7ꝛbos Generalversammlung der Actionäre der Hamburg⸗Ottensener Goldleisten⸗Fabrik Actien⸗Gesellschaft am Mittwoch, den 6. April 1892, 2 ühr Nachmittags, im Bureau des Herrn Dr. Hermann Stockfleth, gr. Bäckerstraße 13, Hamburg. Tagesordnung: 1) 6 der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Conto und des Geschäftsberichtes pr. ö 2) Ertheilung von Decharge an Direction und Aufsichtsrath. 35 Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Die Herren Actionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen,
durch Vorzeigung ihrer Actien in der Generalversammlung zu legitimiren. Samburg, 3. März 1892.
Hamburg- Gttensener Goldleisten⸗ Fabrik Actien - Gesellschaft.
A. Brinkmann. Eyring.
Moorburger Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft von 1890.
Geueralversammlung der Actionäre am Sonnabend, den 26. März 1892, Nach⸗ mittags präcise 2 Uhr, im Locale der Gastwirthin Frau Ww. Blankan in Moorburg. Tagesordnung: 1) Berichterstattung und Abrechnungsvorlage pro 1891. 2) Neuwahl des Aussichtsraths. 3) Antrag auf Uebertragung von Actien. 4) Antrag auf Genehmigung eines Verirages mit der Moorburger Dampfschiffs⸗Interessentschaft. 3) Im Falle der Annahme des Antrags sub 4: Antrag guf Liquidation der Gesellschaft, Wahr von Liquidatoren und Ermächtigung derselben, das Schiff „Moorburg II. auch unter der Hand zu verkaufen. Moorburg, 5. März 1892.
Die Direction.
Rölner PVerlags-Anstalt u. Druchkerei A.⸗G.
vorm. J. Dietz u. Baum'sche Druckerei zu Köln. Wir beehren uns, die Actiondre unserer Gesellschaft in Gemäßheit der S§ 16 und. 17 unseres Statuts zu der am 29. März 1882, Bormittags 1A Uhr, im Geschäftslokale zu Köln, Hohe⸗ strasßse Nr. 1, stattfindenden III. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über den Betrieb im verflossenen Geschäftsjahre, sowie über die Verhältnisse und den Vermögensstand der Gesellschaft; 2) Vorlage des Berichts über die Prüfung der Bilanz; I) Genehmigung der Bilanz und Beschluß über die Vertheilung des Reingewinnes; 4) Aufsichtsraths-Wahl und Revisoren⸗Wahl. Die Anmeldung der Actien erfolgt auf Grund des § 18 des Statuts: bei dem Vorstande der Gesellschaft zu Köln und bei den Herren von Erlanger u. Söhne zu Frankfurt a. M. Der Geschäftsbericht pro 1893 liegt zwei Wochen vor der Generalversammlung im Geschäfts— Locale zur Einsicht der Aetionäre auf. Köln, den 3. März 1892. Der Aufsichtsrath. M. Baer, Vorsitzender.
haben sich
72781
Nene
72787]
TJ 2790
Hamhurg -Pacifit Dampfschiffs⸗Linit.
Dritte ordentliche Generalversamnilung am Montag, den 4. April 1892, Nachmittags 21. Uhr, im Waaren⸗Sagale der Börsen⸗Halle. Tagesordnung: Vorlage der Abrechnung für das Geschäftsjahr 1891, und des Berichtes des Aufsichtsrathes und Vorstandes. Neuwahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrathes an Stelle der statutenmäßig Aus— scheidenden. 3) Neuwahl des Revisors. . Der Geschäftsbericht und die Bilanz sind vom 18. März a. c. an am Comptoir der Gesellschaft, Dovenhof 35, entgegen zu nehmen. Einlaßkarten und Stimmzettel sind vom 25. März bis 2. April, Vormittags zwischen 9 bis 12 Uhr, bei den Notaren Herren Dres. Gobert und Asher, Gr. Burstah 8, gegen Vorzeigung und Abstempelung der Actien entgegen zu nehmen. Ham burg, 5. März 1892. Der Vorstand.
Geraer Reitklub. Bilanz Conta.
726271
Activa. Passiva.
41000 —
ö ll. * ll. / 9)
Actien⸗Kapital⸗Conto. . . Reservefonds⸗Conto ...... Speeial⸗Reservefonds⸗Conto .... Gewinn- und Verlust-Conto: Gewinn⸗Vortrag aus 1889/90 ½ 1006,90 147 Reingewinn. ; 1712,60 3752 50 Hiervon verwendet füt / 20s9 Dividende GIIj6 Abschreibungen auf Mobiliar⸗Conto. . Debitoren⸗Conto Uebertrag auf Reservefonds Gewinn⸗Vortrag
36000 — 3600 —
Grundstück- und Gebäude⸗Conton. Sattel- und Geschirr⸗Conto.. Mobiliar⸗Conto. 4 Assecuranz⸗Conto Debitoren⸗Conto.
