1892 / 74 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Mar 1892 18:00:01 GMT) scan diff

die Ausübung des Vorkau wenn die Nebenleistung in jedoch den Zusatz, daß eine tracht kommen soll, wenn anzune Nebenleistung Ferner wurde daß der Berechtigte Dritte den Gegenstand des Vorkaufsrechts mit anderen auft hat, bei Aus⸗

hatte die von der Berliner Garnison gestellte Tr nommen. Die Trauerparad 2. Garde Infanterie⸗Brigade, General= Wilczeck; sie bestand aus einem Bataillon Spielleuten und Re⸗ 3 Garde Regiments z. F. mit Escadron des Garde⸗Cürassier⸗ Regiments Königin von Groß⸗ Mlanen⸗Regiments, die

fsrechts ausgeschlossen sein soll, Geld nicht schätzbar ist, erhielt solche Nebenleistung nicht in Be⸗ hmen ist, daß der Kaufvertrag stande gekommen

ufstellung ge der Major Freiherr von Garde⸗Füsilier⸗ R gimentsmusik, einem Bataillon Fahne und Spielleuten, je einer Garde ⸗Dragoner⸗ Irland und des 2. Garde Escadron des Garde⸗ Curassier Regiments mit Trompetercorps, sc des 1 und 2. Garde⸗ Feld Artillerie⸗ Regiments und dem Trompetercorps des 1. Garde⸗Feld⸗ Die beiden Bataillone standen unter Bismarck, Commandeurs des 3 Escadrons wurden von dem Panthen, Commandeur des Garde⸗ Das Abholen und Abbringen Regiment.

egiments mit Fahne,

in dem Fall, Regiments, 1. brikannien und

wenn der Gegenständen zu einem Gesammtpreise gek übung des Vorkaufsrechts nur Gesammtpreises ʒ gãnzt, daß der Sachen verlangen kann, nicht getrennt werden können. dahin beschlossen, daß, wenn nach dem V gestundet ist, der

einen verhältnißmãßigen Theil des flichtet ist, durch die Vorschrift er⸗ sdehnung des Vorkaufs auf alle wenn diese ohne Nachtheil für ihn Ein weiterer Zusatz wurde ertrage der Kaufpreis die Stundung nur

wie je einer Batterie zu je 4 Geschützen, Artillerie⸗Regiments. dem Befehl des Obersten von 3. Garde⸗Regiments 3. F.; Obersten von Rothkir Cürassier⸗ Regiments, befehligt. der Fahnen geschah durch Decorationen wurden von j Regiments und Feier selbst wurde mit Cho hielt General⸗Superi Feier trugen Cürassiere den Sarg nach dem Leichenwagen zur Ueberführung nach dem Lehrter Bahnhof, Abend um 8 Uhr 18 Minuten die Fahrt nach dem gut Domanze angetreten wird.

erpflichtete die Au

Vorkaufsberechtigte Sicherheit das Garde⸗Füsilier⸗ e einem Offizier des Garde⸗Cürassier⸗ 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiments getragen. r⸗ und Gemeindegesang eingeleitet, ntendent Braun.

gestundeten Sicherheits leistung wenn bei einer Hypothek an demselben für Uebernahme Grundstucke Kaufpreis vereinbart ist. Ein Antrag, Verkaufs an einen zu den nächsten lichteten gehörenden Abkömmling des— Vorkaufsrechts ausgeschlossen sein, dem Vorkaufsrecht bestehen bleiben sollte, Ss 485, welcher bei einem im Wege olgenden Verkaufe die Ausübung wurde mit der Erweiterung daß das gleiche auch bei einem genden Verkaufe gelten soll. Anlangend barkeit und Vererblichkeit des schloß sich die Mehrheit dem Stand— das Vorkaufsrecht nicht über⸗ auf die Erben des Berechtigten nicht ein anderes bestimmt ist. Im Anschluß an wurde jedoch der Zusatz beschlossen, daß, des Vorkaufsrechts rechtsgeschäftlich an dasselbe auf die Erben des Berech⸗ Gegen die Vorschrift des 5 487 Nr. 2, Vorkaufsrechts nach erfolgter An⸗ dem mit dem Dritten geschlossenen usivfrist festsetzt, erhob sich kein Wider⸗ Vorkaufsrechts ohne einem Dritten

Grundstücks di den gestundeten hypothekarij die Rede von wo aus heute

rechnung auf den Familien⸗

nach welchem im Falle de gesetzlichen Erben des selben die Ausübung des Käufer gegenüber aber das fand keinen Anklang. Der der Zwangs vollstreckung erfo srechts ausschließt,

in der Ersten

Die im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte, R. u. St⸗A.“

ilage zur heutigen Nummer des der Betriebs -Ergebnisse bahnen für den Monat Februar d. J. welche auch schon im entsprechen⸗ den Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Ver⸗ en konnten, mit einer Gesammtbetriebs⸗ olgendes: Im Februar d. J. be⸗ a. aus dem Per sonenverkehr: im 795 396 4 mehr als in dem⸗ selben Monat des Vorjahres, auf 1 Km Betriebslänge 514 4 2 Proc. mehr als in demse b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 60 802 610 oder 1550 263 M weniger als in demselben Monat des Vor⸗ auf 1 Rm Betriebslänge 1616 S oder 7,22 Proc. in demselben Monat des Vorjahres. In der Zeit des Etatsjahres bis Ende Februar d. J, betrug A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungs⸗ bis 31. März umfaßt, a. aus im ganzen 218 773 309 S oder

