59359
Die Herren Commanditisten der Erfurter Bank Pinckert, Blauchart Æ Co. werden zu der Freitag, den 18. März 2. ., Nachmittags 5 Uhr, in Steiniger's Restaurant hier, . e Io, stattfindenden 15. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
. , , , . ; 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses pro 1891 und Ertheilung der Entlastung. ; t 2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Wahl von drei Aufsichtsrathsmitgliedern, j .
Zur Theilnahme an den Abstimmungen in der Generalversammlung sind nur diejenigen Com— manditisten berechtigt, welche spätestens am 15. März, Abends 6 Uhr, ihre Actien bei der Gesell schaftskafse hinterlegt, oder die geschehene Hinterlegung derselben bei einer anderen, vom Auf— sichtsrath zu genehmigenden Stelle e, , ,. aben. 9 ö
Die Legitimationskarten und Bruckexemplare des Geschäftsberichts können vom 1. März ab im Geschäftslocale der Bank, Pilse A, während der Geschäftsstunden in Empfang genommen werden.
Erfurt, den 18. Februar 1392.
Der Aufsichtsrath der
Erfurter Bank Pinckert, Blanchart C Co.
Jul. Ed. Stenger, Vorsitzender.
— 9 121 2 9 1 Braunschweigische Credit ⸗Anstalt. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, 14. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im oberen Saale von Schrader's Hotel hierselbst abzuhaltenden 2O. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Genehmigung der Jahresrechnung.
2) Beschlußfassung über die vom Aussichtsrathe festgesetzte Gewinnvertheilung.
3) k für den Aufsichtsrath.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserer , . von heute an bis spätestens drei Tage vor der Versammlung gegen Niederlegung der Aktien oder gegen Nachweis ihrer Niederlegung bet solchen Stellen, welche der unterzeichnete Vorstand auf bezüglichen Antrag von Aktionären für jeden einzelnen Fall bezeichnen wird.
Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung kann vom 23. Februar an in unserer Werthpapier⸗Abtheilung in Empfang genommen werden.
Braunschweig, 20. Februar 1892. Der Vorstand der Braunschweigischen Credit ⸗Anstalt. Benndorf. Holtschmidt.
63354
692411 . ö . . ö e 6 28 21 Kammgarnspinnerei Engel . Cie in Mülhausen i. E. Bilanz pra 31. Dezember 1891. Passiva.
Activa.
, 3 2129859 16 1) Aktien⸗Kapital 2200000 - 2683697 20 2) Obligationen 1600000 —
113903128 3) Creditoren 1966870 25 1014141 041 4) Reservefonds 220000 —
W282 57] 5) Die positionsfonds 2611912
6238061 25 6238061 25
Gewinn. und Verlust⸗Conto pro 31. Dezember 1891. Haben.
6 3 ö . 2977282 57 Per Dispositionsfonds 251191 —
Reservefonds 1602157 29072582 57
1) Immobilien und Maschinen ... 23 Wollen und Waagren
3) Wechsel und Cassa
4) Debitoren
5) Verlust
. Mülhausen i. E., den 18. Februar 1892.
Der Vorstand. Engel & Cie.
Rheydter Actien-Bau-⸗Gesellschaft.
Bilanz am 31. Dezember 1891.
[69244
Acti va. 16. 3 Grundstũck⸗Konto 4730 23 Actien⸗Capital⸗Conto Assecuranz⸗ Conto 332 05 Reservefonds⸗Conto 1 Immobilien⸗Conto 79791 30 Reservefonds⸗Conto II Cassa⸗Conto 306 63 Creditoren⸗Conto Hyvotheken⸗Conto 5453 681 Dividenden⸗Conto Vebitoren⸗Conto 13890642 2952031 2952031
Die von der heutigen Generalversammlung auf 5 Go festgesetzte Dividende pro 1891 kann vom 1. April d. J. ab mit 15 16 pro Actie bei den Herren Bang E Ulrich hier gegen Vorlegung der Actien in Empfang genommen werden. Rhenydt, den 16. Februar 1892.
Passiva. 6 5 126509 * 13600 11415549 egi 6 6000 —
Der Vorstand.
59239 Hehet. Bilanz am 31. Dezember 1891. ö 6 3 An Grundstück und Gewese-Conto. . . 410392 30] Per Actien⸗Capital-Conto Inventar ⸗Conto 1109330 Partial ⸗Obligations⸗Conto Fuhrwesen⸗Conto 744270 Dypotheken⸗Conto Effecten . Conto J hs Reserve⸗Fonds. Conto Debitores 10904664 Deleredere⸗Contzo Conto⸗Corrent⸗Conto 151200 — Conto⸗Corrent⸗Conto Materialien⸗Conto 1455 90 Creditores Lager⸗Conto 124001 905 Conto pro Diverse Cassa⸗Conto 92 93 Zoll⸗Conto Zinsen⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Cxedit. 66. 3 350000 — I45000 - 100000 — 769135 3260 74 95886 33 79686 03 174265 18465 65 7485 50 3 3106537 S4 0324 82 Cxedĩt. A6 3 ; 12391345
i,, und Verlust⸗Conto pro 1831.