Betrieb⸗Conto
Kassa⸗Conto
720, —
20, — . 260, — Special⸗
600, — 1129,50
16 2719,50
1671950
1671950 September 1891. Der Vorstand des Geraer Reitklubs. G. Weißflog.
Ge ra, 30.
72609
Kammgarnspinnerei Schwartz C. Cie. Actien Commandit Gesellschaft, Mülhausen i. Elsaß. Bilan Pro 31 Nezember 1891.
Activa. Passi va.
M 32 Immobilien und Maschinen 50697358 45 Aetien⸗Kapital ö . Kassa, Wechsel und Effecten. ... ae,, Irdbb 25 39 Vorräthe an rohen in der Verarbeitung Reservefonds⸗Conto ...... 210000 - begriffenen und fertigen Waaren u. Speeial⸗Reserve⸗Conto J . Materialien ꝛc. . Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto — Gewinn⸗ Debitoren ö 45601475 757 1554 25
2265873 12
K
7874554 28 Gewinn und Perlnst Conto pro 31. Dezember 1891.
Soll.
*
6 3 6 25156 15] Gewinn⸗Vortrag . . . .. 46601475 EIS0000 = Zinsen pro 5 o/ des Reservefonds⸗Conto 10000 — so000 M Zinsen pro 5 o des Special⸗-Reserve⸗ ͤ ,, 3601475 53601475 Mülhausen i. / Elsaß, den 3. März 1892.
Der Vorstand.
Schwartz & Cie.
Tantième an den Vorstand . Dividende an die Actionären. Special⸗Amortisatin . Nebertrag auf das Special⸗Reserve⸗Conto
72629]
Die am 1. April er. fälligen Coupons unserer Pfandbriefe werden bereits vom 15. März er. ab bei unserer Kasse in Berlin und bei den bekannten Zahlstellen eingelöst.
Pommersche Inpotheken⸗Actien⸗Banh.
F. Romeick. Schultz.
72780] Vorwohler Portland⸗Cement⸗Fabrik Planck & Co.
Die siebzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Eommanditisten wird damit auf
den 2. April S. J., Nachmittags z Uhr, nach Braunschweig im Hotel „Monopol“ be⸗ rufen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts. Jahres⸗ abschlusses und der Gewinn- und Verlust— rechnung. .
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Ver⸗ wendung des Reingewinns, sowie über Ent⸗ lastung des persönlich haftenden Gesellschafters.
3) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
Die Legitimation der Commanditisten erfolgt nach S 25 der Statuten durch Hinterlegung der Actien in Braunschweig im Effectenbureau der Braun⸗ schweigischen Credit⸗-Anstalt, in Hannoher bei der Niedersächsischen Bank und dem Bankhause Gott⸗ fried und Felix Herzfeld oder Herrn A. Seligmann und im Geschäfts⸗Comptoir zu Holzminden bis zum 31. März 1892 einschließlich.
Der Abschluß nebst der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 17. März ab im Comptoir der Gesellschaft zur Einsicht aus.
Der gedruckte Geschäftsbericht ist vom 23. März ab an den vorgedachten Stellen zu erhalten.
Braunschweig, den 6. März 1892.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: O. Haeusler.
72760 16 X 6 Waaren Credit Anstalt Köln. Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 5. April d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Bank⸗ auses Sal. Oppenheim jr. E Cie. in Köln tattfindenden zweiten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Cento, des Be⸗ richts des Aufsichtsraths und der Revisions—⸗ Commission.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Verwendung des Reingewinns.
3) Neuwahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder, und
4) Wahl einer Revisions-Commission.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen Actionäre,
welche ihre Actien mindestens eine Woche vorher bei der Gesellschaft oder den Bankhäusern Sal. Oppen⸗ heim jr. C Cie. in Köln, oder L. Behrens C Söhne in Hamburg hinterlegt haben und daselbst bis nach der Generalversammlung belassen.
Köln, den 5. März 1892.
Der Aufsichtsrath.
72765]. . . Hallescher Bankverein von Kulisch, Kaempf C Co in Halle aS.
Die fünfundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung des Halleschen Baukvereins von Knlisch, Kaempf C Co. in Halle g /S. sindet Montag, den 28. März LE S92, Vormittags EIL Uhr, im Saale des Hötel „Stadt Ham⸗ burg“ hier statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des von den persönlich haftenden Gesellschaftern erstatteten Rechenschaftsberichts, sowie der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust— Conto pro 1891.
