kreis Hagenau, wird zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das Ver⸗ mögen desselben bis zum Betrage von dreitausend— zweihundert Mark auf Grund des § 246 der Militär⸗ Strafgerichtsordnung, des § 1 Abs. 2 des Ge⸗ setzes hom 11. März 1850 und der §S§ 325 und 326 der Reichs⸗Strafprozeßordnung mit Beschlag belegt und die Veröffentlichung dieses Beschlusses durch den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger verordnet.
ir, . den 22. Januar 1892.
Kaiserliches ö t, Strafkammer. Jung. Dr. Becker. Weyer. (65710 Beschluß .
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen:
1) den Heinrich Theodor van der Kamp, Kloster⸗ bruder, katholisch, geb. den 21. Februar 1868 zu Calear, letzter Wohnsitz oder gewöhnlicher Auf— enthaltsort Desterro, Brasilien, ö
2) den Gerhard Heinrich Derieth, ohne Geschäft, katholisch, geb. den 15. Juni 1868 zu Kleve, letzter
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt, Wilhelm Franz Elbers, ohne Geschãft, 2 gLeb. den 7. Februar 1868 zu Kleve, letzter Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalts-
den Friedri
ort vermuthlich 3 4) den Heinrich
bezw. Bonn,
5) den Johann Weber, ohne Stand, geb. den 17. August 1868 zu Kleve, letzter Wohnsitz oder ge⸗
wöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt,
welche hinreichend verdächtig erscheinen, als Wehr⸗
ich dem Eintritt in den
lotte zu ent⸗
ziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen
zu haben und nach erreichtem militärpflichtigen Alter er
pflichtige in der Absicht, Dienst des stehenden Heeres oder der
außerhalb des undesgebietes
gehen gegen §5 1401
9
der §S§ 140,
zelner Vermögensstücke das im Deutschen Reiche
. Vermögen der Beschuldigten mit Beschlag elegt.
(L. S.) Heidenreich,
§ 326 der Strafprozeßordnung zur Kenntniß gebracht.
Kleve, den 16. Januar 1892. n. Landgericht, Strafkammer. gez. EC. Brixius, Stickers, Birck. Zur . . . ssistent, als Gerichtsschreiber. Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des öffentlichen
Kleve, den 21. Januar 1892. Königliche Staatsanwaltschaft.
65855]
Seesen, als Kurator über den Nachla storbenen Mühlenbesitzers Heinrich Miehe daselbst, Beklagten, wegen Hypothekforderung, wird, nach dem auf Antrag der Klägerin die Beschla von dem ꝛc. Heinrich Miehe nachgelassenen Grund⸗ stücke, als:
. wider den Kaufmann Gustav Bieler zu
Nr. 105
Nr. 3140 zu 26 Ruthen,
udolf Otto Euler, Kaufmann, katholisch, geb. den 14. März 1868 zu Kleve, letzter Wohn si oder gewöhnlicher Aufenthaltsort Kleve
aufzuhalten t. G.⸗B.) , das ö vor der Strafkammer des König⸗ ichen Landgerichts hierselbst eröffnet und auf Grund etzter Absatz, St.⸗G.⸗ B., 480, 3265, 326 St.⸗P.⸗O. in Ermangelung nachweisbarer ein⸗
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
In Sachen der Aktienzuckerfabrik zu Seesen, des ver⸗
chlagnahme der
1) Maͤhlmühle No. assec. 3/306 vor Seesen, 2) Garten bei der Mühle zu 1 Morgen 41 Ruthen,
3) . Dee, Wiesen unter der Stadt Nr. 2259, ö. 26 Ruthen Wiesen daselbst Nr. 2260, 5) Wiese unter der Stadt Abtheilung 19,
6) Wiese daselbst Nr. 3143 zu 18 Ruthen,
I Wiese daselbst Nr. 3144 zu 31 Ruthen,
8) Wiese daselbst Nr. 3146 zu 2 Morgen 23 Ruthen, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 26. Januar 1892 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 26. Januar 1892 erfolgt ist, Termin zur Zwangsversteigerung auf Montag, den 16. Mai 1892, Morgens II Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte hierselbst angesetzt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.
Seesen, den 26. Januar 1892.
Herzogliches Amtsgericht.
von Rosenstern.
(65799 In Sachen des Kreismaurermeisters Hermann Bosse hieselbst, Klägers, wider den früheren Deli⸗ catessenhändler und Gastwirth Carl Niehus hie⸗ selbst, Beklagten, wegen Hypothekcapitals, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag⸗ nahme des dem ö gehörigen Anbauerwesens No. ass. 127 zu 5 a zum 5 der Zwangs⸗ versteigerung durch Beschluß vom 29. Januar 1892 verfügt, auch die Eintragung dieses , im Grundbuche am gleichen Tage erfolgt ist, Termin zur Zwang sversteigerung auf Freitag, den 1. Mai 1852, Morgens 10 Ühr, vor Herzoglichem Amtsgericht hieselbst angesetzt, in welchem die
k die Hypothekenbriefe zu überreichen
aben.
