68260
tand der er Bank
Preusischer F
Iwölftes Rechnungsjahr 1891.
68237) Brandversichernugs⸗ Verein
beamten.
ahme.
—
am 15. Februar 1892. Aeti va. Cassa⸗Bestand:
Rechnung s⸗Abschluß.
[ 1) Gewinn⸗Nebertrag aus dem Vorjahre ....
Metall. 4M 5572, 400 — Reichs ⸗Kassen⸗ 70, 000. —
1 2 Noten anderer 490, 400. — C6 6,132, So0
J Guthaben bei der Reichsbank. 1,414, 100 29,911,500
WechselBestand .
Vorschüsse gegen Unterpfänder.. 7349, 100 I 711,400 ecten des Reserve⸗Fonds. 4 285, 700
1 1,134,600
Darlehen an den Staat (Art. 76 der
w S 17, 142, 900
Statuten). . Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital ? Reserve⸗ Fonds ; 285,700 11,896, 400 7009, 100
Zum Zahlungen i
Belohnungen und Relsekosten ..... Verwaltungskosten
A. Einnahmen.
Bestand aus dem Vorjahre. Eintrittsgelder (incl. Reste aus
dem Vorjahre) ...
Laufende Pramien Cesgl) ; Zuschuß⸗Prämien für: und Zeitversiche⸗
Umzugs⸗ rungen (desgl.) .
Zinfen von den Kapitalien? Erlös aus verkauften Werth—
papieren.
KE. Ausgaben. Ankauf papieren
pro 1891
Summa C. Baarer Kassenbestand
Summa von Werth—
n Brandfällen: K,
in Brandfällen
. 84 0s 46568 35 12515 3 2bolz 6e 467490 2650 30
63 34 446411
* 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie. ... 839938 * 60 4 Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen 8790 40. b. für noch nicht regulirte Schäden und Ausgaben, welche das Jahr 1890 betreffen. 67275 4 64 3 Hiervon nachträglich erstattete Prãmie aus 1596 8 wm
KR. Abtheil di . bthei lung . *
Sn S3 gs
c. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen (vacat) ... 3 e , . me für 622858114 4 Versicherungssumme: A. Prãmie:
a. für direct geschlossene Versicherungen .
b. für übernommene Rückversi ngen (vacat) .. B. Nachschußprämieec; ö
a. für direct geschlossene Versicherungen (vacat).
b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) . 4) Nebenleistungen der Versicherten:
, J
b. für Versicherungsschilder. .. w 56) Erlös für Rückstände aus Brandschäden. w 6) Zinsen ..
, 9 * F
norden 8
ion
0415436
Einnahme
66ols 380
740 201
IL. Ausgabe.
.
Verbindlichkeiten Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
Bilanz.
.
3 1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat) ... ö
Bankscheine im Umlauf . Täglich fällige Verbindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist gebundene J ., . a 4000 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten S6 ng 1 Wechsel betragen M 1.333, 006.—. Die Direction der Frankfurter Bank. H. An dreae. A. Lautenschlaeger.
— —— . — — —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(68405 Oeffentliche Ladung.
In der Sache, betreffend die Bildung einer Ent— wässerungsgenossenschaft in der Gemarkung Weyer— busch, Kreis Altenkirchen, Regierungsbezirk Koblenz, ist zur Vorlegung, und Anerkennung des Genossen⸗ schaftsstatuts Termin auf Mittwoch, den 20. April 1892, Vormittags 19 Uhr, im Geschäftslokal des Spezialkommissars, Regierungs-Assessors von Rudloff in Altenkirchen (Were nf) anberaumt, zu welchem nachbenannte Interessenten, deren Wohnort unbekannt ist, nämlich:
L Schneider, Wilhelm, zuletzt in Solingen,
2) Vogel, Max, für seine Ehefrau Wilhelmine,
geb. Hundhausen, zuletzt in Leipzig, hierdurch unter dem Rechtsnachtheile vorgeladen werden, daß die Nichterschienenen oder Nicht— abstimmenden Demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wefür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt. Düsseldorf, den 11. Februar 1892. Königliche Generalkommission für die Rheinprovinz ö. die Hohenzollernschen Lande. Grein.
