. ; 360 bz ; j 1 fä i di eit na dem Normalarbeitstage v r ; z ö Unzufriedenheit nicht überzeugt bin. Ich habe bis jetzt nur gesehen, = . Arbeiter könne die . umgangen werden; kElenden fig . 82. den Arbeiter nicht * 6 9 nr. Augen und andgre Körper, Die Thatsache des Mordes ist bereits erwähnt. Der Knabe, der 9

5 talten durch Controleure con⸗ . l . . . . 9 Jun . ; . ĩ . 3 daß man in einigen Zeitungen dagegen schreibt, daß man Ver⸗ . r gen, 66 e ich gesehen, und wenn ein trieben gehe Denuncianten hinter ihm her. Der Ab ein Opfer desselben geworden ist, wurde am 29. Juni v. J., Abends, . abfalligen

ke, , ,,, d, . . k . — Beurtheilung, die er dieser Art der Literatur hat zu Theil werden . . * ö. , ; ᷣ nitt se vorgefunden. Die lassen, durchaus einverstanden. Es ist ines E 8 ei f beschwert, daß man aber im allgemeinen dem Gesetze Beifall zollt im wie das Controliren nach Kaffee unter re , . I ö. af re. Kine an , n,, seinem Lohn . . 5 Schnittwunde zeugte von einer kräftigen und gewandten Messerführung, liches Zeichen d ö . . * ; st . Crachtens n mm,, d der Herr Dr. Hirsch hat ja auch selbst nicht unternommen, sicherung laffe sich leicht regeln, denn das Alter sei leicht festzustellen, ren hn fal eine füt wenn Soldaten in Bürgerquart! icht doch war die Art und Weise der Durchschneidung des Balses nicht; . e FRtz daß zeshest. Mächwerke welche nur daran J . . , eule übrig, wie far den Soldaten in ö g z . ee. Eee werde. ch den Ge⸗ der Weise ausgefů . schneidung des Halses nicht in berechnet sind, den Kitzel der Neugierde und der Schadenfreude = einen Antrag auf Aufhebung des Gesetzes zu stellen. Ich bitte ihn rufe auch große . hervor. Die AÄblehnung der Inpa⸗ Daher müsee seine Partei ganz energisch daran den en aß den Arbeitern fetzen enössen, sondern **. ausgeführt, welche bei dem Schächten von Thieren nach regen (sehr gut! links), ei , , , , , ee. e. aber auch aus der Geschichte sich zu vergegenwärtigen, in welchem idikät hei nicht einihal endgültig, denn letztere könne jeden Tag die Unfallrente voll ausgezahlt werde. 2 8 ten der Unfall gleich eien, Er wolle jüdischem Ritus beobachtet wird. (Hört! hört! links) 1 6 bli n fen maflenbastet Aha in einen geen liebe die Koöͤsten klagten auch weite versicherung würden ei entlich nur von den Arbeitern getragen. An Bemühungen, den Thäter zu ermitteln, hat es nicht gefehlt Bü ö . . ., wöährent, die Nachfrage nach guten hat es gefehlt. Büchern erfahrungsmäßig zurückgeht. Wenn nun aber der Herr Abg.

Maße früher große gesetzgeberische Maßregeln die Unzufriedenheit der von neuem behauptet werden. 2 , *I. D bei' den Krankenkassen zahle der Arbeiter zwei Drittel ichf

. ᷣ ö ise der Landwirthe. In einer Petition des landwirthschaftlichen enn bei den K ö . ; und s unächst ist di an. ö ; ; .

Beroltetung erregt haben, und. wenn er das thut, ö ö. 9. . in Iteustadt (Westpreußen werde das Gesetz als ein der Arbeitgeber h 3. . ᷣ an fe 6 . ö. HJ und staatsanwaltschaftliche Behörde un. Stöcker das Verlangen gestellt hat, daß gegen diese Broschüͤren hätte

zeugt sein, daß in der That alles, was wir jetzt . ar. nationales Unglück bezeichnet, das Die Arbeiter erbitterte und den gr ,, e, dr,, 36 seien . . h Stöcke . . ift nicht richtig, was der Herr Ab. eingeschritten werden sollen, so glaube ich in der That daß H

Unzufriedenheit über das Alters- und Invaliditätsgesetz wahrnehmen, Arbeitgebern die Freudigkeit nehme. Die Lasten seien sehr gro und ie darü 9 ĩ ö ; urch Woʒn r erwähnt, daß der Thatort erst am 4. Juli besichtigt Stöcker nicht so unbewandert in unserer bestehenden n,, ö ! 6 * [

een , um ; ,, liege in weiter Ferne. Besonders die kleinen die Presse gegangen. Bei der Unfallversicherung sei die ungesetz er roßen worden ist; die Besichti g k F . wee. das reine Kinderspiel dagegen ist. Ich habe noch in den letzten Tag k . rbeitern . eine solche Geldaus, liche . getroffen worden, daß der Arbeiter, der nicht dauernd 6 dagegen zu protestiren, daß in . ; fta die Beschtigung st alcbald nach der That, ist, um nicht zu wissen, daß wegen Beleidigungen nur auf An—

; ꝛ; ö ; im irthe mit weni ö ** ] , . . ** ; ; j wie ich meine, am T darauf oört! hö i inges

in Treitschke' Deutscher Geschichte gelesen, daß im Jahre 15807, als Landwir ĩ industrlellen würden immer unzu, beschäftigk sei ein Beschäftigungsbuch zu führen hake. Des erscheine ñ der Presse gegen die FJustizverwalkung, den Mini igenes ahne bage darauf folgt hört! hört: links, trag eingeschritten n 2

die Erbunterthänigkeit in Preußen aufgehoben wurde, in der Prignitz . ,, Vertrauen, namentlich auf die vielleicht ieh rn, aber . dem zugespitzten Klassenkampf zwichen . unsere n dieser frevelhaften Werfe . . und an diesem Tage hat sich auch ein Vertreter des Ersten . Staats⸗ en. . ,

die Bauern zusammengerdttet haben, tobend gegen die neue Lüdehttenlen fer ken dä nicht' fehr stark, man befürchte ämner, da den Arbeitern and zlrbestzebern fuchten Lie late llerlet Gönttggen daß man in den Gang der Justiz in dieser Heif⸗ AInzugreifen ver‚ anwalts von Kleve an den Thatort begeben. Auch sPriwat

ich die. 3 nengero⸗ Maben, . 3 Invalidenrente, f de d icht über die Arbeiter auszuüben, zu denen sie nicht berechtigt seien. Eine s ö pabe. Dagegen müfse man ein für alle Mal Ven . . 9 weer kö

