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36 u Rittm.

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s Landw. Bezirks Gum⸗ von der Inf. I.

. Lt.

l der Abschied bewilligt.

von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks

mit der Landw. Armee⸗Uniform, Rumpf, Pr. Lt. von

der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Osnabrück, Srkamünder Pr. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Hildesheim, Lehnartz, Sec. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks J. Braunschweig, Frhr. Riedesel zu Eisen bach, Pr. It. von der Cav. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Fulda, Kircher, Sec. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots desselben Landw. Bezirks, Rott, Sec. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Frank⸗ furt a. M, Collmann, Pr. Lt. von der Inf. 1. Aufgebot des Landw. Bezirks J. Cassel, diesem mit der Landw. Armee⸗Uniform, Dan ker. Pr. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots desselben Landw. Bezirks, Wittenhagen, Sec. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Hersfeld, Trepte, Pr. Lt. von der Inf. J. Auf— gebots des Landw. Bezirks Straßburg, mit der Landw. Armee— Uniform, Haedickes Sec. Lt. von der Res. des Jäger⸗Bats. von Veumann (1. Schles.) Nr. 5, Ku hne, Pr. Lt. von der Garde⸗Landw.

Fuß⸗-Art. 2. Aufgebots, Reichel, Hauptm. von der Fuß-Art. J. Auf— gebots des Landw. Bezirks Breslau, Schröder, Hauptm. von den Garde⸗Landw. Pion. 1. Aufgebots, mit der Landwe Armec-Uniform Canaris, Pr. Lt, von den Pionieren 2. Aufgebots des Tandw Be⸗ zirks Düsselderf. Hoffmann, Hauptm. von der Landw. J. Äuf— gebots der Eisenbahn⸗Brig,, mit der Landw. Armee-Uniform, der Abschied bewilligt. Im Sanitäts-Corps. Berlin, 4. Februar. Assist. Arzt 2. Kl. der Landw. 1. Köln, der Abschied ertheilt. . Durch Allerhöchste Bestallungen. 30. Januar. Herz, Rechnungs. Rath, Kassirer bei der Gen. Militärkaffe, zum Rendanten e. Casse, unter Beilegung des Dienstprädicats als Gen. Kriegs⸗ Zahlmstr. und unter Verleihung des Charakters als Geheimer Rech⸗ nungs⸗Rath, ernannt. . .

Du rch Verfügung des Kriegs-Ministerium s. 26. Ja— nugr. Böhmer, Garn. Bau⸗Insp. in Berlin III., zum 15. Februar 8 J. nach Siegburg, Jorns, Ober⸗Roßarzt vom Hess. Feld-Art. Regt. Nr. 1 züm J. Mai 1892 auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand, — versetzt. !

1. F brug r. Bartholdy, überzähl. Intend. Assessor von der Intend. IV. Armee⸗Corps, zum etatsmäß. Intendantur⸗Assessor

ernannt. 2. Februar. Witte,

in Dr. Krahéë, Aufgebots vom Landw. Bezirk

Stascheit, Intend. Seeretariats⸗

Assistenten von der Intend. des XVII. bezw. VIII. Armee-⸗-Corps, zu Jutend. Secretären, Ban se, Grethe, Bureaudiätarien von der Intend. des X. Armee-Corps, zu Intend. Secretariats Assistenten, Troeder, Intend. Registratur-Assistent von der Intend. des 21 Armeg Corps, zum Intend. Registrator, Jürgens, Bureaudiätar von der 8 des Garde⸗Corps, zum Intend. Registratur⸗A,ssistenten, ernannt.

4. Februar. Haße II., Intend. Secretariats⸗-Assist. von der Intend. des IV. Armee⸗Corps, zur Intend. des VII. inner Hor Schreiber, Zahlmstr. vom Hus. Regt. Graf Goetzen (2. Schles.) Nr. 6, auf seinen Antrag zum 1. April 1892 mit Pension in den Ruhestand, Karmann, Zahlmstr. von der 3. Abtheil. 2. Westfäl.

eld⸗Art. Regts. Nr. 22, auf seinen Antrag mit Pension in den , versetzt. ü Februar. Lübke, Roßarjzt vom Drag. Regt. Prin k . ef ,, . 8 Ober⸗Ro ai 236 Sünder, Roßarzt von demselben Regt., zum 2. Hannov. = Art. Regt. Nr. 26 versetzt. . . ö .

10. Februgr. Mathes, Zahlmstr. vom 1. Bat. Gren. Regts. König Friedrich J. (4. Ostpreuß.) Nr. 5, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. Schweighöfer, Kolpin, Splettstoesser, Zahlmeister⸗Aspiranten, zu . beim Garde⸗Corps ernannt.

4

Rundschan über den Weltgetreidehandel im Monat Januar 1892.