A. Aetivæ.
„ in das Staatsschuldbuch eingetragen: 4 procentige Preußische Consols. 35 . desgl. ;
. rückständige Vereinsbeiträge ...
noch nicht fällige Zinser papieren pro l. 8 zember 1891
desgleichen der Forderungen
baarer Kassenbestand.
EL. Passiva.
Statutenmäßiger Reser
Zugang pro 1891 — der Rechnung verbliebenen Ausgaberückstände.
Reserve für die nach
Vorausbezahlte Prämie
Spezial⸗Reserve für einen noch nicht
regulirten Brandfall Spezzial⸗Reserve für a fälligen, das Vorjah .
ktober bis 31. De⸗
Slaateschuldbuch⸗
— * .
Nenn⸗ werth
6400 —
TDi, 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämie ... 1. ) entschadigungen, einschließlich der rn goes: , ./ (Siervon 7388 69 90 3 Regulirungskosten.) 63424 b. . noch nicht regulirte Schäden und Ausgaben, die das Jahr 1891
64000 —
Bon Werth?
Summa
vefonds — 104600 16. 20000
n pro 18935
lle noch nicht r betreffenden
3 e
42600 — Abschreibungen auf:
152360 — a. Immobilien (vacat) ...
13779 J c. Werthpapiere .
a . Verwaltungs kosten:
a. Provisionen der Agenten .. 585 25 b. Sonstige Verwaltungskosten 14020 Sonstige Ausgaben:
Provisionen an Bankinstitute
60 —
127247 24 23 J .. ö b. Gratificationen für Auszeichnung beim Retten versicherter .
/ C. Beitrag zum Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der
G nennnmlung nam . Mir; 1871
12 1600 d. zur Special⸗Reserve .. =.
1 3 ,,,, , Q
9) Gewinn, welcher nach Artikel 8 des Statuts den Mitgliedern mit 30 0½
l6 se 39] * der Prämie zurückerstattef wird. .*
, 2 K
um Reservefonds 5 o/ des ueberschuffes nach Artikel 13 sub 3 des Statuts
s
1022671 27518
lõg56 1647930
108 35 Ausgabe
II. Bilanz.
Activa.
Summa
Berlin, den 10. Februar 1892. Directorium
des Brandnerficherungs⸗Vereins
Preußischer Forstbeamten.
Donner.
68236)
Rechnungs⸗Abschluß
Waechter.
der Versicherungs⸗Gesellschaft zu Schwedt
für das Jahr 1891.
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
A. Abtheilung für die Hagelschaden⸗Versicherungen.
I. Einnahme.
Forderungen, und zwar: 2. Rückstände der Versicherten 6 , , e. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter Gelder , / j 2) Kassenbestand ... Hö ö Capitalanlagen: a. Hypotheken. b. Werthpapiere c. Wechsel . w ) Bruttowerth des Grundstückes Inventar: a. Möbel und Hausgeräth b. Sonstiges Inventar.
— — — *
1) Gewinn⸗-Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für nicht regulirte Schäden und Ausgaben, betreffen.
hierzu nachträglich gezahlte Pꝛrämien ..
b. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinfen
38) Prämien-Einnahme für 113822365 A0 Versicherungssumme:
X. Prämie: . a. für direct geschlossene Versicherungen
b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) .
B. Nachschußprämie:
a. für direct geschlossene Versicherungen von 900452 6 60 Prämie
2
6 38 0,0
b. für übernommene Rückversicherungen (vacat)
4) Eintrittsgeld der neuen Mitglieder H) Zinsen JJ S) Eingezogener Beitrag zu den Abschätzungskosten .
75 Finnahme aus dem Refervefonds nach Artikel 15 und 14 des Statuts? 8) Entnahme aus der Special-Reserve zur Deckung des Nachfchusses
welche das Jahr 1890
*
M042
. 34217198 K
Passi va.
23. 6
1790091 24274410 107159274 Zs o6
— . 27000 = 207577515 . 2Alboꝛb ii 1000 —
ö
10s zo
35161526
16
a. bei der Hagelschaden⸗Versicherung .... 13056 M 40 3 b. bei der Feuerschaden-Versicherung ,
8s 63
8886 h
ö
3) Forderungen der Mitglieder 4) Beamten⸗Unterstützungsfonds . 5) Beamten⸗Pensionsfonds 6) Reservefonds: a. bei der Hagelschaden⸗Versicherung: I 444 Hierzu sind getreten gemäß Artikel 13 des Statuts...