Freiheit“, und daß der König seine gelben Reiter wider sie aussenden die Invalidenrente aus diesem 5 . ö ö ö solche Vorschrift müsse beseitigt werden. . en für alle Mal Verwahrung haben mitgewirkt., um den Spuren des Thäters nachzuforschen. Ins, als vielmehr dahin, den Fall- Bleithbröder wied ?

mußte. Ich habe noch keine gelben Reiter K en. ann fn . es 4 sich auch in Die . wird geschlossen. . ie. Stöcker (äons): Er gehöre nicht zu Denen, die den ö k Abg. Rickert mit Recht bemerkt hat, die bringen. (Sehr gut! line] A* * . K . .

Alters. und Invaliditätsgesetzes reiten sehen, und ich glaube den nächsten Tagen noch zeigen. Er (Redner) fürchte, daß man die Die Abgg. Grillenberger (Soc) und Freiherr von Fall Buschoff benutzt hätten, um die *r aufzuregen; er habe udilche Ber õͤlkerung in diesen Bemühungen in keiner Weise zurück- höchsten Staatsbehörden wiederum mit dieser . ö. ö. 9

auch nicht, daß es dazu kommen wird, wohl aber glaube ich, Beiträge werde erhöhen müßen; man sollte aber, wenn es sich als Stumm 865) bedauern, durch den Schluß der Besprechung J diesen Fall in keiner Volksbersammlung erwähnt. Wenn in conservativen gestanden. Die Synagogengemeinde zu Tanten hat die Entsendung röder befaßt wo de 1 ; . . ; a, . ö

Uaß im Laufe der Zeit die Segnungen dieses Gesetzess der Bevölkerung Fothwer dig, Kerauesteifs nicht zu lange damit zarten, Seine Ve, nicht mehr zuni Wort geiangen zu könngn Foltzrersahmlungen, Berbrechen besßzrochen würden, die von Iuden von Criminalcommissaren sunächst beim Regierungs- Präside uten an . richt von irhend eine betbeiligten Seite,

immer mehr und mehr zum Bewußtsein kommen werden. Wenn denken theilten auch Viele. die für das Gesetz gestimmt . Abg. Holtz (Rp.) erklärt, daß er dem Alters- und Invaliditäts- nel nde e, . ij . . 9 ö. Därtsg. dann spöter beim Herm Minister des Junern veranlaßt, und e. bau . c e w, , n, w, de, re.

wir so welt in die Zukunft voraussehen könnten, wie die Vergangen. , WJ Tu ict err groe er . 9 nn, Sl e enn ne, . Monate lang durch die Presse und ,, , 9 ich recht berichtet bin, so hat sogar die Synagogengemeinde h Geld⸗ an k J 2 ,, . 3

heit bis zum Jahre 1807 hinter uns liegt, würden wir, darüber bin redung und ö des damaligen Reichskanzlers dazu . Heimathsprovinz West . in . Umfange hinter ihm stehe. , , , * . ö schlagen le 6 mittel für die Entsendung dieser Criminalcommissarien zur Verfügung zu einer . k ö J ö e.

g . . n ; 2 8 3 34 23 . 2 3 2. . ( * e 9 . 2 rt D vor F

ich gar nicht im Zweifel, finden, daß man dann es ebenso wenig worden, für das Gesetz zu stimmen Es sei ein Unglück gewesen, Perfoͤnlich verwahrt sich der Abg. Dr; Hirsch dagegen, daß er orden so zeige das doch, gestellt (hört! hört! links, und es mögen sich wohl darauf die Io das Verfahren wider Herrn von Bleichröber ö . Die beiden Instanzen, der Staatsanwalt, der erste Staatsanwalt und

; f jeses setz in dies i . j fg f jz ; e Bewegu öthi zesen sei . verstehen wird, wie man heute den Widerstand gegen die Aufhebung diefes Gesetz in dieser Form zu stande zu bringen, und 8 werde die Berufsgenossenschaften gehässig angegriffen habe. Er habe auch Beweg u nöthig gewesen sei, denn nur zurückführen, von welchen der Herr Abg. (Stöcker gesprochen hat der Ober⸗-Staatsanwalt, habe i a n,, . bg. Dr. Hartmann (eons.): Der Antrag der Socialdemo⸗ haben mir darauf berichtet, daß, nachdem Abg. Schrader (dfr): Die Wahl der Stellvertreter für die der Fiegelung bedürftigen Fragen. Sies hätten sich in allen Bete hangen gelehnt, die Resolution Möller einstimmig angenommen. ch Buschoff und zweier Mitglieder seiner Familie; diese Festnahme war sicht geschwunden sei, den Inhalt ) 5 — daher ehr '. 63 ; . f ö ö . ö w . daß auch die Ahlwardtsche Broschi w J berhaupt nicht gewählt sprechung vorgebracht und die zuletzt sogar bis zur Abschaffung . gefunden worden, welche auf das Haus des Buschoff hinwiesen. Der keinerlei Hilfsmittel an die Hand ; J zahl von Stimmen gehabt hätten. Das s ; n. der Beschuldi fügi k . wenn der Reichstag bei der Kassirung ei Haus der Abgeordnete ck schuldigten verfügt. rungen der öffentlichen Meinung gedrängt worden, die Angelegenheit j ö 25, 2243 2 2 ö z N z 5a ff z Qustiz⸗ jm is⸗ Dr. ( . . 1 Gerichtshefes scien igentkich ungültig, aber leider gebe, es hiergs gen Stagtssecretärs daß im . Winter eine Vorlage eine umfassende Der Sitzung wohnt der Justiz-Minister ö . Die Acten waren aber in Kleve nicht entbehrlich, und 7 5 8 z ) , ö 4 — . ich bin der : M; D * Rath. 3 mn; * * . 6. ; . trage auf Repiflon des Unfall-Versicherungsgesetzes wolle seine Partei er mit Freude begrüßt, besonders deswegen, weil die . Zweig Die zweite Berathung des Staatshaushalts— ch l n daher zu dem Mittel geschritten, einen Rath meines Mini- Jahren endgiltig zurückgewiesen worden ist, und keinerleien Die Finnahmen werden bewilligt. Bei Tit. 1 der Aus⸗ , zusammengetreten sind und Aufforderungen dahin gerichtet haben,

