IT ögsdꝰ] gonkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm Dounz, Militäreffektenhandlung zu Mülhausen, Col⸗ marerstraße, wird heute, am 14. März 1892, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Polizei⸗Inspector a. D. Wohlgemuth zu Mül⸗ hausen, Illzacherstraße 431I., wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 1892. Erste Gläu—⸗ bigerpersammlung am 14. April E892, Vor⸗ mittags 10 Üühr. Allgemeiner Prüfungstermin am IA. Mai 1892, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 7. ;
Kaiserliches Amtsgericht zu Mülhausen i. / E.
T5960] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Josef Dillinger, Lokomotivführer, und dessen Ehefrau Eulalie, geb. Knoepflin, beisammen zu Riedisheim wohnend, wird heute, am 15. März 1892, Nach— mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Geschäftsagent August Schoenlaub zu Mülhausen wird zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Mai 18927. Erste Gläubigerversammlung am 16. April 1892, Vormittags EO Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1892, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Kasferliches Amtsgericht zu Mülhausen i. / E.
[175992
Ueber das Vermögen des. Handelsgärtners Fritz Guthmann hieselbst ist heute Nachmittags J Uhr, Konkurs eröffnet, Rechtsanwalt Prestien hie⸗ selbst zum Verwalter ernannt, die Anmeldefrist bis zum 13. F. M. bestimmt, die erste Gläubigerver— fammlung in Verbindung mit dem allgemeinen Prüfungstermin auf den 20. . M., Vormittags Y Uhr, anberaumt und der offene Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 12. k. M. erlassen.
Parchim, den 18. März 1892.
Großherzoglich Mecklb. Amtsgericht.
I 5975] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Zimmermeisters Her⸗ mann Kopp in Pillau ist heute, am 17. März 1892, Vorm. 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Kaufmann August Voigt hier. An⸗ meldefrist für die Konkursforderung bis zum 27. April 1892. Erste Gläubigerversammlung den 8. April 1892, Vorm. EL Uhr, vor dem Königl. Amts⸗ gericht hierselbst. Prüfungstermin daselbst den I. Mai 1892, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. April 1892.
Veröffentlicht gemäß § 183 K.-O.
Pillau, den 17. März 1892.
Gartenmeister,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 75111] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Graeve Wöhrmann, Kohlenhandlung in Schiffbek, ist heute, am 14. März 1892, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Secretär Heecks in Reinbek. Forderungen sind bis zum 14. Mai 1892 anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters den 2. April 1892, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 4. Juni 1892, Vormittags 10 Uhr. Sämmtliches Vermögen der Firma Graeve G Wöhrmann wird hierdurch mit Beschlag belegt. Inhaber von Vermögensstücken derselben haben bierbon dem Verwalter bis zum 14. Mai 1892 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht Reinbek. Dr. Heintges.
Veröffentlicht: Seyser, als Gerichtsschreiber.
IT 5963 Bekanntmachung.
Das Königliche Amtsgericht zu Steele hat über das Vermögen des Kaufmanns Joseph Gercken zu Steele heute, am 17. März 1892, Vormittags i0oz Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Reers zu Steele ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 20. April 1892. Erste Gläubigerversammlung am 5. April 1892, Vormittags EHE Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 30. April ESs9z, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 17. April 1892.
Steele, den 17. März 1892.
Grotthaus, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
7h96 4] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der zu Stolberg wohnenden, in Gütern getrennten Ehe⸗ und Handelsfrau Hubert Meisen, Maria Sibilla, geb. Wilmar, Inhaberin eines Kleidergeschäftes, wird heute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtepraktikant Gerlach zu Stolberg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Mai 1892 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, jowie über, die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in S 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Dienstag, den 5. April 1892, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde—⸗ rungen auf Dienstag, den 17. Mai 1892, Vor⸗ mittags EL Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besit haben oder zur Kenkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf⸗ erlegt, von dem Besitze der Sache und von den For⸗ derungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurs verwalter bis zum 1. Mai 1697 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stolberg, Rheinland.
( 75968] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Konkurs⸗Exöffnung.
Ueber Das Vermögen der Firma Drentwett Götz, offenen Handelsgesellschaft zum Betrieb einer Blattgoldfabrit in Stuttgart, Staffelstraße Nr. h, wurde heute, am 17. März 1892, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Nechts anwalt. Dr, Reis, Königsstraße Nr. 3] A II. inStuttgart. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin Mittwoch, den 20. April
1892, Vormittags 9 Uhr, Justizgebäude A. G. Saal 33. Offener Arrest mit Anzeigefrist beim Konkursverwalter bis zum 11. April 1592, Ablauf der Anmeldefrist beim Konkursgericht 11. April
1892. ; Gerichtsschreiber Holzwarth.