Die Muhäufung gewaltiger Getreidemassen an den europäischen Stapelpläßzen hat im ersten Monat des neuen Jahres zu einem voll—⸗ ständigen Bruche mit dem vorherigen hohen Preisniveau geführt. Man kann sagen, daß den Anlaß hierzu Dentschland, und zwar namentli die Berliner Börse gegeben, wo theils im Hinblick auf das bevorstehende Freiwerden der mächtigen Transitlager und auf die zum zii bh. eingetretene Zollermäßigung, auf Grund deren noch ansehnliche Abschlüsse vom Auslande stattfanden, die zeitweise beliebig hätten ausgedehnt werden können, die Rotirungen für Weizen rapide sanken und den Werth des Roggens in gleichem Maße mit— zogen. Mit Deutschland und Frankreich waren Holland und elgien, somit derjenige Theil des Continents, der in dieser Saison den Hauptbedarf esitzt und von welchem die ganze letztjährige Bewegung ausgegangen war, in stark rückschrittlicher Bewegung. Hiermit ging Dand in Hand eine völlige Unlust zu neuen Käufen, und so sah ö. . plötzlich an den transatlantischen Einkaufsmärkten ohne die frühere Concurrenz des Festlandes. Naturgemäß wurde auch diefer Umstand anfänglich seitens der englischen Importeure noch zu größeren Aukäufen benutzt; da man jener rückgängigen Preisbewegung vielleicht doch nicht die Energie zutraute, die sie nach und nach ent' wickelte, so wuchs jedoch bald das zur Verfügung gestellte Ankaufs— material ihnen über den Kopf, und nunmehr wurde Englands Dndel gleichfalls in den Kreis der Flaue mit hineingezogen. Durch diese nunmehr allseitige Kaufunlust kam Amerika in eine wesentlich ungünstigere Lage als vorher, denn wenn auch die AÄb— lieferungen der Farmer selbst im Hinblick auf die Jahreszeit un- erwartet schnell nachgelassen hatten, so war man sich doch noch eines großen Besitzes disponibler Waare daselbst zu bewußt, um nicht fort und fort weitere Abschlüsse anzustreben. In Berlin notirte der April ⸗Mai⸗Weizenpreis im Januar 1891 billigst 190 (06; er ging im Mai bis auf 252 M und auch im August sahen wir für den laufenden Monat denselben Preis wieder. Ende Januar notirte der Frühjahrstermin rund 200 6, wobei allerdings die Zolldifferenz von 15 6 in Betracht kommt. In New-York waren ca. 105 Ets. in 1891 die billigste Januar-Notiz für locb; diese ging im April bis 1307 CEts. hinauf, stürzte bis zum Juli auf 96 Ets., erhob sich im September bis auf 164 und war Ende Januar etwa 163 Ets. In England stellte sich der Durchschnittspreis für inländischen Weizen im Januar. 1891 auf 32 sh. 9id., im Februar auf 32 8h. 44., stieg im Mai zeitweise bis auf 41 sn. 4 d., später im September vorüber“ gehend sogar auf 41 sh. 8 d. und war Ende Januar 1892 auf etwa 333 sh. angelangt.

Wesentlich anders stellt sich ein Vergleich der letzten Rogg enpreise mit denen vor einem Jahre. Im Januar 1891 notirte in Berlin der Ilhril. Mais Preis billigst 1667 6, avanecirte dann bis zum Mai auf 2I6 „6, alsdann steigerten sich die Notirungen der nächsten Sichten bis zum August auf 270 M und hielten sich dann die Curse der laufenden Monate bis zum Jahresschlusse zwischen 236 und 248 M während der Termin Frühjahr 1892 vorübergehend auch bis 2433 4. bezahlt wurde, Ende des letzten Monats notirte der letztere etwa 20 Ce, der laufende Monat 212 , das ist etwa 40 06 höher als im Januar 1891 und etwa ebensoviel niedriger als der vorjährige ,, lautete, wobei wiederum die Zolldifferenz in Betracht zu ziehen ist. Alle Gründe, die vorher als Grundlagen der diesmaligen Situation angenommen wurden, traten total in den Hintergrund und man gab sich einzig und allein der Gewalt jenes Waarenüberschusses hin, der hauptsächlich aus der gewaltigen Leistungsfähigkeit Amerikas resultirte. Im übrigen hat sich in der allgemeinen Situation kaum etwas verändert, denn der vorausgesetzte Riefenbedarf Guropas ist und bleibt eine Thatsache und wird noch reichlich für 6 Monate bis zur neuen Ernte seine Ansprüche stellen. Der Schlüffel der weiteren Geschäftslage bleibt hauptsächlich in Amerika zu suchen, und dort wird neben der Größe der Restvorräthe hauptsächlich die Gestaltung der neuen Ernteaussichten den Maßstab für die Höhe der Forderungen bilden, An den 8 Hauptstapelplätzen des Westens betrugen die Rb— lieferungen 1185 0090 Quarters, was immerhin die gleichzeitig vorjährigen Mengen, welche 05 250 Quarters Weizen betragen, ganz bedeutend übersteigt. Die Ausfuhr der Vereinigten Staaten betrug im Monat Januar: von Weizen 1535 990 Qüarters gegen 469 650 Quarters im Vorjahre; von Weizenmehl 594 000 Sack gegen 563 0595 Sack 391; von Mais 1510 909 Quarters gegen 1576 009 Quarters im Januar des Vorjahres. Die Leistungsfähigkeit Amerikas hält somit nicht nur für Weizen und Mehl ungeschwächt an, sondern beginnt nunmehr auch für Mais denjenigen Ümfang zu gewinnen, der auf Grund der starken Vorausverkäufe dieser Getreideart hat vorausgesetzt werden müssen. Wie gewöhnlich im Januar, haben sich die controö⸗ lirten Vorräthe im Verlaufe des Monats vermindert, aber die Ver— tingerung ist trotz des starken Exports auffällig klein und läßt die Vermuthung aufkommen, daß in nicht allzuferner Zeit eine abermalige Zunahme der Bestände eintreten dürfte. Anfang Januar meldete die Aficielle Aufnahme einen Vorrath von 45 668 650 Bushels, Ende Januar einen solchen von 43 122 000 Bushels, im ganzen also eine Lbnahme von etwa 21 Millionen Bushels oder 305 060 Quarters. Im Januar des Vorjahres betrug die Abnahme allerdings nur ca. t Million Quarterg, dafür war die derzeitige Ausfuhr jedoch um reichlich 1 Million Quarters schwächer als im letzten Januar. ö. Ueber Argentiniens Ernte trafen zuerst noch überschwängliche Bexichte ein, die jedoch, wie gewöhnlich in diesem Lande, nach und nach modificirt wurden. Man schätzt das für den Export überschüssige Quantum nur etwa noch halb so groß als früher, hat jedoch bereiks nicht ganz unerhebliche Abladungen nach Europa bewerkstelligt.