sammlungen abhält, über einzelne Bestimmungen des Gesetzes sich solcher in die Wohnung Fäme, wäre das ie. ,,,,

, n, ,

da i ganze Deduction viel weniger darauf gerichtet war, über die Nichtbestrafung des Herrn Ahlwardt sich

ö

zu beklagen,

der Erbunterthänigkeit versteht, daß es in unseren Tagen Leute ge⸗ . eaten e gi 3 , ö seine Stelle zu r itz. ren daß sie in Bezug auf Unfallverhütung Einiges r Untersuchung an . (hort! hort i link K berater; Feen hne wesentliche Staatz intetefse geleitet haet ken.. . . . eat af w ö geben hat, welche die Wohlthaten des Alters⸗ und Invaliditãtsgesetzes A r — . . . Die Ausgaben für die Altersversicherung und das Reichs⸗ lichen Ver⸗ Der Criminalcommissarius, der zuletzt entsendet worden ist, ein jetzt mehr als 15 Jahre zerflossen sind, seitdem das angeblich nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. (Beifall) kraten enthalte nach ihrer Meinung die wichtigsten und Dringendste Versicherungsamt werden bewilligt, der Antrag Auer ab— 8 hiesiger Criminalbeamter, schritt demnächst zur Festnahme des Schächters Jahre 1869 ausgestellte Schriftstück . ,,. ist, jed l ö. 9 ; ; . ö gegan jede Aus⸗ ö 3 R 3 gesetzli ĩ eirrt, das würden sie selbst zugestehen, gegenüber der langen Reihe 9 ; ö . . ö . dieses Schriftstückes noch im Wege eines ö ,, ö. r e der erf die im Laufe dieser dreitägigen Be— Schluß i Uhr. 5 keine unbegründete; es waren in der That Verdachtsgründe auf— Zeugenbeweises zu reconstruiren, H sogar Arbeitervertreter einberufen, die ü , , . 3 ö Fruͤndlage des ganzen Gesetzes, Untersuchungsri . . ö 1 gebe, um den Inhalt dieses Schrift— JJ err n le, . , . del de . Vreußischer Landtag. V ö ö. . . Ann, sisgälleh, Kitzler, en at mne weh mözes ; . ĩ ö — ; ch ö ö ) 9. DO 8 bar, 3 rsuchun Sri er H 5 ass . n 5 , D, ö . ᷣöᷣ . . * 1 Mg, der Abg. Dr. Hartmann als Jurist zugeben . . in f. ö . ie e tin gs. 9, ö 3 h gsrichter die Haftentlassung wenn Herr Stöcker sagt, die Justiz-Verwaltung sei durch die Aeuße— ch z iner Wahl den als Mit. ihren Höhepunkt überschritten di Fu wenig, t J V 35 — 5 ; j ĩ ĩ 5 lediglich auf vier Fragen zusammenfasse. Seine 4 Si m Dienstag, 9. Februar. Ich habe in diesem Augenblick meinerseits das Bedürfniß gefühlt, Bleich öder d zerichten ; t ; J ; rufen würde, der als Zweiter die meisten Stimmen gehabt indem er das Interesse lediglich. ] 6 ö 14. Sitzung vom D g, 9. F . in . ; ts Bedürfniß g Bleichröder den Gerichten zu unterbreiten. Irgend in 'nen . ö i Entscheidungen eines fo ungefetzlich züsammengesetzten Annahme könne er enn r, nicht empfehlen. Die Mittheilung des ch mich durch Einsicht der Aeten über das Sachverhältniß genau zu den Gerichten ist überhaupt nicht JJ ; 7 r t ö . ge, ö nicht, wie im Ober⸗ erwaltung gericht ein Rechtsmittel. Dem An. Revision und weitere Ausdehnung des Gesetzes bringen solle, habe S chelling bei. garnicht in Frage kommen, da die Dennnciat ion? berests ö . h . 8 . ö 5 , . . ö j 3 icht ; F ; 39 . steriums lan den Thatort ; sende k . . 3 . 6 neue Um⸗ sich nicht widersetzen, obwohl er pPersönlich den Zeitpunkt dafür noch des Dandwer g inbegriffen ö ö ; ch lic . . Etats wird fortgesetgtzt bei dem Etat der Justizver— , , ö ort . J Der Herr Abg. Rickert hat stinde herr orgetreten sind, welche irgendwie dazu führen könnten, das für zu früh hakte. Bei der Revision werde man auf so außer⸗ . . 6 . ö. ö e teh ö 9 waltung. ereits erwähnt, daß etwa um dieselbe Zeit Volksversammlungen Verfahren wieder aufzunehmen. ordentliche Schwierigkeiten stoßen, daß, die Ausarbeitung einer olfen werden. er interpr ; 8

8

6 hoh zes Cntschädigungen, die der Schornfteinfeger 21 000 6 Kosten er habe aus Ueberzeugung, für das , . habe. Seine Juftiz-⸗Rinister keine Erklärung, aber er, fühle sich in seinem Ge

Nachdem in diesem Strafverfahren die näheren Umstände der Vernehmung des Liebmann, welche aus den Akten nicht hervorgingen ins Licht gesetzt waren, habe ich ungesäumt den Ober Staats ann alt aufgefordert, wegen Einleitung eines Disziplinarverfahrens das Ge⸗ eignete zu thun. (Bravo! links.)