2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in Geld zu schägende Tassch .
342171 9 6999 10151650 30328
1000 Hiervon sind zur Deckung des Nachschusses entnommen...
Verbleibt Bestand
Einnahme
1300414 b. bei der Feuer⸗Versicherung:
Bestand am 1. Januar.
. .. *
—— , .
1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat).
2) Entschädigungen, einschließlich der Regulitungekoften: .
a. für regulirte Schäden.
CGiervon 16491 6 59 2 Regulirungẽkosten.) hb. für noch nicht regulirte Schäden und AÄusgaben, welche das Jahr
1391 betreffen o) Zum Reservefonds:: a. 17sa 00 der Prämie nach Artikel 13 sub 3 b. Procent des Ueberschusses desgl. 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien (vacat) b. Inventar . 6. Werthpapiere d. Forderungen. 5) Verwaltungstosten: a. Provisionen der Agenten b. Sonstige Verwaltungs kosten 6) Sonstige Ausgaben.. a. ee ien; an Bankinstitute b.
d. Beitrag zur Special Reserve 7) Coursverlust auf Werthpapiere .
6 Gewinn, welcher nach Irtikek 8 des Statuts auf das nãchste Jahr über
fragen nn,,
II. Ausgabe.
rämien⸗Rabatt nach 8) des Geschãfts hlanes HR e. Beitrag zum Beamten - Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der General⸗Versammlung vom 2. Mär; 1876. w
.
des Statuts (vacat) .
—
2
63 1.
4279 47038
1854. 623653
—
23 4.
133
Hierzu sind getreten gemäß Artikel 13 des Statuts kö
7) Special⸗Reserve: w Hierzu sind gekommen (5 JA. sub 8 der Einnahme) .... 8) Feugr⸗Versicherungs⸗Dividende für das Jahr 1891... .. Noch nicht abgehobene Dividenden aus den Jahren 1889 und 1890.
1064866 69 Autzerdem sind vorhanden an Cautionen von Beamten und Agenten
Schwedt, den 5. Februar 1892. 9 Der Verwaltung srath. Hoffmeyer. Dr. Szum an. Boss v. Us lar. Flaminius. Fleck.
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etreten, wodurch die , , vom 1. April 1836 mit Nachträgen J. vom vktober 18830 außer Giltigkeit gesetzt sind. Die neuen Verfrachtungsbedingungen können von uns, unsern Geschäftsstellen und Agenten zum
Mn 43.
der dentschen Eifenbahnen enthalten sind, ers
Berlin auch durch die
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Februar
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Geno fenschafts . Zeichen. und Muster, Registern. Iber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Taris⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen
cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 131
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich önigliche Expedition des Deutschen Reichs
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Ausgänge
mann in Berlin N., Uferstr. 6a.
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Benezette Pool und Joseph Jackson Beals in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin RW. , Doro— theenstr. 32. 30. November 1891.
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3. 1467. Weichenstellwerk. — E. Zimmer⸗ 4. Dezember 1891.
3. 1470. Weichenverriegelung. — E.
Berlin N., Uferstr. 6 a. II. Dezember 1891. Bleigitter mit Ansätzen für eleltrische Sammler; Zusatz zum Patente Nr. 31 0631. — Erich Correns in Berlin W., Alt-Moabit 104/105. 22. Oktober 1891.
G. 7016. Elektrische Bogenlampe; Zusatz
jum Patente Nr. 61 427. — Bruno Gerhardt
Gespräche für 3
21. B. 12611.
23. S. 10 827.
*
*
g e psig, Moltkestraße 19 J. 18. September
H. ELI 315. Vorrichtung zum Zählen der Hesy Fernsprechstellen. — Carl Gust. Hoffmann in Berlin 8., Luisen-Ufer 44, Fabrik J. 2. September 1891.
S527. Dauermagnet mit Spulen zur Erhaltung der Polarität bei Bewegungen gegen einen Elektromagneten. — August Knoche in Elberfeld, Wupperstr. 23 4. 13. März 1891. W. 7143. Verfahren zur Herstellung der glektroden für Sammelbhatterien. — William loyd Wise in London, 46 Lincoln's Inn Fields; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. Nr. 33. 169. Oktober 1896. . Roststab. — Berliner Guß⸗ stahl⸗Fabrik Eisengießerei Hugo Har— tung, Aktiengesellschaft, in Berlin. 16. No— vember 1891.