In Ist in dien kamen in der ersten Hälfte des Januar zu— nehmende Befürchtungen für die Ernte auf, da die gewöhnlichen Winterregen ausblieben. Später meldete man indeffen den Eintritt der gew nnlichen Niederschläge in einem großen Theil der bedrohten Distriete. Immerhin meint man, daß die neue Ernte der vorjährigen wesentlich nachstehen wird. Die letzte Ernte gestattete auch im Januar noch einen recht. ansehnlichen Export, und sind nunmehr vom J. April 1891. dem Beginn des neuen Erntejahres, bis zum 36. Januar 1592 8 300 000 Quarters nach Europa verschifft worden, gegen 3 930000 Duarters zu gleicher Zeit des Vorjahres. Gegen Schluß des Monats zeigte sich infolge Eintritts jener Regen auch wieder neuer Muth bei den dortigen Exporteuren zu neuen Verkäufen; es beruhte dies zum theil in dem Curse der Rupien. Der indische Wechseleours

um J d. kann der indische Verkäufer den Weizenpreis um

Quarter ermäßigen; gegenüber der gleichen Zeit des .

somit um ca. 2 3h. per Quarter billiger erportirt werden obne n

die i, ing, f, hätten. ; dañ

Aus Au stralien schildern die Berichte das Geschäft alz

,,, , 287

Die Abladungen im Januar von dort betrugen etwa 123 000 Qua il.

Die Nachrichten aus Rußland la ü ett.

. aus Ruß ssen befürchten, daß für

beimgesuchte Land die Reihe der Prüfungen noch nicht erschörft *

denn es ist dort, besonders in der zweiten Hälfte des Monats, ih f wieder Frost eingetreten, und da demselben, besonders im' Erl Thauwetter vorangegangen war so sind in verschiedenen Goudernchi n und zwar namentlich in den Schwarzerde⸗-Districten, die Felder * 86 gegen Kälte gebliehen. Die Gerüchte, daß zum Frühjahr 28 Aufhebung der ef e Ausfuhrverhote zu erwarten sei, wurden w J aus Rußland jelbst verbreitet, . aber der ganzen Lag? * russischen Verhältnisse so a daß ein Einfluß dieser Gerũchte . den Periegeng nur vorübergehend eintrat. un

In England machte es im Getreidehandel wenig Eindruck daß die Gesammtheit der in- und ausländischen Zufuhren dem Bern nicht genügte und die vorher überfüllt gewesenen Läger mit in . griff genommen werden mir denn die Menge der unterwegs be findlichen Weizenzufuhren hlieb fortgesetz;s groß, und da stalt ze; früheren Begehrs Frankreichs an den englischen Küsten thatsãchlich von diesem Lande aus zweiter Hand zeitweise billiger verkauft wurde als direct von den Exrportmärkten, so war und blueb die Stimmun eine recht flaue. Die Einfuhr von Weizen und Weizenmehl eren im Januar nur 1 50 745 Quarters gegen 2614 661 im Dezember Dieses. Minus vertheilt sich zur Hälfte auf den Ausfall an ru fische Ankünften, von welchen nur 10445 Quarters im Januar, gegen 527 600 im Dezember eintrafen, zur anderen Hälfte auf eine Minden zufuhr von ca, J Million Quarters aus Amerika. a X. Verhältniß mãßig am flauesten war die Geschäftslage des Januar in Frankreich. Der Beginn des Januar traf allen in den, steuerfreien Niederlagen der Zollbehörden einen Vor rath von 5483 338 Doppelzentner Weizen an gegen 4 333 064 einen Mongt. zuvor; gleichzeitig hatte sich auch der un' versteuerte Mehlbestand von 1596 207 auf 238 139 Doppelzentner gehoben. n im Vorjahre waren nur 1212773 Doppel. zjentner Weizen und 3 240 Doppelzentner Mehl am Lager gewefen Thatsächlich waren aber in den ersten fünf Monaten der neuen Campagne vom August bis Dezember bereits 6 444 6) Duarters an. Weizen und Weijenmehl dem franzöfischen Consum zugeführt, gegen nur 5717577 in der ganzen“ Cam— pagne 1896601 und 4328159 im Erntejahr 1889/59. War somit auch der fortdauernd starke Bedarf Frankreichs durchaus außer Zweifel, so übten doch die auch im Januar immer noch großen Ju⸗ fuhren um so mehr einen Druck, als die für Frankreich schwimmemden erf sich unter geringen Schwankungen auf 4 Million Quarter; Durchschnittlich erhielten und die eigene Landwirthschaft im letzten Monat etwas mehr zur Versorgung der französischen Märkte beltrug als vorher. Gleichzeitig blieben die Aussichten für die neue Ernte ziemlich günstig obglech sich gegen Schluß des Monats ver— schiedentlich Frostschäden, befonders im Norden Frankreichs, heraus stellten. Durch den Januarrückgang sind die französifchen Preise aller— meist unter das Niveau der transatlantischen Forderungen zurückgegangen, und da zum 1. Juni, die alten hohen Getreidezoͤlle dort wieder in Kraft treten, so liegt die Situation des französischen Geschäftes keinet— wegs so ausnehmend ungünstig, wie der Verlauf des Januar per— muthen lassen sollte. 3.

