eordneten ist der Entwurf terbe⸗ und Gnadenzeit Aufsicht über
Hause der Ab s, betreffend die Ste ie die kirchliche ltung der Kirchengemeind gelisch en Landes kirche rovinzen der Monarchie, vorgelegt worden. gründung heißt es
Damit die betreff enden Kirch mit Rücksicht auf Art. 13 Abs. ] 3. Juni i876 (Gesetz Samml. S entgegenstehenden Bestimmungen sich in Landesgesetzen befinden Cz. F. Prob. R. Zus. Ges. v. 16. Febr. 1857 (Ge . O, 227, 63 662, 572 bis 674, 680, 6
Den Zeitpunkt des. stimmungen von dem Zeitpun lichen Bestimmungen abhängig zum tische Rücksichten und giebt auch keinen Anlaß, weil die landesgesetzliche Bedeutung für das Staatsinteresse nich
Die Vorschrift über die Aussch 6 des Kirchenge
abgelehnt werden, da er das im 8 6 festgestellte Princip
öller (nl) brachte den Antrag e rund ärztlicher Bescheinigung gezahlt Bescheinigungen von Nichtärzten nur
seien, in denen nach Nichtarztes bezahlt
eines Gesetze bei Pfarrstellen, sow die Vermögensverwa innerhalb älteren P In der Be
durchbreche.
Krankengeld nur auf
ürfe und daß . chen Fällen zu berücksichtigen dem Antrag Schulenburg die werden müsse.
für den Antrag Hirsch⸗-Gutfle Ministerial⸗Director Lohmann wi des Abg. Eberty. . Möller (nl) begründete seinen Antrag.
Wurm (Soc) sprach sich gegen den Antrag (Schluß des Blattes)
chs tagswahl im 22. sächsischen Auerbach) erhielten Hofmann (nl. S657 und Br. Förster Das Ergebniß aus sechs un⸗
ein, daß das
dale clic setze in Kraft treten können, müssen
des Kirchenverfassungsgesetzes vom 125) durch Staatsgesetz diejenigen t werden, welche 6 II 11 A. -M. 213: Westpreuß. Prob. R. 5 50; setz Samml. S. S7) Art. Ix SS 6 bis 45, 648, 652 bis 657,
(dfr) sprach sich für den Antrag Schulen— i ft dersprach einigen Aus⸗ Rig 41 66
führungen 1s. 208 bis
l bis 633, 638 639, 6 S7, 704, Job, 76 il ii A. S. R). Außerkrafttretens der landesgeset tpunkte des Inkrafttretens der achen, empfiehlt s — halb zu grundsätzlichen Bedenken lichen Bestimmungen eine materielle t mehr besitzen. .
chtsweges in den setzes, betreffend die Sterbe und tellen, rechtfertigt sich aus der Natur der davon betroffenen Bestimmungen und entsyricht dem geltenden der Volksschulgesetz⸗Commission des Hauses e , eg Vormittag die Berathung der adt⸗Schulbehörde wollte bezüglich der durch die Einwohner— die Lehrer Einen der Ihrigen in die Schnl— die Bestätigung der gewählten Zur Begründung elne Menge kleiner Städte, ehalten wollten. Wünsche laut Gesetzentwurf
Schulenburg aus.
= Bei der gestrigen Rei Wahlkreise GEirchberg⸗ (Soc.) 11 721 Stimmen, Kramer (Deuschsocialisth 2312 Stimmen. bedeutenden Orten steht noch aus.
— Der Bericht der TXV. Commission über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die mit beschränkter H empfiehlt dem Hause die Genehm der Commission vorgeschlagenen, Commission hat den Entwurf i einstimmig angenommen.
der Tagesordnung für die am 22. d. M., Nachmittags 1 Uhr, siattfindende 3 Plen hauses stehen folgende Gegenstände; ] berathung über den Gesetzentwurf, betreff esetzes vom 29. Juni 188 Militärpersonen zu Abgaben
erstatter Herr ꝛc. von K über den Gesetzentwur
irchengesetz⸗ ich durch prak⸗
ließung des Re
Fällen der 58§ 4 bis
8 ichs tags i Pf des Reichs tags Gnadenzeit bei Pfarrs
Gesellschaften Druck vor und igung des Entwurfs nach den nicht wesentlichen Aederungen.
. der Abgeordneten n der nunmehr vorliegenden Fassung
SS 6h bis 67
Einrichtung t bestimmte Grenze in geheimer Abstimmung mehr als deputation wählten, und war gegen Mitglieder der Deputation durch die feines ersten Wunsches bezog er sich auf welche eine Schuldeputation besäßen und b aus schlesischen
der Vorlage, welche von der St Rickert (ofr.) von Schuldeputationen keine
er wollte,
arsitzung des Herren⸗ 1) Einmalige Schluß⸗ end die Abänderung Heranziehung von für Gemeindezwecke; Berxicht— 2) Einmalige Schlußberathung ig älterer in
chlachtviehs Vieh ⸗-Gesundheitsscheinen; Rieß. — 3) Einmalige Schluß⸗ betreffend die äußere Heilig⸗ zen Schleswig⸗ sowie in den hohen⸗
Regierung. 6 über die katholischen
emnitz. = / f, betreffend die Aufhebur
Hessen⸗Nassau Untersuchung
im Gegensatz zum Gesetze r der politischen Gemeinde sich an⸗
eine mehr einheitliche und meh z sicl gsbehörden.
schließende Organis ; Abg. Grim m⸗ Frankfurt (nl): weittragende übertragen worden. nicht, sei hinfällig.