4 95 56320 32 Per Bruttogewinn ... 21248 03 152385
Ebebet.
Abschreibungen 2 — 10 0 Reserve⸗Fonds
k ; 310 10 Deleredere⸗Conto ..
4313 17 9335 30 2360 3u0s 37 Ts
1
Tantiemen
. . 7 J iv;
Kiel, den 9. Januar 1892. .
D* . z 1 51 8 * Kieler Mühle, Aetien⸗Gesellschaft. Der Vorstand: Der Aufsichtsrath: . F. Kaum ann. J. S. Wulf. Revidirt und mit den Beständen, Büchern und Belegen übereinstimmend gefunden: . Die Revisoren;
he , , , ,. ü 666 Schmidt. ? Die Dividende wird mit 16 65. — gegen Aushändigung des Dividendenscheines Nr. 4 i Comtoir der Gesellschaft bezahlt. . J. ge, e, g . Gleichzeitig machen wir bekannt, daß bei der am 17. d. M. stattgefundenen Ausloosung von 19 Stck. Partialobligationen unserer Gesellschaft die Nr. Nr. 23. 27. 32. 39. 55. 62. 583. 92. 4. 117. gezogen worden sind, welche mit je 6 16506. — am 1. Mai d. J. gegen Aushändigung der Stücke nebst entsprechenden Zinsscheinen und Talons an unserer Gesellschaftskasse eingelöst werden.
Kieler⸗Mühle, Aetien⸗Gesellschaft.
—
F. Kaumann, Vorstand.
69351
Mengeder Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Infolge Beschlusses unseres Aufsichtsraths fordern wir unsere Herren die S5 7, 8 u. 9 des Statuts hiermit auf, eine Ein⸗ zahlung von 5 o½ des Actien⸗Capitals — 30 * pro Actie
per 1. April d. J.
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft
zu Berlin
oder den Herren Sal. Oppenheim jun. Co
zu Köln zu leisten. .
Gleichzeitig fordern wir die Inhaber folgender Quittungsbogen
Nr. 65, 64, 926, 931, 932, 1080 bis 1133, 2362
bis 2373, 2420, 3075, 3076 auf, die räckständigen Einzahlungen nebst 50 Zinsen seit den Fälligkeitstagen der einzelnen Einzahlungs⸗ beträge bis spätestens Ende Juli dieses Jahres bei den vorgenannten Bankhänsern zu leisten, widrigenfalls ihr Ausschluß mit dem Antheilsrechte gemäß § 9 unseres Statuts und der Artikel 219 und 184 bis 1846 des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 erfolgen wird. Mengede, den 20. Februar 1892. Die Direction.
sss] Rostocker Bank. ö
Die Actionäre der Rostocker Bank werden hier⸗ durch zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung auf
Dienstag, den 15. März 1892, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude eingeladen.
Gegenstand der Verhandlung ist:
1) Antrag von Actionären auf Herabsetzung des Nominalbetrags der Aktien von 600 (S auf 500 ½. und die Ausführung des Beschlusses nach Maßgabe der statutarischen und gesetz⸗ lichen Vorschriften.
Für den Fall der Annahme des Antrags 1:
Antrag des . zu beschließen, daß die nach der Durchführung dieser Maß⸗ regel für die Bilanz sich ergebende Differenz von 1 000000 . zu einem Special⸗Reserve⸗ fonds zu verwenden ist, auf welchen die Be⸗ stimmungen des § 58 des rev. Statuts vom 1. Oktober 1885 Anwendung finden.
Zur Theilnahme an dieser Generalversammlun sind diejenigen Aetionäre berechtigt, welche na Vorschrift des § 21 des Statuts spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung als Actionäre in das Actienbuch eingetragen sind und welche ein Nummer⸗ verzeichniß der 6 ihren Namen lautenden Actien späteftens am Tage vor der Generalversammlung während der Geschäftszeit im Bankbureau einreichen. Das Stimmrecht kann auch durch Bevollmächtigte ausgeüht werden, doch müssen die Letzteren Actionäre sein. Diese Beschränkung findet aber auf die gesetz⸗ lichen Vertreter der Actionäre, sowie auf die Ehe— männer, welche für ihre Ehefrauen auftreten, keine Anwendung.