In Belgien ist, die Zufuhr auch im Januar ö. reichlich genug gewesen, um die Bestände Antwerpens ungefähr auf ihrem vorherigen großen Umfange zu erhalten, zumal die Gn n h fahr. zum 6 gestört war und schon dies den Versand nach dem Innern viesfach verhinderte. Andererseits ging auch nach Deutschland die Ausfuhr nicht, da infolge der zum 1. Februar erwarteten Zollermäßigung von dieser Seite alle Bezüge möglichst bis zu diesem Termin hinaus— geschoben wurden.

Gans, ähnlich verhielt es sich in Holland, denn die Transit— läger Rheinlands waren gefüllt und die für deutsche Rechnung an den holländischen Däfen lagernden Roggenmengen blieben gleichfalls bis zum Februar dort gespeichert, doch war noch nicht abzusehen, wie— viel davon wirklich zu dem billigeren Zollsatze Deutschland zu zute kommen würde. ; .

In Oester reich⸗n ngarn sträubten sich die Waarenbesitzer lange genug, der auswärtigen Flauheit in ihren Forderungen Rech—= nung zu tragen, wodurch sich der dortige Werthstand von dem des Weltmarktes zeitweise ganz isolirte und der Export sowohl an Weijen wie auch an Mehl auf äußerst geringe Partien beschränkt wurde. Dabei wurde das Wer hre eh fniß zwischen Weizen und Mehl für die Mühlen immer ungünstiger, und letztere versuchten eine Betriebs—= einschränkung durch gegenseitiges Uebereinkommen, befonders in Buda— pest, zu Stande zu bringen, was aber an dem Widerstande einzelner Interessenten scheiterte. Erst ganz zuletzt holte der dortige Werth— gang zum Theil das vorher Versäumte im schnellerem Rück— gange nach. .

In, De utschland zeigte der Consum im Januar ganz allgemein große Zurückhaltung, wohl auf die Anschauung hin, daß nach dem 1. Februar billiger anzukommen sein würde. Selbst der starke Rück⸗ gang der Preise, der nicht nur dem Vorgange des Weltmarkts Rech— nung trug, sondern auch jene Zollermäßigung anticipirte, schien die Kauflust wenig zu ermuntern, so daß die Versorgung des Bedarßs nicht über die dringendsten Bedürfnisse hinausging.

Am Berliner Markt führte der abgelaufene Monat fr Weizen zu einem Rückgange der Preife um reichlich 2) „6 Die alltäglichen starken Offerten des Auslandes riefen starke Terminverkäufe hervor und da trotz des hierdurch geübten Druckes fich immer weiter lohnende Anstellungen fanden, die zu Abschlüssen von Waare führten, so wurde nach und nach auch die auswärtige, hier stark engagirte Haussespeculation gründlich entmuthigt, und die Realisationen uͤber= stürzten sich in Concurrenz mit den gleichzeitigen Meinungsverkäufen zeitweise derart, daß ein Preisfall von 5 und 6 S6 an einer Böͤtse nicht zu den Seltenheiten gehörte. Besonders zeichneten sich der erste und der letzte Börsentag des Monats durch intensive Flaue aus, und wenn, die Entwerthung, wie erwähnt, 20 „ nicht überstieg, so lag dies hauptsächlich an den zeitweise eintretenden Reprisen, die in erster Reihe durch Gewinndeckungen veranlaßt waren. ö. Roggen hat noch mehr als Weizen im Werthe nachlassen müssen. Der Preis des Artikels war einerseits abhängig von dem des Weizen, andererseits aber übte sein immer noch behaupteter Mehr⸗ werth gegen Weizen den Hauptanreiz zu immer neuen Verkäufen der Spekulation, die denn eh, nach und nach die Werthdifferen; zwische⸗ beiden Artikeln so erheblich ermäßigten, daß schließlich unsere großen Mühlen, die vorher für ihren Bedarf Deckung durch Termintäufe in Weizen genommen hatten, diefe nunmehr zu großem Theil auf Roggen übertrugen. Die Voraussicht, daß zu dem sermäßigten Zollsatze am 1. Februar die großen Posten der Transitlaͤger frei werden würden, 6 zu ve e n . eh . Von 1 . . stellungen kamen nur vereinzelt noch Abschlüsse französischen, Uulgath!— schen und türkischen Roggens zu Sie if 9 Offerten Amerikas nach dem hiesigen Rückgange anderweit bessere Verwerthung fanden, und auch von dem für Berliner Rechnung in Hamburg ein treffenden Western⸗Roggen Manches dort und nach Mitteldeutschlan verkauft wurde. Der Januartermin behauptete anfänglich eine! wesentlich höheren Preis als der April-Mai, und man glaubte, eine Hausseoperation für den laufenden Monat zu erwarten sei— Die hohen Preise des Januar lockten indessen vom Inlande recht ansehn, liche Zuüfuhren heran, unter welchen jedoch contractliche Qualitäten recht schwach vertreten waren. Trotzdem zeigten sich gegen Mitt Januar größere Realisationen für den laufenden Termin, und d nunmehr stark sinkende Werth des letzteren ließ die Zufuhr gin ig wieder so klein werden, daß selbst das Lager für den Bedarf gen, etwas aushelfen mußte. Thatsächlich sind in Berlin im . Menn

in London war etwa 1 sh. 4 d. während er zu leicher Zeit des Vor⸗ * 8 * =. * * 1 — Vor⸗ jahres ca. 1 sh. 6 d. notirte. Mit jedem 53 des et n e n.

über 11 000 Tonnen Roggen verwandt, was für die diesjährigen Ver⸗ hältnisse ein unerwartet großes Quantum darstellt.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Mn 45.

Berlin, Sonnabend, den 20. Februar

1892.

Deutscher Reichstag. 177. Sitzung vom Freitag, 19. Februar. 2 Uhr.

Am Tische des Bundegraths die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Dr. Bosse sowie der Commissar des Königlich ö Kriegs⸗Ministeriums General-Major

on Funck. ö . uf der Tagesordnung steht an erster Stelle die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ge— sellschaften mit beschränkter Haftung.

