.
Altonaer Bank.
Ordentliche
General-Versammnlung
der Aktionäre am Sonnabend, den 12. März 1892, Abends S8 Uhr, im Gebäude des Altonaer Bürgervereins, Königstraße 154. Tagesordnung: J. Vorlage und Genehmigung der Abrechnung für 13891 und Ertheilung der Entlastung. Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. Antrag des Aufsichtsrathes und des Vorstandes: a. Das Grundkapital der Gesellschaft um 500 000 4 zu erhöhen und zu diesem Zwecke zu beschließen: 1) 500 Stück neue Aktien zu 1000 6 aus⸗ zugeben und diese den Aktionären mit dem Recht auf jede alte Aktie eine neue Aktie zum Kurse von 191 6 zu bezieh en, zur Verfügung zu stellen und den Mindest— betrag zu bestimmen, zu welchem etwa von den Aktionären nicht bezogene Aktien zu be— geben sind; 2) 25 0/9 des Nennwerths der neuen Aktien und das Aufgeld zum 25. bis 30. Juni 1892 einzufordern und den Aufsichtsrath zu ermächtigen, den Zeitpunkt der ferneren Einzahlungen festzusetzen. b. Aenderungen der Statuten vorzunehmen. Anmeldungen zum Besuch der General-Versamm⸗ lung haben bis zum 12. März 1892, Mittags 1 üÜhr, im Bureau der Bank zu erfolgen, unter Hinterlegung der mit zwei geordneten Nummern⸗ verzeichnissen zu versehenden Aktien. Der Jahres— bericht kann vom 1. März ab im Bureau der Bank entgegengenommen werden. Der Aufsichtsrath. C. Sieveking, Vorsitzender.
lsn5 ss] Frankfurter Bank.
In Ausführung der Beschlüsse der außerordent— lichen Generalversammlung vom 17. März 1891 bieten wir den Inhabern der jetzt circulirenden 20 000 Frankfurter Bankactien zu je fl. 500. — die behufs Capital⸗Erhöhung neu auszugebenden:
s57 Inhaber⸗Actien zu 6 E OOO.— unter folgenden Bedingungen an:
I) Der Emissionscours der neuen Actien, welche vom 1. Januar 1892 ab dividendeberechtigt sind, ist 2s o /o, zuzüglich, 6o /o Zinsen des Nominalbetrags für die Zeit vom 1. Januar d. J. bis zum Tage der Einzahlung. Anmeldungen sind auf dem von der Bank ge⸗ lieferten Antragsformular bis zum 12. März einschließlich einzureichen. Auf demselben müssen die Nummern der im Besitz der Zeichner befind— lichen Gulden⸗-Actien, in arithmetischer Reihen⸗ folge, verzeichnet sein. Die Actien selbst sind bei der Anmeldung ohne Dividende-Scheine vorzulegen und werden mit dem Aufdruck „Be— zugsrecht angemeldet“ sofort zurückgegeben.
Im Fall der Ueberzeichnung erfolgt die Repartition und Zutheilung nach Maßgabe des nachgewiesenen Actienbesitzes der Zeichner, soweit nöthig durch das Loos, im Einzelnen nach den Bestimmungen des Aufsichtsraths.
Nach Bekanntgabe der Zeichnungs-Resultate sind spätestens bis zum 29. März die vorschrifts— mäßigen Zeichnungsscheine in duplo auf die Zahl der zugetheilten Actien zu vollziehen, unter gleichzeitiger Einzahlung des vollen Betrags von M. 1250. — per Actie und 60½ Zinsen aus s6 1000. — vom 1. Januar 1892 bis zum
Zahltage. Ueber die Zahlung wird Kassen—
quittung ertheilt. ;
Bezüglich derjenigen Stücke,
für welche die Zeichnungsfcheine nebst Vollzah⸗ lung nicht bis zum 29. März vollzogen werden, erlischt das Recht des Bezugs. Sobald die stattgefundene Kapitalerhöhung in das Handelsregister eingetragen ist und die neuen Actien fertig gestellt sind, werden die Letzteren mit Dividende⸗Coupons pro 1892 bis inelusive 1905 und Talon gegen Rückgabe der Cassen— quittung ausgeliefert.
Hierüber sowie wegen des Umtausches der fl. 500.— Actien gegen S6 1006. — Actien erfolgt s. Z. Bekannt⸗ machung.
Fraukfurt a. M., den 22. Februar 1892.
Der Aufsichtsrath der Frankfurter Bank.
68413 6. 8 9. 8 . Zuckerfabrik Rastenburg. Montag, den 7F. März 1892, Nachmittags 2 Uhr,
im Saale des Hotel Thuleweit außerordentliche Generalversammlung, zu welcher sämmtliche stimmberechtigten Mit⸗ glieder unter Hinweis auf S§ 25 bis 35 des Ge— sellschafts⸗Statuts hiermit ger ent eingeladen werden. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Abänderungen der §§ 14, 21, 33. 3, 23. 37, 34, Z6, oz, 56, 57, d8 des Gesellschafts-Statuts, sowie Einschaltung eines neuen Paragraphen in demselben zwischen S5 47 - 48.
