2 w a. w . ee.
2
heiten Thatsachen vorgekommen, die der Justi nicht zur Ehre
r Redner verwies auf seinen Proze
ö bei der Untersuchung des Falles Buschoff.
; DGustis⸗ ö jaijae Er- Baupolizeiliche Bestimmungen fr eimer Sber⸗Juftiz Rath Dr. Lucas gab einige Er kz
Ge
klärungen ab, warum der Kaufmann Paasch in Untersuchungs⸗ haft gehalten worden sei. Die Justizverwaltung mache keinen Unterschied pischen Juden und Antisemiten, .
ürger, denen das Recht in gleichem Maße zu⸗
nur Staats zuwenden sei. 3. An der weiteren Debatte betheiligten
sei, welche seit einem (Schluß des Blattes)
Genossenschaftsanwalt Schenk zu Berlin 27 Stimmen.
— Uebelriechende Schorn⸗ — Schienen aus eiserner Träger im H . heater in London. — Gußeiserne Libervooler elektrische Hochbahn.
4 . 36 r ic e n Cin e e. 1 einn ö izkörperverkleidung. und anf und die Bruchgefahr. — Berechnu
ondern kenne
gebend.
Nr. 11 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge e folgenden Inhalt: Gesund⸗
sundheitsamts vom 195. März
Eutscheidungen des Reichsgerichts.
. sich die Abgg. Sdat der Erwerber eines Grundstücks eine Rickert (bfr), Pr. En neccerus (nl3, Sim on von Zastrow haftende, aber vom Gläubiger bereits gekündigte
scons), Freiherr von Wackerbaxth scons.), von Kröcher Anrechnung auf das Kautge ld. übernommen un ⸗ * — 3 ,, ; äußerer dem Gläubiger diese Schuldüberna scons.), r. Virchow (dfr.), Stöcker (cons.) sowie der erer n the l' Ker sieichegerichts, L.
Minister des Innern Herrfurth, der erklärte, daß er bei der ; ̃ . 63 Entsendung des Eriminalcommissars Wolf nach Tanten auf Kosten . . a, ere . der dortigen Synagogengemeinde nach Grundsätzen verfahren rechts gegen den Veräußerer . Jahrhundert maßgebend seien. rückziehen, vielmehr muß er der Fälligkeit der Hypothek dies fällt die dem Gläubiger gesetzlich eing . — Im 2. Königsberger Landtags⸗W ahlkreise gungs frist, da bereits gekündigt, überhaupt fort. Labiau⸗Wehlau) ist an Stelle des verstorbenen Abgeordneten, Landraths Robert⸗Tornow, von Gustedt⸗Lablaken (cons) der Maklerprsvifionen, über mit V6 von 63 abgegebenen Stimmen zum Mitgliede werden darf, vorschreiben, find, nach einem Urtheil des Reichsgerichts,
bes Haufes der Abgeordneten gewählt worden. III. Eivilsenats, vom 4. Dehem Saus 3 J hl) erhielt mãn nischen Vermittler hinsichtlich der von r beforgungen oder Dienstleistungen vereinbarten
auf demselben
hat der Ver⸗ hme kund gethan, Civilsenats, vom 30. No- n Rechts der persönlichen
die Kündigung binnen sechs
Forderungs⸗
In diesem Fall
e einklagen. In eräumte einjährige Kündi⸗
Landesgesetzliche Bestimmun welche die Maximalhöhe hinaus nicht stipulirt auch für den ka ihm für Geschãfts⸗ Provisionen maß⸗
heitsstand. Mittheilungen über Volkskrankheiten, insb. Influenza. — Washington, 18. März.
verforgung. — (Großbritannien). Arbeiter⸗Wohnungsgesetz. (Schluß.)
J. = Thierseuchen
(Schweiz.) Selbstmorde. — Geschenkliste. — Beilage. Gerichtliche den Gemeindebedarf.
Entscheidungen zum, Nahrungsmittelgesetz. (Verdorbenes Fleisch, Bedingungen beim „Reichs-Anzeiger“ in holländischer Sprache. insbesondere' andere innere Erkrankungen, unbekannte Krankheiten,
verunglückte und beschädigte Thiere.)
ö Nr. 11 . ö der Bauverwaltung“, zerausgegeben im inisterium der zffentlichen Ar- Der Reichspostdampfer „Kaiser Wilhelm II.“, beiten, vom 12. März hat folgenden Inhalt: Vergleich von Fluß— 3 h .
22
Oberbau — Vermischkes: Wanderversammlung
deutscher Architekten⸗ und Ingenieur⸗Vereine. — Wettbewerb um die Lizard passirt.
Land⸗ und Forftwirthschaft.
Sterbefälle in deutschen Städten mit 10 550 und mehr Ein des Statistischen Amts des Tiere k wohnern. — Desgl. in größeren. Städten des Auslandes. — Erkran.· gesammte Baum wollen produetio kungen in Berliner Kranken häusern, — Dez gl. in deutschen Stadt den Verbrauch um 1500 900 Ballen überschritten. und' Fandbenrken. Geburten und Sterbefälle in Breslau, München, der Frzeugung über den Veihrauch ist im Jahre 1891 noch gestiegen. Teivzig, Hamburg 1891. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln ĩ egen Volkskrankheiten. (Türkei, Portugal, Egypten in Frankreich, 3. Vierteljahr 1891. Veterinär⸗polizeiliche Maß sagt, der Baumwollenbau müsse ein regeln. Preußen. Regierungsbezirk Oppeln, Regierun bezirk Merse⸗ die Einführung neuer Culturen in den burg, Elsaß⸗Lothringen, Großbritannien) — Gefetzgebung u. f. w. der Baumwollenbau könne die Bevölkerung n (Preußen,. Begräbnißblãtze. (Schluß.) * (Würftemberg). Thier⸗ ärztliche Gesund zeitszeugniffe. — Desterreich. Galizien). Trinkwasser⸗
Nach dem Bericht
n der Erde im Jahre 1899 Der Ueberschuß
ben die Vereinigten Staaten allein n Ballen erzeugt. geschränkt werden, und empfiehlt Baumwollengegenden, denn icht mehr ernähren.