bzw. Zweiten Be verõffentlichte

deutscher Eisen ergiebt für die 71 Bahnen,

des Vorkauf angenommen, Konkursverwalter erfol die Uebertrag ur (S 486, S 487 Nr. 1), so schlot punkte des Entwurfs an, daß tragen werden k übergeht, sofern das preußische Recht wenn die Ausübung eine Frist geknüpft ist, tigten übergehen soll. welcher für die Ausübung des Verpflichteten von KRaufvertrage eine Präcl spruch. Ein Antrag, für die Ausübung des Fückficht darauf, ob der Verpflichtete mit bereits geschlossen hat oder nicht, eine Prä— wurde abgelehnt. ine Ergänzung durch Aufnahme der Vorschrift, ehreren Berechtigten zusteht, zen ausgeübt werden kann, daß aber, wenn es für en ist oder einer derselben das berechtigt sind, es im ganzen

durch den Uebersicht

Vorkaufsrechts

gleichung gezogen werd ange von 57 043,576 km F trug die Einnahme: ganzen 18 678 215 6 oder

ann und nicht

lben Monat des Vorjahres;

weniger al vom Beginn die Einnahme: jahr die Zeit vom 1. April dem Personenverkehr: 113114163 6 mehr als in demselben Zeitraume des auf 1 Em Betriebslänge S0? S oder 3,19 Proc. mehr als des Vorjahres; b. aus dem Güter⸗ 631 402 882 S oder 19176 558 6 Vorjahres, roc. mehr als ei denjenigen

einen Kaufvertrag clusipfrist zu

der Entwurf e daß das V nur im gan einen der Berechtigten erlosch Recht nicht ausübt, die übrigen

auszuüben.

Die Berathung wandte sich schaftskauf handelnden Vorschriften 8 Abweichend vom Entwurf entschied die Mehrheit sich dafür, ftskauf an die gerichtliche oder notaxielle Das dem § 488 zu Grunde liegende daß der Gegenstand des Erbschaftskaufs nicht sondern der Inbegriff der zur ö in der Art, sich gegenseitig dasjenige zu wenn nicht der Verkäufer, Erbe geworden wäre, wurde von keiner Auch die Vorschriften des Abs. 2 und des n, ob der Erbschaftskauf sich auch Verkäufer nach Schließung des Voraus vermächtniß Hinzugefügt

bestimmen, Dagegen erfuhr Vorjahres, orkaufsrecht, wenn es m in demselben Zeitraume im ganzen

verkehr: demselben

Zeitraume auf 1 Rm Betriebslänge 21 214 M6 oder 1 in demselben Zeitraume des Vo Jechnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammen⸗ dem Personenverkehr: ; 9M7I S oder 303712 6 mehr als in demselben Zeit⸗ raume des Vorjahres, auf 1 Km Betriebslänge 1021 M oder 130 Proc. mehr als in demselben Zeitraume des Vorjahres; bp aus dem Güterverkehr: im ganzen 17 086 22 6 er als in demselben Zeitraume des Vor⸗ iebslänge 2151 6 oder 3,58 Proc. weniger als in demselben Zeitraume des Vorjahres.

sodann den von dem Erb⸗ S 488 bis 50l) zu. Bahnen, deren den Erbscha Form zu

Erbrecht bildet, schaft gehörenden Vermögensst daß die Parteien verpflichtet sind, gewähren, was sie haben würden, sondern der Käufer Seite beanstandet.

welche die Frage regel auf dasjenige erstreckt, was der Vertrages durch

oder 603 470 S wenig jahres, auf 1 km Betr

Das Kreuzer-Geschwader, bestehend aus S. eipzig“ (Flaggschif) mit dem Geschwader⸗C 1Pawelsz an Bord, „Alrexandrine“ und „So phie“, ist am 2. März in Delagog⸗Bay, Hstküste von Afrika, angekommen und beabsichtigte, am 24 8d. M. nach Mozambique in See zu gehen.

lacherbfolge, Anwachsung,

fanden keinen Widerspruch. Vorschrift, daß Familienpapiere und Familien⸗ Die 489,

. Contre⸗ Admiral von wurde jedoch die bilder im 490, welche die dem schaftskaufs obliegen stimmen, wurden mit Rücksicht auf das Princip als entbehrlich gestrichen. Zur Vermeidung von Zweifeln l jedoch die aus dem S 490 sich ergebende Bestir

die dem Verkäufer aus Miterben zustehenden Ansprüche des zum Ausdruck gebracht

zweifel als nicht mitverkauft ge Verkäufer wegen Vollziehung des Erb⸗ den Verpflichtungen im einzelnen näher be— im S 188 aufgestellte

ung, daß

ng Wiesbaden, 3. der Aus⸗

Comm una

Errichtung Landesbank unter zu genehmigen, aufgestellten a

der Erbschaftskauf auch gleichungspflicht eines Käufers umfaßt, im 5

l-Landtags wurde zunächst be— weiteren Buchhalterstelle Assistenten⸗ den von dem Landes⸗ llgemeinen Bestimmungen über die Weise der Besetzung derjenigen Beamtenstellen, für welche sonstige Bestimmungen nicht bestehen, die Geneh⸗ Demnächst wurde im Anschluß an die beiden ersten Gegenstände der Tagesordnung (a. der ständischen allgemeinen Verwaltung und Etat der Ver⸗ Nassauischen Landesbank und Sparkasse, Nassauischen Landesbank

188 Abs. und ferner,

rauerfeier für den verstorbenen General der Brandenburg hat Seine Majestät

Wilhelm atthäikirche stattgefunden.