Ersatzwahl für das ausgeschiedene Mitglied des Aufsichtsraths Herrn Ober-Präsidenten Grafen Udo zu Stolberg⸗Wernigerode, Excellenz.
Die Abänderungs⸗Anträge für unser Gesellschafts—⸗ Statut liegen im Fabrik-Comtor zur Einsicht aus, werden auf Wunsch den Interessenten auch in Ab— schriften brieflich übermittelt. .
Die Inhaber der Aktien A sind gehalten, sich be— treffs ihrer Stimmberechtigung , Vorzeigen der⸗ selben beim Eintritt in den Saal zu legitimiren.
Diejenigen, welche ihre Aktien nicht mitbringen wollen, haben die Verpflichtung, dieselben bei einer Behörde oder einem Banquier zu deponiren, und genügt die Präsentation des Depotscheines, in wel⸗ chem die Nummern der Reihe nach geordnet sein müssen, als Legitimation.
Abwesende müssen sich durch Bevoll— mächtigte aus der Reihe der Actionäre vertreten lassen, wozu eine schriftliche Vollmacht ausreichend ist. Diese Voll⸗ macht muß mit einem Stempel von 1,50 M νrschriftsmäßig kassirt werden.
Rastenburg, den 15. Februar 1892.
Ancerfabrik Rastenburg.
a nse, F. Palfner. Emil Beyer.
M 83 *
lrolßs) ; . Ackien Gesellschaft für Moebel—⸗ fabrikation zu Berlin.
Die auf den 2. Februar 1892 anberaumte Generalversammlung wird auf den 17. März 1892, Abends 8 Uhr, verlegt.
Die Tagesordnung zu dieser Generalversamm— lung wird rechtzeitig bekannt gemacht werden.
Berlin, d. 23. Februar 1892.
Actien Gesellschaft für Moebelfabrikation. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Otto Ebstein. Berent.
Hermann Ezech.
69316 . ichen Gesellschaft Bürger⸗Verein zu Mayen.
Die Herren Actionäre der Gesellschaft werden zu einer Generalversammlung auf Sonntag, den 13. März dss. Ihrs., Nachmittags 5 Uhr, in das Lokal des Bürgervereins dahier hier— mit eingeladen.
Tagesordnung:; 1) Mittheilung der vom Aufsichtsrathe geprüften Jahresrechnung. Y Vorlage des Budgets pro 1892. 3) Wahl des Aufsichtsraths. Mayen, den 20. Februar 1892. Der Aufsichtsrath.
O26 Deutsche Dampsschifffahrts⸗ Gesellschaft „Kosmos“ in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Montag, den 28. März 1892, Nachmittags 24 Uhr,
im Waaren⸗Saale der Börsen⸗Halle.
Hamburg, den 25. Februar 1892.
. Der Vorstand. G. A. H. Staude. S. Woegens. G-] . . Sächsische Glasfabrik.
Die sechste ordentliche Generalversammlung der Actionäre der Sächsischen Glasfabrik wird Montag, den 14. März E892, von Nach⸗ mittags 4 Uhr an, im Saale von Müller's Glashütten⸗Restauration in Radeberg abge- . zu welcher hierdurch ergebenst eingeladen wird.
—
I7
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- u. wen g, n. sowie des Geschäftsberichts pro 1891 nebst den vom Aufsichtsrathe hierzu . Bemerkungen und Beschlußfassung hierüber. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes.
3) Beschlußfassung über Gewinnes.
Actionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung von Actien unserer Gesellschaft oder gemäß F. 27 unseres Statuts ausgestellter Depositenscheine zu legitimiren.
Der Jahresbericht, die Bilanz und die Gewinn— und Verlust⸗Rechnung liegen vom 26. d. M. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Actionäre aus.
Radeberg, 22. Februar 1892.
Der Vorstand: Wilh. Hirsch. M. Hirsch.
die Verwendung des
70123 Kammgarnspinnerei Berlin.
Bilanz am 31. Nezember 1891. Activa.
An Actionär-Conto, noch nicht ein— gerufene, bezw. ausstehende Ein⸗ nnen 616
. Garn Gonto .. Materialien ⸗Conto ... J ; Tassa⸗Conto . J Banquier⸗Guthaben. . ... Gewinn- und Verlust-Conto; Verlust pr. 1890 M. 92961. 63 168 n 1 16. 4605617. 28
27h50. — 120.— 1672.20 3000. — 170200. — 25624. 63
Sbb7. 60
Passiva. Per Actien⸗Capital⸗-Conto. Il. 40909909. — JJ n n,. Gewinn. und Verlust. Canto. An Verlust-Vortrag pon 1899... 60 92961. 63 Betriebs-Verlust und Abschrei⸗ bungen ;
16 12678285 Per Verlust pr. 31. Dezember 1861. 6 12678286
fiösiös, J. Aufforderung
70119
zur Leistung der ausgerufenen IE. u. III.