C. 3895. Feuerungsrost. — Köluer Eiseun⸗ werk in Brühl b. Köln. 15. Oktober 1891. 6 EIL 324. Gießferm für Schilder. — ö Hens in Iserlohn, Westfalen. 27. Juli
81.
! Seitenriegel für Taschenbügel. . E. Ph. Hinkel in Offenbach, Main. 19. Fe— bruar 18691.
X. 2652. Schirmglocke. — Hans Curth Jaeger in Lüdenscheid. 2. November 1891.
Yi. SS31. Hutschachtel. = ü. Marsal in Stettin, Breite⸗Str. 20. 28. Nobember 1891. . 2063. Vorrichtung zur Feststellung von Säten in Hutschachteln. — Fritz Steinbart in
3Danburg. L. Bäckerftr. 185. 4. November 1591. j . 2167. Steuerung für indirekt wirkende Pdraulische Hebecylinder. — Paul Eilert in
damburg, Freihafen. 26. Juni 1591.
⸗ 2169. Fangvorrichtung .
26
firenter für Förderkörbe. — Wilhelm Kiepen—⸗
heuer in Köln, Rhein, Friefenwall Rr. 11. *. Dktober 1891.
C 8. 18923. Heißwasserofen. — Deutsche szntinental⸗- Gas- Gefellschaft in Tessau. . Ser tember 1891.
⸗ Sc. SOss. Heiz- Trocken- und Ventilations⸗
. Kier in Bilin, Böhmen;
Vertreter: Wilhelm Bindewald, i. F. A. Rohr— bach C Co. in Erfurt. 3. Dezember 18951.
Klasse.
37.
328. K. s9gzs.
10.
42.
n).
44. B. 12416.
2
H. 11 680. Verfahren zur Befesti Asphaltmastix als Mörtel, Hut und n n mittel für Bauten und Baufheile aller Art. Ludwig Haarmann in Eschershausen bei Hol minden. 20. . 1891. ; K. S938. Vorrichtung zum Einspannen be— liebig vieler Sägeblätter in . ln zum Patent Nr, 57 4185. — Heinrich
nappe in Schweidnitz i / Schl. 10. Auguft 1891.
K. 9082. Verfahren zur Gewinnung von metallisch reinem Wolfram. — Hr. Martin Krieg in Magdeburg. 26. September 1591. X. 5319. Schraffirlineak. — Jon J. Paraschivescu, Major in Bukarest, Rus Appolon non 1: Vertreter: Dr. Häberlein & Co, in Berlin TwW., Karlstr. 7. 25 Juli 1891.
1 — 7 77 ** Sch. 7687. Flügelrad⸗Wassermesser mit sternförmig angeordneten Einsätzen in der Decke des Meßraumes. — Cduard Schinzel in . . J 8; Vertreter: Robert
t. Schmidt in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 45. 14. Dezember 1891. 1 V. 1726. Gepreßte Zahnleisten für mikro⸗ skopische Präparat⸗Kästen. = Voigt C Hoch- gesang in n . September 1891. ? Ohrring Befestigung. — Joseph Bulova in Nen g , 57 Hr Lane; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom“ missionsrath., und L. Glaser, Regierungs,Bau— meister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. I4. Sep— tember 1891.
C. 3899. Broschen-Verschluß. — Jean Clobes in Hanau a. M. 25. Oktober 1891.
K. 9173. Winbsichere Anzündvorrichtung an Hülsen für Zündholzschachteln; Zufatz zum Patent Nr. 56 547. — G. Kampff in Neuhaus a. Elbe und H. Ketels in Lübeck. 25. Sk. tober 1891.
Sch. 7528. Verfahren zur Herstellung von mit Perlen überzogenen Knöpfen. — Bruno Schneider in Buchholz iS. 11. Sep— tember 1891.
3
46. H. 11 331. Petroleummaschine mit Ver—
17. E. 3207.
).
1).
