.
T3351]
anwalt
S) Niederlassung 2c. von
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ wohnhaft zu
Alwin
Els bach P
heute eingetragen worden. Berlin, den 4. März 1892.
Königliches Landgericht JI.
Der Präsident: Angern.
73353)
Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Simon Gruenbaum, wohnhaft zu Berlin,
heute eingetragen worden. Berlin, den 4. März 1892.
73411
Zur Rechtsanwaltschaft bei . nete Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die
2G
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
Bekanntmachung.
der unterzeichneten
Rechtsanwaltschaftsliste derselben eingetragen: Albert Georg Schumacher in Bremen. Bremerhaven, den 28. Februar 1892. Der Vorsitzende der Kammer für Handelssachen:
73352 Gemãä
Vagens.
Bekanntmachung.
läß z 20 der. Rechtsanwaltsordnung n 1. Juli 1878 wird hierdurch bekannt gemacht, daß Wittchow
der Rechtsanwalt
hierselbst heute unter Nr. 13 der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen
worden ist.
Richard
Wilhelm
Charlottenburg, den 7. März 1892. Königliches Amtsgericht.
Berlin,
vom
T7 3682
1) Me
an
9) Bank ⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der
Reich s⸗Ban k
vom 7. März 1892.
tallbestand Gold
n G in Barren ländischen Münzen,
Activa.
tall 8 (der Bestand an cursfähigem deutschen Gelde und
das
fein zu 1392 S0 berechnet).
2) Bestand an Neichskassenscheinen „Noten anderer Banken „Wechseln. k Lombardforderungen. „ßößffecten. . .sonstigen Activen.
Passiva.
Grundkapital
9) Der Reservefonds.
3) 17 17 ö 5 ö 6 ö ö 8) Das
Der
Betrag
ö sonstigen täglich fälligen Ver—
11) Die bind 12)
Koch. Gallen kamp. von Koenen. Hartung.
73412
lichkeiten
Die sonstigen Passiva . Berlin, den 10. März 1892.
oder aus⸗ Pfund
der umlaufenden
973, 8
25,03
z18, 932 000 165 0666
Reichsbank ⸗Directorium.
*
Frommer.
Herrmann.
Mueller.
Stand der Frankfurter Bank
am 7. März 1892.
Kassa⸗Be Metall Reichs
scheir
Noten
stand:
Kassen⸗ ie. anderer
Banken
Guthaben bei der Reichsbank n. Wechsel⸗Bestand ö Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effecten. kö
Sonstige
Activa
Activa.
6 3936, 400.—
ö 6, 000. — 593, 600. —
Darlehen an den Staat (8543 des Statuts) . ⸗
73569
6 4,586, 000
y
870,100 27, 159, 700 417,300
5, 356,200 08, 400
1,714,300
welche angeblich vor 11 Jahren nach Amerika aus—
über eine für ihre verstorbene Mutter im Grundbuch
von 5
Auftrage und auf Beschluß des Ausschusses vom 29. Fe⸗ bruar d. J. versammlung eingeladen, welche Dienstag, den 2X. März Fürstenhof!“ Nr. 93, abgehalten wird.
Passi vn. Eingezahltes Actien⸗Kapital Reserwwe⸗Fonddsd . Bankscheine im Umlauf.
t 17, 142, 90 4285, 700 10, 162, 200
Täglich fällige Verbindlichkeiten . . 5,183, 100 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 9,262 600 Sonstige Passiva . 4000 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine g.. . 131,800
Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen M S0 500. -.
Die Direction der Frankfurter Bank.
H. An dreae. A. Lautenschlaeger.
73413)
Bank für Süddeutschland.
Stand am 7. März 1892. Activa. olli 3 J. Kasse: . 1) Metallbestand .. 4,843, 915 86 2) Reichskassenscheinen. 183,460 — 3) Noten anderer Banken. 62700 .
d, 231, 175 85
Gesammter Kassenbestand 16,773,821 29
II. Bestand an Wechseln .
III. Lombardforderungen 1,555, 353 50 IV. Eigene Effecten 4 567,501 35 X. Immobilien .. 433,159 79 VI. Sonstige Activa 1,989, 301 36
Di T T
Passi va. JI. Actienkapital 15672300 * 1I. Reservefondd ;... 1,775,586 49 III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97, 69672 IV. Mark⸗Noten in Umlauf. 11, 958, 500 —
V. Nicht präsentirte Noten in alter Währun
e Githaber 9a 297 16 VI. Täglich fällige Guthaben
2, 51577
VII. Diverse Passiva Vl 507 A. 30,550, 313 14 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: At6Jᷓ 1,566, 922, 28.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 73354
Die am 31. Januar 1847 als Tochter der Bauer Andreas und Gertrude, geb. Thiel, Korsikowski'schen Eheleute zu Voigtsdorf, geborene Anna Korsikowski,
gewandert ist, wird ersucht, sich bei dem unterzeich—⸗ neten Notar behufs Verlautbarung einer Quittung Voigtsdorf Nr. 6 eingetragene Post von 233 Thlrn. 20 Sgr. zu melden.