Einzahlung auf unsere Actien an die Inhaber
folgender Interimsscheine: Nr. 123 45 27 28 38 41 42 43 44 45 64
65 93 bis zum 31. Mai l. J., mit welchem Tage das Antheilsrecht zu unseren Gunsten erlischt. Leubsdorf, den 21. Februar 1892.
— * * . 3 2 Spar⸗ u. Creditbank Leubsdorf. Der Aufsichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. G. Donat.
Vorsitzender.
7ol20 ; Spar⸗ und Credithank, Leubsdorf.
Sierdurch erklären wir die Interimsscheine der folgenden Nummern unserer Aetien wegen nicht geleisteter Einzahlung der II. bez. III. Rate für „kraftlos“: Nr. 24 25 32 33 37 40 96 97 98 234 235. Leubsdorf, den 21. Februar 1892. Spar. u. Creditbank Leubsdorf. Der Aufsichtsrath. Das Directorium. August Nendel, E. Kuhn. G. Donat.
Vorsitzender.
70h] . Der Aufsichtsrath der unterzeichneten Actien— gesel et esteht zur Zeit aus folgenden Herren: aurermeister E. Jost in Liebenwerda, Vor— sitzender, ; ö, Zimmermeister Franz Richter daselbst, Stell⸗ vertreter, ; ; Amtsvorsteher Adolf Lehmann in Theissg, Bergwerksdirector Carl Schwabach in Dobra. Dresden, den 23. Februar 1892.
Dresdner⸗Immobilien⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. E. Jo st, Vorsitzender.
70221]
Die ordentliche Generalversammlung der Actiengesellschaft Bank Ewizzku sSFpolek Zarobkowych zu Posen finder Mittwoch, den 16. März er., Nachmittags 4 Uhr, in Posen im Grand Hoötel de Krane statt.
Zu dieser werden die Herren Actionäre unter Bezug auf den §. 36 des Statuts hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direction und Vorlage der Bilanz 6 der Gewinn- und Verlustrechnung pro
27) Bericht des Aufsichtsraths resp. des Revisions⸗ ausschusses.
3) Genehmigung der Gewinn- und Verlust— rechnung laut § 50 des Statuts resp. Decharge⸗ ertheilung auf Antrag des Aufsichtsraths.
4) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths.
55 Einwilligung zur Uebertragung von Actien gemäß §. 35 des Statuts.
Posen, den 22. Februar 1892.
Bank wigzku Spölek Jarobkowych.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. St. Cegielski. Dr. Kusztelan.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8) Riederlassung 2c. von ö
Rechtsanwalten.
70068]. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerich Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unte Rr. 5 der Rechtsanwalt Carl Peter Friedtij Michalowski in Szibben eingetragen.
Heydekrug, den 22. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht.
70067 Der Rechtsanwalt Hermann Adolph Lauhn in Leipzig ist als verstorben in der Anwaltsliste dez unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden. Leipzig, den 18. Februar 1892. Königliches Landgericht. Priber. 70069 Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen ge= wesene Rechtsanwalt Michalowsky ist zur Rechtz— anwaltschaft bei dem Amtsgericht zu Heydekrug zu= gelassen und seine Löschung in der hiesigen Rechts. anwaltsliste heute erfolgt. Rußst, den 20. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. KH6ruђuWuƷßepaurt t ///:
9) Bank ⸗Ausweise.
7000 Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am Z. Februar 11892.
Activa. Metallbestand: 935 075. 46 27 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 15 270 416 Bestand an Noten anderer Banken: 189 200 6. Wechsel: 4319261 6 22 . Lombard: 3 356 000 4 Effecten: 33 274 A6 85 . Sonstige Activa: 30 585 1MS 79 3.
Passiva. Grundkapital: 3 000 090 6 Re— serve⸗Fonds: 600 000 4M. Banknoten im Umlauf: 1.821 800 16 Depositen⸗Capitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten: 170 230 ce. An Kündigungsfrist ge= bundene Vexhindlichkeiten: 3 200 0090 0 Sonstꝛige Passiva: 32 574 M6 67 3. Eventuelle Verbindlich. keiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren
Keine.
Wechseln: 95 2 M 82 3.
10 Verschiedene Bckanntmachungen.
70059] I. Gewinn. n.
Einnahme. für das Rechnungsjahr vom L. Januar 21. Dezbr. 1891.
Verlust · Conto Ausgabe.
MI. 4 I) Schlußbestand der Kasse am 1/1. 91. 41318 2) Prämien⸗Einnahme ͤ a. Nachschußprämien . M0 62578. 57 b. Vorprämien ... , 46230. 60 10880917 3) Nebenleistungen d. Versicherten a. Eintrittsgelder . S. 4989.25 b. statutenmäßige Ab⸗ züge auf Schaden— ln ,, 4) Erlös aus verwerthetem Vieh 5) zu erhebender Nachschuß .....
