Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtge— meinden.

Zu den Kosten sollen beitragen für den Kopf. der Bevöl⸗ kerung a. Berlin je 250 4, b. Cassel neben einer festen Summe von 8äd C5 6 je G32 , . die Gemeinden mit mehr als 75 000 Einwohnern je 150 4, d. mit 25 CG bis 75 000 Ein⸗- . je 1,10 S6, e. mit weniger als 25 000 Einwohnern D770 Ein bereits in zweiter Lesung abgelehnter Antrag Bartmer -Krause ist für die dritte Lesung wiederholt, er will bei 40000 bezw. 100 000 statt bei 25 000 bezw. 75 000 Einwohnern er, e,

In der Generaldiseussion undelt . Abg. Dr. Meyer (df), daß das Gesetz nur einen fisca— lischen Charakter habe und von allen organifatorischen Einrichtungen absebe. Es sei sehr leicht ein solches Gesetz zu machen, das einfach den Städten Lasten auferlege. Es sei hier die Gelegenheit gewesen,

Dio

die Cempetenzen zwichen Staat und Commune vollständig und Qndgũltig zu regeln. Es liege ein Unrecht darin, daß man der Stadt , ein Recht nehme und dafür noch die Stadt zablen lasse. Man könne doch Berlin nicht vorwerfen, daß es

1 'ffentlichen Angelegenheiten knauserig sei. Als früher . Stadt Berlin die Straßen! und Baupxolizei noch nicht habt habe, sei. 3 B. das Pflaster sehr schlecht gewesen, seit die iat diese Polizei übernommen habe, sei hier Wandel geschaffen. . dies Gesetz hätte er gewünscht, daß ie Functionen der . erheitspolizei, welche der Staat im öffentlichen Interesse jetzt ü mnehmen wolle, genau umschriehen würden. Die Stadt Berlin werde gern verschiedene Theile der Wohlfahrtspolizei übernehmen und werde sie sicher gut berwalten. Es müsse ausgesprochen werden, daß die communale Polizei die Regel und die Königliche die Ausnahme sei.

Minister des Innern Herrfurth:

Dor 7 3 1 '. 8. ;. 283 ö C * 2 h

Der Herr Abg. Meyer macht der Königlichen Staatsregierung einen Vorwurf daraus, daß sie dieses Gesetz lediglich auf die Rege⸗ lung der Kosten der Königlichen Polizeiverwaltungen beschränkt habe. Aus der Geschichte dieses Gesetzes wird sich aber der Herr . 24 8a, 6 3 6 sos 346 Abg. Meyer erinnern, daß der Beschluß des Hauses, welcher zunächst zu dem Erlaß dieses Gesetzes Veranlassung gegeben hat, sich ganz in gleicher Weise darauf beschränkte, die Staatsregierung aufzufordern, 2ine ande * . as. 3 59s Ves. 6 eine anderweite Regelung dieser Kosten durch ein Gesetz eintreten zu

K . ö. * d lassen. Nun ist ja damit nicht ausgeschlossen, daß die Königliche Staatsregierung ihrerseits bei der Ausarbeitung des Gesetzes, von anderen Erwägungen ausgehend, den Umfang und den Rahmen dieses Gesetzes hätte erweitern können. Ich habe meinerseits zu einer Zeit, als der Herr Abg. Dr. Meyer noch nicht vom Urlaub zurückgekehrt war (Heiterkeit), hier im Hause bereits in der ersten Berathung die Gründe weitläufig auseinandergesetzt, weshalb 22 56 1 3 s 1 ö = ! . es sachlich nicht möglich gewesen ist, eine derartige Ausdehnung des Rahmens des Gesetzes eintreten zu lassen. Ich möchte den Herrn 9 . ö 161 . . . * 5 4 . * * — 6 Abg. Dr. Meyer bitten, die Verhandlungen über die erste Lesung, der er noch nicht beigewohnt hat, nachzulesen. Die Gründe sind dort, glaube ich, in ausreichender Weise angegeben.

Ich will kurz wiederholen, wenn der Herr Abg. Meyer es für nothwendig hält, als ersten Grundsatz in dem Gesetze aus— zusprechen, daß die communale Polizei die Regel sei, und die Ein— richtungen einer Königlichen Polizeiverwaltung nur ausnahmsweise unter besonderen Verhältnissen stattfinden könne, so brauchen wir das im Gesetz nicht noch einmal auszusprechen; denn das steht bereits in dem Gesetz vom 11. März 1850 und im Gesetz vom 23. September

—— — 6 2 — . * . * * . * 2 .

1867. Nun aber weiter zu gehen und die in diesem Gesetz voraus— gesetzte Einheit der Polizeiverwaltung gesetzlich zu verbieten und die Theilung zwischen Staat und Gemeinde vorzuschreiben, — dagegen sprechen theoretische und praktische Gründe; dagegen spricht schließlich vor allem der Umstand, daß keineswegs sämmtliche Städte geneigt und bereit sind, Theile der Polizei, auch wenn sie die gesammte Wohlfahrtspolizei umfassen, zu übernehmen.

Ueberhaupt ist es doch etwas eigenthümlich, daß, gegenüber der Behauptung des Herrn Abg. Dr. Meyer, die Einrichtung einer König— iche izeiverw l ; ivelegi Jö é lichen Polizeiverwaltung enthalte kein Privelegium, sondern eine Zurücksetzung der Städte, wir wiederholt den Fall gehabt haben, daß Städte, denen es angeboten worden ist, die gesammte Polizei zu über— nehmen, dies abgelehnt und gebeten haben, die Königliche Polizei— verwaltung unverändert zu belassen. Ich glaube, man wird dies einfach daraus erklären können, daß sehr reiche Städte, denen es auf die Mehrkosten nicht ankommt, allerdings ungeachtet dieser Mehrausgaben die gesammte Polizei gern übernehmen, daß aber bei weniger wohl— babenden Gemeinden der pecuniäre Nachtheil, der damit verbunden ist sehr wesentlich in das Gewicht fällt.