Harzburg, am 29. Januar 1892.
der on Amtsgericht. ans fe ld. 658131 Berichti gung.
Das nach unserer , m, , in Nr. 13 dss. Bl. vom 28. v. Mts. am 24. März dss. Ihr. zu versteigernde Grundstück, Band 91 Nr. 3706 von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim, des Maurermeisters Carl Krausch zu Berlin, Exerzier⸗ straße Nr. 3a, ist für das Rechnungsjahr 1893/94 nicht mit 9020 , sondern mit 9070 S Nutzungs⸗ werth zur Gebäudesteuer veranlagt. n
Berlin, den 39. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 77.
(51811 Aufgebot.
Der Brauereibesitzer Otto Beyer hierselbst, ver⸗ treten durch den Eisenbahn ⸗Secretair Otto Herner zu Perleberg, bat das Aufgebot der verloren ge- gangenen Prioritäts Stamm ˖ Actie der Prignitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft Nr. 04930 zum Nennwerthe von 300 4 nebst Talon und den dazu gebörigen Dividendenscheinen vom Betriebsjahr 1886/87 an beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 1. Inli 1892,
Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde eifolgen wird. ,, den 2. Dezember 1891.
as Königliche Amtsgericht.
Der Kaufmann Rudolf Kuntze hier, Inhaber der Firma C. L. Stäbe hier, hat das Aufgebot der folgen⸗ den Urkunde: Pfandschein Nr. 1671 der deutschen Reichsbank, Hauptstelle Magdeburg, d. d. Magdeburg den 10. März 1890, lautend über 15 150 16 vierpro⸗ centige consolidirte Stagtsanleihe, 4000 S dreiund⸗ einhalbprocentige consolidirte Staatsanleihe, 200 M0 pierprocentige deutsche Reichsanleihe, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. September 1892, ,. 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anbe⸗ raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde n, n n , . die Kraft⸗ loserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Aschersleben, den 29. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht. Mugdan.
65794 .
h 3560] Aufgebot.
Es haben .
1) die Gemeinde Brekendorf, vertreten durch den Gemeindevorsteher C. Knutzen daselbst.
2) der Buchbaͤndler Carl Heldt in Eckernförde, als gerichtlich bestellter Vormund der Kinder des verstorbenen Kaufmanns Wilh. Ovens daselbst,
das Aufgebot folgender Urkunden:
zu 1 des Sparkassenbuchs der Hüttener Sparkasse
Nr 902, lautend auf die Gemeinde Breken⸗ dorf, über ursprünglich 1006 67 8, in Worten: Eintausend und sechs Mark steben und sechzig Pfennig, des Kontrabuchs der Eckernförder Spar und Lelbkasse Nr. HlI78, lautend auf 3989 16 42 , in Worten: Dreihundert neun und neunzig Mark zwei und vierzig Pfennig für Anna Oveus, des Kontrabuchs derselben Spar- und Leih⸗ lasse Nr. 6440, lautend auf 620 ,. in Worten: Sechshundert und jwanig Mark, für Eltsabeth Ovens, des Kontrabuchs derselben Kasse Rr. 7191, lautend auf 402 S„½ 6i 3. in Worten: Vier⸗ hundert und zwei Mark ein und sechzig Pfennig, für Wilhelm Ovens,
beantragt.
Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert. spätestenß in dem auf Donnerstag, den 7. Juli 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter zeichneten Gerichte, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Eckernförde, den 7⁊. Dezember 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
657931 Aufgebot. . .
Von dem unterzeichneten Amtsgerichte ist behufs Löschung der auf Fol. 855 und 1152 des Grund⸗ und Hypothekenbuchs für Adorf in Rubrik 1II. je unter Nr. 1.J. unter dem 6. Juni 1842 für Christiane Friederike, verw. Riedel, geb. Prager, den Gutsbesitzer und Gastwirth Johann Wilhelm Riedel und Anna Johanne Kunigunde Christiane Riedel, allerseits in Eckersreuth, eingetragenen, zweiund⸗ zwanzig Thaler 14 Ngr. 5 Pf. rückständigen Kauf— elder, da die jetzigen Inhaber dieser Forderung un⸗ eta nt ind und betreffs der Letzteren seit länger als 30 Jahren eine Verlautbarung im Grundhuche nicht erfolgt ist, auf Antrag der gegenwärtigen Eigen⸗ thümer der verpfändeten Grundstücke, nämlich des
öttchers Gottlob Robert. Ebner und des Spar⸗ kassenkassirers Gottlob Julius Ebner, beide in Adorf, das Aufgebotsverfahren beschlossen und Aufgebots⸗ termin auf den 27. April 1892, 10 Uhr Vormittags, anberaumt werden.