IJ 5961 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Malermeister Adalbert und Conustanze, geb. Koszinska, Burczw⸗ kowski'schen Eheleute in Thorn ist am 17. März 1892, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursberwalter: Kaufmann M. Schirmer in Thorn. Offener Arrest, mit Anzeigefrist bis 12. April 1892. Anmeldefrist bis zum 23. April 18992. Erste Gläubigerversammlung am 14. April E892, Vormittags 10 Uhr, Terminszimmer Nr. 4 des hiesigen Amtsgerichts, und allgemeiner Prüfungstermin am IZ. Mai 1892, Vormit⸗ tags 11 Uhr, daselbst.
Thorn, den 17. März 1892.
; Zurkalowski,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
756958 Konkursverfahren. . In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchhändlers Julius Bähne zu Neuenahr ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs vergleiche Vergleichstermin auf den 9. April 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Alten⸗ baustraße, anberaumt. ; Ahrweiler, den 15. März 1892. Marth, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
7bg9gg5] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hausbesitzers Julius Rosanowski in Allenstein ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For— derungen neuer Termin auf den 24. März 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts— gerichte hierselbst. Zimmer Nr. 15, anberaumt. N. 9/91 Nr. 89.
Allenstein, den 16. März 18092.
; Guenter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
76017) Konkurs Peter von Dahlen. Das Verfahren wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 18. Februar 1892 angenommene wangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom nämlichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Barmen, den 17. März 1892. Königliches Amtsgericht. J.
Th986] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns Arnold Pollack hier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 12. April 1892, Vormittags E Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte J hierselbst Neue Friedrichstr. 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, an⸗ beraumt.
Berlin, den 12. März 1892.
Schulze, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 72.
75979] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des „Vereins Berliner Tafeldecker“ (eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) ist zur Abnahme der 6 des Verwalters, und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnißf der bei der k zu be⸗ ricksichtige nden Forderungen Schlußtermin auf den 12. April 18832, Nachmittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte J. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, bestimmt.
Berlin, den 14. März 1892.
.. During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 73 (48).
7Tö984 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Hugo Loemy hier, Friedrichstraße 167, mit den Filialen Neue Pro⸗ menade 6 und Belle⸗Allianceplatz 5, ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 20. Juni 1892, Mittags ET Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht J. hierselbst, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 32, anberaumt.
Berlin, den 14. März 1892.
J Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1. Abtheilung 73 (49).
76159) Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Schuh⸗ waaren⸗-Händlers Maximilian Wachner soll die Schlußvertheilung der Masse erfolgen. Nach dem auf der Gerichtsschreiberei Abtheilung 73 des Königlichen Amtsgerichts J. niedergelegten Verzeich⸗ nisse betragen die zu. betücksichtigenden Forderungen 5773 90 23 , für welche ein Massebestand von 1932 S 49 * vorhanden ö Ueber den
Termin der Auszahlung werde ich den Herren Gläubigern besondere Nachricht zugehen lassen. Berlin, den 16. März 1892. Conradi, Verwalter der Masse. 75985] Konkursvverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenhändlers Wilhelm Otto Haacke, in Firma Wüstendörfer . Senftner, Kochstr. 59 Wohnung Gneisenaustr. ?) ist zur Prüfung der nach= träglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 5. April 1892, Nachmittags A Uhr, bor dem Königlichen Amtsgerichte L. hieselbst, Neue Friedrichstr. 15, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, anberaumt.
Berlin, den 16. März 1892.
MYVaetz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 74.
75944 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Reuter, in Firma Herm. Giefe Nachfolger, in Demmin ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der ginge über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf den 13. April E892, Vormittags 10 uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ selbst bestimmt.
Demmin, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
75962 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Pentke hier — N. 5/91 — wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsver—⸗ gleichs aufgehoben.
Freiburg . den 16. März 1892.
önigliches Amtsgericht.
75994 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kohlenhändlers Fritz Laue in Bant wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Jever, den 14. März 1892.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung III.
. . (gez) Brauer. Beglaubigt: Meyer holz, Gerichtsschreiber.
75981] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers Rudolph Sommerfeld zu Waldau⸗Mühle wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. N. 5/87.
Kulm, den 17. März 13892.
Königliches Amtsgericht.
75997 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handschuhfabrikanten Julius Sermann Kreystig in Oberfrohng wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limb ach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wetzel. T5998 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schieferdeckers und Materialwaarenhändlers Karl Robert Gundermann in Oberfrohna wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wetzel.
T75996] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers und Bäckers Carl Angust Müller in Kändler wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Limbach, den 14. März 1892.
Königliches Amtsgericht. Dr. Wetzel.
7605] K. Württ. Amtsgericht Marbach.
