1892 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Feb 1892 18:00:01 GMT) scan diff

für die Finanzperiode gegenüber der Etatsumme von 3 30000 6 (— zusammen 90000 s6) eine Mehr⸗ einnahme von 88 577 S 77 5. Die Einnahme aus den als Ersatz für Hebungs- und Verwaltungskosten dienenden Tantiemen von Verbrauchssteuern und Stempelabgaben hat die in den Etat eingestellt gewesene Summe um 52 329 (t 70 für die Finanzperiode überstiegen. Auch an Justiz⸗ sporteln ist u. a. ein erhebliches Mehr, 124 091 66 15 , er⸗ zielt worden. Der Gesammtüberschuß der Etatsperiode 1887,89 beziffert sich auf 1 469 182 (S6 78 . Bremen.

Bremen, 24. Februar. Der von der Finanz-Deputation aufgestelltle Staatshaushalts-Voranschlag für 1892/93 berechnet dem „Hann. Cour.“ zufolge die gesammten Staats⸗ einnahmen für das kommende Jahr auf 14513 866 6: diesen Ein⸗ nahmen stehen Ausgaben in gleicher Höhe entgegen. Da aber die aus der Anleihe von 1890 verfügbaren Mittel erschöpft sind und der laufende Staatshaushalt schon seit einiger Zeit in Vorschuß getreten ist, so muß im kommenden Rechnungsjahre eine An— leihe aufgenommen werden, deren Betrag auf 12 Millionen, verzinsbar zu 3/9 Proc, bemessen ist. Die Bürgerschaft hat heute diese Anleihe genehmigt.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 24. Februar. In der gestrigen Sitzung des Landesausschusses gelangte zunächst das nachstehende Schreiben des Kaiserlichen Statthalters Fürsten von Hohen— lohe zur Verlesung:

Straßburg, den 22. Februar 1892.

Dem Präsidium des Landesausschusses beehre ich mich ganz ergebenst mitzutheilen, daß Seine Majestät der Kaiser die Gnade gehabt haben, mit besonderer Befriedigung von der Adresse, welche der Landesausschuß für Elsaß⸗Lothringen aus Anlaß der Auf— hebung des Paßzwanges an Allerhöchstdieselben gerichtet hat, Kenntniß zu nehmen.

Der Kaiserliche Statthalter in Elsaß-⸗Lothringen. Fürst von Hohenlohe.

Im weiteren Verlauf der Sitzung genehmigte der Landes— ausschuß sodann ohne wesentliche Debatte in zweiter Lesung die Etats der Landwirthschaft, der Forstverwaltung, der Ver— waltung für Handel und Gewerbe und der Wasserbau— verwaltung, ferner Cap. I der Ausgaben im außerordentlichen Etat „für Eisenbahnen“ nach den Anträgen der Commission.

Der bereits erwähnte, von dem Abg. Baron Zorn von Bulach und acht anderen Mitgliedern eingebrachte Antrag auf Besteuerung der Kunstweinfabrikation und des Kunstweins (siehe Nr. 46 des „R. u. St. -A.“ vom 22. d. M.) verlangt, daß die gewerbsmäßige Her— stellung von Kunstwein, d. i. von Wein aus getrockneten Weinbeeren, Trestern oder Hefe, mit einer besonderen Gewerbe— steuer neben der Patentsteuer im Betrage von 3 (S. auf den Hektoliter belegt werden soll; als Wein aus Trestern, also als Kunstwein, soll nicht der erste Aufguß von Wasser ohne Spritzusatz auf die zur Erzeugung von Weißwein (Claret) verwendeten Trester von rothen Trauben gelten. Ferner soll für Kunstwein die Weinsteuer auf 6 (6 pro Hektoliter, also auf das Vierfache erhöht und dieser Steuersatz auch von Naturwein erhoben werden, der mit Kunstwein vermischt ist.

Heute Abend fand, wie „W. T. B. meldet, zu Ehren des Landesausschusses bei dem Statthalter Fürsten Hohenlohe ein Festmahl zu 90 Gedecken statt, an welchem die Spitzen der Behörden, die Mitglieder des Staatsrathes sowie die Regierungscommissare bei dem Landesausschusse theil—

nahmen. Der Statthalter brachte das Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus und ergriff hierauf nochmals das Wort. Er erinnerte daran, daß er vor einem Jahre bei der— selben Gelegenheit die Hoffnung ausgesprochen habe, es werde in absehbarer Zeit möglich sein, zu normalen Zuständen zurückzukehren. Es sei jetzt, Dank dem wohlwollenden, stets regen Interesse Seiner Majestät des Kaisers für das Reichs— land, sowie Dank dem ruhigen, leidenschaftslosen Urtheile des Reichskanzlers und Dank dem loyalen freimüthigen aus der Mitte des Landesausschusses gethanen Schritte möglich geworden, die Wünsche der Bevölkerung zu erfüllen. Die Maßregel sei nunmehr gefallen, welche, wenn auch seinerzeit unvermeidlich, störend noch mehr auf das Gemüthsleben des Volkes als auf das Verkehrsleben gewirkt habe. Wir werden, schloß der Statt— halter, auch ohne Paßzwang unsere Grenzen zu sichern und unser Hausrecht zu wahren wissen. Der Landesausschuß könne frei von Sorge und ohne Verstimmung an seine Arbeit gehen. Dieselbe sei keine geringe; wichtige Aufgaben lägen For. Im Anschluß an seine Rede brachte der Statthalter hierauf ein Hoch auf den Landesausschuß und dessen Präsidenten aus. Der Präsident Dr. Schlumberger erwiderte dankend und mit dem Wunsch, der Statthalter möge noch lange an der Spitze der Regierung bleiben.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Militär-Attachs der deutschen Botschaft in Wien, Oberst-Lieutenant und Flügel-Adjutant von Deines hat sich vorgestern nach Lentschau in Ungarn begeben, um dem dort garnisonirenden 34. Infanterie⸗Regiment, dessen Chef Seine Majestät der Kaiser Wilhelm II. ist, Allerhöchst— dessen Bild zu überbringen. Gestern wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, das Porträt in Anwesenheit des com— mandirenden Generals des VI. Armee⸗Corps Grafen Uerküll⸗ Gyllenband und des Offiziercorpns des Regiments in der festlich geschmückten Sffiziersmesse ee e, ent⸗ hüllt. Hieran schloß sich ein Festmahl in der Offiziersmesse, an welchem der Oberst-Lieutenant von Deines, der comman⸗ dirende General, die Generalität, das Offiziercorps des Regi⸗ ments, sowie der Obergespan und der Bürgermeister theilnahmen. Die ersten Togste wurden auf. Seine Ma⸗ jestät den Kaiser Wilhelm und auf Seine Majestät den Kaiser Franz Joseph ausgebracht.