Es werden daher alle Diejenigen, welche An⸗ sprüche an diese Hypothek zu haben glauben, aufge⸗ fordert, spätestens in dem anberaumten Aufgebots⸗ termin vor dem unterzeichneten Gerichte persönlich oder durch einen gehörig legitimirten Vertreter zu erscheinen und ihre Rechte und Ansprüche anzu⸗ melden, widrigenfalls sie auf weiteren Antrag ihrer
Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten
Rechte und Ansprüche an der gedachten Hypothek
für verlustig erklärt werden und die Löschung der irren im Grund- und Hypothekenbuche für zu‚ lä ii erklärt wird. orf, am 4. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Hörich, Assessor.
65798 6
Der Handarbeiter Karl Zippel in Niederndorf hat das Aufgebot der auf der Hofraithe Fol. 41 det Grund⸗ und ö von Niederndorf laut Ein⸗ trags vom 390. November 1815 haftenden, veralteten, nach seiner . längst getilgten vie, n, rung von 150 Meißn. Gülden — — Spec. à 35g. oder 123 Thlr. 10 Sgr. Kaufgelder mit Zinsen zu 5 Yο für Marie Rosine, verehel. Elle, geb. Del rel in Niederndorf lt. Kaufbriefs d. 4. 360. November 1815 beantragt. .
. welcher ein Recht auf diese Forde= rung zu haben glaubt, wird daher aufgefordert, dat— selbe spätestens in dem auf den 7. Oktober 1892, . 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Landhaus, 2 Tr. Z. 6, anbe— raumten Aufgebotstermine anzumelden und etwaige Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Hypotheken- forderung für erloschen würde erklärt werden.
Gera, den 1. Februar 1892. Fürstliches Amtsgericht. Abth. für Civilprozeßs.
Münch.
65796 Aufgebot.
Auf den Antrag des Halbspänners Wilhelm K zu Bruchhof, welcher glaubhaft gemacht hat, da nachfolgende auf seinen sub No. ass. 1 und 4 ju . belegenen Höfen eingetragenen Abfindungen, als:
I) je 482 Francs 75 Centimes nebst einer Natural⸗ abfindung für Georg, Marie Justine, Wilhelmine, Amalie und Johanne Koch aus dem notariellen Hof⸗= übergabevertrage vom 23. November 1811;
2) aus dem gerichtlichen Hofverlaßcontraete vom 14. März 1849. :
a. 600 Thaler für . Koch,
b. 159 . für Caroline Frisch, geb. Koch,
C. 451 Thaler für August Koch,
d. 623 Thaler für Auguste Uhde, geb. Koch,
e. 1000 Thaler 3. Natutalabfindung für
Wilhelm Koch,
an die Berechtigten eilt bezw. geleistet sind, werden alle diejenigen, we he auf die eingetragenen Prä— stationen Anspruch erheben, zur Anmeldung ihrer ver= meintlichen Rechte auf den 24. März cr Morgens 10 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile damit vor unterzeichnetem Amtsgericht geladen, daß im Fall der Nichtanmeldung solcher Rechte die Löschung der vorgenannten Abfindungen im Grund— buch von Bruchhof erfolgen wird.
Greene, den 2. Februar 1892.
Herzogliches Amtsgericht. ö gez Seidler. ⸗ Wird hiermit veröffentlicht. Bauer, Sekretär.
65800 Aufgebot.
Im Grundbuche des dem Hausbesitzer Carl Gärtnet zu Schenkendorf. gehörigen. Grundstücks Nr. J Schenkendorf, stehen in Äbth. III. Nr. 3 aus dem Adjudikations⸗Bescheide vom 13. Juli 1839 und der Kaufgelderbelegungs⸗Verhandlung vom 23. September
des verstorbenen Grieger in Schenkendorf unter der Bezeichnung: „für die Grieger'sche , J 57 Thlr. 25 Sgr. 9. Pf. Kaufgelderrest laut Ver. fügung vom X. April 18460 eingetragen. Die Post ist n ebich getilgt und foll im Grundbuche geloͤscht werden.
Auf den 6 des t n, enthümer⸗ werden deshalb die berechtigten Personalgläubiger der Grieger'schen Kaufgeldermasse bezw. deren Re nachfolger aufgefordert, ihre Anfhrüche und Recht auf die Post spätestens im Aufgebots-⸗Termine den 21. Mai 1892, Vormittags 11 Uuhr, bei den unterzeichneten Gericht anzumelden pine mit ihren Ansprüchen auf die Post ausge hhlossen werden und die Post zur e n. ebracht wird.
