Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.
Coburg, 19. Februar. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin von Edinburg hat sich mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Marie und Victoria von Edinburg und Seiner Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Paul von Rußland nach Stuttgart begeben.
Anhalt.
Dessau, 19. Februar. Der Landtag des Herzog— thums ist auf den 29. Februar einberufen worden.
Reuß j. L. Gera, 19. Februar. Der Landtag des Fürsten—⸗ thums ist auf den 7. März einberufen worden.
Elsaßz⸗Lothringen.
Straßburg, 19. Februar. Der Landesausschuß begann gestern die zweite Berathung des Budgets. Die Etats des Statthalters und seines Bureaus, des Staatsraths und des Kaiserlichen Raths, der Vertretung beim Bundesrath, des Landesausschusses für Elsaß-Lothringen, der Verwaltung der . der indirecten Steuern und des Enregistrements, der
erwaltung der directen Steuern, des Kataster⸗ und Ver— messungswesens, der Tabackmanufactur, der Justizverwaltung und der Cultusverwaltung wurden ohne größere Debatte an⸗ genommen.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Dem „Prag. Abdbl.“ zufolge begiebt sich Seine Majestät der Kaiser morgen für zwei Tage nach Bu dapest, um den ungarischen Reichstag persönlich zu eröffnen. .
Das Befinden der Erzherzogin Maxie Valerie zeigt, wie „W. T. B.“ meldet, eine anhaltende Besserung.
Die Conferenzen zwischen den beiden Finanz— Ministern haben nach der „B. C.“ das Ergebniß gehabt, daß die Valuta-Enqusten auf den 8. März einberufen werden. Die Fragepunkte werden den Enquste⸗-Mitgliedern am 26. Februar zugestellt werden. Jede Fachcommission wird aus 12 bis 15 Mitgliedern bestehen. ; ;
Dem Hause der Abgeordneten ist ein Gesetz⸗ entwurf zugegangen, durch den die Regierung ermächtigt wird, die Außereurssetzung der Vereinsthaler und Vereinsdoppelthaler im Verordnungswege aus— zusprechen. Ferner ist dem Hause der Gesetzentwurf über die Steuerreform zugegangen. Darin wird die be— stehende Erwerbssteuer und Einkommensteuer durch eine Erwerbssteuer, eine Besoldungssteuer, eine Rentensteuer und eine allgemeine Personaleinkommensteuer mit einem Existenzminimum von 600 Fl. und einer Progressionsscala von O5 bis 4 Proc. ersetzt. Der Mehrertrag der ersten zwei Jahre soll zu Steuernachlässen, nach zwei Jahren zu einer endgültigen Ermäßigung der Grundsteuer und der Gebäude— steuer, der Erwerbssteuer, mit Ausnahme der von Actien— gesellschaften zu entrichtenden, und der Steuer für das Gewerbe im Umherziehen verwendet werden. Die Erwerbssteuer für Actiengesellschaften bleibt ungefähr der bisherigen gleich. Im übrigen wird bei der Erwerbssteuer zwischen der Stadt Wien, Orten unter 1000 Einwohnern, Orten mit 1000 bis 19000 Einwohnern und Orten über 10000 Einwohnern unterschieden. Von der Rentensteuer befreit sind die Zinsen von Staatsobligationen, durch Specialgesetze von Steuern befreite Zinsen und Renten und Spareinlagen unter 525 Fl. Die Rentensteuer beträgt für ständische und öffentliche Handelsobligationen 19, im übrigen 2 Proc. Die Personaleinkommensteuer läßt einen Abzug von 25 Fl. für jedes Kind zu, soweit deren Zahl 2 in den größeren Städten und 4 in kleineren Orten übersteigt. Die Regierung erwartet aus der . einen Ertrag von 115 bis 17,5 Millionen, wovon 104 bis 16,1 Millionen zu den erwähnten Steuernachlässen verfügbar sind. In seinem Exzposs zu der Steuerreform-Vor— lage führte der Finanz-Minister Dr. Steinbach aus, die Ziele der Reform seien: gerechte Ausgleichung der Steuerlast durch Heranziehung der bisher der Steuerleistung nicht unterworfenen Elemente, eine bessere Steuerabstufung nach der thatsächlichen Leistungsfähigkeit, Entlastung der bisher Ueberbürdeten, insbesondere der wirth— schaftlich Schwachen und Bedürftigen. Durch die Reform solle auch die stark zurückgebliebene Steuermoral gehoben und der Bevölkerung Ehrlichkeit bei den Steuererklärungen möglich ge— macht werden. Bei der Reform handle es sich um eine andere 3 bestehender Lasten, nicht um neue Opfer. (Lebhafter Beifall.)
Im weiteren Verlauf der Sitzung nahm das Haus dann den Weltpostvertrag an und empfahl der Regierun mehrere Petitionen, betreffend den Ausbau böhmischer Local bahnen, darunter der Linie Karlsbad — Landesgrenze zur Würdigung. Eine Resolution, betreffend den Ausbau der böhmisch⸗mährischen Transversalbahn Tachau = Plan, wurde an— genommen.
In der ersten Clubconferenz der liberalen Partei in Budapest erklärte der Minister-⸗Präsident Graf Szapary, die Regierung werde dem bekannten Programm treu bleiben. Der Schlüssel zu der künftigen Lage liege in der Eintracht der Partei und dem Vertrauen zur Regierung. Unter großem Beifall drückte Busbach dem Minister-Präsidenten das un— erschütterliche Vertrauen der Partei aus.
Großzbritannien und Irland.