In den Konkursen über das Vermögen:
I) des Christian Klumpp, res. Schultheißen von Höpfigheim, und
27) der Karoline Klumpp, geborene Kolsch,
von da — Ehefrau des zu Ziffer 1 Ge⸗ nannten — ist das Verfahren nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung heute auf— gehoben worden.
Den 17. März 1892.
Gerichtsschreiber Langbein. Tö976] Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Tischler— meisters Julius Wilke von hier ist durch Schluß⸗ vertheilung beendet und wird deshalb aufgehoben.
Marienburg, den 17. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
75945
Das S. Amtsgericht München J. Abth. A. für Civilsachen hat mit Beschluß vom 9. d. M. das am 309. Oktober 1889 üher das. Vermögen der Hotelbesitzersehelente Friedrich und Sofie Montandon hier eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 11. März 1892.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: (L. S.)
I75M7SI
Das K. Amtsgericht München J., Abth. A. für Civilsachen, hat mit Beschluß vom 16. März 1892 das am. 8. März 1891 über das Vermögen des Weinhändlers Michael Schneider hier, er⸗ öffnete Konkursverfahren als durch Schlußvertheilung beendigt aufgehoben.
München, 17. März 1892.
Der Königl. Gerichtsschreiber: (L. S.) Horn.
75959 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmannes Alois Stauber von Innstadt⸗ Passau wurde nach abgehaltenem Schlußtermine und vollzogener Schlußvertheilung durch Beschluß vom 15. März 1892 aufgehoben.
Passau, am 17. März 1892.
Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts Passau. Scherer, K. Secretär.
Horn.
75993]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kappenmachers J. F. Weber zu Rees wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Rees, den 16. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
. HMlenlburar erlin (
75983] gtonkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen d Sandelsmannes Gustav Diefes zu Rheydt n 5 nachdem der in dem Vergleichstermine vom g * ,,, rechtskräftigen Beschluß von demselben an ist, hierdurch aufgehoben. . Tage bestatig
Rheydt, den 15. März 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
T5982] Beschluß.
In Sachen, das Konkurtzuerfahren über das Ver mögen des Bäckers Friedrich Köhler? * Schöppenstedt betreffend soll die auf den 26. Mär 1892, Vormittags 109 Uhr, anberaumte ih bigerversammlung auch darüber gutachtlich gehört werden, ob, wie der Konkursverwalter Notar Fink hier beantragt hat, das Konkursverfahren wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens ent- sprechenden Masse gemäß § 190 K ein⸗ zustellen ist.
Schöppenstedt, den 17. März 1592.
Herzogliches Amtsgericht.
P. Peßler.
6er Beglaubigt: C. Jeim ke, Gerichtsschreiber.
T7604] Gr. Amtsgericht Ueberlingen. Konkursverfahren.
Nr. 3449. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Aichele in Markdorf wird, nachdem der in dem Vergleichs. termine vom 19. Februar 1832 angenommene Zwangs vergleich rechtskräftig bestätigt worden ist, hierdurch aufgehoben.
Ueberlingen, den 8. März 1892.
Gerichtsschreiberei Großherzoglichen Amtsgerichts.
Baumann.
Tod So]
In Konkurssachen über das Vermögen des Halb— köters Friedrich Wilhelm Ludwig Alexander Volkmann zu Felde wird zur Prüfung zweier nachträglich angemeldeter Forderungen Termin auf Mittwoch, den 6. April 8d. J., Vormittags 10 Uhr, angesetzt.
Westerste de, 1892, März 16. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Abth. II
ö . (gez. Müller.
Beglaubigt: Brum und, stellv. Gerichtsschreibergeh.
Tarif⸗ z. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen.
76019 Rhein und Main⸗Umschlags⸗Verkehr. Der Saison-Ausnahme⸗-Tarif für den Transport von Pflaumen gedörrten, Pflaumenmus, Powidl und Lequar, ferner Aepfel und Birnen, getrocknet, von Stationen der Königlich Ungarischen Staats— eisenbahnen nach den Umschlagsplätzen Frankfurt a. M., Gustavshurg, Kastel Hafen, Ludwigshafen a. Rh., Mainz Hafen und Mannheim vom 2. Ok⸗ 6 1887 tritt mit dem 1. Mai ds. Is. außer aft. Frankfurt a. / M., den 17. März 1892. Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direection.
76018
Güterverkehr Köln (rechtsrh.) ꝛc. = Altona.
Am 1. April d. J. tritt zu dem Gütertarife für den vorbezeichneten Verkehr der Nachtrag III. in Kraft, enthaltend Aenderungen und Ergänzungen der Tarifvorschriften und Ausnahmetarife ꝛc, Entfer— nungen für verschiedene neu aufgenommene Stationen des Directionsbezirks Köln (rechtsrhein.), Einbeziehung der Station Neumühl in die Ausnahmetarife 11, 12 und 13 für Roheisen und Gießerei⸗Roheisen sowie der Stationen Deutzerfeld und Kalk in den Aus— nahmetarif 15 für Blei und Zink ꝛc.