Waldenburg, den 1. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
bio]
löz rs)
Auf Ant k
1838 für nicht näher bezeichnete Personalg zubist .
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
3324.
J. Untersuchungs Sachen.
2 ufgebote, Zustellungen u. dergl.
. Ünfall⸗ und Invaliditäts⸗ zc. Versicherung. 1. , Verpachtungen, Verdingungen ic. . Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 8. Februar
Deffentlicher Anzeiger.
schen Staats⸗Anzeiger.
1892.
—
Tommandit · Gesellschaften auf Aktien u. Aktien ⸗Gesell rwerbs. und Wirthschafts⸗Genossenschaften. schsc ieder lassung 2c. von Rechtsanwälten.
2. Bank Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
Aufgebote, Zustellungen und dergl.
seꝛ39 , Aufgebot.
Jum chausseemäßigen Ausbau des Kommuni⸗ faltonsweges bon Hondelage nach Bevenrode follen nachstehend bezeichnete Grundflächen auf Hondelager Feldmark an den Kreis Kommunalverband Riddags—⸗ hausen⸗Vechelde gegen eine Entschädigung von 900 4A pro Morgen im Wege der Zwangsenteignung abge⸗ freten werden:
I von dem den Erben des Ackermanns Christoph Uhlenhaut No. ass. 25 zu Hondelage gehörigen Plane Nr. 169 eine Fläche von 12 ain, auf dem sberreichten Risse mit à b c umschrieben,
2 von dem dem Halbspänner Heinrich Winkel⸗ brandt No. ass. 10 gehörigen Plane Nr. 170 eine Fläche von 14 37 4m, mit b e d e umschrieben, und von dessen Plane Nr. 178 eine Fläche von 12 ol gm, mit mn o . umschrieben,
3) von dem den Kothsaß Wilhelm Eggelingschen Eheleuten No. ass. 2 gehörigen Plane Nr. 171 eine Fliche von 78 4m, mit de Fg umschrieben und von dem denselben gehörigen Plane Nr. 177 eine Fläche von 55 4m, mit EI m m umschrieben,
c von dem der Schule No. ass. 26 gehörigen Plane Nr. 172 eine Fläche von 53 qm, mlt fg h umschrieben und von dem derselben gehörigen Plane Nr. 176 eine Fläche von 13 4m, mit ik I um- r bn,
und schließlich ö.
o) von dem den Kothsaß Friedrich Meyerschen Eheleuten No. ass. 9 gehörigen Plane Nr. 179 eine Fläche von 20 4m, mit o p 4 umschrieben.
Auf Antrag der Herzogl. Kreisdirektion hierselbst, als geschäftsfülhrender Ge rd des genannten Kom⸗ munal⸗Verbandes, wird zur Are ffn, der Ent⸗ schädigungs⸗Kapitale nebst 4 0G Zinsen p. a. seit dem L. Juli 1891 Termin auf den 7. April 1892, Vormittags 10 Uhr, vor unterschriebenem Ge— richte, Auguststr. 6, Zimmer Nr. 1, angesetzt, zu dem Alle, welche Realrechte an den enteigneten Grund⸗ sticken zu haben vermeinen, zur Anmeldung ihrer Ansprüche bei Strafe des Ausschlusses damit vor— geladen werden.
Braunschweig, am 2. Februar 1892.
Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Schottelius.
820, Oeffentliche Ladung.
In Sachen, betreffend die Anlegung des Grund— buch für die Gemeinde Henau wird auf Anordnung des Königl. Amtsgerichts Abth. II. hierselbst in Ge— mäßheit des 8 58 Abf. 2 des Gesetzes vom 12. April 1888 der Peter Schlarb aus Henau, z. 3. unbe— kannten Aufenthaltsorts, zu dem auf Dienstag, den 5. April 1892, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale des Königlichen Amtsgerichts Abth. II. zu Kirchberg anberaumten Termine unter der An— drohung hierdurch vorgeladen, daß im Falle seines Vichterscheinens der Ackerer Peter Mohr J. und der Fabrikarbeiter Peter Mohr JJ. in Henau als Eigen⸗ thümer der auf den Namen des Peter Schlarb ein— Rtragenen Parzelle 412 der Flur 3 der Gemarkung Denau, Acker 12 a 990 4m mit */ Thlr. Rein= ertrag in das Grundbuch eingetragen werden. Kirchberg (Hunsrück), den 1. Februar 1892. Gerichtsschrelberel des Königl. Amtsgerichts. Abth. II.
lt; Il Bekanntmachung. Auf den Antrag der geschiedenen Marie Therese Junge, geborenen Gerlach, zu Lauchstedt, wird der
am 3. Februar 1832 zu Lauchstedt, geborene Kupfer— Hö uar 1832 zu Laue geborene Kupfer⸗ schmied Friedrich Karl Ferdinand Gerlach, wescher
seit zy Jahren keine Nachricht über seinen Lufent— haltsort an seine Verwandten hat gelangen lassen, aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine, am . Dezember 1892. Vormittags 9iß ühr, bern dem unterzeichneten Gericht, zu melden, widrigen— falle seine Todeserklärung erfolgen wird.