Während der zwei letzten Jahre, ha
einen Ueberschuß von zwei Millione Der Bericht
Verdingungen im Auslande.
— Verhandlungen ven gesetzgebenden Körperschaften. (Bayern.) . . Niederlande, Entschädigung für Viehverluste infolge von Milzbrand. — (Baden.) 29. März. Rotterdam, im Stads⸗Timmerhuiz: Schutz des Weinbaus. — Vermischtes (Berlin.) Fleischbeschau.
Lieferung von
9 500 006 Kg Steinkohlen und 400 000 kg englischer Herdkohle für
Verkehrs⸗Anstalten.
Bremen, 19. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.
ꝛ nach Australien in Colom bo angekommen. B.) Hamburg⸗Ame⸗ ellschaft.
lew⸗VJork kommend, heute Morgen
J. halt ; bestimmt, ist am 18. März Nachmittags verunreinigungen, — Der Thurm der Marienkirche in Krosen 4. S. Hamburg, 19. März. (W — Klappbrücke in Chicago. — Das Gestängegewicht beim Eisenbahn⸗ xrikanische acketfahrt⸗Acti des Verbandes dampfer „Slavonia“ hat, von?
*
London, 18. März. (BW. T. B.) Der Union⸗Da mpfer 4
Scot“ ist auf der Heimreise gestern in Southampton gekommen. an
Mannigfaltiges.
Der Ausschuß für ein Den kmal des Kurfürsten Friedrich! an dessen Spitze der Reichstags⸗Prãsident, Landesdirector von Levegon Stadtrath Friedel in Berlin und Landrath von Loebel in Rathenan, ssehen, wird Mitte April die erste Liste der eingegangenen Denn veröffentlichen. Als erster Zeichner wird Seine . 2 Kaisfer aufgeführt werden welcher 1099 „ eingesandt dan Eine Anzahl namhafter, Beiträge sind schon eingegangen, doch sind darin gerade diejenigen Kreise noch sehr spärlich vertreten deren Vermögenslage und Stellung sie in erster Linie berufen er, scheinen läßt, sich an dem Ehrendenkmal zu betheiligen. Helleiht fühlen sich viele, die von dem Unternehmen erst hierdurch Ftenntni⸗ erhalten, zu Beit rãgen bewogen, die an den Schatzmeister des . schusses, Banquier Al. M. Cohn, Unter den Linden 11, oder an . Kreis ⸗Communalkasse in Rathenow zu richten sind. J
Am gestrigen 18. März haben wie gewöhnlich an diesem größere 2 nsammlungen von Menschen an den Grütze n ** Friedrichshain stattgefunden, doch ist es zu erheblichen Störungen der Ruhe nicht gekommen.
Der Etatsausschuß der Stadtverordneten Versamm— lung setzte in seiner gestrigen Sitzung unter Vorsitz des Stadtver— ordneten⸗Vorstehers Dr. Stryck und in Anwesenheit der Magistrat?⸗ commissare Bürgermeister Zelle, Kämmerer Maaß und mehrerer Stadt. räthe seine Vorberathungen des Stadthaushalts⸗Etats für 1892 / 93 fort Es wurde dabei folgende Resolutien beschlossen Die Versammlung ersucht den Magistrat, seinen Einfluß auf die Pferd eba hn gesel schaf ten dahin geltend zu machen, daß die bezüglich der verschiedenen Verbesferungen im Betriebe und in den Ver ehrseinrichtungen im Publikum bestehenden Wünsche durchgeführt werden.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depesch en.
( Darmstadt, 19. März. (W. T. B.). „Ihre. Najestät die Kaiserin Friedrich und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Margarethe von Preußen haben die Rück reise nach Berlin auf heute Abend festgesetzt.
St. Petersburg, 19. März. (W. T. B.) Infolge des Ablebens des Großherzogs Ludwig von Hessen ist die In haberschaft des 18 Russischen Dragoner⸗Regim ents auf seinen Nachfolger, den regierenden Großherzog Ernst Ludwig übertragen. Nach einer heute veroͤffentlichten Verordnung sol die Waffenfabrik in Ische wsk im Gouvernement Wiaetla derart vergrößert werden, daß jährlich 600 900 Läufe nebft Kammern für die neue russische Handfeuerwaffe in derselben angefertigt werden können.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
* * 8
icht vom 19. März, r Morgens.
m. ——=—
v. *
Stationen.
Bar. auf 0 Gr.
28 red. in Milli
u. d. Meeres Temperatur
Wind. Wetter.
in o Celsius 50 C. = 40R.
6 8
5 wolkig
2 halb bed. 1Dunst
3 Dunst
2 Nebel
4 wolkig 2Schnee still wolkig
Mullaghmore Aberdeen... Ghristiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda St. Petersbg. Moskau..
n 3866
36 C] 6
Cork, Queens⸗ town...
Cherbourg. ö J mburg .. winemünde
Neufahrwasser
.
sr erg
5 halb bed. 3 wolkenlos 3 halb bed.
4Dunst 4 halb bed. wolkenlos I wolkenlos 3 wolkenlos r wolkenlos ünster .. DO 6 wolkenlos Karlsruhe.. 7wolkenlos 7 wolkenlos
6 heiter Lhalb bed.
5 heiter . 2 wolkenlos Breslau... 779 2 wolkenlos Ile d' Aix... 7672 OS 3 wolkenlos Nißiag. ... 765 L wolkenlos ö 4 wolkenlos
Uebersicht der Witterung.