1
aser. — John William Hartley in California Vorks, Stoke⸗on-Trent, England; Vertreter: Brydges Co. in Berlin SwW., Königgrätzer— straße 101. 29. Juli 1891. . Klappenventil für Anschluß— stutzen mit Kniehebel verschluß. — S. Elster in Berlin XO., Neue Königstraße Nr. 67163. 10. August 1891.
F. 5623. Riemaufleger mit excentrischem um die Welle drehbarem Auflegearm. — DJ. Forest C H. Poret in Calais; Vertreter: A.. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 17. September 1891.
M. S339. Schmierbüchse für Schmieröl mit durch Schmelzpfropf aus Fett bethätigter Nothschmierung und Signalyvorrichtung. — Maatschappij Eureka in Almelo, Hol— land; Vertreter: C. Mundelius in Berlin 8SW., Hallesches Ufer 20. 19. August 1891.
R. 6958. Durch Reibung von der Fest— scheibe mitnehmbare Losscheibe bei Riemscheiben— Ausrückvorgelegen. — H. Rippin in Beuthen
—
O.⸗S. 9. November 1891.
1484 C. 3961. Verfahren zur Herstellung ge—
fleckter und marmorirter Emailwaaren. — Hubert Claus in Thale a. Harz. 22. Dezember 1891.
49. B. 12 514. Griffelspitzer und Einrichtung
1
50.
51.
zur Herstellung desselben. — Wilhelm Bach und Martin Weber in Frankfurt a. M., Wieland straße 18. 8. Oktober 1891.
K. 9293. Schmiervorrichtung für Gewinde⸗ schneidkluppen. — Ernst Krieger in Rath bei Düsseldorf. 9. Dezember 1891.
P. 5232. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern, Metallbüchsen ꝛc. aus Blechplatten. — Eugen Polte in Magde— burg⸗Sudenburg, Breiteweg 34. 29. Mai 1891.
R. 6748. Verfahren und Vorrichtung, eiserne Rohrwände mit Messing zu überziehen. — Albert Rupert in Köln-Nippes, Escherstr. 14. 17. Juli 1891.
W. 7925. Raspeln⸗-Haumaschine. — Alfred Weed in Tarrytown, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom— missionsrath, und L. Glaser, Regierungsbau⸗ meister in Berlin 8sW., Lindenstr. 86. 28. Sep⸗ tember 1891.
B. 12 510. Regelungseinrichtung für den Zu⸗ und Ablauf in Getreidedampfern oder Darren. — Frank Beall und Hugh Crea in Decatur, Ill., V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München. 7. Oktober 1891.
B. 12 365. Notenplatte mit ösenförmigen Erhöhungen für mechanische Musikwerke. — Brachhausen . Rießner in Eutritzsch⸗-Leipzig. 26. August 1891.
B. IT 189. Präzisions⸗Stimmvorrichtung für Claviersaiten. — H. Bock, Mitinhaber der Firma Bock C Hinrichsen in Rendsburg. 29. Sep⸗ tember 1891.
M. 8131. Stimmvorrichtung für Saiten⸗ Instrumente. — William Midgley, Professor der Musik in Keighley, Grafsch. Jork, England, Temple Street; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth, in Firma Wirth K Co. in Frankfurt a. M. und Berlin NW., Luisen⸗ strahe 27/78. 12. Ottober 1891.
Klasse.
52.
1.
B. 12 772. Stoffschiebervorrichtung für Nähmaschinen. — Firma Biesolt Locke, Meißner Nähmaschinenfabrik in Meißen. 24. De⸗ zember 1891.
C. 3950. Mit Umschlingungsfaden arbeitende Stick⸗ oder Nähmaschine; Zufatz zum Patente Nr. 58 743. — Firma C. Cornely C Sohn in
aris, 87 Faubourg St. Denis; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich- straße 78. 5. Dezember 1891. ö
59. A. 2952. Abstreicher für den Saugekorb von
0,
60.
63. 2A. 2912.
67.
68. R. 6801.
72.
n.
.
*.
/
1
75. K. S785.
Pumpen mit schwingendem Kolben. — Carl Ax in Burg bei Herborn, Dillkreis. 27. November 1891.
R. 6957. Wagerecht oder senkrecht aufstell⸗ bare Pumpe mit . Sauge⸗ bezw. Druckwind— kessel dienendem Gestell. — Carl Reuther, in Firma Bopp & Reuther, in Mannheim. 10. No— vember 1891.