6827.13 11816 12139
lo5g65
P
o n,
ö. sb⸗ * 1) Prämienübertrag a. d. Vorjahre .. 63 18 2) Entschädigungen 1458936 3) zum Reservefond 2063845 4) Verwaltungskosten
a. Provisionen ꝛc. an 6 6664. 47
11853. 06
ö
b. sonstißg Verwal⸗
tungskosten. ;
(Insertionen, Porti,
Utensilien, Gerichts⸗
kosten, Gehalt ꝛc.)
incl. Rückstände a. d. Vorjahr
,
6) zurückgezahlte Darlehne
7) Schlußbestand der Kasse
zember 1891 2866
23914763
174053 3409 9 50M 56 l
II. Bilanz
Activa.
für das Rechnungsjahr vom I. Januar 31. Dezbr. 1891.
Passiva.
16. 3 I) Forderung an die Garantiefondzeichner a. Bestand in Effecten S6 10000. — b. Bestand in Dar⸗ lehnsforderungen . , 10000. — C. Bestand in Wechseln 2 000.1 40000 — 2) Rückstände der Versicherten. . .. . 1065969 55 3) Capitalanlage a. Werthpapiere ... b. ö .. ii,
6. S974. 88
ab die zur Deckung der Ausgabenentliehenen
274 88 4) Schlußbestand ....
A8 6
Tig ß Perleberg, den 3. Januar 1892.
Perleberger Vieh Versicherungs Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath: zu Putlitz — Gr. Pankow, Vorsitzender. Geprüft und für richtig befunden H. Th. Abel, J. Winterfeld, Techow. Steinberg. Aufsichtsrathsmitglieder.
23 lbboh
/
I) Betrag des Garantiefond
2) Reservefond am 1.1. 91 6 S974. 88 hierzu treten gemäß F 21
der Statuten
zusammen S6 20791. 26
davon sind gemäß § 21
der Statuten zur
Deckung der Aus⸗ .
gaben verwandt.. 20516. 38 Al 88
3) Uebertrag auf das nächftẽ Rechnungsjahr 1059693
4) Gewinnübertrag ⸗ 98 h
/
— —
14719305
. Perleberger Vieh Versicherungs Gesellschaft. ( Die Direction: Krause, Robert Zeisig, Director. Rendant.
oo? l]
Activa.
Bilanz der Westpr. Landschaftlichen Darlehnskasse pro
1891.
Passi va.
—
õngth c yo = 1512155 3451 57 303362 = 260 ü 1535 30 1415722 36 ais oh
Ds s
Cassa⸗Conto ... Mobilien⸗Conto . Conto⸗Corrent-Conto A. Conto⸗Corrent⸗Conto B. Pfandbrief Vorschuß⸗Conto nr nn,, Effecten⸗Vorschuß⸗Conto ... een Gontsos Lombardzinsen⸗Conto
Pebet.
Gewinn und Verlust⸗ Canto pro 1891.
3 I. . 12000090 1138272) 19173 60 141000 — 163 . 145650 69 68023 8 153333 for *
e
Credit
Capital⸗Conto. Depositen⸗Conto X. Depositen⸗Conto B. Lombard⸗Conto A.
Conto pro Diversen. Asservat⸗Conto .... ö Depositen⸗Zinsen-Conto . Reserbefonds⸗Conto ...
5 3 0105 86 107 — 15353 80 12000 = A550
Verwaltungsunkosten, Steuern 2c... 100,9 Abschreibung auf Mobilien⸗Conto Rückständige Depositen⸗Zinsen,
Zinsen für Stammkapital gezahlt w Gewinn⸗Uebertrag auf Reservefonds⸗Conto
. Ti i Danzig, den 31. Dezember 1891.
6 398
Toursgewinn und Zinsen aus Effecten. 28] 8 ö Vrovisionen, nach Abzug felbstgezahlter. 167 1 j Zinsen, nach Abzug selbstgezahlter .. 46868
,, , . z 255 9 Rückständige Lombard-Zinsen 3
— i
Der Verwaltungsrath der Westpreußischen Landschaftlichen Darlehnskasst⸗
14
M 49.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Februar
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan. Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel üif ö c ; ⸗
Central⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers s. Wilhel mstraße 32. bezogen werden.
für das Deutsche Reich. Cu. 6)
Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt ü M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile
20 *.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 49 X. und 19 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
C.
1. B. 12 561. Stoßrundherd. — Wilhelm Julius Bartsch in Dresden, Lindenaustr. 22. 71. Oktober 1891.
6. B. 12 685. Verfahren und Vorrichtung zur Säuerung von Hefengut. — Georg Braun in Dürkheim a. /H. 28. November 1891. LE. 6923. Kühlapparat für Flüssi keiten. 6 C Cronau in Elberfeld. 28. August 1891.