Aba. M a — ö Abg. Munckel (dfr Das Drängen der Volks versamm⸗

s öglich sei Jurist i ; ü Abg. Dr. Hirsch, habe x JJ ; 2 ; immer etwas bedenklich gegenüber. Der Abg. Dr. . e. 1 1 . ; . . ;. in gleiches Urtheil hat der Herr Abg. Stöcker Reer . ö. ö.. J en uit , . Thätigkeit der , , n. für die Unfallverhütung 3 ö kö ö Aufmerksamkeit des Jutti ö ie Juden frei 5 der Xantener . einer strengen Untersuchung unterzogen des pon ihm . e. ö . . in . einigkeiten könn a abändern, . isati ls schlich hingestellt; das fei d gar unrichtig, die Be— 9 hi. r.: Er möchte die Ar es Justiz⸗ gefunden worden. werden möge. Er hat aber bereits selbst die A ; . 8 zezeich Falles Liebmann gefällt; aber leider au n ; —; ö heblich hingestellt; das sei ganz und gar un g, B . cker j ; ⸗ 9 zat aber bereits selbst die Annahme von der Hand ohne Kenntniß meiner AF 26 ñ keit liege darin, daß die berufsgenossenschaftliche Organisation als unerheblich . hütungs ift fund wachten Ministers auf eine Frage lenken, welche seit Monaten einen Theil der 6 8 ie . ; J , , , ,, ö . ö. i ö ö e e Ain u gil fh l 6 i i i b äfti d . gewiesen, daß ich unter dem Druck dieser Volksversammlun en 9 ; 6. . ö . . Wenn er von meinen für diesen Zweck ungeeignet sei. Er sage nicht, daß die B . rie ,, gz . ggeführt würden. Alle Unfälle der öffentlichen Meinung in hohem Grade beschäftige und errege. ö. 9. ö. , , . ge Akten Kenntniß gehabt hätte, so würde ernd . ; . 1 an, ,, , ,, ,,, ie Rꝛeig ĩ ᷣ tei it vielleicht d gehandelt hätte. In der That habe ich, als i ; ,, B atte, so würde er daraus ersehen haben, daß enossenschaften ihre Pflicht nicht erfüllten, aber ihre Gesamm d daß diele Vorl ch zuinal die Arbeiter die Reigung hätten,ů Er meine den Fall Buschoff. Er greife damit vielleicht dem J . H . ö i . at un rt f osten könne man freilich nicht hindern, zumal die Arbeiter die Neigung hatten, i. 2 ; ; et Fires s ssarius s see, g ch gleich, nachdem die Strafverhandlung in Fre 't gespielt hatte tänden mit ihren Leistungen nicht im richtigen 3 die . rk die U , die sie in der Arbeit einigermaßen Abg. Stöcker vor, der, wenn er, recht berichtet sei, hierüber sogar J missarius nach Tanten entsandte, von diesen Kundgebungen noch gar in welcher der Hi. Lich nn n Frankfurt gespielt hatte, betrügen nahezu 6 J J ö w irh zu übertreten; daß aus solchen Verschuldungen übrigens die eine Interpellation einbringen wolle. Wenn er . in der Mitte ch JJ w e , . . ö ö . Cr fd ig er, allo run , ñ . falle herr ihre. ch d behauptet. Die Zahl der der Volksvertretung das. Wort nehme, so wolle er in den Gang ine Kenn O Techn. . ; ,, ,, , , , dee, i. . . . , ichtli . i ingreif ed 9 missars ist nach dem Ausweise der mir vorliegenden Acten am 9 , ,, , bt. habe, gegen Lieb—⸗ , f ine 6 Hzorden zu fein, weil jetzt der gerichtlichen Untersuchung nicht eingreifen, er spreche weder pro J ar n e J *I. s f e ; e jetzt nur darum größer geworden zu sein, weil jet der g en 66 ̃ Alen . s 12. Januar telegraphisch den zuständigen Behö ö . Wer afrechtlichen oder Disziplinarverfahrens vporzu— Berufsgenoffenschaft habe 249 600 ½ Kosten, 407 69009 Ä Unfälle scheine ö J sgesetz o , , a w”wenig informirt und halte es für 66 Ie graphisch den zuständigen Behörden des Ober-Landes— . r arr ; . r ,, ö . Sohn ö 963 9. . e . r e, ,, . . ö. ö . e h ier me, . ö. Meinung über den R . gerichts Köln mitgetheilt worden, während dis k k ., ö e. . ist damals nicht zur endgültigen Entscheidung 201 8 er a; 83 . 2 T 0 ; 6 . 2 2 — . 9 z . ö D. — . — ö 96 1 ö. Aha! echts. ö . Kö . . s J ,, e ,, n, nnn, , mr, n mn, ,,, zeigen, wie wordene Kundgebung in dieser Sache vom 13. Januar datirt und mir . verõf ale . ö. kö ö ; . 