Bericht des Aufsichtsraths.
Genehmigung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Contos und der vorgeschlagenen Divi⸗ dende von 9 o½, sowie Beschlußfassung über die den persönlich haftenden Gesellschaftern und dem Aufsichtsrath zu ertheilende Ent— lastung.
Wahl von vier Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle von vier statutenmäßig ausscheidenden Mitgliedern.
Beschlußfassung über Erhöhung des Gesammt⸗ kapitals um 1 800 000 M durch Ausgabe von Actien à 1200 40 unter theilweiser Aufhebung des in S 2 des Statuts gewahrten Vorrechts.
Mit Rücksicht auf 5 20 des Statuts wird be⸗ merkt, daß nur diejenigen im Actienbuche ein—⸗ getragenen Actionäre an den Abstimmungen theil⸗ nehmen dürfen, welche ihre Betheiligung an der Versammlung bis spätestens den 26. März er., Vor⸗ mittags 11 Uhr, beim Bankverein schriftlich an— gemeldet haben.
Halle a / S., am 5. März 1892.
Der Aufsichtsrath. von Voß, Vorsitzender.
72773 Düsseldorf Katinger Rührennkessel Fabrik vorm. Dürr Co.
Ratingen bei Jüsseldorf.
Die Aetionäre unserer Gesellschaft werden unter Bezugnahme auf § 23 des Statuts hierdurch zu der Dienstag, den ß. April er., Vormittags 1H Uhr, im Breidenbacher Hof in Dissel⸗ dorf stattfindenden dritten ordentlichen General⸗
versammlung eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 23 des Statuts diejenigen Actionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aetien entweder
bei der Gesellschaftskafse in Ratingen oder bei den Herren von Erlanger . Söhne in , * eee schen
bei der ergisch⸗Märkischen Bank in
Diisseldorf bis spätestens 5 Tage vor der Generalver⸗
der Hinterlegung nicht mitgerechnet, hi Statt der Actien können 21 . an ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. man . Tagesordnung: 1) Bericht, des Vorstandeg und des Aufsichtz 9 ge über nn,, 1891. ! 2 enehmigung der Bilanz, B 5 3) 3 6 ö blu gfefuna ntlastung des Vorstandes und Aufsichtsrath 4) Ersatzwahl eines ausscheidend nn we; des ufftchte re hes. k Mita ietes Ratingen, den 5. März 1892. Der Vorstand.
—r— —— r
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 72778]
National⸗Hypotheken⸗Credit⸗ Gesellschaft,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
Unter Bezugnahme auf das Genossenschaftsgese vom 1. Mai 13888 8 41 und folgende . ö. 6 geehrten Geuossen zu der auf Donnerstag, den 31. März d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslocale Stettin, Große Wollweberstraße Nr. 20 I., anberaumten ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein.
. Tagesordnung:
Geschäftsbericht,
Bericht der Prüfungscommission.
Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung
sowie Decharge⸗Ertheilung.
Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern.
Nach 8 47 des Genossenschaftsgesetzes:
a. Beschluß über Festsetzung des Gesammt⸗ betrages, welchen An leslhen der Genossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht über⸗ schreiten sollen.
b. Beschluß über die Grenzen, welche bei der Creditgewährung an Genossen eingehalten
werden sollen.
Die Jahresbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Gewinnvertheilung sind vom 15. März d. J. ab in unserem Geschäftslocale zur Einsicht der Ge— nossen ausgelegt.
Stettin, den 5. März 1892.
. Der Vorstand. Uhsadel. Thym. von Blumenthal.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
724151 Bekauntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Albert Georg Schumacher zu Bremen. Hamburg, den 3. März 1892. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Seeretär.
724144 Bekanntmachung.
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Hugo Ludwig May in Hamburg.
Hamburg, den 3. März 1892.
Das , . Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Secretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht.
Kalckmann Br., Rom berg Dr.,
Secretär. Secretãär.
Passi va.
J z *
9) Bank⸗Ausweise. Schwerin i. M. Kassenbestand und Bankguthaben. S6 2403 63005
Conto⸗Corrent⸗Debitoren
w,, 437 892,08 Nicht eingeforderte 600 des Actien⸗ Diverse 168 883, 83 Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛcr. . 5790 906,36 ern en,, 380 595,92 10) Verschiedene Bekannt⸗
zur Ueberwachung von Dampfkesseln. kessel⸗Revisions⸗Vereins zur 14. ordentlichen Concert⸗ und Vereinshause, I. Tr. rechts,
Stettin, den 4. März 1892.