Der Luftdruck hat über Nord⸗Europa zugenom⸗ men, dagegen im Südwesten etwas abgenommen, so daß die Luftdruckunterschiede nach Süden hin sich verschärft haben. Daher sind die östlichen Winde in unseren Gegenden aufgefrischt und treten im deutschen Binnenlande vielfach frisch bis steif auf. Der Kern des barometrischen Maximums über dem Innern Rußlands hat sich wenig verändert. Das Wetter ist in Deutschland trocken und vorwiegend heiter im Osten kälter, im Westen etwas wärmer; die Temperatur liegt durchschnittlich etwas unter dem Mittelwerth; meistens fanden Nachtfröste statt.
Deutsche Seewarte.
m ᷣ—uii6ͥi Za xxx xxx 4 2 .
8
GGG
386
Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern haus. 73. Vorstellung. Freund Fritz. Lyrische Dper in 3 AÄeten von P. Mascagni, Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von
M. Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur.
Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet ⸗Diver⸗ fffement Von Haßreiker und Gaul. Musik von J; Bayer. In Scene Fi vom Balletmeister Emil 9 Dirigent: Mufikdirector Hertel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 79. Vorstellung. Wohlthätige Frauen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Adolph EArronge. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Montag: Opernhaus, 74. Vorstellung. Auf Allerhöchsten Befehl. Achter Gesellschafts Abend. Die Hochzeit des Figaro. Komische Oper in Tälcten von W. A. Mozart. Tert von Daponte, nach Beaumarchgis. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kape meister Weingartner. An⸗ fang 73 Uhr.
Der Zutritt zum J. Rang und zum Parguet ist nur im Gesellschafts-Anzuge gestattet (BSerren im Frack und weißer Binde).
Schauspielhaus. , Vorstellung. Das heilige Lachen. Märchen⸗Schwank in 6 Hindcrn von Ernst don Wildenbruch. Musik von Ferdinand Hummel. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober ⸗Regisseur Max Grube. Musikalische Diree⸗ tion: Herr Steinmann. Anfang ? Uhr.
Dienstag; Opernhaus. Keine Vorstellung.
9. Symphenie⸗ Abend der Königlichen Kapelle. Anfang 7. Uhr.
Schauspielhaus. Keine Vorstellung.
Deutsches Theater. Sonntag: Der Sohn der Wildniß. Anfang 7 Uhr.
Montag: Götz von Berlichingen.
Dienstag: Wildfeuer.
Mittwoch: Faust.
Ferliner Theater. Sonntag: Nachmittags 2 . Uriel Acosta. Abends 795 Uhr: Schlimme Saat.
Montag: Der Hüttenbefitzer. (Nuscha Butze, Martha Baumgart, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr,
Dienstag: Graf Essex.
Lessing Theater. Sonntag: Nachmittags 25 Uhr: Die Ehre. Abends 7 Uhr: Wahrheit?
Montag: Die Groß stadtluft.
Dienstag. Wahrheit?
Nächste Nachmittags⸗Vorstellung (Parquet 2 06 2c.): ,. ein Leben. Vorverkauf ohne Aufgeld ãglich.
Wallner · Theater. Sonntag: Nachmittags⸗ Vorstellung zu bedeutend , Preisen. Ge⸗ wagte Mittel. Lustspiel in 3 Acten von Francis Stahl. Parquet 1166 Anfang 4 Uhr.
Abend⸗Vorstellung. Letzte Sonntags ⸗ Aufführung von: Sein bester Freund. Schwank in 4 Acten genf Brentand und Karl Tellheim. Anfang
* T.
Montag: Sein bester Freund.
Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Sonntag: Mit neuer Ausstattung zum 60. Male: Das Sonntags kind. Dperette in 3 Aceten von . Wittmann und Julius Bauer. Musik von
tl. Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Kapellmeister Federmann. Die
Decorationen aus dem Atelier von F Fostume vom Garderoben⸗Inspeetor fang 7 Uhr.
Montag: Zum 61. Male: Das Sonutagskind. wiffenschaftlichen Theater.
Residenz · Theater.
von Guy de Maupassant. Sigmund Lautenburg. Dramolett in 1 Act Anfang 75 Uhr. Montag: Musotte. Dienstag: Zum 1. Male: nöther ¶Cerdinand 1 in 4 Acten von Leon Gaudillot.
Vorher: Ei
„Reuter⸗Cyelus“. tags⸗-Aufführung.
Onkel Bräsig. 5 Acten nach
„Ut * mine Stromtid“ stellungen. Nachmittags 4 Uhr (1 Kind frei). Außer⸗ ritz Reuter. Für die Bühne eingerichtet von ordentliche Vorste lung. Auf Verlangen. Die Anfang 7 Uhr.... Touristen oder: Ein Sommertag amm Tegern m letzten Male; Dukel Bräsig, ce. Große Ausstattungs⸗Pantomime mit Ballet. Voranzeige. Dienstag; Gastspiel des Röntgkichen Ärrangirt und infcenirt vom Director E. Renz. Hofschauspielers Herrn August Junckermann. Zum Abends 75 Uhr: Ertra⸗Vorstellung. ECG. Auf J. Male: Ut de Franzosentid.
dem Roman unckermann.
Voranzeige.
Adolph Ernst ⸗ Theater. Tanzteufel. 4 Acten von Ed. Jacobson un
Couplets theilweise don Gustav Görß. Musik von I i n. j wie Reiten n Garne, ger, von ö lichsten Künstlerinnen und Künstler, sowie Relte
37. Male:
Gustav Steffens. Anfang 79 Uhr. Montag: Der Tanzteufel.
Thomas Theater. Emil Thomas. 3 Uhr: Reif ⸗Reiflingen. Schwa 5 Aufzügen von G. von Moser.