Abdrücke des Nachtrags sind bei den Güterabferti⸗ gungsstellen zu haben.
Köln, den 17. März 1892.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn-Direction (rechtsrheinische).
75946
Eisern⸗Siegener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Mit Einführung des Sommerfahrplans. am 1. Mai 1892 wird der Personenverkehr bis Siegen (Station Eintracht) ausgedehnt; neu eröffnet werden die Haltepunkte Hengsbach und Eintracht.
Am gleichen Tage wird der bisherige Personen⸗ tarif aufgehoben und durch neue Sätze für einfache wie für ö ersetzt. Die neuen fel sind aus dem Fahrplan ersichtlich, der auf den Stationen Eisern, Reinhold Forster und Eintracht eingesehen werden kann. .
Siegen, den 16. März 1892.
Die Direction.
75999 Bekanntmachung. .
Mit Gültigkeit vom 1. April d. J. an tritt eine Ermäßigung der Frachtsätze des Specialtarifs III. für Weinheim im Beft 8 des Gütertarifs zwischen Stationen deutscher Eisenbahnen und der Prinj—= Heinrich⸗Bahn vom 1. September 1889 auf die füt senannte Station in demselben Tarifheft enthaltenen Frachtsätze des Ausnahmetarifs 2 ein.
Straßburg, den 14. März 1892.
Kaiserliche General⸗Direection ꝛc.
Anzeigen. Mehel acht , , ; Seransgeber , . zeitung.
Il s Fiengnmh
er theilt M. M. ROTTEMN, diplomirter Ingenieur, früher Dozent an der technischen Hochschule gu Täürich. KRerlin NW., SchIirrbanerdam m Ne. 29a.
Eintragung
Von
Gebrauchamustern-
Berlin: Redacteur Dr.
Klee, Director. Verlag der Expedition (S ö Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Anstalt, Berlin 53 Kn gel
elmstraße Nr. 32.
11.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Mn 70.
Der Inhalt dieser Beilage er deutschen Esfenbahnen enthalten
Das Central ⸗
auch durch die
hel Sw. Wilhelm traze 33. beiogen werden,
Vom „Central⸗
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handel s⸗Register
andels⸗Register für das Deutsche önigliche Expedition des Deutschen Reichs-
Seh st e Beilage
Berlin, Montag, den 21. März
Reich kann durch alle Post⸗Anstalten,
für für ᷣ x. ꝛ— . t Bezugspreis beträgt 1 4 50 3 für das Vierteljahr. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20
Sandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 70 A. und 70 B. ausgegeben.
und Königlich Preußischen Staats
1892.
Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster ⸗Registern, Über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan · Aenderungen
das Deutsche Reich. Cu. 10
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö. Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Patente. I) Anmeldungen.
gr die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ö 1 ö. bezeichneten Tage die Ertheilung e hatentes nachgesucht, Der Segenstand, der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ö susezg. 034.
; Lampencylinder. — Carl Wiemer in Werl i. W. 5. Oktober 1391. H. 11869. Abdichtung für Hohlspindeln an Färbemaschinen und dergl. — George Hahlo, Ghef der Firma Goldschmidt, Hahlo & Co. in Manchester, England, 100 Portland Street; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ jn W., Friedrichstr. J38. 22. Januar 1892.
L. i 1G. Verfahren mehrfarbig im Stück
u firben. — Dr. H. Lange in Krefeld, West⸗ zu ] wall 7. 9. Dezember 1891. .
10. M. S605. Verfahren und Vorrichtung zum , . der in einem Becherwerk geförderten Feinkohle. — Maschinenbau⸗Anstalt Hum⸗
boldt in Kalk bei Köln. 4. Januar 1892.
C. 3991. Ein- und Ausrückvorrichtung für
Schneidemaschinen u. dergl. — William Cros⸗ sand in Manchester, New Street, Miles Plat⸗ ting, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin sẽW., Königgrätzerstr. 43. 25. Januar
892.
12. R. 6777. Condensation von as-Methyl⸗ Phenylhydrazin mit Salieylaldehyd. — Dr, Israel Roos in Frankfurt a./ M. 27. Juli 1891.
13. T. 3338. Gewölbter Kesselboden mit aus⸗ öegenen ebenen Flächen für die Anbringung von Armaturen. — Firma Thyssen Co. in Mül⸗ heim a. d. Ruhr. 22. Januar 1892.
11. C. 32636. Entlastungskolbenschieber mit ge⸗ schlossenen Enden für doppelt wirkende Woolf'sche Raschinen mit gleichaxigen Cylindern. — Hobart Caufield in Morristown, County of Morris, State of New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Do⸗ rotheenstr. 32. 23. März 1891. .