Zur Fassung eines rechtsgültigen Beschlusses über den Antrag 1 ist erforderlich, daß , die Inhaber eines vollen Sechstheils sämmtlicher Actien in der Generalversammlung anwesend und vertreten sind. Anderenfalls ist sofort eine neue Generalver⸗ sammlung zu berufen, in welcher bei Anwesenheit der Inhaber von 400 Actien rechtsgültig über jenen Antrag beschlossen wird.
Rostock, den 20. Februar 1892.
Der Ausschuß der Rostocker Bank. Dr. Wit te, Vorsitzender.
693351 Dortmunder Bank Verein.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 12. März er., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Gasthofe zum römischen Kaiser (Wenker⸗Paxmann) hierselbst stattfinden— den vierzehnten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
; Tagesordnung: ) Erstattung des Geschäftsberichts durch den Vorstand. . der Bilanz und Ertheilung der Fntlastung an den Aufsichtsrath und Vorstand. Vertheilung des Reingewinns und Festsetzung der Dividende. ; Wahl von drei Aufsichtsrathmitg liedern. Die Vorlagen für die Generalversammlung liegen in unserem Geschäftslokale den Herren Aktionären zur Einsicht offen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 9. März er., Mittags Lz Uhr, entweder hei unserer Kasse in Dort⸗ mund oder bei der Deutschen Genossenschafts⸗ Bank von Soergel Parrisius & Co. in Berlin zu , , oder die J auf eine dem Aufsichtsrathe bezw. dem Vorstande genügende Weise zu bescheinigen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen.
2 den ö. ,, 1892.
er Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Juls. Brand. ö h
Actionäre unter Beziehung auf
69361 Aetien⸗Gesellschaft Textilwer vorm. E. Matthes 3
Einladung zur 1. ordenztlichen General versammlung am 9. Marz a. c.. Nach. mittags 3 Uhr, im Geschäftsgebäude der Ge= sellschaft, Ahnfeldstrafle 275, in Düsseldorf.
Tagesordnung: 9 .. 3 ö , des eschaftsberichts für sowie des Berichtz 2) . e f lien die Geneh ö 2 eschlußfassung über die enehmigun Bilanz und Vertheilung des , nr
Die Actien sind eine Woche vorher bei der Gesellschaft zu deponiren.
Düffeldorf, 19. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath. Ernst Matthes, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschasts⸗ . Genossenschaften.
nladung zur außerordentlichen General- versammlung am Freitag, den A. März a. C. Nachmittags 2 Ühr, im Nebengebäude der Molkerei. Tagesordnung:
1) Vorbesprechung behuf Auflösung der Genossen⸗ schaft und Errichtung einer Actiengesellschaft unter der Firma Central Molkerei Hannover Acetien⸗Gesellschaft.
2) Geschäftliche Mittheilungen.
Hannover, den 20. Februar 1892. Central ⸗Molkerei Haunover
Eingetragene Genofssenschaft mitunbeschränkter
Haftpflicht. Der Vorstand.
F. Sievers. Otto Haarstrich. G. Kern.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
b907 4] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 4 der bis— herige Gerichts-Assessor Paul Hertel zu Falken⸗ berg O /S. eingetragen worden.
Falkenberg O. / S., den 15. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
b9075õ Bekanntmachung. In der hier geführten Rechtsanwaltsliste ist der Name des Notars Eduard Kleefeld geloͤscht. Lehe, 17. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
/
) Bank ⸗Auswese.
Keine. 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
lönsn Bekanntmachung.
In Folge der Beschlußunfähigkeit der auf den 13. Februar 1892 berufenen Generalversammlung wird eine neue Generaluersammlung des landschaftlichen Kredit⸗Verbandes für die Pro⸗ vinz Schleswig⸗Holstein
auf Sonnabend, den 12. ,. b. J. Vormittags 11 Uhr, im Hotel Germania in Kiel anberaumt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Rechenschaftsberichts pro 1891. 2) Neuwahl von 3 Mitgliedern und Ergänzungs⸗ wahl für ein Mitglied des Verwaltungerat⸗ Horst, den 20. Februar 1892. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: C. Mohrdick.
699036 löhdsös! Bekanntmachung.