Staatssecretär Dr. Bosse:

Meine Herren! Wenn Sie mir gestatten wollen, dem Entwurf ein paar Geleitsworte mit auf den Weg zu geben, so kann ich wenigstens versprechen, daß sie ganz kurz sein sollen. Der Entwurf verdankt im wesentlichen seine Entstehung Anregungen, die hier aus dem Reichstage hervorgegangen sind und denen wir um so lieber Folge gegeben haben und Folge geben mußten, als auch aus den betheiligten Kreisen vielfach der Wunsch ausgesprochen war, daß man auch die individualistische Gesellschaftsform einer etwas freieren und beweglicheren Entwickelung zuführen möchte, nachdem unser Rechts⸗ leben und unsere Gesetzgebung sich mit der eollectivistischen Form der Gesellschaften in weit höherem Maße beschäftigt haben. Dieses Ziel, über das ja wohl alle betheiligten Kreise einig sind, sucht nun der Entwurf zu erreichen auf einem möglichst einfachen, das Princip so consequent als möglich verfolgenden Wege.

Ich werde mich enthalten dürfen, hier auf die Einzelheiten des Gesetzentwurfs einzugehen, einmal mit Rücksicht auf die erste Lesung, dann aber auch mit Rücksicht darauf, daß ich wohl nicht fehlgehe in der Annahme, daß Sie, meine Herren, den Entwurf voraussichtlich doch einer Commissionsberathung unterziehen werden. Es versteht sich von selbst, daß wir bereit sind, auch über alle Einzelheiten des

Entwurfs in einer Commission gemeinschaftlich mit Ihnen zu be— rathen, sie einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen, und, wo irgend wir helfen können, die Sache praktischer und den Bedürfnissen des Rechtslebens entsprechender zu gestalten, da werden Sie uns bereit finden, hilfreiche Hand zu leisten.

Der Entwurf ist, wie Ihnen bekannt ist, veröffentlicht worden in der Zeit, ehe er an den Bundesrath gelangte, und diese Ver— öffentlichung hat, wenn auch nicht gerade eine sehr ausgiebige Literatur, so doch werthvolle Beiträge der Kritik für den Entwurf herbeigeführt, die ja auch in der Commissionsberathung demnächst ihre Berück— sichtizung finden werden. Meine Herren, ich hoffe, daß es unserer ge— meinsamen Arbeit gelingen wird, hier einmal ein wirkliches Bedürfniß des Verkehre lebens zu befriedigen und das Ziel zu erreichen, daß die neue Form des Gesellschaftsrechts für alle die Kreise, für die sie be— stimmt ist, für die Unternehmungen, für die sie als Bedürfniß empfunden wird, eine segensreiche Wirksamkeit ausübt.

Abg. Oechelhäuser (nl.): Auf Anregung des Reichstags sei über die Nothwendigkeit eines Gesetzes, wie es hier vorgeschlagen werde, im Jahre 1888 eine Enquéte veranstaltet worden, und es habe sich dabei ergeben, daß von Seiten der großen Mehrheit der deutschen Handelskammern eine solche Erweiterung der Formen des Gesellschaftsrechts für durchaus nöthig erklärt worden sei. Der Deutsche Handelstag habe auch einen fertigen Gesetzentwurf ein— gereicht, der in den Motiven mit abgedruckt sei. Gegenüber diesem Vorschlage des Handelstags weise die Vorlage eine erfreuliche Erweiterung in so fern auf, als sie sich auf einen ganz anderen gesetz⸗ geberischen Standpunkt stelle und eine Zwischenstufe zwischen den Individualgesellschaften und den Capitalsgesellschaften schaffe, also eine klaffende Lücke zwischen den offenen Handelsgesellschaften und den Actiengesellschaften ausfülle, sich also nicht an die Bestimmungen über die offenen Handelsgesellschaften anlehne, wie es der Entwurf des Handelstags gewollt habe. Das gereiche der Vorlage zum größten Vortheil, nicht minder die Thatsache, daß ihre Bestimmungen nicht nur von Juristen, sondern von allen Interessenten klar ver— standen werden könnten. Ein Vorzug sei auch, daß der Entwurf eine scharfe Grenze ziehe zwischen zwingendem und dispositivem Recht; letzteres sei nach Möglichkeit ausgedehnt, er wisse kein die Handels— gefellschaften behandelndes Gesetz, wo der Gesellschaft solche Auto⸗ nomie gelassen fei, wie hier, andererseits sei das zwingende Recht ausgiebig genug, um den auf Grund der Vorlage zu errichtenden Gesellschaften volle Solidität und volle GCreditfähigkeit zu sichern. Die Haftpflicht der Gesellschafter gehe nicht so weit, wie bei der offenen Handelsgesellschaft, aber das Capital sei so sichergestellt wie bei Actiengesellschafken, und dann sei eine feste Verbindung zwischen Antheil⸗ inhaber und Persönlichkeit geschaffen, die nur durch notariellen Act aufgehoben werden könne, wodurch der Agiotage ein Riegel vorge— schoben sei. Hierdurch habe man die früher gegen diese neue Gesellschaftsform erhobenen Bedenken wesentlich beseitigt. Die Motive legten dar, wie die neue Gesellschaftsform Anwendung finden könne auf die Regelung der Beziehungen zwischen Capital und Arbeit. Man habe hier eine Gesellschaftsform vor sich, von der vor— nehmlich der Kleingewerbetreibende, der Handwerker Gebrauch machen könne und werde. Das Gesetz werde der seit einigen Jahren be— merklich gewordenen Zurückhaltung des Capitals der Industrie gegenüber ein Ende machen; wenn das Capital, das man in erotischen Werthen angelegt habe, im Inlande bleibe, so könne man dadurch mindestens 2560 000 Arbeiter mehr beschäftigen, als es jetzt geschehe, und das habe sicher eine hohe, soeialpelitische Ve— dentung. Er habe sich über die Erklärung des Staatssecretärs sehr gefreut, wonach er im einzelnen Aenderungen und Verbesserungen sich entgegenkommend zeigen wolle. Selten sei ein Gesetzentwurf ven denen, für die er bestimmt sei, mit lo einhelliger Freude begrüßt worden, wie dieser, und der berufenste Sachverständige, der Deutsche Dandelstag, habe dem besonders lebhaften Ausdruck gegeben; er hoffe, daß dieses günstige Urtheil auch vom Reichstag gefällt werde, und zeantrage, in Uebereinstimmung mit Vertretern anderer Fractionen, . Vorlage einer Commission von vierzehn Mitgliedern zur Vor—