Den gestern Abend erschienenen Budapester Blättern zu— folge wird der ungarische Finanz⸗Minister Dr. Wekerle die Valuta-Enguste auf den 8. März einberufen.

Grosꝛbritannien und Irland.

Die Herzogin von Connaught, Prinzessin Luise Margarethe von Preußen ist, wie dem „W. T. B.“ aus London gemeldet wird, von einer leichten Erkältung befallen und seit zwei Tagen das Zimmer zu hüten enöthigt. Die Tochter des Herzoglichen Paares, eln esf e Victoria Patricia leidet seit etwa einer Woche an einem ernsten Anfall von Bronchitis und Lungenentzündung; erst seit vor— gestern ist in dem Befinden der Prinzessin eine leichte Besse— rung eingetreten.

Die Chaplin'sche Kleinstellenbill wird sowohl von der conservativen wie von der liberalen englischen Presse meist günstig beurtheilt; nur die Gladstonianische „Daily News“ äußert sich über die Vorlage kühler. Das Blatt meint, die Bill erfordere zahlreiche Amendements seitens des Plenums des Unterhauses, wenn sie überhaupt so weit gelange. Nächst dem rein facultativen Charakter, der die landwirth⸗ schaftliche Kleinstellenacte von 1876 zu einem leeren Begriff herabdrücke, bestehe der schwerste Fehler in der Wahl der Graf⸗ schaftsräthe zur Ausführung der Bestimmungen der Bill. Der Grafschaftsrath habe zwar den erforderlichen repräsentativen Charakter, sei jedoch zu sehr centralisirt und seine Juris⸗ diction erstrecke sich über ein zu großes Gebiet, als daß er das richtige Verständniß für die Berücksichtigung localer Be— dürfnisse haben könnte.

Frankreich.

Ueber den Stand der Ministerkrisis liegen mehrere Meldungen des „W. T. B.“ vor, die wir in folgendem zu— sammenfassen:

Gestern Vormittag hatte der bisherige Finanz-Minister

Rouvier eine Unterredung mit mehreren Mitgliedern des früheren Cabinets, worauf er sich bereit erklärte, die Bildung eines Ministeriums zu übernehmen. Mit ziemlicher Gewißheit wurde gestern Nachmittag angenommen, daß die meisten Mit— glieder des bisherigen Cabinets auch in die neue Regierung eintreten würden, und man hielt folgende Zusammensetzung für wahrscheinlich Rou vier Vorsitz und Finanzen, Freneinet Krieg, Ribot Auswärtiges, Constans Inneres und Cultus, Develle Ackerbau, Burde au Unterricht, Raynal Marine, Felix Faure Arbeiten, Roche Handel und Loubet Justiz; Ftienne würde Unter-Staatssecretär der Colonien verbleiben. Der bisherige Minister des Unterrichts Bourgeois sollte abgelehnt haben, in das Kabinet Rouvier einzutreten, da dieses keine entschiedene und klare Politik verbürge. Einer später eingegangenen Meldung zufolge hätte nun aber Freycinet vor der Uebernahme des Portefeuilles des Krieges in dem neuen Kabinet gewisse Bedingungen gestellt und Bedenken erhoben, ebenso hätte auch Ribot für die Annahme des Portefeuilles des Auswärtigen Vorbehalte gemacht. Infolge dessen wolle sich Rouvier heute nach dem Elysee begeben, um das ihm übertragene Mandat in die Hände des Präsidenten Carnot zurückzugeben. Eine Mittheilung aus amtlichen Kreisen erklärt die Nachricht für unrichtig, daß Baron von Rothschild gestern von dem Präsi— denten Earnot empfangen worden sei und ihm dringend empfohlen habe, Rouvier mit der Bildung eines neuen Cabinets zu beauftragen. Die Haltung der radicalen Blätter, von denen einzelne anfänglich der neuen Com— bination nicht unfreundlich gegenüber gestanden hatten, war gestern eine ausgesprochen gegnerische geworden.

Die Journale der radicalen Partei von heute früh greifen, wie weiter gemeldet wird, den Präsidenten Carnot heftig an, der durch seine persönliche Politik die Krisis herbei— geführt habe und dem neuen Cabinet seine eigene Politik an Stelle derjenigen des Parlaments aufdrängen wolle. Einzelne politische Kreise halten nunmehr nur eine radicale Com— bination mit Bourgeois oder Brisson für möglich.

Das Pariser Zuchtpolizeigericht hat heute die Klage des Deputirten Laur gegen den bisherigen Minister Constans abgewiesen, da der Senat die Ermächtigung zur Ver⸗ folgung des Ministers nicht ertheilt habe. Gleichzeitig wurde Laur zur Tragung der Kosten verurtheilt.

Italien.

Der preußische Gesandte beim päpstlichen Stuhl von Schlözer und der österreichisch-ungarische Botschafter Graf Revertera⸗Salandra statteten, wie dem „Wolff'schen Bu—⸗ reau“ aus Rom gemeldet wird, gestern dem Papst aus An⸗ laß des Jahrestages seiner Wahl und Krönung ihre Glück— wuͤnsche ab.

Portugal.

