65996
Mechanische Baumwoll ⸗Spinnerei & Weberei Kempten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit in Ge— mäßheit der S§ 19 bis 13 der Gesellschafts⸗Statuten zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Dienstag, den 15. März d. J., Vor⸗ mittags 11 ühr, im Sitzungs-Lokale der Fabrik zu Kempten abgehalten werden wird.
Gegenstände der Verhandlung sind: Berichterstattung der Gesellschafts-Organe. Vorlage der Jahres-Bilanz und Beschluß⸗
fassung darüber. .
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens drei Tage vor derselben über den Besitz von Aktien durch deren Vorlage oder sonst in glaub— hafter Weise beim Bankhause ᷣ
Paul von Stetten in Augsburg oder im Fabrik⸗Comptoir dahier legitimirt. . .
Stellvertretung erfordert schriftliche Vollmacht.
Kempten, den 4. Februar 1892.
Mechanische
Baumwoll⸗Spinn⸗ * Weberei Kempten.
Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Carl von Stetten, Heinrich Düwell
Vorsitzender.
sõs d ] . . Danziger Schiffahrts Actien Gesellschaft.
Am 27. Februar cr. findet Nachmittags 5 Uhr in der Ressource „Concordia“, Langen⸗ markt Nr. 15, zwei Treppen hoch, die ordent⸗ liche Generalversammlung der Actionäre statt.
Tagesordnung: —
I) Entgegennahme des Geschäftsberichts mit der Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗Rechnung und Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstandes.
2) Beschlußfassung über Versicherung der Schiffe und Schiffsantheile gegen Seegefahr.
3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
4 Wahl von 3 Revisoren für das laufende Ge— schäftsjahr. ö
Die Herren Actionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden gebeten, ihre Absicht bis zum nämlichen Tage bis 1 Uhr Nachmittags im Komtoir von Alex Gibsone, Heilige Geistgasse Fin S4, kund zu thun, um Stimmkarten dort entgegen zu nehmen, woselbst auch die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung ausliegen.
Diejenigen Actionäre, welche im Besitze von Inhaberactien sind, haben letztere bei dem Unter— zeichneten zu deponiren.
Danzig, den 7. Februar 1892.
Dan ziger Schi ahrts Actien Gesellschaft.
John Gibsone.
65985 Allgemeine Berliner Omnibus⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden zur vierundzwanzigsten ordentlichen General—⸗ versammlung auf
Dienstag, den 1. März 1892,
Nachmittags 5 Uhr.
in unser Geschäftslocal ,, Kurfürsten⸗ straße Nr. 143, ergebenst eingeladen.
. Tages ordnung =
1) Bericht des Vorstandes über die Lage des
Geschäfts, Vorlegung der Bilanz per 31. De⸗
zember v. Is. und des Rechnungs⸗-AUobschlusses
für das Geschäftsjahr 1891.
2) Bericht der Revisoren, Ertheilung der Decharge
und Beschluß über die Vertheilung des Rein—
ewinns.
3) Wahl zweier Revisoren für das Geschäfts—
jahr 1892.
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien oder die Depotscheine der Reichsbank über diese Actien nebst einem doppelten Verzeichniß und für den Fall sie nicht persönlich erscheinen, die Legiti— mations⸗Urkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis Sonnabend, den 27. Februar er., Abends 6 Uhr, in unserm Bureau, Kurfürstenstraße Nr. 143, zu hinter⸗ legen und dient das zurückgegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Actionärs versehene Duplikat des Verzeichnisses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Der Geschäftsbericht pro 1891 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom Montag, den 15. Februar er. ab in unserm Bureau zur Einsicht aus.
Berlin, den 8. Februar 1892.
Allgemeine Berliner ODCmnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath.
Sulzer, Vorsitzender.
e Berliner Hagel ⸗Assecuranz⸗ Gesellschaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Geueralversamm⸗ lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 24. Februar d. J., Vormittags 109 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hegel⸗Platz Nr. 2, stattfinden wird.
Auf der Tagesordnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag auf Dechargirung der Jahresrechnung und Bilanz für 1891. ö : .
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kommission zur Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz für 1892, sowie von Stellvertre⸗ tern der Mitglieder dieser Kommission. (536 des Statuts.) .
