— 6 —
w
laufigen Bewegung der Steuerungsventile, sowohl beim? Seffnen wie beim Schließen derselben. Alasse. . . I. Nr. 52 197. Rotirende Dampfmaschine. 15. Nr. 52 ss7. Maschine zur Herstellung von Stereotypguß⸗Formplatten. . —. Rr. 53 173. Einrichtung für Mehrfarben— druck an Druckerpressen. Nr. 54 254. Selbstausleger für druckpressen. ö . 19. Nr. 17 917. Schienenverbindung für schwe⸗ benden Stoß. . . — 20. Rr. 35 446. Neuerung an einem Knall— signalapparat für Eisenbahnen. . Nr. 51 888. Neuerung an Sperrgittern. Nr. 53 918. Selbstthätige Bremse für Eisenbahnwagen. ̃ Elektrische
21. Nr. 43 632. richtung. . Nr. 52 756. Mehrpoliges Telephon mit radialer Verstellung der Polschuhe. Nr. 53 846. Neuerung an elektrischen Meß⸗ und Anzeigevorrichtungen. . Rr. 54 444. Verfahren zur Herstellung von Isolatoren für elektrische Leitungen. . Nr. 59 494. Regelungsvorrichtung zur Auf⸗ rechterhaltung gleichbleibender Spannung und Stromstärke in Stromvertheilungsanlagen. 24. Nr. 23 738. Heizthür. 26. Nr. 48 093. Gaswascher. Nr. 52 080. Befestigung des einsatzes bei Regenerativ⸗Gaslampen. 20. Nr. 18 713. Desinfectionsapparat. Nr. 35 582. Vorrichtung zum Formen von Pastillen.
Tiegel⸗
Contact ⸗Vor⸗
Brenner⸗
Nr. 329 814.
Nr. 52 964. Stechbecken.
Nr. 52 965. Desinfector mit Gummi— gebläse für Abortanlagen und andere Rohr⸗ leitungen.
34. Nr. 52 363.
Nr. 58 248. Kleiderhalter.
25. Nr. 23 522. Neuerung an der unter Nr. 10 216 patentirten Lastwinde. Abhängig von P. R. Nr. 10216.
26. Nr. 15 608. Dampfheizungen. .
Nr. 260 172. Neuerungen an Wasser⸗ und Dampfheizungen; Zusatz zum Patente Nr. 15 608.
ö Nr. 23 197. Neuerungen an Wasser- und Dampfheizkörpern; 2. Zufsatz zum Patente Nr. 15 608.
ö. Nr. 56 899. 27. Nr. 4 691. 42. Nr. 56 718.
Feststellvorrichtung.
45. Nr. 50 620. Düngerstreumaschine mit Aus⸗ ,,
Nr. 52 068.
Nr. 52 646.
Nr. 52 779. Bäumen.
Nr. 52 954.
Nr. 57 246.
Nr. 57 382. von Thierohren.
47. Nr. 40 034. Differentialschaltwerk für die Druckschraube an Schmierpressen mit Reibungs— sperrung beim Rückgange des Schalthebels.
ö Nr. 18 192. Excenterschubgetriebe mit stell⸗ barem todtem Gang zum Betriebe von Klinken⸗ schaltwerken.
Nr. 48 234. Absperrhahn mit kegel und schräg liegender Bohrung.
Nr 52 520. Entlastungsvorrichtung für axial belastete Wellen mittelst saugend wirkender Scheibe.
Nr. 52 755. Thür und Gefäßverschluß . Schrauben- und Keilanzug und mit Excenter⸗
ösung.
ö Nr. 54 564. Neuerung an dem durch Patent Nr. 48 234 geschützten Absperrhahne mit Doppelkegel und schräg liegender Bohrung; Zusatz zum Patente Nr. 48 234.
Nr. 55 360. Gasdichte Stopfbüchse mit Oelraum zwischen Metallpackungen.
l Nr. 57 513. Wärme⸗ und Feuchtigkeits⸗ schutzplatten aus gedichtetem Geflecht, kurzen Pflöcken und Füllmasse.
48. Nr. 56 778. Anbringung von Decorationen auf orydirten Stahlwagren und Metallen.
49. Nr. 47 980. Selbstthätige Feilenhau— maschine.
Nr. 57 111. Vorrichtung ovaler und eckiger Löcher.
Nr. 57 574. Aus Stahl⸗ und metalllagen zusammengesetztes Hufeisen.
50. Nr. 52 889. Sichtemaschine mit mehreren in einer Siebtrommel vereinigten Siebsätzen.
Nr. 54 985. Mehlsichtemaschine mit cen— tralem Auslauf.
Nr. 60 788. Speisevorrichtung für Zer— kleinerungsmaschinen.
54. Nr. 39 s49. Neuerung an Eck- oder Flächenverbindungen für Kasten aus Pappe oder anderem Material.
57. Nr. 58 167.
59. Nr. 322 518. heber (Pulsometer).
Nr. 33 106. Steuerung für Dampfwasser⸗ heber; 1. Zusatz zum Patente Nr. 32518.
62. Nr. 51 890. Bremsregelungs- und Fest⸗ schließungs-Vorrichtung an Fahrrädern.
Nr. 52 180. Selbstthätige Bremsvorrich⸗ tung für Kinder-, Krankenwagen oder dergl.
Nr. 53 SsOz. Elastisches eisernes Rad für Fuhrwerke aller Art.
Nr. 59 061. Bei Straßenfuhrwerken mit drehbarem Vordergestell Ersatz der Wagenfedern und zugleich des Spannnagels sowie der Dreh⸗ kränze durch einen Luftbuffer.