St. 3049. Kegelschraubenzunge. — Franz Steinhausen in Berlin NRW., Werftstt. 13. 14. Oktober 1891.
K. 9329. Pseudoastatischer Regulator mit auf der Achse verschiebbarer k — Fr. Albert Kampf in Quedlinburg. 24. De— zember 1891. Fahrrad⸗Tretkurbel mit Naben, welche rechtwinklig zu einander stehende theilweise in einander übergehende Bohrungen haben. — William Andrews in Aston bei Birmingham, 184 Trinity Road; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 28. September 1891.
L. 7106. Ausladevorrichtung für Trans— portwagen. — S. Lebach in Frankfurt, Main, Lersnerstr. 19. 7. Dezember 1891.
St. 3055. Automatische Oval⸗Glas⸗Schleif— maschine mit balancirendem Pendelgestell; 2. Zu— satz zum Patente Nr. 49 830. — Stuttgart— Fürther Holz, und Spiegel-Manufactur Robert Friedel C Co. in Stuttgart. 22. Ok⸗ tober 1891.
Brief⸗ und Frühstückskasten. — Hugo Rottsieper in Berlin W., Culmstr. 18. I2. August 1891.
B. 12 824. Vorrichtung zur Veränderung der Seitenrichtung von Geschützen. — Ernesto Breda in Mailand, Italien; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW. , Friedrichstraße 233. 12. Januar 1892.
F. 5760. Aus Blech bestehender Stulp— Pfropfen für Schrotpatronen. — Kurt Fron⸗ höfer, Hauptmann z. D., in Schwerin i / Meckl. 8. Dezember 1891.
F. 5763. Sprenggeschoß mit mehreren, die Sprengstoff⸗Componenten in unvermischtem Zu⸗ stande enthaltenden Kammern. — Friedrich Frankenberg in Berlin N., Prenzlauer⸗-Allee 221, und die Firma A. Kuhnt E R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 12. Dezember 1891.
H. II 80. Verstellbarer, zu Brennlängen⸗ Correcturen dienender Markenring für Schrapnell-, Doppel- und Zeit⸗-Zünder aller Art. — Firma J. A. Henckels in Solingen. 2. Januar 1892.
K. 9282. Am Vorderschaft des Gewehres zu befestigendes Zielgestell zum Schießen im Liegen. — Karl Koch in Kronenburg bei Straß— burg i./ E. Nr. 55a. 4. Dezember 1891.
L. 6411. Raketen-Geschoß und Geschütz. — Thomas Judge Lovegrove in New Egvpt, New Jersey, und Willlam Gawthrop Huey in Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertreter: Huge Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. Dezember 1891.
R. 7058. Hülse für Einheitspatronen der Artillerie. — Eduard Rubin, Oberst-Lieutenant in Thun, Schweiz; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 J. 4. Ja—⸗ nuar 1892.
S. 6285. Selbstspannvorrichtung für Gewehre mit Kipplauf. — Firma Johann Springer's Erben, 8G. u. K. Kammer⸗Liefe⸗ ranten in Wien J., Graben Nr. 10; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath in Berlin 8sW., Lindenstraße 80. 16. November 1891.
W. 7852. Kastenmagazin für Cylinder⸗
verschluß⸗ Gewehre; Zusatz zum Patent Nr. 60623. — Br. Alfred Ritter Jurnitschek von Wehr⸗ stedt in Wien J., Graben 29; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 24. August 1891. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Aetzalkalien bezw. von Alkali⸗ carbonaten und Salzsäure. — The Kayser Patent-Company in New-Yersey, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 15. Juni 1891.
R. 6725. Albumin⸗Diaphragma für elektro⸗ lytische Zellen. — Adolph Riekmann in Lon⸗ don; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. Juli 1891.
76. G. 3322. Sperrvorrichtung für Rabbeth⸗
Spindeln oder Spindeln ähnlicher Construction. — Emil Engels in Engelskirchen bei Köln a P. 5 416. Kontrolapparat für selbstthätige Aufwieger an Krempeln. — J. H. Popp in Werdau i. S. 28. November 1891. .
77. B. 12 11A. Antriebsvorrichtung der Flügel
für Luftschiffe. — Hugo Baudisch in Berlin, Swinemünderstr. 140. 23. Juni 1891. . F. 5611. Luftschiff. — William Augustus
Kl
80. A. 2853.
s1. S. 11 675.