Bischofstein, im März 1892.
Otto Noetzel, Notar im Bezirk des Königk. Preußischen Ober— Landesgerichts zu Königsberg.
73381 Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb.
Unsere geehrten Mitglieder werden hierdurch im zu der 24. ordentlichen General⸗
1892, Nachmittags z Uhr, im zu Magdeburg, Kaiserstraße
Tagesordnung:
1) Bericht des Ausschusses und des Directoriums über das letzte Geschäftsjahr und über all— gemeine JJ
2) Vorlage des Jahresabschlusses und der Bilanz für 1891.
3) Ergänzungswahl für die statutenmäßig aus⸗ scheidenden Ausschußmitglieder.
4) Besprechung der von den Versammelten etwa aufgeworfenen Fragen.
Magdeburg, den J. März 1892. Das Directorium.
C. Cario. Th. Lange. . J. Lach.
Bilanz der Neichshanl am l. Dezember 1891.
1) Der Bestand an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Pfund fein zu M 1392 gerechnet .
Activa.
2) Der Kassen-Bestand, und zwar an: a. cursfähigem, deutschen geprägten Gelden. b. Reichskassenscheinen .
u. d. eigenen Banknoten
C.
e. Noten anderer Banken. 3) Der Bestand an Silber in Barren
4) Die Wechselbestände, ausschließlich der unter Ziffer 8 bezeichneten,
A.
.
und zwar:
Platzwechsel
500 Thaler 100 .
w
X .
48 o6z 781 95
1 284 200 549 222 000 16 115 006 233 215 200] S800 S850 200 —
und Sorten.
innerhalb der nächsten 15 Tage fällig. in längerer Sicht 2
auf Belgien Frankreich .. „Dolland Italien „Kopenhagen London Schweiz n. „Skandinavien
Versandtwechsel auf deutsche Plätze innerhalb der nächsten 15 Tage fällig in längerer Sicht. J . Wechsel auf außerdeutsche Plätze
6. 90 891 300, 00
DM
12662 2 0 II 578 S850 381 95
192 289 866. 34
28 181 166 30
274 999 os 85
130 335,B50 Ilz geh, 65 102 134, 75
15 9657 90 42 676, 60
15 235 734. 2 d j7 4. 35
1320 85 13 954 27780
nn 135 299
Uebertrags .....
5) Der Betrag der Lombardforderungen, und zwar:
. m 7 400 — b. „ Sffecten (einschließlich Wechsel) der in § 13 Ziffer 3 ; Buchstaben b. e. 131 585 800 —
—ͤ d. des Bankgesetzes bezeichneten Art.. JJ MJ
6) Der Bestand an Effecten: a. an gekauften Schatzanweisungen und anderen Werthpapieren, b. „eigenen Effecten . / / ße, 7) Das Guthaben der Bank im Contocurrent-Verkehr bei ihren Corre⸗ k 8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechsel⸗ k 9) Der Werth der der Bank gehörigen Grundstücke .. 10) Verschiedene Activa: 6 a. Vorschüsse auf zur Discontirung genehmigte Wechsel . b. Vorausbezahlte Gehälter an die Beamten ...... kJ d. Zum Umlauf nicht mehr geeignete und deshalb von den Kassen⸗Beständen abgesetzte Banknoten... e. Am 31. Dezember d. J. unbezahlt gebliebene, und erst einige Tage später eingegangene Wechsel⸗ und andere Forderungen. f. Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von Banknoten
ois 700 -
34s 6a0 o
349591 59 414231485
53 253 880 — 12 725 94491
—
2 zoꝛ sio .
Ion lt
7) Der Betrag der nach S§ 9/10 des Bankgefetzes an die Reichskasse . abzuführenden Notensteuer JJ 8) Verschiedene Passiva:
a. Betrag der noch nicht abgehobenen Anweisungen 2301 49083 b. Betrag noch nicht ausgezahlter Auftragswechsel ..... 250 077 84 c. Die dem Jahre 1893 zufallenden Zinsen und Erträge von
Wechseln, Lombardforderungen und Grundstücken ... 171478971 d. Noch nicht abgehobene Dividenden. . Slh 167 80
. Verschiedene Buchschulden .