Die verwittwete Frau Major von Schkopp, Jenny, geb. von Frankeuberg-⸗Ludwigsdorff, hat in ihrem am 5. August 1891 eröffneten Testamente u. A. folgende Legate ausgesetzt:
1) ihrer Waschfrau Lange ihrer Cousine, verwittwete Frau von , ,, Gräfin Dohna, 200 — ihrer Cousine Mathilde verwittwete . Gräfin Rödern in Rösen. 1699. ihrer Freundin Mathilde von
Elausewitz in Warinbrunn .. 300
5) ihrer Freundin Pauline, verwittwete Hauptmann Stellmer in Dresden 14950
alls eine der Legatarien vor ihr verstorben ist,
sollte das Legat auf die Kinder ersten Gradet der⸗ selben ker n. ö
Da der Aufenthaltsort dieser Legatarien bisher nicht ermittelt ist, so werden dieselben hierdurch öffentlich aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Testamentserecutor in Berlin, Behrenstraße !, zu melden.
Berlin, den 15. Februar 1892.
Herrmann Frenkel.
5
40, — 6
69254
. 2 23 . 9, j Hagel⸗Versicherungsbank für Deutschland von 1867 in Berlin. Auf Grund s 7 des Statuts und unter Hinweis auf die § 8, 10, 11 desselben beehren. ir uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft zu der diezjãhrigen in Berlin, Trebbiner⸗ straße A5 1. stattfindenden ordentlichen Generalversammiung auf Donnerstag, den 10. März er-
J 2 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen.
erlin, den 20. Februar 1892.
Der Vorfitzende des Verwaltungsraths. v. Versen.
69255
Vieh⸗Versicherungsbank für Deutschland von 1861 in Berlin.
Auf Grund 7 des Statut, und unter Hines auf die g 3. 10. 11. desselben Kehren ir uns, die stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft . der e hl en in Berlin, Trebbiner⸗ straße 15 L., stattfindenden ordentlichen Generalbersammlung auf Donnerstag, den 10. März er.
, 2 Uhr, hierdurch ergebenst einzuladen. 2
erlin, den 20. Februar 1892.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths. v. Versen.
M 46.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 22 Februar
1892.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif ⸗ und lan ⸗Aend der deutschen Eifenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tit ; in n. ,, ,,
Berlin auch durch die Anzeigers SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Central Saundels Regifter
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
kann durch alle Post ⸗Anstalten, fü
für
reußischen Staats⸗
das Deutsche Reich. ci. 16*
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile B80 3. =
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 46A. und 46. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Cech dt
lasse. .
1. K. s52z9. Ctagen⸗Planstoßherd. — Wil⸗ helm Krug in Altenberg bei Littfeld, Kr. Siegen. 13. März 1891.
4. D. A806. Dochtputzer für Rundbrenner. — Fritz Deimel in Berlin, Kommandanten—⸗ straße 5). 18. Juni 1891.
= F. 3027. Beleuchtungsvorrichtung mit Glas⸗ oder Wasserstrahlensystem; Zusatz zum Patente Nr. 56 449. August Engelsmann jr. in Mannheim C. 8 Nr. 71. 11. Dezember 1891.
L. 6929. Deckenlampe. The Lamp Hanufacturing Company Limited, Nr. 45 City Road, London; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. 31. August 1891.
11. Sch. 7625. Bucheinband. — Carl Schrotz in Köln⸗Deutz. 2. November 1891. *
13. F. 5617. Anordnung von Circulations⸗
röhren für Lokomotiv⸗ und ähnliche Kessel. —
Francis Ellery Fitch in Elmira, New-PVork,
V. St. A.; Vertreter Wirth & Co. in Frank—
furt . M. und Berlin XW. , Luisenstr. 27/28.
15. September 1891. ö M. 7783. Dampfkessel für Unterwasser⸗
boote. — Julius Merx in Berlin, Wilsnacker⸗
straße 531. 28. Januar 1891.
15. A. 2870. Numerirstempel, Zusatz zum Patent Nr. 39 702. — R. Auerbach in Berlin, Stallschreiberstr. ). 1. August 1891.
21. B. 11 890. Elektrische Vorrichtung zur Erzeugung von Bewegung; Zusatz zum Patent Nr. 54 089. — A. Benack in Nurnberg, Para⸗ diesstraße 9. 20. April 1891. ;
H. EI 269. Schaltvorrichtung für elektrische Betriebe, — „Helios“ Aktiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenban in Köln⸗Ehrenfeld. 8. Juli 1891.
22. C. 3644. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen unter Anwendung, von Dig—⸗
midonaphtalin a- disulfosäure und Diamidonaph⸗ talin -. disulfoscure. — Lecpold Cassella & Es. in Frankfurt 4. M. 26. März 1891.
ö 8. B65. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen durch Combination von 1 Aequi- valent Diamido-a-naphtalin⸗disulfosäure mit 1 oder 2 Aequivalenten Paranitrodiazobenzol. = Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a./M. 326. März 1581.