Das Ergebniß der Montagssitzung des Unter— hauses, in welcher die Adresse mit nur geringer Mehrheit angenommen wurde, hat seinen Eindruck auf die öffentliche Meinung nicht verfehlt. Die Presse schreibt die Schuld der Nachlässigkeit der conservativen Abgeordneten zu. Die „Times“ sucht den Umstand, daß das Sexton'sche Amendement in derselben Sitzung mit der knappen , von 21 Stimmen abgelehnt wurde, dadurch zu erklären, daß ein großer Theil der Abgeordneten der Ansicht gewesen sei, es würde eine Vertagung erfolgen, weshalb viele Mitglieder der unionistischen Partei d bereits entfernt hätten, während beide Fractionen der irischen Natio⸗ nalisten, welche nahezu die Hälfte der Opposition bilden, voll⸗ zählig anwesend gewesen seien.
Ueber die erste Lesung der irischen Localverwal— tungsbill am 18. Februar im Unterhause liegen jetzt nähere Mittheilungen vor. Der Erste Lord des Schatzes Balfour, der die Vorlage ein⸗ brachte, erklärte nach dem Berichte der „A. C.“: Seit der
Zeit, wo das jetzige Ministerium ins Amt gekommen, habe es fich die Reform der irischen Verwaltung zum Ziele gesetzt, die nicht allein Grafschaften, sondern auch Districte umfassen würde. Das System der Großjury würde unangetastet bleiben. Die 8 ,. aber würden nach dem Vorbilde Eng—⸗ lands Verwaltungsfunctionen bekommen und namentlich mit Wegebauten zu thun haben und auch die öffentliche Ge⸗ sundheitspflegé besorgen. Die Grasschaftsämter sollten ö einen Theil der Vertreter für die Irrenhausverwaltung es Districts ernennen; jetzt ernenne der Lordstatthalter sämmtliche Mitglieder. Ferner sollten die Grafschaftsämter die Verwalter der Armenhäuser des Districts ernennen. Was das Verhältniß der Boroughs zu den Grafschaften betreffe, in denen sie liegen, so bestehe folgender Plan: Es gebe in Irland 11 Boroughs und 2 Grafschafts- Towns; alle 13 sollten fortan für Verwaltungszwecke Grafschafts-Towns sein. Sie sollten alle Befugnisse der Grafschaftsämter haben; die übrigen Städte sollten der Grafschaftsverwaltung untergeordnet werden, während ihre jetzigen Rechte unangetastet blieben. Zwei Be⸗ fürchtungen tauchten auf gegen die jetzige Vorlage, daß sie nämlich Verschwendung und Corruption zur Folge haben würde. Beide Bedenken wären nicht unbegründet, und es müsse diesen Gefahren vorgebeugt werden. Deshalb sollten in den Grafschaftsaͤmtern erstlich vier Beamte des Districts ex officio Mitglieder sein. Für den Kreis aber sollten alle die⸗ jenigen eine Stimme haben, die bei Parlamentswahlen stimmen dürfen, nur daß auch Frauen und Pairs eine Stimme hätten, Leute aber, welche des Lesens und Schreibens unkundig wären und die Grafschaftssteuer nicht bezahlt hätten, ihrer Stimme ver— lustig würden. Des weiteren müsse in Irland das Recht der Minorität geschützt werden. Jede Grasschaft solle in eine Anzahl Wahlkreise getheilt werden, aber es solle für die ganze Grafschaft gestimmt werden. Ein weiteres Schutzmittel gegen Corruption der Grafschaftsämter bestehe in ö Be⸗ stimmung: 20 Grafsschaftssteuerzahler sollen das Recht haben, an den vorsitzenden Richter der Assisen das Gesuch zu richten, Mitglieder des Grafschaftsamtes wegen Corruption, ungesetzlicher Verwendung von Geldern und Bedrückung ihres Amtes zu entheben. An ihre Stelle solle der Lordstatthalter andere Leute einsetzen. Capital⸗ ausgaben, nicht laufende, der Grafschaftsämter sollten ferner der Genehmigung des sog. Joint Committee bedürfen. Wenn auch, so sagte der Minister am Schluß, seine Vorlage nicht im stande sein sollte, Irland zu regeneriren, so ien wenigstens dem Iren dadurch die Rechte verliehen, wie sie der Schotte und Engländer bereits besitze. Auch würden die ver— schiedenen Klassen und Confessionen durch das vor— geschlagene Gesetz einander näher gebracht werden. — Seitens der Opposition ergriff zunächst John Morley das Wort. Er bezeichnete die Vorlage als eine absichtliche Täuschung, einen Scherz, den man sich mit dem Unterhause erlaube, und einen Bruch der Versprechungen, welche das Ministerium eingegangen sei. Die Iren Redmond, MCarthy und Healy hatten nur Hohn für die Vorlage. Dagegen traten der liberal-unionistische Abgeordnete von Ty— rone (Irland) T. W. Russell und der conservative Vertreter von Antrim (Irland) für die Bill ein. Der zeitweilige Führer der Gladstonianer Sir W. Har⸗ court fragte, ob es überhaupt der Mühe werth sei, daß sich das Haus mit solch einem eg eri chen Machwerk“ beschäf⸗ tige. Der Leiter des Hauses Balfour wiederholte auf die erhobenen Angriffe, daß die Regierung bemüht gewesen sei, die irische Localverwaltung möglichst der englischen und schot— tischen anzupassen; die nöthigen Schutzwehren brächte der ge— sellschaftliche Zustand Irlands mit sich. Chamberlain er— klärte, sich nicht eher über die Bill äußern zu können, bis er sie gedruckt vor sich gesehen habe. — Die „Morning Post“ schreibt: Die Aufnahme, welche die irische Localverwaltungsbill im allgemeinen gefunden habe, mache es höchstwahrscheinlich, daß die Regierung Abänderungen an den Schutzwehren der Vor— lage treffen werde, ehe diese zur zweiten Lesung gelange. Be⸗ . starken Widerstand finde der Plan, daß der Richter er Assisen Grafschaftsräthe absetzen, daß Illiteraten keine Stimme besitzen sollen und ein sogenanntes Joint Committe Capitalausgaben der Grafschaften zu ,, habe. Die zweite Lesung der Bill ist auf den 3. Mär an ech.