9) Der Betrag des Reingewinns für das Jahr 1891: . , ,,, w JJ
b. für die Bankantheils⸗Inhaber. ... . S6 4 867 181,41 hierzu treten die 1890 unvertheilt gebliebenen. 2682,42
.
8 601 dag g
4 6 7 — —
9 . Passiva. Das nn, ; 120 000 009 — 2) Der Reservefonds: ö derselbe bettug an 1. Dezenher 890 29 002 gog 44 hierzu treten die, laut 5 24 Ziffer 2 des Bankgesetzes vom Gewinne des Jahres 1891 im Betrage von „ 14 465 5816,26 zur Erfüllung der S6 30 000 009 abzusetzenden 1 W 000 56 30 000 009 — 3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen: derselbe betrug am 31. Dezember 1890. 514 800 - hiervon sind im Jahre 1891 abgeschrieben . . 151 463 90 R 363 336 10 Von dem vorstehenden Betrage sind zur Reserve nicht mehr J i) 8 93610 , 354 400 — 4) Der Gesammtbetrag der in Betrieb gegebenen Banknoten: à 500 Thaler 106 500 — 3 6 569 400 — J 41 275 — K 599 550 — , 254 235 — à 1000 6 939 429 000 — 2 699 31997 000 — 2 16h 1 oG03 465600 = I 976 633 460 - 5) Das Guthaben der Giro⸗ und Contocurrentgläubiger. 395 340 46845 6) Der Betrag der Depositen (unverzinslich) .. - 106045988
h õ07 7316
. .
13 471 408 06
1869 8e e
Berlin, den 31. Dezember 1891. ö
YHaupt⸗Buchhalterei der Reichsbank.
Iq 3 367 72770
ö Einnahmen.
1) Gewinn von Platzwechseln. . S 10201 181,76
J , Wechfeln uf außerdeutf he Platz 244 669, 46
32 s 3
20 265 31650
2) Gewinn an Lombardgeschäften
K
4) Zinsen von Buchforderungen und discontirten Effecten.
5) Erträge aus den Grundstücken der Bank. .
ö
7) Gewinn auf Reichs- und Preußische consolidirte Anleihe:
k i:! i.. N 986, 16
. JJ,
44612075 2751 S6 g 262 655 15 11536
1 00616
8) Verschiedene Einnahmen:
a. wieder eingezogene Unkosten ... ll 234 059,42
Dieser Summe treten die bei dem
ĩ me treten »Reserve-Fonds für zweifelhafte sparten Beträge hinzu mit ö WJ
Forderungen“ er⸗
; Ausgaben. 1) Verwaltungskosten:
l 1413 für die Special⸗Verwaltung:
a. für die Hauptbank . 46 1124 626,73
h. für die Bankftellen 5 366 435733. 6431 06456
zusammen
h. ersparte Gewinnantheile von unbesetzten Vorstands Beamntenftellen 6 094, 83 e. auf früher abgeschriebene Wechselforderungen nachträglich ein— ; gehn hill i; 11 937,21 252 091 46 Einnahme
Drs. n
2) Für Anfertigung von Banknoten J 3) An den Prenßischen Staat gezahlt gemäß § 6 des Vertrages vom 17/18. Mai 1875 (Reichs⸗Gesetz⸗Blatt Seite 215) d
Ausgabe ] Bilanz. Es beträgt wie vorstehend die Einnahme. WJ J
ö ö t Gewinn für 1891 Hiervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verrechnen nach F 24 Ziffer 1—3 des Bank⸗ gesetzes vom 14. März 1875 bezw. der Abänderung desfelben vom 18. Dezember 1889: [) an die Antheilseigner 34 0½ von S6 120 000 000 mit ... . . . bleiben 2) zur Erfüllung des Reserve⸗Fonds bis S6 30 000 000 mit K 3) von dem Ueberreste von
erhalten I Yo die Reichskassee ? ! 60 3 606000 06 2 Mio di nthellsgeignerr-
18668 30 No. G5
ZS 28 6987
6. 8563 * Dei dv ß
00 oo Ti i ß ö 600 36 ir r I
6 000 000 —
4) von dem weiter verbleibenden Reste von
erhalten drei Viertel die Reichskasse C560 544 23
is 7
ein Viertel die Antheilseigner .. wd, 181,41 Demnach erhält die Reichskasse obige 2500 . . .. . . . .. . . 6 3 GG Goo, nnd bigger 5601 544,23
. . zusammen S 8 6601 544,23 und die Antheilseigner obige 25 0/0 . ,, RJ Q und den ultimo 1890 unvertheilt gebliebenen Rest von .... .