64. Nr. 51 058. Mischhahn.
Nr. 5 4 300. Stechheber.
Nr. 54 946. Verschließbarer Deckel für Biergläser.
65. Nr. A7 9790. Torpedoschutznetz.
68. Nr. 52 69434. Vorrichtung zum Oeffnen und Sperren von Thürschlössern.
70. Nr. 52 494. Tintenfaß.
Nr. 60 953. Kreidehalter.
71. Nr. 51 850. Arbeitsständer für Schuh— macher.
723. Nr. 45 s16.
Bäh⸗Apparat.
Auslaßhahn. ⸗ Verschließbarer Hut, und
Neuerungen an Wasser⸗- und
Ofenrohr mit Klappe. Baugerüsthalter. Schublehre mit selbstthätiger
Melkapparat.
Sensenhalter.
Verfahren zum Entsäften von Einstellbares Flachsieb.
Ein Melkapparat.
Werkzeug zum Beschneiden
Doppel⸗
zum Bohren
Weich⸗
Photographische Camera. Steuerung für Dampfwasser⸗
Seilmaschine.
Verbindung eines Leuchtfeuer⸗- oder Stations—
J. iffes mit dem Festlande, a e.
76. Nr. 51 768. Bandaufwickler für Krempeln zur Erzeugung eines in der Breite ausgeglichenen Pelzes mit n, . .
Rr. 59 s78. Eine wee hat Ch Speise⸗ Vorrichtung für Krempeln und Kämm-Maschinen. s2z2. Nr. 22 959. Kaffee⸗Röst⸗ und Kühlapparat mit continuirlichem Betrieb. . Nr. 36 402. Kaffee⸗Röst⸗ und Kühlapparat mit continuirlichem Betrieb; Zusatz zum Patente Rr. 2 S5. —
Nr. 52 351. Trockenofen für körnige und mehlige Materialien. . ö 83. Nr. 57 863. Viertelschlagwerk mit einem
Laufwerk.
s4. Nr. 52 465. Eiserner siebartiger Kranz für Senkbrunnen. ⸗ ;
s6. Nr. 46578. Lade für mechanische Web— stũhle.
Rr. 51 461. Schußwächter für Webstühle. b, in Folge Verzichts. . 51. Nr. 61 821. Bewegungseinrichtung für mechanische Trompeten. e, in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 5. Nr. 1355. Hydraulische Rotations-Bohr— maschine. 5) Berichtigungen. ö In der Patentschrift Nr. 61 212 (Klasse 20) ist Zeile 9 des 1. Patentanspruchs das Wort „an“ zu streichen. . Die am 29. Februar 1892 in Nr. 52 des Reichs. Anzeigers veröffentlichte Patentanmeldung Kl. J6 D. 4944 datirt nicht vom 21. Dezember 1891, sondern vom 6. Oktober 1891. Berlin, den 17. März 1892. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
75379
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser—⸗ lichen Patentamt. Nr. II. — Inhalt: Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts vom 4. Januar 1892. — Patentliste: Anmeldungen; K von Anmeldungen; Versagungen; Ertheilungen; Ueber— tragungen; Löschungen; Berichtigungen; Patent— schriften; Neudruck von Patentschriften. — Nicht⸗ amtliches; Statistik der in den Unionsstagten ge⸗ schützten Erfindungen, Gebrauchsmuster und Waaren— zeichen aus der Zeit von 1886 — 1890.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 11. — Inhalt: Zur Reform der Reichs-Konkursordnung. — Arbeits formen. — Welchen Strafen setzen sich Gewerbe— unternehmer aus, welche die neuen gesetzlichen Ar— beiterschutzbestimmnngen nicht beachten? — Ursprung und Wesen der Wappen. — Das Rauchen der Oefen. — Beseitigung alter Oelfarbenanstriche. — In Schrankform jusammengelegtes Bett. — Das Aufbewahren des frisch geschnittenen Holzes. — Schnauze für Oelfässer. — Kohlenersparniß und Heizerprämie. — Neue Patente. — Verschiedenes. — Vom Büchertische.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog— thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veroffentlicht die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn— abends, die letzteren monatlich.
75161 Aachen. Bei Nr. 299 des Firmenregisters, woselbst die Firma „Arnold Meyer“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Der Kaufmann Adolf Meyer in Aachen ist in das Handelsgeschäft des Arnold Meyer als Handelsgesellschafter einge⸗ treten; die bisherige Firma wird fortgeführt.
Unter Nr. 2082 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Arnold Meyer“ mit dem Sitze zu Aachen ein— getragen. Die Gesellschafter sind: Arnold Meyer, Hofoptiker und Adolf Meyer, Kaufmann, beide in Aachen. Die Gesellschaft hat am 12. März 1892 begonnen.
Aachen, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Abth. V.