Der, wie gestern gemeldet, in Kairo ,,, lIbgeordnete Sir George Campbell hat den schottischen District Kirkcaldy seit dem Jahre 1875 im Unterhause vertreten. Früher war er Gouverneur von Bengalen.
h Auis Montreal in Canada wird dem „R. B.“ be— richtet:
Die Mehrheits- und Minderheitsberichte der König— lichen Commission zur Untersuchung der Bay Chaleur— Affaire wurden am 17. d. M. in Montreal veröffentlicht. Der Präsident der Commission, Richter Jette, spricht Mr. Mercier und die anderen Minister von den wider sie erhobenen Anschuldigungen frei und »verurtheilt nur den Redacteur Paeaud, und den Unternehmer Armstrong wegen einer geschäftlichen Transaction, durch welche die Provinz Quebec einen Verlust von 175 900 Doll. erlitt. Die anderen Richter, Mr. Baby und Mr. Davidson, brechen rücksichtslos den Stab sowohl über Mr. Mereier, wie über den früheren Secretär der Provinz Mx. Langelier. Wie sie erklären, sei es erwiesen, daß beide einen Theil der Subvention für die Bay von Chaleur unter— schlagen hätten. Der Richter Jette sagt, daß das größte Verbrechen, welches man Mr. Mercier und seinen Collegen vorwerfen könne, Nachlässigkeit sei. Richter Jette ist liberal, während die beiden anderen Richter der conservativen Partei angehören.
Frankreich.
Ueber den Stand der französischen Ministerkrisis liegen heute folgende Meldungen des W. T. B.“ vor: Der Minister-Präsident de Freycinet begab sich estern Vormittag um 10 Uhr nach idem Elysse, um dem
räsidenten der Republik über die vorgestrige Kammer— sitzung und über die Vorfälle Bericht zu erstatten, welche . Stellung der Cabinetsfrage geführt haben. Der Präsi— ent Carnot forderte Freycinet auf, Nachmittags 3 Uhr
mit den ß Ministern im Kriegs⸗Ministerium zu conferiren.
In dieser Conferenz, die L/ Stunde währte, beschlossen die Minister nach Erwägung der verschiedenen Cventualitäten, sich in das Palais Elysée zu begeben, um die Demission des gesammten Cabinets zu überreichen. Der Prä—⸗ sident Carnot nahm die Demission an; diese ist bereits heute im „Journal Officiel“ veröffentlicht worden. en nnn will nun die Präsidenten der Kammern zu sich berufen, um mit ihnen über die Lage zu berathen. Ferner meldet das Wolff'sche Bureau aus Paris: Die Meldungen der Journale über die Cabinetskrisis lassen die Situation als vollständig verworren erscheinen. Diese Auffassung giebt sich auch darin kund, daß weder seitens
einer der leitenden parlamentarischen Persönlichkeiten noch vn einem der hervorragenden Organe irgend eine neue Vlin jn combination als ref f oder nur möglich in Erwägung gejogen wird. Vielerseits nimmt man an, das Ministerium Ferre werde schließlich bleiben und nur eine Reconstruction vor⸗ nehmen, nur Constans und Fallie res würden austreten Mehrere Blätter melden, hohe militärische Würdenträger haͤtten bei Freycinet Schritte unternommen, um ihn zu bewegen, seine Demission zurückzuziehen, da sein Rücktritt von der Armee als großer Verlust empfunden würde.
Der Papst hat eine Encyklica an die Exzb isch fe Bischöfe, den niederen Clerus, sowie alle Katho⸗ liken Frankreichs erlassen, worin er seinen Schmerz darüher ausdrückt, daß gewisse Männer sich zur Vernichtun des Christenthums in Frankreich zusammengethan hätten worin er ferner die Mahnung an alle französischen Katholiken richtet, für die Beruhigung ihres Vaterlandes einzutreten, und es als eine Pflicht für alle hinstellt, die be stehende Regierung anzuerkennen und nichts zu ihrem Sturz zu unternehmen. Bezüglich des mehrfach erhobenen Ein— wandes, daß die Katholiken die Republik wegen ihrer antichristlichen Gesinnungen nicht mit gutem Gewisen anerkennen könnten, bemerkt die Encyklica, man müsse zwischen der einmal, bestehenden Regierung und den gesetzgebenden Körperschaften unterscheiden. Deshalb sollten sich alle guten Katholiken vereinigen, um mit allen verfassungsmäßigen Mitteln die Mißbräuche der Gesetzgebunz u bekämpfen. Am Schluß spricht sich die Encyklich gege⸗ ie Trennung von Staat und Kirche und für die Concordats
politik aus. Rußland und Polen.