Nach einer Meldung der „Pol. Corr.“ aus Lissabon ist in der Pairskammer ein Gesetzentwurf eingebracht worden, welcher die Incompatibilität der Stellung eines Ministers, Staatsraths, Mitglieds der Pairskammer oder Deputirten mit derjenigen eines Directors oder Verwalters einer zu dem Staate in Beziehung stehenden Privatgesell— schaft feststellt. Die Regierung hat sich mit der Vorlage einverstanden erklärt.

Der Finanz⸗Minister wird dem „W. T. B.“ zu⸗ folge den Kammern demnächst Gesetzentwürfe wegen Besteuerung von Alkohol und von Zündhölzern vorlegen.

Schweiz.

Die spanische Regierung hat laut Meldung des W. T. , aus Bern den Bundesrath ersucht, die schweizerischen Unterhändler zum Zwecke, der Vereinbarung eines neuen Handelsvertrags zu bezeichnen, und sich hier— bei principiell bereit erklärt, die Ansätze des neuen Minimal— zolltarifs zu ermäßigen.

Luxemburg. Im Großherzoglichen Ministerium ist eine Krisis aus— ebrochen. Nachdem die Kammerausschüsse das von dem

Minister der öffentlichen Arbeiten Thorn vorgelegte Straßen—

bauproject verworfen haben, will, wie man der „Magdeb. Ztg.“ meldet, dieses langjährige Mitglied des Cabinets seinen

z Abschied nehmen.

Belgien.

Unter den neuen Anträgen zur. Verfassungs⸗ Revision erscheint derjenige des Deputirten Corem ans auf Aenderung des Art. 23 bemerkenswerth. Der erwähnte Verfassungsartikel handelt von dem Verhältniß der beiden belgischen Landessprachen, deren Gleichberechtigung er grund⸗ sätzlich ausspricht, räumt jedoch der französischen Sprache insofern ein Vorrecht ein, als er sie als Staatssprache er⸗ klärt. Der Antrag Coremans bezweckt die vollständige Be⸗ seitigung des Uebergewichts der französischen Sprache über die vlämische. Eine a, ,. der Rechten beider Kammern hat nun, wie man der „Köln. Ztg.“ aus Brüssel meldet, am 23. d. M. den Antrag Coremans abgelehnt, andererseits aber einen Antrag von Hemptinne auf Wegfall der Wiederwahl bei Abgeordneten, welche Minister werden, angenommen.

Serbien. Die Skupschtina hat laut Meldung des „W. T. B.“ gestern die Demission des Präsidenten Katics angenom— men; die Wahl eines neuen Vorsitzenden wird heute erfolgen.

Montenegro.

Die Leichenfeier für die Fürstin Darinka hat, d „W. T. B.“ zufolge, gestern in Cetinje bei lebhafter 3 nahme unter großem Gepränge stattgefunden.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 22. Februar. Die Erste Kammer hat den Antrag, betreffend die Erweiterung des Rechts für die Angehörigen der schwedischen Staatskirche e Eheschließung vor den Civilbehörden, mit großer Mehrheit abgelehnt.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (180) 2536 des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. von Stephan beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über das Tele—

graphenwesen des Deutschen Reichs fortgesetzt. 3

der Commissionsbeschlüsse lautet:

Ohne Genehmigung des Reichs können errichtet und betrieben werden: 1) Telegraphenanlagen, welche ausschließlich dem inneren Dienst von Landes- oder Communalbehörden und Deichcorpo— rationen gewidmet sind; 2) Telegraphenanlagen, welche von Transportanstalten auf ihren Linien ausschließlich zu Zwecken ihres Betriebs oder für den allgemeinen Vermittelungsverkehr innerhalb der bisherigen Grenzen benußßt werden; 3) Telegraphenanlagen a. innerhalb der Grenzen eines Grund? stücks, ö. zwischen mehreren einem Besitzer gehörigen oder zu einem Betriebe vereinigten Grundstücken, deren keines von dem andern über 25 km in der Luftlinie entfernt ist, wenn diese An— lagen ausschließlich für den der Benutzung der Grundstücke ent⸗ sprechenden unentgeltlichen Verkehr bestimmt sind. (Die gesperrten Worte sind von der Commission hinzugefügt).

Dazu beantragen.

1) Abg. van lst (nl.):

in Nr. 1 neben den Deichcorporationen auch den Siel- und Entwässerungscorporationen das gleiche Recht zu verleihen;

2) Abg. Dr. Hammacher (nl):

in Nr. 2 statt „für den allgemeinen Vermittlungsverkehr“ zu sagen „für die Vermittlung von Nachrichten“.

Staatssecretär Dr. von Stephan erklärte sich mit der Erweiterung, die der erste Antrag enthält, und ebenso mit der mehr redactionellen des zweiten einverstanden, und das Haus genehmigte den S3 der Eommissionsbeschlüsse mit diesen beiden Amendements. Dagegen lehnte es einen vom Abg. Biehl (Centr.) beantragten 8 34, der den Schutz der Telegraphenanlagen möglichst in sich selbst verlangt, ohne Besprechung ab. Ange— nommen wurde wiederum S 4, der die in S3 gestatteten An⸗ lagen der Controle der Landesbehörden vorbehaltlich der Reichs—

aufsicht unterstellt. (Schluß des Blattes.)

In der heutigen (20) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde der Etat der Bauverwaltung herathen.

Berichterstatter der Budgetcommission über diesen Etat war der Abg. Loh ren (freicons.).

Bei den Einnahmen aus Beiträgen zur Unterhaltung der Land⸗ und Wasserstraßen wünschte

Abg. Schmieding (nl) die Ausführung der bewilligten Staatsbauten, um Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Der Dort— mund⸗Ems-Kanal, für den die Mittel längst bewilligt seien, harre immer noch des ersten Spatenstiches.

Der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schultz erklärte, daß einige Erdarbeiten bereits begonnen seien, aber noch die Frage einer Ausführung des Kanals in größeren Dimensionen erwogen werde, worüber dem Hause baldigst noch eine Denkschrift zugehen werde.

Die Einnahmen wurden darauf bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben der Central verwaltung, und zwar beim Gehalt des Ministers bat

Abg. Herold (Centr.) um Anlegung einer Chaussee neben dem Dortmund-Ems-Kanal im Interesse der dortigen Land— wirthschaft.