8. S. 11 325. Vorrichtung zum Färben, Bleichen und Waschen von Garn. — Dr. Phil. Jacob Herzfeld und Hugo Stommel in Mül— heim a. Rhein. 27. Juli 1891. ö
S. 57839. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von. fertigen Strohhüten oder dergl. — Edward Baylies Seaver in Boston, Mass.; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. Februar 1891.
9g. K. 9283. Straßen⸗Kehrbesen. — DOtto Köhn in Berlin 8O., Köpenickerstr. 8 b. 5. De— zember 1891.
10. 2A. 2991. Verfahren zur Herstellung eines der Steinkohle nahekommenden Brennmatexials aus Torf. — Frau Gustava Angel in Jön⸗ köping, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. Dezember 1891. .
E. 3325. Ofen zum continuirlichen Ver⸗ kohlen, besonders von Torf; Zusatz zum Patente Nr. 53 617. — Nils Karl Herman Ekelund in Jönköping, Schweden; Vertreter: A. Mühle und W. Jiolck in Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. Dezember 1891.
8721. Herstellung von Briquettes; Zusatz zum Patente Nr. 50 60. — Dr, Franz Hulwa in Breslau, Tauentzienstr. 68. 31. Ja— nuar 1890.
12. B. 12143. Verfahren zur Darstellung von p-Phenetol- und p⸗Anisolcarbamid. — Dr. zhil. Josef Berlinerblau in Sosnowice, Ruß. . Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. J. Juli 1891.
F. 5696. Koch, Schmelz oder Verdampf⸗ gefäß. — Theodor Frederking in Leipzig, Leplaystr. 3. 253. Oktober 1891. ö
13. D. 4969. Feuerkiste für Dampfkessel. — G. Diechmann in Berlin W., Ansbacherstr. 5. 23. Oktober 1891.
15. K. 9127. Presse zum Bedrucken von Deckeln für Cigarrenkisten u. dergl. mit selbst— thätiger Farbezuführung zu der Druckplatte. = Jacob Kuhn in Frankfurt a/ M., Seilerstr. 26 Fart. 13. Sktober 1531.
19. K. 8s89gl9. Verbindung der Fahrbahnträger benachbarter Joche bei Hängebrücken. — Emil K in Berlin N., Triftstr. 10 II. 1. August 1891.
21. B. 11 4236. Schaltung der Feldmagnet⸗ wickelungen an Wechselstromtriebmaschinen. — C. S. E. Billberg und Paul A. N. Winand in Philadelphia, Pa., 210 S. 36th. Str. ; Ver⸗ treter: Ulr. R. Maerz in Berlin 8W., Leipziger— straße 67. 22. Dezember 1890. ; —
„B. E2 431. Vertheilungskasten für elek— trische Leitungen. — Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. 10. September 1891. S. II 004. Geräth zur Messung elek—⸗ trischer Ströme durch Wärmedehnung von Strom⸗ leitern. — Firma Hartmann & Braun in Bockenheim — Frankfurt a. M. 20. April 1891. S. 11 601. Morse⸗Empfänger für Arbeits⸗ und Ruhestrombetrieb. — C. Hastedt, Tele⸗ graphen-Assistent in Hamburg, Lindenstr. 29, Haus 2. 26. Oktober 1891.
22. F. 5512. Verfahren zur Darstellung eines blauen direct färbenden Disazofarbstoffes aus Dianisidin und Dioxynaphtalinmonosulfosäure. Zusfatz zum Patent 57 166. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 135. Jul 5531. .
R. 6733. Verfahren zur Ueberführung der Disazofarbstoffe gus Azoxyanilin in Trisazofarh— stoffe, welche sich vom Diamidooryazobenzol ab⸗ leiten. — Daniel Auguste Rosenstiehl in Paris; Vertreter: F. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 73. 11. Juli 1891.
24. A. 2762. Mechanische Schürvorrichtung
ür Feuerungen. — Arthur Charles Auden in
ondon, Unity Iron Works, Baker's Row; Ver⸗
treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. pril 155. .
A. 2860. Zugregler. — James Me, Ivor Adolyhus in Chicago, Nr. 594 Lincoln Avenue,
Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. 20. Juli 1891. . .
25. G. 6955. Rundstrickmaschine. — Joseph Emory Gearhart in Clearfield, Olly Clear⸗ field, Staat Pennfylvania, . St. A.; Ver⸗ treter: S. C W. Pataky, in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. August 1891.
S. 606. Strickmaschine. — Levi Eddy
Salisbury, 38 Friendship Street in Provi⸗ dence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. Juli 1891.
Klasse.
25. S. 6100. Häkelmaschine für Zierfaden⸗ posamente. — Sander C Graff in Chemnitz, Turnstr. 35. 25. Juli 1891.
20. P. 5482. Biegsamer Katheter oder bieg— same Sonde. — Oscar de Pezzer, Dr. med. in Paris, 8 Rue St. Florent; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Doro— theenstr. 32. 16. November 1891.