ation der städtischen Schulverwaltun ꝛ Allen städtischen Schuldeputationen bezüglich der Schulaufsicht inwand, die Städte hätten solche Rechte Solche Institutionen zu beseitigen, liege doch nur dann Anlaß vor, wenn man einsehe, daß f Das Gegentheil Fall deren Stelle eins so complizirte Organisation setzen, wie der Entwurf beabsichtige? Abg. Hansen (freicons.): In olstein liege die Schulverwaltung unzweifelhaft n, der tadtvertretung. Gegenüber dem Einwand des Ministers, Dele⸗ ationen ohne Bezeichnung der Gegenstände und Personen seien nicht 59 hinweisen, der bestimme, daß der Re— er einfachen
stimmungen ; Ausstellung Berichterstatter: Herr 2c. berathung über den haltung der Sonn⸗ t 1 Holstein, Hannover und Hessen⸗Nassau, ollernschen Landen; Berichterstat teventlou. — 4) Einmalige Schluß entwurf, betreffend den land an die evangelisch— wig⸗-Holstein; Berichterstatter:
Gesetzentwurf, ; i r vin und Feststage in den Pro ö f ö Schleswig⸗ berathung über den Gesetz⸗ J Anschluß der Kirchengemeinde Helgo⸗
lutherische Kirche der
Provinz Schles⸗ Brockdorff⸗ statthaft, müsse er auf 3 59 n, der Präsident sich zur Durchführung seiner Anordnungen derein stärkten Kreis-⸗Schulbehörden, der Landräthe und Schulguf⸗— sichtsbeamten bedienen könne. Abg. Freiherr vo n Huene (Centr.) glaubte, daß die Centrumspartei durch Annahme des A den Wünschen der Städte entgegen komme.
— Der Geheime Commerzien⸗Rath Lotichius,
glied des Herrenhauses, ist gestern in St. Goarshau ntrags der Conservativen
Sie könne sich aber nur
2
ablehnend verhalten gegen alle Anträge, welche den confessionellen Charakter der Schule gefährdeten. Wenn der Abg. Rickert allen Städten die Einrichtung von Schuldeputationen gestatten wolle, so glaube er hin— gegen, daß man den kleinen Städten damit. keinen Gefallen thun werde. Die Festsetzung einer Grenze sei deshalb zu empfehlen. — Mit Rücksichk auf die Wichtigkeit der Verhandlung wurde darauf auf Antrag mehrerer Mitglieder die weitere Berathung bis zur Zeit der Anwefenheit des augenblicklich dienstlich verhinderten
StaatsMinisters Grafen Zedlitz vertagt.
Nach Schluß der Redgction eingegangene De peschen.
München, 17. März. (W. T. B.. Die Kammer der Abgeordneten beendete heute die nahezu acht Tage fort⸗ geseßte Berathung des Forst⸗-Etgts; der Etat schließt ab mlt 27 658 so e Einnahmen und mit 15 014 018 6 Aus— aben. ; Darmstadt, 17. März, Nachmittags 1 Uhr 30 Minuten. (W. T. B) Das Leichenbegäng niß des Großherzogs hat soeben unter großer Betheiligung der Bevölkerung statt⸗ gefunden. . V
London, 17. März. (W. T. B.) „In der heutigen Conferenz des Bergarbeiter - Verbandes London wurde beschlossen, daß der Arbeitsstillstand, sich nicht über diese Woche hinaus erstrecke. Die Zustimmung der Durhamer Bergleute zu diesem Beschlusse ist jedoch weifel haft.
. 17. März. (W. T. B.) Der „Matin“ meldet, der Handels-Minister bereite einen ,, durch den die fremden Versicherungs-Gesellschaften demfelben Reglement unterworfen werden, wie die fran⸗ ösischen; insbefondere sei eine genaue Controle der Operationen . des Reservefonds und, speciell bei den amerikanischen Compagnien, die Aufhebung des Tontinen-Systems vor⸗ esehen. ; .
. * Petersburg, 17. März. (W. T. B. Die In⸗ genieure, die im vergangenen Jahre Tracirungsarbeiten für eine Bahn über den Kau kasus-Rücken begonnen, haben nunmehr ihre Arbeiten beendet und das Project einer solchen Bahn dem Communications-Ministerium vorgelegt.
Rom, 17. März. (W. T. B.) „ Heute Nacht zwischen 1 Uhr 38 Minuten und 1 Uhr 43 Minuten wurde in Palermo, Messina, Lipari, Stromboli, Ran⸗ dazzo ꝛc. ein Erdbeben verspürt. ö.
Lüttich, 17. März. (W. T. B) In der vergangenen Nacht wurde am Eingange des Hauses, in 6 der mit der Dynamitaffaire von Ougrése beschäftigte Prä ident des Assisenhofes wohnt, eine Dynamitpatrone niedergelegt, aber noch ehe sie explodirte entdeckt und beseitigt. Die Unter⸗ suchung ist eingeleitet.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Sonnabend, Sonntag und Montag: Musotte. Contert · Gaus. Freitag: Karl Meyder⸗ Schguspiel in 3 Acten bon Guy de Maupassant. 4 Goncert. Anfang 7 Uhr. Dramolett in 1 Act * up., Zampa ! von Herold. Beethoven-Quperture
77. Vorstellung. Der neue chauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von gesetzt vom Ober⸗Regisseur Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus.
icht vom 17. März,
Wetterb r Morgens.
Md
Herr. S Wildenbruch. In Scene Max Grube.
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Ein Maskenball. von Gräfin Thun-Waldstein. . Dienstag: Zum 1. Male: Der kleine Schwere⸗
6. R.
72. Vorstellung. Zum
a ss 3 Mor z“ W g von Lassen. Phantasie aus Rienzi“ von Wagner. „Der erste Bkumenstrauß“, Walzer von Waldteufel.
nöther (Cerdinand li nerur); Schwank „Jigeuncrwélsen, für die Violine von Sargsate Gaudillot. Deutsch von . Hellriegel Phantasie aus „Ca valleria
1. Male: Freund Fritz. Lyrische Oper in 3 Aeten von P. Mascagni. 7 Erckmann und Chatrian), deutsch von M. Kalbeck. In Seen gesetzt vom Ober-Regisseur Tetzlaff. —
Stationen. * 9 9 tatio Tert von P. Suardon (nach 1 Acten von Leon
Temperatur in O Celsi
50 C. — 40
Bar. auf 0 Gr. S su. d. Meeressp. red. in Millim.
rüsticana“ von Mascagni.