Gewinn⸗ und Verlust⸗Berechnung, Bilanz und Ge⸗ schäftsbericht für 1891 liegen vom 9. k. M. zur Ein—⸗ sichtnahme für unsere Aktionäre bereit. Berlin, den 13. Januar 1892.
Der Aufsichtsrath der Berliner Hagel ⸗Afsecuranz⸗Gesellschaft von 1832. Güterbock.
66003 . . Mannheimer Gummi⸗R, Gutta⸗
X * Percha⸗ u. Asbest⸗Fabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen
Generalversammlung auf Samstag, den
27. Februar 1893, Vormittags 11 Uhr,
im Lokale der Gesellschaft, Schwetzingerstraßze
Nr. S7 / 97 hier ergebenst eingeladen.
Ta nrg, ;
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung für das Jahr 1891. .
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Vertheilung des Reingewinnes und Entlaftung des Aufsichtsraths und Vorstandes.
3) Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes.
4) Beschlußfassung gemäß Art. 25 4 der Statuten.
Die Herren Actionäre, welche an dieser General—
versammlung Theil zu nehmen wünschen, werden er⸗
sucht, mit Unterschrift versehene Verzeichnisse ihrer
Aktien mit Nummernangabe spätestens bis 4. Fe⸗
bruar gegen Empfangnahme der Eintrittskarten,
auf dem Büreau der Gesellschaft einzureichen, woselbst auch die laut Art. 239 d. D. H. G. vor⸗ eschriebenen Vorlagen zur Einsichtnahme der Herren
Aktionäre aufliegen.
Mannheim, den 6. Februar 1892. Mannheimer Gummi⸗Guttapercha Asbest⸗ Fabrik.
Der Aufsichtsrath.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
57 18 , In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Cochem zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Busch, welcher seinen Wohnsitz in Lutzerath genommen hat, eingetragen worden. Cochem, den 3. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
bobo? In der Liste der bei dem unterzeichneten Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Rechtsanwalts Justizraths Hagemeister zu Stralsund gelöscht worden. Greifswald, den 1. Februar 1892. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 66005
Prof. Dr. Gregor Kraus in 4
Geh. und Ober⸗Medizinalrath Josef von Kerschensteiner in München, ᷣ z
Verlagsbuchhändler Dr. Carl Lampe⸗Vischer in Leipzig, Schatzmeister. J
Ferner gehören zum Vorstande . die Geschäftsführer der vorjährigen Jahresversammlung: .
Geh. Medizinalrath Prof. Dr. Eduard Hitzig
in Halle,
Geheimer Regierungsrath Prof. Dr. Hermann Knoblauch in die Geschäftsführer der diesjährigen
in Halle;
resversammlung:
a Meri ind Dr. Gottlieb Merkel in Nürnberg Rektor Prof. Geo. Füchtbauer in Nürnberg.“
Die Gesellschast Dentscher Natursarscher
und Aerzte. v. Bergmann, Vorsitzender.
(667 16
Rechnungs⸗Abschluß der gegenseitigen Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald
für das 50. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1821. I. Gewinn. und Verlust Conto.
Brand
—
Hagel
Einnahme. 1) Beitragsguthaben aus dem Vorjahre 2) Beiträge:
und Hagelaufschläge
summe 3) Nebenleistungen der Versicherten:
erstattete Regulirungskosten
erstattetes Porto .
Miethenbeiträge und Beiträge nach 5 20.
durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei partition
4) Zinsen . .
55 Cursgewinn beim Effecten Ankauf
6) Sonstige Einnahmen:
QA S —
c. Insgemein . .
d. Portobestand mehr als im Vorjahre e. Stückzinsen mehr
f. Legegelder
7) Verlust, ; . der auf Special-Reserve abgeschrieben ist
Ausgabe.
4) Zum Reservefonds:
a. aus Zinsen
b. aus Strafen
5) Abschreibungen:
a. Immobilien vacat.
b. Inventar c. Stückzinsen vacat.
d. Werthpapiere, Cursverlust
6) Verwaltungskosten:
a. Provision der Agenten
b. Sonstige Verwaltungskosten
7) Sonstige Ausgaben vacat.