336 ; 3 * ö 26 j 2 eroffe in welchem Liebmann des fahrlässigen Mein— ⸗ hd j ; e es be Schwierigkeit der Materie naturgemä us . . ; Irrenhaus am 16. Januar zugegangen ist. irtitel des fahrlajstgen Man we re . Re w ö k ; 3 . Gesetz nicht getäuscht, , was die wissen ,, n k stem ge ge , nen, Liebmann An . J sih um ehe Bern eides beschuldigt wurde, und es erschien nun richtig, erst den Ausspruch Kosten, 62 n e 8 An, dat ͤ i ,, ,, Das Gesetz bri icht größere Lasten diesem Falle Capital schlage zu Ungunsten der jüdischen 9e e ; e Beunruhigung irt des Strafverfahrens abzuwm en Ausspr ö 4 ̃ 1é finanzielle Seite anbetreffe. Das Gesetz bringe nicht größere La sem F pita ; md. itbir 6 ier ,, , . . ö ö i. . ö. ö. w egen lüich fe teh, als ein neues Gesetz ö habe; und in so unerhörter und frevelhafter Weise . Gang det Justz . Publikum geknüpft. Es ist vielfach die Meinung entstanden, es solle geeignet . ma e m ö schwer, einen guten Ausweg zu die Arbeiter klagten, weil man ihnen von m Seite nur die eingreife. In Tanten sei im bett, San e ; ö . . ö , een ge hol ich Gefetz gebung sei eben derart ein- ungünstigen Seiten des Gesetzes klar gelegt habe, nicht die günstigen, jähriger er n, , ,, ,, . 66 . DJ . . . JJ,, , lann, der die Gesete berhaupt nicht kennt, (Sehr gutt ae, 8. . , , ,, , üss ings en en werthvollen harakter 8 1 hz 1. 1 418 ! — ; ; , ; : ⸗ die . id ue ee Das , . , . gesetzt habe. Die Arbeitgeber flagten nicht wegen der finanziellen darüber verbreitet worden, wie seiner Zeit über den n ae . ; Se inan zie JJ ö 6 ö fer gr sun ant, Versicherungsamter stellen Belaͤstung, sondern mir wegen der Unbequemlichkeiten des Be⸗ k 1 . Es . ein e gf, 8. . ö V ite? Augenblick an tritt die Staatzammnaltschaft in di Rolle eff e Ante J ihre lichkeit i fsebens Und Aufbewahrens der Karten; hätte man von der Mitbürger in Tanten begonnen, trotzdem d Beh he, ö . die Rel unn . —rtreffs ite hace tee h, nnd J fasf . 86 3 ; ers zurück, und die Entscheidung liegt lediglich in den Händen 3 . . ! ö wolle. Die letzteren seien nicht ihrer Vortreffli e , ⸗ sbeßö5rde zuzuw . Nusschreitungen gewarnt habe, Im September v. J. seien neun zurück, un 3. un b ndl ee. hid. . 2. o JJ k w f . unabhängiger Gerichte . ö ch. weil die Versammlungen einschließlich ihrer Gefetz hineingekommen, sondern weil sein Zustandeksmmen davon Nglich ,, ziek wenlaér Klagen hören; dort, Personen, Handwerker und Arbeiter, festgenommen worden wegen iger Gerichte J wd el nr *. . . ö . . 3 1 2 man viel zu⸗ He n hen , n jüdische Einwohner. Den jüdischen. Cin. 5. Es ist nun ganz neuerdings noch ein neues Belastungsmoment as Drängen der Volksversammlungen keine ern , , . amtes solle auch über die Thätigkeit der , 6h ö. friedener mit dem Gesetz. Von jetzt an werde das Zuweisen von wohnern sei nur. übrig geblieben, augzunmgndern,. der ie Hef ö. Hö zur Kenntniß der Staatsanwaltschaft gelangt; ich bemerke aber aus— Erfreulich sei ihm bei den Aeußerungen des Abg. Stöcker . r enen ö ö und Invaliditätsrenten lebhaft für das Gesetz sprechen. Um schon ö gung ö , zu HJ . JJ men, , n, de, e, 6 . oe og g hen Rita simord its nichts mehr hören werde , ; iinrichte, w d fet ti zu sesen die damit gemachten Erfahrungen sich mit der letzteren Forderung an das Minister gewandt; , . ,, Er hoffe, Herr Stöcker werde Wort halten? Er habe auch seinerfeits . r , . . n e , ,,,, ant , nn, n, m ,. , Berlin nach Fanten geschickt worden. h Druckschriften, auch in keiner der stattgehabten Volksversammlungen in Volksversammlungen u. f. w. das Wort nicht J das ganze Reichs⸗Versiche