Belle ⸗Allinnre Theater. Freitag: 10. Gast. Circus Renz. Karlstraße. Freitag, Abends spiel des Kgl. Hofschauspieler August Junckermann. 76 Uhr: Große Komiker-Vorstellung. Auftreten „Reuter⸗Eyelus“. Erster Abend. Einzige Sonn- der Clowns C. Godlewsky. 3 Gebrüder Briatore, Onkel Bräfig. Lebensbild in Paul und William, Gebrüder Dignta und Warne, „Ut mine Stromtid“ Gebrüder Kronemann, Herrmann, Misco ꝛc. in ihren titz Reuter. Für die Bühne eingerichtet von höchst komischen Entrécs und Intermezzos. Ferner: Anfang 73 Uhr. „Galgenstrick“, geritten von der beliebten Schul⸗ Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. resterkn Frl. Clotilde Jager. — „Emir“ (Apporteur)
Jum 1. Male: Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet⸗Divertissement von t . Musik von J. Bayer. In Scene gesetzt vom Ballet— meister Emil Graeb. Schauspielhaus. Das Buch Hiob. H. Hölty von L. Adler. Ober⸗Regisseur Max Grube. ö D Philosophin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrich In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Meister Andrea. In Scene gesetzt vom Ober— Anfang 7 Uhr.
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Mullaghmore
Ghristiansund Kopenhagen. Stockholm. aparanda. t. Petersbg.
und Gaul.
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Anfang 7 Uhr.
78. Vorstellung. Zum 1. Male: Schauspiel in 1 Aufzug nach
In Seene gesetzt vom
Zum 1. Mal: Die
tags⸗-Aufführung.
still bedeckt 5 Acten nach dem Roman
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Junckermann.
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Adolph Ernst Theater. Der Tanzteufel. von Ed. Jacobson un
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— Neu einstudirt: spiel von E. Geibel. Regisseur Max Grube.
85. Male:
dressirt und vorgeführt von . Franz Renz. — Freitag: Zum „Horaz. und Mercur zusammen vorgeführt von
Gesangsposse in HDerru Ernst Renz (Enkel). Emperor ö geritten d W , stadl von dem Schulreiter Herrn Gaberel. T. Auftreten . . einer Wiener Damenkapelle. — Mlle. Theresina auf
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k tif e, dem 20 Fuß hohen Drahtseil. Miß Edith, Joch
Gustav Steffens. In Scene gesetzt von Anfang 74 Uhr.
Nentsches Theater. Freitag: Don Carlos. Sonnabend: Der Tanztenfel.
Anfang 7 Uhr. . . Sonnabend: Der Pfarrer von Kirchfeld. Sonntag: Der Sohn der Wildniß.
Swinemünde still wolkenlos
Neufahrwasser
reiterin. — Mlle. Natalie, Parforcereiterin. — Mr. F s, Grotesgereiter ꝛc. Außerdem: Auftreten der Francks, Grotesqereiter ꝛc. Außerdem: At J
Gebr. Rasso. Zum ersten Male in Berlin: 1) Heben
2
snes Srchesters von 17 Mann. 2) Trägt Ferdinand
Thomas Theater. Alte JakobstraJe Nr. zo, ifo i' stärien fam! n zichist, Flöhst um Emil Thomas. Freitag: 16. Gastspiel Violinist, welche schwebend eine Concertpiecz vor= des Königlich bayerischen Hofschauspielers Conrad tragen. Zum Schluß: Ke Auf Helgoland Dj Dreher aus München. Zum 11. Male: Die Hoch- oder Gbbe und Fluth. Gr. hydrol. Ausstattung zeit des Reservisten. Posse mit Gesang in 4 Auf- Pantomime in 2 Abtheilungen vom Director E. ranzöstschen der Herren Duru und Renz. Nationaltänze (65. Damen) ꝛc. Einlage: Musik von Julius Stern. Tscherkessen ꝛc. Dampfschiff⸗ und Bootfahrten, neue
WSW 3 bedeckt Montag: Götz von Berlichingen. ., Kar! ection: Karlsruhe.. WJ Directior
Wiesbaden . Chemnitz ö
Rerliner Theater. Freitag: 27. Abonnements⸗ Der Veilchenfresser. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Die Königsbrüder. .
Sonntag: Nachmittags 25 Uhr: Uriel Aeosta. Abends 75 Uhr: Schlimme Saat.
Vorstellung.
zügen (nach dem Chivot) von F. Zell. Gesangstexte von Isidor Fuchs.
Sonnabend: Con
Anfang 7. Uhr. Tvberraschende Lich und Feuereffeete. S0 Fuß hohe
Dreher a. Gast. 3. 12. Male: Riesenfontäne.
3 Nebel Die Hochzeit des Reservisten.
Ile d'Airx .. Lessing ⸗ Theater. Freitag: Paragraph 0
—
Sonnabend: Eguestrische Gala⸗Vorstellung zum
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Reif-Reiflingen. Benefiz für Herrn Franz Renz. Schwank mit Gesang in 5 Aufzügen von G. von Sonntag; 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr
(Fiaker 117). Fünf Dichter. - Sonnabend: unt 1. Male: Wahrheit? Schau⸗
spiel in 3 Aeten von Paul Heyse.
O O 1 — — — d — d Q - —
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U 3 . Uebersicht der Witterung. (Parquet⸗Fautenil 1 4M)
Zum 1. Male:
(1 Rind frei: Die Touristen. Abends 7 Uhr:
Der Bureankrat. Auf Helgoland.
; . . Nachmittags Die Ehre. ; ; Ein tiefes Minimum, auf den Hebriden Südwest⸗ Abends 7 Ühr: . ) Luftspiel in 4 Acten von G. v. Moser.
sturm verursachend, liegt nordwestlich von Schott⸗ land, gegenüber einem Hochdruckgebiete, welches sich
Montag: Die Großstadtluft. von den Pyrenäen nordostwärts nach der westlichen
Familien⸗Nachrichten.