Abend ⸗Vorstellung: . Sonnth chen Hofschauspielers Conrad Anny Crola mit Qn. rem. Tieut. Gou Zum 12. Male; Die Hoch⸗ (Düsseldorf = Stolꝝ i. P.). a, Posse mit Gesang in 4 Auf⸗ Geboren: Eine Tochter: Hrn. von Schu . Herren Duru und bung (Berlin). — Hrn. Bergrath Dr. Prinßt Mustk von Julins Stern. heim (Ssterwald, Kreis Hameln).
Anfang 74 Uhr. Gestorben: Hr. Professor Carl
Königlich Bayerischen 16 r in Schleyer (Groß ⸗Jablau i. Westyr ** Acten von G. Admiral Koester (Schlichow bei Kottbus). In Scene gefetzt von August Kurz. Major Carl Toop (Saarburg). Genrebild in 1 Act
Direction:
des Königlich bayeris Dreher aus München. zeit des Reservisten. ügen (nach dem ivot) von F. ; Gefangstexte von Isidor Fuchs Montag; 22. Gastspiel des ofschauspielers Conrad Dreher. er Bureaukrat. Lustspiel in 4
ranzösischen der
Vorher: Ein blauer Teufel. mit Gesang von J. Stieler.
alt Die nen Urania, Anstalt für volkethümliche Nemeth Ventzky. An, Am Landes-Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof. Geöffnet von 12-11 Uhr. Täglich Vorstellung im a . die Anschlag= zettel. Anfang 74 Uhr. B
Direction: Sigmund Lauten Concerte.
Schanspiel in 3 Act . . . 8. . Sing Aademie. Sonntag, Mittags 1 Ul
n Maskenball. III. populäre Sonntags Matinée von Sigismund von Gräfin Thun⸗Waldstein. Blumner.
Vorher: Ein Maskenball. . — Der kleine Schwere⸗ Contert · Haus. Sonntag: Karl Meyder⸗ e nocenr). Schwank Concert. Anfang 6 Uhr.
Deutsch von * Auftreten des Piston-Virtuosen Herrn B. dichter. Montag: Karl Meyder-Concert. 7. Beethoven⸗
gelle Alliance Theater. Sonntag: 12. Gast. Abend Anfang 7 Uhr. Kgl. Hofschauspielers August Junckermann. Erster Abend. Einzige Sonn⸗
b bsennn Circus Renz. Karlstrahe. Sonntag: 2 But
Delgoland ag oder! Ebbe nnd Flug Große hydrol. Ausstattunge Pantom on. in 2 Al⸗ teilungen vom Director G. Ren. National (65 Damen) ꝛc. Einlage: Tscherke sen.
Sonntag: Zum 9 ] ö ö rg ee ; iff⸗ und Bootfahrten, neue sberraschende Licht und d rr ef in Feuereffecte. S0 Fuß hohe Riesenfontäne.
annstädt. In beiden Vorstellungen: Auftreten der vorzůg⸗
dolph und Vorführen der bestdressirten Schul⸗ und Frei. heitspferde. — Komische Entrées und Intermejzo? von fämmtl. Clowns.
Täglich: Auf Helgoland.
w Alte Jakobstraße Nr. 30.
Sonntag, Nachmittags 2 s dn i. . Familien Nachrichten. Parquet⸗Fautenil
Verlobt; Frl. Elise von Lettow⸗Vorbeck mit 91 21. Gastspiel Lieut. Wedig von der Osten Wanger .
Fr. Rofamunde von Hertzberg,
Hohenz
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: —
Verlag der Expedition (Schol ).
mn,,·/ , den n g fi, g n e d er — Gr. histor. Rundgemälde 1645 - 1890. — n, . . 9 Vorm. 11 Ab. 1 6 Kinder 50 3. Neun Beilagen
leinschließlich Börsen · Beilage).
Erste Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 19. März
von diesem Recht kein Ge⸗ skassen und freien Hilfskassen Unterschied ob. Anzahl von Mitgliedern en Bezirk, während die freien und daraus ergãben
bestimmen. In sehr vielen Orten werde ch gemacht werden. Zwischen Zwang walte doch in diefer Frage ein wesenklicher Zwangs kassen hätten immer nur eine grö in demselben Ort od Kassen hãufig sich für Lie rage sei so wichtig, reunde, für das Gesetz zu stimmen,
Rath von Woedtke: Für so wichtig Ablehnung allein schon s ch bei diesem der Kassen als der Ver—⸗
Deutscher Reichstag. 197. Sitzung vom Freitag, 18. März, 12 Uhr.
des Bundesraths der Staatssecretär Frei⸗ der Unter- Staatssecretär hr. von öniglich preußische Ministerial⸗ Director
Am Tische ren burg und der
er in einem größer ausdehnten, ebliche Schwierigkeiten. einer ganzen Anzahl seiner Annahme des Antrags
über weitere Gebiete si Naturalleistungen daß die Entschließung je dritte Berathung der Novelle zum Kranken— setz wird fortgesetzt. 75 a ist den einge Bescheinigun sKrankengel
eheimer Ober⸗Regierungs. halte er diefen Antrag nicht, daß dessen Gesetz zu stimmen. ohl um die Interessen
eschriebenen Hilfskassen auf ihren darüber auszustellen, daß des, den Anforderun nigung wird ausgestellt 1) renzen eines Bundesstaats nicht 2) für Kassen, deren Bundesstaats hinausreicht, von
und Dr. Gutfleisch ist innerhalb sechs Sie beantragen außerdem, folgende
eine amtliche behaltlich der 75 genügen. gassen, deren hinausreicht,
Reichskanzler.
freis. Abgg.