Ich werde ebensowenig wie Herr Abg. Meyer auf die weiteren Details eingehen und möchte nur das Eine erwähnen: Die Angaben der Königlichen Staatsregierung in der Begründung des Gesetzes über ðDB or Me * 953 * 85 93 88 io j 9. 535 ö ; 9. den Werth des Grundstückes des hiesigen Polizeipräsidialgebäudes o [cer F oyjine S — 3 Misl; j . . welcher auf eine Höhe von 5 Millionen kommt, beruht nicht auf einer jener Taren von Sachverständigen, die gewissermaßen auf Bestellung ausgefertigt werden und verschieden ausfallen nach dem Zweck, zu dem man sie haben will, sondern sie beruhen auf einer amtlichen Auskunft Der Pank or doâ ? 16 2 * — . der Plankammer des Magistrats. Ich glaube, eine derartige Auskunft einer stãdtischen Behörde ist eine durchaus ausreichende und genügende Grundlage für die Schätzung in der Begründung der Regierungs— vorlage, und gegenüber dieser amtlichen Auskunft sind, glaube ich diejenigen Taxen, auf welche der Herr Abg. Dr. Meyer seine ander— e, 33 . J . = ‚— — — E 18der⸗ weiten Berechnungen anstellt, eher unter jene anderen Klassen von Taren zu subsumiren. (Bravo!)

Abg. Barth freicons.): Die R Kos Gg * z lfreicons.): Die Regelung ; en sei di Haurtfrage bei dieser Vorlage; über , ,. . Daurtfr 9g . . ser Vorlage; über diesen Punkt könne man mit den einzelnen Semeinden keinen Vertrag abschließen, denn sie einigten

2 3 N 1 3 z sich wie die Verhandlungen zeigten, nicht mit der Regierung über die R der Beitrages. So, wie es gegangen sei, daß namlich die n, ,, sächlichen, der Staat aber die stetig anwachsenden persön— ichen Kosten zu tragen habe — was nicht auf dem Gesetz, sondern auf cinem Ober -Tribunals-Erfenntniß beruhe, — habe es nicht weiter eben können. Daß nach 56 den Gemeinden einzelne Zweige der Polizei übertragen werden könnten, habe seine Partei angenommen ,,, aber den Minister nicht drängen, nach diefer Richtung hin ug zug en; sei auch gut, daß solche Uebertragungen nur auf Vidertu Felgen sollten, und zwar nur an die Ober-⸗Bürgermeister Damit die Schnelligkeit der Executive gewahrt werde, nicht an die Magistrate. P e

Abg. von Eynern (ul.): Daß die Stad zerli

Abg. nern (nl. ): Daß die Stadt Berlin wegen dies N 56, . . . — — 9 !. — 28. * er in wegen dieser . i Thätigkeit auf dem Gebiet der Voblfahrtseimtichtungen einschranken werde, wie in der Petition der St vã wer einsch . z wm der ĩ er Stadt erwähnt werde glaube er nicht. J Damit schließt die Generaldiscussion.

Dei s L vertheidigt Aba. B nl * der j ö Abg. Bart mer (nl) den oben mitgetheilten Antrag, der haupt⸗

trãge sich um etwa 11 000 M verringerten, so würde ich kaum Ver⸗ ö haben, gegen diesen Antrag irgendwelchen Widerspruch zu erheben.

außerdem noch zwei Städte erheblich begünstigt werden, welche einer solchen Begünstigung nicht bedürfen: das ist die Stadt Koblenz und die Stadt Charlottenburg. Beide sind ungefähr in der um⸗ gekehrten Lage wie Linden, indem sie nämlich eine verhältnißmãßig nicht große Arbeiterbevölkerung und eine größere Zahl 2 Eingesessener besitzen, sodaß also die Gründe, welche für Linden mit Recht angeführt werden können, für Koblenz und Charlottenburg nicht zutreffen. Für Koblenz ist ja — das muß ich auch wiederum anerkennen — die Wirkung dieses Antrages in finanzieller Beziehung nicht sehr erheblich. Es handelt sich dort auch nur um eine Ermäßigung von etwa 11000 Mark. Viel erheblicher ist aber die Aenderung der Scala welche nach Annahme des Antrages Bartmer für Cha loten kt eintreten würde, indem dort eine Summe von etwa 33 000 Mark von der Stadt weniger zu zahlen und um diese Summe sich der Betrag vermindern würde, welcher nach der Regierungsvorlage zur Ver⸗ mehrung der Landgendarmerie verfügbar bleiben soll. .

haben muß, da ich andererseits wieder anerkenne, daß man nach der ganzen Construction des Gesetzes für Linden nicht füglich eine solche Aus— nahmebestimmung treffen kann, wie sie aus ganz besonderen Gründen . die Stadt Cassel getroffen worden ist, so bin ich allerdings in der J . muß: wenn ich nun die Wahl habe, die

adt L eicht etwas harter Weise etwas ungünstiger zu behandeln oder aber zwei andere Städte, die sehr wohl diese Last tragen können, unverhältnißmäßig günstig zu stellen, so be ng . mich kaum für das letztere zu entscheiden und bin nicht in der k . Antrag Bartmer zu befürworten, obwohl ich anerkenne, daß ö Begründung, soweit die Stadt Linden allein in Frage kommt, durchaus zutreffend gewesen ist. ĩ

und Pr. Wuermeling (Centr.) eingebracht, die Abstuf

bei 40 000 und 75006 ö statt ö be 1 *

75 009. Einwohnern vorzunehmen. . J

cerus (nl.) empfehlen diesen Antrag.

des Antrags Brüel, der auch gegen die Stimmen vativen und einiger Freiconservativen angenommen wird.

einzelne Zweige der Polizei übernimmt, auch die Bei si sich für die Stadt verringern, fragt Beitrags sactze

Woblf svolizei übe S ,,,, übernehme, dann auch der Stadt die Gebäulich— eiten dieser Polizei zur Verfügung gestellt würden.