; 2 Y It Mn 1s8 Tro; — Ain b it Hohenzollernu⸗Galerie Verlobt: Mathilde Freiin von ,,
Zum 7. Male: Schwank in 4 Aeten von
Ostsee erstreckt. Das Hauptmaximum des Luftdrucks über 731 mm liegt über dem Innern Rußlands.
Wallner ˖ Theater.
Sein bester Freund. am Lehrter Hahnhof.
Orn. Großh. fächs. Hofstallmeister und K . Otto Graf zu Münster⸗-Langelage (Brgun.
— Gr. histor. Rundgemälde 1640 = 1890. — schweig Weimar).“ — Frl. Elifabeth am Ende 9 Vorm. EI Üb. IL 46 Kinder 50 5. . . Gandidat der Theologie Johannes Loth
Infolge der lebhaften südwestlichen Luftströmung auf
ri N 3 3 9 . den britischen Inseln ist erhebliche Erwärmung ein⸗ Sr Brentano und Karl Tellheim. Anfang 73 Uhr.
Sonnabend: Sein bester Freund.
—
etreten, welche sich demnächst weiter ostwärts aus⸗
Deutfchland ist das. Wetter Nachmittags-Vorstellung zu bedeutend
(Gr. Möllen⸗Köslin).
. jn, Anstalt für vollsthümliche Naturkunde. Geboren; Ein Sohn: Hrn. Oberst-Läeut gen ö ö . Bahnhof). Krosigt Berlin). — Hrn. Lieut. Fritz von Di Täglich Vorstellung im mann (Stettin). — Cine Tochter: Hrn. Pro
rfiten dürfte Gewagte Mittel. in 3 Acten von Francis Stahl. Parquet 1 060
fang 4 Uhr.
ermäßigten Preisen.
ruhig und vielfach neblig bei durchschnittlich nahezu normalen Wärmeverhältnissen; s ; hauptsächlich in den südlichen Gebietstheilen gefa
Am Landes ⸗Ausstellur
. Geöffnet von 12—11
fessor Dr. Ulrich Wilcken (Breslau). — Yrn.
ĩ j T sᷣ j ö : d miscuschsftliten, enter. Nähere die Anschlag Lieut. Heinrich von Veltheim (Demmin). — Yrn.
Dent lc Scrrartt. S griedrich - Wilhelmsiädtisches Theater. Alnsang 77 ühr.
ü — — — —— — Theater ⸗Anzeigen.
neuer Ausstattung zum 58. Male: Operette in 3 Acten von ugo Wittmann und Julius Bauer. Musik von arl Millöcker.
Das Sonntagskind. Coneerte.
In Seene von Julius
Frhrn. von Münch hausen (Berlin). nn Gestorben: Frl. Louise von Rittmann 6a — Hrn. Bürgermeister Beck Sohn Erich 63 ö. legen). — Hr. Kammerherr Hartwig von Bülow
Freitag, Anfang 77 Uhr. (Wittenburg). — Hrn. Professor D. Fr. ö.
Sing · Akademie.
, ,, Deffenffiche Aufführung des Schwanzer'schen Conser⸗ Tochter Anna (Rostzch! Hr. Pastor
ecorationen aus dem Atelier von
Königliche Schauspiele.
alk. Die neuen
ohannes
dakoriums (Berlin M., Wilhelmftraße 435, Director; Lug (QNaumburg 9. Bober) ö
Cavalleria rusti-
71. Vorstellu Oper in 1 Aufzug
cama (Bauern Costume vom Garderoben⸗Inspector Ventzky. An⸗
Gust. Kulenkampff). Deffentliche Aufführung unter
Mitwirkung des Kulenkampff'schen Frauenchors und Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Tert nach dem glesch=
Pietro Maseagni. n In Scene ge⸗
namigen Volksstück von Verga. ne setzt vom Qber⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Hierauf: Die Verlobun Operette von J. Offenbach.
end: Z. 59. Male: Das Sonntagskind. n,, .
bei der Laterne. Residenz· Theater. Direction: Sigmund Lauten. Philharmonie.
Berlin: . . Verlag der Expedition (Scholy. Anfang 76 Uhr: Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Concert des Tenoristen Battista Dario unter Mit⸗ Anstalt, Berlin sW., Wilhelmstraße Nr. 32. wirkung des Klavpiervirtuosen Herrn Gustav Lazarus, Nenn Beilagen
burg. Freitag: Letzte Aufführung von: (Ma Gousine). Lustspiel in 3 Aeten von Henry In Seene gesetzt von Sigmund Lauten⸗
en von M. Carré und L. director Wegener. Zu Komisches Singspiel
Text aus dem Franzö Batty. Dirigent:
Schluß: Der Dorfbarbier. des Violinvirtuosen Herrn Ludwig Bleuer sowie des
Cellopvirtuosen Herrn Antoon Bouman. leinschließlich Börsen⸗Beilage).
Musik von Schenk. Anfang 7 Uhr. burg. Anfang 75 Uhr.
Erste Beilage eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den J7. März
zum Deutschen Reichs⸗Anz
„ 62. 1892.
Er bitte daher
von der Höhe des Beitrags. . trags Strombeck.
Der § 26 wird darauf unter Ablehnung des Antrags von Strombeck unverändert angenommen.
S 26a trifft im Absatz 1 Bestimmungen gegen die so Ueberversicherung. Das Kranken Versicherten so weit gekürzt werden, da des durchschnittlichen Tagelohnes nicht übersteigt. Durch das Kassenstatut kann diese Kürzung ganz oder theilweise aus— re Durch das Kassenstatut kann ferner be⸗ immt werden (entsprechend den analogen Bestinimungen des FZ Ha für die Gemeinden), daß die Mitglieder spätestens am dritten Tage nach der Krankmeldung ihre anderweiten Ver⸗ sicherungsverhältnisse dem Kassenvorstand anzeigen müssen, daß im Falle des Betruges oder selbstverschuldeter Krankheit das Krankengeld ganz oder theilweise entzogen werden kann, daß Ordnungsstrafen bis zu 20 66 verhängt werden können, daß Aerzte⸗- und Arzneizwang vorgeschrieben werden kann.