n den Zusatz: ertheilen.“
einzufügen: ch Statut der eingeschriebene eten, auf Grund kann bestimmt werder ls zwanzig Mitg
nüge, gegen das Gesetz nicht sow
Freiherr von Stumm (Rp.) hält diesem Jeikhunkt der Berathung über einen dessen Tragweite ganz unabsehbar sei, en das ganze Gesetz er (nl. erklärt, nach den den Antrag ablehnen zu müssen. Abg. Dr. Hirsch (df). weist keit sehr viel besser wa
stande seien. Ihre wenn sie au chtfertige doch gew
ie Beschei k über die G n der Centralbehörde, die Grenzen eines
Dr. Hirs D cen
es für so bedenklich, in Antrag zu entscheiden, im Falle seiner Annahme (Bewegung.)
stimmen müßte. Ausführungen des Bundes-
möglicherweise ge commissars aß die freien Kassen wangskassen dies Mitglieder blieben statutengemãß ch von Memel nach Konstanz ver— iß eine besondere kleine wo die Vertretung eine
darauf hin, d die Freizügig hrten, als die zu thun im stande Mitglieder der Kasse, zögen. Dieser Umstand re Rücksicht auf diejenigen Verwaltun schwache sei.
Abg. Hitze (Cent Antrag Hirsch, wenn mung zu dem Gese Abg. Freiherr von die Herren auf der an Novelle mache w der Richtung des wolle, werde von der Novelle aner Princips scheine ihm (dem Redner nachdem man den freien Kassen Die großen centra die Raturalleistung gewähren. Gang der Dinge un Tebenslicht auszublase
Abg. Freiherr v en und ersucht nochmals um der Abstimmung wird der dieser Aenderun chung wer Abänderung
Wochen zu Sestimmung HJ ᷣ
n Hilfskassen, sowie der im landesrechtlicher Vorschriften n, daß in Gemeinden, lieder beschäftigt sind, der in § 6 bezeichneten Leistun Aufwendungen, we aälfte des ortsüblichen
ch und Goldjchmidt weisen n erheblichem Einfluß auf die fernere e sie nicht on geschehe. den letzten Augenbli
5 Abfatz 4 bezeichn
Bezirk weniger a den Mitgliedern an ffreier Arzt und f
Es wirke nicht sehr empfehlend für den Annahme ihre Zusti n. Wenn aber au inetsfrage komme, Recht, als er. Fortschritt in
die Herren von seiner
Arzenei)h der Ersatz der z . nachen wollten.
cht haben, in Höhe der H ährt werde.“ Gutfleiß
tz abhängig r Stumm mit der Cab deren Seite doch mehr der freien Kassen einen großen errn von Stumm; das Princip, fannt. Die starre Durchführung des ) nun aber nicht zwingend geboten, neue Lasten durch die Gesetzgebun Kassen könnten unmögli
ckficht auf den historischen den freien Kassen nicht das ag stimmen.
diesen Standpunkt Ablehnung des Antrags.
Antrag Hirs ch⸗Gutfleisch
Tagelohnes gew freis. Abgg. Dr. dammf hin, daß dieser A Wssamkeit der freien noch nehr schädigen, als Se hielten es für
Hilfskassen sein werde. Man m es durch diese Vorlage ohnehin s Pflicht, ne
Hilfskassen zu schützen. Ubg. Goldschmidt (dfr) bemerkt no Ministerial⸗Direrctors ch der Vorstand des ution des Braunschweiger ĩ gehilfen in die Zwan ebende Meinung des Verbandes er Lersammlung von dieser ganzen Sa arüber abgestimmt worden sei, r Lohmann: Er was ihm berichtet worden sei; m etwas Unrichtiges b Uebrigens sei es ihm Abstimmung in diesem Hau
(Heiterkeit.
edauere, daß dies wo es unmöglich
ch einer früheren Aeuße⸗ auferlegt habe.
Lohmann gegenüber (daß am Sonntag Verbandes deutscher Kaufleute die es über die Einbeziehung erung als noch jetzt be⸗ lärt habe), daß in der fraglichen che überhaupt nicht gesprochen,
d in der Absicht, n, werde er für den Antr
Verbandsta on Stumm (Rp.) kann
der Handlung
angenommen und mit Ohne wesentliche Bespre und mit den
habe in der Sitzung das er selbst sei in Eisenach chtet sei, müsse er dahin⸗ lieb, daß seine damalige se keinen entscheidenden
Ninisterial⸗Dixecto den in' der Fassung der santrägen der freien
jutfleisch u. Gen. angenommen die S8
soll das Gesetz am 1. ge Ueberschrift des Ge rung der Arbeiter! wird beck (Centr) u. Gen. in
zweiten Lesun Commission
Nach Art. 25 der Novelle 1893 in Kraft treten. „Gesetz betreffend die Kra auf Antrag der Ab „Krankenversicherungsgese
Damit ist die dritte
nicht gewesen. Db ih zestell sein lassen. Mittheilung auf die Finfluß gehabt habe. Abg. Hitze (Centr.): Augenblick gestellt sei, Er müsse anerkennen, ilfefassen außerordentlich schw vereins mitglieder seien. f währen; es werde z. mn solchen Orten abzuschließen. den Schein zu vermeiden, al todt machen wolle. klären, daß er für den Ant Abg. Möller (nl): in letzter Stunde gekommen sei. sei eigentlich durch die bisherigen zebe aber zu, daß der Antrag nüsse seine Stellung zu dem Regierung abhängig machen. kennen; aber bei großen Reform! dete nicht ganz zufrieden zu stellen nisationen könne dabei nicht besondere Abg. von der Schulenburg auch die freien Hilfskassen keineswegs mi, daß sie auf demselben Boden der wie die Zwangskassen. sür die freien Kassen er Umfange auch für die Ortskassen. der ersteren hier keine Ausnahme ma
Die bisheri nkenversiche gg. von Strom abgeändert. rathung der
Antrag erst im seine Tragweite s für die eingeschriebenen Orten, wo nur wenige dlung und Arznei zu ge⸗ in, Vertrage mit den Aerzten Partei wirklich daran, enen Hilfskassen
U übersehen. ierig sei, an 8 2
B. nicht leicht sein, Novelle im Einzelnen Es liege seiner ) ob sie die eingeschriebe könne er aber nur für seine Person er⸗ rag Gutfleisch stimm Auch er bedauere, Die Entsch
Der Abg. Rösicke ö Mitgliedern aller Fractionen fo velle eingebracht: ie verbündeten Maßregeln zu ergreifen, anderweite Fe
sowie periodische Veröffen von Reichswegen herbeige F.): Es sei unbedingten lreglerungen über sofort erfolgten,
F.) hat mit Unterstützung von igende Resolution zu der No⸗
die geeigneten Inkrafttreten dieses ortsüblichen Tagelöhne in tlichungen der festgesetzten führt werden.“
othwendig, daß die üblichen Tagelohn eine ungleiche Behandlung Reichs lebenden Arbeiter zu lung der Ergebnisse dieser on dem ortsüblichen Tagelohn Versicherungs⸗
Regierungen zu ersuchen, daß mit dem stsetzung der
daß dieser Antrag erst eidung über diese Frage Abstimmungen schon gefallen, er limine nicht abzuweisen sei. Antrage von der Stellungnahme der Ein Billigkeitsinteresse sei ja anzuer⸗ verken werde stets der Eine oder An⸗ fein und auf vereinzelte Orga—⸗ enommen werden.