Allerhöchstwelcher dem entschlafenen General⸗ inen kostbaren Kranz gewidmet hatte, wurde durch

Cavallerie migung zu ertheilen. heute in der der Kaiser, Adjutanten ei Seine Königl

Haupt⸗Etat

waltungskosten der b. Verwendung der Ueberschüsse der und Nasffauischen Sparkasse 2c. in geheimer Sitzung verhandelt und beschlofsen: dem Landes-Director Sartorius und dem Landesbank-Director Olfenius vom 1. April er, ab je eine fähige Gehaltszulage von 2009 6 jährlich Mehrbetraͤge in die betreffenden Etats

iche Hoheit den Prinzen Friedrich Leopold Ihre Majestät die Kaiserin wohnte per⸗ sönlich der Trauerfeier bei; in Allerhöchstihrem Au ber⸗Hofmeister Freiherr von Mirbach Ihre Majestät die Kaiserin hatte auch einen Kranz übersandt und erschien Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin lichen Hoheiten die Großherzogin von brecht, Georg und Alexander hatten Ferner waren anwesend Seine iche Hoheit die Erbprinzessin der Herzog Ernst liche Hoheit

ftrage legte vor Beginn der Feier O einen Kranz auf den Sarg nieder. persönliche vensions zu bewilligen und dies

Friedrich einzustellen.

gleichfalls persönlich mit Margarethe. Ihre Köni Baden, die Prinzen A leichfalls Kränze gewidmet. HDoheit der Erbprinz und Ihre Königl von Sachsen⸗Meiningen, Günther zu Schleswig-Holstein, Seine Großherzo der Prinz Max von Baden, Ihre Durchlauchten der Erbprinz von andgraf Alexis von Hessen, der Fürst Stol⸗ hochgestellte Personen. In Vertretung der r Graf von Caprivi,

Netto⸗Ueberschüssen der Nassauischen Sparkasse von 67 121 S6 25 3 wurden 42 009 46 der allgemeinen Ver— waltung Überwiesen. Von den verbleibend Cursprämien

en 25121 6 26 5 aus dem Jahre ( Specialreservefonds der Sparkasse zu überweisen und die dann noch verbl 200M M Si dem Reservefonds der Sparkasse.

Finnahme⸗Haupt⸗Etat wurden als Ablieferung der Nassauischen aus den Ueberschüssen des vergangenen Jahres zur Verwaltung nicht 40 000 , sondern 42 000 (

Hohenzollern und der berg und andere Staatsbehörden waren der Reichskan die Staats-Minister Dr. von Boetticher und von Heyden er⸗ Auch die Staats-Minister Graf Zedlis, Freiherr nd von Friedberg, der Reichstags⸗ Rath Seiner der General⸗Oberst commandirenden Generale Graf Meerscheidt⸗ Hüllessem Alle Berliner Deputationen ehemaliger Garde⸗ leichfalls durch eine Deputation vertreten,. der österreichisch⸗ungarische Botschafter Graf Lerchenfeld er⸗ ege nach dem Lehrter

Sparkasse

allgemeinen

eingestellt. Im übrigen wurden sowo

hl der Haupt-Etat der ständischen Verwaltung,

als auch der Special-Etat der Nassauischen Landesbank und der Es erhöht sich demnach die Ausgabe⸗Haupt⸗ Etats von

allgemeinen Verwaltungskosten der Nassauischen Sparkasse genehmigt. Gesammtsumme des Einnahme⸗ und 998 909 C auf 1910 906 66 und die Gesammtsumme des Verwaltungskosten der Nassauischen Landes⸗ II 6 9 M auf 218 000

ö n chst die Gesuche der hiesigen Blinden⸗ anstalt, der hiesigen Augenheilanstalt 2c. um weitere Unter⸗ stätzung als durch die erfolgte Einstellun in den Haushalts⸗Etat erledigt erklärt. gaben einiger Bezirksbeamten wegen anderweiter Regelung

Lucius von Ballhausen u zräsident von Levetzow, der Geheime Cabinets⸗

von Pape, Ausgabe⸗Etats der

bank und Sparkasse von Es wurden demnã

betheiligten auswärtige Regimenter Cürassiere war Endlich waren au Szechenyi un schienen. Vor der Kirche und auf dem W

g betreffender Beträge

d der bayerische Gesandie Gra Hinsichtlich der Ein⸗

ihrer Besoldungsverhältnisse wurde beschlossen, die *r g,, m,. - Gsuge er Antrag der Finanzcommission, dem Dillkreise ein weiteren Zuschuß von 15 6st 9 den Kosten des Ei a baues Dillenburg Straßebersbach zu bewilligen, wurbe ane? urmen gu dem Sesnche des Kreises Westetburg um l= stũtzung der landwirthschaftlichen Winterschule zu Rennerod wurde beschloffen, eine Beihilfe von Wo 6 gus dem Melioration? fonds zu gewähren, und auf das Gesuch des Vorsitzenden n Comités für Errichtung eines Standbildes für den Fůrst Blücher von Wahlstatt in Kaub a/ Rh. einen Zuschuß 21 305 M zu den Denkmalskosten zu bewilligen 26. Die von dem Landesausschuß entworfenen allgemeinen Bestimmungen über die Verwaltung des Wegebauwesenz in Bezirksverbande wurden mit einigen, meist redactionellen Aenderungen angenommen, alsdann den Verträgen mit den Gemeinden Rüdesheim und Frankfurt a. M. w Uebernahme von Bezirks⸗ bezw. Landstraßenstregeen die Genehmigung ertheilt, die Eingabe der hiesigen Handelskammer wegen Herstellung von Wegebau ien zum theil als durch bereits getroffene Maßnahmen erledigt erklärt, zum theil dem Landesausschuß mur event Berücksichtigung überwiesen, und endlich auch das = such von Einwohnern mehrerer Gemeinden um Beschleunigun des Ausbaues der Straße Esch Landstein dem Landes Director zur Berücksichtigung überwiesen. Die übrigen Gegenstände der Tagesordnung wurden für die morgende Sitzung abgesetzt: zu ihnen kommt für letztere noch hinzu: eine Resolution der Wegebaucommission über die Foöoͤrderung des Gemeinde⸗ wegebaues. Die morgende Sitzung beginnt als geheime Sitzung, der um 10 Uhr die öffentliche Sitzung folgt. Bayern.