Ein gestern veröffentlichtes Gesetz unterstellt die Um— sätze der Eisenbahnlinien Orenburg, Iwangorod⸗-Dom— browo, Orel-Grigsy. Riga⸗Dünaburg, Koslow⸗Woronesch Rostow und Griasy⸗Zarizyn der unmittelbaren Controle der Regierung. Ein anderes gestern publicirtes Gesetz belegt das russische Quecksilber und den daraus hergestellten Zinnober mit einer Montansteuer von 50 bezw. 45 Kopeken
pro . as amtliche Blatt veröffentlicht ferner eine neue Classi— ö der russischen Kriegsschiffe, wonach die anzerschiffe in Hochsee⸗ und Küstenvertheidigungsschiffe, die Kreuzer in zwei Klassen und die Kanonenboote in Hochsee= und Küstenvertheidigungs-Kanonenboote eingetheilt werden—
Italien.
In der Deputirtenkammer brachten, wie dem „V. T. B.“ aus Rom berichtet wird, gestern am Schluse der Sitzung Ferrari, Barzilai und andere der radicalen Partei angehörende Deputirte eine Motion des Inhalts ein: „die Kammer, überzeugt von der anormalen Lage in Rom, fordert die Regierung auf, vorzusorgen, daß die Aufrechterhaltung der Ordnung nit der ö Freiheit in Uebereinstimmung gebracht werde“. Der Minister des Innern Nicotera ersuchte die Antragsteller, die Motion im Interesse der Würde des Landes zurückzuziehen; eine anormale Lage in Rom bestehe nicht; der gesunde Sinn der Arbeiter habe den von einigen Uebelwollenden angestrebten allgemeinen Strike scheitern lassen; er wolle die verfassungsmäßige Freiheit schützen, müsse jedoch verhindern, daß einige Individuen die Freiheit Anderer angriffen. Der Deputirte Ferrari zog hierauf unter allgemeiner Bewegung die einge— brachte Motion zurück; als Barzilai und Imbriani hierzu Bemerkungen machen wollten, bestritt der Präsident ihnen das Recht dazu und schnitt durch Aufhebung der Sitzung eine weitere Erörterung ab. .
In Venedig hat gestern das Leichenbegängniß der verwittweten Fürstin Darinka von Montenegro statt— gefunden. Der Trauerfeier wohnten außer dem Herzoge von Genua auch die Konsuln und Localbehörden bei. Die Leiche wird auf dem Seewege von Venedig nach Cetinje übergeführt.
Portugal.
Der frühere Minister Mendoza Cortez ist auf Grund eines Mandats des Präsidenten der Pairskammer, das vom Ju stiz⸗Minister gegengezeichnet ist, ö worden Die Ursache der Verhaftung hängt, wie es in der bezüglichen Meldung des „W. T. B.“ heißt, mit der mg ge , des Banco Lusitano zusammen, dessen Präsident Mendoza wat.
Der von der Commission der Pairskammer er— stattete Bericht über die von der Deputirtenkammer bereits angenommenen finanziellen Vorschläge der Regierung spricht sich ebenfalls zu Gunsten der Vorlagen aus.
Schweiz.
Der Bundesrath hat auf Grund des Berichtes und auf Antrag des Bundesanwaltes beschlossen, die Acten über die am 14. Juni v. J. stattgehabte Eifenbahn ka tastrophe von MMönchenstein den Gerichten von Baselland zur gericht lichen Untersuchung und eventuellen Aburtheilung zu üibet⸗ weisen. In der Begründung des Beschluffes wird zach de Frkf. Itg.“ oerl Der Bundesrath glaube nicht, daß de Thatbestand genügende Anhaltspunkte biete, gegen bestimmt Personen eine Klage einzuleiten. Auch die beschlossene weiter Untersuchung werde offenbar ein negatives Resultat ergeben.
enn doc wie der Bundesanwalt seinem Beri ht beifügt, die Behauptungen der bundesräthlichen Erperten richtig sein . so läge die Annahme nahe, daß die g. rügten Uebelstände an der Brücke auf das Verschulden 4. 1 zurückzuführen feien. Mit Rückficht auf ur
ichtigkeit des Falles und im Interesse aller Betheiligte erscheine es geboten, wenn in dieser Angelegenheit i, gerichtliche Untersuchung Klarheit geschaffen werde und 16 richterlichen Behörden über ein Schuldig oder Nichtschul, ihr Urtheil abgäben. Die Behörden von a c ssan , . Beurtheilung des Falls durch eidgenössische Geschworene e wünscht; der Bundesrath nehme von einer ginbze fe felt Bundesgeschworenen Umgang, weil die Eisenbahnun.n gemäß ber constanten Praxis den cantonalen Gerichten u
wiesen würden. Griechenland. sete Ueber die in Nr. 41 d. Bl. telegraphisch anten Störung des Gottesdienstes in der evangelis nete Kirche im Piräus, die sich am vorigen Sonntag eee gn und wobei das ganze Innere des Gotteshai een jezt fanatischen Studenten gewallfam vernichtet wurde, liege der Köln. Ztg.“ folgende nähere Mittheilungen vor⸗ Das hübsche Kirchlein, das am vergangenen Sonntag im 1 ganz verwüstet wurde, war erst in neuerer JZeit aus milden die aus England und Amerika zuflossen, erbaut worden.
igenthum des evangelischen Predigers, der griechischer Unterthan ist 94 ein anstoßendes Gebäude bewohnt. Der Zweite Prediger ist ein Grieche Namens Kalopothak i, der vor langer Zeit in Amerika pon der orthodoxen zur protestantischen Kirche übergetreten war und fast 30 h neuen Be⸗
Rumänien.