wärtig den Zwecken der Königlichen Orts-Polizeiverwaltung dienen, auch . ö, ö Jö ö. 6 en wen ferner unentgeltlich geber 1 D s folgt meines Erachtens, daß, wenn der Zweck, welchen die Königliche Ortspolizei zu erfüllen hat, künftig von der Gemeinde erfüllt werden soll, damit auch die Consequen; der Rückgabe des Gebäudes als angezeigt erscheinen wird Ich glaube aber, daß die Frage, in welcher Weise die Ae ln der. setzung erfolgen und unter welchen Bedingungen die Rückgabe statt. finden soll, jedesmal im einzelnen Falle durch die Verhandlung 3 llebertragung festzustellen ist. Es wird in jedem einzelnen alle einer solchen Uebertragung einzelner Zweige der Wohlfahrtspolizei 4 Regelung stattfinden müssen über den Zeitpunkt, über die Art 353 Weise der Uebertragung, sowie ferner über die Abgrenzung der einzelnen Zweige selbst. Maßgebend bleibt ferner die Frage wegen der Ermäßigung der Kosten. Es kann sich ja herausstellen, daß z. B. ein solches Gebäude, welches zweierlei Zwecken gedient hat, theils n ö Sicherheitspolizei, theils Zwecken der Wohlfahrtspolizei, bei dieser 1 2 9*rDrs ot * 3s. 9586 si , , — geno ze 5; dann würde aber derjenige Betrag, welcher nach 8 6 der Stadt von ihrem Beitrage in Abzug . wird, höher berechnet werden müssen, als es der Fall k wenn man das Gebäude nicht in Anspruch nimmt. Ich glaube daß man im allgemeinen mit der Auffassung des Herrn Abg. Meyer ein⸗ verstanden sein kann, daß aber doch für den einzelnen Fall die Regelung vorbehalten werden muß. ; .

treffend die Führung der Aufsicht bei dem Amts le Fuhr ; em Amts⸗ u = gericht L in Berlin. .

ersprieỹ lichen Verlauf genommen. Es ist gelungen, einen Ausgleich zwischen den bervorgetretenen Meinungẽverschiedenheiten . und es ist zuletzt der Beschluß der Commission über den Gesetzentwurf fast mit Einstimmigkeit gefaßt worden. Ich bin umsomehr erfreut über dieses Einverständniß innerhalb der Commission, als das Ergebniß sich auch sachlich als ein durchaus befriedigendes darstellt. Ich aan allerdings nicht verhehlen, daß ich in dem § 4 der Commiffionsvor⸗ lage keine Verbesserung der Regierungsvorlage erblicke. Indessen, meine Herren, bin ich weit davon entfernt, das günstige Gesammt⸗ ergebniß. welches den Berathungen der Commission zu verdanken ist, dadurch in Frage zu stellen, daß ich meinerseits einen einzelnen Theil dieses Gesammtergebnisses bekämpfe. Ich kann vielmehr, wenn das Sohe Saus den Kommissionsanträgen beitritt, meinerseits die 3 stimmung der Staatsregierung zu diesem Beschlusse in Aussicht stellen.

2 38 9 rr ng Meorncks j 1 ãchlich der Stadt Linden eine Berücksichtigung zu theil werden lassen

zu fassen: „Bei dem Amtsgericht Berlin steht das Recht der

wolle. Diese Stadt habe hauptsächlich eine Arbeiterbevölkerung mit

nur geringer Steuerkraft.

Minister des Innern Herrfurth:

Wie der Herr Abg. Bartmer richtig ausgeführt hat, habe ich bereits bei der Commissionsberathung anerkannt, daß für die Stadt Linden allerdings durch die gewählte Scala Nachtheile entstehen, und zwar mit Rücksicht darauf, daß diese Stadt wegen ihrer großen Nähe von Hannover wenig wohlhabende Mitglieder zählt, dagegen eine sehr starke Arbeiterbevölkerung hat, während die steuerkräftigen Arbeitgeber in der Stadt Hannover wohnen und⸗steuern. Wenn nun der Antrag d es Herrn Abg. Bartmer keine andere Wirkung hätte, als daß die Stadt Linden in eine andere Klasse käme, und daß hierdurch die gesammten Bei—⸗

Nun hat aber dieser Antrag, wie er gestellt ist, die Folge, daß

ö . , . ,, . Da nun dieser Antrag in seiner hier gestellten Form diese Folge

Inzwischen ist ein Antrag der Abgg. Dr. Brüel (Centr.)

Die Abgg. Dr. Wuermeling (Centr.) und Dr. Ennec—

Abg. Bartmer zieht seinen Antrag zurück i Gunsten er Conser⸗ Zu ö 6, welcher bestimmt, daß, wenn eine Stadtgemeinde

. * [ S Abg. Dr. Meyer (Sfr), ob, wenn eine Stadtgemeinde die

Minister des Innern Herrfurth: Im § Äàist ausdrücklich gesagt, daß solche Gebäude, welche gegen— b ĩ — 1 3. 8eB 2

Der 8 6 wird bewilligt, ebenso der Rest des Gesetzes. Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗

Justiz-Minister Dr. von Schelling: Meine Sorre 9 M X 6 1575 s Meine Herren! Die Berathung Ihrer Commission hat einen