München, 24. März. Nr. 10 des „Gesetz⸗ und Ver⸗ ordnungs⸗Blattes für das Königreich Bayern. veröffentlicht das Gesetz über die Auslegung und Abänderun einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 14 April 1868, bezw. 23. Februar 1872 über Heimath, Ver⸗ ehelichung und Aufenthalt.

In der heutigen Sitzung der Kammer der Ahgeord neten erklärte der Minister⸗Präsident Freiherr von Crails heim am Schlusse der Berathung des Post⸗Etats, daß der Bau der Telephonlinien Nürnberg Bayreuth Hof und Kulmbach Bayreuth demnächst in Angriff genommen werden solle.

Die Session des Landtags ist bis zum 14. Mai verlängert worden.

2

Sachsen. Dresden, 24 März. Die Erste Kammer erklärte sich, wie das „Dr. J. berichtet, in ihrer heutigen Sitzung mit dem Rechenschaftsbericht über die Verwaltun der Landes⸗ brandversicherungsanstalt in den Jahren e, für befriedigt. Die Zwelte Kammer erledigte den Bericht der Finanz deputation X über den Steuer⸗ und Abgaben⸗Etat. Die De—⸗ putation beantragte unveränderte Genehmigung des Etats, ab⸗ gesehen von einer Höhereinstellung des Antheils Sachsens an dem Ertrage der Zölle und Verbrauchssteuern um 16 063 6 auf Grund des Reichhaushalts-Etats für 189293, der eine Erhöhung des Matricularbeitrags um 395 983 6 gegenübersteht. Die Anträge und Petitionen auf Beseitigung oder Ermäßigung der Grundsteuer und Schlachtsteuer sowie Aenderung des Ein⸗ kommensteuergesetzes beantragte die Deputation der Staate⸗ regierung zur Kenntnißnahme zu überweisen, darunter auch den Antrag der Abgg. Colditz und Gen. auf Freilassung der unteren Einkommensteuerklassen und Steigerung der Pro⸗ gression für die höheren Einkommen bis auf 5 Procent. Nach einer mehrstündigen allgemeinen Berathung wurden in der Einzelberathung die Anträge der Deputation angenommen Die Vorlage über mehrere Eisenbahnangelegenheiten fand nach den üblichen Dankesworten der Vertreter der be— treffenden Wahlkreise durch einstimmige Annahme der von der Regierung gestellten Anträge ihre Erledigung. Baden.

Karlsruhe, 24. März. Seine Königliche Hoheit der Großherzog befindet sich, wie die „Karlsr. Ztg.. meldet. heute fieberfrei; der Katarrh ist in der Lösung begriffen, der Husten entsprechend weniger angreifend.

Oesterreich⸗Ungarn.

In der gestrigen Sitzung der böhmischen Ausgleichs⸗ co mmission gab, wie W. T. B. aus Prag meldet, der Statthalter, Graf von Th un, zuerst in deutscher, alsdann in böhmischer Sprache folgende Erklärung ab:

„Ver alsem nimmt die Regierung von den Erklärungen der At geordneten des Großgrundbesitzes Act. Die Regierung, für die die Ausgleichsvereinbarungen ebenfo wie für alle anderen, auf den Wiener Fon erenzen vertreten gewesenen Theile, bindend jnd, it der festen Ueberzeugung, daß die Ausführung der Ausẽgleichẽ⸗ porlagen für die Anbahnung des nationalen Friedens in Lande die erste Vorausfetzung bildet. Wird dieses Ziel nicht bal erreicht, so muß nothwendigerweise die culturelle und wirthschaftliche Entwickelung Böbmens darunter leiden. Die Regierung kann dan nichts anders als den Wunsch ausdrücken, daß der Ausgleich sobald als nur immer möglich, in allen Theilen perfect werde und daß daher alle dem Landtage vorgelegten Ausgleichsvorlagen der meritorischen Berathung unterzogen werden.“ ö

Darauf legten namens der Altezechen Mattusch, namens des Großgrundbesitzes Graf Bucquoy zwe verschiedene motivirte Vertagungsanträge vor. Im Lauf der Debatte kennzeichneten Dr. von Plener und Schmeykal den Standpunkt der Deutschen, Mattusch, Kwicz ala und Scholz den der Altczechen und Fürst Schwarzen⸗ berg und Graf Palffy jenen des Großgrundbesihe⸗ Die Berathung wurde sodann abgebrochen, ein Beschluß nicht gefaßt. .

Tas ungarische Unterhaus nahm gestern mit übck— wiegender Mehrheit in der General- und Specialdebatte die Adtesse der Majorität an. Im Laufe der Debatte ho der Minister-Präsident Graf Szaparn hervor, die Adreß debatte habe das kräftige Zusammenhalten der Majort⸗ tät dargethan. Alsdann wies der. Minisier⸗ Prãäsident den Vorwurf zurück, daß die Regierung eine Wahl pression 3. die Beamten geübt habe, fowie daß unter den Liberalen Wahlmißbräuche vorgekommen seien. Gral

Szapary trat ferner den persönlichen Angriffen Eötoss und Apponyi's entgegen und erklärte, die Regierung halte an ihrem Programm fest und werde die Gesetzentwürfe. Ube die Verwaltungsreform und die Garantiegesetze rechtzeitig vor⸗ legen.

unnd Irland. terhaus hat gestern die Bill über die Aus⸗ 362 3 des kleinen Bauern⸗Grund— 2 ohne besondere Abstimmung auch in zweiter Lesung

Frankreich.