Die Wahlen zum Senat haben S1 Conservative und
17 Oppositionelle ergeben. 14 Stichwahlen sind erforderlich. Serbien.
Die Skupschtina überwies den Antrag des Kriegs— Ministers, 200 000 Fx. für die diesjährigen Divisions⸗ manöver sowie zur Vornahme der Probemobilisirung einzustellen, unter lebhafter Zustimmung dem Ausschusse.
Amerika.
In der Einwanderungscommission des Reprä— sentantenhauses der Vereinigten Staaten ist, wie man der „Wes⸗Itg.“ aus Washing ton meldet, der Vor— schlag gemacht worden, jeden Einwanderer mit einer Kopfsteuer von 3 Doll. zu belegen. Das sei das beste Mittel, um Einwanderer, die im Auslande einen Contract ab— geschlossen hätten, und überhaupt unliebsame Elemente von den Vereinigten Staaten fernzuhalten. Jetzt haben die Dampf— r lch n nur 50 Cents für jeden Einwanderer zu entrichten, dem die Landung verboten wird. Falls die Ge— sellschaften mehr zu zahlen hätten, so meint man, würden sie vorsichtiger berfahrcn in Bezug auf die Personen, die sie an Bord nehmen. Die Einwanderungscommission hat in der letzten Zeit wiederholt über den Vorschlag berathen. Darüber sei man innerhalb derselben einig, daß eine Reform der Ein— wanderungsgesetze dringend geboten sei. Der Commissar Owens sei der Ansicht, die Dampsschiffsgesellschaften sollten für jeden Zwischendecksfahrgast einen Dollar entrichten. Auf diese Weise werde ein Fonds geschaffen werden, aus dem solche Einwanderer, die sonst der Gemeinde zur Last fallen würden, mindestens ein Jahr lang unterstützt werden könnten.
Aus New-Hork meldet ein Wolff sches Telegramm von gestern, daß auf Anordnung der Behörden dreizehn von e , dorthin gesandte europäische mittellose und arbeitsunfähige Auswanderer nach Europa zurückgesandt worden sind.
Nach in Paris eingegangenen Meldungen aus Rio de Janeiro sind der frühere Präsident da Fonseca und der General Artologano schwer erkrankt.
Asien.
Eine von Honolulu in San Francisco eingetroffene Depesche des „R. B.“ meldet, daß die Parlaments⸗ . in Japan der Regierung eine Mehrheit verschafft zaben.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (19) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, wurde die Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung bei dem Titel der Einnahme aus dem Güterverkehr 660 700 000 S fortgesetzt.
Abg. Schöller (freicons) wünschte angesichts des Rück— gangs der Einnahmen aus dem Güterverkehr eine Verbesserung der Gütertarife, namentlich dahin, daß sie mit den weiteren Entfernungen abnähmen, damit der Austausch der Producte der einzelnen Landestheile gefördert werde,
Abg. Lucius-Erfurt (freicons wünschte, daß Tarif⸗ veränderungen drei Monate anstatt wie bisher sechs Wochen vor 6 Eintritt bekannt gemacht würden.
er Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte dies wegen der nothwendigen Verhandlungen mit anderen Verwaltungen für unmöglich.
Abg. von Puttkam er-Treblin (cons) bedauerte, daß den hinterpommerschen Landwirthen keine Frachtermäßigung für die Beschaffung von Saatgetreide gewährt worden sei.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erwiderte, daß die . zu einer Staatsunterstützung nicht angethan gewesen seien. Da es sich nur um eine geringfügige Summe handele, hätte die Gewährung derselben den Nothstand auch nicht mildern können. Uebrigens sei der Ober-Präsident nicht ermächtigt gewesen, den ! eine Frachtermäßigung in Aussicht zu stellen. . .
Abg. Stengel (freicons) wünschte eine Abschaffung der Staffeltarife für Getreide, fobald deren Ursachen beseitigt seien, da die mittleren ö, en Preußens durch die Staffel⸗ tarife gegenüber den östlichen bea e l. t seien.
ie Abgg. Seer (nl) und von , n, w, Con) sprachen sich ö, die . e aus; der letztere wollte sie nur preisgeben, wenn dafür der Identitätsnachweis 6 würde, während der Abg. Schöller (freicons. sogar noc ö. Ausdehnung der Staffeltarife zu Gunsten des Ostens
wortete.
Abg. Broemel (dfr) besprach die Mißstände, welche sich aus der Vertheuerung der Kohlen durch die Vereinigung der Kohlenze en zu Gunsten der ausländischen und zu Ungunsten er deutschen Industrie ergeben hätten, und welche durch die
usnahmetarife der Staalseisenbahnen unterstützt würden.
Abg. Herold (Centr.) sprach sich gegen die Staffel⸗ tarife aus.
Abg. Dr. Schultz Bochum (nl. widersprach den Aus— führungen des Abg. Broemel.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erklärte, daß die Ermäßigungen der Kohlentarife hauptsächlich für den inländischen Consum, speciell für unsere Küstenstriche bestimmt seien; die ganz unerheblichen Ermäßigungen für den Ver— kehr nach dem Ausland hätten auf den Kohlenpreis keinen Einfluß. Ueber eine etwaige Aufhebung der Staffeltarife habe sich die Regierung noch nicht schlüssig gemacht, aber diese Frage werde gründlich erörtert werden.
Darauf wurden die Einnahmen bemilligt.
Es folgte die Berathung der Ausgaben:
Die Abgg. Hitze (Centr) und Dr. Lieber (Centr.,) be— antragten dazu:
Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, Maßnahmen und Einrichtungen zu treffen, um die Sonntagsruhe den im Eisenbahn⸗ dienste beschäftigen Beamten und Arbeitern im weiteren Maße, insbesondere ö. möglichste Einschränkung des Güterverkehrs an Sonntagen zu sichern. .