SF. 5163. Verfahren zur Herstellung einer concentrirten nicht alkoholischen Myrrhenharz— lösung. — Adolf Flügge, Apotheker in Frank= furt 4./M., Salzhaus Nr. 3. 8. Januar 1891.
24. H. EI H53. Feuerungsanlage mit Rauch— verbrennung. — Joseph Hinstin in Paris, 11 Rue St. Jlorentin; Vertreter:; J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 1. Juni 1891. ö
V. E687. Vorrichtung zum selbstthätigen Schließen von Feuerthüren. — J. Vollrath in Altona, Gr. Bergstr. 238. 29. Juni 1891.
25. F. 56790. Selbstthätiger Waarenabzug an Rundwirkmaschinen. Hermann Ficker in Chemnitz i / Sachsen, Mathildenstr. 8I. 12. Ok⸗ . . glechtmasch Herften
S. II 722. echtmaschine zur Herstellung don Schleifen, Oesen, Franzen oder dergl. — August Herzog in Barmen, Kampstraße. 2. De⸗ jember 1891.
M. 7472. Jacquardmaschine mit Stell⸗ vorrichtung für die Platinen; Zusatz zum Patente 59 850. — Mann C Schäfer in Barmen. 25. August 1890.
R. 6952. Flechtmaschine, für Packungẽs⸗ schnüre. Wilhelm Reinhold in Berlin N. 37, Schönhauser Allee 164. 7. November 1891,
R. 7054. Rundränder Wirkstuhl mit Ein⸗ ., zur selbstthätigen Herstellung eines be⸗ lie 3 reiten , . — Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 24. 31. Dezember 1891.
S. 6178. Verfahren zur . von umflochtenen Gummischläuchen, auch solchen, welche in der Längsrichtung nicht dehnbar sind. — Charles Friederich Simon in Bristol, 3 Mount
ope Avenue, ö Bristol, Staat Rhode Vland, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SWw., Königgrätzerstraße 43. 4. September 1891. .
3 S. 6219. Verfahren zur r t , der PVompons (Fadenbaä . an den Aufhänge⸗ schlingen, — Richard August Swoboda in Anna⸗ 3. in Sachsen, Bismarckstraße 5. 9. Oktober
22. A. 3003. Verf
A. 2 ö. fahren zur Herstellung von Glasgefäßen aus Glastafeln. — * kinn stroug, Phönir Works, Albion. West Bromwich, grishz Stafford, England; Vertreter. Edwin A. Brydges in Berlin 3W. , Königgräͤtzer⸗ . 101. 12. Januar 1892.
T7091. Verfahren zur Herstellung von marmorirten Gläsern. — C- Fr. E. Große in Berlin R., Schiffbauerdamm 18 1. 21. 28. Ok- tober 1891.
lasse.
232. G. 7151. Umwandlung des stumpfen Aus⸗ sehens von durch Sandstrahl bearbeiteten Glas. flächen in ein fettglänzendes. — Glasfabrik Carlswerk Lippert C Sohn in Bunzlau in Schles. 3. Dezember 1891.
W. sos 1. Verfahren zur Herstellung rosen⸗ rothen und oran 6 Glases. — Franz Welz in Klostergrab, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. Dezember 1891.
23. 3. 1441. Feld⸗Jagd⸗Sitzstock — Franz Graf Zedtwitz in Liebenstein bei Eger Ver⸗ 3 Richard Lüders in Görlitz. J. Oktober
24. B. 12 358. . — Hermann e, en. in Berlin 8., Elisabethufer 22. 25. August
G. 70823. Bratglocke. — Richard Goehde 46 W., Leipzigerplatßz 12. 23. Oktober
H. 10 624. Federbesen. Josiah Taylor Hair in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges C Co. in Berlin 8W., König-⸗ grãͤtzerstr. 101. 9. Dezember 1890.
K. SS55s. Verstellbares Krankenbett. — Franz Katzschke in Weißenfels a. d. Saale. 10. Juli 1891.
K. 9219. Verstellbarer Kinderstuhl. — Adolf Kobs in Berlin W., Bernburgerstraße. 14. No⸗ vember 1891.
235. H. 11 187. Eine Einrichtung an Hebe— zeugen (Flaschenzügen) zum selbstthätigen Spannen der Bremse. — Oscar Hillerscheidt in Berlin R. Schönhauser Allee 44. 10. Juni 1891.
V. 7 1I2. Doppelte Fangvorrichtung für Fahrstühle. — Wilhelm Lessing in Ringebrauk bei Unna. 10. Dezember 1891.
37. B. IT S820. Vorrichtung zum Schutz gegen
Beschädigung von Fahnen. — Bonner Fahnen⸗
fabrik in Bonn. 11. Januan 189.