Der Minister des Auswärtigen Ribot hat dem WT 8. uisdlge der großbritannischen Botschaft in Paris das ergebniß der . in Sachen der Brüder Surdie, die auf der Rennhahn von Auteuil unter dem

acht des Diebstahls verhaftet worden waren und deren Jerhaftung im englischen Unterhause zur Sprache gekommen it ssiehe Nr. 6 des R- u. St A. vom 15 d. M.. mit⸗ zetheilt. In dem Bericht wird festgestellt, daß die franzõsische Folizei sich keinerlei Mißgriff habe zu Schulden kommen asen. Die Brüder Ourdie hätten daher weder auf eine Ent⸗ schãdigung noch auf eine Entschuldigung seitens der Polizei Ann ., die in der Kirche Sa int-⸗Mer ry zu Parts vor— ckommenen Un ru hen ssiehe die gestrige Nr des Re u. St⸗ A. nter den nach Schluß der Redaction eingetroffenen Telegrammen) wird der „‚Nat⸗Ztg.“ Folgendes mitgetheilt: Der Jesuiten⸗ Pater Lemoigne sollte in der genannten Kirche einen Vortrag zber den christlichen und den anarchistischen Sccialismus halten, zu dem sich auch eine Anzahl von Socialisten und Anarchisten eingefunden hatten. Der Prediger hatte faum begonnen, als er von „den. Socialisten unter⸗ hbrechen wurde, die zuerst die Marseillaise, anstimmten, Hoch die Revolution!“, „Nieder mit den Jesuiten!“ schrien, rare Mützen aufsetzten und dann, die Orgel übertönend, die Harmagnole anstimmten. Es kam bald zum Handgemenge, in dem die Revolutionäre, die Ueberhand gewannen. Sie drangen immer näher an die Kanzel heran, sodaß der Jesuiten⸗ Later diese verlassen mußte, und r, . schließlich die Semeinde, sch durch die Sacristei aus der Kirche zu flüchten. Ein junger Anarchist erschien sodann auf der Kanzel und proclamirte „den Zieg des souveränen Volks“. In diesem Augenblick wurde das Has gelöscht, wodurch dem Skandal ein Ende bereitet wurde. Vor der Kirche befand sich während dieser Scene eine Ab— theilung Polizisten, welche Ansammlungen der Menge auf der Straße verhinderten, den Skandal in der Kirche aber ruhig zewähren ließ Nach einem. der „Magd. Ztg. zugegangenen Telegramm hätte der Erzbischof von Paris infolge dieser Jufültte vorläufig alle weiteren Predigten über den Socia⸗ lismus verboten.

Die Nachforschungen nach dem Aufenthalte des Urhebers der Erplosion am Boulevard St. Germain Ravachol wer—⸗ den eifrig fortgesetzt. Seine Verhaftung scheint bevor⸗ zustehen, da, wie es heißt, Ravachol krank und aller Hilfs— mittel entblößt sein soll. Uebrigens war dieser bereits im Jahre 1891 von der Polizei wegen eines von ihm im Loire— Departement begangenen Raubmordes gesucht worden. Am Mittwoch soll in Paris ein Individuum verhaftet worden sein, das sich als Diener in einem aristokratischen Club verdungen hatte, um, wie ihm Schuld gegeben wird, die den Mitgliedern des Clubs vorgesetzten Speisen und Getränke vergiften zu können.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, 23. März. Die gestrige Sitzung des Minister Eomitès beschäftigte sich mit der Frage der Volks⸗ verpflegung und der Sicherung der Aussaat in den von der Mißernte betroffenen 17 Gouvernements, Den von den Minsstern des Innern und der Communicatignen vorge⸗ legten Berichten, die telegraphisch bereits kurz erwähnt wurden, it zu entnehmen:

Im Laufe des Februars a. St. erfolgten keine neuen Anweisungen Rr Betreideankäuf zur Aussaat und Volkeverpflegung in den

n Gouvernements; dessenungeachtet erscheint die Mehr⸗ ahl dieser Gouvernements, Dank den früheren ausgiebigen Geld⸗ mweifungen, für einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten, lio äber den 1. (13) Mai hinaus gesichert. Der Bedarf der

ubernements Kasan, Pensa, Ssamara, Ssaratow, und Oren⸗ urg ist genau bis zum L. Mai gesichert, wobei jedoch zu be⸗ merken ist, daß zur vollen Sicherung des DOrenburger Gouvernements

zenannten Termin noch das Eintreffen von 653 000 Pud Getreide erforderlich ist, das bereits eingekauft, jedoch sich noch unterwegs be⸗ n ebenfo steht es noch mit dem Gouvernement Pensa, wohin ro 500 Pud Getreide unterwegs sind. In den übrigen Gouverne⸗ ments wird das fehlende Duahtum an Drt und Stelle eingekauft, wobei die Käufe im Laufe des Märzmonats unbedingt effectuirt sein mũssen. . In weniger günstigem Stadium befindet sich die Frage der Deckung des Aussaatquantums in denselben Gouvernements Im Fouvernement Penfa fehlen noch 80 090 Pud, im Permer Gouberne. ment sogar 703 000 Pud (wovon jedoch 454 O00 Pud unterwegs), im Riafanet Gouvernement So C Pud, die an Ort und Stelle noch gekauft werden follen; der Fehlbetrag des Gouvernements Kasan soll nach Eröffnung der Schiffahrt auf dem Wasserwege gebracht werden; nach dem Goudernement Ssamara sind 112 000 Pud unterwegs; dem Tebolsker Gouvernement fehlen 101 000 Pud, die per Wagen zuge⸗ führt werden sollen. .