Bei Schluß des Blattes nahm Abg. Hitze (Ctr.) das Wort zur Begründung dieses Antrages.
— Der Gesetzentwurf, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden, ist gestern Abend von der mit der . beauftragten Kom mission des Hauses der Abgeordneten mit wenigen Abänderungen an— genommen worden.
— In der Budgeteommission des Reichstags wurde heute die Berathung des Extra-Ordinariums des Marine-Etats fortgesetzt. Zum Bau der Kreuzer-Corvette H wurde die fünfte Rate, 10900000 , bewilligt, ebenso die vierte Rate für das Panzerschiff „Brandenburg“ in Höhe von 3 330 000 S. — Für das Panzer— schiff B wurden als vierte Rate statt der geforderten 1 800 000 , dem Antrage des Referenten von Koszielski entsprechend, nur 1000000 . bewilligt; zum Bau des Panzerschiffs C statt 1 500 0900 ebenfalls nur 1 000000 , für das Panzerschiff „Kur⸗ fürst Friedrich Wilhelm“ statt zwei nur eine Million. Für die Panzerfahrzeuge „Frithjof O und RE, für den Kreuzer E, und zum Bau eines Avisos für größere Commandoverbände, wurden die geforderten Schlußraten von 600 000 S, 1 200 000 S, 350 000 M. und 1500 000 S voll bewilligt. Auch für die Panzerfahr— zeuge 8 und U wurden die geforderten je 1 500 000 „M genehmigt. Zur Herstellung von Torpedoboten wurde die zweite Rate von 1 080 000 S bewilligt; über eine neue Rate von 2 200 000 M, wurde die Beschlußfassung einstweilen ausgesetzt. Wegen der zum Bau für die Kreuzercorvette ] (2. Rate), für vier Panzercorvetten K, T, V, W, für den Kreuzer F und für das Aviso H geforderten Summen entspann sich eine längere Berathung, die abgebrochen wurde, um eine Pause eintreten zu lassen.
Nr. 7 des ‚Centralblatts der Bauperwaltung“, heraus—⸗ gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 13. Februar hat folgenden Inhalt: Technische Maßnahmen zur Be— wältigung des Pilgerverkehrs in Trier im Sommer 1891. — Landhaus F. Vorster bei Köln a. Rh. — Kälte⸗Biegeversuche mit Flußeisen. — Der Städtetag auf der elektrotechnischen Ausstellung in Frank⸗ furt a. M. vom 27. bis 29. August 1891. mischtes: Uebelriechende chr a n,. — des Schienengewichtes. würfe deutscher Preisbewerbungen. bei Kenova in West-Virginien.
(Fortsetzung. . — Ver⸗ Zur Frage der Wirkung Fortlaufende Va fen rr am der Ent⸗ Eisenbahnbrücke über den Ohio
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
— Der Besitzer eines einen selbständigen Gutsbezirk bildenden Guts hatte beantragt, den über seinen Gutshof führenden öffentlichen Communicationsweg auf einen um den Hof herumführenden vorhan⸗ denen Weg zu verlegen. Dem Antrage war durch Beschluß des Amtsvorstehers stattgegeben. In dem darüber zwischen den wider— sprechenden Gemeinden und dem Amtsvorsteher entstandenen Verwal— tungsstreite hatten die ersteren geltend gemacht, daß der Weg, auf den der Communicationsweg verlegt werden solle, nach Lage, Breite und Gleichwerthigkeit dem letzteren nachstehe und daß die Wege-Polizei⸗ behörde die Verlegung nicht eher aussprechen dürfe, bis den Mängeln des neuen Weges in jeder Beziehung abgeholfen sei. Durch Erkenntniß vom 13. November 1891 hat das Königliche Ober⸗ Verwaltungsgerxicht IV. Senat (Nr. IV 1049) ausgesprochen, daß es weder gesetzlich vorgeschrieben, noch auch im öffentlichen Inter esse geboten und daher nothwendig, noch endlich auch nur thatsäͤchlich immer möglich sei, die Beschaffenheit des neu anzulegenden oder in verstärkte Benutzung zu nehmenden Weges und seiner Umgebung bei dem Beschlusse über die Verlegung oder Einziehung eines Weges in jeder Hinsicht im voraus erschöpfend zu regeln. Was in dieser Be— ziehung . nothwendig, könne sich jederzeit ändern, und die Polizeibehörde habe die Möglichkeit, je nach der conereten thatsächlichen Lage des einzelnen Falles die Ausführung ihres die Verlegung oder Einziehung aussprechenden Beschlusses von Be— dingungen abhängig zu machen, die eine Schädigung oder gar Unterbrechung des öffentlichen Verkehrs ausschlössen. Hieraus ergebe sich auch die rechtliche Möglichkeit, für die Verlegung oder Ein⸗ ziehung eines Weges solche Einwendungen auszuschließen, denen jederzelt ohne Schwierigkeiten und unbillige Belastung des Wegebau— pflichtigen oder der Grundstücksnachbarn durch das zulässige Eingreifen der Polizeibehörde begegnet werden könne, und welche daher für die Entschließung über die Verlegung nicht maßgebend ins Gewicht fielen, sodaß für diese Entschließung nur die nähere Erörterung solcher Be= denken erübrige, welche, wenn sie begründet, sich nicht ohne weiteres in dem bezeichneten Verfahren mit Leichtigkeit und Sicherheit über⸗ winden ließen, und mit denen daher die für das streitige Project . öffentlichen Interessen nothwendig abgewogen werden müßten.
Kunst und Wissenschaft.