Der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schultz verwies in dieser Beziehung auf seine vorjährigen Erklärungen.

Auf eine Anregung des Abg. Dr. Krause (nl.) erklaͤrte der Ministerial-Director, Wirkliche Geheime Rath Schultz, daß über die Regulirung des oberen Pregel und des masurischen Kanals bereits technische Ermittelungen angestellt seien.

Auf eine Anfrage des Abg. Sombart (nl) erklärte der Ministerial-⸗Direktor, Wirkliche Geheime Rath Schultz, daß über die Anlegung eines Kanals zwischen Trebel und Racknitz im Regierungsbezirk Stralsund ein Einverständniß noch nicht erzielt sei. Die Kosten würden je zur Hälfte von Mecklenburg und Preußen getragen werden und betrügen für Preußen 1227000 S6

Abg. Dr. Würmeling empfahl die Ausführung des Dortmund⸗Ems-Kanals in größeren Dimensionen und Näher— legung desselben an Münster.

Auf den Wunsch des Abg. Stötzel (Centrum) um An⸗ lage eines neuen . in Oberwesel erklärte Geheimer Baurath Lange, daß das bezügliche Project bereits der Be— gutachtung des Ober⸗-Präsidenten unterliege.

Abg. Dr. Schultz Bochum (nl. trat für einen um⸗ fassenden Ausbau des Wasserstraßennetzes ein und betonte die Wichtigkeit eines Kanals von der Niederelbe zur Ostsee für die

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Exportinteressen des rheinisch⸗westfälischen Kohlenvereins, welchem Wunsch der Abg. von Schalscha (Centr) widersprach, der seinerseits für die immer noch nicht in Angriff genommene Negulirung der oberen Oder eintrat. ; Ober⸗Haudirector Wiebe erwiderte, daß diese Arbeiten in vollem Gange und nur durch den Frost unterbrochen seien; die Fertigstellung derselben sei 1895 zu erwarten.

Abg. ĩ ,,,, (nl) bat, der Entwässerungẽ⸗ gesellschaft für die Ilmenauniederung den Rest der staatlichen Beihilfe, welche in Höhe von 160 in Aussicht gestellt, aber erst in Höhe von 106000 46 gezahlt sei, zu bewilligen.

Abg. von Schal scha (Cent) dankte dem Regierungs- 6 für seine Erklärung über die Regulirung der oberen

der.

Abg. Wallbrecht wünschte den Ausbau der Verbindung des Kanals von Dortmund nach den Emshaͤfen bis zur Weser und Elbe. .

Abg. Szmula (Centr) empfahl die Beschleunigung des Oderkanals und dessen Weiterführung von Kosel bis Ratibor. Oher⸗Baudirector Wiebe bemerkte, daß an die Kanali⸗ sirung der Oder bis zur Grenze zu denken sei, wenn au Gebiete der Don an- der⸗Kanal zur Ausführung omme.

Abg. Schoeller (freicons) dankte der Regierung für die Förderung der Arbeiten an der Kanalisirung der Oder.

Abg? von Puttkamer -Plauth (conf fragte, wie die Anwohner der Nogat gegen Hochwasser und Eisgang bis zur

igstellung der Weichselregulirung gesichert werden könnten, er Geheimer Baurath Lange erwiderte, daß der Durch⸗ stich der Nogat programmgemäß durchgeführt werde.

Br. Lokichius (ni) wünschte einen schnelleren Ausbau der Chaussee am Rhein und energischere Arbeit am Loreleyhafen. . . .

Darauf wurde das Gehalt des Ministers bewilligt.

Beim Capitel der Bauverwaltung bat Abg. Nadbyl Ctr) um Verbesserung der Rangverhältnisse der Baubeamten, worauf sich der Ministerial⸗Director, Wirkliche Geheime Rath Schultz zusagend äußerte. .

Abg. von Christen ffreicons) beklagte, daß Landräthe für ihren Bezirk ohne Rücksicht auf die dadurch entstehende Hefahr für andere Bezirke Eissprengungen vornehmen ließen. Der Geheime Ober⸗-Regierungs-Rath Freiherr von Zedlitz erwiderte, daß nach neueren Verfügungen Eissprengungen nur nach einheitlichem Plan vorgenommen würden.

Die Gehälter der Bauräthe und Bauinspectoren wurden bewilligt. (Schluß des Blattes.)

In der Budgeteommission des Reichstags wurde beute der Etat der Schutzgebiete berathen und für Kamerun und Togo nach der Regierungsvorlage genehmigt.