Im großen und ganzen beträgt das fehlende Quantum zur Aussaat an Srt und Stelle 5 769 096 Pud, die jedoch angekauft und beinahe durchgehends unterwegs nach ihrem Bestimmungsort sind. In BPerũcksichtigung dessen, daß im Laufe des Februar 7 Millionen Pud Getreide für die Aussaat per Bahn den nothleidenden Gebieten zuge⸗ führt werden konnten, ist schwerlich anzunehmen; daß das oben er⸗ wähnte noch erforderliche Quantum von 6 Millionen Pud nicht heizt an Srt und Stelle gebracht würde, besonders da ben Mitte Wril ab die Wasserstraßen wieder eröffnet sind und für diele Zufußren sowohl der Gisenbahn⸗ als auch der Wasserweg benutz. erden dürfte. Zur Erhaltung des Vieh standes in Bauernhänden wurden bis zur Äussaat des weiteren 4 Millionen angewiesen;

Der gleichzeitig vorgelegte Bericht des Communications ⸗Ministers tenstatirt, daß im Taufe von fünf Wochen, vom 8. Februar bis zum 11. Mars, auf den Eisenbahnen in die Nothstandsgebiete 13 663 000 Pud Getreide zu Ernäbrungs;zwecken und 7 332000 Pud zur Aussaat, alfo insgesammt 20 995 o Pud Getreide befördert wurden; in den ver⸗ ergegangenen pier Berichtswochen waren 17618 099 Pud Getreide

fördert worden. Schwierigkeiten im Betrieb besteben noch anf der urst-Charkom, Asow.- Bahn, der Sfyfran⸗Wjas ma. den Südwest⸗ ahnen, der Woronesh⸗Restow, Grjasi⸗Zarizyn, Rostow⸗Wladikawkas, dos low⸗Rostow, Rjãsan⸗Koslow und Sfamara⸗Slatoust⸗Bahnen, die nicht die Möglichkeit haben, das gesammte angefahrene Getreide⸗ quantum entsprechend rasch zu befördern.

Italien.

d Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung er Eisenbahn vorlage fort. Eris pi bekämpfte den ejetentwurf, der Mintster⸗räsident Marchese di Rudani

vertheidigte denselben dagegen lebhaft und führte dem W. T 8

zufolge aus: Die Vorlage bedeute die wichtigste Maßnahme,

welche die Regierung im Interesse der Finanzen und des

Staatscredits habe vorschlagen können. Die Vorlage sei

Minderjährige dürfen vor voll⸗ icht beschäftig! werden, auch dann er Volksschule nicht thwendigen Kenntnisse erworben der fraglichen Arbeit körperlich renze der Minderjährigkeit ist das unter 15 Jahren dürfen tzt 19 Stunden) und solche über tunden täglich beschäftigt werden. ns beginnen und nicht rbeiterinnen wird das 21. Lebensjahre ausgedehnt. en von Damofkesseln, zum

antragt die Commission: endetem 13. Lebensjahre n sie vor dem Abgange aus der

die Bevölkerung, da das Bud⸗ Lire entlastet und die neuerliche zum Bau nützlicher, Nach langerer Brunicardi beantragte, cht angenommene Tagesordnung mit 214 gegen 66 Stimmen ver⸗ Jacur eingebrachte, Aufstehen

auch durchaus vortheilhaft für t dadurch um 52 Millionen Inanspruchnahme aber nicht dringender Debatte wurde schließlich von der Regieru in namentlicher worfen, dagegen eine vo von der Regierung accep und Sitzenbleiben mit groß Tagesordnung besagt: Die Kan Erklärungen der Regierung und des Jahres 1893 der in der Gesetzentwurf werde eingebracht werden Generaldebatte beendigt war, ging die Kammer Artikel der Eisenbahnvorlage über. Stefani“ mittheilt,

nicht, wenn r die geringsten gesetzlich no haben oder wenn ie zu schwach sind. Die 18. Lebensjahr. höchstens 6 Stunden (je 15 Jahre höchstens 11 S Die Arbeit darf nicht vor 5 Uhr Mor nach 9 Uhr Abends dauern. Verbot der Nachtarbeit bis Minderjährige dürfen zum

oder Schmieren Transmissionen, Steinbrüchen

des Staatscredits der Bahnen vermi eine von

eden werde.

stimmung Minderjãhrige Romanin⸗ tirte Tagesordnung durch er Majorität angenommen. Kammer nehme Kenntniß von den sei überzeugt, daß im Laufe Vorlage in Aussicht gestellte Nachdem damit die zur Berathung der Erde verwendet werden: männliche nicht unter 15 Jahre alt, weibliche nicht unter Weibliche Arbeitet dürfen im allgemeinen erst vier Wochen nach ihrer Entbindung in Arbeit treten. i Arbeitshücher versehen sein, in welche jeder Bescheinigungen einzutragen hat. Gewerbeinspectoren ausgeübt noch besondere Bestimmungen sphor⸗Zündholz⸗

der einzelnen

Wie die „Agenzia Regi erung in der der mittelten Note ihre Berei vertrags-Unterhandlungen nehmen, sobald die Schweiz in Bodenprodukte eine vollständig befriedigende haben werde.