8) Gewinn, z
der zur Special-Reserve genommen
II.
e. Portobestand weniger als im Vorjahre vacat.
a. für Hagel von 31389650 6 Versicherungssumme
b. für Brand pro 2./10. 90 bis 2.3. 91 von 247525875
2 J und pro 2. 3. bis 2.10. 91 von 281556850 6 Versicherungs⸗
der Re⸗
ugii s eigen
172264. 80
4746.26 177011 06
71796. 97
241178.17 312975
Brand
21.10 45972. 64
4599531
a. Skrafen und Beitrags-Zinsen für den Reservefonds . b. durch Vollrechnung von Bruchpfennigen bei Legegeldern
38353 57 83720
550 16 253611
1) Eingenommene, noch nicht verdiente Beiträge Uebertrag auf das nächste Jahr). 25 Entschädigungen einschließlich der Regulirungskosten:
Hagel 172054. 33
4082 86 . w nnn bb2h0 3ỹ
Summa
8824 71 Brand
94648. 17
2228346 172054 335317633
3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat. 15703.27
2330773
344589 1843.54 16048
1693.12
24.25
1415213
360.54
2611.52 2214983
708.13 24761 35
Bilanz.
2466 s Dis s
Hagel
Summa
Brand Brand
Hagel
Activa. I) Forderungen:
Gelder theilig auf das laufende Jahr fallen
Verwaltungskosten für das nächste Jahr e. Porto⸗ und Markenbestand
2) Kassenbestand 3) Capitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden 207040 (6 b. Werthpapiere: Nennwerth 300 Consols 100000 1 90 to. 13006060 3500 Pom. Pfandbriefe 77500 4019 dto. 6000 350 ½ Reichsanleihe 50000
33 0½ Inhaberpapiere des ? R 52000
Rückftände der Versicherten an Beiträgen ꝛc. ... Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter
im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie an⸗
d. Vorgeschossene Entschädigungen, Regulirungs- und
137540 S3 4502. 50
Curs 850200
6000 49500
520090
108702 lag po las z
19978991 16 86
352476 67
Grimmer Kreises 1215500
4) Bruttowerth der Grundstücke, Hunnenstr. 24 5) Inventar und Möbel
Passiva.
VdT T Steinbeckerstr. 12 und
N2bh 2s 147251
/
Summa
zo zosz 1363 inn,
M 34.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossen
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 8. Februar
der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Tilei
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 9m 319
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, fü önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Her ft Gu n
Berlin auch durch die
Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 34 X., 34 B. und 346. ausgegeben.
Bezugspreis beträgt
) e 1 Sp 50 3 für das Vierteljahr. Infertionsvreis für den Raum einer Druckzeise 30 ö.
1892.
schafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, FRonkurse, Tarif- und dahrylan · Aenderungen
— Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der i mn ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse. ;
8. B. 12 217. Zange zum Befestigen von Desenknöpfen mittelst Drahtstiftes. — Hugo Bremer in Menden, Westf. 20. Juli 1891.
B. 12 27. Einsatzbefestigung an Herren⸗ Oberhemden. — Firma Brüggemann C Pése, alleiniger Inhaber: Robert Pée in Bremen. J. September 1891.
S. 6286. Schweißeinlagen. — Johan Petter Syensson in Sundsvall, Schweden; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in . NW., Luisen⸗-Str. 25. 16. November 1891.
5. Sch. 72533. Differential⸗Reibungsvorgelege für Gesteinsbohrmaschinen mit elektrischem An— trieb behufs Regelung des Bohrspindelvorschubes. — Anton Schlepitzta in Wien IX, Berg— asse 17; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher glhein Commissionsrath in Berlin 8SW., Lindenstraße 80. 27. April 1891.
Sch. 7 51 6. Bremsberggestell mit schwe⸗ bender Bühne. — Heinr. Schreiber in Annen, 3. September 1891.
6. D. 4922. Trommel zur Herstellung von Malz auf pneumatischem Wege. — Firma H. M. D. Deininger in Berlin NW., Wilhelms⸗ havenerstr. 3. 14. September 1891.
R. 6697. Maischdauer⸗Controllapparat. — Ludwig Ritter in Grabow, Mecklenburg⸗Schwerin, 24. Juni 1891. ;
12. N. 2397. Apparat zur - Kühlung, Verdich⸗ tung und Absorption von Gasen. — Dr. phil. Rudolf Nahnsen in Lüneburg. 18. April 1891.
20, L. 6991. Eine durch die Buffer einer Stirnseite von Eisenbahnfahrzeugen wirkende Bremsanzugvorrichtung. — Robert Latowski, Eisenbahn⸗Maschinenmeister in . in Breslau, Augustastr. 541, und Paul Hoppe, Königlicher Lokomotivführer a. D., in Breslau, Monhauptstr. 6 III. 9. Oktober 1891.