72416 Status ultimo Februar 1892. Wechsel ö 67 636, 87 Eigene Effecten und Consortial— Kapitals ; . 3 000 000, — T T Actien⸗ Kapital Reservefonds . ö 49 777,22 T r machungen.
In Gemäßheit des 57 des Vereinsstatuts werden Generalversammlung auf Montag, den Eingang von der Augustastrafze, hierdurch ganz
Der Vorstand.
sammlung, der Tag der Generalversammlung und
Mecklenburgische Bank, Activa. Darlehen gegen UÜnterpfand und 5 018 002,08 etheiligungen Bankgebäude 145 234,B59 J 6 5 000 0900, — Depositen⸗Gelder: Dihldenden Reservefonds . J 20 000, — be / / · 7 2 . 2 üs?! Pommerscher Verein die Mitglieder des vorgenannten Dampf⸗ 21. d. M., Vorm. 111 Uhr, im Stettiner ergebenst eingeladen. Dr. Delbrück, Königl. Commerzien⸗-Rath.
zum Deutschen Reich
der deutschen Eisenbahnen enthalten si
GCentral⸗Han
das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für önigliche . des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—
Das Central ⸗Handels⸗Register für
Berlin auch durch. die
,,,,
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Vom „Central⸗
Fünfte Beilage
s⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 7. Mürz
m ⏑— —— ———— r — — 2 4665. und Tabrnsan-Nender Se, Inhalt Fieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗,, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen
dels ⸗Negister
chen Staats⸗Anzeiger.
1892.
für das Deutsche Neich. (x. 36
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt JG M 50 für das Vierteljahr.
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Dandels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 58 X. und 58 B. ausgegeben.
Patente. I Anmeldungen.
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sse. 4 1. ] G. 3319. Rotirende Rechen zur Reinigung und Entleerung von ringförmigen Sortenkasten insbesondere an Centrifugal⸗Sortirmaschinen. ö. Eisenwerk (vorm. Nagel C Kaemp) A. G. in Hamburg —Uhlenhorst. 21. Dezember 1891. 3. Sch. 7606. Verfahren zur Herstellung von Klelderstäbchen mit mehreren getrennt liegenden Einlagen. — Scharpenack Teschenmacher in Elberfeld, Taubenstr. 12. 28. Oktober 1891, 4. C. 3868. Rundbrenner für Petroleum mit seitlicher Brennfläche des Dochteß. Louis Cohn, in Firma W. Kersten, Nachfolger, in Berlin 8. Prinzenstr. 86. 17. September 1891. D. 4735. TLampencylinder mit als Glocken⸗ träger dienender Einschnürung. — Fritz Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50, 5. Mai 1891. Sch. 7 233. Petroleum⸗Regenerativlgmpe; Zusatz zum Patente Nr. 54 987. — Julius Schülke in Groß Lichterfelde. 17. April 1891. 8. XV. 2952. Verfahren zum Färben von Baumwolle mit Nitrosonaphtolen, und Dinitro— soreforcin. — Actien⸗-Gesellschaft für Anilin⸗ fabrikation in Berlin 80. 35, an der Treptower Brücke. 25. November 1891. . B. 12 576. Vorrichtung zum Dämpfen fertiger Kleidungsstücke. — Andreas Bossen in Aachen, Adalbertstr. 4111. 24. Oltober 1891.
13. F. 5550. Speiserufer mit Einxichtung zum Anzeigen der ö bei Eintritt des Wassermangels. — Richard Fester in Zwickau 1. S. 5. August 1891.
14. R. 6771. Dampfmaschine mit schwingendem Kolben. — The KRichardson Eusine and Steamship Companz in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. Juli 1891.
R. 6864. Dampfmaschinen⸗Ventilsteuerung mit frei beweglicher Ventil⸗Anhubstange. — Heinr. Rockstroh in Mkt. Redwitz, Bayern. 21. September 1891. =
15. A. 2861. In den Schriftsatz einzusetzende Numerirvorrichtung. — R. Auerbach in Berlin, Stallschreiberstr. 9. 23. Juli 1391.
18. Sch. 75899. Absperrschieber ür den unter
So 707 patentirten Siemens⸗Martin⸗Ofen;
Zusatz zum Patente Nr. 55 707. — Heinrich
zuwälder in Friedenshütte b. Morgenroth
1891.
H. 10 749. Fahrrichtungs- und Minuten⸗ Anzeigevorrichtung fuͤr Bahnhöfe. — Wilhelm Hoffmann in Berlin N., Elfasserstr. 41. 23. Ja⸗ nuar 1891. ;
.S. 61H85. Vorrichtung zur Befestigung von Warnschlägen an Eisenbahnschienen. — Daniel Slade in Leichhardt bei , Sydney, Auftralien; Vertreter: G. Milezewski in Frant— ut Main, Alte Rothhofstr 2. 21. September 1891.