In dem Prozeß gege wegen Theilnahme an den Unruhen vom 1. nunmehr gestern das Urtheil gesprochen worden. richtshof trat dem Antra klagten als M Verbrechen anzusehen, nicht Palla zu 2 Jahren 8 Mona Geldstrafe, den deutschen Studenten Körner zu Einschließung und 500

at die ita li enisch e chweizer Bundesregierung über⸗ twilligkeit erklärt, die Handels⸗ wiederaufzu⸗ Betreff einiger italienischen Äntwort ertheilt

21 Jahre alt.

ährige sollen mit rbeitgeber die erforderlichen Die Controle soll von Staats Zum Schluß werden für die Beschäftigung Minderjähriger in Pho fabriken in Vorschlag gebracht. Amerika. Wie aus Washington vom gestrigen Tage für auswärtige An⸗ zertrags aus⸗

n Cipriani und Genessen Mai v. J.

ge des Staatsanwalts,

er Gesellschaft zur Begehung von bei und verurtheilte Eipriani und ten Gefängniß und 1300 Fr. 12 Monaten Angeklagte

itglieder ein . m ,, . wird, hat sich die Sen atscommijsion fi

unsten der Ratification de ngland und den Vereinigten schiedsrichterlichen Entschei⸗ e vereinbart worden ist.

gelegenheiten zu Gu esprochen, der zwischen E Staaten hinsichtlich der

49 andere e. 2 dung der Beringsmeer-Frag

Fr. Geldstrafe.

27 Monaten Gefängniß, 15060 Fr. Geldbuße und zweisähriger Polizeiaufsicht bis zu 25 Tagen Arrest. 10 Angeklagte wurden freigesprochen.

Niederlande.

Die Zweite Kammer hat, wie man 6 aus AUmsterdam berichtet, in ihrer Sitzung vom letzten zerstärkung der Streitkräfte

Die achtjährige eitens des Kriegs⸗ siebenjährige beschränkt. zur Erörterung weilige Aufhebung des Zucker⸗ ch um ein Jahr verlängert wird.

Belgien.

Gestern Vormittag hat in Brüsse! abermal sammlung von Mi Kammern statigefunden. und der Rechten in Betreff de dums andauernd sehr weit auseinander Versammlung einen sehr bewe T. B.“ stellten die V der Sitzung die Forderung, der erwähnten Frage vor tungen eingehen sollten, rathungen nicht theil. D der Versammlung einen Gese Steigerung der

Der Bericht des britischen General⸗Consuls und Bevoll⸗ mächtigten in Kairo, Sir Evelyn im Jahre 1891“ ist dieser Tage dem englischen Parlament vorg Theil des Berichts befaßt sich, der seit Pater Ohrwalder's Flucht aus Omdurman Wiederbesetzung übereiltes S Er deutet darauf hin, daß der Mahdismus, wenn auch dem Untergange geweiht, doch Man wisse sehr wohl,

Baring, über „Egypten 2 .

im Druck erschienen und

legt word Der wichtigste

wie die „A. C.“ mittheilt, mit

Wes.⸗ Ata.“ 6 legt worden. das einstweilige Gesetz mit 61 gegen 25 Stimmen angenommen. Dienstoflicht wurde trotz der s Ministers Senpyffardt auf eine dieser Woche soll auch kommen, durch welchen die einst einfuhrzolls in Ostindien no

Befürwortun angeregten

? . noch der Entwurf durchaus noch nicht er—

daß der Khalif noch über verfüge, zu deren Vernichtung die den derzeitigen egyptischen Vom finanziellen nach der

storben sei. nicht unbedeutende Streitkräfte eine Armee erforderlich wäre, Truppenbestand weit übertreffen müßte. Gesichtspunkt Wiederbesetzung vollstãndiges bewerkstelligen Entwickelung Wiederbesetzung hält jedoch für den Augenblick Grenzen für ausreichend. Evelyn Baring seiner oralische und ma⸗

s eine Ver⸗ allgemeinen Meinung Baring's die gegenwärtig wohlthätigen Reformen

Da die Ansichten der Regierung

s Königlichen Aufgeben

Referen⸗ nahm die Nach dem Bericht ertreter der Regierung im Laufe daß die Mitglieder der Rechten in ihren Wählern keinerlei Vervpflich—⸗ und nahmen an den weiteren Be⸗ Finanz-Minister kündigte in tzentwurf an, welcher eine er— Zölle auf verschiedene Erzeug⸗ e, namentlich auf fertige Kleidungsstü

gten Verlauf. glaubt an ie eventuelle wenigstens bis Khartum hin, einen genügenden Schutz der Schluß seines Berichts verleiht Sir eberzeugung Ausdruck, daß der stetige m terielle Fortschritt Egyvtens gesichert sei, so lange die der⸗ e Lage unverändert bleibe. Ueber die (in Nr. 71 d. Bl. unter, wähnten) Kämpfe der dem „R. B.“ aus Freetown in Sierr folgende Einzelheiten gemeldet: 3 handelte sich um einen Carimoo, welcher im Mai v. J. de angegriffen hatte. Die britischen Truppen, aus von der Grenzpolize Freetown ab un

zeitige politisch Großbritannien“ er⸗ britischen Truppen bei Tambi werden a Leone vom 22. März

nisse der Industri beiführen soll. Der Zustand des heiten Fürste: Besserung wiederum verschlimmer nung auf Erhaltung seines Lebens.