SH. 10 388. Dampfmaschinensteuerung mit durch Dampf unter Mitwirkung besonderer Hilfs⸗ schieber gesteuerten Hauptschiebern. — William Davis Hooker in Chicago, V. St. A.;. Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher, Geheimer Commissions⸗Rath, in Berlin 8W. Lindenstr. 80. l5. September 1890. .
.S. 6134. Dampfmaschine mit kreisförmig schwingendem halbkugelförmigem, geneigt an die Kraftwelle angeschlossenem Kolben. Elmer Stillmin Smith in Boundbrook, Grafschaft Middleser, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. Königgrätzerstr. 43. 17. August 1891. .
1. E. 3273. Absorptions-Kältemaschine mit wei abwechselnd zu benutzenden Ammoniakkesseln. — Jacob Erny in Philadelphia, V. St. A. Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 28. Ok— tober 1891.
18. H. 11 505. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — J. Hinz peter, Königlicher Bahnmeister, in Frankenstein i / Schl. 21. September 1891.
20. B. 12 983. Rangirbremse für Eisenbahn—⸗ wagen. — Brettmann, Königl. Eisenbahn⸗ Maschinen⸗Inspector in Weißenfels. 26. Fe⸗ bruar 1892.
E. 3333. Vorrichtung an Luftdruckbrems⸗ tylindern zu dem Zweck, den Apparat, auch wenn der Wagen aus dem Zuge ausrangirt ist, noch mehrere Male in Thaͤtigkeit setzen zu können. W Charles Goodwin Emerh in New-York City, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Jönigl e n,. und T. Glaser, Reg Baumeister, in Berlin SW. Lindenstr. S0. gn el ' gahrt schluß für Wei
M. Fahrstraßenverschluß für Weichen⸗ scherungs anlagen. — 7 Rank in * Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW.
2 Schiffbauerdamm 29a. 18. März 13891. ; 1. F. 57418. Glektrisches Kabel mit. Luft— wumen zwischen Leitungsdraht und Isolation. — Firma Felten C Guilleaume in Mül⸗ heim a. Nh. 7. Dezember 1891.
2. F. 5178. Verfahren zur Darstellung von arbstoffen aus Fluoresceinchlorid; Zusatz zum Patent Nr. 48 367. — Farbwerke vorm. NMeister Lucius . Brüning in Höchst aM. 23. Juni 1891.
F. 4345. Verfahren zur Darstellung direct irbender gemischter Disazofarbstoffe aus Tetra- zodiphenoläthern; Zufatz zum Patent Nr. 38 802. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
Co. in Elberfeld. 16. September 1889.
= X. SGz5. Verfahren zur Darstellung von WVTolylrosindulin und Sulfosäuren desselben. — Kalle Eo. in Biebrsch a. Rh. 15. April 1891.
R. 6s 66. Dachpappen⸗Anstrich. — Bruno Nwedelius in Eberswalde, Bergerstr. Nr. 32.
24 September 1891. W. 7760. Feuerungsanlage. — George Rilton und Thomas Wilton in Tar and
iquor Works, Beckton, Grfsch. Esser, England; er teter⸗ Brydges C Co. in Berlin SW. ,
25 , , 161. 9. Juli 1891.
; R. 68551. Verfahren zur Herstellung von Dosen ohne Naht mit eingewirktem Zwickel; Jusatz zum Patente Ytr. sr 555. — Friedrich
Rabe in Chemnitz i. / Sachsen, Aeußere Dresdener⸗
straße 42. 7. November 1891.
Klasse.
25. S. 6463. Zierfadenführereinrichtung für Häkelmaschinen zur Herstellung von Zierfaden⸗ posamenten (Galons). — Sander C Graff in Chemnitz, Turnstraße 35. 19. Februar 1892.
26. G. 6482. Apparat zum Carburiren von Gas. The Gas Lighting Improve- ments Companz Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr 43. 11. Dezember 13909. .
27. * 3760. Ventilationsborrichtung für
natürlichen Luftzug mit Hilfsgebläse. — Kom—⸗
manditgesellschaft für Druckluftanlagen,
Aug. Riedinger C Co. in Augsburg. —
19. Juni 15891. . G. 6991. Ventilator mit Wind⸗ und Wasser⸗
Antrieb. — Edward Grube in Hamburg,
Albertstraße Nr. 9. 1. September 1891.
H. 11 507. Klinkensteuerung für das Rück⸗ schlagventil des Stegschiebers bei Luftpumpen. — GErnst Hübner, Tönigl. Commerzien⸗Rath, in 261. a. S. 21. September 1891.
28. . 6827. Walkfaß zum Schmieren und Trocknen von Leder. — G. J. Gruthölter in Leipzig, Färberstraße 19. 1. Juni 1891.