75162
Rarmen. Unter Nr. 3067 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Barmer-⸗Stückfärberei K Appretur Anstalt A. Hoffbauer vermerkt, daß am 11. März 1892 ein Commanditist einge— treten ist. Demnächst wurde unter Nr. 1649 des Gesellschafts, registers eingetragen die Commanditgesellschaft Barmer ⸗Stückfärberei C Appretur⸗Anstalt A. Hoffbauer und als deren persönlich haftender Gesellschafter der Fabrikant Friedr. Wilh. August Hoffbauer in Elberfeld. Barmen, den 11. März 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
75163 Rarmen. Unter Nr. 3136 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Friedr. Carl Hoppe und als deren Inhaber der Kaufmann Friedr. Carl Poppe hierselbst. Barmen, den 12. März 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
Renrkin. ; Handelsregister 75465 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. März 1892 sind am 15. März 1892 folgende Eintragungen erfolgt; Die Gesellschafter der hie ff am I. März 1892 begründeten Handelsgesellschaft in
Firma:
. Nitterling & Busse (Geschäftslokal: Kreuzstraße 8) sind: der Kaufmann Johannes Louis Ernst Ritter
offenen
der Kaufmann Heinrich Karl Julius Ferdinand
usse, Beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 13 324 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. n unser Firmenregister ist unter Nr. 4538, wofelbst die Handlung in Firma: W. J. Peiser (Louis Mener . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ agen: . . Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag mit dem , , auf den Buchhändler Walther Rosenthal zu Berlin übergegangen, und ist die Firma nach Nr. 22 622 des Firmenregister über⸗ tragen worden. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 22 622 die Handlung in Firma: W. J. Peiser (Louis Mener) mit dem Sitze zu Berlin und als deten Inhaber der Buchhändler Walther Rosenthal zu Berlin ein— getragen worden. . In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin, unter Nr. 22 620 die Firma: Berliner Kaufhaus Louis Loewy (Geschäftslocal: Königstraße 26a.) und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Loewy zu Berlin, unter Nr. 2 621 die Firma: F. Martienssen (Geschäftslocal: Friedrichstraße 194) und als deren Inhaber der Kaufmann August Theodor Ferdinand Martienssen zu Berlin, unter Nr. 22 623 die Firma:
WVPohlmann * Boersch (Geschäftslocal: Belle Alliancestr. 90) und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Boersch zu Berlin,
eingetragen worden. ö Der Kaufmann Max Emil Heinrich Weil zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Weil Mayer bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 22551) der Frau Roma Weil, geborenen Fischer, zu Berlin, Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 9283 des Procurenregisters eingetragen worden. Die hiesige offene Handelsgesellschaft in Firma: ö Saust Ries (Gesellschaftsregister Nr. 6114 hat dem Hubert Louis Paul Ries zu Berlin Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 284 des Procurenregisters ein⸗
getragen worden.
= Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 10161 die Firma:
Jacob Appelbaum.
Firmenregister Nr. 16966 die Firma:
A. Wendler. Firmenregister Nr. 18792 die Firma: Hans Minck. Firmenregister Nr. 19912 die Firma: Arno Anhalt. Firmenregister Nr. 20 946 die Firma: P. Cohn. ufolge Verfügung vom 15. März 1892 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser g re n gn, ist unter Nr. 3113, wofelbst die Actiengesellschaft in Firma:
Berliner Bock -⸗Brauerei . Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, eingetragen:
Zu Schönpriesen ist eine Zweigniederlassung errichtet worden, welche die Firma führt: Berliner Bock Brauerei Actien⸗Gesell⸗ schaft in Aussig a / d. Elbe, Brauerei Schoenpriesen.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11593, wofelbst die Actiengesellschaft in Firma:
Kammgarn⸗Spinnerei Berlin mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Ge— neralversammlung vom 12. Februar 1892 auf— gelöst worden.
Liquidatoren sind:
1) der Director Oscar Straub zu Berlin, 2) der Director Paul Preiß zu Berlin.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 5401,
wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma:
F. W. A. Vogel mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen .
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Handels⸗ gesellschafters Julius August Wilhelm Vogel aufgelöst. .
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag mit dem Firmenrechte auf den Kaufmann Hermann Albert Gustav Peters zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 22 624 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 22 624 die Handlung in Firma:
. J. W. A. Vogel mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Albert Gustav Peters zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 17 868, woselbst die Handlung in Firma:
. . C. Ade mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Stuttgart und zu Hamburg vermerkt steht, ein—⸗ getragen:
Das Zweiggeschäft der Firma zu Hamburg ist durch Vertrag mit dem Firmenrechte auf den Kaufmann Henry Paul Ade zu Hamburg über— nge, und ist die Zweigniederlassung zu Ham⸗
urg deshalb hier gelöscht worden.
In unser Procurenregister ist unter Nr. 7075 bei der Procura der Frau Hedwig Ade, geborenen Wild, für die vorgenannte Firma eingetragen:
Die Hamburger Zweigniederlassung der Firma ist in Folge des Verkaufs an den Kauf— mann Henry Paul Ade zu Hamburg und der Erhebung zu einer selbständigen Hauptnieder—⸗ lassung gelöscht worden.
Berlin, den 15. März 1892.
Königliches . Abtheilung 80 / 81.
ila.
KBerlinchem. Bekanntmachung. 75164 In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 8. März er. am 8. März er. Folgendes eingetragen:
7 Rr. 33.
74. Nr. 54 168. Vorrichtung zur elektrischen
ling und
2) Firma: M. Bleichftein et Künstler.
3) Sitz der Gesellschaft: Berlin 4) Rechtsverhältnisse der e 3 e verwittwete Frau Steinmetzmeist stein Marie, geb. Künstler, . lic. 2) Fräulein Antonie Künstler. Die Gesellschaft hat am 21. Februar 187 6 gonnen. Berlinchen, den 8. März 1892. Königliches Amtsgericht.
Ritter rel d. Bekanntmachung. 7516
e n gn , , e m, die Firma: ; „A. Brömme / eingetragen steht, ist heute Folgendes vermerkt worden: . Die . ist erloschen. Bitterfeld, den 10. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
74926 KRraunschweig. Ins hiesige en n, Band V. Seite 234 ist heute die Firma: Zapfe * Ce Palmkernseifenfabrik), als deren Inhaber der Kaufmann Georg Zapfe und der Privatmann Eduard Japke, beide Hef als Ort der Niederlassung Braunschweig, und unter der Rubrik. Rechtsverhältnisse bei Handelsgesell. schaften' Folgendes eingetragen: Offene Handels gesellschaft, begonnen am 1. März er. Braunschweig, den 12. März 1892. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
ö . olg) Eremen. In das Handelsregister ist eingetr. den J59. März 1893 .