LI. Sch. 6771. Verfahren der Bewickelung von Ankern elektrischer Maschinen. — Charles Paul Scheuritzel, 309 Warren⸗Str., und John Ludwig Heß, 319 Bridge Str. Brooklyn, Kings, New⸗Rork. V. St. A.: Vertreter: SO. K W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. August 1890.
22. B. 12 344. Verfahren zur Darstellung eines blauen substantiven Baumwollfarbstoffes mittels Benzoyl 1.8 Oxynaphtylaminsulfosäure; Zusatz zum Patent Nr. 54 563. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 21 August 1891.
F. 5 624. Verfahren zur Darstellung grüner basischer Farbstoffe der Triphenylmethanreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brü—⸗ ning in Höchst a/ M. 18. September 1891.
K. S448. Verfahren zur Herstellung von Methylenblauverbindungen auf elektrolytischem Wege. — Dr. Joseph Klein, Privatdozent in Darmstadt, Wittmannstr. I7. 15. August 189.
R. 68635. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus Amido⸗a⸗naphtol⸗ monosulfosäure durch Oxydation. — Frédéric Reverdin und Charles de la Harpe in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 22. September 1851.
23. S. 7031. Schmiermittel. — Albert Loh— mann in Hagen i. W. 23. Oktober 1891.
R. 6817. Kerzengießmaschine. — A. A. 4 in Chatillon sous Bagneur; Vertreter:
ehlert C G. Loubier in Berlin NW., Do⸗
rotheenstr. 32. 24. August 1851.
J 2. 3196. Seifenstückenschneidemaschine mit
aushalancirtem Schneiderahmen und genau ein⸗
Klasse.
34. G. 3169. Schuhreinigungsbürste mit lose einlegbaren, auswechselbaren Bürsten. — Eisen⸗ werke Gaggenau Aktien⸗Gesellschaft in Gaggenau. 29. Juni 1891.
E. 3238. Vorrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und dergl. — Emmericher Maschinenfabrik C Eisengießerei van Gülpen, Lenfing C von Gimborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3239. Vorrichtung zum Auslesen von Steinen aus geröstetem Kaffee u. dergl. — Emmericher Maschinenfabrik . Eisen . van Gülpen, Lensing und von
imborn in Emmerich a. Rhein. 8. Mai 1891.
E. 3240. Vorrichtung zum Kühlen von geröstetem Kaffee und dergl. und zum Absondern von Steinen aus demselben. — Emmericher Maschinenfabrik . Eisengießerei van Gülpen, Lenfing Cx von Gimborn in Emmerich a. Rh. 38. Mai 1891.
G. 7007. Rückschlagventil für Spiritus⸗ brenner. — Firma Th. Guiremand in Ber— 66 Prinzessinnenstraße 21. 11. September
K. 9036. Bettschiene. — Kollarits Mehyerweck in Wien J., Goldschmidgasse 7; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a. / Rh. Hohestr. 47. 8. September 1891.
M. S187. Stiefelknecht. — Louis Mertin in Bern, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. — in Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. Juni
T. 3276. Verbindung massiver Holzstäbe unter einander bei Herstellung von Möbeln. — Firma Gebrüder Thonet in Wien J., Brand stätte ; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. November 1891.
36. W. 7881. Warmwasser⸗Ofen ohne Rauch⸗ rohr. — Conrad Würgler in Winterthur, Schweiz, Lindenstr. 632; Vertreter: Andriessen C Dannert in Berlin NW., Calvinstr. 48. 3. September 1891.
27. G. 6725. Holzverbindung unter Benutzung von Zackenblechen als verbindendes Mittel. — Louis Grambow in Berlin 8W., Mittenwalder— straße 11. 10. April 1891.
38. M. S416. Feilmaschine zum Schärfen von Sägen. — August Mahlmann in Hamburg, Alter Steinweg 33. 5. Oktobee 1891.
M. S465. Vorrichtung zum Auftreiben von Faßreifen. — George Mills in London; Ver—⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann . NW., Hindersin⸗Str. 3. 24. April
ö S. S359. Verfahren zur Herstellung von wasserdichten Gefäßen aus Fournieren. — Fried—⸗ rich Sperling in Berlin N., Prenzlauer Str. 230. 19. Dezember 1891.