Lauchstedt, den 21. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht.
8 Aufgebot.
Johann Georg Adam EI. Wittwe Katharina, geborene Wettmann, von Hoch⸗-Weisel, ist am . Dejember 1888 ohne Testament verstorben. — 9 der , sind auch die Kinder der zu ‚ lünster verstorbenen Schwester Elisabetha, geb. Mitthuann, Ehefrau des Konrad Schlemmer bon ünster, zuletzt auf der Insel Cuba, berufen, deren amen, Zahl und Aufenthaltsort unbekannt ist. —
der Bevollmächtigten der Miterben hahe eorg Alban Wittwe, Paulus Anschicks und Johannes Diehl Ehefrau werden dieselben, — fentuel ihre Leibeserben, — aufgefordert, spätestens t Aufgebotstermine Donnerstag, den 19. Mai . *, Vormittags 9 Uhr, sich uber Antretung er Erbschaft zu erklären und ihre Rechte an den
Nachlaß der Johann Georg Adami II. Wittwe
geltend zu machen, widrigenfalls sie damit aug hb en Ausschlagung des Nachlasses unterstellt un e enn. den allein sich gemeldet habenden Erben überwiefen wird.
Butzbach am 30. Januar 1892. Großherzogliches Amtsgericht. Sandmann.
lego Oeffentliche Bekanntmachung. sic de am 23. November 1891 zu Berlin ver⸗ * rbene Kaufmann Albert Theodor Amende hat in men am 10. September 1888 errichteten Testamente nen Sohn Felix Albert bedacht. Bersin, den 21. Januar 1853. . Königl. Amtsgericht J. Abtheilung 87.
65524 Bekanntmachung.
Der am 27. Juni 1891 fällig gewesene Wechsel d. d. Budapest, den 23. April 1896, über 249450 4, welcher von der Firma 5 Winterstein C Sohn in Budapest ausgeste lt, durch die Firma Emde & Funke in Düsseldorf. acceptirt, und von erstgenannter Firma der Ausstellerin auf die Pester⸗Ungarische Commercial⸗ Bank zu Budapest indossirt ist, ist durch Ausschluß—⸗ urtheil vom 28. Januar 1892 für kraftlos erklärt.
Düfseldorf, den 28. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht.
65536 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königl. Amtsgerichts Augsburg vom 26. Januar 1892 wurde die Prima und Secunda des von der The General-Electric- Co,. Ltd. in London unter dem 19. März 1891 aus-
estellten, auf die Firma Epstein und Gunz in Augs— urg gezogenen, und von dieser in der Secunda ae— ceptirten, drei Monate a dato zahlbaren Wechsels . . O00 M (zwanzigtausend Mark) für kraftlos erk lãrt.
Augsburg, den 3. Februar 1892.
Gerichtsschreiberei des Köni 36 Amtsgerichts.
(L. S.) Herr, Königl. Sekretär.
bz 26 m Namen des Königs!
In der Krolik'schen Aufgebotssache I PF. 10/91 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Kempen, Provinz ie in der Sitzung vom 25. Januar 1892 durch den Amtsgerichtsrath Pleßner sür Recht:
Die Hyhpothekenurkunde über die, auf Kempen Nr. 383 Abtheilung III. Nr. 4 für die Isaac und Liebe Dzialoszinskisschen Eheleute in Kempen ein— getragene Post von 1500 46 nebst Zinsen wird hier⸗ mit für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
on Rechts wegen. Verkündet am 25. Januar 1892. Va wlenzki Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Ilb5b 33) Im Namen des Königs!
1 . Antrag des Eigenthümers Friedrich Tietz zu Bingsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Obuch zu Graudenz, bezw. des Käthners Peter Paul Lewandowski zu Zawda, Wolla, vertreten durch den Rechtsanwalt Kabilinski zu Graudenz, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Graudenz durch den ,, Richter für Recht:
J. Nachstehende Hypothekenurkunden
a. über 100 466 mit 6 9 verzinsliches Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 6. November
C. L. Reimer aus Dossoczyn in Abth. III Nr. 12 des dem Eigenthümer Friedrich Tietz gehörigen Grundstücks Bingsdorf Bl. 28 und gebildet aus dem n , vom 8. November 1880 und der Schuldurkunde vom 6. November 1880,
b, über 60 Thlr. 12 85 — 181,A,20 M mit 6 YMo verzinsliches Vatererbtheil, eingetragen für Franziska Matowski aus dem Erbrezeß vom 6. Juli 1872 bezw. 3. Oktober 1872, vormundschaftgerichtlich bestätigt unterm 25. Oktober 1872 in ÄÜbth. II Nr. 7 des dem Besitzer Peter Paul Lewandowski ehörigen Grundstücks Zawda-Wolla Bl. 60, ge⸗ ildet aus dem Hypothekenbrief vom 6. November 1880 und den Rezeßurkunden vom 6. Juli, 3. Oktober und 10 Oktober 1872, werden für kraftlos erklärt.