Die Volksschulgesetzeommissäion des Hauses der Abgeordneten setzte, wie die Morgenblätter berichten, gestern Flachmittag die Berathung des Abs. 4 §17 (Religionsunter⸗ richt der Difsidentenkinder) fort. Abg. Dr. Brüel (Centrum) will dem Absatz 4 folgende Fassung geben: Kinder, welche nicht einer vom Staate anerkannten Religionsgesellschaft angehören, nehmen an dem Religionsunterricht der Schule theil, sofern nicht die Eltern oder deren Stellvertreter das Gegentheil verlangen. Das Verlangen muß bon dem zur Bestimmung über die religiöse Erziehung des Kindes Berechtigten vor dem Richter in Person unter Angabe der Religion, in welcher das Kind erzogen werden soll, erklärt und die über diese Erklärung zu ertheilende Bescheinigung dem Schulvorstand vorgelegt werden.“ Abg. Lu dowieg (nl) hielt einen ge— wiffsen Zwang zum Religionsunterricht nur, soweit dieser ein allgemein bildender sei, für möglich. Abg. Dr. Virchow (dfr.) wollte den Gewissenszwang, welcher aus der Vorlage erkennbar sei, beseitigg wissen, da das menschliche Gewissen nicht pon einer confeffionellen Lehre abhänge. Abg. Dr. Ritter ffreiconf. trat für den freiconservativen Antrag ein. Durch ihn werde jeder etwa in der Vorlage befindliche Gewissenszwang be⸗ seitigt. Denn für religiöse Dissidenten sei alsdann den Eltern Gerechtigkeit widerfahren, für Kinder von Atheisten sei aber in so fern fein Gewiffenszwang vorhanden, als sie nur dem Religionsunterricht beiwohnen sollten, während ihnen zur Zeit der Confirmation die eigene Entscheidung verbleibe. Eine moralische Erziehung müsse aber jedem Preußen gegeben werden, umsomehr, wenn ihm diese pon den Fltern vorenthalten werde. Bei der Abstimmung wurde der Antrag Brüel in seinem ersten Satze mit 15 Stimmen angenommen. Der zweite Satz des Antrages Brüel wurde gegen 8 Stimmen abge— sehnt. Damit waͤren die freiconservativen Anträge sowie die Regierungs⸗ vorlage befeitigt. Abs. 4 von F 17 lautet demnach jetzt; Kinder, welche nicht einer vom Staate anerkannten Religionsgesellschaft angehören, nehmen an dem Religionsunterricht der Schule theil, sofern nicht die Eltern oder deren Stellvertreter das Gegentheil verlangen.. Der zweite Absatz des 5 17, über welchen die Entscheidung bis zur Erledigung des Absatz 4 ausgesetzt war, wurde nunmehr in folgender Fassung, ein— stimmig angenommen: „Zur Theilnahme an einem anderen Religions— unterricht dürfen Kinder, welche einer vom Staat anerkannten Reli⸗ gionsgesellschaft angehören, nur auf Antrag der Eltern oder deren Stellvertreter zugelassen werden.“ Der so gestaltete F 17 wurde sodann mit 15 Stimmen angenommen. Die Erledigung des §z 18, welcher die Ertheilung des Religionsunterrichts im einzelnen regelt, wurde ausgesetzt, um später mit, §z 112 verbunden zu werden. z 19 bestimmt, daß die Gesammt⸗ dauer der Ferien in den Volksschulen jährlich neun Wochen nicht übersteigen soll. Mit dieser Maßgabe erfolgt die Festsetzung der Ferien durch die verstärkte Kreis- (Stadt-) Sa ef , Abg. Rickert (dfr) wollte zehn Wochen festsetzen. Die Commission ent⸗ schied sich für die Bestimmung der Vorlage. S 29 lautet: „Die Schulzucht darf die Grenzen der elterlichen Zucht nicht überschreiten. Die allgemeinen Anordnungen für die Handhabung der Schulzucht verden von dem Regierungs⸗-Präsidenten getroffen. Auf Antrag des Abg. Rickert (dfr.) wurde der zweite Satz gestrichen und der Paragraph nur in seinem ersten Satz angenommen. Die weitere Berathung des Gesetzentwurfs wurde auf Freitag Abend vertagt.

Die Polizeikostengesetzcommission des Hauses der Abgeordneten hat das Gesetz endgültig in zweiter Lesung

nach den Beschlüssen der ersten Lesung angenommen.

Kunst und Wissenschaft.

Eine Marmorbüste J. A. Dorner's, die der Bildhauer Tondeur modellirt hat, wurde, wie die ‚N. A. Z.“ mittheilt, gestern nach der Universität gebracht, um dort in der Aula einen Ehren⸗ platz zu erhalten. Dorner starb 1884 im Alter von 75 Jahren als Senior der hiesigen theologischen Facultät. Seit 1861 war er Professor in Berlin und feit 1868 zugleich Mitglied des Ober— Kirchenraths.

Der Geheime Ober⸗Baurath a. D. Eduard Wiebe ist, wie die ‚Voss. Ztg. berichtet, am 22. d. M. im 88. Lebensjahre ge⸗ storben. Ein bedeutender Eifenbahnbauer und Hygieiniker, der auf dem Gebiete der Städte⸗Reinigung und Entwässerung Hervorragendes geleistet hat, ist mit ihm dahingegangen. Ven ihm ist die Anregung ur Reinigung und Entwässerung der Stadt Berlin ausgegangen. Im Jahre 1859 als Rath in das Handels⸗-Ministerium eingetreten, wies er auf die mangelhaften Canalisationsverhältnisse Berlins hin, und eine Studienreise, die er mit Veitmeyer und Hobrecht durch verschiedene Städte des Continents und Englands antrat, setzte ihn in den Stand, in einer im Jahre 1861 erschienenen Schrift mit praktischen Vor⸗ I lägen, die auch später theilweise zur Ausführung gelangten, hervor— Iutreten; Seit jener Zeit galt er auf dem Gebiete der Städte⸗ Intwässerung im In⸗ und Auslande als eine Autorität ersten Ranges und hatte in den Jahren 1863 bis 1879 im Verein mit anderen Ingenieuren sechs Projecte zur Reinigung und Entwässerung von Danzig, Frankfurt a. M., Basel. Breslau, Triest und Königsberg auszuarbeiten. Geboren am 12. Oktober 18604 zu Stalle bei Marxien⸗ zurg, genoß er seine bauwissenschaftliche Ausbildung anf der Bau⸗ Akademie zu Berlin, zugleich noch Vorlesungen über Mathematik und

hysik an der Univerfttät hörend. Im Jahre 1836 legte er das Mmamen als Baumeister ab, um alsdann auf längeren Reisen in Belgien, Frankreich und England den Eisenbahnbau und auch die Zuckerindustrie zu studiren. Nach seiner Rückkehr bot sich ihm eine umfassende Thätigkeit bei dem Bau der Düsseldorf⸗Elberfelder Eisen⸗ ahn, der später die Vorarbeiten für die Eisenbahn von Berlin * zur russischen Grenze folgten. Nach, einer zweijährigen f Hnatigkeit als Regierungs- und Baurath in Köln und einer n ten Thätigkeit bei dem Eisenbahn-Commissariat in Erfurt 23 er im Jahre 1849 als technisches Mitglied der Direction der Ostbahn Überwiesen, um im Jahre 1853 deren Vorsitzender

39 werden. Seit dem Jahre 1856 mit dem Bau der Bahn von nn; nach Köslin und Kolberg beschäftigt, trat er im Jahre 1859 ö Nath in das Handels-Ministerium ein. Hier projectirte er noch ö. . l86tz den Bau der Eisenbahn ven Berlin nach Lehrte, si en er gen neben den einschlägigen Verwaltungssachen mit den Plänen ent einigung und Entwässerung der Städte beschäftigend. Dieser heren Thani gkeit widmete er sich denn auch in der späteren Zeit,

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nachdem er im Jahre 1875 den Staatsdienst verlassen, fast ausschließ, lich. Der Verstorbene zeichnete sich noch in seinen alten Tagen durch seltene Geistesfrische aus, für alle fachlichen Bestrebungen das regste Interesse bezeugend.