Rremer Linienfahrt, Reese & Co, Bremen; Am 8. März 1892 sind drei der Commanditisten aus der Gesellschaft ausgetreten. Die Commanditbetheiligung des vierten Com, manditisten ist ermäßigt worden und ist derselbe für den übrigen Betrag mit seiner Commandit⸗ einlage ausgeschieden.
Bernh. Janssen, Bremen: Bernhard Janssen.
G. Kelbling, Bremen: Inhaber Gerhard Gott fried Ignatz Kelbling.
C. Morhardt, Bremen: Inhaber Carl Joser Matthias Morhardt.
Wilhelm Rotermann, Bremen: Am 19. I nuar 1892 ist die Firma erloschen.
Emil L. Schachtebeck, Bremen: Emil Ludwig Schachtebeck.
den 11. März 1892:
Rremer Zzuckerrarünerie, Rremen: Die am 21. Dezember 1891 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals hat stattgefunden durch die in dem Beschlusse vorgesehene Zusammenlegung der bei Errichtung der Gesellschaft ausgegebenen Actien und durch Uebernahme von 2000 Stüc Vorzugsactien à 1000 S6 , Der Nominalbetrag ist von den Zeichnern baar eingezahlt und be— findet sich im Besitze des Vorstands.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 11. März 1892. C. H. Thulesius Dr.
Inhaber Nanne
In haber
REremerhaven. Bekanntmachung. Iöͤl6
In das hiesige Handelsregister ist heute ein— getragen:
F. J. Maruschke, Bremerhaven. . Inhaber: Franz Joseph Maruschke in Bremer= javen.
Bremerhaven, den 14. März 1892.
Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Trumpf.
KRünde. Handelsregister öl 6 des Königl. Amtsgerichts zu Bünde, Zufolge Verfügung vom 9g. März 1892 ist am
10. März 1892 eingetragen; —
a. Nr. 146 des Gesellschaftsregisters bei Fim Althage und Herbrechtsmeier:
Das Handelsgeschäft ist auf den Kistenfabrikante Wilhelm Herbrechtsmeier zu Bünde als alleinig Inhaber übergegangen. Die Gesellschaft ist au gelöst, die Gesellschaftsfirma im Gesellschaftsregiste elöscht und die Einzelfirma unter Nr. 595 da Firmenregisters eingetragen.
b. Nr. H96 des Firmenregisters:
Kistenfabrikant Wilhelm Herbrechtsmeier zu Bünde als alleiniger Inhaber der Firma Althage 4 Herbrechtsmeier zu Bünde.
Cassel. Sandelsregister. [choc Nr. 1798. Firma; W. Neuberg in Cassel, Die Firma ist erloschen. Eingetragen laut An
meldung vom 4. März 1892 am 10. März 15. Cassel, den 10. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Cassel.
Nr. 1870. Firma W. Neuberg Cassel. . .
Persönlich haftender Gesellschafter der unter obiger Firma seit 1. März 1892 bestehenden Commandit⸗ gesellschaft ist der Kaufmann William Neuberg von hier. a
Laut Anmeldung vom 4. März 1892 eingetragen am 10. März 1892.
Cassel, den 10. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Cnarlottenburg. Bekanntmachung. 16 In unserem Gefessschaftsregister ist bel der unt Nr. 185 mit dem Sitze zu Eharlottenburg aul tragenen Actiengesellschaft in Firma Brauereh Gambrinus, Actiengesellschaft vermerkt worden Der Kaufmann August Mielke ist aus den tj stande ausgeschieden und der Baumeister Si , Poirier zu Charlottenburg zum alleinigen Vor tg . mitgliede bestellt worden. Jingetragen rel zer fügung vom 12. März 1892 ain ,,, anf sr Beilageband Rr. 15 zum Gesellschaftsreg! Band J. Blatt 215 Charlottenburg, den 12. März 1892. Königliches Amtsgericht.
Handelsregifter. ,
0 in
anzis. Bekanntmachung. fi In unser Gefellschaftsregister ist heute . Nr bz0 ber der Firma giurtze Æ Hering folßen
Vermerk eingetragen:
ie Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber— ö. aufgelöst. Der Kaufmann Carl Hein—⸗ rich Gustab Kurtze setzt das Geschäft unter underanderter Firma fort. (Vergleiche Nr. 1678
des Firmenregi ters). . . Demmächft ist ebenfalls heute in unser Firmen- regfster unter Nr. 168 die Firma Kurtze Dering n? Berlin mit einer Zweigniederlassung in Danzig und als deren alleiniger nhaber der Kaufmann Carl Heinrich Gustay Kurtze in Berlin eingetragen.
Danzig, den 12. Märs 1892. Königliches Amtsgericht. X.
er. Bekanntmachung. 75089 . dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute die unter Nr. 43 eingetragene Firma K. Schwarz zu Holzappel, deren Inhaber der Faufmann Wilhelm Schwarz war, gelöscht.
Diez, den 11. März 139 Königliches Amtsgericht. II. Beyerle.
PDieꝝꝶ. Bekanntmachung. 75088]
In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge— richts wurde heute die unter Nr. Z eingetragene Firma Gottfried Wagner zu ,, er⸗ Mühle, deren Inhaber der. Müller Gottfried Wagner zu Freiendiez war, gelöscht.
Tiez, den 11. März 13892.