Abg. Dr. Höffel (Rp.) will den letzten Satz des ersten — Die Abgg. Möller (ul.), Merbach (Rp.), von Strombeck (Centr. und von der Schulenburg (eons.) wollen die Versicherten zur Abmeldung der anderweitigen Versiche— rungsverhältnisse acht Tage nach dem Eintritt in die Kasse bezw. nach dem Abschluß der Versicherung entsprechend der Regierungsvorlage verpflichten.
Endlich beantragen die Abgg. Grillenberger (Soc.) anz zu streichen, eventuell in is zu einhalb über den durch— Die Kürzung soll sämmt—
sei völlig unabhängi
so würde die Krankheit in vielen, Fällen verheimlicht werden. Am um Ablehnung des
schwersten aber hätte die Familie des Erkrankten zu leiden. Die Auffassung des Geheimen Ober Regierungs-Raths von Woedtke über den Begriff der geschlechtlichen Ausschweifung werde keineswegs überall daher, diese Controverse durch Gesetz aus
Deutscher Reichstag. 195. Sitzung vom Mittwoch, 16. März, 12 Uhr. Am Tische des Bundesraths der Ministerial-Director
gohmann. getheilt, es empfehle sich
Welt zu schaffen.
Abg. Tröltsch (ul): Es beständen Meinungsverschiedenheiten darüber, ob nach dem Wortlaut des & Ha. die Sonn⸗ und Feiertage als Carenztage gälten oder nicht. ! solche ansehen. Nach seiner Auffassung würde dadurch für die Ver— sicherten ein erheblicher Nachtheil entstehen, besonders wenn mehrere ; olgten. Er habe keinen Zweifel, daß die Sonn⸗ und Feiertage als in die Wartezeit mit einzuschließen zu be— trachten seien.
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.)
Antrag Hirsch-Gutfleisch aussprechen. satz, welchen man vor einem Jahre im Alters- und Invaliditäts⸗ ᷣ Kranken aufgestellt habe, schon jetzt als ch erwiesen haben? Von inhumaner Behandlung sei hier gar keine Rede, denn Arzt und Arzenei würden dem Kranken gar nicht entzogen, zeld. Es handele sich in dieser Sache nicht nur um die Gesundheit, sondern auch um die Sittlichkeit, und seine Partei wolle nicht durch Annahme des Antrages die Unsittlichkeit im Volke fördern. Geheimer Ober⸗Regierungs Rath von Woedtke: Die Aus— führungen des Abg. Freiherrn von Stumm gegen den Antrag Hirsch-Gut— fleisch halte er für treffend und ausschlaggebend, und bitte, denselben abzu⸗ l Was die Auffassung des Abg. Tröltsch bezüglich der Carenz— zeit anbetreffe, so sei sie die richtige. Die Carenzzeit solle nur ver— hüten, daß nicht für ganz kurze vorübergehende Krankheiten Krankengeld erhoben werde, und dieser Zweck werde völlig erreicht, wenn nach Kalendertagen gerechnet werde.
Abg. Sänger (Soc.): Die Frage der Heilung der Geschlechts—⸗ krankheiten habe mit der Sittlichkeit nicht das geringste ; Sittlich sei, dafür zu sorgen, daß diese Kranken möglichst sch ittlich sei zu verhüten, daß nicht andere unter ihrer Schuld m hätten. Der Abg. Freiherr von Stumm, als Fürsprecher der Sittlichkeit, habe diesmal seinen Standpunkt schlecht gewählt, — die Geisteskranken noch als von Gott gezeichnet dem Spott und Elend preisgegeben worden seien. Man mache hier kein Sittlichkeits., sondern ein Krankenkassengesetz, und hier müßten alle Kranken ohne Ausnahme Heilung finden können, dafür bezahlten sie ihre Beiträge, und ohne daß die Kassen sich zum Richter über die Ursachen einer Krankheit machen dürften. eine finstere, mittelalterliche Anschauung, daß derjenige, welcher sich eine Krankheit zuziehe, noch besonders bestraft werden solle durch Er hoffe, daß der Reichstag den An—
l ch (dfr): Man mache hier kein Sittlich— keitsgesetz, aber wenn sein Antrag die Unsittlichkeit förderte, würde er ĩ Die Impulse, welche zu geschlechtlichen Verirrungen führten, ständen aber in gar keinem Zusammenhang mit dem Kranken— kassengesetz.
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): zwischen der inhumanen Behandlung der Irren in früheren Zeiten und der Einbehaltung des Krankengeldes bei Geschlechtskranken könne Er habe nicht behauptet, daß die Letzteren mit estoßen und aus der Arbeit entlassen ꝛ ͤ nur nicht, daß die Kameraden für die noch eine Entschädigung zahlen sollten, welche sich ihre Krank— heit durch eigenes Verschulden zugezogen hätten.
Der Antrag Hirsch-Gutfleisch wird abgelehnt.