Berlin, den 31. Dezember 1891. zusammen
572 2299 el,, 2 Jo] So 4773 7a
ü
Iaupt⸗Buchhalterei der Reichsbank.
Sechste Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
M 61. Berlin, Donnerstag, den 10. März
. 2 P ? ö 2 . lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts/ Zeichen der ,,, ö find, erfcheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Registe
3 Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post- Anstalten, für Bellin ac . die . ,,, . . Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats ⸗ ejogen werden.
und Muster⸗ Reitern, Tber Patente, Gebrauch smuster, Konkurse Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen
en Staats⸗Anzeiger.
1892.
für das Deutsche Reich. (r. 6a)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 4 M 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 43
— Einzelne Nummern kosten 20 . —
Jneigers SVW. , Wilhelmstra e 32 an . ꝛ * Vom „Central-⸗Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 61A. und 61 B. ausgegeben. — k 36 Hößnitz in Sachsen-Altenburg. 4. Novem ; . in Berlin W., Hindersinstr. 3. 18. Juni ö in Sachsen-Altenburg. 4. November , 4990. Schleifvorrichtung für Deckel= Patente. glaff⸗ ? Klasse. ö — Benjamin . , n. in Bolton, ? ö ka. j . fgerã z Boden⸗ Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Franz 21. S. 6082. Regelungsvorrichtung für Bogen- A5. D. 4805. Dampfgeräth zur. Boden r , , 1 Anmeldun en . its ö . bearbeitung. — Th. Ch. Darby in Chelmsford, Wirth und Dr. Richard Wirth, in Firma Wirth . . e,, ,, ö * Essex, und J. K in C Co. in Frankfurt a. M. und Berlin NW.,
xreillg ges et d Eelairages Elec- triques (Lampes Slectrigques Cance) in Paris; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 15. Juli 1891. z
Sch. 6717. Zellenschaltvorrichtung; Zusatz zum Patent Nr. 55 323. — Schuckert C Co., Fommanditgesellschaft in Nürnberg. 14. Juli 1890.
W. 7936. trische Leitungen.
Kings Lynn, County of Norfolt, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 43. 18. Juni 1891. .
G. 6895. Käfig für Reise⸗ und Ausstellungs⸗ zwecke. — Arthur Gardiner in St. Benedict Street, Norwich, Grafschaft Norfolk, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. / M. 9. Juli 1891. . A7. J. 524A. Mischventil. — Edward Field in London, 22 Buckingham Street, Adelphi; Vertreter: F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 17. Februar 1891.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung mes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
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891. ö .
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kesten durch Luft. — Friedrich Pelzer in Dort—
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Scheere für chirurgische Zwecke 2. Empfenzeder in München.
mund. 16. November 1891. . n ö z . e, , 13. B. 12 231. Verfahren und Finrichtung zum 28. Dezember 1831. . J Muffenrohrdichtu 6 ö. V hüten des Ansetzens von Kesselstein in Dampf⸗ J. 2679. Verfahren zur Herstellung eines lungen J an den . er . ,, lagams fir echnis zwecke. — Gustav reifenden Rohrtheilen. — James Robbins in
,, daltendorf bei Amälgams für zahntechnische Zwecke. — Guste g iden. Mohrtherle 666 . Hr ern J, Jüterbock in Berlin 8W., Dranienstraße 113/114. London, Frithville Gardens 78; Vertreter A.
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Debisfelde.
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: llektrischer K —3 B. September 1551.
R. 6820. Elektrischer Kamm. — John 26. September 18 .
Matthew Riley in 336 Cleveland Ape, Harrison, R. 7080. Federnde Stützung waggerecht Hudson County, New-Jersey, V. St. A.; Ver⸗ schwingender Körper. — Sigmund Jtefan Naesei freter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen in Ratibor, Eisenbahnstr. J. 16. Januar 1892. straße 317 August 180 1 2. Zahnrad mit Schmereinrie . straße 100. 31. August 1891. „S. 6247. Zahnrad mit Schm ic re inrichtung
9. Dezember 1891.
86 r ih frfeh 1, 1891 1. M. 8083. Apparat zum Schmelzen von — Albert Seeler C Comp. in Greifenberg i. /P.