Abg. Brandenburg Centr.) beantragt, 8 2 wie folgt

Aufsicht an Stelle des Landgeri ãsi . andgerichtsPräsidenten ei richter zu, welcher den Titel un gerichte ren dee, Int — In der Vorlage fehlen die Worte „an Stelle d . , . es Land 9g. Schmidt⸗Warburg (Centr.) bekämpft diesen ? dann die Geschäftsvertheilung durch die oft n 1 da 1 . kõnne. en Mamem Der Antrag wird darauf abgelehnt u . I nd 8§8 *,, sugennmgn, geleh d 2 der Cm ; a ann der Amtsgerichts-Präsid ie Auss über die nichtrichterlichen 2 ef s g die Berichts ausüben, die er damit beauftragt und die a. . bestimmt werden. ch de ierzu beantragt Abg. Bödiker (Centr) ei * ö ein s daß die Zurücknahme des Auftrages durch 36 ne w ö unter Genehmigung des Justiz-Ministers . und der Auftrag mit dem Ausscheiden! des Amtsgtln 6 . 326 ö. 3 nicht erlöschen solle n . g. Branden burg (CCentr.) ündet diefen J ö k vervollständige. V n welher Abg. Schmidt. Warburg (Centr) erklärt si aug Schmidt⸗Warburg (Centr.) erklärt sich gegen diesen Abg. Czwalina (ofr) hält den Zusatz ückna 8 3 D sg wen me . 4 ö. , , der Vorlage, 5 we . gege usatz sscheil Amtsgerichts . Pr fit. * 23 ö über das Ausscheiden des Amtsgerichts-Prässtente g. Brandenburg zieht im Namen des Ab Bödiker di vom Vg. Czwalina bemängelte, Bestimmung zurũck. K Der Antrag Bödiker wird abgelehnt und der S6 ind 2, angenommen. ö ö ach 5 7a wird der Amtsgerichts⸗-Präsident in sei 2 r ts⸗ in se Geschäften als solcher durch den nach S6 beauftragten gin, vertreten, welcher dem Dienstalter nach und bei gleichem Dienz— Jö chunt nach der älteste ist. ierzu beantragt Abg. Brandenburg (Centr) . intragt Abg. Branden burt u sagen: e ,, . in seinen durch . i. . gewiesenen Geschäften durch den nach §6 besti ihr en ch ach S 6 bestimmten Abg. Schmidt-Warburg (Cent ie Fass Ab = r.) beantragt die Fassung: Im Fall j ; . . ung. 83m Jo e der Verhinderung wird der Amtsgerichts⸗-Präs— Abg. Bödiker beantragt zu s K ᷣ Y. Abg. Bödiker b. gt zu setzen: „Der Amtsgerichte . wird in seinen T hsftzn als solcher, soweit nie selben nicht durch die nach S6 beauftragten Richter wahr— genommen werden“ ꝛc. Ferner will dieser Antrag die Ver— kö berg h K Richter in den dort genannten Geschäften der Anordnung des Amtsgerichts err elen überlassen. ; ö Justiz⸗Minister Dr. von Schelling: ; Was unächst die Anfrage des Abg. Schmidt (Warburg) anlangt so ist die Voraussetzung, von welcher derselbe ausgegangen ist, voll kommen richtig. Es liegt in dem Gedanken des Entwurfs, daß die— jenigen Richter, welche dem Amtsgerichtspräsidenten bei der Aufsichte führung Hilfe leisten, kraft Auftrages handeln, und daß dieser Auf— trag widerruflich ist, ganz in derselben Weise, wie nach den bestehenden Gesetzen der Justiz⸗Minister die Uebertragunz der allgemeinen Dienst— aufsicht bei den Amtsgerichten widerrufen kenn. . Was sodann den Antrag desselben Abgeordneten zu 57 a anlangt, so betrachte ich denselben als eine Verbesserung der Fassung und um dem Hohen Hause nur anheimstellen, den Antrag anzunehmen. Abg. Brandenburg (Cent,) zieht seinen Antrag zurück da ö. Ge. einer mißverständlichen Auslegung der Commissionsfassung ruhe. V . ö . Darauf wird S 7a mit dem Antrag Sch midt⸗War— burg angenommen. Der Rest des ö 2 r st des Gesetzes i,, st des Gesetzes wird ebenfalls Die Novelle zum Gesetz vom 29. Juni 1886 über die ,, ö Militärpersonen 7 den Ge— reindeabgaben wird in erster und zweiter Berat 1 Debatte angenommen. . ö Ebenso wird der Gesetzentwurf, betreffend den Anschluß der Kirchengemeinde Helgoland an die evangelisch— lutherische Kirche in der Provinz Schleswig-Höl— steing in erster und zweiter Lesung angenommen. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Schluß 31, Uhr.

zösische Fi wurden fang ins offene Meer hineintrieb. Als die Wuth des Sturmes sich gelegt hatte, waren solche Mengen von Eisblöcken gegen die Küste getrieben worden, daß die Boote nicht mehr landen konnten. Dabei herrschte eine furchtbare Kälte, sodaß an dreizehn Matrosen starben. Diefe gehõrten aber noch den glücklichsten Schiffen an, denen es t ginge, ist, schließlich doch sich bis zur Küste durchzukämpfen. ie Mehrzahl der Boote mit 150 Mann Besatzung wird jedoch noch vermißt, und man, befürchtet, daß diese als verloren zu betrachten sind, da man nicht zu hoffen wagt, daß sie dem Frost auf . 4 widerstehen konnten, zumal die 6 , maren. Das neter und steht auf 20 bis 30 Grad Cel⸗ sius. Von den Mannschaften, die die Küste lebend erreichen konnten waren fast allen ein oder mehrere Glieder erfroren. Schiff sunfälle in . . zahlreichen franzöfischen Fifcherbooten besuchten Gegenden en, . aber dieser ist der größte, der seit Jahren vor⸗

Mannigfaltiges.

8 5 * 5 z j h ! ö. — 6 4. März. Einige Amerikaner haben, wie die A. C. meldet, kürzlich in Fenn y Drayton das Geburtshaus George

5e . des Gründers der Quãkersecte, angekauft, um es auseinander⸗ nehmen und in den Vereinigten Staaten wieder aufbauen zu lassen.

J 6 —— 3 3 sor F 55ss London, 5. März. Der bereits seit dreizehn Tagen fällige

4 *5 . Gee . 11 — 2 fer Dee can „von Mauritius unterwegs nach Bombay, 59 3. 8 * h h 1 ; 7 . 6. ist, wie die A. C. berichtet, noch immer nicht an seinem VBestim. mungsort eingetroffen. Man fürchtet, daß das Schiff in einem Cyelon . if der sich bald nach seiner Abfahrt in der Nähe von Mauritius erhob. Der „Deccan“ hatte hundert Ei als Fahr ne 6 ngebore s Fahr⸗ nnr rn e Eingeborene als Fal

London, 5. März. Bei den Seillyinseln fand, wie der

N. Pr. 3. telegraphirt wird, ein Zusgmmenstoß zwischen dem fran osischen Schiff Valentine und Helene“ und der englischen Barke General Nott , statt. Beide Schiffe sanken. Von der Mannschaft verlautet nichts. Das erste Schiff hat eine Ladung Kohlen nach Iquique an Bord. Das englische Schiff brachte chilenischen Salpeter nach Queenstown. . . .