rrathung zu überweisen. (Beifall. . Abg. Hultz fch (cons): Den Vorschlag der Vorberathung durch eine gommission von vierzehn Mitgliedern unterstütze er. Auch, dem er Vorlage vom Vorredner gespendeten Lob schließe er sich im ,. der von ihm vertretenen Dresdener Handelskammer, sowie einer Fraction an. Der Gesetzentwurf komme einem wahren Bedürfniß entgegen. Wenn auch in der' Commiffion einige Aenderungen vor- nommen werden follten, fo wünsche er doch die Grundlagen, des tur unverändert erhalten zu sehen, sowohl was, die 96 it Gesellschaft, als auch die der einzelnen Gesellschafter, als auch r Minimalantheile anlange. Besonders werthvoll erscheine ö der Vorlage der völlige Ausschluß der Agiotag. für ü 8. Spahn Centre: Während er im Namen seiner Fraction eberwelsung der Vorlage an eine Commission von vierzehn

Mitgliedern sei, könne er sich für seine Person dem von den Vorrednern gespendeten Lobe nicht so unbedingt anschließen. Es scheine ihm, daß die Sicherheit gegen Uebervortheilung des Publikums nicht so ausreichend sei, daß man den nach der Vorlage zu errich—⸗ tenden Gesellschaften dieselbe Bewegungsfreiheit geben dürfe, wie den Actiengesellschaften. Die Bewegungsfreiheit der Gesell— schaften mit beschränkter Haftung sei ihm zu unbeschränkt. Andererseits seien die Rechte der einzelnen Gesellschafter der Gesell⸗— schaft gegenüber in so fern zu sehr eingeengt, als sie unter gewissen Be— dingungen gegen ihren Willen ausgeschlossen werden könnten, also gewissermaßen wehrlos seien. Uebrigens concurrire die Vorlage ganz unnöthiger Weise mit der allgemeinen Regelung der Formen der Handelsgenossenschaften, und es wäre vielleicht gut, mit der Erledigung der Vorlage so lange zu warten, bis jene allgemeine Regelung durch das bürgerliche 3 erreicht sein werde.

Abg. von Helldorff (cons.) tritt den Bedenken des Abg. Spahn

handenen Mängel des Entwurfs beseitigen. Im großen und ganzen bedeute dieser einen großen Fortschritt auf dem Gebiete des deutschen Gesellschaftsrechts. Die neue Form werde besonders den kleinen Ge— sellschaften zu gute kommen. Die conservative Partei nehme daher die Vorlage mit großer Sympathie entgegen.

Abg. Schenck (dfr.): Auch er sei der Meinung, daß die neue Gesellschaftsform, wenn sie wirklich Gesetz werde, mehr den kleinen Gesellschaften dienen werde, als den größeren, und daß die Actien⸗ gesellschaften wieder auf dasjenige Gebiet verwiesen würden, für das sie nach ihrer ganzen Entwickelung allein geeignet seien. Das Bedürfniß dieser Vorlage sei nachgewiesen durch die Erklärungen des Handelstags und mehrerer Handelskammern und durch die Thatsache, daß sich in der letzten Zeit namentlich kleinere Gesell— schaften gebildet hätten, die sich der Form der Actiengesellschaften zugewendet hätten, obwohl diese Form sich wenig für sie eigne. Die Actiengesellschaften seien nach ihrer ganzen geschichtlichen Ent— wickelung eigentlich nur bestimmt für diejenigen Unternehmungen, die zu ihrem Bestehen die Unterstugung und Herbeiziehung breiter Bevölkerungsklassen nöthig hätten. Auf dieses Gebiet würden die Actiengesellschaften gerade durch dieses neue Gesetz wieder hingewiesen. Die Form der unbeschränkten Haftpflicht eigne sich aber für diejenigen Unternehmungen nicht, die kein besonders großes Capital hätten. Deshalb müsse eine neue Gesellschaftsform gefunden werden, und diese könne nur auf der Grundlage der beschränkten Haftpflicht aufge— baut werden. Die Bestimmungen dieser Vorlage entsprächen nach seiner Meinung vollständig dem Bedürfniß. In der Commission könnten noch etwaige Verbesserungen vorgenommen werden. .

Die Vorlage geht an eine Commission von vierzehn Mit— gliedern. ; .