— Den Sitzungsberichten der Königlichen Akademie der Wissenschaften entnehmen wir folgende Mittheilungen über Be⸗ willigungen für wissenschaftliche Zwecke: Die phosi⸗ kalisch⸗-mathematische Klasse der Akademie 9 bewilligt: 1500 0 der ,,,, Verlagsbuchhandlung in Berlin zu den
erstellungskosten des von dem Sen . Dr. Julius Wolff hierselbst erauszugebenden Werkes „das Gesetz der Transformation der mnochen?; 2000 6 der Physikalischen Gesellschaft hierselbst zur weiteren Fortsetzung der Herausgabe, der, „Fortschritte der Physik; 7650 S½ der Deutschen ö Gesell⸗ schaft zur Herausgabe einer einheitlichen anatomischen Nomenelatur; 360 S den Professoren Runge und Kayser zu Hannover zur Fort⸗ setzung ihrer Untersuchungen über die Speckren der Elemente; 1600 ½ Herrn Otto Jesse in Steglitz zur Fortsetzung der photo⸗ graphischen Aufnahmen der leuchtenden Wolken an correspondirenden . 2000 S dem Professor Dr. A. Goette zu Straßburg i. E. zur Üntersuchung der Turbellarien in Neapel und an der dalmatinischen Küste; 1500 9 dem Professor r. Th. Liebisch in . zur Fort⸗ führung der Versuche zur Herstellung vhotographischer Aufnahmen von
Interferenzerscheinungen doppelt brechender Krystallplatten; 2000 4 dem Privatdocenten Hr. Richard Aßmann hierfelbst zu Luftschiffahrten bez. für die Ausführung zusammenhängender Untersuchungen mittels des Fesselballons; 700 M dem Mitgliede der Akademie Herrn Klein zur Ergänzung der in der akademischen Sammlung vorhandenen krystallographischen Apparate; 2000 ½ dem Forstassessor Dr. A. Möller z. Z. in Blumenau, Sa. Catharina, Brasilien, zur Fortführung feiner mykologischen Studien. Die philosophisch-historische Klaffe bewilligte dem Professor Dr. Aufrecht zu Heidelberg den Betrag von 500 M zur Herausgabe eines Katalogs der Florentiner Sanskrit⸗ Handschriften.
Verein für Geschichte der Mark Brandenburg.
In der Sitzung vom 19. Februar legte Herr Amtsrichker Dr. Holtze ein Exemplar der soeben erschienenen zweiten Ausgabe der „Beschreibung der Kriegsthaten des General-Feld— marschalls Ernst Albrecht von Eberstein“ (geb. 1605, gest. 1676), eines Geschenks des Verfassers, des Freiherrn Louis Ferdinand von Eberstein, vor und zeigte, in wie mannigfacher Weise durch die zahlreichen, hier zum ersten Male veröffentlichten Urkunden, namentlich aus den Jahren 1657 bis 1659, unsere Kenntniß dieses Zeitraums vertieft wird. Er bewies dies durch ein näheres Eingehen auf den Kriegszug des Großen Kurfürsten nach Jütland und auf das Treffen von Niborg (14. November 1659), bei welchem Eberstein den linken dänischen Flügel befehligte, während das brandenburgische Hilfs⸗ Corps unter von Quast im Centrum stand. Die mannigfachen, zum theil allerdings sich widersprechenden Berichte aus jenen Tagen machen es im hohen Grade wahrscheinlich, daß Marschall Eberstein hauptsächlich aus politischen Gründen damals den Kampf gegen das letzte schwedische Heer auf Fünen empfahl und gegen alle Bedenken, die aus strategischen Gründen flossen, durchsetzte. Jedenfalls ist es dem unermüdlichen opferfreudigen Sammelfleiße des Herausgebers gelungen, nicht nur seinem Ahnherrn ein stattliches Ehrendenkmal zu setzen, sondern auch der Wissenschaft zu dienen.
Herr Dr. Wolf, als Gast anwesend, behandelte die branden—⸗ burgische Politik in der zweiten Hälfte des 16. Jahr— hunderts, namentlich die verschiedenen Versuche, im Erzstifte Magdeburg festen Fuß zu fassen. Bei diesen Versuchen war ein Conflict mit den sächsischen Kurfürsten unvermeidlich, da diese ebenfalls die ihnen benachbarten Gebiete des Stiftes zu erwerben trachteten. Die Befürchtung, daß Erzbischof Sigis⸗ mund, der Sohn Joachim's II. von Brandenburg, die stiftischen Gebiete säcularisiren werde, war sächsischerseits im Jahre 1566 so stark, daß Kurfürst August damals kein Bedenken trug, den geistlichen Vorbehalt gegen diese Absicht geltend zu machen. Der Gegenfatz erreichte nach dem Tode des Erzbischofs Sigismund (1566) seinen a da Sachsen alle Mittel aufbot, um die Wahl des
randenburgischen Prinzen Joachim Friedrich durch die meist märkisch