Sch. 7 7226. Sessel für Locomotivführer; Zusatz zum Patent Nr. 61 632. — Adam Schmidt in Saalfeld, Saale. 8. Januar 1892.
21. G. 6982. Elektrische Triebmaschine mit Kurjschlußbürsten. — Ludwig Gutmann in Rework, V. St. A.; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a./ M. 24. August 1891.
S. 621 7. Relais. — Siemens & Halske . Berlin sSwW., Markgrafenstr. 94. 7. Oktober
891.
22. E. 3012. Verfahren zur Darstellung von Sultonsulfosäurefarbstoffen der Malachitgrün⸗ reihe. — Dr. Ernst Erdmann und Dr. Hugo Erdmann in Halle a. S. 7. Januar 1891.
23. B. 12 312. Reinigungsapparat für Tropf⸗ öle und ähnliche Substanzen. — H. Berk in Chemnitz, Roßmarkt Nr. 7. 12. August 1891.
N. 2185. Verfahren zur Reinigung von Oelen und Fetten; Zufatz zum Patente Nr. 58 ga9. — HDr. Hugo Noerdlinger in Bockenheim bei Frankfurt a. M. 13. August 1891. r
23. Al. 2986. Koffer mit veränderlicher Längen⸗ ausdehnung. — Max Abelmann in Halle, Saale, große Steinstraße 8. 28. Dezember 1891.
34. F. 5607. Polsterung für Keilkissen. = Ernst Fischer in Cöthen, Weintraubenstr. 34. J. September 1891. .
S5. 11 396. Reibemaschine. — G. Horn⸗ 1 en in Plauen i. V., Schützenstraße. I7. August 1. J. 2562. Schüttelkasten für Bohnenschneid⸗ maschinen. — Carl Jentsch in. Gänsefurth bei Hecklingen, Anhalt. 9. Juni 1831. St. 3604. Badewanne mit Douche -Ein⸗
in München, Rottmannstr. 14 III., und Carl
Stiefet in Dietenheim. 10. April 1891.
Klasse.
36. H. 11 432. Negulirhahn für Dampfheizungen. — Heinrich Hassert in Wien, Erlachgasse 57; Vertreter: J. Brückner in Halle a. Saale, Dry⸗ anderstr. 13. 28. . 1891.
„Sch. 7579. Selbstthätiger Wärmeregler; Zusatz zum Patent Nr. 59 861. — R. O. Schmidt in Berlin X., Fehrbellinerstr. 8 II. 12. Ok— tober 1891.
27. B. 12 516. Herstellung feuerfester Decken.
J. Brandt in Berlin 8SW., Kochstr. 4. 7. Ok—
tober 1891. ;
H. II 2A. Formziegel. — Jos. Jul. Hesz in Wien-Neufünfhaus, Zinkgasse 2; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. Dezember 1891. W. 7989. Vorrichtung zum Läuten von
Thurmglocken. — Emil Weber in Brünn
Bindergasse 185; Vertreter: Gustav Stargardt
und Wilhelm Kortüm in Berlin N., Chaussee⸗
straße 5. 5. November 1891. ;
38. H. 11780. Hobel mit zwischen zwei Keilen liegendem Doppelmesser. — August
,, in Bucha bei Jena. 23. Dezember
1891.
R. 6922. Vorrichtung zum Einfräsen von Schlitzen für Schlitzlöcher. — Franz Reyher in Delitzsch. 20. Oktober 1891. .
3. L475. Feiliaschine zum Schärfen von Sägeblättern mittelst feilenartig aufgehguener Schnecke. — Wilhelm Zehler in Leipzig⸗Seller⸗ haufen, Edligstraße 7. 24. Dezember 1391. 4. H. 11 837. Sparhülse ö. bestimmten
Inhalt mit Auslösung des Verschlusses durch die oberste Münze des Münzenstoßes und mit Ent— leerung in geneigter Lage. — Thomas Marcus
Houghton in St. Blackfriars, 34 New Bridge
in the County of Surrey, England; Vertreter:
Richard Lüders in Görlitz. 12. Januar 1892. M. 8631. Rauchroͤhr für Cigarren- und
Cigarettenspitzen, sowie für Tabakspfeifen mit
künstlicher Rauchansaugung. — Georg Möller
in Krautsand, Unterelbe. 14. Januar 1892.
A8. B. EZ 7 EZ. Eisernes Geschirr mit Email⸗ und Metallüberzug. — Bothe . Co. in Wien III; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 8. Dezember 1891.