ö Kälte⸗ Metallen im luftverdünnten Raume. — William ö .
17. A. 2897. Gas Compressor . . GFllis May in Fulham Park Gardens, London; A8. C. 3834. Ausbürstemaschine. — Hubert erzeugungsmaschinen mit elektrischem Antriebe Alis May in Julham w ,. 15. August 1851.
5 j 3 Stovfbuchse zertrefer: G. Brandt in Berlin 8SW., Koch⸗ Tlaus in Thale a. /Harz. zum Zweck, den ö ᷣ. der . ö . in Berlin 8SsW., Toch . J . . P . zu vermeiden. — Heinrich Aumund in Han⸗ aße 4. 4. Mai 1891. . 5. A4. Ferfahren und . nber e , gn 3 9 September 1891. 32. G. 6958. Verfahren zur Herstellung Lr. Nadeln an Schn ür ban der . . 301 B. 12 112. Einglẽisigẽr Bremsberg. — habener Verzierungen auf Porzellangegenständen ö Hoppe in Hattingen, Ruhr. 22. Aug F z 86 1. der K (. un in . Friedrich Braun in Speyer am Rhein. 7. Sep⸗ . n . er 1891. Ilmenau i, Th. 145 894 . , IZ i681. Selbstthätiger Wechselüber . U. 7238. Verfahren zur Herstellung 6 l . Rriedris ! ; eff nder Wandalaßgem a lde. Car gang für Eisenbahnen. — Friedrich Brann in , ö. 3 9. e in S ĩ 2 Vll 6 2 4 ö. 1 891. Speyer am Rhein. 18. September 1891. München. Adalbertstr. 0. N . . . . . Bremse. — 33. T. 33 9. Fahrkartenhalter. Thüringer Charles Thomas ECrowden in Northampton, Dl chemballage ir ung. rah n en fg ri Stto zulcan Works, Gull d ; Ver⸗ C n Jena. 26. Januar 1892. . . ö kö ö 3 . Cubladen . Sicherung. — AlL⸗ 50. B. E22 405. Regelungsvorrichtung an treter; C. Fehlert und G. Loubter in Berlin NM, **, er gäns in Butgbura a. Mhein, S z Srckfevorrichtungen für Wüllereimaschinen. — 9 r , 6h 8 techt Drees in Duisburg a. /Rhein, Sonnen— Speisevorrichtungen für Müllereimaschi Dorotheenstr. 32. 30. Oktober 1891. trisc , ö 3. . a9 . , . — p ee 537 8. 2 vo 3 all 2 . . DO. * . 1 1d J ö . Hwi 9 ö . k G. 7 E23. Brobschneidemaschine. — Edward kreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer in einandergefügten Hahnküken für Luftdruck . 5. . . 9. 238. De⸗ Commissions⸗Rath, und L. Glaäͤser, Regierungs— bremsen. — Charles Goodwin Emery in New⸗ Grube in Hamburg, Albe tg , 6, d JJ Vork City, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser zember 1891. Baumeister, in. ; York City, X. St. U Ver reter: XR . 1 * Sch 7682 4. September 1891. . ,,,, . Mẽõbel⸗ G. 22:33. Mischvorrichtung für Mehlmisch⸗
' Verfahren und Einrichtung, um langgestreckte, zu Schrauben, Nägeln und dergl. zu verarbeitende Metallkörper durch den elek— trischen Strom zu erhitzen. — Firma Siemens Brothers Co. Ltd. in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a. 13. Oktober 1891.
S. 6229.
*
1
Lösbare
Schwungfeder-Be⸗ und —
Betteinsätze. ö
3, . 3 Waumeister in Berlin 8sSW. festigung für l ; . J 1 . ,,, , ö 3 Schmoltner in Waidhofen a. d. Ybbs, maschinen. — Jul. Erdmann in Kloster— n,, . . Verstellen d Sester eich Vertreter: G. Dedreux in München, mühle b. Neuzelle. 27. August 1891.
5 ** 2 . 98 P V , CT. WD. DbUYbDL . 1 6 8 ; — 6 — 4 F. 5634. Vorrichtung zum Verstellen der Brunnstr. H. 6. Mai 1591. 53. K. S866. Apparat zur. Saftgewinnung
Weichen vom Zuge aus. — Wladimir Fara⸗ nowski in Podhajce und Franz Guniewiez in Dobrowody, Galizien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissionsrath, und E. Glaser, ter in Berlin sW., Lindenstr. 80.