22. W. 72978. Einsatz⸗Zapfen zum Kühlen er— hitzter Kerne und Böden von Glaspressen. — Jaͤcob Adolf Widmer in Berlin, Admiralstr. 19. V. Oktober 1891.
34. K. 9196. In ein Doppel-Schreibpult um— wandelbarer Tisch. — Hermann Emil Keller in Schwarzenberg i. S. 6. November 1891.
L. 6958. Wickelvorrichtung für Bindfaden, Draht u. dergl. — Carl Leistner in Leipzig⸗ Plagwitz. 15. September 1891.
„N. S193. Walzenanordnung für Bohnen— schneidemaschinen. — Rudolf Matthiae in Bern— burg a. / S., Franzstr. 47. 26. Juni 1891.
35. H. 11 168. Vorrichtung zum Luften einer auf einer Hebezeug-Treibwelle befestigten, durch axialen Druck gespannten Bremse. — Oscar Hillerscheidt in Berlin X., Schönhauser Allee 44. Jun nn
36. N. 2557. Verbindung von Heizkörpern mittelst hohler Schraubenbolzen. Neusser Eisen⸗ werk Daelen C Senff in Heerdt bei Neuß. 15. Dezember 1891.
28. M. S263. VervielfältigungsMaschine. — Robert Morgeneier in Winong, 453 East IV. St., Staat Minnesota, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisen— straße 25. 20. Juli 1891.
S. 6202. Innenreifen mit Gargel für Fässer aus Fournieren. — Carl Spannagel in Berlin, Adlerstr. 6. 2. Januar 1892.
39. F. 5802. Verfahren und Einrichtung zum Pressen von Hohlkörpern aus Celluloid. Carl Ferdinand Fiebig in Berlin NO., Marien— burgerstr. 25. 6. Januar 1892. J
42. Sch. 7271. Instrument zur direkten, selbst⸗ thãtigen Aufnahme einer Zeichnung des Geländes. — Jean Frangois Daniel Schrader in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 43. 2. Mai 1891.
44. J. 2517. Stulpen⸗Halter und Verschluß. Var Jaeger in Metz, Goldschmiedstr. M2. 19. Oktober 1851. .
45. K. 8sog. Kartoffel-Erntemaschine. — J. Katscher in Bruch b. Neumarkt i. / Schl.
22. Juni 1891. . ö
46. P. 5439. Schalldãmpfer für Auspuff⸗ maschinen. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M. Lindenstr. 32. 21. Oktober 1891.
49. B. 12742. Maschine zum Vernigten von Strickmaschinennadeln. — Ernst Beckert in Chemnitz. 15. Dezember 1891. .
E. 3251. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. — Elastic But Com- Fany in Milwaukee, Wisconsin, P. St. Az Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse 1 SW., Friedrichstr. 233. 5. Oktober 1891.
H. 11 575. Verfahren, zum Erhitzen und Schweißen mittelst Elektricitätt:. — Henry Howard in Coomb's Wood Tube Works, Ha⸗ lesowen bei Birmingham, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. J9. Oktober 15891. J
Sch. 7649. Verfahren zur Herstellung von metallnen Flaschen. — Firma Schmöle Co. in Berlin G6, Scharrnstraße 3. 23. November 1891.
St. 2957. Verfahren und Loth zum Löthen von Aluminium. — Otto Steuer in Dresden⸗-A. Cranachstr. 6. 8. Juli 1891.
51. B. 12770. Neben einander liegende Ein⸗ fallnasen von Dämpfer und Sternraͤdchen an Vorrichtungen zum Anreißen von Stahlstimmen; Zusatz zum Patente. Nr. 69 265. — Louis Vauer und Carl Röder in Leipzig. 24. De— zember 1891. ö .
F. 5 125. Mechanisches Musikwerk mit an einem Bügel anzubringenden kreisförmigen Noten- zlatten von verschiedener Größe. — Fabrik Lochmann'scher Musikwerke, Aktiengesell⸗ schaft, in Leipzig⸗Gohlis. 26. Mai 1891.
St. 3085. Notenblattwender mit zwei die Notenblätter aufnehmenden Schrauben. — Eduard Richard Steiner in Hamburg, Grindelallee 76. 27. November 1891,
52. Sch. 7645. Eine Stickmaschine mit Be⸗ wegung des Rahmens nach den Löchern einer Musterkarte. — Morris Schoenfeld in Rorschach, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. November 1891.
52. S. 6127. Verfahren und Apparat zur Sterilisirung von Wasser, Zusatz zum Patent Nr. 58 829. — Societe Rouart Ereres C Co. in 137 Boulevard Voltaire, Paris; Vertreter: H. & W. Patacky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. August 1891. .