Seine Partei wolle ten, sie wolle
Kraft tritt, ortsüblichen Tagelöhne Abg. Rösicke lb. Festsetzungen der un gleichzeitig und Rücksicht g der in verschiedenen zu Grunde rich Verpflichtung stehe velche die Antragsteller ständen in demselben Partei könne zu Gunsten chen und werde den Antrag ab⸗
liche Zusammenste nothwendig, da v Schiedsgerichte und des Rei ir eine private, allerdings der jeder amtliche Charakter abgehe. teresse daran hätten, den ortsüblichen eine periodische Veröffentlichung bei der Durchführung der Ver⸗ aftlichen Arbeiter in Betracht hnsätze seien baldthunlichst zusammenzustellen.
rd mit großer Meh das Gesetz
Ermittelungen sei ebenso viele Entscheidungen der amtes abhingen, bis jetzt aber m Zusammenstellung bestehe, (Arbeiter ein lebhaftes In Tagelohn zu kennen, so em in den amtlichen Blättern. sicherung der kommenden Lo
Die Resolution wird Die Gesammtabstimmung über bald die Zusammenstellung der Druck vorliegt.
Das Haus geht ordnungscommission ü einer Wahlanfechtung folgenden Antrag: Zur jeder zur Rei
Die Schwierigkeiten, r leichtern wollten, pfehle sich s lehnt ebenfalls den Antrag land. und fo Vorrecht gewähren würde, ung der Vorrechte dieser Die freien Hülfskassen ischen Gesetzgebung
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) ab, der den freien Kassen ein neues während man doch gerade mit der Beseitig en Novelle vorgegangen sei. paßten überhaupt in den Rahmen der sozialpolit
— Abg. Ulrich (Soc.): Bedeutung, denn durch die gestrigen Hilfstassen bereits besiegelt. trag stimmen, um auch in diesem bescheiden benden zu helfen. Die Arbeiter würden, jetzt ihren S legen, um sich den Einfluß zur . Geheimer Ober⸗Regierungs⸗ r Untrag abzulehnen. Ss sei schon an sich ni inzelnen Kasse das Maß der Leistungen ch den Beschäftigungsorten, in Diese verschiedene Behandlung ; von denen die Einen ein Stück teien Arzt und Apotheke erhielten, Die dargus entstehende aus nicht angen
rheit angenommen. esetz wird erfolgen, so⸗ Beschlüsse dritter Lesung im
dem Bericht der Geschäfts⸗ wer zur Erhebung
Kassen in der
entbehre einer besonderen s Schicksal der für den An⸗ Verschlechterungen auf die Dauer doch chwerpunkt in die Ortskassen ver⸗ der ihnen zukomme. Rath von Woedtke: G cht fehr zweckmäßi vollständig ve denen die ein
Der Antrag Beschlüsse sei da Seine Partei wer ber die Frage, hebung einer Wahlanfechtung ist hl Berechtigte berechtigt..
Spahn und Krebs ahlanfechtung ist jeder
Nützen we chstagswahl ? des Centr. Gröber,
Er bitte den Zur Erhebung einer W
g, in einer schlagen vor. Zu Deutsche berechtigt Gröber (Centr):
. 2 Diejenigen Staaten, die das Wahl⸗ einspruchsrecht gesetzli
ch festgestellt hatten, Bestimmungen ü ehöre es sich auch. erechtigten und nicht. statten, denn alle hätten ein Reichstags.
Es sei ihm bedenklich
zelnen Mit⸗ von Mitgliedern der⸗
Geld, die Anderen dsätzlich für un⸗ de bon den Mit⸗
che Unsicherheit die Unterstützung in Geld die Zahl von zwanzig die unangenehmsten en Gemeinden, die von dieser f das Land, und sich Arzt und tlich viel theurer Städten wohnten. der Zwangskassen that⸗ t dem Antrage icht werden.