Hermann Klein 26 und 30 Rue Brandt K Fude
1 l enn,
aus Früchten und Pflanzen. — und George Dethan in Paris, Baudin, Frankreich; Vertreter: in Berlin NW., Marienstr. 29.
W. 7821. Selbstthätig schließender Kleider⸗ halter. — Josef Wieder in Wien VIII., Blin⸗ dengasse 12, und Albin Böhm in Bien. 1. Wollzeile 21; Vertreter: Otto Wolff in Dres—
k 1891 den⸗A. 10. August 1891. 60. P. 54232. Vorrichtung an . 23. September 1891. ö ; selbstthäti toren zur selbstthätigen Aenderung der Belastung w der] 25. A. 2 . Einrichtung zum selbstthätigen oren zur s ätigen Ae z ; . G. 34. Vorrichtung zur Sicherung der 235. A. 277 E ing der Regulatorhülfe. — Firma Earl Pieper in
Oeffnen und Schließen von Aufzugthüren. — William R. AUnderson in San Rafael, E. Street, Californien, V. St. A. 3, Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 26. 20. April 1891. e , nn, Aus mehreren Elevpathren be⸗ stehende Kohlenhebexorrichtung. . Theodore Harding Lewis in Cast-Boston, 771 Saratoga, Street, Grafschaft Suffolk, Massach. V. St. A. Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin 8SW., ätzers 15. Dezember 1891.
Hakenverbindung an Kupplungen für Eisenbahn⸗ fahrzeuge gegen Selbstlösung. — Franz von Garn und' A. Lohmann in Köln. 26. No⸗ vember 1891. k J
H. 11 826. Weichenstellwerk für Straßen⸗ bahnen. — Paul Hampel in Wandsbek, Hotel!, Kiel. 11. Januar 1892.
H. ILLEg39. Weichenverriegelung, durch doppelte Drahtzüge. — Theodor Henning in Bruchsal, Baden. 11. Februar 1892.
Berlin? NW., Hindersinstraße 3. 5. Oktober
186. 63. F. 5776. Zweirädriger Handkarren, welcher mit? Hilfe der Karrenbäume Überdacht guch als Bude benutzt werden kann. — Joh. Feickert in Mannheim. 16. Dezember 18911.
L. 6629. Durch Anheben der Deichsel be⸗ thätigte Wagenbremfe; Zusatz zum Patente Rr. SI 426. — Friedrich Gustav List in Dres den A., Circusstr. 28. und Victor Schimmel in
2
9 * Sjcher ines Ve es Königgratzerstr. 191. h. e ; . z ; . 3 ,
5 M. 8376. Sicherung, , 6. 6836. Senkbremse. — Ludwig Wei⸗ Dresden A.,. Rosenstr. 30. 23. März , durch Blockiren des zugehörigen Schlüsse . . and in Moselweiß bei Koblenz. 3 Mai 1890 ‚ R. 7 0 E. Luftkissen⸗Radbezug. X. Rochet Maschinenfahrit Dentschland in Dortmund F. 7538. Schwimmende Hebevorrichtung R Co in Paris; Vertreter: Edwin A. Brydger
3 3 ⸗ 1 2 * e n. 366 . 5 ' Rn dir; aardtßherstr. De⸗ J. für Schiffe und dergleichen. — Carl Ludwig in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 101. 7. De
9 9 * 3. 4 2 ð 51 2 — Sch. 7486. Wagenschieber. — Gustav zember 1891.
*
Johann Weylandt, in Firma Carl Weylandt
Schmi Töni Fisenbahn⸗-Betriebs⸗Werk⸗ ; ; . 2 . 'rsatz mit Zähl⸗ Schmidt, Königl. Eisenbahn-⸗Betriebs⸗Werk= ) r, n, Oe . . 4 5. 14390. Bierseideluntersatz mit Zähl hhridt, ee gtzeg eher bet aschtuen grit J Jiostec Lange Str. Rs, und. n aden, a, g 4 in Delmenhorst 16 . 2 Rheine, Westfalen Crown Eourt, Cheapside; Vertreter: Carl Pieper vorrichtung. — D. H. Zange in Velmer st, KWöihdhoss . Ge. , Peine, Henan. Dei Springmann in Berlin XW., Oldenburgerstr. 7. September 1891.