54. H. 11 3412. H hin zur Herstellung konischer Papierhülsen. — Robert Hotz in
Bubikon, Tanton Zürich, Schweiz; Vertreter:
F. C. Glaser, Königlicher Geh. Kommissiens— Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 31. Juli 1891. Klasse.
54. L. 7052. Presse zur Herstellung von mit Boden versehenen Hohlgegenständen aus Faser⸗ stoff. — George . Laraway und Abraham Jacob Marx, at the Grand Central Hotel in the City of St. Cloud, County of Stearns and State of Minnesota. V. St. A.: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. November 1891.
56. P. 5435. Kummet mit Flachfedern als Polsterung. — Paul Prautzsch in Leipzig, Querstr. 3. 17. Oktober 1891.
57. S. 6072. Vorrichtung zum Entwickeln von Lichtpausen auf Chromatpapier. — Max Spieker . Co. in Berlin 8SW., Linden— straße 73 V. 9. Juli 1891.
65. B. 12 628. Schiffsanker. — James Burn
in London, W. C., 27 Martins Lane, Cannon
Street; Vertreter: Arthur Gerson und gustad
Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 12. No—
vember 1891.
C. 3903. Mit einem Kolben⸗Luftkompressor verbundene Ruderdolle. — Thomas Dunnill Clapham in Ashurot, Neu-Zealand: Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 22. Oktober 1891.
J. 2630. Umsteuerungs-Vorrichtung für einc, von einer Kraftmaschine mit zur Hauptwelle Df geht laufender Steuerwelle angetriebene Schiffschraube. — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstr. 22. J. Oktober 1891.
W. 8004. Einrichtung zum Bewegen des Steuers vermittels einer in der Längsachse des Schiffes im Heck gelagerten Welle. — Philip Watts in Elswick Shipbuilbing Yard, New⸗ castle⸗ on- Tyne, England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 11. Novem— ber 1891.
70. B. 12 572. Malkasten; Zusatz zum Patente
Nr. 61 00ũß. — GE. R. Butler in Ueberlingen
am Bodensee. 23. Oktober 1891.
K. 9266. Mappe zum Aufbewahren von Marken. — Georg Korth in Köln a. Rh., Steinstraße 30. 30. November 1891.
71. G. 7102. Polirmaschine für Schuhwerk.
— Thomas Gare in Stockport, England; Ver—
treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritter—
straße 28. 7. November 1891. S. 6082. Schuhwerk mit durchlochten
Gummisohlen. — Firma A. Sachs in Berlin W.,
Leipzigerstraße 33. 15. Juli 1891.
P. 54173. Schloßhalter für Gewehre mit Cylinderverschluß mit am vorderen Ende liegen—⸗ den Verschlußknaggen. — Henri Pieper in Lüttich, Belgien, Rue des Baygrds 12; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. November 1891.
75. GE. 3227. Verfahren zur Darstellung von Kalium- und Natriumhydroeryd und -Carbonat. — Pr. phil. Fredrik Eichstädt in Göteborg, Schweden; Vertreter: Otto Meyer in Berlin Sw., Solmsstr. 15 1II. 31. August 1891.
„Sch. 7391. Gefäß zur Darstellung von Chlor oder Chlorwasserstoffsäurs aus Chlor— magnesium. — Théophile Schloesing in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 4. Juli 1891.
76. B. 12192. Zweitheiliges Zahnrad mit abnehmbarer Nabe aus gehärtetem Kautschuk. — Joseph Baschung und Paul, Buissart in Paris, 45 Rue de St. Sebastian; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. Jul 1191
2727. G. 6886. Luftschiff mit Lenkvorrichtung. — G. Th. Geißler in Hamburg, b. d. Stroh⸗ hause Nr. S5. 27. August 1891. ;
W. s Os 5. Schlittschuhbefestigung. — Herm. Wirths C Sohn in Remscheid. 7. Dezember 1891.
80. N. 2498. Verfahren zum Erhärten von Kalk-, Sand⸗Ziegeln u. dergl. nach Art des Pa— tents Nr. 20 S960. — Simon Neffgen in Mül— heim a. /Rhein, Oststraße 10/12. 4. September 1851. . . .
P. 5199. Guß ⸗Mineral-Stein. — Adolf Pock in Arloff bei Münstereifel in der Eifel. 6. Mai 1891.
sz. S. 11 6 as.
facher Wärme⸗Ausnutzung. ;
schinenfabrik und Eisengießerei R.
Riedel — in Halle a. d. Saale. 4. Mai 1891. M. s192. Trockenkammer für Wäsche. —
Emil Martin in Duisburg a. Rhein. 26. Juni
1891. ; T. 2302. Rudolph
Hermann Teichel Dresden.
J4. Dezember 1891. J
sz. J. 2667. Rohrzange mit einem drehbaren und) einem auswechfelbaren Backen. — George W. Johnson und Wilson P. Grazier in Erie, Pennsylpanien, V. St. A; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8swW., Hornstraße 11. 27. No⸗ vember 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. = — Klasse.