Königliches Amtsgericht. II. Beyerle. 75170
Döbeln. Auf Folium 461 des hiesigen Handels— registers ist heute, auf Grund, des Gesellschafts. vertrags vom 20. März 1891, die Aetiengesellschaft Döbelner Straßenbahn in Döbeln eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Straßeneisenbahn in Döbeln.
Das Grundkapital beträgt 110 000 M und ist zer— legt in 550 Actien zu je 200 ( -
Die Actien lauten auf Namen, sind mit fort— laufenden Nummern persehen und dürfen nur mit Finwilligung der Gesellschaft übertragen werden.
Der Han tas d besteht aus drei Mitgliedern, die bon der Generalversammlung auf drei Jahre gewählt werden. Jedes Jahr scheidet ein Mitglied aus.
Die Generalversammlungen werden durch den Vorstand oder den Aussichtsrath mittelst öffentlicher Einladung berufen. Die Einladung ist mindestens wei Wochen vor dem Tage der Generalversammlung in den Gesellschaftsblättern zu erlassen.
Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch den Deutschen Reichs— Anzeiger sowie durch das Amtsblatt des Amtsgerichts zu Döbeln unter der Firma der Gesellschaft, welcher, wenn die Bekanntmachung vom Vorstand ausgeht, dieser, wenn sie vom Aufsichtsrath ausgeht, der Vorsitzende des Aufsichtsraths oder dessen Stellver— treter seine Namensunterschrift beizufügen hat.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
I) der Mühlenbesitzer Eduard Braun,
2) der Fabrikant Franz Richter,
3) der Rentier Wilhelm Roßberg,
4) der Kaufmann Oskar Wilsdorf und
) der Agent Oskar Ziegenhirt, sämmtlich in Döbeln.
Die Gründer haben nicht sämmtliche Actien über— nommen. .
Die Mitglieder des Vorstandes sind zur Zeit:
I) der Rentier Wilhelm Roßberg, 2 der Kaufmann Oskar Wilsdorf und 3) der Agent Oskar Ziegenhirt, ö sämmtlich in Döbeln; die Mitglieder des Aufsichtsraths; I) der Mühlenbesitzer Eduard Braun, 2) der Bankdirector Hermann Altmann, 3) der Kaufmann Theodor Ehrlich, 4) der Fabrikant Franz Richter, sämmtlich in Döbeln, ) der Gutsbesitzer Clemens Frohberg in 3schä— schütz und 6) der Getreidehändler Carl Hermann Müller in Großbauchlitz. Zur rechtsverbindlichen Zeichnung für die Gesell⸗ schaft ist die Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder erforderlich.
Als Revisoren sind in Gemäßheit Artikel 209 h. bestellt gewesen die Kaufleute A. M. F. Schönrock und. Bernhard Littmann in Chemnitz. Der erstattete schriftliche Bericht über den Hergang der Gründung kann an Gerichtsstelle hier von jedermann eingesehen werden und wird auf Verlangen gegen Erlegung der Schreibgebühren abschriftlich zugefertigt.
Döbeln, den 16. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
Dr. Frese. Düben. Bekanntmachung. 75171
In unser Firmenregister ist heute eingetragen:
a. . ö f 5 .
1s ndelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Richard Simon zu Düben a. /M. übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma a 9 inkler, Inhaber Richard Simon“ sortsetzt.
b. unter Nr. 43 die Firma:
„F. F. Winkler, Inhaber Richard Simon!“ und als Ort der Niederlassung Düben a. /M.
Düben, den 2. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Pũusseldort, Bekanntmachung. 735172 83 das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 873 — Handelsgesellschaft „Gebr. Kleber“ hier — Folgen— des eingetragen worden: .
Das Handelsgeschäͤft ist durch Vertrag am 1. März 392 auf den Kaufmann Karl Offszanka hierselbst übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Gebr. Kleber Nachf.“ fortsetzt. .
Diese Firma ist unter Nr. 3130 des Firmen⸗ registers eingetragen.
üsseldorf, den 12. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Husseldort. Bekanntmachung. 75173 In das Firmenregister ist unter Nr. 2644 — Firm „M. Gehre“ zu rg ener , Folgen zes eingetragen worden: Der Sitz des Geschäftes ist na en bei Düsseldorf verlegt. üsseldorf. den 12. März 1592. öͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Einbeck. Bekanntmachung. . In das hiesige Handelsregister . heute Blatt 356 eingetragen die Firma: Adolf Goldberg
; re, . Engros- Lager) mit dem Niederlassungsorte Einbeck und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Goldberg zu Einbeck.
Einbeck, den 5. März 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
Elperreld. , ,,, 74929 In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 2831, woselbst die Firma Ewald Jaeger mit dem Sitze zu Elberfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Ewald Jaeger daselbst vermerkt steht, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Elberfeld, den 9. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
. ; 74930 Errurt. In unserem Einzel-Firmenregister ist folgende Eintragung erfolgt: I) Ide. Rr. IG. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Der Musi— calienhändler Max Schütte in Erfurt. 3) Ort der Niederlassung: Erfurt. 4) Bezeichnung der Firma: Max Schütte. 5) Zeit der Eintragung: Eingetragen auf Verfügung vom 10. März 1892 an demselben Tage. Erfurt, den 10. März 1392. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Erxleben. Bekanntmachung. Jb5175 In unserem Gesellschafts-Register ist Folgendes
eingetragen:
Nr. J. (Harbker Kohlenwerke.)
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Februar 1892 ist das Grundkapital der Gesell⸗ schaft um 250 900 „½ erhöht und zwar durch Aus— gabe von 250 Stück Prioritäts-Stamm⸗AUctien, jede über 1000 M lautend, mit denselben Vorrechten in Bezug auf Dividende, welche den alten Prioritäts— Stamm⸗AUctien zugesichert sind.