A9. H. 1 272. Verfahren zum Erhitzen und Schweißen von Metallen mittelst des elektrischen Lichtbogens, wobei der eine Kohlenstift sich be⸗ wegt. — Henry Howard in Coomb's Wood,
Tube Works, Halesowen bei Birmingham, Eng—
land; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg.
8. Juli 1891.
H. ELI 600. Walzwerk zur Herstellung von Wellen mit rundem Querschnitt, aber beliebig ge— staltetem Längenschnitt. — Paul Hesse in Iser— lohn. 27. Oktober 1891.
„T. 3285. Verfahren zur Herstellung von Eisen⸗ und Stahlrohren aus Blechscheiben im kalten Zustande. — Joseph Samuel Taylor und Stephen William Ehallen in Derwent Foundry, Constitution Hill in Birmingham; Vertreter: Edwin A. Brydges, in, Firma Brydges C Co., in Berlin 8sSW., Königgrätzer⸗ straße 101. 30. November 1891.
57. H. 11 010. Neuerung an der durch Patent 49 849 geschützten Paorama⸗Camera. Wilhelm Hoffmann in München, Kaufingerstr. Al / II. 20. April 1891.
58. P. 544A. Filterpresse. — Wilh. Puhl—⸗ mann in Hamburg. 15. Oktober 1891.
68. M. S343. Hemmvorrichtung für Thüren and dergl. H. de Marneffe in Lüttich, 27 Rue Nysten; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Rhein, Hohestr. 47. 27. August 1891.
70. D. 5002. Klebstoffflasche. — Christian Daler in Nürnberg. 30. November 1891.
„H. 11 4ER. Schreibzeugbehälter. — Friedrich Julius Hille, Lehrer in Leipzig-Lindenau, Turnerstr. 91. 22. August 1891.
H. 11 724. Anfeuchter für Briefmarken,
Briefumschläge, Etiketten u. dergl.; Zusatz zur
Patent⸗ Anmeldung H. 11589. — Josef Haag
in Ludwigsburg, Baͤhnhofstr. 35. J. Dezember
1891.
„S. 62327. Tintenbehälter in Verbindung mit einem Federhalter, einer Ziehfeder oder dergl. — Hugo Siegert in Breslau, Ohlau⸗Ufer Nr. 8 1. 7. Dezember 1891.
7A. J. 2662. Mechanische Alarmglocke. —
Wenzel Janda in RNothkosteletz, Böhmen; Ver— treter: Edwin A. Brhdges in Berlin SW. Königgrätzerstr. 101. 21. November 1891.
76. N. 25 46. Derstellbarer Fadenführer mit kon⸗ stanter Anfangsstellung für Spulmaschinen, — P. X. Nolden in Krefeld. 25. Nopember 1391.
Z. L A0. Flortheiler mit Luftdruckwirtung für Vorspinnkrempeln. — Robert Ziegler, Gustav Ziegler und Florentin Ziegler in Bissingen a. /Enz, bei Bietigheim. X. Juni 1891.
22. Sch. 2 8358. Brettspiel. — Julius Emil Schöne in Dresden, Schössergasse 14 III. 21. Oktober 1891. ö.
S0. G. 3198. Verfahren zur Herstellung von blasenfreien Gypegegenständen. — Louis Ernst in Obrigheim a/. 25. Juli 1891.
SJ. 2557. Jiegeltrockenofen für ununter⸗ brochenen Betrieb. — Rud. Jaeger in Köln a. / Rh., Blaubach Nr. J8. 4. Juni 1891.
s1. St. 2979. Einrichtung zum Sammeln und
1
1
1
10
1
n,
richtung. — Stiel . Obherhössel in Düssel. dorf, Postftraße 15a. 14. August 1891. 3. 1372. Speigefäß. — Heinrich Ziegler
Abfahren hauswirthfchaftlicher Abfallstoffe. —
F. J. Steinwald in Dresden⸗-Neustadt, Löwen⸗ traße 2b. 27. Juli 1891. 5
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8. Sch. 7399. Musterkarte für Gewebe u. dergl. — Vom 10. Dezember 1891.
20. H. 11 E59. Vorrichtung zum Verhüten von Eisenbahnunfällen. — Vom 14. Dezember 1891.
34. R. 6876. Spucknazpf. — Vom 17. De⸗ zember 1891.
45. B. 12 378. Hufeisen mit elastischen Ein⸗ lagen. Vom 7. Dezember 1891.
T4. O. 1490. Vorrichtung zum Anzeigen der Schallrichtung. Vom 17. Dezember 1891.
77. K. S732. Elektrischer Kegelzähler mit Signalglocke und Scherztafel. Vom 8. Oktober 1891.
S6. H. 1E 25. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Plüsch- oder imitirten Smyrna⸗Teppichen. Vom 17. Dezember 1891. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗-Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent persagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .