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind von den Antragstellern nach Verhältniß zu tragen.
Graudenz, den 25. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. 655371 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amtz— gerichts zu Krappitz vom 29. Januar 1892 ist für Recht erkannt worden:
J. Die Hypothekenurkunden über folgende Posten:
I) von 100 Thalern — 300 , eingetragen auf Blatt 199 Polauck⸗Krappitz, — dem . besitzer Eugen Salzbrunn in Krappitz ge— hörig — in Abtheilung III. sub Nr. J für den Wirthschafts⸗Inspektor Schmalz in Krappitz und durch Zahlung auf den Gerbermeister
Franz Cebulla in Krappitz übergegangen;
) von 126 Thaler 18 Sgr. 4 Pfg., eingetragen auf. Blatt 19 Gwogdezütz — den Gärtner Jesef, und Maxie Czeczotta'schen Eheleuten gehörig — in Abtheilung III. sub Nr. 2 für
die Wittwe Marie Jarosch in Dll
3) von 125 Thalern, eingetragen auf Blatt 31 Nogau, — den Schmiedemeister Wilhelm und Pauline Nikolaiczyksschen Eheleuten gehörig — in Abtheilung Ii. sub Nr. 4 Gugleich auf Blatt 77 Rogau haftend) für die Kinder des Schloßgärtners Eduard Geyer in Rogau: Marie, Robert, Hugo und Otto Geyer;
werden für kraftlos erklärt.
I. Die Hypothekenurkunde über die Post von 200 Thalern, eingetragen auf Blatt 108 Haus Krappitz — dem Schmiedemeister Franz Wilezek in Krappitz gehörig — in Abtheilung III. suh Nr. 2 für den Schmied Johann Wilczek in Krappitz, un , . auf den pensionirten Steueraufseher Carl Babatz in rn und durch Erbgang auf den Schuhmacher Franz Schöpa in Krappitz gediehen — noch in Höhe von 300 M zu Recht bestehen — wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller zu tragen.
I6hh 38]
Auf den Antrag des Handelsmannes L. A. Wolf
zu Barchfeld erkennt das Königliche Amtsgericht zu
1889 am 8. November 1880 für den Kaufmann
,, durch den Amtsgerichtsrath Sebold
für Recht:
Der Hypothekenbrief, welcher über die in Art. 117 von Schmalkalden, Abth. III. Nr. 18 eingetragene und von dert nach Art. 307 von Schmalkalden Abth. III. Nr. 14 übertragene Post:
27 A6 nebst 5 / Zinsen seit dem 2. September 1879 und 8 Æ 95 3 Kosten für den Handels⸗ mann L. A. Wolf zu Barchfeld aus Immission vom 23. September 1880 gebildet ist, wird für kraftlos erklärt. (F. 6/91.) Sebold.
65842 Bekanntmachung.
Durch Urtheil in dem Aufgebolstermin am 5. d. Mts. ist erkannt:
Das Sparkassenbuch der Kieler Spar- und Leih— lasse Nr. 33228 A. für den Rentier Peter Korte in Kiel, mit Zinsen bis 1. April 1891 über zusammen 729 M 16 , wird für kraftlos erklärt.
Kiel, den 5. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. Abth. J. 65836 Im Namen des Königs! Verkündet am 29. Januar 1892. ö Haynn, Gerichtsschreiber.