P 15 Ir 5 . 5 Paris, 1. März. Nach weiteren Nachrichten der „K. Z. aus

Neufundland über das Unglück, welches die dortige fran⸗

scher flotte heimgesucht hat (pygl. Nr. 53 d. Bl.), jn Boote von einem Schneesturm überrascht, der sie

oote meist ungedeckt und

3w eite Beilage Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S

Berlin, Montag, den 7. März

Erdart ist in der Gegend in sie eingebettet fanden sich. ein männliches und zwei weibliche. schädigt wurde, hat ohne den Kop

Letztere liegen mit dem Pe der gedrückten Hände gelegt, Um den

hängk eine Kette von Thierzähnen welches Thieres Auch verschiedene Steinwaffen und Werk⸗ kleiner Knöchelchen hat man gefunden; Steine ungeschliffen und von ganz. urwüchsiger Merkmale und die ungemeine Größe der Ge⸗ ie der Köln. Itg.“ geschrieben wird, die aus

Florenz in Mentone eingetroffenen Gelehrten Geschlecht einer weit früheren Zeit an⸗ die man vor sieben und neun Jahren derselben rothen Felsen fand. Herr Riviere aus Paris das andere . de orden, nur der Kopf, der erhalten blieb, ist in

dem naturhistorischen Museum des Herrn Boufis in Mentone zu

In dem betreffenden Beschlusse wird fern

testens 1897 bezeichnet. d daß mit den Vorbereitungen nun energisch

der Wunsch ausgesprochen, vorgegangen werden möge.

Entscheidungen des Ober ⸗Berwaltungsgerichts.

i Regen- und Schnee⸗ inen gelegten Den Antrag daß sie die das O. V.⸗G. in lgenden Gründen Verlangen der Ge⸗ e S5 139d. t kommen. Niederschlãäge Umstãnden auch eine zuführende

Veranstal⸗

elte sich be er, die au r Ableitung gelangte.

r Dorfstraße samm hebliche Menge Wass hrstrang nicht ausreiche de, die Adjacenten Grundstücke ge 28. Januar 1892 1I Als gesetzliche Vorschriften die S Iod fgd. vom 15. N lerdings durch und es kann na Weise verlangt w lt oder erweitert zur Voraussetzung, da Grund und Bo ung fehlt im vorliegend

lichen 7 Fuß. ; Kopf auf die flach gegeneinan Hals des Mannes hͤ sst noch nicht festgestellt). euge sowie eine Kette ganz doch sind die

r Verhandlungen des Ver— Gewerbfleißes (Verlag von Vortrag, den f ebruar über die Erbauung von Arbeiterhäusern in Berlin“ Debatte, die auch urde, ferner d und Gewerbe

Das zweite (Februar⸗) Heft de eins zur Beförderung des

Leonhard Simion, Berlin) veröffentlicht den Dr. Post im Verein am 1. wohnungen und die gehalten hat, sowie noch in der S Wortlaut der Freiherr von Berlepsch a 24. Januar gehalten hat.

der Gemeinde, Ableitung über dem Urthei abgewiesen: meinde können nur des Vorfluthsgesetzes 535 105 fgd. e des Tagewasser, Aufnahme in der Anlage hergestel hat jedoch stets auf eigenem Diese Voraus setz Anwendbarkeit

denn die S5 13 fgd. Regenwassers. Dage der Vorderrichter ihre sgesetz nach seiner Ausführung des

statten, hat JI. 92 aus fo zweckmäßigste Art von die sich daran anschließzende om 15. Februar fortgesetzt w Rede, welche der Minister für uf dem Stiftungsfest des Vereins am Ueber beides ist . Zt. von uns berichtet

Th. I. A. 8. R. oder di ob. 1811 in Betrae atmosphärische ch ihnen unter erden, da Die Pflicht zur 5 das Waser durch Boden nicht abgeführt werden en Falle. Der weiteren Vorfluthsgesetzes abgeleitet werden ch auf die Abführung usführungen zutreffend, mit lehnt hat, daß nämlich das damaligen Gesetzgebung, resse der land wirth⸗ en Landes cultur⸗ Einleitung, erde, sowie

rippe veranlaßten, w Paris, Mailand und zu der Annahme, daß dieses die beiden Gerippe,

besitzt eines davon,

Zur Arbeiterbewegung. kt d Arbeiter zertrümmert w

sich, wie der Vorwärts ei stande, von denen 31 verheirathet sind Ein großer Theil der Maler

In Königszelt befinden 75 Porzellanmaler im Aus ammt 65 Kinder besitzen. Arbeitsplatz auch die Wohnung räumen. bildete sich der ‚Lpz. Ztg.“ er Arbeiterverein, der es

mußte mit dem In Leipzig ein evangelis

macht hat,

beziehen sich au en sind die A nwendung abge Stellung in der § 24 des im Inte ändereien ergangenen ch seinem Wortlaute in der Land scha ft“ gesprochen w tes selbst, dessen 8 11 einen o Bodencultur

überall nicht Platz greife, Schiffahrt verfolgt würden, ren Entwässerung

O. V. G. bereits früher eines mit Gebäuden Hausgrundstücks, die Vor⸗ (Entsch. B. 6

zufolge vor Jahresfrist rver ges sich zur Aufgabe ge⸗ socialdemokratischen Agitationen einen

Summe geboten. Einstweilen ist dem größeren Publikum nicht gestattet.

Literatur.

ch icht e.

Napoleon, Moltke. Aeltere und neuere chluß an die Bernhardi'sche Schrift: Delbrück, und Clausewitz. Von Hans Delbrück. Walther, 1592. — Wie schon der Titel angiebt, ch die vor kurzem von uns in Nr. 37 e Arbeit des Majors von Bernhardi des Großen, welche sich direct gegen Da wir ung damals ausführlich über das be gesprochen haben, so können wir, was die wissen⸗ der Streitfrage betrifft, auf jene Besprechung

den zersetzenden entgegenzustellen.