Ministers der auswärtigen Angele gen⸗ Chimay hat sich nach zeitweiliger t und giebt nur geringe Hoff⸗

en Häuxtling dl50 Mann liche Meilen

nbi hat 2000

2 * che Tage des

Serbien. den Sierra ech Die Skupschtina nahm gestern , Gesetzentwurf über die Declaration des unverändert mit 80 gegen 13 Stimmen an. Debatte genehmigt, Vasiljevies erklärte, er Ausweisung Milan s Serbien und dem Auslande Unter— de. Der Artikel gefährde die Ruhe und inister⸗Präsident Pasies erörterte r Gesetzvorlage, die dem Lande keine silan sei von vornherein davon ver⸗ skraft erhalten

in zweiter Lesung den önigs Milan

ern. Gimp chner und d Die drei ersten

trefflich zur Befestigung Angriff Morgens

Die Eingeborenen f binson von den Koni Eingeborene Engländer zurückzi verwundet worden warer

8 * 42

962 2 65

od des Capitãns Ro⸗ das Zeichen, daß 13 Uhr mußten sich

rief eine längere Debatte hervor. anwenden, annulliren, wozu er in stützung genug finden Sicherheit des Landes. Der M die Verfassungsmäßigkeit de finanziellen Opfer auferlege. ständigt worden, daß Velicovies Partei der Besorgniß Ausdruck, daß Ünterthan nach Serbien zurückkehren Lande noch gefährlicher werden wür dann conform mit der ersten Lesung, Debatte angenommen.

Ueber die Demission des

Parlamentarische Nachrichten.

Reichs ta Gesetzentwurfs, betreffend den Be Lothringen, hat, wie wir der N. Pr. 3. ihre Berathungen und nach dem Antrage des Centrums fo Zustimmung gegeben: Reichsgebiet geltenden Gesetzeds über den Elfaß Lothringen folgende, mit dem Tage tretende Bestimmun eines unmittelbar dreh Dienststel lung Militãrbefehlshaber unterstellten ich einzubolenden Entscheidung des Kaisers über die Ausübung der vollziebenden der vollziebenden Gewalt er⸗ es obersten Militärbefeblshabers gegenüber

e Declaration Gesetze gab unter Vorwürfen gegen die radicale Milan dereinst als fremder könne, wodurch er dem Artikel 4 wurde so⸗ die letzten Artikel ohne

om mission gerungszustand entnehmen, 15 . 1 Gesetzentwurf abgelehnt m Gesetzentwurf ihre Wm; * 33 166 mm n 1 24 ö Bis zum Erlaß eines für das ge Kriegs zustand 72 8 2 * ihrer Verkündun

. gestern Abend zu Ende geführt,

Kriegs⸗Ministers, deren

Annahme vielfach bezweifelt wird, ist noch nichts entschieden. n en e Für den Fa

Montenegro. ndlichen Ange m jeder mi

Wie die „Wien. Itg.“ aus Cetin je erfährt, sei zwischen dem an die montenegrinisch⸗türkische Grenze entsendeten Kriegs⸗ Minister Ober⸗Wosjwoden Ilija ottomanischen Delegirten für die Beruhigungs⸗ Militär⸗Commandanten von Kossowo Edhem Pascha, be—⸗ die den Angehörigen der bei dem Montenegrinern und Albanesen nahezu volles Die beiden Delegirten zur Gewährleistung

Plamenatz und dem

! bis zu der unverzügl Action, dem x

die Verhängung des Kriegszustan Gewalt übernehmen.

folgt durch Erklärung der Civil⸗Verwaltungsbehörde des b Diese Erklärung i Die Civil⸗

* , r, Die Uebernahme treffs der Entschädigung, ammenstoße zwischen

letzten Zus e . Individuen geboten werden

getödteten Einvernehmen sich außerdem uber die Maßregeln uhe in dem bezeichneten Grenzgebiete verständigt.

Schweden und Norwegen.

Der Arbeiterschutz soll jetzt auch in Schweden einer weiteren Verbesserung entgegengefuͤhrt werden. der Beschlüsse Conferenz im die Bildung e

st in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt und Gemeindebehörden d Aufträgen der Militärbefeblsbaber Folge zu s betreffenden Ueber die getroffenen ichstag sofort, bezw. gegeben werden.

zu machen. rwaltungs⸗ den Anordnungen un Anordnungen Militãrbefehls haber persõ Verfügungen muß dem bei ibrem nächsten Zusammentritt Rechenschaft Dr. Singens (Centr.) und Gen. Der Reichstag zu ersuchen, darauf hinzu⸗ 1 des Reichsheeres und cht nur möglichste Ruhe regelmäßig am

nlich verantwortlich. Bundesrath und dem Re

Von den Abgg. Reichs tage folgende wolle beschließen: die verbündeten Regierungen wirken, daß den Offizieren und Mannschafter der Kaiserlichen Marine an Sonntagen ni sondern auch Zeit ien ste theil zu nehmen.

In Verfolg internationalen Arbeiterschutz⸗ März 1890 hatte der König am 13. März 1891 iner Tommission befohlen und dieser den Auf— trag ertheilt, in Erwägung zu ziehen, Berliner Conferenz anzuwenden s

Resolution eingebracht worden:

inwieweit die von der angenommenen Grundsätze in Schweden d gleichzeitig auch Vorschläge zur Aende⸗ henden Gesetzgebung zu machen, at der Regierung jetzt einen Bericht über ihre Ar⸗ d einen Gesetzesvorschlag über die Verwendung Minderjährigen ; unterbreitet. In dem Entwurf läßt die Com Arbeitszeit Erwachsener unberührt. sie besondere gesetzliche Bestimmungen erforderlich Ferner

Morgen⸗Gottesd

Die Com⸗ Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Diebstahl oder die Unterschlagung des Han dlungs⸗ rincipal von Sachen, die einen unbedeutenden einem Urtheil des Reichsgerichts, II. s Lehrherrn ohlenen oder unterschlagenen

haben, ist nach der concreten

mission h beiten un

lehrlings gegen seinen Werth haben, ist, nach senats, vom 27. zu bestrafen.

mission die Frage der Begrenzung der

alich ber Sonn November 1891, nur auf Antrag de

tagsarbeit hält Die Frage, ob die gejt Sachen einen unbedeutenden Wert

Sachlage in ihrer Totalität zu entscheiden.