5. N. 209 5. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausheben des Zugmittels aus dem Wagen— mitnehmer an Abzweigungen von Strecken— förderungen. Vom II. Juni 1891.
21. P. 501 8. Feuersichere Schutzvorrichtung für elektrische Leitungen. Vom 6, April 1891. 26. M. 7622. Einsatz für Gasbrenner zur Regelung des Gasdurchtrittes. Vom 12. Fe—
bruar 1891. .
47. L. 64223. Getränkter und gewalzter Leder— treibriemen. Vom 19. Oktober 18911.
53. B. 11 216. Verfahren zur Sterilisirung pon Gegenständen in deren Transportgefäßen. Vom 22. Dezember 1890.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. —
P. R. Nr. 61 959 bis 62 084.
Klasse. . 3. Nr. 61 962. Augenblicklich lösbarer Kor—
settverschluß. — Firma Dufaux, Mathien
André, 89 Rue de la Mare in Paris; Ver—
treter: O. Sack in Leipzig. Vom 3. März
1891 ab.
Nr. 61 984. Eine die Haut belichtende, belüftende und erwärmende Bekleidung. — J. Wolff in Groß⸗Gerau, Großherzogthum Hessen. Vom 2. Juni 1891 ab.
Nr. 61 991. Krapatte, welche von beiden Seiten getragen werden kann. — H. J. Schade in Braunschweig. Vom 23. Juli 1891 ab.
Nr. 61 996. Vorrichtung zum Ausspannen und Glätten von Mützen und dergl. S. Laupheimer in München, Marsstr. 1I5). Vom 1. September 1891 ab.
Rr. 62 O02. Hosenschoner. — A. E. F. Rüter in Hamburg, Eilbeckerweg 33 III. Vom 1. Oktober 1891 ab.
Rr. 62 O71. Modellirbinde zur Herstellung von Perrückenmodellen; Zusatz zum Patente Rr. 5H 172. — P. Gußmann in Leipzig, Cmilienstr. 2. Vom 11. Oktober 1891 ab.
4. Nr. 62 GK5. Leuchter mit Zeitanzeiger. — H. Bennett in Middleton⸗Saint⸗Georg, Grfsch. Durham, Engl.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Eommissions⸗Rath und X. Glaser, Regie⸗ rungs-Baumeister, in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. Vom 15. August 1891 ab.
5. Nr. 61 999. Wasserzieh Sümpfen von Schächten. — Dortmund, Ostwall Nr. 36. tember 1891 ab. .
Rr. 62 O16. Bremskeil für Bremsberge. — G. Peithner in Senseln Nr. 2, Böhmen; Vertreter: N. Luͤders in Görlitz. Vom 15. August 1891 ab.
Nr. stoßendem
Einrichtung zum E. Tomson in Vom 20. Sep⸗
Gesteinbohrmaschine - mit Werkzeug und die Steuerung be⸗ wirkendem Arbeitskolben. — R. Meyer in Mülheim a. d Ruhr. Vom 17. Juli 1891 ab.
Nr. 62 065. Vorschubeinrichtung für Ge— steinbohrmaschinen mit stoßendem Bohrer. — J. Sprenger in Vivis, Schweiz, Bahnhofstraße; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW, Schiffbauerdamm 294. Vom 8. September 1891 ab.
Nr. 62 O68. Verfahren zum Bohren von Gefteinen oder anderen bröckelnden nicht zähen) Materialien. — Siemens & Halske in Berlin ZW., Markgrafenstr. 4. Vom 27. September 1891 ab.
62 028.
druck getriebener Drehbohrer für Tiefbohrung. —
S. J. Moore in 28 Front Street West,
Nr. 62 069. Durch Flüssigkeitz⸗ oder Gas⸗
Toronto, Ontaria, Canada; Vertreter: H. Pataly und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 29. September 1891 ab.
Klasse.
6. Nr. 61 994. Glockenfilter für Wein und dergl. — H. ,. in Winzingen, Pfalz. Vom 4. August 1891 ab.
EH. Nr. 62 660. Buchführungs⸗Apparat. — G. Gercke zr. in J 2. Alster⸗ straße Nr. J. Vom 5. August 1891 ab.
12. Nr. 61 971. Verfahren, das Schließen von Blüthen der Nymphäaceen zu verhindern. — Gebr. Harster in Speyer a. Rh. Vom 21. Juni 1891 ab.
Nr. 62 004. Verfahren zur Darstellung von Paranitrophenylhydrazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Fennstr. 11/12. Vom 27. April 1899 ab,
Nr. 62 006. Verfahren zur Darstellung eines neuen Pyrazolons aus Krotonsäure und Phenylhydrazin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a/ M. Vom 11. Oktober 1890 ab.