Fortschritte

indem es in schaft lichen Nutzun edikts erlassen sei, und na in der von den Nachtheilen der. nach dem Wortl überwiegenden ; zur Voraussetzung Ländereien die R der Bodencultur oder Sch nicht bei einer Dorfstraße, de

tlich gleichen Gründen hat das f ntwässerung

gefaßt und Superintendenten entschiedene als 200 Arbeiter Leipzigs un „Voss. Ztg.“ aus Leipzig ges herrschenden zu treten, den Beschluß gefaß reiche Arbeitskräfte erfordern, s handelt sich dab die Planirung eines alten F

d berichtet, daß der socialdemokratische Volksblatts für Anhalt“ Edgar t, von der Herzoglich anhal⸗— d des Artikels 4 des Nieder⸗ Reich und der schweizerischen Mai 1890 ausgewiesen worden ist.

haben am Sonnabend in der Träger AU. Kammerich u. Co. die dort beschäf⸗ miede und Hilfsarbeiter, insgesammt eil ihnen, wie der Vorwärts 100,0 angekündigt enigen Tagen eine Lohnreduction von 90so

jetzt mehr d der Umgebung an. — Wie der chrieben wird, hat der dortige Stadt Arbeitsnoth t, verschiedene Erdarbeiten, die zahl⸗ rgend möglich in Angriff zu n um Schleusenbauten und riedhofs in dem einverleibten Vororte

Friedrich, Strategie. Im Ans riedrich der Große erlin, Hermann ist diese Schrift veranlaßt dur des R. u. St. A. besprochen über die Strategie Friedrich's Delbrück richtete. handelte Problem aus schaftliche Bedeutung Um ihre Wichtigkeit

so veröffentlicht im Februarheft der Jahrbücher

aute seines Tex

§ 15 von wo nicht Zwecke also namentlich polizeilichen

sobald als i ei vornehmli

Interesse liege. Aus wesentli l angenommen, daß für die E befetzten Grund stücks, schriften des Vorfluthsgesetz

Aus Anhalt wir Schriftsteller und Redacteur des Steiger der schweizer B tischen Staatsregierun lassungs vertrages zwisch Eidgenossenscha

Wellblech fabrik von tigten Schlosser, Sch 465 Personen, die Arbeit nieder angiebt, von der Firma ei wurde, nachdem erst vor w

es nicht gegeben sind. g auf Grun

Gegenstand beschäftigt: für die deutsche Armee und Nielsen, einen Aufsatz sich durchaus auf die Bernhardi'schen Schrift polemischer Natur und nur niedergelegten Anschauungen leitung und der Werk Bernhardi' s:

ft vom 31.

Statistik und Volkswirthschaft. des Deutschen Landwirth—

ndehause ( Matthãäikirch⸗ die Verhandlungen der

bildeten Die Be⸗ mit käuflichen ezlehung gemachten Vorschlä urden sämmtlichen landwirt ern ꝛc. zur Nachachtung empfohlen.

Plenarversam ohnreduction von Excurs ri

a ftsraths. Provinzial⸗Stã heute Vormittag d chen Landwirthscha astand der Tagesordnung

egelung des

Die in dieser B setzten Commission w

Im Brandenburgischen straße 20 21) begannen Plengrversammlung d Den ersten Ge strebungen zur Futtermittel der hierfür einge ; schaftlichen Vereinen, Händl

Die deutsche Strikebewe Böhmert und Dr.

und Zürich haben über— e sämmtliche Parketboden⸗ weil die Arbeitgeber den vor—⸗ ohntarif nicht anerkennen. Paris geschrieben wird, i der urbaine⸗Gesellschaft so gut t, weil der Gesellschaft und den Kutschern Kampfes auszugehen anfingen. alle Kutscher, die es wünschen, hr zu den bisherigen Bedin⸗ mmte Summe täglich abliefern Diese heißen in der Berufs—⸗ zu verstehen hat, daß jede werden muß, das der Controle cher liefert das Fahrtengeld ab Mühe außer den Trinkgeldern vier Franes

„Allg. Corr.“ mit, daß die Arbeitervereinigungen f tstündigen Arbeitstag vorbereiten. lf Tribünen zu errichten.

Basel, Lausanne einstimmenden Zeitungsmeldungen r die Arbeit eingestellt, lagenen einheitlichen L Wie der ‚Mgdb. Ztg.“ Ausstand der Kutsche wie beendigt, wie es schein endlich die Mittel zur Fortsetzung des Der Director der Urbaine willigte darein, wieder aufzunehmen, und zwar nicht mi gungen, nach denen jeder Kutscher eine besti mußte, sondern zu den früher üblichen. sprache „à la fouille-, Fahrt „auf einem Blatte v von Inspectoren untersteht und bekommt für seine täglich von der Gesellschaft.

Aus London theilt die Londoner Londoner

In Bern, in allen Hauptpunkten ü stellung Von der essantes Stück mo führt Delbrück in Theile abdruckt und i

gung im Jahre 1891. den Charakter seiner Schriften er von Gneist herausgegebene Arbeiterfrage (Berlin, Vierteljahrsheft eine Abhandlung die deutsche Strikebewegung im Jahre ittheilungen über den Verlauf von etwa Von diesen sind 11 zu Gunsten

der Feldzüge Bernhardi s, dessen Definition von der gegeben zu haben, daß Bernhardi seine

Der von Dr. Böhn ‚Arbesterfreund“, Zeitschrift für die Simion), bringt in seinem von Johannes Corvey über 18917 worin der Verfasser M hundert Arbeitseinstellungen macht. ausgefallen, Arbeitgeber ausfielen. 5 zum Angriff un uckerstrikes betrugen in Erfurt 45 006

worunter man

zu Gunsten mn 66 Strikes zur Abwehr, wahrscheinlich; des allgemeinen Buchdr des Schuhmacherstrikes

der Damburger Tabackarbeiter 400 000 und Stellmacher in Mainz 49 000 ( gangenen Strikes endeten, wie in wird, aus folgenden Gründen für Die Löhne waren gesunken, die Arb wurde den Einzelnen schwer, selbst kle Strikeunterstũtzungen aber fast bei allen verloren gegan Beschaftigungslosen: nie ist die Za s im verflossenen Ja

Groß ist auch derjenigen, welche durch die 8 in Hamburg Westfalen 2000 Bergleute, t führten die Aussperrungen zu genossen So gründeten die Tabagarbeiter Erfurt Productivgenossenschaften; Wirker eine eigene Fabrik und waaren ins Leben.