): Der Antrag iche Hilfe. Srten Sp ur wenige ͤ Art der Regelung sein so könne es ja ne ar Kasse treten, wel in eine Zwangskasse. unter allen. Umstände die Kassen sollten nur d
u gestalten na glieder lebten. selben Kasse,
völlig ge⸗ Wahlrecht behan⸗ Man müsse allen deutschen zur Wahl Berechtigten, das Interesse an der rich⸗
delt, und so
Bürgern, Wahl Einspruchsrecht ge tigen Zusammensetzung des nm (cons.): Intrag Gröber einzutreten; wenteren Berathung zurückverw zu jedem, der das Wahlrecht stehe: die Abgeordneten sind rtikel nicht um
halte er grun Ungleichheit wür ehm empfunden
lliedern der Kasse d Mitglied ö Mitgliedern ma
könne die Grenze von . Unbequemlichkeit bieten. ĩ 2 der Krankheit verweigert werden, wenn h erhöhe? Aus dieser Streitfrage Streitigkeiten erwachsen. Hestimmung die dortigen
jetzt gleich so wenigstens müßte iesen werden.
Abg. Kler ohne weiteres für den er in die Commission zur Das Wahlanfechtungs habe. Im Art. 29 Vertreter des ganzen das Recht der Wähler, sonde Wähler daraus ein Rech fraglich. Sie hätten wo eobachtung aller Vor ein Recht darauf lasse sich fassung nicht als ein Corre berechtigten selbst. beantrage, ihn an
daß der Art. 29 ei Abgeordneten involxire.
Wahl, das, obglei sei, doch gebunden
recht stehe nur er Reichsverfa Volkes. Es hande
Die ganz klein e fielen wesentlich
etroffen würden, t darauf angewiesen
e do rbeiter würden o, e. zu holen, obwohl ihnen das ganz a wrden würde als denen, Schwierigkeiten beständen für die Angehörigen e. in, demselben Umfange.
rden solle, würde doch nicht erre bg. Dr. Gutfleisch (öfr. Ant van freien Kassen eine wesentl hie nr, so. müßten in hunderten von
sten geschlossen werden, obgleich n Passe übrigens dies
e sich in die rn um die Abgeordneten. f Wahlanfechtung herleiten könnten, sei daß alle Abgeordneten
hl ein Interesse daran, J r ählt seien; aber
schriften des Gesetzes gew für alle Wähler aus Er betrachte das Wahlanfechtungsre als ein Recht der he ihm zu weit;
g biete einer großen
Werde er ab⸗ ecialvertrãge mit ersicherte in dem
lat des Wahlrechts, also nur Der Antrag Gröber ge chäftsordnungscommission zu ve Die Commission sei der
Ansicht ge⸗ n Recht aller deutschen Wähler auf
* wohnten. cherung einem Kaͤssenmitg
eiden und in ei . ine andere währe, oder
aus der Ka Naturalleistungen tragsteller meinten ne Geldvergütung gegeben statutarisch zu
der Reichstag die Vertretung des ganz i an gewisse bestimmte Voraussetzungen,
werden solle, as Recht haben, es
1892.
einen gewissen Kreis von Personen, die gemäß der Verfassung berufen feien, als Hüter und Schüßer des Wahlrechts sinzutretn. Das Wahl⸗ recht aber und alles, was damit zufammenhänge, sei gebunden an die Wabhlfähigkeit; jeder active Wähler habe, daher auch das Recht zur Wahlanfechtung. Aus diesen Gründen sei man zu dem Beschlu gekommen, wie er in der Commission formulirt sei. So n . shm auch der Antrag Gröber sei, so glaube er von dem Standyunkte aus, von dem man die Frage zu lösen versucht babe, ihn doch nicht empfehlen zu können.
Nachdem der Antrag Klemm auf i e me m, der Frage an die Geschäftsordnungscommission und auch der
Antrag Gröber abgelehnt ist, wird der Commissionsantrag an⸗ genommen.
Es folgen Wahlprüfungen.
Wegen der Wahl des Abg. von der Osten (3. Stettin) scons. wird auf Grund der erfolgten Erhebungen beschlossen, der zuständigen Staatsanwaltschaft von der Feststellung der ungesetzlichen Verhaftung und Mißhandlung von Wahlagitatoren Kenntniß zu eben und ihr zur Erwägung zu stellen, ob infolge dessen gegen den Bürgermeister Podlas in Fiddichow und den Polizei⸗Sergeanten Wolter dafelbst der Thatbestand des 8 340 St. G.⸗B. vorliegt.
Die Prüfung der Wahl des 6 von Weyrauch LX. Cassel) wird durch das inzwischen erfolgte Er öschen des Mandats für erledigt erklärt. Ueltere Beschlüsse des Hauses werden für erledigt erklärt hinsichtlich der Wahlen der Abgg. Günther (8. Merseburg) nl), von Unxuhe Bomst 3. Posen) Rp.], Hastedt (¶ 7. Hannover) Inl.)], von Normann (7. Stettin) on.].
ür gültig erklärt werden die Wahlen der Abgg. Br. Porsch (11. Breslau) Centr., von Jagow (1. Potsdam) h Hermes (8. Potsdam) Idfr.. Graf von k (10. ö Rp..
Wegen der Wahl des Abg. von Fauta⸗Polezvnski Pole) wird beschloßsen, den Reichskanzler zu ersuchen, durch Vermittelung der preußischen Regierung den Wahlvorsteher Semmler zu Lusin wegen Verletzung des Wahlgeheimnisses und Beeinträchtigung der Wahlfreiheit zu rectificiren.
Im Anschluß an die Wahl des Abg. Lr. Hänel (7. Schleswig⸗ Holstcin) sdfr] wird auf Antrag der Wahlprüfungs⸗Commission beschlossen, den Reichskanzler zu erfuchen, durch Vermittelung der ver⸗ bündeten Regierungen Fürsorge zu treffen, daß die bei Prüfung der Wahlen vielfach zur Sprache gebrachten Verstöße gegen die Be⸗ flimmungen über die Oeffentlichkeit der Wahlhandlung durch ent— sprechende Belehrung der Wahlvorsteher in Zukunft verhütet werden.