39. H. 11 358. Verfahren zur Herstellung von Perlmutter-⸗Imitation, Zufatz zum Patente Nr. 59 513. — Robert Himmel in Berlin N., Bernauer Str. 79. 6. August 1891.
42. S. 6241. Geldwechsler. — F. L. S. Sprenger in Hamburg, Ritterstr. 107. 12. De— zember 1891.
44. D. A992. Knopf, welcher durch Feder⸗ wirkung an das Kleidungsstück angepreßt wird. — William Duncombe Dale in Plaistow, County of Essex, England; Vertreter: Max Schöning in Berlin 8., Prinzenstr. 12. 17. November 1851.
S. 57091. Uhrständer mit Leuchtvorrichtung. — Aug. Fischer in Homberg a. Rh. 30. Ok— tober 1891.
„DO. 1593. Selbstverkaufender Gasmesser. — Daniel Orme, in Firma George Orme C Co. in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 21. Oktober 1891.
45. C. 3907. Vorrichtung zum Zu⸗ und Ab⸗ decken von Gewächshausfenstern. — Karl Heinrich Clauft in Dresden⸗Löbtau. 23. Oktober 1891.
D. 5014. Auswechselbarer Griff für Huf⸗ eisen. — Ferdinand Denkert in Dresden, Ammonstr. 42 II. 7. Dezember 1891.
Klasse.
45. W. 7991. Sicherheitshaken zum Befestigen von Vieh im Stalle. — Karl August Weißß⸗ 6 in Obermeisa b. Meißen. 6. November
49, S. 11 783. Anlaßvorrichtung für Petro⸗ leummaschinen. — Dr. Siegfries Hamburger in Berlin. 23. Dezember 18591.
Lz. 6858. Steuerung für Viertactgas⸗ maschinen. — Frederick William Lanchester in 13 Bedford Row, London; Vertreter: Brydges S Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstraße 181. 24. Juli 1891. .
L. 6967. Pendelregulator für Gasmaschinen. K Loutzky in Nürnberg. 26. September
P. 5529. Ausrückevorrichtung für Göpel. — Julius Probst und Heinrich Linke in Reichenbach i. Schl. 17. Dezember 1891.
Sch. 7506. Kreisende Druckluftmaschine mit ständiger Beheizung. — Franz A. Schöpfleuthner in Wien; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig⸗Gohlis. 31. August 1891.
S8. G. 3I7 R. Vorrichtung zum Glätten und Verdichten elektrolytisch niedergeschlagener Me— talle. — Elmores German C Aust o- Hungarian Metal Company Limited in London; Vertreter: Alexander Specht in Ham—⸗ burg, Fischmarkt 2. 6. Juli 1891.
49. B. 12 687. Maschine zum Biegen von mit Metallmantel ausgestatteten Röhren aus Papier oder anderen isolirenden Materialien. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. 28. November 1891.
S; LI 519. Feilen⸗Hobel- und Abzieh— maschine. — Peter Heintz in Ludwigshafen a. / Rh., Bismarkstraße. 26. September 1891.
S. EHE 552. Löthapparat mit Petroleum brenner. — G. Helbling C Co. in Zürich, Schweiz; Vertreter: Hug Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Ok⸗ tober 1891.
S. EI 574A. Lichtschirm für das Schweißen von Metallen mittelst des electrischen Lichtbogens. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Halesowen bei Birmingham, England; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. 19. Oktober 1891.
„L. 7081. Herstellung von Messererlen mit massiven Backen. — Edmund Linder und F. Linder in Ohligs. 26. November 1891.
W. S038. Selbstthätige Zuführungsvorrich—⸗ tung an Unterlagscheibenpressen. — Gustav . in Gevelsberg i / W. 30. November 891.
50. B. L1 222. Schneidevorrichtung für körner—⸗ artige Stoffe. — Berton ls in Paris; Ver— treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. / M. 20. Oktober 1890.
51. B. 12537. Dämpfervorrichtung für Streich⸗Instrumente. — Theodor Brandenburg . Kaiser Wilhelmstr. 3. 14. Oktober 891.
„F. 5699. Vorrichtung zur Ausgleichung des Tastenwiderstandes bei Oktaven⸗-Küppelung für Pianinos. — Max Förster in Löbau i / S. 29. Oktober 1891.