17. August 1891. W. 72994. Durch b Bremse für Eisenbahnfahrzeuge, — Dr. Wilh.“ « Constantin Wittwer, Königlich Bayer. vyeeal⸗ Professor, und Hans Winkler, Königlich Bayer. Betriebsmaschinenmeister in Regensburg. 6. No⸗ vember 1891. ö ö. 21. A. 2858. Elektrizitätszähler mit nur zeit—⸗
65. H. 11 570. Schiffsschraube mit verstellbaren Flügeln. — R. Holtz in Harburg a. Elbe. I7. Ottober 1891. J .
6868. H. LE 561. Durch einen Schlüssel mit Schlitzen auf der Stirnseite und der Nückseite des Bartes zu bethätigendes Bramahschloß. «* Wilhelm Haltaufderheide in Cassel. 10. Ol⸗ tober 1891.
die Buffer anziehbare
39 ; . , . Treppenwange, Zusatz zum Patent ĩ 4 fir S n eise erfolgendem Antrieb. — Professor Dre. Treppenwange, Zulatz . ; h . 9197. Sperrwerk Schubkasten. — ö ) im Antrieb. 2. ; , ö 8 rwer ür Sch s * . r gen . 3 Lütz melt. 18. Juli 1891. — Hubert Jolh in Wittenberg, Probinz . K. 9n97; Sr 80 ga midstr . 9 ron in Berlin W., Lützowstr. v. 8. Jul 185 ae,. 6. Oktober 1891 M. Kersten in Berlin 80., Schmidstr. Nr. 9. H. 10 658. Spannungsregelung in elck⸗ Sachsen. 16. Oktober 1391. ainhmnasch . ee rer, gj trischen Beleuchtungsftromkreisen durch eleltrische 38. H. 141 . , . 79460. Schloß mit Hakenriegeln und . f , , nnn, , m,, ,, Sperrkörper. — John K. Lockard in Blooms=
Kraftübertragung. — J se wander in Sffenburg, Baden. 22. Dezember 1590. vn K. S967. Vorrichtung zur Stillstellung des Zeigerwerks an den durch die Patente 30 207 und 40172 geschützten Elektrizitätszählern. — Richard Nagel, Invalidenstr. 115, Alexander
bury, Pennsylv. V. St. A. Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8sW., Hornstr. 11. 30. Ok— fober 18. .
70. W. 7719. Pauzappgrat für Zeichnungen. — Alfred Wyns in Münster i. Westf., Frauen⸗
6 esluloidbälle 6 ur Herstellung von Celluloidbällen. — O. E. ; Eilenburger⸗ Juni 1891.
s 0 . 13. ö straße Uhr mit Aneroidbarometer. —
Hepke, Kanonterstr. d P 42. S. AR G28. zarome = Illfred Wyns in M Dev le, Ranonierstr. 41, ö, . gi. zt e, Théodore Hüe in Paris, 45 Rue straße tz 2. Juni 1891. ö Lübegerstraße 50, sämmtlich B = St. Sebastlan; Vertreter: Hugo Pataky und 72. D. 5067. Treibspiegel für den S Zotscht 5. 15. August 1891. w = Vilh J * taky in Berlin NW., Luifenstraße 26. — Franz von Dreyse. Königlicher Geheimer L. 7029. Regelungsverfahren von Um⸗ Wilhelm Pate 2 , former ⸗ Dy os; weiterer Zufatz zum Patente 3. November 1891... . — Ram i6⸗ ᷣ Rr . n amo. W. 2 hmeyer C Co J. 2670. Kneifer mit Hebelvorrichtung. — 1892. J . , , ,,, R., Ot Jüch jun. in Rathenow. 30. November. R. 6542. Platzpatrone. ugen Ri
Conmanditgesellschaft, in. Frankfurt a / M., Reue Mainzerstr. 68. 20. Oktober 18911. P. 5257. Elektrische Antriebmaschine mit der durch Patent Rr. 35 163 geschützten Anord⸗
in Köln-Ehrenfeld. 7. April 1891. 75. L. 6853. Verfahren zur Darstellung von Alcalicarbonaten und Ehlor; Zusatz zum Patente Nr. 61 621. — Farnham
1891. . ö 45. B. 12467. Feststellvorrichtung der Siebe an Getreide⸗Reinigungs⸗ und Sortirmaschinen. Garl Buschke in Eifenach. 19. Septemher 1891.
Maxwell Lyte in
Luisenstraße 27/28. 13. November 1891.
78. N. 2424. Perecussions⸗Zündvorrichtung für
Sprengschüsse. — Wilh. Norres in Schalke i. W. 20. Mai 1891.