Auf Anregung von Professor Hr. W. Dilthey hat sich hier soeben eine ur r the, Gesellschaft constituirt, die sich Lite⸗ raturarchir Gesellschaft“ nennt. Wenn man bedenkt, so heißt es in der bezüglichen Mittheilung der ‚Nat.Itg.“, wie viel werth⸗ volles Forschungsmaterial, wie viel interessante Literaturproducte, wie viel wichtige Correspondenzen der Nation dadurch verloren gehen, daß nach dem Tode hervorragender Schriftsteller, Dichter und Denker ihr handschriftlicher chi; durch unkundige Familienmitglieder, durch Nachlässigkeit oder bösen Willen, oder auch besonders unglückliche Zufälle entweder als Maculatur vernichtet oder um ein Ge— ringes verschleudert und, dann, in alle. Winde, in die Mappen der Autographenjäger in aller Welt zerstreut wird; wenn man überlegt, wie viel kostbare Funde an Handschriften man dem Zufall verdankt, so werde man Dilthey's Gedanken, diesen Zufall in regelmäßige Bahnen zu lenken, nur dankbar begrüßen können. Die Literaturarchiv⸗Gesellschaft beabsichtigt also, ein „Archiv für deutsche Literaturgeschichte“ zu gründen und wird zu diesem Zweck Handschriften und Briefe deutscher Schriftsteller erwerben oder auch als Deposita in Verwahrung nehmen; ferner will sie die in Privatsammlungen befindlichen handschriftlichen Sammlungen ein⸗ heitlich registriren und sie so der Benutzung der Forscher zugänglicher machen, als bisher. Die in das Eigenthum der Gesellschaft über⸗ gegangenen und die ihr in Verwahrung gegebenen, Handschriften und Briefe werden bis auf weiteres, infolge eines mit der Verwaltung der Königlichen Bibliothek getroffenen Uebereinkommens, in dieser abgesondert aufbewahrt werden. Ihre Einsicht und Benutzung daselbst wird im allgemeinen den Be—⸗ stimmungen unterliegen, die in der Handschriftenabtheilung überhaupt gültig sind, erfordert aber außerdem die schriftliche Zustimmung eines Vorstandsmitgliedes der Gesellschaft. Zuerst sind natürlich die Mit— glieder zur Benutzung der Handschriften berechtigt, dafür gehen sie die Verpflichtung ein, der Gesellschaft ein Exemplar der veröffent— lichten Druckschrift unentgeltlich zu verabfolgen, jedoch fällt die Ver⸗ werthung einzelner dem Archiv entnommener Notizen oder Briefe nicht unker diese Vorschrift. Ueber die Annahme von Schenkungen und anvertrauten zurückziehbaren Schriftstücken behält sich der Vorstand seinen Beschluß vor; sonst werden die Bedingungen jür die Deponenten von Fall zu Fall geregelt werden. Als Erster Vor⸗ fitzender wurde in der Begründungsversammlung Professor Dr. K. Weinhold und als sein Stellvertreter Professor Theodor Momm sen gewählt. Ferner befindet sich ein Beamter der König— sichen Bibliothek Dr. Meißner im Vorstande der Gesellschaft, fowie die Herren Professoren Dilthey, Erich Schmidt und Wattenbach, sowie der städtische Schulinspector Dr. Fritz Jonas, dessen Gesammtausgabe der Schiller'schen Briefe jetzt im Druck ist. Als Schatzmeister fungirt der Banquier Alexander R. Cohn, der Besitzer einer der schönsten und werthvollsten Auto— graphen- und Urkundensammlungen Deutschlands. Alle Briefe und Anmeldungen werden an Dr. Meißner erbeten.

Der englische Afrikareisende Theodore Bent hielt am 22. d. M. in der Königlichen Geographischen Gesellschaft zu London einen interessanten Vortrag über die von ihm entdeckten Ruinen von Maschonaland“. Die Zimbabwe-Ruinen bilden, wie er der „A. E.“ zufolge ausführte, den Mittelpunkt einer langen Reihe von Ruinen, welche sich längs des ganzen Sahae-⸗-Flusses aus— dehnen. Die Gebäude bedecken eine weite Flache und bestehen aus einem großen runden Bau, der von einer bedeutenden Zahl kleinerer Ge⸗ bäude umgeben ist, wie aus einer labyrinthartigen, auf einem 400 Fuß hohen Berge gelegenen Festung. Sie sind aus Granit— quadern ohne Zuhilfenahme von Mörtel aufgeführt worden. Die große runde Mauer ist stellenweise 390 Fuß hoch und 16 bis 17 Fuß dick, und die Regelmäßigkeit der Steinlagen deutet darauf hin, daß der Bau in einer Periode vorgenommen wurde, in welcher Sklaven⸗ arbeit reichlich vorhanden war, und die Zeit keine Rolle spielte. Auf der Nordfeite der Festung finden sich drei sorgfältig gearbeitete Ein— gänge. Von dem nördlichst gelegenen, welcher anscheinend der Haupteingang ist, zweigen sich fünf Passagen in das innere Laby— rinth ab, deren eine in das Mittelgebaude mit den zwei heiligen Thürmen führt. Der größere der Thürme ist ein Bau von über⸗ rafchender Symmetrie und Regelmäßigkeit. Phönicische Tempel haben große Aehnlichkeit mit den Ruinen von Zimbabwe. Was das Wort Zimbabwe anbetrifft, so ist es der Kaffernsprache entnommen und die allgemein übliche Bezeichnung für den Hauptkraal eines Häuptlings. Mr. Bent ging sodann auf das Resultat seiner unter den Ruinen vorgenommenen? Ausgrabungen, ein. Dicht neben dem Tempel befand sich' ein Goldschmelzofen, welcher aus sehr hartem Cement geschickt angefertigt war. Nicht weit davon lagen in einer Kluft die Juarzüberreste, aus welchen das Gold ge⸗ wonnen war. Bent sieht darin einen schlagenden Beweis dafür, daß die Ruinen früher die Hauptstadt eines goldproducirenden Landes ge⸗ wesen seien. In der Nähe des Schmelzofens fanden sich auch viele kleine Schmelztiegel aus Thon, welche fast sämmtlich noch Spuren des Schmelzprocesses enthielten. Aus allem, was er gesehen und entdeckt, zieht Mr. Bent dreierlei Schlüsse: erstlich, daß die Ruinen nicht von einer bekannten agfrikanischen Race herrühren, zweitens, daß sie eine Garnison zum Schutze eines goldproducirenden Volkes im grauen Alterthum darstellten, und drittens, daß allem Anschein nach die Erbauer und Bewohner von Zimbabwe von der arabischen Halb— insel gekommen seien.