S4. W. 7955.
87.
S9. R. 6741.
Fyers, General in der Brit. Armee, in London SW, 19 Onslow Gardens; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 151. 11. September 1391. ö
asse.
Herstellung von Gefäßen oder Formstücken aus Steinkohlentheerpech und Talk. Akkumulatorenfabrik, Aktiengesellschaft in Hagen i.! W. 6. Juli 1891.
Fischbehälter für Fisch⸗Trans⸗ vortkähne. — Colin Houston, in Firma Muir E Houston, und William Arbuckle Mackie in Kinning Park, 60 Portman Str., Grafschaft Renfrew, Schottland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße Nr. 3. 19. November 1891. Eiserner Flüssigkeitsbehälter mit Boden aus Beton. Zufatz zum Patente Nr. 56 668. — A. Wilke in Braunschweig. 17. Oktober 1891.
M. S459. Hebeldruckzange mit einem ruhenden Schenkel. — Melzer * Feller in Zella, St. Bl., Thüringen. 26. Stoker 1891. Vorwärmevorrichtung für Ver— dampfapparate mit mehrfacher Wirkung. — Ro— bert Andrew Robertson und David Ballingall in Glasgow, 45 Scotland Street, Grafschaft Lanark, Nordbritannien; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin W., Hindersinstr. 3. 15. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
22.
31. 3. 1122. 16. E. 32791.
17. B. II 932. 51.
76. S. 11 277.
S6. D. 4519.
Das Datum
C. 3732. Verfahren zur Darstellung von L-Amidonaphtol aus D-Amidonaphtalinsulfo⸗ säure. Vom 16. November 1891.
Eierscheere. Vom 3. Dezember 1891. Einlaßvorrichtung für das Petroleum bei Petroleummotoren. Vom 26. No—⸗ vember 1891. Druckminderventil mit mehr⸗ Vom 30. November 1891. Aeolsharfe; Zusatz zum Pa— Vom 3. Dezember 1891. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Holzwollwatte. Vom 30. No⸗ vember 1891.
stufiger Drosselung. B. IZ 246. tente Nr. 60 577.
, Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Picots auf Spitzengrund. Vom 3. Dezember 1891.
bedeutet den Tag der Bekannt—
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die
W
irkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger
an
dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel
dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Al
5.
54. L. 6571.
asse.
E. 2941. Schachtverschluß, welcher von der Seilkorbwelle aus bewegt wird; Zusatz zum Patente Nr. 57 403. Vom 31. August 1891. Verfahren zur Herstellung von Backwaaren. Vom 29. Juni 1891.
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Pe Kl
7.
21.
.
rsonen übertragen. asse.
Nr. 58 807. Michael Rühl in Gauting
bei München. — Vorrichtung zum Reinigen von Blattmetall. Vom 6. Januar 1891 ab. Nr. A9 276. Firma W. Lahmeyer C Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. Regulirung von Elektromotoren in Reihenschaltung. Vom 23. September 1888 ab. .
Nr. 50 656. Firma W. Lahmeyer C Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. — Neuerung an Relais. Vom 9. Dezember 1888 ab.
Nr. 50 717. Firma W. Lahmeyer Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. Regulirungseinrich⸗ tungen für elektrische Maschinen. Vom 13. No⸗ vember 1888 ab.
Nr. 51 007. Firmg W. Lahmeyer & Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. — Regulirungsverfahren des Spannungsverlustes in Fernleitungen. Vom 13. November 1888 ab.
Nr. 52 201. Firma W. Lahmeyer C Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstr. 68. — Regulirungsverfahren von Transformator⸗Dynamos. Vom 9. April 1889 ab.
Nr. 5323 EIO. Firma W. Lahmehyer C Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. — Regulirungsvorrich⸗ tung für Elektromotoren in Reiheschaltung. Vom 3. März 1889 ab.
Nr. 53 335. Firma W. Lahmenhyer Æ Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 68. — Regelung von elek⸗ trischen Kraftmaschinen. Vom 3. Yktober 1389 ab.
Nr. 59 395. Firma W. Lahmeyer Co., Commanditgesellschaft, in Frankfurt a/ Main.
, ,