gesinnten Domherren zu hintertreiben. Von Sachsen ging der Vor— schlag des Domherrn von Böcklin aus, das Erzstift zwischen Branden— burg und Sachsen zu theilen und nur einen Rest einem unverheiratheten Erzbischof zu unterstellen. Als dieser Vorschlag keinen Anklang fand, wünschte Kurfürst August die Stiftsgebiete in ö a zu erhalten, dann begünstigte er die Candidatur seines Verwandten Johann von Holstein und suchte sogar durch den Kaiser die Wahl des branden— iurger Prinzen zu hintertreiben. Alle diese Versuche scheiterten aber, Joachim Friedrich wurde vom Capitel zum Administrator gewählt und in dieser Stellung vom Kaiser Maximilian II. zwar nicht aus— drücklich durch Verleihung der Regalien bestätigt, indeß stillschweigend anerkannt. Serr Oberst-Lieutenant Schnackenburg sprach über die Herzogin Luise Dorothee von Sachsen-Gotha, eine Tante des Königs Georg III. von England, die während des siebenjährigen Krieges ihre mannigfachen Beziehungen benutzte, um Friedrich dem Großen zu nützen, ihm namentlich einen günstigen Frieden zu ver⸗ schaffen. Der Vortragende hatte vor einiger Zeit Gelegenheit, Original-Briefe Friedrich's an diese Dame im Hausarchiv zu Gotha einzusehen und dabei festzustellen, daß Preuß, der die 72 Königlichen Schreiben im 18. Bande der Oeuvres (S. 165 — 256) veröffentlicht hat, den Brief Nr. 24 irrthümlich vom 3. Januar 1761 datirt, während er thatsächlich über ein Jahr später geschrieben ist. Dieser hier von Preuß begangene Irr⸗ n n o atftliger, e diesem aus Leipzig 3. Februar 1762 datirten Briefe über den neuen englischen Premier⸗Minister Bute äußert, der erst am 5. Oktober 1761 an Pitt's Stelle getreten, und vom Tode der Kgiserin von Rußland redet, der am 5. Januar 1762 erfolgt ist. Der König behandelt in jenem Schreiben die durch diese Ereignisse veränderte politische Lage, und Preuß hat in der von ihm . Fußnote ganz richtig auf das 15. Capitel der „Histoire de la guerre de 7 ans“ verwiesen, in dem sich der König S. 153 ff. eingehend über die politischen Veränderungen im Winter von 1761 auf 1762 ausspricht.
Herr Professor Dr. Schmoller machte Mittheilungen aus einem im Wiener Staatsarchiv befindlichen Hofjournale über mili⸗ tärische Vorkommnisse zu Berlin während der Jahre 1722— 1723. Trotzdem der in österreichischem Solde stehende Correspondent keinerlei Wohlwollen für König Friedrich Wil⸗ helm J. hat und mit offenbarem Behagen über Streitig⸗ keiten bei Werbungen und über Desertionen berichtet, ist doch auch hier das eifrige Bemühen des Königs erkennbar, die Tüchtigkeit und Schlagfertigkeit seines Heeres zu heben. In Nürnberg werden vorzügliche Waffen beschafft, preußische Offiziere sollen in Paris die militärischen Einrichtungen Frankreichs kennen lernen, unter den Augen des Königs erhalten zu Berlin die in der Provinz stehenden Regimenter den letzten Schliff u. s. v.
Im Anschluß hieran gab Herr Dr. Krauske verschiedene ur⸗ kundliche Notizen über das militärische Leben in jener Zeit; diese beweisen, wie fein und aufmerksam jener österreichische Bericht⸗ erstatter damals die Berliner Zustände beobachtet hat.
Die Kaiserliche Leopoldinisch⸗Karolinisch⸗Deutsche Akademie der Naturforscher in Halle hat nach der Mgdb. Ztg. ihre größte Auszeichnung, die goldene Cothenius-Medaille, dem Professor Retzius in Stockholm verliehen. .
— In Osnabrück macht, wie man dem „Hann. Cour.“ schreibt⸗ der beabfichtigte Verkauf des Kaiserpokals, des schönsten Stücks des städtischen Rathssilberschatzes, seit einigen Tagen viel von sich reden und hat die Bürgerschaft in große Aufregung versetzt. Ein Extrablatt einer dortigen Zeitung meldete, daß der Verkauf, seitens der städtischen Collegien einstimmig genehmigt sei. Der Käufer sei bereits dort gewesen, um den Kauf perfect zu machen; die Kauf⸗ summe von 250 000 M nebst 4000 M für die Anfertigung einer Copie sollten in der Reichsbank-Filiale deponirt werden. Iniwischen ist jedoch, dem „H. C. zufolge, dem Magistrat eine Verfügung des Regierungs⸗Präsidenten zugegangen, durch welche auf Grund des Zu⸗ ständigkeitsgesetzes der Verkauf untersagt wird. .
In ein Fenster des Rathhaussaales zu Lindau ist, wie die M. . Allg. Ztg.‘ berichtet, zur Erinnerung an die oftmalige Durchreise des Kaisers Wilhelm J. ein Glasgemälde na dem Entwurfe des Professors von Widmann eingefügt worden. Das Gemälde zeigt das Brustbild des Kaisers inmitten einer säulen⸗
etragenen Halle; zu beiden Seiten stehen zwei den Sieg und den Frieden darstellende Frauengestalten, welche über das Hanh des aisers den Lorbeer halten. Rechts und links des Kaiserbildes be— finden sich Vasen mit Kornblumen; unter diesen sieht man das Reichs wappen. Die Inschrift lautet: Zur Erinnerung an Kaiser Wilhelm s J. Besuche am Bodensee 1871—1887.“ Die Glasmalerei ist in dem Atelier von Uhle in München hergestellt worden. ⸗
— Der englische Alpenclub hat in Verbindung mit der Londoner geographischen Gesellschaft eine Expedition zur Erforschung der zweithöchsten, bei den Eingeborenen unter dem Namen „Schneeberg“ bekannten Gruppe des Himalgya⸗ Gebirges ausgesandt. Die Führung hat, nach der „Frkf. Ztg.
Mr. W. Conway übernommen, ein bekannter Bergsteiger, der nicht