, ; ö ie d Hrillenberger angegriffenen Landes- Criminalcommissarius von X ; ; ss f ; . . . . . ' ö ering. Die vom Abg. Gri en g angeg ; * ö . 2 .* 0. c ö 8 . ö k Gn, ö. . . * ö in den Mund ge⸗ ö . D ö ö. sich eu , stalten halte er für unvermeidlich, ohne fie müßte das Die Familie Buschoff sei verhaftet, aben auf ,,, irgendwie hervorgehoben worden ist. (Heiterkeit links) emen, scber ganz fei Zons Gedanken an Rihhalmord beine er ihm amt matte zu inge hö ir . 3 . führe zu Üinzuträglich⸗ Reichs- Verficherungsamt Line ungeheuerliche Gestalt zunehmen. Durch des Staatzanwalts und Unter suchungrichters wieder ent e K * Dieses Belastungsmoment hat die Staatsanwaltschaft veranlaßt, nicht zu sein, da er die Sache von Bernsteln hier wieder zu gewärmnt e. . 9 err n. . . eine Capitalabfindung die Einführung der Post als Bankier der Veysicherung seien große Seitdem gehe die ant semitisch ö ö ö liche h die Weiterführung der bereits abgeschlossenen Voruntersuchung und . k . ö . * 11 5 3 ⸗ 205 in 25F5e . ö ö * h) — ; ö Yetsel e er artet ⸗ erer J iz seie sel f . . beffer fein, namentlich mit Nüchsicht auf die praktische ö ö . . . Mena n?! H Jö J habe man 3 die Wiederverhaftung des Schächters Buschoff zu beantragen. Bu— k ö. . JJ h r in, nam J . . ; ; esetz einderstanden, mit dem Deutschland e = aufz . nn,, 62 . a, ; 33 . ö . k . Fer, meine, daß man das Ministerium von Schelling Peränderung. ber Nente. C 5 . ö e ne. . ö Vorbild gegeben habe, einen Druck quf den Justiz⸗Minister auszuüben versucht. Er ö 6 schoff ist auch, wie hier bereits erwähnt worden ist, gestern in Köln dereinst als ein Juden-Rinisterium bezeichnen trerde, o tf schting NRentenemn gen ger . inte Sichel . . eine strenge Abg. Wurm Soc): Es handele sich nicht um Zutunfts für nothwendig, daß nicht nur von seiner, sondern auch pon 2. fc , aal ; ; vorläufig festgenommen worden, und das Gericht wird nun in den i ö tin leberma an iti chen Richtern babes er mußer 1 GJ . uten kent pi d üben. Eine beschwerden, sondern um thatsächlich vorliegende. Der , Seite Protest geh J kö ,, , e, diese . nächsten Tagen in der Lage sein, definitiv darüber zu beschließen, ob . kö ö. . ider spruch rechts. Be⸗ 2 1 h z 16 Mn 22 z 5 4 . 4 33 ) . — 9 . ß ; . . ö ; 35 ⸗ er e die Klage adurch ) 5 die Herren i Chorus . ülebetmwachung sei aher die größte, Unännehmlicht it die . ö inn, . ö P ö . JJ Oi shfr⸗ sei n der Versammlung, in e n. es bei der Wiederverhaftung des Buschoff sein Bewenden haben soll. Die . anschlössen Me pin n, 26 k * . un 6 134 . nacht . , ⸗ . , . h . erer, 6 5 28 J ö af m nese ückständi ; . 6 . ; bar,, n, V6 . i / Juden nie nre J enn ö * . me ned eff f . ö. de rg ee f, 9 sich ö Bei der Berakhung hätten welcher Herr Stöcker den Hauptvortrag, über das ö sitten gl noch rückstindigen Ermittelungen werden voraussichtlich bald beendigt geschehe, dann sei ihm schon, zu viel Recht geschehen. Wenn bei i n, ö ö fa. 6 e n . p Vorstande der alle Parteien und, die Regierung, anerkannt, daß die Quittungz= . habe 3 worden. Der 2 ö r rorgerifen sein; dann wird die Vorlegung der Acten an die Strafkammer erfolgen. ö Verbrechen ö. Thäter ein Jude sein solle dann fei feine erichtlich festgesetzt worde hier aber kö 2 5 ; jn Arbeitsbücher kein dürft ind zur Entwerthung kein nach Tanten geschickt, um die ache zu untersuchen, , , Es liegt also kein Grund zu irgend einer B des zff⸗ Schuld lchon von vornherein festgestellt, in den Volksversa ö fsaenoffenschaf s Erkenntni letzte! Instanz außer karten keine Arbeitsbücher sein dürften und z ö . . . een nicht der Juli sei 6 lieg ein Grund zu irgend einer Beunruhigung des öffent— des Herrn Stöcke irlich (Heiterkeit linke), deleber mm, ö ischa z Let di ten . rstenen Rad geen ,, . 6 ge . k J . . htl len hn . den anz ui ehfth D h Presfe lichen Rechtsbewußtseins vor; die Entscheidung, wie sie nun auch aus— 16 eu f eld f. . 9 ö. . kö tzzen. ö ü se ᷑ i, die dem Sinne des Gesetzes völlig widerspreche und Grund dalit K ; o inif selbst erz 2 f z ird ef t u ; 3 , , en de gn J ö. de b er, , nber e. keln ben mg! Thor und Thlir öffne. In der dritten Leung Staatsanwalt und den Untersuchunge richter, onder auch die ein n e daß der Eriminal. fallen möge, wird gefällt werden von preußischen Richtern mit der. die Gesammtheit der Juden verantwortlich gemacht. M Was estsh. . * te, nnn . ; ite. nb che, kebrlheint Partei eine große Zahl von solchen Üriasbriefen hier vor⸗ der Justiz und ö. . in der ö. k . erst jenigen Unparteilichkeit und Unbefangenheit, die ihnen seit Jahr— ö , . für . was Herr Stöcker sage, as Gesetz und die Er Beru sg ĩ . ö x ̃ ine Verfü über die Entwerthung der verdächtigt. an habe verwandtschaftliche