Der französische Marine⸗Apotheker Liot ard, hat sich der „Fr. C.“ zufolge nach dem Congo begeben, um eine wissenschaftliche und politische Mission im Norden und Osten des Ubangi aus⸗ zuführen. Das Ziel seines Unternehmens ist, in das reiche Gebiet der Riam-Niam und in das dem oberen Nil benachbarte Gebirge einzudringen. Herr Liotard soll von dem neuen französischen Posten im Gebiete der Abiras, auf dem M Bomu, dem großen Zuflusse des Ubangi, oder auf irgend einem anderen Flusse gegen Norden und Nordwesten vorzudringen suchen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 9877, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Sberfchlesien sind am 23. d. M. gestellt 3426, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-⸗Versteigerung.n.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 24. Februar 1892 das Grundstück in der Wiesenstraße 31, Der Frau Zimmermeister Anna Belling gehörig, zur Versteigerung; Nutzungs⸗ werth 13 450 ; Mindestgebot 163 660 „½ο½; für das Meistgebot von 206 G00 S wurde der Rentier Salomon Haberland, Steglitzer= straße 12, Ersteher. Aufgehoben wurden die Termine in Sachen Hinze, betreffend das Grundstück Invalidenstraße 144.

Die Generalversammlung der Berliner HagelzAlse⸗ curanz⸗Gesellschaft von 1832 genehmigte die sechzigfte Jahres rechnung nebst Bilanz und ertheilte dem Aufsichtsrathe und Vor⸗ stande der Gesellschaft Decharge für das varige Jahr, das einen Verlust 459 2358 M gebracht hat. Da zur Deckung des Verlustes dem Reservefonds, , ganzer Bestand von 107 258 und außer⸗ dem der Baareinzahlung auf das Grundeapital noch 362 000 M entnommen werden mußten, kann eine Dividende an Lie Actionäre natürlich nicht zur Vertheilung kommen. Das nach Ablauf seiner Wahlperiode ausscheidende Aufsichtsrathsmitglied wurde wiedergewählt.

Die gestrige ordentliche Generalversammlung der Actionãre der Bank des Berliner Kassen-Vereins genehmigte die Jahresrechnung pro 1891 und bestätigte die der Verwaltung seitens

des Ausschusses der Actionäre ertheilte Decharge. In den Ausschuß der Actionäre wurden wiedergewählt die Herren Ludwig . Richard von Hardt und General⸗Konsul Arthur Zwicker.

In der abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung der Pommerschen Hypotheken⸗Actien-Bank vom 25. d. M. wurde der Abschluß pro 1891 genehmigt, der Direction und dem Curatorium Decharge ertheilt und die sofort zahlbare Dividende pro 1891 bei einem Gewinnvortrage von 61 855 (6 für das neue Jahr auf 60,0 festgesetzt. Herr Rittergutsbesitzer von Hessen-Hessenburg wurde aufs neue in das Curatorium gewählt.

Die Hannoversche Bank erzielte einen Reingewinn von 570 225 6 gegen 688 146 ½ im Vorjahre. Das Erträgniß wurde der „Voss. Itg.“ zufolge hauptsächlich durch Wechselfälschung eines in Konkurs gerathenen Kunden geschmälert. Die Dividende beträgt 44 0 gegen 59 o0½ im Vorjahre.

Die Genergl-Versammlung der Bergbau-Gesellschaft Concordia in Oberhausen genehmigte die Verwaltungsanträge, setzte die sofort zahlbare Dividende auf 10 ν fest und wählte die ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieder wieder. Der Vortrag auf neue Rechnung entspricht etwa 5 0 des Actiencapitals. Die für das laufende Jahr gethätigten Abschlüsse entsprechen ungefähr der Pro⸗ duction von fünf Monaten.

Der Aufssichtsrath der Jutespinnerei und Weberei Bremen beschloß, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 8 o (gegen 79 im Vorjahre) nach Abschreibungen im Betrage von 160 060 M vorzuschlagen.

Die Anglo-Deutsche Bank in Hamburg hat im Jahre

1891 einen Rohgewinn von 918 441 66 (im Vorjahre 1187 908 6) erzielt, davon 2965 382 M aus Provisionen, während nach Abzug der Unkosten u. s. w. 671 053 S (820 112 606) netto bleiben. Hiervon werden 33 553 S (41 006 S) zur Rücklage, 615 000 M zur Zahlung von 59 Dividende (60/9 738 000 S), 20 065 SM (38 712 6) zu Tantièmen und 2434 (2394 )) zum Vortrag verwendet. Der Geschäftsbericht bemerkt, daß die Bank in 1890 ihren Bestand an Werthpapieren um 1 500 000 M vermindert hat. In dem Concurse der Firma Karl Jansson zu Helsingfors ist einer Mittheilung des Kaiserlich deutschen Konsulats in Helsingfors zufolge der Prüfungstermin, der vor dem Rathhausgericht zu Helsingfors stattfindet, auf Donnerstag, den 5. Mai 1892, 11 Uhr Vormittags, festgesetzt worden.