Darauf setzt das Haus die Berathung des Militär— Etats fort mit dem Extraordinarium. :

Abg. Richter (dfr): Wenn seine Partei sich enthalte, besondere Abstriche beim Extraordinarium im Einzelnen zu beantragen, so wolle sie damit die Verantwortlichkeit für die Bewilligung des Extra— ordinariums keineswegs übernehmen in dem großen Umfange, wie sie von der Mehrheit der Budgetcommission vertreten sei. Sie beantrage deshalb keine Abstriche, weil nach den Verhandlungen der Budget— commission und dem Stand der ausschlaggebenden Parteien ihre An— träge keine Aussicht auf Annahme hätten. Sollten, von anderer Selte weitere Abstriche beantragt werden, so behalte seine Partei sich vor, sich anzuschließen. So habe sie sich immer ausge— sprochen gegen besondere Garnisonkirchen, weil sie eine Trennung des Militär, und Eivilgottesdienstes nicht. für berechtigt halte, ebenso gegen die Errichtung von Offizier⸗ casinos in diesem großen Umfange, gegen die Casernirung von Unteroffizierfamilien, wie sie auch hier wieder stattfinde. Sie halte nicht alle hier vorgeschlagenen Casernenbauten zur Zeit für so dringlich, um die Verantwortlichkeit übernehmen zu können für die Inangriffnahme diefer Bauten. Was die Beschaffung von Voxräthen für den Kriegsfall betreffe, so habe seine Partei für eine Anzahl dieser Positionen gestimmt, sei aber der Meinung, daß diese Titel, sehr viele verschiedenartige Dinge umfaßten und nicht überall gleichmäßig dringlich seien. Es ließe sich leicht ermöglichen, unter Zurückstellung der weniger dringlichen Ausgaben diese Beschaffungen auf einen größeren Zeitraum zu vertheilen, als es hier vorgesehen sei. Seine Partei sei auch aus finanzpolitischen Gründen für eine solche Einschränkung, weil das Ergebniß der letzten Reichsanleihe nicht, dazu verführen dürfe, die Bewegungen des Reichscredits allzu günstig zu beurtheilen. Sie befürchte, daß der Staatsseeretär des Reichs⸗ schatzimts im nächsten Jahre in die Lage kommen könne, noch in größerem Umfange den öffentlichen Eredit für Reichszwecke zu beanspruchen als für ldiese. Je mehr aber der . für Militär- und Marinezwecke in Anspruch genommen werde, desto nach— theiliger könnten die Folgen für die ganze volktswirthschaftliche Ent⸗ wicklung und für alle Verhältnisse des Erwerbes werden.

Das Extraordinarium verlangt im ordentlichen Etat 39 190 331 6 Die Abstriche der Commission belaufen sich auf 1 175 880 S6 Im Tit. 45 werden zum Neubau einer Caserne für ein Bataillon Infanterie in Glogau, erste Rate, für den Entwurf, 10 000 M6 verlangt.

Abg. von Hellmann (Rp) will diese Forderung nicht be— mängeln, bittet aber, die Stadt Fraustadt, wo sich bisher das nach Glogau verlegte Bataillon befunden habe, baldmöglichst mit einer Garnison oder einem militärischen Kriegsinstitut zu bedenken.

Commissar des Königlich preußischen Kriegs⸗Ministeriums General⸗ Major von Funck sagt eine wohlwollende Berücksichtigung dieses Wunsches zu. . . .

Gemäß dem Commissions-Antrage werden gestrichen: die erste Rate von 15 000 M6 zum Neubau eines Dienstwohnungs— gebäudes zur Aufnahme der Dienstwohnung für den comman— direnden General des Garde-Corps und den Gouverneur von Berlin, die erste Rate von 30 000 M zum Neubau einer Caserne für ein Bataillon Infanterie in Oppeln, die erste Rate von 75 009 MS zum Neubau einer Caserne für zwei Escadrons und den Regimentsstab, sowie für das Bezirks— Commando in Paderborn und die erste von 20 000 6 zum Neubau einer Caserne für ein Regiment Infanterie in Paderborn. .

Gestrichen werden ferner: die letzte Rate von 189 389. M6 zum Ersatzbau für den älteren Theil der Caserne VI in Köln, sowie die ersten Raten von 8060 M für eine Cavallerie⸗ Caserne in Darmstadt, von 60 000 M für den Neubau eines General⸗Commando⸗Gebäudes für das XVII. Armee-Corps in Danzig, der Vollbedarf von 53 500 6 zur Gerätheausstattung der von der Stadt Blankenburg für eine Compagnie In⸗ fanterie und von der Stadt Stolp für drei Escadrons zu er⸗ bauenden Caserne, der Vollbedarf von 37 000 6 zum Bau eines Exercirhauses für die Unteroffizierschule in Potsdam.

Die zweite Rate von 500 000 6 . Neubau eines Dienstgebäudes für die Artillerie- Prüfungs= commifsion in Berlin war von der Commission ebenfalls

abgesetzt worden; heute liegt ein Antrag der Abgg. Fritzen,

bei, indessen werde die Commission in dieser Beziehung die etwa vor-

Hahn, Freiherr von Huene, Hinze, Dr. Buhl und von Keudell vor, die Position zu bewilligen.

Berichterstatter Abg. Hahn (cons.), der den Antrag selbst mit unterschrieben hat, bemerkt, daß eine auf Einladung der Militärbehörde seitens der Commissionsmitglieder erfolgte Be⸗ sichtigung des gegenwärtigen Gebäudes ergeben habe, daß die Unterkunftsverhältnisse der Artillerie- Prüfungscommission immer mißlicher geworden seien und der Neubau baldigst in Angriff genommen werden müsse.

Nachdem der Abg. . (Centr.) den An—⸗ trag damit begründet hat, daß bei den gegenwärtigen Ver— hältnissen die nothwendige Geheimhaltung wichtiger Actenstücke gar nicht durchführbar sei, wird der Titel entgegen dem Antrage der Commission bewilligt. ö

Gestrichen wird endlich im sächsischen Militär-Etat die Forderung von 96 000 6 für Neubau und Ausstattung von zwei Pferdestallbaracken auf dem Artillerie⸗Schießplatze bei Zeithain und die Forderung von 800 000 S6 als Kosten des Drunderwerbs behufs Erweiterung dieses Artillerie⸗Schießplatzes um 190 000 S6 ermäßigt.