53. M. S573. Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur gleichzeitigen Entfernung der in denselben enthaltenen Giftstoffe. — B. Müns⸗ . in Berlin O., Mühlenstr. 8. 12. Dezember 891.
63. M. S362. Vorrichtung zum Aendern des Uebersetzungsverhältnisses an durch Trethebel und Zugbänder angetriebenen Fahrrädern. — Rodolfo Maldifassi in London, 191 Shaftesbury Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen straße 100. 10. September 1891.
65. M. S259. Schiffsschraube. — Charles Myers, Elizabeth Myers und John Davies in Manchester, England; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. September 1891.
68. H. EI 265. Thüröffner. — Oscar Hammer in Leipzig⸗Gohlis, Kirchplatz 5. 7. Juli 1891.
Befestigen
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. Oftober 1891.
Klasse.
72. H. E10 853. Sprenggeschoß mit die ein⸗ zelnen Sprengstoff⸗Componenten in unvermischtem nicht explosivem Zustande enthaltenden Kammern mit je einer Rotationsmischpvorrichtung. — B. Haitzema Eunnma in Amsterdam; Vertreter⸗ S CX W. Pataky in Berlin NW., Luifenstr. B. * . 1891.
75. R. 6933. Verfahren und Ofen zur Dar⸗ stellung von Soda und Schwefel sowie von Alkalisulfat aus den Bifulfaten. — Carl Gustav Rommenhöller in Rotterdam und Dr. Eduard Luhmann in Andernach a. Rh.; Vertreter: Robert Deißler in Berlin G., Alexanderstr. 38. 24. Oktober 1891.
B. 12 147. Steinbearbeitungsmaschine. — Tmil, von Bühler in Charlottenburg, Englische Straße 32. 36. Juni 1891. ; 3
Ke9 191. Stampfmaschine. — G. Kraker . b. Ludwigshafen. 3. November
S5. B. 12410. Vorrichtung zum selbstthätigen Regeln der Zuführung des Spuͤlwaffers in Pissoirs. -H. Boetz kes in Barmen. 7. Sep⸗ tember 1891.
B. L24735. Wasserleitungsventil mit dop⸗ peltem Abschluß. — Albert Behm und Herr⸗ mann Otto in Berlin W., Courbièrestr. 2. 24. September 1891.
86. J. 2594. Verfahren zur Herstellung gobelin⸗ artiger Gewebe; Zusatz zum Patente Nr. 69 398. J. in Hall, Württemberg. 11. August
) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
5. St. 2011. Vorschubeinrichtung für Geftein⸗ bohrmaschinen mit drehendem Bohrer. Vom 16. November 1891.
LE5. H. IL 222X. Handstempel zur Erzeugung zweier ein- oder zweifarbiger Drucke. Vom 12. November 1891.
19. H. L1 296. Zweitheilige Eisenbahnschiene. Vom 19. November 1891. 3.
24. Sch. 7 183. Kinderstuhl zum Selbstfahren; Zusatz zum Patente Nr. 59 437. Vom 26. No vember 1891.
17. H. 10 696. Neuerung an dem durch Pa⸗ tent 52 7650 geschützen Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle durch Reibung gedrehter Gabel; Zusatz zum Patente Nr. 52765. Vom 16. No⸗ vember 1891.
49. K. S922. Elektrischer Löth⸗, Schweiß- und Schmelzapparat mit Ablenkung des Lichtbogens.
Vom 9. November 1891. ö 69. N. 2467. Schutzvorrichtung an Rasir⸗
messern zur Verhütung des Wundschneidens beim
Rasiren. Vom 12. November 1891.
71. S. 6158. Verschluß für Schuhe, Ga⸗ maschen, Kleidungsstücke ꝛc. Vom 253. November 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ;
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
EZ. 2. 2643. Verfahren zur Darstellung von Tertiärbutyltolvlmethan zwecks Gewinnung von moschusähnlichen Riechstoffen aus demselben. Vom 30. Juli 1891.
49. W. 7025. Maschine zum Pzessen fertiger Köpfe an Bolzen für Holzschrauben, Niete u. dergl. Vom 6. Oktober 1890.
4) Ertheilungen.
kehren U . Franz 9j ngermann in Helmstedt. 26. August 1891. , 8 24. B. IZ 2838. Feuerungzanlage für metal.