H. LE 539. Vorrichtung zum Abscheiden der mitgerissenen Luft aus dem durch die Regen⸗ rohre abfließenden Wasser. — Rudolph Haber⸗ mann in Berlin 80O., Manteuffelstr. 75. 10. Ok— tober 1891.
38. A. 2914. Faßzug mit selbstthätigem Sperrschloß. — Karl Albrecht in e n
5. Oktober 1891.
B. 12 853. Holzschneidemaschine für Hand⸗ betrieb. — Julius Brack, Lehrer, in Rasten— burg O. (Pr., B. Vorstadt 14. 18. Januar 1892. W. 7870. Nagelmaschine. — Friedrich
Wilhelm Weichardt und Max Otto Bruno Schröder in Berlin NW., Thurmstraße 74, II. Hof. II. 31. August 1891.
40. B. 12 591. Flammofen. — Francis Gor⸗ don Bates in Philadelphia, 20905 North Col— lege Ave.; Vertreter: G. Loubier in Berlin NV. , Dorotheenstr. 32. 2. November 1891.
42. L. 7136. In einen Stangenzirkel um⸗ wandelbarer Einsatzzirkel mit Zahnstangenantrieb. — J. Chr. Lotter in Nürnberg, Kepler⸗Str. 7. 28. Dezember 1891. . .
„T. 3098. Einfacher Meßapparat für Ho⸗ rizontal⸗ und Verticglmessungen. — Eduard Trümbach, Königl. Forstamtsassistent in Wun— siedel, Bayern. 26. Mai 1891.
44. H. 11 619. Tabakspfeife mit an der Ober⸗ nuß angeordnetem Speichelfänger. — Johannes 8 in Pinneberg, Holstein. 2. November 1891.
L. 7045. Selbstthätig verschiebbare Trommel⸗ Lagerung für bandförmig aufzuwickelnde in einem Gehäuse gelagerte Körper, z. B. Zündhänder von Jaschen Feuerzeugen. — Leo Lipftein und M. F. R. Neuß in Berlin 8., Sebastianstr. 61. 3. November 18911. .
M. 8455. Selbstverkäufer mit durch die Wölbung des Münzenrandes auszulösender Sper⸗ rung des Waarenschiebers. — Mayer Gram⸗ melspacher in Rastatt. 23. Oktober 1891.
45. K. 9239. Vorrichtung zum vollständigen Entleeren von Fässern u. dergl. — Geor Krißmer und Eduard Bühler in Ebersbach b. Gbergünzburg. 19. November 1891.
M. S255. Kartoffelzustreich⸗Maschine. — Heinrich Müller in Ebenau bei Saalfeld, Ost— preußen. 4. September 1891.
46. SH. 11 548. Gasmaschine mit mehr—
blättrigem, zugleich als Luftpumpe dienenden
. — Carl Hoffmann in
München, Sendlingerstr. 7. 5. Oktober 1891. P. 5165. Petroleumpumpe für Petroleum⸗
maschinen. — Firma Carl Pieper in Berlin
NW., . 3. 6. November 1891.
48. C. 3661. Verfahren zur Herstellung von Schrift oder Zeichnungen auf Email. — Joseph Cavalli, 192 Kensington Park Road in London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alerxanderstr. 38. 7. April 1891.
SJ. 2689. Vorrichtung zum Entfernen ver⸗ zinkter Gegenstände aus dem Bade. — Thomas a. in Netherton, England; Vertreter: L.
laser, Reg. Baumeister in Berlin SW. , Linden straße 89. 29. Dezember 1891.
49. B. 12 523. Elektrisch erhitzter Löthkolben. — Kutter rieldl · Mitchell Electric Heating Co. in Boston, V. St. A.: Ver⸗ treter: Funde in Berlin BW., Marienstraße 29. 10. Oktober 1891.
E. 3122. Vorrichtung zur Herstellung von
I
97
2
ö Falzwerschlüssen an Blechdosen. — Fr. Ewers
C Co. in Lübeck,
2. Mai 1891. Klasse. . 49. M. S264. Verfahren zur Herstellung von
Weichendrehstühlen aus Schweißeisen. — Franz
Melaun in Königshütte O.⸗-Schl. 10. Sep⸗
tember 1891.
St. 2046. Herstellung von gedrückten Schellen. — Max Stimming in Berlin, Ritter⸗ straße 57. 12. Oktober 1891.
51. M. S428. Zither mit unter den Saiten angeordnetem Notenblatt; Zusatz zum Patente Nr. 60 200. — Theo. Meinhold in Klingen⸗ thal, Sachsen. 12. Oktober 1891.