Demgemäß ist das Statut dahin abgeändert:
Der Fz 4 lautet künftig:
a. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt, nachdem dasselbe laut Beschluß der General-Ver⸗ sammlung vom neunundzwanzigsten Februar 1892 um 250 000 Se erhöht worden ist, nunmehr 1350 000 6. — Eine Million Dreihundert fünfzig tausend Mark —, und ist zerlegt in 1 000 000 ( Prioritäts⸗Stamm-Actien und in 350 000 „C Stamm ⸗Actien.
Durch Beschluß der General-Versammlung kann nach erfolgter Einzahlung des Grundkapitals dasselbe um 250 060 ½ durch Emission neuer Actien erhöht werden, die jedoch nicht unter dem Nennwerthe aus— gegeben werden dürfen.
Die Prioritäts-Stamm-Actien sind zerlegt in 1000 Stück à 1000 MS. und die Stamm-Actien in 350 Stück à2 1000 M6, beide auf den Inhaber lautend.
b. Der §5 wird in seinem Eingange abge— ändert und soll der Absatz ! des 55 künftig lauten:
„Das erste Prioritäts-⸗Stamm-Kapital von 756 000 M ist seiner Zeit voll übernommen und zwar a. von dem Herrn Freiherrn von Saldern-Leppin
zu Berlin 155 000 (6, b. von Frau Freifrau Armgard von Saldern, ge⸗ borene Gräfin von Veltheim, daselbst 90 0004,
c. von dem Herrn Grafen von der Schulenburg
auf Lieberose 120 000 (,
d. von dem Herrn Freiherrn von Oelsen⸗-Vietnitz
100000 , é. von dem Herrn Commerzienrath Hermann Vogler in Quedlinburg 285 9000 6“
c. Der ] erhält als Absatz 4 folgenden Zusatz:
„Für die laut Beschlusses der General-Ver— sammlung vom 29. Februar 1892 auszugebenden 250 000 S. Stamm-Prioritäts-Actien wird die erste Reihe Dividendenscheine von Nr. 6 bis 16 den Aetien beigefügt.“
Dem S 5 ist hinzugefügt:
„Auch die durch Beschluß der General-Ver— sammlung vom 29. Februar 1892 erfolgte Er— höhung des Prioritäts-Stamm-Kapitals um 250 000 M ist voll übernommen worden.“
Erxleben, den 11. März 1897.
Königliches Amtsgericht.
75176 KEutin. In das Handelsregister ist zu Nr. 87 (Spar- und Vorschußbank in Eutin) ein—⸗ getragen:
. Nach Abänderung des Statuts lautet nun— mehr:
§ 15 Abs. 1. Den Aufsichtsrath bilden fünf
Actionäre. Zur Fassung von Beschlüssen sind drei Stimmen erforderlich. Abs. 7 desselben Paragraphen: Der Vorsißzende beruft den Aufsichtsrath nach Bedürfniß.
§ 28 Abf. 2 des Statuts ist gestrichen. ‚.
12) Die aus dem Verwaltungsrath statutenmäßig ausgeschiedenen Mitglieder:
Kunstmaler Vahldiek, Kaufmann Falkenhagen, Lohgerber Ferd. Grantz, sämmtlich in Eutin, sind als solche wiedergewählt.
13) Zu Mitgliedern des Aufsichtsraths und zu Repiforen sind gewählt: Kaufmann Dencher und Schlossermeister Hammerich, Beide in Eutin.
Eutin, 12. März 1392. ö
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Wallroth.
Flensburg. n ,, 1 f J. In das Firmenregister ist bei Nr. 925, woselbst
die Firma: „J. P. Boysen . zu Treppe bei Sine und als deren Inhaber der Kaufmann Jens Peter Boysen daselbst eingetragen steht, heute eingetragen worden: Das n n n, ist von der Wittwe und Unspersalerbin des bisherigen Inhabers ihrem Sohne, dem Kaufmann Lorenz Peter Boysen in Treppe,
übertragen worden, welcher dasselbe unter der bis ige! Firma fortführen wird; vergleiche Nr. 1651 des Firmenregisters.
II. In das Firmenregister ist heute unter Nr. 1651
die Firma: J. E. Boysen“ in Treppe bei nem und als deren Inhaber der Kaufmann Lorenz Peter Boysen daselbst eingetragen worden. Flensburg, den 14. März 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Flensburg. Bekanntmachung. 75086 Der Kaufmann Jacob Meyer Josias in Graven⸗ stein hat für seine unter Nr. 112 des Firmenregisters eingetragene in Gravenstein bestehende Firma: „J. M. Josias“ dem Kaufmann Raphael Mendel Levy in Graven— stein Procura ertheilt. Dies ist in das Procuren— register unter Nr. 195 heute eingetragen worden. Flensburg, den 14. März 13892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Frank rurt a. M. Veröffentlichungen 74931] aus den hiesigen Handelsregistern.
990. „Theodor Pott Nachf.“ Am 1. März l. J. ist der Gesellschafter Karl Wortmann aus⸗ getreten. Das Geschäft führt der verbleibende Ge— sellschafter August Wortmann als Einzelkaufmann unter unveränderter Firma fort. Derselbe hat seiner Ehefrau Marie Wortmann, geb. Baumhöfener, Procura ertheilt.