Die Wahlen der Abgg. Grum bt (8. Sachsen) Rp.] undZg ange⸗ , (Gotha) ldfr. sind von der Commission für gültig erklärt worden.
Abg. Dr. Herm es- Jauer (ofr.): Bei den Wahlen der Abgg. Grumbt und Zangemeister spiele die politische Agitation der Krieger⸗ vereine eine wesenkliche Rolle. Die Wahlprüfungs⸗Commission habe im Widerfpruch mit ihrem früheren Beschluß diese Agitation als unerheblich für das Wahlergebniß angesehen und die Gültigkeit beider Wahlen beschlossen. Da aber festgestellt sei, daß der Wahlaufruf der sächsischen Kriegervereine überall im Wahlkreise des Abg. Grumbt pertheikt sei und in diesem Wahlkreise über 4009 Mitglieder von Kriegervereinen vorhanden seien, und da der Abg. Grumbt nur mit 205 Stimmen Mehrheit gewählt sei, so betrachte die Minderheit der Commission die Agitation der Kriegervereine für erheblich, und er ,, daher, die Wahl des Abg. Grumbt für ungültig zu er⸗
ãren.
Abg. von Hellmann (Rp.): Zwischen beiden Wahlen be⸗ stehe der große Unterschied, daß der Abg. Zangemeister als Gegen⸗ Eadidaten inen Socialdemokraten, der Abg. Grumbt einen Freisinnigen gehabt habe. Der Aufruf der sächsischen Kriegervereine richte sich nicht gegen die Freisinnigen, fondern nur gegen die ‚„Umsturzpartei“, alfo gegen die Socialdemokraten. Die Agitation der Kriegervereine gegen einen Socialdemokraten halte er durchaus für berechtigt. Die Socialdemokraten gehörten nicht in einen Kriegerverein, und die Partei sollte ihre Genossen öffentlich auffordern, aus den Krieger⸗ vereinen auszutreten.
Abg. Auer (Soc.). Der Wahlaufruf sei in dem in Rede stehenden Wahlkreise mit voller Absicht von den sächsischen Conservativen ver⸗ breitet worden, weil diese die Deutschfreisinnigen zu den Umsturz⸗ parteien rechneten. Jetzt stellten die Herren es immer so dar, als bob dieser Wahlaufruf sich nur gegen Socialdemokraten gerichtet habe, nicht aber gegen einen Angehörigen einer anderen Partei, die man ja doch alle zusammen unter dem Namen der Ordnungs⸗ parteien zu begreifen pflege. Ueberall, nur eben nicht in Sachsen, wo man die Deutschfreisinnigen zu den Umsturzparteien rechne. Würde die Auffassung, die die Herren verträten, ihre wahre Meinung sein, so müßten sie für die Ungültigkeitserklärung der Wahl des Abg. Grumbt stimmen.
Abg. Baum bach ⸗ Altenburg (Rp.): Man behaupte immer, daß die Kriegervereine Politik trieben; der Abg. Singer habe früher einmal, gesagt, es liege ihm nichts daran, ob dies geschehe oder nicht. W danach richteten sich die Kriegervereine nicht, sie hielten sich an ihre Statuten, die ihnen das Politiktreiben verböten. Präsident von Levetzow ersucht den Redner, bei der Sache zu bleiben Er bitte, auch heuteder so oft bethätigten Ansicht beizutreten und eine Wahl nicht wegen der von Kriegervereinen getriebenen Agi⸗ attion zu beanstanden.
Abg. Rickert (dfr.): Er lege Verwahrung dagegen ein, daß hier pon einer Veränderung des Wahlrechts . werde. Seine Partei kämpfe ja gar nicht gegen die Kriegervereine, sie wolle nur, daß sie nichts thäten, was ihre Statuten verböten, daß sie also keine Politik trieben, und dazu gehöre ganz sicher in erster Rid die Wahl⸗ agitation. Der verstorbene Abg. Windthorst und hervorragende Nationalliberale hätten sich oft in diesem Sinne ausgesprochen; er hoffe, daß diese Partei und das Centrum auch heute nicht der
egentheiligen Ansicht sein würden. Die Kriegervereine in Sachsen ir nicht nur in diesem einen, sondern in vielen Wahlkreisen agitirt und Wahlflugblätter vertheilt. Dagegen müsse seine Partei sich wenden, müsse deshalb die Wahl für ungültig erklären.
Abg. Schn eider⸗Hamm (nl): Er glaube nicht, daß das Eintreten der Kriegervereine auf die Gültigkeit der Wahl einen Einfluß gehabt habe.
Abg' Fritzen⸗-Koblenz (Centr. :. Das Centrum halte es in keiner Weise für wünschenswerth, daß die Kriegerpereine Politik trieben. In der Frage aber, ob damit ein 6 auf das Wahlergebniß aus⸗ geübt werde, sei das Centrum getheilter Meinung. Er werde für die Gültigkeit der Wahl stimmen.
Ein Schlußantrag wird abgelehnt.
Abg. Bebel (Soc.): Seine Partei habe Einspruch zu erheben gegen die Behauptungen der Abgg, von Hellmann, Baumbach und Schneider, die geradezu die Agitation der Kriegervereine für berech- tigt erklärten, wenn sie sich gegen die Socialdemokraten richte, und ihr keine Bedeutung für die Frage der Beeinflussung beimäßen. Der alleinige Umstand, daß die Angehörigen der Kriegervereine in diesem Wahlkreife 4382 an der Zahl seien, genüge, die Stärke der Beein⸗ ssufsung nachzuweisen. Er sei durchaus der Meinung, daß seine Parteigenossen in Krie ervereine nicht eintreten sollten.
3 Gröber k Das Zusammengehen der Kriegervereine zum Iweck politischer Agitation sei nicht nur eine Statuten sondern eine Gesetzwidrigkeit. Er werde für die Ungültigkeit der Wahl stimmen.