P. 5503. Dämpfervorrichtung für Spiel dosen mit einem gegen die Stirnfläche der Zunge sich anlegenden Dämpfer. — Herrmann Pohl in Berlin O., Andreasstraße 3 dei Karl. 1. De⸗ zember 1891.
52. D. 5065. Vorrichtung zur Bewegung des Fadengebers bei Nähmaschinen. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. Diedrich Petersen in Hamburg. 14. Januar 1392.
D. 5066. Tretvorrichtung für Nähmaschinen. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J., V. St. A. Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 14. Januar 1892.
ö M. S424. Randführer für verschiedene Lederstärken mit schwingender an der Spitze scheidenartig ausgebildeter Zunge. — The HRHerrick Sewing Hachine Company in Boston; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. 6. Oktober 1891.
W. 7956. Falt⸗ und Sãumvorrichtung für Nähmaschinen. — Nathaniel Wheeler in Bridgeport, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin 8SW., Königgrätzerstraße 43. 19. Oktober 1891.
53. G. 6926. Verfahren und Apparat zum Räuchern von Fleisch und Fleischwaaren. — . Graf in Kottbus, Sandow 98. 25. Juli
DO. 1601. Verfahren und Apparat zum Schutz von Kochsalz vor dem Zerfließen an der Luft. — Charles Edward Ongley und Osmar De Lacy Ballert in New⸗York, V. St.. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs— Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 9. November 1891.
54. A. 2963. Behälter, bei welchem bei jedes⸗ maliger Entnahme eines Gegenstandes eine neue Inschrift sichtbar wird. — David Adamson in London, 19 Thavies Inn; Vertreter: Alfred Wb in Hamburg, Gerhofstr. 9. 5. Dezember
891.
SJ. 2645. Cigarrenförmige Reclamelaterne. — Adolf Junior in Frankfurt a / M., Niedenau 24. 14. Oktober 1891. .
K. 9291. Verfahren zur Herstellung von dreitheiligen Luxuskarten. — Alexander Leopold Koppe in Smichow bei Prag; Vertreter: G. 3 in München, Brunnstr. 9. 9. Dezember 1891.
L. 6824. Vorrichtung zum Anfertigen vier—⸗ eckiger Böden an Papierbeuteln. — Leipziger Papierwaarenfabrik Friedr. Proesdorf in Leipzig, Moltkestr. 23. J. Juli 1891.
59. W. 77248. Steuerung für Pulsometer mit Walzenventil. — Amand Wloch, pens. Locomo⸗ tivführer in Namslau i. / Schl., Bahnhofstr. 22.
4. Juli 1891. . ö Verbund Regulator, bestehend
Waisenhofstraße 12,14.
n.
60. S. 62824. hund Regu aus einem nahezu astatischen Geschwindigkeits— regulator und einem Leistungsregulator. — Sangerhäuser Aktien⸗Maschinenfabrik u. Eisengießerei, vorm. Hornung C Rabe in Sangerhausen. 20. November 1891.
623. G. 7198. Vorrichtung zur Ermöglichung häuslicher Körperübungen auf Fahrrädern, sowie um Erlernen des Radfahrens. Zusatz zum
atent Nr. 60 496. — Louis Florian Gnignard in Lausanne, Schweiz, 2 rus du Midi; Ver— treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 / J. 30. Dezember 1891.
64. B. 12 5532. Luftabschlußvorrichtung an Schmutzsammlern bei. Bierdruckleitungen. — Arnold Bodden in Duisburg. 19. Oktober 1891.
H. EI 384. Bieruhr. — Emil Hrndnik, k. u. k. Oberlieutenant, in Wien VIII, Laudon⸗ gasse 49; Vertreterin: Firma. Theodorovis X Comp. in Berlin NW., Luisenstraße 321. 14 August 1891. .
M. 8469. Vorrichtung zum Verschließen von mit Hebelverschlüssen persebenen diz ten — Louis mitten zwei in Friedeberg, Neumark. 35. Oktober 185. .
P. 5404. Flaschenkühler. — Josef Peter in Rudolstadt⸗Thüringen, Debrastraße Nr. 8. 21. September 1891. . .
Sch. 7 595. Flaschenverschluß. W. Schütze in Berlin O., Andreasstr. 23. 20. Okteber 1891.
V. 1657. Flaschenteller für Entkorkmaschi⸗ nen. — J. Georg Vilser in München, Tum⸗ blingerstr. 16. 19. Mai 1891.
39 1670. Faßhahn · Vers luß. — Adolf Vogler in Rohrdorf, Kanton Aargau, Schweiz; Vertreter: S. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. Juni 1891.