Der S 6a wird mit dem Antrage der frelen Commission angenommen. ;
Nach 87 kann statt der von der Krankenkasse zu ge— währenden Leistungen freie Kur und Verpflegung in einem Krankenhause gewährt werden. Untergebrachte Familienangehörige, Ernährer war, so soll die Hälfte des Krankengeldes gewährt Strombeck will die letztere Bestimmung diese Zahlung auch unmittelbar an die
eld soll bei mehr
tte Lesung der Novelle zum Krankenkassen— es den vollen Betrag
wird fortgesetzt. . Specialdiscussion steht bei 3 Ha, welcher die Gemein⸗ mmächtigt, zu beschließen, 1) daß freiwillig der Kasse bei⸗ Mitglieder erst sechs Wochen nach dem Beitritt ꝛ 2) daß Versicherten, Jö. ch Betrug geschädigt oder sich die Krankheit vorsätzlich durch schuldhafte Betheiligung an Schlägereien oder durch Trunkfälligkeit oder geschlechtliche Aus— ungen zugezogen, das Krankengeld gar nicht oder nur se zu gewähren ist; 3) daß Versicherten, welche im ines Jahres 13 Wochen lang Krankengeld erhalten 12 Monate Krankenunter⸗ für die Gesammtdauer von 13 Wochen zu 4) daß Krankengeld allgemein oder unter mmten Voraussetzungen schon vom Tage der Erkrankung r Sonn- und Feiertage zu zahlen ist; 5) daß auch enangehörige mit versichert werden dürfen; 6) daß die irztliche Behandlung, die Lieferung der Arzneien und die Kur Verpflegung nur durch bestimmte Aerzte, Apotheker und häuser zu gewähren sind. Ferner sollen die Gemeinden nrmächtigt sein, Vorschriften über die Krankenmeldungen, über has Verhalten der Kranken und über die Krankenaufsicht zu trlasen Und eventuell Ordnungsstrafen bis zu 20 6 zu ver—
Manche wollten sie nicht als
eschlossen werden.
eld erhalten sollen eiertage hintereinander folgten.
ö Er müsse sich gegen den Faufhändeln, Sollte sich etwa der Grund⸗
gesetz bezüglich dieser
im Laufe der nächsten ! sitzuig nur . h sondern nur das Krankengeld. ist: Absatzes streichen.
, sowie fü
und Genossen, den 5 262 Abs. I die Ueberversicherun schnittlichen Tagelohn zu gestatten. lichen betheiligten Kassen gleichmäßig zu gute kommen. Abg. Grillenberger (Soc.): solche Unmenge von Vorschriften, welche in der Praxis zu Ungunsten der Arbeiter ausschlügen, daß seine beantragen müsse. Sie gebe sich aber kaum der Hoffnung hin, daß die Mehrheit darauf eingehen werde, und empfehle daher, wenigstens den Eventualantrag anzunehmen, wonach die Ueberversicherung bis zu einem Drittel des durchschnittlichen Tagelohns gestattet sein solle. Dadurch würde die Ungerechtigkeit, daß der Versicherte für seine Beiträge nachher im Falle der Erkrankung keine oder nur eine theil— weise Gegenleistung erhalte, wenigstens in etwas gemildert. 1883 habe seine Partei nachgewiesen, daß auch bei freier Arznei und freier ärztlicher Behandlung die Aus— Einnahmen größer sein müßten, als in gesunden Tagen; dazu komme, daß da, wo die Frau des Arbeiters auch in einer Fabrik arbeite, sie bei entweder zu seiner Pflege zu Haus bleiben müsse, also ihren Arbeitsverdienst verliere, oder durch eine fremde Pflegerin Kosten mache.
Auf einen Antrag der freien Commission Gutfleisch 26 a . sollen in Nr. Z die Worte „durch Betrug 9 ö t werden durch „durch eine mit dem Verlust ker bürgerlichen Ehrenrechte bedrohte strafbare Handlung ge— shidigt haben, für die Dauer von 12 Monaten seit Be— schung der Strafthat, sowie daß Versicherte, welche“ u. s. w. Vie Abgg. Dr. Hirsch und Dr. Gutfleisch wollen in geschlechtliche Ausschweifungen“
Abg. Dr. Höffel will in Nr. 4 den Text dahin ändern, daß Krankengeld schon vom ersten oder zweiten Tage nach dem Beginn der Erwerbsunfähigkeit sowie für Feiertage zu In Ziffer 6 will derselbe Antragsteller die Be— zahlung der durch Inanspruchnahme anderer Aerzte, Apotheken ind Krankenhäuser entstandenen Kosten außer in dringenden Fällen auch dann durch die Krankenkasse erfolgen lassen, wenn sie Arbeitsstätte des Versicherten sich außerhalb des Kassen— bezirks befindet.
Abg. Dr. Höffel (Rp.): Die Bestimmung, daß das Kranken—
gd im allgemeinen oder unter bestimmten Voraussetzungen für eiertage zu zahlen sei, würde zur Folge haben, daß mand, der sich Sonnabend Abend oder Sonntag früh als krank nelde und Montag früh wieder gesund sei, für nd Sonntag Krankengeld beanspruchen könnte. Daß ferner „unter bestimmten Voraussetzungen“ rom Tage der Erkrankung an Krankengeld zu zahlen sei, würde dem Simulantenthum Thür und Thor öffnen und eine Prämie auf die biertäügige Erkrankung setzen; denn erst mit dem vierten Tage erhalte det Kranke Anspruch auf Krankengeld. In Leipzig habe man mit ner solchen Praxis finanziell sehr üble Venn man die Carenzzeit auf einen oder zwei Tage herabsetzte, wäre di Sache nicht so bedenklich; am besten wäre es, die Karenzzeit völlig wegfallen zu lassen. Abg. Hitze (Ctr. möchte die Regelung aller dieser Dinge dem Statut oder dem Vorstande der Krankenkassen überlassen. iind werde so vernünftig sein, im gegebenen Fall die Genehmigung : zu beschließen; er werde uch zu überlegen haben, welche Consequenzen es für die Kasse habe, Fenn er die Carenzzeit abschaffe. ĩ ᷣ wie en nur, daß dort nicht mit der nöthigen Vorsicht verfahren i Bezüglich der Ausdehnung der Krankenunterstützung auf längere zit u. s. w. müsse der Vorstand Erfahrungen sammeln und danach scne Entschließungen treffen.
Abg. von Strombeck (Centr.) schließt sich dem an.