In den vereinigten Aufgebotssachen:
1 Schulz — F. 12/91,
2) Rißmann — F. 15/91,
3) Paustag — F. 18/91,
4). Charlet C Gen. — F. 19/91
erkennt das Königliche Amtsgericht, Abtheilung 4, zu Frankfurt a. / S. in öffentlicher Sitzung vom 29. Januar 1892 durch den Amtsgerichtsrath Kap⸗ hengst für Recht:
1 Nachstehende Hypothekenurkunden:
1) über 148 Thlr. laut Attests vom 31. Mai 1856 überwiesen den minorennen Kindern des verstorbenen Schiffers Karl Gottlob Graff in Neufalz von den— jenigen 348 Thlr., Rest der ursprünglichen 660 Thlr. rückständige Kaufgelder nebst 5 ( Zinsen und den Kosten der Einziehung, welche nach Ablauf von sechs Monaten vom heutigen Tage ab zur Schiffer Andreas Friedrich Martin Graff'schen Nachlaßmasse eingezahlt werden müssen, sind für die letztere auf Grund des Kaufkontrakts vom 9. März, 19. April 1844 ex decr. vom 1. August 1345 eingetragen auf dem Grund— stücke Stadt Frankfurt a / S. Band IV. Rr. 73 in Abthl. III. Nr. zh; —
2) über 25 Thlr. (in Worten: Fünfundzwanzig Thaler) Ert. Vatererbe der Anna Sophie und Johann Friedrich, minorennen Geschwister Albrecht, und zwar für einen Jeden 12 Thlr. 15 Sgr. werden für die— selben ex recessu über den Nachlaß ihres Vaters, des Hausmanns Christian Albrecht, vom 15. März, abproh. den 265. April 1832, allhier mit der Maß⸗ gabe eingetragen, daß solche bei erreichter Majo⸗ rennität der Curanden mit 5. o verzinset und nach dreimonatlicher Aufkündigung ausgezahlt werden müssen. Vererbt vig. decret. vom 26. April 1832 auf dem Grundstücke Leißow Band 2 Nr. 4 in Abthl. II. Rr. I; —
3) über
a. 55 Thlr. 16 Sgr. 8 Pf. (in Worten: Fünf⸗ undfünfzig. Thaler sechszehn Silbergroschen acht Pfennig), Nest von 166 Thlr. 20 Sgr., so Karl Ludwig Wilhelm,
„166 Thlr. 20 Sgr. (in Worten: Einhundert— sechsundsechzig Thaler zwanzig Silbergroschen) so Henriette Wilhelmine Amalie,
Geschwister Miersch —
laut Erbvergleich vom 19. Februar 1839, so lange sie Pflege und Unterhalt im Grundstücke genießen, unzinsbar, entgegengesetzten Falles aber zu 40/0 zinsbar und nach erreichter Großjährigkeit zahlbar, an Vater⸗ gut zu fordern haben, und welches ex deer. vom . age eingetragen worden ist auf dem Grund— stücke Biegen Band J. Nr. 10 in Abthl. III. Nr. 11a und é und laut Erbvergleichs vom 27. Juli / 2. August 1871, bezw. Erblegitimationsattestes vom 27. März 1862 vererbt auf Friedrich Wilhelm Adolf Miersch, geboren 13. Februar 1861 zu Biegen; —
4) über:
a. 200 Thlr., (in Worten: Zweihundert Thaler) Cour. rückständige Kaufgelder, zahlbar in jähr⸗ lichen Theilzahlungen mit 10 Thlr. an den Vorbesitzer Gottfried Gieseler und dessen Ehe⸗ frau Dorothea, geb. Brüning, aus dem Kauf⸗ contrakte vom 24. April 1845. Eingetragen ex deer, vom 8. August 1845 auf dem Grund⸗ stücke Falkenhagen Band J. Nr. 9 in Abthl. III. Nr. 1a und zur Mithaft übertragen nach Falkenhagen Band J. Nr. 45 und Band III. Rr. 33. S9. Bd. 10, ich und lo; =
300 Thlr. (in Worten: Dreihundert Thaler) Darlehn mit 4060 Zinsen, den Kosten der Wiedereinziehung und einer sechsmonatlichen Kündigung aus der Schuldverschreibung vom 18. Januar 1850 für den Amtmann Brüning
Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 28. . ,, dem Grundstücke Falkenhagen Band L. Nr.) in Abthl. III. Nr. 2 und zur Mithaft über⸗ tragen nach Falkenhagen Band J. Nr. 45 und Band III. Nr. 98, 99, 100, 101, 102 und 106; —
werden für kraftlos erklärt.
II. Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗ stellern auferlegt.
65830 m Namen des Königs! Auf den 2 . 1) der unverehelichten Karoline Marowsky zu Lindena, . 2) des Häuslers Gottfried Wiedner zu Frieders⸗ dorf bei Dobrilugk,
zu Falkenhagen.
erkennt das Königl. . ericht zu Dobrilugk d den Amtsrichter Iör. . ir ch . Folgende Hypothekenurkunden: 1) Das Document über 18 Thlr. (34 6, ein⸗ geg gen im Grundbuch von Lindena Band J. Blatt Nr. 55, Abtheilung III. Nr. 4 für den Miethsmann Friedrich Klausch in Sppelhain auf Grund, des rechtskräftigen Mandats vom 15/39. März 1853 auf Requisition des Pro⸗ zeßrichters vom 17. Februar 1854 zufolge Ver— fuͤgung vom 23. Februar 1854, — r 2) das ö 3 . Thlr. (1200 S6), eingetragen im Grundbuch von Friedersdorf Band J. Blatt Nr. 51 . 6 für die unverehelichte Johanne Wilhelmine Teltak in Friedersdorf auf Grund des Ver— trages vom 4. November 1852 zufolge Ver⸗ fügung vom 24. Januar 1853 werden für kraftlos erklart. Dobrilugk, den 1. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 25. Januar 1892. Kralewski, Aktuar, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Eigenthümers Joseph Betle⸗ jewski zu Tyllitz, vertreten durch Rechtsanwalt Michalek zu Neumark W./(Pr., erkennt das König— liche Amtsgericht zu Neumark W. / Pr. durch den Amtsrichter v. Woldeck für Recht: .