30. C. 3850. Betäubungsvorrichtung. — A. von Czarnowski in Berlin N., Badstr. 12. 31. August 1891. ; . ;
31. E. 3980. Formverfahren für Arbüchsen mit Hartgußlauffläche und Schmiernuthen in der⸗ selben. — Ad. Charlet C Pierret in Brüssel, 57I535 Rue de Birmingham; Vertreter; Dr. W Häberlein und F. Harmsen in Berlin NRW., Karlstr. 7. 15. Januar 1892. .
25. H. E1568. Sicherheitskurbel für Winden. — Firma Bielefelder Winden⸗ und Werk⸗ zeugmaschinenfabrikt Huck C Co. in Biele⸗ feld. 16. Oktober 1891.
37. A. 2947. Schutzvorrichtung gegen das
Herausstürzen aus dem Fenster. -C. Andresen
in Hamburg, Landwehr 50. 17. November 1891. D. 5043. Fußhbodenler mit Oelbehälter.
— C. Dippel in Flensburg, Duburger Str. 72.
24. Dezember 1891. ;
H. 11 386. Gardinenschoner in Verbin—⸗ dung mit einer Fensterfeststellvorrichtung.! — Theodor Hiller in Berlin W., Jägerstr. 75 / 76. 15. August 1891.
W. 7904. Farbige Verzierungen für bau⸗ liche und Kunstzwecke. — George Williams in Bancroft House, Hitchin und Frederie Harman Peter Berlyn, in Elin House, Brixton, London, England; Vertreter! R. Deißler in Berlin C. Aleranderstr. 38. 17. September 1891.
28. M. 8638. Vorrichtung zur mechanischen Härtung von Holzwalzen für Mangeln und Ka— lander. — Carl Wilhelm Model in Feuerbach bei Stuttgart. 16. Januar 1892.
39. D. 5637. Verfahren zur Herstellung von . aus Gummi ohne Naht. — Dresdner
ummiwaaren⸗Fabrik Rud. Hartung in
Dresden⸗Striesen. 21. Dezember 1891.
K. 9089. Herstellung von Flachreliefs zur Benutzung für Tapeten und dergl. — Paul Klinka in Berlin W., Courbièrestr. 13. 30. Sep— tember 1891. ⸗
St. 3 128. Knopf⸗Fräsmaschine; Zusatz zum
Patente Nr. 59 583. Adolf Strauß und Robert
Ripp in Lodz, Russ. Polen; Vertreter: Casimir
von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3.
28. Januar 1892. .
41. 5. 1476. Vorrichtung zum Pressen und Dämpfen von Hutvließen und Hutfilzen. — Zittauer Maschinenfabrik Eisengießerei ffrüher Albert Kiesler C Co.) in Zittau. 24. De— zember 1891.
42. H. 11475. Neigungswaage mit Vorrich⸗ tung zur Summirung der einzelnen Wägungs. ergebnisse. — Hennefer Maschineufabrik C. Reuther * Reisert in Hennef a. d. Sieg. 12. September 1891. ;
44. K. 9198. Armbandverschluß mit federndem Gelenkstift. — Franz Kovarovic und Wenzel Kovarovie in Prag; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 6. No— vember 1891.
46. W. 7943. Ludwig Wepner
I,)
1
1
Ammoniakdampfmaschine. — in Nürnberg. 12. Oktober 1891.
47. J. 3009. Selbstthätige Kupplung mit einem von der Fliehkraft bethätigten Bolzen für stehende Wellen. — ctien⸗Gesellschaft der Holler'schen Carlshütte bei Rendsburg. 22. Januar 1892. .
B. E2 714. Glastische Dichtungsbüchse bei Ventilen für hochgespannte Gase. — i Bach E Mahlow in Berlin C., Schönhauser⸗ straße 12. 9. Dezember 1891. ;
„H. EE 788. Hahn mit entlastetem Küken. — Firma Hansen . Goos in Flensburg. 24. Dezember 1891.
H. 11904. Riemenaufleger mit von der Scheibenwelle durch Reibung gedrehter Gabel; Zufatz zum Patente Nr. 2 760. — Ernst . in Solingen⸗Foche. 3. Februar
149. B. 12 504. Fräsmaschine zum gleich⸗ zeitigen Fräsen zweier paralleler Flächen. — J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. Oktober 1891.
D. 4932. Unterlagsscheibenlochmaschine mit
selbstthätiger Zuführung. — Gebrüder Dörken in Gevelsberg i / W. 21. September 1891.
Klasfse. .
19. K. 9275. Ziernagel, sowie Verfahren zur Herstellung desselben. — Carl. Kühnel in Peterswald bei Bodenbach; Vertreten: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. Dezember 1891. .
L. 7124. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumloth. Madame Marguerite Hortense Langoun in Bienne, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrich— straße 78. 19. Dezember 1891.