Abg. Dr. Hirsch (dfr.: Er sei durch ärztliche Autoritäten daß die Vorenthaltung des Kranken l Ausschweifungen herborgerufenen Krank Zwiß sei insbesondere für Ftandxzunkt der Moral hochzuhalten. mer Frage der öffentlichen Gesundheitspflege, und es würde für en, ihre Angehörigen, ja für die Allgemeinheit eine sehr hwere Gefahr heraufbeschworen werden, wenn in solchem Falle das ngeld verweigert würde.
i FHeheimer Ober -Regierungs Rath von Woedtke; Er itte, dle Abänderungsanträge, mit Ausnahme des der freien Commission, In durch geschlechtliche Ausschweifungen hervorgerufenen t Krankengeld, so doch immerhin der Gemeinde gewährt werden. Sodann könne
und Genossen
scäͤdigt oder“ erse zartei prineipiell seine Streichung
ganz im Sinne der Zeit,
die Worte Krankheitsfällen
ig des Krankengeldes. trag annehmen werde. Abg. Dr. Gutfleis der Erkrankung des Mannes ihn zurückziehen.
Die Furcht, die Ueberversicherung könne zur Simu⸗ lation führen, sei bei den sorgfältigen Kassen⸗Controlmaßregeln unbe— . f auch hier wieder die Arbeiter sofort der Neigung zur Simulation verdächtige, während An— gehörige anderer Stände, ohne diese Furcht zu erregen, sich bis zu jeder beliebigen Summe gegen Krankheit versichern könnten. Annahme oder Aufrechterhaltung der vielen sonstigen Bestimmungen dieses Paragraphen werde die Schwierigkeit der Auslegung des Ge— setzes und die Zahl der mißverständlichen §z 26a gebe auch die Facultät, durch Statut die freie Arzt⸗ Damit würden, da durch den gestrigen Beschluß nur approbirte Aerzte als Kassenärzte angestellt werden dürften, all⸗ gemein Zustände möglich, wie sie in Nürnberg schon beständen; dort seien nämlich laut Kassenstatut nur Mitglieder des ärztlichen Bezirks⸗ vereins als Kassenärzte verwendbar, drei approbirte Aerzte, die, weil sie ein Naturheilverfahren trieben, in den Bezirksverein nicht auf— genommen würden, würden also zu Kassenarztstellen nicht zugelassen. Den Antrag Höffel bitte er ganz besonders dringend abzulehnen; er wolle den Ausschluß der Ueberversicherung nicht den Kassen selbst über⸗ lassen, sondern generell vorschreiben; das zeige wieder einmal recht deutlich, daß die Aerzte nur die nackten ei ss Standes verträten ohne Rücksicht auf die
Vice⸗Präsident Dr. Baumbach weist den einem Mitgliede des Hauses gemachten Vorwurf, es vertrete nackte, eigennützige Interessen, als unzulässig zurück. .
Abg. Grillenberger (Soc): Seine letzte Ausführung habe sich nicht auf den Abg. Dr. Höffel, sondern auf die Aerzte im all— gemeinen bezogen.
Abg. Dr. Buhl (nl. ): Er sei ebenfalls gegen den Antrag Höffel. Man dürfe es ruhig dem Kassenstatut überlassen, wie es in dieser Wenn man so verfahre, dann verliere gleichzeitig der größte Theil der Vorwürfe des Abg. Grillenberger ihre Berechtigung, denn es liege hiernach in der Hand der Betheiligten selbst, das ihnen Gutscheinende zu beschließen. ᷣ großen Schattenseiten habe,
Einen Zusammenhang gründet; übrigens sei auffallend, daß er nicht erkennen. einem Kainszeichen behaftet aus den Sonnabend werden müßten, sondern er wol Dieser Anspruch
räre unberechtigt. Auslegungen nur noch
wahl auszuschließen.
Erfahrungen Hat der im Krankenhause
Ein Antra dahin erweitern, da Angehörigen erfolgen kann.
Abg. von Strom beck (Centr.): Gesetzes sei nicht bloß das im 86 erwähnte, sondern auch das den Der Versicherte erhalte zwar das Geld für seine Angehörigen; allein eine Sicherheit dafür, daß er es auch denselben abgebe, sei gar nicht geboten. ) derartigen Fällen die Krankenkassen ermächtigen, das Krankengeld direct an die Angehörigen zu zahlen, für die es bestimmt sei.
§z 7 wird mit diesem Antrag angenommen, S8 8, 10, 16, 19 desgleichen ohne Debatte, nur mit redactionellen Aende—
Behandlung und Arznei gennützigen Interessen ihres
der ärztlichen Krankengeld im Sinne des Erfahrungen ; 9 3 ; Angehörigen gewährte Geld.
Sein Antrag wolle in
eldes in durch geschlecht⸗ . eiten ungerechtfertigt sei. genossenschaftliche Krankenkassen der Man stehe hier aber vor
Hinsicht gehalten werden solle.
5§z 20, Unterstützung der Wöchnerinnen, bemerkt Wöchnerinnen seien durch diesen Nun gebe es aber einen Pro— durch ärztliche Kunstgriffe Die Geburtshilfe habe in den letzten Jahren viel geleistet, sodaß eine Erkrankung bei der Geburt selten eintrete, also auch eine schwere Geburt nicht als Krankheit anzu— Er möchte nun fragen, ob nach der Ansicht der Regierung solche anomalen Geburten, die ein ärztliches Eingreifen erforderten, als Krankheitsfälle anzusehen seien, somit die Wöchnerinnen die durch die künstliche Entbindung verursachten Kosten ersetzt erhielten. Ministerial⸗-Director Lohmann: Er würde es für richtig halten, im Sinne dieses Gesetzes alles als Krankheit anzusehen, was die Hilfe eines Arztes erforderlich mache; h redner zufrieden sein. . s 20 wird angenommen, ebenso auch ohne wesentliche Debatte S8 21 Bei Sz 26 beantragt Abg. von Strombeck, den Schluß— „Das Eintrittsgeld darf den Betrag ochen auf den Versicherten entfallenden Kosten⸗
Der Schlußsatz des § 26
Abg. Dr. Endemann (nl):
Y 10 2. Paragraphen vollkommen geschützt. Daß die Ueber—
würden auch die Für den Antrag Möller⸗Merbach möchte er geltend machen, daß er den Kassen, die eine Ueberversiche⸗ rung nicht wollten, die Möglichkeit der Controle geben solle. die Beseitigung der in der ursprünglichen Vorlage enthaltenen An— drohung „bei Verlust ihrer Ansprüche an die Kasse“, sei der Vor— Was die freie Arztwahl anlange, so wäre sie freilich das Ideal, bei einigen Kassen sei sie auch eingeführt, aber generell lasse sie sich noch nicht einführen. s nicht, wie Abg. Grillenberger anzunehmen scheine, die Zulassung nur der approbirten Aerzte zu Kassenarztstellen Rehrheit hätten die Gegner gesiegt.