9991. „Frankfurter Margaringesellschaft.“ Ernst Frank und Fritz Jaeger sind von ihrer Stellung im Vorstand zurückgetreten. Letzterer besteht für die Folge aus drei Mitgliedern. Als solche sind die Kaufleute Oscar Müller, Johann Heinrich Bender und Max von Stadler, alle drei von hier, bestellt worden. Die Procura des Letztgenannten ist erloschen.
9992. „B. Kürzinger.“ Unter dieser Firma hat der Kaufmann Bernhard Kürzinger, in Würz— burg wohnhaft, dahier eine Handelsniederlassung als Einzelkaufmann errichtet.
9593. „W. Stieger Froelich.“ Am 10. Fe⸗ bruar l. F. ist der Gesellschafter Reinhold Fröhlich ausgetreten und führt der verbleibende Gefellscha fte Wilhelm Stieger als Einzelkaufmann das Geschäft unter der Firma W. Stieger fort.
994. „J. S. Hofmann junnr.“ Dem Kauf⸗ mann Karl Kuch von hier ist Procura ertheilt worden.
Frank rurt a2. M. Veröffentlichungen 75177 aus den hiesigen Handelsregistern.
I995. „Steinkohlen⸗Bergbau⸗Gesellschaft Sumboldt.“ Baron Ludwig von Erlanger, Bankier, Georg Dietlein, Kaufmann, Theodor Rettich, Kauf— mann, Richard Obenland, Kaufmann, und Fritz Beyer, Kaufmann, alle von hier, haben am 30. Oktober 1891 auf Grund des von ihnen vereinbarten Statuts eine Actiengesellschaft mit dem Sitz dahier unter der Firma Steinkohlen⸗Bergban⸗Gesellschaft Hum⸗ boldt gegründet. Aus dem Statut, wie es am oben— genannten Tag und in Folge richterlicher Ver⸗ fügung am 2. und 185. Februar l. J. vereinbart worden ist, wird bemerkt:
1) Gegenstand des Unternehmens ist 1) die Er— werbung und Benutzung von Bergwerkseigenthum; 2) die Gewinnung von Steinkohlen und sonstigen nutzbaren Mineralien, deren Verwerthung und Ver⸗ arbeitung in allen für den Handel und Consum passenden Formen; 3) die Erwerbung resp. Pachtung und Errichtung von Anlagen jeder Art, welche zur Erreichung der vorgenannten Zwecke erforderlich oder dienlich sind.
2) Das Grundkapital der Gesellschaft besteht aus M 1015 000 R. W. und zerfällt in: 775 Stück Prioritäts-Actien Lit. A, und 240 Stück Stamm— Actien Lit. B, jede über 1000 ½ lautend. Auf jede Actie sind 265 69 mit 250 S baar einbezahlt. So lange die Actien nicht vollgezahlt sind, werden für die geleisteten Einzahlungen auf Namen lautende Interimsscheine ausgegeben; nach erfolgter Voll— zahlung werden sie gegen Inhaber⸗Aetien umgetauscht. Die Prioritäts⸗-Actien sind den Stamm-⸗Aetien gegen— über in der Weise bevorrechtigt, daß sie aus dem bilanzmäßigen Reingewinn jedes Geschäftsjahres nach Dotirung des gesetzlichen Reservefonds vor— weg eine Dividende von 6 0½ erhalten. Im Falle einer Liquidation der Gesellschaft haben die Prioritätsactien vor den Stamm-Actien ein Vorzugsrecht in der Weise, daß auf jene zunächst der Nominalbetrag derselben zurückzuzahlen ist und erst danach die ö auf die Stammactien bis zur Höhe ihres Nominalbetrages erfolgt. Ein nach letzterer Rückzahlung verbleibender Ueberschuß wird auf Stamm- und Prioritäts⸗-Aetien gleichmäßig zro rata des Nominalbetrages vertheilt. Die Ge⸗ sellschaft giebt 350 Stück Genußscheine aus, welche keine Actionärrechte verleihen und bei einer Liqui— dation der Gesellschaft werthlos werden, auf Namen lauten, durch Blanco⸗Cession übertragbar sind und zusammen zur ratirlichen Vertheilung unter sich die Hälfte desjenigen Reingewinns erhalten, welcher nach Dotirung des gesetzlichen Reservefonds und des zur Zahlung der Vorzuͤgsdividende zu bildenden Spezial⸗ reservefonds, sowie nach der Vertheilung von je g Yoo Dividende an die Prioritäts- und Stamm-AUctien erübrigt.
3) Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren vom Aufsichtsrathe zu ernennenden Mitgliedern.
4) Die ordentlichen und außerordentlichen General⸗ versammlungen werden mittelst einmaliger öffent⸗ licher Bekanntmachung, welche , siebzehn Tage vor dem Tage der Generalversammlung zu erfolgen hat, berufen. Der Zweck der General— versammlung soll jederzeit bei der Berufung bekannt gemacht werden.
5) Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch: den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ und die Frankfurter Zeitung“ mit der Unterzeichuung „»Der Vorstand“ beziehungsweise „Der Aufsichtsrath“, jedoch gilt die Bekanntmachung als ordnungsmäßig erfolgt, wenn sie auch nur in dem „Deutschen Reichs⸗-Anzeiger“ abgedruckt worden ist. Jede Bekanntmachung, für welche dieses Statut und das Handelsgesetzbuch nicht ausdrücklich anderes bestimmen, gilt 3 genügend publieirt, wenn
sie einmal durch den „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht worden ist. Die Gründer haben sämmtliche Acten über⸗
nommen. . =
Der erftgewählte Aufsichtsrath wird gebildet aus Karl Arnold, Bankdirector, zu Homburg v. d. H. wohnhaft, dudwig Günzburg, Kaufmann, dahier wohnhaft, und Eduard Oppenheim, Kaufmann, wohnhaft dahier; der erstgewählte Vorstand aus den Kaufleuten Fritz Pühler und Eduard Fünck, Beide dahier wohnhaft.