Beziehungen zwisch hunderten angeboren ist. (Lebhaftes B inks J z iche Ehristen verantwortlich machen wollte. Im übrige : ; e Socialdemokraten träten nicht für das bringen. Eine allgemeine Verfügung über die lig . . / Die Neue Leip⸗ ( geboren ist. (Lebhaftes Bravo links.) habe die Statistik die geringere Eriminalits . erichte entstanden. Die Sgeialdemokra raten nich Mar sei allerdings nöthi Für die Entwerthung der Vertheidiger und Untersuchungsrichter vorgesucht. ie Neue Ven, e . abe dit Stftistst die geringere Crhninalität der Runden ing g ö ĩ 23 ; igs nöthig gewesen. Für die Entwe g d Vertheidiger . ie B f ichtẽ e S Der Herr Abg. Stöcker hat och dere Straffzs ewiefe it Aus gere Eruminalitat der Juden längst nach⸗ Altersversorgungsgesetz an sich ein, sondern für seinen Gedanken. Marken sei allerdings n . . z . Tageszeitung“ meine, es könne der Familie Buschoff gar nich Syn ö J , . , n, n. itz Mar Datumaͤufschreiben führe man an, daß man nur so den ziger Tageszeitung . mne ö richter ö g Schluß ; n, ,. nn 3 er Fälle des betrügerischen Bankerotts Die Scialdem g ratie ssei 2 . . r n eff ö . Finhalt 1. . — pöllig werde man den Betrug schaden, wenn sie noch vier oder fünf Wochen länger . ah ee 6. erwhnt und daraus den Schluß gezogen, daß die Justiz-⸗Verwaltung X dergh, woran sie, naturgemäß als meist dem Handelsgewerbe augehörig 3 1 4 i n, , e, d Eier e h ie. nicht beseitigen, und keinesfalls follte man, um den Betrug der Ar— ö sie ö . . 5 , . . . Justiz vera ! d des mal siemale a gener Znitig tie da zinschreite wo ein Cinschreiten ge. . . i ,,,, amit könne mar t i e, . 1 ̃ fährli Betrug der Arbeitgeber es ihr lieber sein, als durch ihr ganzes Leben m Verdag ᷣ und zwar jedesmal, boten sei (Widerspruch rechts), s i s ,,, K 2 764 ü 8 8 ziel beiter zu vermeiden, den viel gefährlicheren Betrug der ge 8 er. . irch ; . daß sie wenn es ; desmal, erspruch rechts, sondern immer erst durch den Druck e, sie stünde ' selben Stan drunk aten zun ordentlich fördern. Die Klagen über das Invaliditätsgesetz seien v r 3 eiden, . ; 5 m ö . etwas schrieben, wünsche er, daß nn , Er halte eine zen e en k Eier glaube, sie stünden auch auf demselben Standp . mechte k als diz äber das Unfall setz und ing an . . ,, . ö Kö J Hirte tc han cht am ö Hein . ren, was . oder füͤns lier iter ' ,,, der öffentlichen Meinung zu den gesetzlich nothwendigen Maßregeln nun den YM ti noch darlber ö, . k— ö gen a be ee . ö z ; epvonirten M Be j ‚. ; . 15 * Aal . . j . , , , 8 1 6 sogar ; Ya si ꝗ 9 z ö . . . ö *. 2 * 16. 2 1 31 2 P einfachen run er weil n fait ; 6. ö er g fsh u Jö. Yirr. eine vollständige Controle der Arbeiter bilden. Nicht Wochen Haft bedeuteten. Die Westfälische Neform habe e dem . ich bingen lasse Er hat allerdings seine Bemerkungen mit den Fängen, die ing in Berlin bei den, Schwurgerichten gorgekemmen ö 9 J , zu erimkßigen. einmal die Farbe der Tinte sel vorgeschrieben, sodaß man z. B; mit . ö veg. Naisers 1 , erweitert . eingeleitet, er wolle gewisse Dinge nur meiner freundlichen . die 4 rb mt 8 . Es Handele, sich weder darauf richten, die 3 die Beiträge; . n 3 schrei g zu sagen, der Arbeiter Später habe die estf. Reform“ gesagt: „Wir Geschi trwägung unterbreiten; indessen der Schluß sei . un Juden, noch Christen. Seit 1879 bestehe die Vorschrift, daß di k . ö . über Haufen zu rother Tinte das Datum beschreiben könne, um zu sagen, der Arbe hate . . . Knaben⸗ eschichte ; rwagung unterbreiten; indessen der Schluß seiner Rede hat schwitrasrichtltpe erh ließ it einer e ,, Das sei nicht 666 ohne das ganze Gesetz über den H . i. , ,, j klärung der Regierun Schächter Buschoff des Knabenmordes und zwar des rituellen Kne Juden) unter welchem die ; 9 . ö. n schwurgerichtliche Verhandlung abschließe mit einer Rechtsbeleh ar fe rf r de i in Rother. Seine Partei verlange eine Erklärung der Regierung, Schächter Buscho Ing h ; icht eingeß enn uden in ihr den e n doch einen etwas anderen Ton angeschlagen. (Heiterkeit links) des Voörfitzenden. Datz diefe senl ern ile H. werfen. Die nächste Erfahrung mit dem Gesetz sei, daß eine große sei ei : ; ib dotest ordes.“ Er würde auf diese letztere Frage nicht eingehen, w Vor fühl des deutschen geschlagen. (Heiterkeit links.) es Vorsitzenden. Daß dieser sein eigenes Urtheil über die Beweis 19 ] . k ö di t zolkeg bi d l gan. , . . ; 36. ; t , k . eigenes Urtheil über die Beweis— Anzahl von Leuten, die nichts geleistet hätten, Renten empfingen ob die Entwerthung durch Datum Gesetz bl solle⸗ p handelte, aber es handelt olkes beschritten hätten. Ganz merkwürdig ist, daß dabei der Herr Abg. Stöcker den aufnahme dabei ganz unterdrücken könnte, das werde wohl n ganz