Verdingungen im Auslande.

Dänemark.

8. März, 12 Uhr. Belysningsvaesenets Gontoir,. Vestre Gasvaerk, Kopenhagen: Lieferung ven 30 000 Pfund Blei. Be⸗ dingungen zur Einsicht an Ort und Stelle. Schriftliche Angebote mit der Aufschrift: Tilbuch paa Bl)“.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Kaldenkirchen ist die englische Post über Vlissingen vom 24. d. M., ab London 8,25 N., ausgeblieben. Grund: Nebel auf See.

Bremen, 24. Februar. (W. T. B. Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer München“ hat gestern Las Palm as passirt. Der Dampfer Nürnberg“ hat heute St. Catherines passirt.

= 26. Februar. (W. T. B.) Vorddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Fulda“ ist am 24. Februar, Vormittags, von Genua via Gibraltar nach New-JYJork abgegangen. Der Schnell— dampfer „Spree“ ist am 23. Februar, Nachmittags, von New⸗ York via Southampton nach der Weser abgegangen. Der Schnell⸗ dampfer . Elbe“, von New⸗-Jork kommend, hat am 23. Februar, Abends, Do ver passirt. Der Postdampfer „Graf Bismarck“, von Brasilien kommend, ist am 24. Februar, Morgens, auf der We ser angekommen.

London, 24. Februar. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „German“ ist am Mittwoch auf der Heimreise in Southampton angekommen. Der Cast le⸗Dampfer „Doune Castle“ ist am Dienstag auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause ist folgender Aushang bekannt gegeben worden: „Den Mitgliedern der Königlichen Oper theile ich . mit, daß Seine Majestät der Kaiser und König die Gnade gehabt haben, die Allerhöchste Zufriedenheit mit der Vor⸗ stellung Carmen“ am 22. d. M. auszusprechen. Graf von Hochberg.“

Am Sonnabend geht im Königlichen Opernhause „Das goldene Kreuz! mit den Damen Weitz und Hiedler, den Herren Philipp, Schmidt und Krolop in Scene. In der darauf folgenden Oper „Cavalleria rusticana“ sind die Damen Pierson, Dietrich und Lammert, die Herren Sylva und Fränkel beschäftigt. Am Sonntag gelangt „Die Zauberflöte“ mit den Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Rothauser, Kopka, Lammert, Hiedler, Weitz und Henneberg, den Herren Rothmühl, Krolop, Mödlinger, Betz, Lieban, Fränkel, Ernst und Krasa zur Darstellung.

Im Berliner Theater findet die nächste Aufführung von „Othello“ am Mittwoch statt. Diese Darstellung des Dramas wird vorlaufig die letzte sein, da Frau Agnes Sorma am 3. März nach St. Petersburg zu einem längeren Gastspiel am dortigen Kaiserlichen Hof⸗Theater abreist. Bestellungen zu der oben erwähnten „Othello“ Aufführung werden schon jetzt an der Kasse entgegengenommen.

Die Rolle der ‚Riquette' in Henry Meilhacts gleichnamigem Lustspiel, das im Re sidenz-Theater morgen zum ersten Mal in Scene geht, wird Fräulein Kathi Fischer schaffen.

Das Ausstattungsstück des Belle-⸗Alliance⸗-Theaters „Jung Deutschland zur See“ ist von der hiesigen auf einer Kunstreise begriffenen Theatergesellschaft mit gutem Erfolge in Leipzig zur Dar⸗ stellung gebracht worden.

Director Hoffmann, welcher der gestrigen Aufführung des Tanz⸗ teufels' im Adolph-Ernst⸗Theater beiwohnte, hat das lustige

Werk sofort für das Stadttheater in Köln erworben und Herrn Director Ernst ersucht, der Darstellerin der Martha“, Fräulein Elly Bender im Monat Mai einen Urlaub zu gewähren, damit sie dieselbe Rolle in Köln als Gastin geben könne. . .

„Reif ⸗Reiflingen-; wird im Thomas-Theater am Sonntag zum letzten Mal gegeben. Für das dann beginnende Gastspiel des Königlich bayerischen Hofschauspielers Conrad Dreher können Vor⸗ bestellungen guf Billets bereits jetzt bewirkt werden. .

Der gestrige Lieder⸗Abend des Componisten Hugo Wolf in der Sing? Akademie mußte wegen plötzlich eingetretener, Heiserkeit des Fräulein Friederike Maver ausfallen und ist auf einige Tage verschoben worden. . . ö

Morgen Abend 7 Uhr findet, wie bereits mitgetheilt, im Vereinshause, Wilhelmstraße 34, das Concert von Frau Elisa⸗ beth Feininger zum Besten des Chxistlichen Jünglings⸗ vereins stalt, worin die Orgelvirtuosen Herren Franz Grunicke und Therdor Schultze, sowie Fräulein Anna Dittrich mitwirken; die Concertgeberin wird an diesem Abend eine Arie aus Haydn's „Schöpfung“ und Lieder von Beethoven, Schubert, Schumann, Rubinstein, Brahms singen. Das Programm des Congerts, das die Pianistin Fräulein Muriel Elliot morgen in der Sin g-Aka demie veranstaltet, bringt außer den Clapierconcerten in C-moll von Beethoven und A-dur von Liszt eine Reihe von Claviersoli und Liszt's symphonische Dichtung Orpheus).

Aus Münster vom 21. Februar wird der Köln. Ztg.. be⸗ richtet: Gestern Abend leitete Prinz Heinrich XXIV. d euß im hiesigen Musikverein seine bisher ungedruckte Messe in C moll für Sols, Chor und Orchester. Das Werk fand den lebhaftesten. Beifall der zahlreichen Zuhörerschaft. Prinz Reuß wurde wiederholt hervorgerufen.

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