P. 5 198. Stahlhalter für Arbeitsstähle an Drehbänken und Hobelmaschinen. — Konrad Peter in Offenburg in Baden, Waisenhaus— straße 95 b. 28. November 1891. .
3. 1459. Verfahren zur Herstellung von Röhren mit schraubenförmig gewellten Wänden. — E. Zimmermann in Berlin N., Uferstr. 6a. 20. November 1891. .
50. M. S214. Vorrichtung zum Schärfen der Mühlsteine. — Gerhard Moldrings und August , . in Brunen b. Wesel. 2. Juli
891
51. E. 2891. Einrichtung zum mechanischen Anschlagen der Tasten von Pianinos, Harmo⸗ niums und dergl. Instrumenten; Zusatz zum Patente Nr. 51 235. — Firma Peterson * Co. in Berlin O., Alexanderstr. 22. 14. Okto⸗ ber 1891.
52. A. 222725. Knopfloch⸗Nähmaschine. — Arthur Amory in Boston, Grafschaft Suffolk, Mass., und Arthur Sibley in Chelseg, Graf⸗ schaft Suffolk, Massachusetts, V. St. A.; Ver—
treter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
20. April 1891.
A. 2829. Maschine zum Zusammennähen von Teppichen an ihrer Längskante. — Franklin Ames in Chicago, Grafschaft Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 15. Juni 1891. SJ. 2650. Vorrichtung für Steppstich⸗
Nähmaschinen zum Verstellen der Stichlänge beim Säumen von an, . Richard Jodd in Manchester 13 Masson Street, Graf— schaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8SW., Großbeeren Str. 96. 22. Oktober 1891.
S. 6009. Eine Vorrichtung zur zeitweiligen Umwandlung von Zweifaden-Nähmaschinen in Einfaden⸗ Nähmaschinen. — Fräulein Anna Siebert in Darmstadt. 3. Juni 1391.
54. St. 3063. Hydraulische Presse zur Her⸗ stellung von Gegenständen aus Holzfasermasse und dergl. — Thorvald Ström in Christianig, Norwegen, Sommerrogaden 13; Vertreter: C Gronert in Berlin G., Alexander Str. 25. 3. November 1891.
55. B. 12 654. Verfahren zur Herstellung von Papierstoff aus Lumpen. — Friedr. Boegel in Partenstein, Unterfranken, Bayern. 18. No— vember 1891. .
56. K. s90s. Blendvorrichtung für Zugthiere. — GC. Kobbe in Neu-⸗Weißensee, Gustav⸗ Adolphstr. 167. 30. Juli 1891.
63. H. 11 796. Karren zur Beförderung von
Asche u. dgl. — Daniel Morey Holmes in
Arlington, County Hudson, New ⸗Jersey, V. St. A.;
Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn—
Straße 9. 28. Dezember 1891.
J. 2704. Zugscheit fü Wagen. — Tron adjustable Whitrletree Company) in Pawnee City, Nebraska, V. St. A.; Ver⸗ treter: Theobald Lorenz in Berlin 8sW., Horn⸗ Straße 11. 26. Januar 1892.
K. 9350. Eine durch die Oberschenkel des Fahrers zu betreibende Hilfsantrieb-Vorrichtung für Fahrräder. — Louis Max Klnge in Dresden, Dürerstr. 2. 4. Januar 1892.
T. 2279. . mit einem das Durchgleiten des Fußes verhindernden Halb— schuh. — Carl Tilger, olizei⸗Commisfar in Düffeldorf⸗Oberbilk, Josephstraße 14. 18. No— vember 1891. . 64. E. 3290. Steuersicherer Spundverschluß. . Ehmke in Neustettin. 17. November
F. 564. Flüssigkeitsbehälter mit Anzeige⸗ vorrichtung der entnoömmenen Flüssigkeit. — William Miles Fowler in New⸗York, 15 Vaude⸗ water⸗Street; Vertreter: Wirth & Co. in Frank—⸗ furt a / Main. 29. September 1891.
f J. 2627. Verfahren und Apparat zum Ausschank gährender Getränke. — Frederik Carl Christian Is hon und Henrik P. Linderoth in Kopenhagen; Vertreter: G. Dedreur in München, Brunnstr. 9. 23. September 1891.
P. 52381. Flaschenverschluß, durch, welchen das nachträgliche Eingießen an Flüssigkeit in die ö. verhindert wird. — Jean Claude
.
1
1
Pompeien Piraud in Lyon, 2 Rue Paul Bert; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. Sep⸗ tember 1891. ;
65. D. A981. Schiff, besonders für den Waarentransport. — Charles David Doxford in Sunderland, Pallion Ship Yard, Grafschaft Durham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions-Rath, und T. Glaser,
Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Linden⸗
straße 380. 7. November 1891.