15. S. 60326.
1
1
1
1
Trockenvorrichtung mit mehr⸗ — Halle'sche Ma⸗
10
Jalousie Darre. in Mügeln bei
9
An angeschirrten Thieren zu be—⸗
Sey tember 1891.
festigender Futtersack. Rem 2
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung z entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen al zurückgenommen.
Klasse.
z. K. S268. Kravattenhalter; Zusatz zum
Patente Nr. 59 038. Vom 10. Dezember 1861.
28. T. 3160. Maschine zur Herstellung vier—⸗
kantiger verjüngter Holznägel. Vom 10. Dezem—
ber 1891.
46. L. 6792. Regulator für Vom 7. Dezember 1891.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt—⸗ machung der Anmeldung im Reichs-A Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Gasmaschinen.
6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
51. H. 10 538. Anordnung der Tasten für Accordeons mit zwei Klappen- bezw. Stimmen— reihen. — Vom 22. Januar 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten bersonen Übertragen.
Klasse.
22. Nr. 61 844. Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. — Ver⸗ fahren zur Darstellung von m-Amidobenzaldehr?d— pesulfosäure aus. m-Nitro- pechlorbenzaldehnd. Vom 16. September 1890 ab.
44. Nr. 13 892. Firma Huppe . Bender in Offenbach a / Main. — Neuerung an federnden ö Vom 10. August 1880 ab.
46. Nr. 28 O22. Daimler⸗Motoren⸗Gesell⸗
schaft in Cannstatt. — Gasmotor. Vom
16. Dezember 1883 ab.
Nr. 475416. Internationale Drucklufi⸗ und Electrizitäts-Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zur Vertheilung verdichteter Luft. Vom 25. Dezember 1887 ab.
Nr. 49 092. Internationale Druckluft⸗ und Eleetrizitäts⸗-Gesellschaft in Berlin. — Einrichtung zum Einspritzen von Wasser Preßluft Und Erhitzen des Gemisches für den Betrieb von Kraftmaschinen. Vom 9. Dezembe 1888 ab.
49. Nr. 59 125. Richard Grah in Solingen.
— Verfahren zum Verbinden von Messer- und
Gabelklingen mit den Heften. Vom 7. Februar
1891 ab.
Nr. 61 141. Mar Hüttenmüller Oberhausen im Rheinland. — Herstellung von Hohlkörpern mit verstärkten Wandungen. Von
I5. August 1891 ab.
51. Nr. 61 584. Schömig Wien 19, Margarethenstr. 18, und Philipp Stieß in Wien V, Spengergasse 35; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Pedalzither. Vom 14. Juni 1891 ab.
72. Nr. 61 4102. Firma Gebrüder Sandberg in Freystadt, Schlesien, Reg.-Bez. Liegnitz. Putz ston aus Holzfournieren mit Stahl-Einlage. Vom 23. August 1891 ab.
— 2 5) Löschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. k
6. Nr. 36 841. Apparat zum Pasteurisiren
von Bier in großen Quantitäten.
10. Nr. 34 341. Neuerungen an, horizontalen Koksöfen mit zweiräumigen Lufterhitzern.
12. Nr. 52 982. Verfahren zur Abscheidung von Aethyläther aus Bromäthyl.
123. Nr. 47 057. Schutzkasten für Wasserstand⸗
1
1
Gustav
I. 33 640. Alarmporrichtung für Damps⸗
5467. Speisewasser⸗Vorwärmer. 57 256. Anordnung von Luftzuführungs⸗ röhren unter dem Rost bei Dampfkesselfeuerungen. Rr. 57 266. Anordnung des Speiseventiles am Dampfkessel. Nr. 57 297. Feuerung. 117 Nr. 1 820. gendem Kolben. . Nr. 56 020. Schnelllaufende maschine mit Hahnsteuerung. . . 15. Rr. 22 A892. Tiagonal⸗Schraubenverschluß an Winkelhaken für Schriftsetzer. Nr. 40 154. Gravirmaschine. Nr. 43 831. Typen⸗Schreibmaschine. Nr. 45 055. Neuerung an Typen⸗Setz⸗ und Ablegemaschinen. * Nr. 52 0O0g60. Endlose Leerlaufpapierleitung im Cylinder von Druckmaschinen. 20. Rr. 41 877. Drahtzugbarrière zum Vor⸗ und Rückläuten. . ; Nr. 52 502. Controlvorrichtung mit Signal⸗Scheibenstellung. ; Nr. 60 206. Ausschalter. . Nr. 52 165. Maschine zum Ueberspinnen (Plattiren) eines Kernfadens:; 7. Nr. 57 571. Luftgebläse. . 29. Rr. 39 537. Apvarat zur Vorbereitung des Gocons für das Abhaspen. 30. Nr. 37 289. Apparat zur Desinfectien von Kleidungsstücken, Wäsche, Bettzeug u. dergl.
Umlaufkessel mit Tenbrink⸗
1
ö . Dampfmaschine mit schwin⸗
,
1
ö. — . .
— —