Auch die vorjährigen Strikes Beobachtung; nicht die Arbeit. sich durch einen Strike gegen waren entweder die bestbezahlten, Arbeiter, wie Tabackarbeiter, arbeiter, deren Widerstandekra sie gleich selbs zu erringer

Die Kosten L582 000 M, die Kosten die Kosten des Strikes M und die der Tischler Nahezu alle verloren genannten Aufsatz ausgeführt die Arbeiter mit einer Niederlage: eitszeit vielfach beschränkt, und es ine regelmäßige Beiträge zu ausschlaggebend enen Strikes die große Zahl l der ‚Strikebrecher größer

ternommen. radicalen 1. Mai eine Kundgebung für den ach Die Polizei gestattet ihnen, im Hy

Kunst und Wissenschaft.

Neue Metopen von Selinunt, In der letzten Sitzung der K Februar machte

depark zwö Sieg behalten wird.

it n diglichen Akademie nne, , der Unterrichts⸗Minister ber den sehr wichtigen Fund dreier Der zur Verlesu linas besagt, daß der angeordnet

P. Villari Mittheilung ü neuer Metopen in Selinu Bericht des Professors S ꝛ abungen in der Akropolis anuar im Nordosten begonnen freizulegen. Da efestigung verwa ff, die eine im b ut erhalten. stellt die vom S chen Stils des 7. tück unter diesen selten weite stellt etopen zu einem l ihre Maße von denen der Der Minister legte möglich in dem nächsten antichi herausgegeben werden sollen.

errn Salinas meldet, daß auch den bei der Ausgrabung wieder zusammengesetzt en Stier bändigend, darstellt.

kommende nister neue und man am abe, um die Reste der bei fand man am 10. ndten Material drei Metopen ildlichen Theil ganz zerstört,

Eine von diesen, von tier entführte Europe dar, oder 6. Jahrhun⸗

hre gewesen. - Zahl der Aus ges Irbeitgeber von ein 3060 Tabackarbeiter, in Erfurt 237 Schuhmacher. Mehrfach schaftlichen Unternehmungen. burg, die Schuhmacher in in Chemnitz riefen die ausgesperrten die Controlmarke für deutsche Wirk—

perrten gewesen, d. h. der Arbeit ausgeschlossen in Rheinland⸗ . alten Befestigun 13. Februar 1892 beschlo unter dem zur von weißem Tu die anderen zwei

vorzüglichem Wert Arbeit alterthümlichen derts, vielleicht das wichtigste S cher Kunstanfänge. ss scheint nicht, Tempel gehören, wei Metopen abweichen. welche sobald wie

bestätigten eine längst gemachte mit schlechtester Bezahlung suchten ohnabzüge zu wehren; wie die Buchdrucker, oder doch solche einzelne Gruppen der Textil⸗ ebrochen ist, wenn inreichte, den Sieg aren es nicht die

auch diese Woche w en 79 in der e keitsziffer von 20,7 auf sächlich der plötzlich eingetre

St. Petersburg, 5. Flecktyphus

Vorwoche erlagen; dagegen s 2,4 im Taufend, was wohl haupt⸗

—

mälern griechis Sphinx dar. der bekannten vorhandenen hoͤtographien vor, er Monumenti

Ein neuer Beri die erste jener d gefundenen Stü werden konnte und

sondern es

ft noch nicht völlig Unterstützung nicht bei den Buchdruckern w mit langer Arbeitszeit und zierüber hat der „Allgemeine eranstaltet: hn unter dem Mi⸗ (12 - 15 ½ die Woche) ist, bei hn Stunden (11 —12 Stunden). er Umstand, daß rbeitgebern gesellschaftli d Tischgenossen sind. Eine Druckereien, wo der Tarifs geht eträgt. Der Strite nimmt Lohnzahlung und erreicht Beobachtungen die höchsten

nimmt der — Astrachan und Pensa

t bei kräftig liche Spitäler sind ü

Namentlich bezahlten Gehilfen Lbnen, welche zum Stri Anzeiger für Dr Ruhig erscheinen a nimum und mi einer Arbeitszeit von meisten Gründe für diese auffallend sese schlechter gestellten Ge gleich oder sehr nahe stehen, entliche Strikebewegung be chschnittliche Verdienst ni Und die Arbeitszeit meist an Heftigkeit zu mit der Höhepunkt da, wo na Löhne gezahlt werden.“ Seine Betrachtungen. ur vereinzelt die Arbeitsein statt eine wirklich allg gebot erlaubt habe, die

cht des H

rei Metopen aus cken größtentheils Herakles, d

ke drängten; olgende Erhebung v

tunter sehr gering

Die Pos. 279 des ge derzufolge Barchent, Ka estellten Webereien“ aus

ingangszoll zahlen sollen Anlaß gegeben. Finanz⸗Mini worden, daß ö Artikel A9 des rumänischen Tarifs in Anwendung s Baumwolle, welche aus altem stellt sind, gleichviel ob diese Gewebe Barchent ind oder zu irgend einer anderen Kategorie ge⸗ dem Artikel 75 und den vorhergehenden, tel 285 und den nachfolgenden näher be⸗

cheinung bietet d

hilfen ihren A — Das Aluminium im Kunstgewerbe wird den

Kunstgewerbe in großer Saal des Ar ierungs⸗Rath Professor Reuleaux, weger geschoben werden mußte, ße Reihe ganz neuer n sse der österreichisch und erläutern, ; ern die Aussichten auf Verwendung eblich. In derselben ie brennende erbe behandeln und wer⸗ des verstorbenen Malers Alle Fachleute und Interes theilzunehmen. st durch eine steil ins ich schönen Rochers t. Auf der italie⸗ che, bei deren Be— Höhle offen

seiner Sitzung am

für deut sches . chitektenhauses) beschäftigen.