W. 2929. Einrichtung an Schiffen zum
Drehen und seitlichen, bezw. schrägen Verschieben
derselben. — Max Weihe, Capitain-Lieutenant
a. D., in Hamburg, Alsterdamm 10. 3. Oktober
1891.
Klasse.
66. B. 12785. Speckschneidemaschine. —
Herm. Brand in Karlsruhe, Baden, Bahnhof⸗
straße 32. 29. Dezember 1891.
G. 6932. Universal⸗Werkzeugschleifmaschine.
— Gisholt Machine Company in
Madison, Wisconsin, V. St. A. ; Vertreter H. W.
. in Berlin RW., Luisenstr. 25. 30. Juli
1891.
BP. 5546. Messerschärfer. — The Feer Wanuracturing Company in New-JYork, 56 Warren Street, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 28. De⸗ zember 1891.
70. C. 4012. Zweiseitig mit Klebstoff ver⸗ sehener Streifen zur Verbindung von Papier⸗ blättern u. dergl. — Lee Darneal Craig, Notar, in San Francisco, Staat Californien, V. St. A.; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 1901. 18. Februar 1892.
St. 3151. Bleistiftspitzer. A. Stephauf
in Wiesbaden, Adelhaidstr. 45. 17. Februar 1392. 76. J. 2726. Vorgarnspulen⸗Lager mit Regu⸗
lirung der Fadenspannung. — Joseph Jeuckens
in Eupen. 22. Februar 1892.
W. 7307. Kratzenbeschlag. — William Walton, Haughton Dale Mills in Denton, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 24. Dezember 13890.
77. V. 1768. Elektrischer Anzeiger für Kegel⸗ bahnen. — G. Voges in Kiel, Koldingstr. 15. 22. Dezember 1891.
sO. G. 717A. Verfahren zur Herstellung thö⸗ nerner Bierfässer. — Gutbier . Koch in . Arrenbergerstr. 18 a4. 15. Dezember 891.
G. 7201. Verfahren zur Herstellung von Wandgetäfelplatten; Zusatz zum Patent Nr. 565 192. — Gotthardt Groegor in Breslau, Uferstr. 2. 4. Januar 1892.
P. 5398. Eiserner Schmauchkanal für Brennöfen. — Anton von Pein in Bitterfeld, Prov. Sachsen. 17. September 1891.
s1. Sch. 7587. Feststellvorrichtung für Faß⸗ verschlüsse mit von einem Handgriff bewegten Riegeln. — Ernst Schmidt in Hann. Münden, Hinterstr. 452. 16. Oktober 1891.
2. B. 12 822. Trockenverfahren. — Büttner k in Uerdingen a. / Rh. 11. Januar 1892.
. S. 11 707. Darre mit regelbarem Vor⸗ schub. — Max Hecking in Dortmund. 27. No⸗ vember 1891.
s6. B. 11 796. Schutzvorrichtung gegen das
Herausspringen der Webschützen an mechanischen
Webstühlen; Zusatz zum Patente Nr. 52 135.
. W. Bär Eo. in Zschopau. 26. März
1891.
E. 3387. Einrichtung zum Glätten der Kettfäden während des Webens; Zusatz zum Patent Rr. 60 299. — Eseales & Hatry in Saargemünd, Lothringen. 19. Februar 1892. K. 9299. Vorrichtung zur Fachbildung bei
Webstühlen mittelst des elektrischen Stromes. —
Joseph Kauffmann in Hannover. 14. De⸗
zember 1891.
N. 21474. Schlagzeug für oberschlägige Webstühle. — Rich. Nürnberger in Leipzig, Theatergasse 10. 30. Juli 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. .
29. S. 5973. Signaleinrichtung zur Sicherung eingeleisiger Bahnen mittelst dreitheiliger Block apparate. Vom 4. Januar 1892.
21. A. 2s15. Augenblicks ⸗Schaltvorrichtung für elektrische Beleuchtungsanlagen. Vom 7. Ja= nuar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
67
1
7.
3) Versagungen. .
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des . Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
135. S. 10 9009. ;
. mit Selbstschluß. Vom 23. April
1891.
J. 2373. Anordnung der Ventilkugel bei Wasserstandszeigern mit selbstthätiger Absperrung. Vom 19. Januar 1891.
22. F. A559. Verfahren zur Darstellung grün⸗ blauer bis blauschwarzer secundärer Disazofarb⸗ stoffe. Vom 6. Oktober 1890. ö.
S. 4723. Verfahren zur Darstellung einer Amĩidonaphtolmonosulfosäure aus a Amido⸗ naphtalin⸗? c- disulfosäure. Vom 24. Dezember 13890.
26. C. 24041. Gewinnung von Wasserstoff unter Anwendung von Wassergas. Vom 2. Juli 1891.
Ventilanordnung bei Wasser⸗
7