Der Hvpothekenbrief des Kaufmanns Hermann Cohn zu Neumark W. Pr. Abtheilung III. Nr. 2 auf Groß⸗-Tyllitz Blatt 33 über 660 ½ Judikat⸗ forderung nebst 6 Y Zinsen seit dem 3. Oktober 1577 und 75 „6. Kostenpauschquantum, bestehend aus Wechsel vom 3. Juli 1877, Erkenntniß vom 25. Januar 1878 und Hypothekenbrief, gebildet über die Eintragung vom 22. März 1878 auf Ersuchen des Prozeßrichters vom 16. März 18758 mit dem Bemerken, daß die Post auch auf Groß⸗Tyllitz Blatt 22 hafte, wird für kraftlos erklärt. von Woldeck.
65833
Im Namen des Königs! Verkündet am 29. Januar 1892. ; Degner, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Schuhmachers Franz Skro— balski in Kosten, bertreten durch den Rechtsanwalt Pinner daselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht . . durch den Gerichtsassessor Weckwerth für
recht:
IJ. Die eingetragenen Eigenthümer und deren Rechtsnachfolger der im Grundbuche von Kosten ̃. in Abtheilung III. Nr. 4 eingetragenen Post zon
136 Thalern 20 Silbergroschen Erbgelder der Ge⸗
schwister Kolaszkiewicz: Apollonia, Ludwig, Magda⸗
leng und Petronella für jedes 34 Thaler 5. Silber⸗ groschen nebst 5 o Zinsen aus dem Erbrezesse vom
28. März 1855 eingetragen ex decreto vom
18. Mai 1855 werden mit ihren Ansprüchen auf die aufgebotene Post ausgeschlossen.
II. Das über diese Post gebildete Hypotheken— dokument wird für kraftlos erklärt.
III. Die Kosten des Verfahrens hat Antragsteller zu tragen.
65843
Weckwerth. 6h835) Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts— gerichts II. zu Brieg vom 3. Februar 1892 ist die Hypo: hekenurkunde über 1500 6. Darlehn nebst 6 9G Zinsen, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 25. Nobember 1855 für den Kaufmann Saul Sachs aus Brieg, umgeschrieben nebst den auf 5 Co ermäßigten Zinsen auf den Kaufmann Ferdinand Gotthard Hausen zu Brieg, auf dem dem Stellen besitzer Gottlieb Becker zu Groß⸗Leubusch gehörigen Grundstück Nr. 28 Groß⸗Leubusch in Abtheilung 11. Nr. 8, für kraftlos erklärt worden.
Brieg, den 3. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. II. 65839 Bekanntmachung. Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Wanzleben vom 22. Januar 1892 wird das Do⸗ kument über die im Grundbuche Schleibnitz Band!. Blatt 13 in Abtheilung III. Nr. 4 eingetragene Post, nämlich: 200 Thaler rückständiges Kaufgeld aus dem 6 vom 20. Juni 1844, eingetragen für den Altsitzer Johann Friedrich Pfannen— schmidt, für kraftlos erklärt. Wanzleben, den 28. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht. II.
65831 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 3. Februar 1892 hat das unterzeichnete Gericht für Recht erkannt: Die unbekannten Berechtigten: I. Der auf dem Grundstück Nr. 20 Bogus⸗ lawitz L in Abtheilung III. unter Nr. 18 für den Doctor der Medizin Carl Martin Koschate in Breslau eingetraßenen Post von 12 (zwölf Thalern 6 (sechs] Sgr. 11½ Pfg. II. Der auf dem Grundstück Nr. 8 Prisselwitz in Abth. III. unter Nr. 2 für die Franz Josef und Anna Rosina Geschwister Weidner eingetragenen Post von 8 (acht) Thalern 12 (zwölf) Sgr. ü / is Pfg. werden mit ihren Rechten auf diese Posten . ausgeschlossen und die Posten für löschungsfähig erklart. Breslan, den 3. Februar 1392.
vertreten durch den Rechtsanwalt Knobloch zu
Dobrilugk,
2
Königliches Amtsgericht.