Frankfurt a. M., 14. März 1892.
Königl. Amtsgericht, Abth. 1V.
Fürstenwalde. Bekanntmachung. I5I 758]
In unser Firmenregister ist unter Nr. S7, be⸗ treffend die Firma J. W. Durin Folgendes zufolge Verfügung vom 5. März 1892 am 7. dess. Monats eingetragen worden: —
Golonne ö. Der Kaufmann Julius Wilhelm Ernst Durin ist in das Handelsgeschäft des Fabrik⸗ besitzers Julius Wilhelm Durin als ,, schafter eingetreten und ist die Handelsgese schaft unter unveränderter Firma unter Nr. 22 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen.
Ferner bei Nr. 22 des Gesellschaftsregisters:
Firma der Gesellschaft: J. W. Durin.
Sitz derselben: Fürstenwalde.
Rechtsverhältnisse:
Die Gesellschafter sind:
der Fabrikbesitzer Julius Wilhelm Durin und der Kaufmann Julius Wilhelm Ernst Durin zu Fürstenwalde.
Die Gesellschaft hat am 1. März 1892 be⸗ gonnen.
Schließlich ist in das Procurenregister bei Nr. 158 (2) Colonne 8 Folgendes eingetragen worden:
Die dem Julius Wilhelm Ernst Durin zu Fürsten— walde ertheilte Procura ist erloschen.
Fürstenwalde, den 7. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
76180 Görlitz. Die unter der Firma Herrmann Kienitz in Görlitz bestehende Handelegesellschaft ist heute sub Nr. 389 in das Gesellschaftsregister ein— getragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. gonnen.
Januar 1892 be⸗
Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Karl Friedrich Herrmann Kienitz, 2) der Kaufmann August Wilhelm Max Kienitz, 3) der Kaufmann Philipp Karl August Kienitz, sämmtlich in Görlitz. Jeder Gesellschafter ist befugt, die Firma allein zu zeichnen und zu vertreten. Dagegen ist obige Einzelfirma Nr. 204 des Firmen⸗ registers gelöscht. h Görlitz, den 8. März 1892. Königliches Amtsgericht.
75182 Görlitz. In unser Firmenregister ist heute sub Nr. 1292 die Firma Wilhelm Hanke und als deren Inhaber der Fleischermeister Wilhelm Hanke in Görlitz eingetragen worden. Görlitz, den 9. März 1892. Königliches Amtsgericht.
75181] Görlitz. Die von dem Kaufmann Michaelis Bredig in Görlitz seiner Ehefrau Jenny Bredig, geb. Bornstein, daselbst, für die Firma Michaelis Bredig ertheilte Procura, ist heute in das Pro— curenregister unter Nr. 264 eingetragen worden. Görlitz, den 10. März 1892.
ĩ Königliches Amtsgericht.
Greĩiꝶ. Bekanntmachung. 75183 Auf Fol. 603 des hiesigen Handelsregisters ist heute die neubegründete Firma⸗ „Louis Jahn“ und als deren alleiniger Inhaber der Musterzeichner und Jacgardkartenschläger Herr Louis Jahn hier eingetragen worden zufolge Antrags vom 12. d. M. Greiz, den 14. März 1892. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. Schroeder.
. Grimma. Auf Fol. 223 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Königlichen Amts— gerichts ist heute die Firma Farbenwerke Friedr. Carl Hessel, Actiengesellschaft, mit dem Sitze in Nerchau eingetragen und gleichzeitig verlautbart worden:
1) daß die Inhaber der Actien genannter Gesell— schaft Inhaber der Firma sind,
2) daß die Einlage der Actionäre insgesammt Eine Million Zweihunderttausend Mark beträgt, welche in zwölfhundert auf den Inhaber lautende Actien zu je Eintausend Mark zerlegt sind,
3) daß die Herren Fabrikant Carl Hermann Hessel in Nerchau und Kaufmann Carl Müller in Berlin den Vorstand der Gesellschaft bilden.
Auf Grund des Gesellschaftsvertrages vom 14. De— zember 1891 wird weiter bekannt gemacht:.
Die Gründer der Gesellschaft sind die Herren Fabrikbesitzer Carl Richard Hessel in Nerchau, Fabrikant Carl Hermann Hessel daselbst, Rentner Adolf Gramp dafelbst, Kaufmann Carl Müller in Berlin, Kaufmann Andreas Wilhelm Eidemüller in Leipzig, Kaufmann Johann, Louis Hessel in Aussig und Kaufmann Adolf Ferdinand Littmann in Leipzig.
Dieselben haben die sämmtlichen Actien über—⸗ nommen.
Der Zweck der Gesellschaft ist der Erwerb und die Fortführung der zu Nerchau befindlichen Farben⸗ fabrik deß Herrn Carl Richard Hessel, in Firma: Friedr. C Carl Hessel, und die Erwerbung eines Theils der Außenstände der Letzteren. Das Unter nehmen ist zeitlich unbeschränkt.
Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direc⸗ tion, welche aus einer oder mehreren vom Aussichts⸗ rathe gewählten Personen besteht. Die beiden gegen⸗ wärtigen Vorstandsmitglieder sind oben genannt. Alle Ürkunden und Willenserklärungen des Vorstan des sind für die Gesellschaft rechtsperbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft und der eigen händigen Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes oder zweier Procuristen versehen ö
Der Aufsichtsrath der Gesellschaft besteht aus vier Personen, denselben bilden zur Zeit die Herren