— r gntw — g Arbeitsbuch zu machen. sich um untergeordnete antisemitische Organe! ö em, ꝛ , J en glaubten. gegen diese Methode, die Quittungskarte zum Arbeitsbuch ö ie R ᷣ , g . ö J 9 . . J. 6. D 61 kene es . Ez sie noch gegen die Äusführung des, Gesetzes einzuwenden, sich um die ‚Kreuzzeitung‘, das vornehmste Blatt der Conservat 6 antisemitischer hetzender Kreise, das feien Fall des Herrn von Bleichröder zur Erörterung zog. Die Denunciation besonders begnadeten Naturen gelingen. Redner geht ausführlich

e ,, je Stöcker ihr ,, n an dies offen an. ze Volk bewegten (lebhafte Zusti z 8 , , g er . 3 w, . auf einen beim hiesigen Landgerich ko Fall ein. W r, . n .. ; ; Ausle e en den hier bei der Berathung wie Stöcker ihr lfte Vertreter sei et dies offen und 2s ganze Volk weg aste Zustimmung rechts) gegen Herrn von Bleichröder ist vor neun Jahre n Es handelte si sdrückli — geriht , . . ö. . J k ee n r n gn gen 56 ᷣè. Invalidenrente statt erkannt werde, billige er, denn was man innerlich sei ne n, hi ö. . den reis der beonnzasten Richter und damals um den Wortlaut e., JJ . W r ch R K aber gerade für die 3 , *. ö den . bie irgend einc Jachweises der Invalidität, z. B. eines Zeugnisses des auch äußerlich fein, und wenn die Conservativen, wie Herr ät d der t ssirt k Man fürchts, daß Cinflüsse, wie er sie den Ser nicht horgelegt werken Kennt- Baß ö 86. . Durch Uebertragung Der , un gin it . gelle Die 6 ebers, ein ärztliches Attest verlangt werde. Daraus erwüchsen den er ihnen auch gönne, in offener Volksversammlung tr lumphire ud ben id ö 9 e, um so mehr wachsen würden, f mehr das ⸗ . n dg ,,,, konnte, da sie es angeblich verloren ,, . . . Krankenkassen würden sich neue 1 . Ii. wefentsĩche dem ehe ffer Laufereien und auch Koften, denn der Arzt könne das kündigt babe ( das ö rogramm in ihr . s iin ig au 2. . unsere Justiz hineindringe. Es stehe vielleicht hatte; das Schriftstück sollte im Jahre 1869 ausgestellt sein. So ! E, er den Geschworenen, den Vertheidigern, den Angeklagten Marken ganz aus dem geld n, ö. . s k . fel ,, Ittest nicht umfonst geben, ein solches Attest kost: 4 bis 3 M aufnähmen und sich so an die schlesischen Tonservatzven ansch 6 iber wo daz Zub * und in der Weltgeschichte da, daß in einer Periode, gering nun die Aussicht war, daß durch Zeugenaussagen der Inhalt X ö . ing ainnmen, worn den man nicht billigen könne , , , , , , ,,, , e ,,, , , , . J ⸗ . *in abel mtl, at . ve . sich Leut ĩ . aus 3 ö ö . g g . ] 2 vidersprechen könne. iese . handschriftlichen Vermerk durch Eintragung des Datums ge⸗ zu , , . 3 e i n lr ö e fe . 9 tatholschen Kirche behauptet, der rituelle Mord komme 3. un l ründen, als fer diefer Uebermächt für das Judenthum festgestellt werden könnte, Um darauf eine Anklage wegen Meineids Stell pürfe er nicht mißbrauchen. Sr färchte aber, das . stattet. Das fei, eine neue, schwer zu beseitigende Schwierigkeit. dann . . Hef ein' Mtuseum Für linfallverhütungs. Umständen vor. Bischof Kopp aber habe die Annahme zines , Schutt und das trostlose Schauspiel zu bieten, als sogenannte zu bauen, so ist die Staatsanwaltschaft doch zur Vernehmung der Kewohnheit bei manchen der Herren. Als man das Gesetz gegeben Der Vorschlag, die Quittungskarten und n, ,, ate; . seine Partei! selbstverständlich z. Mordes für eine freventliche Unwahrheit erklärt und schon der dec mbegee e , Als Verein zur Abwehr des Antisemitismus in einer Zeugen geschritten; sie hat aber demnächst die Denunciation als un— habe. habe man gemeint, daß man nur Vorsitzende Paben sei nicht so leicht ausgeführt. wie gemacht. Zur Aufbewahrung der , . Ribe ahen! etwas lernen, auch Gurse neh. dinal Ganganelli habe im Jahre i759, als es sich um (inen E. sagen chen Verblendung für das Judenthum einzutreten. Er könne begründet zurückgewiesen, und diese Zurück w ,. die ihre Stellung begriffen und mit Tact und Gewissen— Duittungskarten der Versicherungsanstalt der ö . . 6 eh sicke mache viel Au hebens pon den 25 Go, in rituellen Mordes beschuldigten polnischen Juden gehandelt habe, Judenschutztruppe finde bei der großen Mehrheit des dem Ges sassz n , en n , , a den, e, de, dn, ,. jemand eine besondere Art von Schränken erfunden und sich K 126. Id 6. U 1 tragen sollten Wärum klärt, daß die Behauptung vom rituellen Mord ein albernes Mär g n Anklang. e esetz zulässigen Instanzen aufrecht erhalten worden. Die Vorf ellung absolut zerstört, Ueber diese Dinge sei eine ausführliche patentiren lassen, die möglichst viel Raum ersparen sollten. Immer- denen ,, . 6 ?, ö. . 36 3. wagemuthig? Die sei Wie ' Ganganelli hätten fich auch der Jefuitenpater Hallbantt ö Justi Mini . Denunciantin hat noch den ihr zulässigen Weg eines Antrags bei dem Beschwerde seitenz der hiesigen Anwaltskammer dem Minister unter k,, , , , , m m, rege eh ber, e eee, ,, , , ,, ,,, ränke einen Raum dreimal so gro n ͤ zeit zm ; it aufs Spiel zu fetzen. nelli hade noch darauf hingewiesen, daß in den ersten Jahr hun Derren! Ich kann denjenigen Mitgliedern des hohen Hauses Weg aber nicht weiter verfolgt, viel Antrag zur: e Hechte. k ker Abg. von Helldorff die weise zwinge ihn, Leben und Gesundheit aufs Spiel zu ) ö u d , . gt wor nur dan ᷣ gen Mitg * . rfolgt, vielmehr den Antrag zurückgezogen. die Rechtsbelehrung zu? verhlndern. Fr ; ü s 5 1 . . . a i, n, . s. Der AÄrbeiler fei! gezwungen, bei schlechter Ernährung, schlechter Christen bon den Heiden (benfalls ritueller ,, machen, dadu jstar sein, welche den Fall Buschoff zur Sprache brachten und So lag die Sache, als neuerdings in der Broschüre, deren der Heri Justiʒz Mi . ö ö . . ö uittungskarten noch g achen! inn. Deschlechtem Licht in demselben Raum den ganzen Tag zu seien. Dieser Verdacht sollte doch Ghristen etwas vorsich zen ich mir Gel ät dn, d , m, 233 ; . * ustiz⸗Minister Dr. von Schelling: karten in Bücher übertragen, so . nn , . 8 ö ö.. Unfälle pafsirten, wenn der Ärbeiter schon geradeso wie das jetzige Vorgehen der Cbinesen gegen die Fremen werth erschi mat ner herr, ene n ern dhe n ih . ch lr le und 5 3 . ᷣ 0 Statistik ann. zeigen, daß die meisten ün. I namentlich gegen die katholischen Missionen, nnen vorgewo nenene Aufklärung dem Hause vorzutragen. lichen Weise besprochen wurde. invaliditätsversicherungs . .

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Der Herr Abg. Munckel hat im Laufe seines Vortrages gesagt, daß ein hiesiger Schwurgerichts⸗Vorsitzender, den er wohl deutlich genug

ei. Bei einer