ö lurgische, Besen. Vilhelm Bansen in Katto, Eg G. Schl. Wilhelmsplatz Nr. 8. 7. August
25. P. s 169. Verfahren zur Herstellung von Posamenten und Posamentenknöpfen sowie deren Bestandtheilen durch Prägung. — W. J. Pilz in Annaberg i. / Erzgeb. J. November 1831.
K. 9218. fh. zum Einhaken, und Aneinanderschließen von Gegenständen. — H. Köttgen C Co. in Berg. Gladbach. 24. No⸗
Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ schaften hält Mittwoch, den 17. Febr., Nach⸗ mitt. 37 Uhr, ihre 178. außerordentliche) Hauptversammlung in Görlitz ab, zu der, weil eine wichtige Vermögensangelegenheit der Gesell— schaft verhandelt wird, alle stimmberechtigten Mit— glieder angelegentlichst eingeladen werden.
Dr. Jecht, Sekretär der Gesellschaft.
Auf die hierunter angegebenen Gegeuftände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten ö unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 61 528 bis SE 660. Klasse.
Nr. 61 531. Vorrichtung zur trocknen Auf⸗ bereitung. — H. Papa und W. Henneberg in Hamburg, Königstr. 8. Vom 26. März 1891 ab.
Nr. G1 591. Verfahren zur Gewinnung von Feinkohle aus Schlämmen. — H. Koehl“ und J. Simon in Malstatt Burbach. Vom 14. Mai 1891 ab.
Nr. 61 596. Koeolbenbewegungsvorrichtung für hydraulische Setzmaschinen. — M. Neuer⸗ burg, in Cöln a./ Rh, Allerheiligen str. 9). Vom
Hul 1891 ab.
Nr. GR 606. Kegel⸗Rundberd. — W. Schranz in Laurenburg a. d. Lahn. Vom 18. Augnst 1891 ab.
Nr. 61 609. Bewegungsvorrichtung für Kolben von Hebersetzmaschinen und Stauchsetz⸗
F. 5645. Lagerung von horizontalen Wellen für Buttermaschinen. — Aug. Friedmann in Bühl i. Baden. 28. September 1891. vember 1891.
H. 1 723. Vorrichtung zum Befestigens . L. 7093. Schlüsselbehälter. — Dr. J. von Säcken und gleichzeitigen Bewegen des Lütje, prakt. Arzt in Altona, Große Berg— Schiebers für Dresch⸗ und andere Maschinen. — straße 244. 1. Dezember 1891.
Rudolf Hofherr in Wien X, Erlachgasse 2ĩ6; 71. B. E2 567. Vorrichtung zum Walken von 1. Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ Stiefelschäften mit g . — Hermann Str. 38. 2. Dezember 1891. n ild in Berlin N., Kastanien⸗-Allee 95/6.
L. 7006. Neuerung an Schleudertrommeln; 22. Oktober 1891.
Zusatz zum Patente Nr. 54 398. — W. Lefeldt . L. 6969. Verfahren zur Herstellung von C Lentsch in Schöningen. 16. Oktober 1891. Preßkissen für Leistenmaschinen. — David Lake
N. 2506. Schleudermaschine mit in die in Hornellsville, County und State of New⸗ Trommel Weingesetzten durchlochten Zwischenwänden. . V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & — Frans Oscar Nilsson in Stockholm, Schweden, Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1B. Inedalsgatan; Vertreter: Specht, Ziese 28. September 1891.
1) Garantiefonds (Legegeld 1 0,½ Hagel und Poe der beitragspflichtigen Brand⸗ Versicherungssumme) ; . 2) Reserbe⸗Uebertrag an Beiträgen auf das nächste Jahr 3) Hypotheken und Grundschulden vacat. 4) Sonstige Passiva: a. vorausbezahlte Beiträge b. Entschädigungen, Regulirungskosten ꝛc. 5) Reservefonds:
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„Bürgerheim, Aktiengesellschaft.“
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch in Gemäßheit der 85 22 und 23 unserer Statuten zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung der Gesellschaft, welche Sonn⸗ abend, den 5. März d. J., Nachmittags A Uhr, im Geschäftslokal — Kanonier⸗ straße 4 — stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: .
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz. Beschlußfassung über die Verwendung des Reinertrages nach 5 13 der Statuten und Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl des interimistischen Aufsichtsraths nach 8 18, Schlußsatz der Statuten.