(Sz Uhr Abends, Der Geheime R Erkrankung die erweitertem Umfang eine gro werblicher Aluminium⸗Erzeugni annesmann⸗Werke getroffenen neuen Verf des Aluminiums im Sitzung wird Professor Ausbildung von den decorative Ludwig Bur werden einge D

innt erst in solchen t unter das Minimum des ehn Stunden b Höhe der übliche ch unseren

orlage neulich auf heilung der

kommt für alle Gewebe au Material her oder Kalmuk sin hören, welche in oder in dem Arti zeichnet sind;

2) bei allen aus neue

wollenen Geweben je nach t Artikel zur Anwendung kommt, welches auch die dieser Gewebe sei, selbst wenn sie zu denen ge⸗ Barchent und Kalmuk bezeichnet werden.

aßt der Verfasser dahin zusammen, in einem Orte oder einer W n, daß fast immer das starke An⸗ bald wieder auszufüllen, daß ferner die Ausständigen meist ge= nterwerfen. Es werde daraus daß ihre Organisatien besser, fe enger werden müsse.

Kunstgewerbe sehr er Ernst Ewald d für das Kunstgew Entwürfe und Malereien

emeine gewe

en werde und edingungslos zu u beitern der Schluß gezogen, der Jufammenschluß der einzelnen Beru

Weltausstellung Die Handelskammer von nternationalen Weltausstellung wünschenswerthen Zeitpunkt für

er ausgestellt sein. — aden, als Gäste an der Sitzung Ostbucht von Mentone ve begrenzt, die land die Grenze

nöthigt seien,

Meer abfallende Felsgruy f deren Kamme te befinden sich verschiedene M. der Eingang zu einer schwarzen Erde gefüllt war.

sprechenden Bezeichnung hören, welche als

in Berlin. en hat sich zu Gunsten einer in Berlin ausgesprochen und al die Ausstellung das Jahr 1896, spä⸗

e mit einer feinen

taats⸗Anzeiger. 1892.

sonst nicht bekannt, Einige Fuß tief ch drei nebeneinanderliegende Gerippe,

Das männliche, dessen Kopf be= f eine Länge von 8 Fuß, die weib⸗ dem Oberkörper seitlich gekehrt, der

war durch die Unachtsamkeit der

.

Es heißt, die italienische Regierung wolle die eben gefundenen Troglodvten für das Museum in Rom erwerben. Auch der Fürst pon Monaco hat dem Finder (dem Steinbruchbesitzer) eine bedeutende st die Höhle abgesperrt und der Zugang

zu illustrixen, fügen wir hier auch im Auslande mit diesem

Marine ein Tänischer Offizier, Dalhoff⸗ Strategie Friedrich? des Großen.? der Seite Selbrückz stellt. Wie der Inhalt der ist auch der der Delbrück schen wesentlich dazu bestimmt, die in früheren Aufsãtzen Delbrück z zu vertheidigen. Nur die Ein⸗ ten sich nicht ausschließlich gegen das Dieser behandelt die Stellung von Mar Jähns dem Verfaffer der Geschichte der Kriegswissenschaften mit dem Delbrück bereinstimmt, zu dieser Frage, jene giebt eine Dar⸗

enesis der Controverse — ein kleines, aber hochinter⸗ derner Wissenschaftsgeschichte. Die eigentliche Polemik der Arft, daß er Bernhardis Ausführungen zum größten n bestlmmten Absätzen seine Gegenbemerkungen hrt sich gegen die Vorwürfe, die Bernhardi gegen f hoben hatte, und vertheidigt nach drücklich unter Änführung zahlreicher Quellenstellen seine Auffassung und Schriften Friedrich's. Auch die Beschuldigun die Lehren Clausewitz' falsch interpretirt, n n g Niederwerfungsstrategie unrichtig wieder⸗ elbrück zurück, vor allem aber führt er aus, Ansichlen falsch verftanden habe und ihm Auffassungen die er nie vertreten habe. Daß der literarische Streit mit diefer Entgegnung beendet sein wird, ist. zweifelhaft und ae un⸗ zunächst wird erst die Wissenschaft zu beiden te Stellung nehmen müssen, was bisher nur ganz vereinzelt ir ist; dann wird man allmählich übersehen können, welche g de Augenblicklich ist ohne Frage unter Militãr⸗ schriftstellern und Historikern die Delbrücksche Auffassung im sieg⸗ reichen Vordringen.

rbeiten

einung den

Thierkrankheiten und Absperrungẽs⸗ Maßregeln.

Egypten. internationale Quarantänerath zu Alexandrien hat am 13. Februar 1892 beschlossen, die Quarantäne gegen Ankünfte von Spy rien allgemein auf fünf Tage zu ermäßigen. (Vergl. R. A.“ Rr. 299 vom 19. Dezember 1891.) .

Der internationale Quarantänerath zu Alexandrien hat unterm ffen, an die Stelle der bisher gegen Ankünfte von dem gesammten Küstenstrich des Yemen, d. h. von Lith im Jtorden Eis südlich zur Meerenge von Bab el Mandeb, bestehenden Fholera⸗Quarantäne fortan eine ärztliche Besichtigung treten zu lassen. Vergl. R. A.“ Nr. 256 vom 30. Oktober 1891.)

London, 5. März. Die Influenza nahm nach der A. C. jeder ab da der Epidemie in London nur 51 Per⸗

2.

tieg die allgemeine

tenen Kälte zuzuschreiben ist. ö März. Nach Mittheilungen des. D. B. 8.“

in den Gouvernements Saxgtow, bedeutende Ausdehnung an. Sämmt⸗

uus Christiania meldet, ist in Norwegen

laut amtlicher Bekanntmachung ; Schweinen aus sämmtlichen Häfen des Deutschen

Fandel und Gewerbe.

ltenden rumänischen Zolltarifs, lmuk und alle aus altem Zeug her⸗ Baumwolle 200 Franken per 100 kg at zu verschiedenen . ne Entscheidung des rumänischen sind die bestehenden Zweifel dahin gelöst

die Einfuhr von , und Reichs verboten.

m Material verfertigten baum⸗ ihrer Gattung einer der ent⸗