SO. G. 326. Steinmetz⸗Maschine. William
Errington in Melbourne, Australien; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. Oktober 1891.
„L. 7134. Thonschneider mit federndem Thonquetscher. — Julius Lüdicke in Werder a. H., Eisenbahnstr. 32. 28. Dezember 1891.
. M. S532. Selbstthätige Streuvorrichtung
für Trockenziegelpressen. — Gustav Möller in
Hohenlimburg. 28. November 1891. ;
St. 313. Maschine zum Pressen plastischer
Massen; Zusatz zum Patente Nr, 60 627. —
E. Stauber in Hamburg, Rutschbahn 38. 1. Fe⸗
bruar 1892.
W. SOz0. Verfahren zur Herstellung von abwaschbaren Gypsgegenständen mittels trocknender Oele. — Ernst Webs ky in Tannhausen, Schlesien. 21. November 1891.
3. 1465. Verfahren und Werkzeug zur Herstellung gerippter Cement⸗ Bodenbeläge, — David Zisseler in Wetzlar. 28. November 1891.
Sz. G. 326. Trockenvorrichtung für Feld8⸗ früchte. — F. Exner in Altenburg, S. A.
17. August 1891. . .
L. 6933. Trockenvorrichtung für Leim⸗ Gelatine, und ähnliche Platten. — Anton Lentsch und Franz Kranseder in München, Zweigstr. 10. 10. Oktober 1891.
S. 6224. Trockenvorrichtung. — Carl Salomon, Commercienrath in Braunschweig. 12. Oktober 1891.
86. D. A812. Verfahren und Einrichtung zum selbstthätigen Auswechseln der Schußspulen bei Webstühlen. — William Franklin Draper in Hopedale, Grafsch. Worcester, Staat Massachu⸗ fetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 43. 22. Juni 1891.
R. 6862. Holzwebschützen. — . Eugene Ropp in Bussong, Vogesen, Frankreich; Ver⸗ treter: Eduard Franke in Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 43. 11. November 1891. . MU. 766. Schaftmaschine für. mechanische
Webstühle. — Gerard Ulrici in Dülken, Rhein⸗
land. 4. Dezember 1891. .
6. Si i7. Wehcblatt. — Wilh. Wenn
in Aachen, Steinkaulstr. 23. 3. Februar 392. S7. M. S632. Kneifzange. — Georg Mölter in Krautsand, Unterelbe. 14. Januar 1892.
**
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. . 59. G. 6502. Vorrichtung zur gleichzeitigen oder getrennten Erzeugung von Vacunm und Preßluft in zwei nebeneinanderliegenden Räumen durch Explosion eines Gasgemisches. Vom 7. De⸗ zember 1891. .
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
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1
1
. 5093. Abbürstvorrichtung für Malzkipp⸗ wagen. Vom JT. Dezember 1891. . LEH. Sch. 7688. Selbstheftvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 59 533. — Vom 17. De⸗
zember 1891. . ö 54. G. 7071. Maschine zum Bekleben von Pappen. — Vom 21. Dezember 1891. Das Datum bedeutet den Tag Ter Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
6 X
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
12. K. 8121. Methylphenylorypyrazol.
R. 599 4. Verfahren zur Vg Antipyrin (Dimethylphenylpyrazölom. 4. Dezember 189000. K 16. Sch. 6831. Verfahren zur mechanischen
Herstellung von trockenem Dünger aus stãdtischen
Abfuhrstoffen in Blöcken oder Pulverform. Bom
16. Februar 1891.
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen:
Verfahren zur Darstellung don Vom 29. Januar 1891. Darstellung von Vom
1
Klasse,. ö ö Nr. 61 730. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer . Cho. in Elberfeld. — Ver⸗
fahren zur Darstellung von Ha Sa- Naphtalin⸗ , Vom 26. August 1890 y
20. Nr. 61 325. Adolf Stortz in Metz, Gold⸗ schmiedstr. 18. — Einstellvorrichtung an Vruch— bandpelotten und dergleichen.
nung dez wirkfamen Magnetfeld. Zuschn zum London; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt
B. IT 660A. Zellenrad mit verstellbaren
P Nr. 5 169. — Henri Pieper ÜUls in ĩ— . . ö . ! Zellen für Säemaschinen. — August Beuse in
ü — ga 4. M. 21. Juli 1891. Lüttig, Rue des Bayards; Vertreter: Carl
Vom 30. Dezem⸗ ber 1856 ab. . 25. Rr. 57187. Walter Wood in Phi⸗