Abg. Dr. Hirsch (dfr.): Er könne in dem Antrag Grillenberger keinen Vorzug finden, sondern müsse si des ersten Absatzes erklären. auf die freien Kas schädigen wollten, a
versicherung durchgeführt werden könnten Soecialdemokraten nicht leugnen.
iuntheit n můsse, wenn auch nich ich Pflege, und Arznei von , Gäsundheitspfleg.! werde also nicht. leiden. . geschlechtlicher Ausschweifung nicht schon verstanden werden, aß jemand geschlechtlich erkrankt sei. . ischweifendes Leben hervorgerufen sei, könnte die Ge⸗ n ihrer Befugniß Gebrauch machen. er Carenzzeit sei entbehrlich. gegeben werde, die dreitägige Carenzzeit ganz zu beseitigen, ie auch die Befugniß, sie zum theil zu beseitigen. Für die welchen die Arbeitsstätte des Versicherten nicht im Kassen— S 57 des Gesetze nbuhr (Soc.):
schrift ihre Härte genommen, Uebrigens sei gestern
Nur wen . k durch ein aus ö! hien wen, m der Vo eschlossen, sondern mit l Der Antrag Höffel der Bor‘ einer Stimme Wenn einer Gemeinde die he nn für die Aufrechterhaltung erfordere dies die Rücksi welche ja auch die Soecialdemokraten nic er schädigen würden, da diese schon vor Erlaß des Krankenkassengesetzes die Ueberversicherung ausgeschlossen hätten und auch bisher schon im Falle der Ueberversicherun ausbedingen könnten, j zwischen Krankengeld und t Auszahlung des vollen Krankengeldes obliege. meldung der Doppelversicherung müsse er dringend bitten, es bei den Beschlüssen zweiter Lesung zu belassen und den Antrag Möller ab⸗— zulehnen, der nur zu Streitigkeiten und Chikanen Anlaß geben würde. Abg. Grillenberger (Soc.); blick auf die Zwecke des Gese Keine freie Ka
satz wie folgt des für sechs t beitrags nicht übersteigen.“
Abg. von Stroembeck (Centr.): t würde in, der ursprünglichen Fassung die Unklarheit enthalten, ob für die Höhe des Eintrittsgeldes nur der Betrag des Arbeiters oder auch der des Arbeitgebers maßgebend sein solle, denn der Versicherte zahle doch nur einen Theil des Versicherungsbetrages. Eintrittsgeld für zu hoch bemessen halten, wenn es bis zur Höhe der vom Versicherten und vom Arbeitgeber zu leistenden Kassenbeiträge . Das möchte er vermieden sehen. Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath von Woedtke: igen Fassung eine Unklarheit bestehe. ei nicht zweifelhaft; es sei derjenige Beitrag, der überhaupt zur Kasse geleistet werden müsse von denen, welche beitragspflichtig seien, also auch der des Arbeitgebers. müsse unter allen Umständen festgehalten werden, daß ein Eintritts⸗ geld zugelassen werde in der Höhe der Gesammtbeiträge für sechs Er vermöge einen plausiblen Grund des Eintrittsgeldes nicht einzusehen, denn die Hö
Abg. Molke Er habe sich gewundert, welche die Herren, welche die Compromißanträge gestellt hätten, ge Wer eine Kasse betrüg gewissen Ueherlegung, welche dem Rau i aß gehe. Raufhändel, Schlägereien würden ohnehin schon be—
und es sei nicht nothwendig, sie durch zum zweiten Mal zu bestrafen. d. Medizin in den meisten Fällen nicht geholfen, sie der Pflege in einem Krankenhause, und diese könne ihnen Er bitte, den Antrag Hirs räsident von Levetzow: Der Abg. Molkenbuhr hat Mit— 3 orliebe für Betrüger imputirt. für unzulässig und bitte
fleisch (dfr) stellt dem Abg. Molkenbuhr gegen⸗ eine präzisere Fassung für das Wort „Betrug“ lich gewesen sei, und bittet auch seinen und des ntrag anzunehmen, der viele Unzuträglichkeiten und is der Welt schaffen würde.
durch Statut sich ihnen nur die Zahlung der Differenz gelohn, also den organisirten Kassen die Bezüglich der An⸗
Betrüger hätten. . . . olde doch in vielen Verweigerung des
Den Geschlechtskranken Er würde das
icherung sei im Hin⸗ es nicht nur statthaft, sondern geradezu Hirsch⸗Duncker'schen habe es irgend welche Beschränkungen bezüglich der Ueberversicherung eingeführt; erst das Gesetz habe hier und da zur ehabt, daß solche Beschränkungen eingeführt worden seien. ei den Medizinalbereinen nur mit bestimmten Aerzten Ver⸗ träge abgeschlossen seien, so liege dies nur daran, daß die anderen Aerzte auf die Bedingungen, die diese Vereine stellen müßten, nicht — gestattet sei es ihnen gewesen. Um diese Verhältnisse beurtheilen zu können, müsse man eben die Lage der Ar⸗
ert werden. anzunehmen. zusammen steigen könnte.
nothwendig. e außer den
1e Hanes eine B nicht zugeben, da bor Erlaß diefes Gese
den Redner, denselben Was ein Kassenbeitrag sei,
urückzune tzunehmen.
stchans erforher Herabsetzung hätten eingehen wollen
e des Eintrittsgeldes
Würde er verworfen,