123. Nr. 61 9634. Dampfwasser⸗Ableiter mit versteiftem Schwimmer. — J. F. Guild in Dundee, Dock⸗Street 18, England; Vertreter: E. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 5. Vom 5. März 1891 ab.
Rr. 61 966. Flammrohrkessel. — D. Dupius in M. Gladbach, Rheydterstraße. Vom 5. April 1891 ab. ö
Nr. 61 986. Neuerungen an Dampfwasser⸗ Ableitern mit Ausdehnungsrohr. — H. Kori in Berlin W., Königin-Augustastr. 13 pt. Vom 6. Juni 1891 ab.
Nr. 62 01A. Elektrisch geheizter Dampf⸗ kessel. Firma Eutterüelã d- Mitehel Electric Heating Oo. in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Brandt C Fude in Berlin NW., Marienstr. 27. Vom 11. August 1891 ab.
Nr. 62 025. Neuerungen an Wänden aus Wasserröhren bei Dampfkessel; Zusatz zum Patente Nr. 35 499. — LE. R C. Steinmüller in Gummersbach Rheinprovinz. Vom 5. Mai 1891 ab.
Nr. 62 O58. Anordnung von Dampfüber⸗ hitzerröhren bei Wasserröhrenkesseln. — M. Gehre in Rath bei Düsseldorf. Vom 4. August 1891 ab.
EA. Nr. 6A 972. Schiebersteuerung für Doppel⸗ maschinen. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grafschaft Westchester, New⸗Vork., V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 8. Juli 1891 ab. ⸗ Rr. 61 9276. Einfach wirkende Kraft⸗ mafchine mit Ventilsteuerung für gespannte Gase und Dämpfe. — A. Riedinger in Augsburg. Vom 21. Juli 1891 ab. ; .
Nr. 62 O7 4. Aeußere Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit Anschluß der Schieberschubstangen für Grund- und Expansionsschieber an denselben Excenterring. — C. Boujour in Paris, T] Rue Lafayette; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin Sv., Königgrätzerstr. 161. Vom 18. Juni 1890 ab. .
Nr. 62 082. Selbstthätige Dampfabsperrung
für langsam gehende Dampfmaschinen. k Schenk in Selbeck bei Saarn a. d. Ruhr. Vom J). Mai 1891 ab.
Nr. 62 O83. Umsteuergetriebe mit Excenter⸗ hebel, dessen Angriffskräfte in einer Ebene liegen; Zusatz zum Patente Nr. 51 241. — A. Rado⸗ vanovie in Pilsen, Skretagasse 14; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 28. Juli 1891 ab.
d ir
17. Nr. 61 973. Delabscheidungsvorrichtung
für Luftpumpen mit Saugventilen im, Stiefel⸗ boden. — H. A. Fleuß, Nr. 19 Adelaide Road, Brockley, Grafschaft Kent, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 9. Juli 1891 ab.
Nr. 62 G25. Eis- und Kälteerzeugungs⸗ maschine ohne Anwendung von Kühlwasser. — E. Zenker in Breslau, Grünstr. 4. Vom 26. März 1891 ab. 20. Nr. 62 OH O.
1
Seitenkuppelung, für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — R. Kleinert in Breslau, Lewaldstr. 2ß, und W. Krause in Breslau, Brandenburgerstr. ꝗ9. Vom 15. Mai 1891 ab.
21. Nr. 61 388. Elektrodengnordnung bei gal⸗ vanischen Elementen. — S. Marcus in Wien Uil, Mondschein⸗Gasse 4; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin W., Dorotheenstr. 32. Vom 23. Juni 1891 ab. .
22. Nr. G62 004. Verfahren zur Darstellung secundärer Disazofarbstoffe für Druck aus Amide proxybenzossäure; Zusatz zum Patente Nr. HH 649. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Go. in Elberfeld. Vom 28. Januar 1399 ab.
Nr. 62 O18. Verfahren zur Darstellung eines Farbstoffes aus Alizarin. Bordeaun. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer z Eo. in Elberfeld. Vom I2. Juni 1899 ab.
Nr. 62 019. Verfahren jur Darste lung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alüarin⸗ reihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer * Eo. in Elberfeld. Vom 14. Sep⸗ tember 1890 ab. 4 . .
Rr. 62 046. Stempelfarbe für Fleisch⸗ waaren. — G. Krawutschke in Breslau, Graupenstr. 19. Vom JT. Juli 1891 ab..
Nr. 62 O75. Verfahren zur Darstellung
von Disazo⸗ und Tetrazofarbstoffen aus der