Die Forderung der vierten Rate von 400 000 16 für den Neubau einer Caserne für ein Train-Bataillon zu zwei Com— pagnien in Forbach wird bewilligt, nachdem der Commissar des Königlich preußischen Kriegs-Ministeriums Oberst Erf⸗ ling auf Grund des neuen von der Intendantur zur Vorlage gebrachten Materials die in der Commission abgegebenen Er— klärungen bestätigt hat, daß die Vorbereitungen für den Bau so gefördert seien, daß die hier geforderte Summe und der aus dem Vorjahre verbliebene Rest in diesem Jahre völlig ver— braucht werden würden, um die sämmtlichen Stallungen, alle dementsprechenden einfacheren Gebäude und die Wohngebäude im Laufe des Jahres fertig zu stellen, sodaß im Winter bis zum nächsten Frühjahre der innere Ausbau zu erfolgen habe und die Restrate von 129 000 S6 im nächsten Etatsjahre den Bau abschließen würde.

Der gesammte außerordentliche Etat des Extraordinariums des Militär⸗-Etats erfordert nach dem Voranschlag 102 203 822 Die Abstriche der Budgetcommission betragen im ganzen 1249 450 (M

Ohne Besprechung wird von der Forderung von 1206100 S6 zur e ehm der Unterbringungsräume für das aus Anlaß der weiteren Beschaffung *! artilleristische Zwecke hinzutretende bezw. zu verlegende Artilleriematerial nebst Munition für dieses Jahr um die Hälfte bewilligt, des⸗ gleichen für Elsaß-Lothringen statt der geforderten 516 800 M nur 258 400 Mi.

Zur Beschaffung von Handwaffen sind 13 380 0090 6 ge⸗ fordert. Die Commission hat den Titel in zwei Titel zerlegt, und zur Beschaffung von Handwaffen, die erste Rate, 8 955 000 S6 bewilligt, zum Retablissement der Gewehrfabriken 1500000 6 Das . beschließt demgemäß.

Im sächsischen Etat werden von der Forderung von 2176 200 S als erste Rate zur weiteren Beschaffung für artilleristische Zwecke 90 000 M0 abgesetzt, ebenso von der Forderung von 793 000 , erste Rate zur Beschaffung von Handwaffen, 231 000 ι9β abgesetzt; desgleichen für denselben Titel im württembergischen Etat statt 642 000 S6 nur 500 000 M66 be⸗ willigt. Die Einnahmen des Militär⸗Etats im Betrage von 7833 944 S6 werden unverändert genehmigt.

Die Petition des Schmidt zu Garden, die Anstellungs— berechtigung und Versorgung der Militäranwärter betreffend, wird näch dem Vorschlage der Commission der Regierung als Material überwiesen. .

Damit ist die zweite Berathung des Militär-Etats und die Tagesordnung erledigt.

Schluß 41 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. (Telegraphengesetz, Wahlprüfungen.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 18. Sitzung vom Freitag, 19. Februar.

Der Sitzung wohnen der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiter Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung.

Zu den Einnahmen aus dem Personen- und Gepäck⸗

verkehr liegt folgender Antrag Broemel vor:

Die Staatsregierung zu ersuchen, mit der Reform der Per— sonentarife auf den preußischen Staatsbahnen auf. Grund des im Jahre 1891 aufgestellten Planes, jedoch unter Ausschluß von Tarif— erhöhungen, baldmöglichst vorzugehen. J .

Der , . von Tiedemann ffreicons.) stellt fest, daß die Einnahmen aus dem Personenverkehr ji noch in der Steigerung be⸗ fänden, sodaß man hoffen könne, daß bei diesem Titel der Voranschlag erreicht werden werde. Bezüglich des Vorortsverkehrs seien Wünsche ausgesprochen worden, daß man in dieser Beziehung noch weiter gehen folle, aber dem gegenüber sei festgestellt worden, daß im Vor⸗ ortverkehr die billigsten Tarife der ganzen. Welt beständen. In Bezug auf die Personentarife sei man an der Grenze der Rentabilität, an⸗ gekommen, sodaß erhebliche Ermäßigungen nicht mehr möglich seien.

Abg. Broemel (dfr.): Er habe bereits gestern ausgeführt, daß der Etat eine Steigerung der Einnahmen voraussetze, die in keinem früheren Jahre angenommen sei. Dis angenommene Steigerung der Einnahmen aus dem Perfonenberkehr habe in den letzten fünf Jahren J,.7, 2, 2, 3,5 und 459 betragen; in dem gegenwärtigen Etat sei eine Steigerung von 5g angenommen. Das sei geradezu beispiell os. Die Steigerung der . beruhe auf drei Factoren: dem Reuerwerb von Privatbahnen oder der Ausdehnung des Staatsbahn netzes, dann auf der Steigerung der bereits abgeschlossen vorliegenden Strecken und endlich auf dem n n wirthschaftlicher Ver= hältnisse, der mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf den Verkehr einwirke. Von der Verwaltung sei gesagt worden, daß man es bei der Festsetzung von 5. Yo mit einem Durchschnitt der letzten fünf Jahre zu- thun habe. Der sei aber nur darum fo hoch, weil im Durch: schnitt der beiden Jahre 188990 und 90/91 die Steigerung nicht weniger als 7,33 9 gewesen sei. Es seien dies aber zwei Jahre wirthschaftlichen Aufschwunges ger fen die überall in der Welt eine außerordentliche Vermehrung des Verkehrs herbeigeführt hätten und deshalb keinen . auf die zukünftigen Einnahmen gestatteten. Die Einnahmen des letzten Sommers aber, die als ganz besonders