4) Wahl der Revisions⸗-Kommission.
Brand II] 21366
Hagel 59 40 134 40
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Hinzu kommen laut Gewinn und Verlust⸗Conto * erfteslung von Wannen nit crhafen el Mate n
; ; en 6) Special⸗Reserve: K ; , n. . Gesellschaft Deutscher Naturforscher und Aerzte“ in . am 1.1. 1891 25757 26 110372 45 ri dl ert ,, in Verlin S0o—
deiii besteht aus i . Herren: Gewinn resp. Verlust laut Gewinn- und Verlust⸗Conto 4982 86 246681 26. H. 15 26. Abpgrat zur Erzeugung von!“
ch. Medizinalrath Prof Dr. Ernst von Berg- ab hinzu A6 0 uss. 3 as aus flüssigen Kohlenwasserstoffen und zur
Glhang 6 . Der . 3 Wisli Summa Fs ns 8s Tris z Verbrennung diefes Gafeg. M Pierre Humbert
. rn. j * , rf . , . in Boston, Mass. V. St. A.; Vertreter: & Co. in Hamburg. 16. September 1891. L. 6994. Schuhsohlen⸗ und Hackenunter⸗ 366
Pr pfeff . 5 Ebunrd Such in . 9 stell. cht, Ziese C Co. in Hamburg. 25. August . P. 5270. Düngerstreumaschine. O Johann lage. — Herbert Samuel Lithgow, 8th Str.
d m, . 8 . 29 * Saz. Verfah . ö e, . ö . 3 ö . . . , 76h and
. —ᷣ , . z r P.. ö ahren zur Gewinnung von,. S. 6226. Federnder Steckstollen für Huf⸗ umberland Str., City und County of Lebanon,
; 6 ,, . ö ö. en, . 8 Geh. n , Dr. Werner von Siemens hartigen Faserwerk aus Kaktuspflanzen. . E. eisen; Zusatz ö. Patente Nr. 52 999. — Julius Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert
6 Hen uf J 45 4. i, m, , ei 61 fr rat Pr. Rudolph Vi 30 igt Pistoll in Hamburg. 10. November 1891. Sicker und Ferdinand Denkert in Dresden. und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗
* esellschaftskasse, Kanonierstraße 44, zu er⸗ eh. 3 ü rath Prof. Dr. Rudolph Virchow i G nn, ten th , , ,,, ulm en n da el g hten KR. 2008. Pastillenpresse. W. Kilian 12. Oktober 1891. straße 32. 12. Oktober 1891. maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 44 891. —
0 3 a d . 166 Je Ber . ö , , 2 . 3 es und die Folgen ihrer mangelhaften Erfüllung“, über „die Rechte und Pfli 2 . Berlin, Sophienstr. 26. 29. Auguft 1851. „Sch. 7648. Zaum für störrige Thiere =. 2. 6234. Kautschuksohle mit harten Ein⸗ E. Neuerburg in Cöln a. Nh. Allerheiligen
er 57 en C6. Fe ran rn desen eh. . Prof. Dr. Leo von Königsberger des Vorstandes“ u. A. m. 3 D: 4506. Waschmaschine. — Dr. phil. ranz Josef Schöttner in Karlsbad, Böhmen; lagen für Fußbekleidungen. — Soci ts Du str. 8. Vom 36. August 1891 ab. rgerhe * e schaft. 66 8j 9 gf th f. Dr. Wilhel . Nan Dühring in Berlin W., Potsdamerftr. 124. Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Patin Caontehouc-Fer, Fafournonx Nr. 61 649. Verfahren zum Reinigen von 1e Dirertion.˖ eb. Medizinalrath Prof. Dr. Wilhelm His 1. Auguft 1851. Alexanderstr. 48. 21. November 1891. „ Cie. in Paris, 38 Boulevard Sebastopol; Kohle, Koks, Erzen, Holzstoff 1. dergleichen. —
Ströhler. in Leipzig,
;, Der diesjährige Vorstand der unterzeichneten
lots] ] Wichtig für Aufsichtsräthe und Direetoren!
Die „Zeitschrift für das gesamte Aktienwesen“, Leipzig, bringt u. A. von hervor—
ragenden Juristen eine Reihe hochinteressanter Aufsätze über das ‚Wesen und den Umfang der Kontrol⸗