W. 7836. Diergherf eh — Otto Woh⸗
land in Altona, Große Bergstraße 204. 15. August 1891.
—
Klasse.
66. K. Ss9s. Blockführung für Fleischzerklei⸗ nerungsmaschinen. — R. Karges in Braun⸗ schweig. 22. Juni 1891.
68. B. 125343. Thürschloß. — Rudolph Burckhardt in Basel, Schweiz, Weiße Gasse 18; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 13. Oktober 1891.
S. 11 496. Fenster⸗Ruderverschluß mit im Rahmen verdeckt liegender Sicherheitsvorrichtung. — Reinhold Herda in Zobten a. Berge. 17. Sep⸗ , Sch ö
!. 8. Schließzeug für Gefangene. — Oswald Ludewig in Chemnitz, Lutherstr. M, und Franz Stolz in Chemnitz, Hainstr. 26. 24. Oktober 1891. ;
M. S434. Ein beim Zudrängen der Thür von Hand selbstthätig sich auslösender pneu⸗ matischer Thürschließer. — Firma Em. E. Mehner in Hamburg, Niedernstr. 99. 13. Ok⸗ tober 1891.
Sch. 7591. Selbstthätiger Sicherheisfenster⸗ feststeller. — Oscar Schuler in München. 19. Oktober 1891.
71. B. 12 3274. Neuerung in der Herstellung von Schuhwerk — C. H. Bartsch in Breslau, Höfchenstr. HH. 28. August 1891.
72. SSzz. Stellkolben für Gewehre. — Eduard Kettner in Köln a. Rh., Hohe Str. 67. 29. Juni 1891.
K. 9394. Flintenpfropfen. — Wladyslaw Krynski in Warschau, Ordynacka 5; Vertreter: Carl. Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Januar 1892.
75. V. 1721. Verfahren zur Darstellung reiner Salpetersäure. — Lr. Friedrich Valentiner h is, lage, Steinstr. 24. 7. September
891.
76. R. 7078. Vorrichtung zur Verminderung der Reibung zwischen Röhrchen und Spindel an Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. — Joe Robinson und Richard Robinson in Dudley Hill bei Bradford, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 16. Januar 1892.
80. R. 6986. Kalkofen. — J. Reiß; in Josefs⸗ ruh bei Oppeln. 27. November 1891.
85. T. 3229. Ausflußhahn für Wasserleitungen. — Hugo Ernst Teichmann in Chemnitz, Zöllnerstraße 4 I. 5. Oktober 1891.
86. B. 12 6230. Vorrichtung zur selbstthätigen
Regelung der Fadenspannung bei Schlicht⸗
maschinen. — Firma Berger André in Thann, Elsaß. I4. November 1891.
88. Sch. 74092. Regulirvorrichtung für Wind⸗ motoren mit ,, Achse und Jaeson'scher Jlügelverstellung, — Oscar Schmeißer in Alfeld a. / Leine, Prov. Hannover. 8. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
46. W. 7204. Steuerung für Gas und Petroleummaschinen. Vom 22. Januar 1891.
p. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. .
2. K. S639. Kravattenhalter; Zusatz zum Patente Nr. 59 033. Vom 7. Dezember 1891.
13. St. 32013. Zweitheiliger Vorwärmer mit Dampfheizung und zickzack- oder schraubenförmigem Wasserweg. Vom 7. Dezember 1891.
35. E. 38570. Sicherheitsporrichtung an Zahn⸗
stangenwinden. Vom 7. Dezember 1891.
71. ö 9100. Befestigung von Schuhknöpfen. Vom 7. Dezember 1891.
80. M. S132. Verfahren zur Herstellung po⸗ röser Gypsgegenstände mittels Natriumbikarbenat und Nadelholzzweigen. Vom 12. November 1891.
bedeutet den Tag der Bekannt⸗
ie Die
eingetreten. 6 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗ dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafgfe. ; .
160. C. 3189. Verfahren zur Kupfersulfat⸗Er⸗
zeugung. Vom 18. August 1890.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten Tage gi unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 61 779 bis 61 866. Klasse. .
2. Nr. 61 804. Teigknetmaschine — Ea ste Dagry et Arnault in Paris, Rue du Chateau Nr. 1198; Vertreter: C. Pieper und R Springmann in Berlin W., Hindersinstr. 3.
Vom 4. September 1891 ab.
z. Nr. 61 788. Biegsamer Kamm zum in stecken der Haare fur Kinder und Erwachseneß ufatz zum Patente Nr. 56 208. — Cb. Stahl.,
Lehrer in Jeuhbelried bei Ochsenfurt, Bayern.
Vom 27. August 1891 ab.
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