1892 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Mar 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Heute trat der Bundesrath abermals zu einer Plengr⸗ sizung zusammen. Vorher tagten die vereinigten Ausschũüsse für das . und die vn en. für . Post und Telegraphen und für Rechnungswesen, sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll! und Steuerwesen und für Handel und Verkehr. Nach der Plenarsißzung hielten die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen, dann die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, und zuletzt die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

Durch die nach allgemeinen Verfügungen des Zustiz— Ministers vom 3. November 1890 und 21. Februar 1891 er—⸗ folgte Neuordnung der ersten juristischen Prüfung hat die planmäßige Einrichtung des Rechts studiüms auch für die Mr gang zur Prüfung vermehrte Bedeutung ge⸗ wonnen. Mit Rücksicht hierauf hat sich der Minister der geist⸗ lichen 2c. Angelegen heiten nach Benehmen mit dem Justiz Minister veranlaßt gesehen, die Studirenden der Rechte auf die Beachtung K Gesichtspunkte hinzuweisen:

1) Es wird den Studirenden empfohlen, neben den üblichen juristischen und staatswissenschaftlichen Vorlesungen auch einige allgemein wissenschaftliche Vorlesungen zu hören. Ueber den Besuch von rechtshistorischen und allgemein ge⸗ schichtlichen Vorlesungen wird bemerkt, daß die Prüfungs⸗ behörden von dem ,, angewiesen sind, bei der Prüfung der deutschen Rechtsgeschichte auch die preußische Rechtsgeschichte gebührend zu berücksichtigen und den Candidaten zugleich Gelegenheit zu dem Nachweise zu geben, daß ihr la e iche hr, Wissen auf dem Grunde einer K . der allgemeinen deutschen und preußischen Geschichte

eruht.

2) Für die gründliche Durchdringung und Aneignung des Vorlesungsstoffes empfiehlt sich die Theilnahme an rechts⸗ und e aftlichen Seminarien und anderen Uebungs-⸗ vorlesungen. Die Studirenden werden mit Bezug auf den Erlaß vom 2. Juni 1890 darauf aufmerksam gemacht, daß ihnen bei derartigen e rn ng auf ihr Ersuchen seitens der , über Fleiß und Leistungen eing hende den ift auszustellen sind, welche auf Antrag dem Abgangs zeugnisse unter entsprechender Verweifung beim Vorlesungseintrage beigefügt werden. In § 4 des neuen Prüfungsregulatiys ist mik Bezug hierauf bestimmt, daß dem Gesuche um Zulassung zur ersten juristischen Prüfung die Universitäts⸗Abgangszeugnisse nebst den darin 166 Zeugnissen über den e. von seminaristischen und sonstigen Uebungsvorlesungen beizufügen sind, sowie auch die in den Universitäts⸗Abgangszeugnissen aus irgend welchen Gründen nicht angeführten Zeugnisse über der artige Vorlesungen und die dabei verfaßten, mit einer Censur des Universitätslehrers versehenen schriftlichen Arbeiten bei⸗ gefügt werden können.

Die „Kölnische Zeitung“ führt in ihrer zweiten Morgen⸗ ausgabe vom 235. d. M. unter Bezugnahme auf einen Bericht einer in Sachen der Kanalisirung der Lahn nach Berlin entsandten Abordnung des Näheren aus, daß die darin wieder⸗ gegebene Bemerkung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, „nach seinen Informationen würden die besseren und besser gelegenen Minettegruben bis zur Vollendung der Kanalisation der Mosel nahezu abgebaut sein, sodaß es sehr fraglich sei, ob es sich rechtfertige, fuͤr die geringhaltigen und entfernter gelegenen die so bedeutenden Kosten für die Kanalisation aufzuwenden,“ für die Lothringischen Gruben nicht zutreffend sei, und diese Wiedergabe daher wohl auf einem Mißverständniß be⸗ ruhen müsse. Wir sind in der Lage, bestäͤtigen zu können, daß ein solches Mißverständniß al erdings vorliegt. Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat sich der Abordnung gegenüber nur dahin geäußert, daß nach ihm gewordener Mit— heilung die betheiligte Industrie in Luxemburg zum theil aus dem Grunde gegen die Kanalisirung der Mosel agitire, weil die besseren luxemburgischen Minettefelder in absehbarer Zeit abgebaut sein würden und dadurch nach ihrer Ansicht V gegen die lothringische Eisenindustrie erschwert würde.

Die Diensträume der Ministerial-Abtheilung für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen befinden sich von Montag, 28. März d. J, ab im Hauptgebäude des Ministeriums für Handel und Gewerbe W., Leipziger— straße 2.

Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den Contumaz⸗Anstalten Steinbruch, Wiener⸗Neustadt und Bielitz⸗ Biala in die Schlachthäuser zu Bunzlau und Siegen unter den üblichen Bedingungen widerruflich gestattet worden.

Sachsen.

Dresden, 25. März. Ihre Majestät die Königin ist gestern Abend nach Mentone abgereist.

In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer wurde, wie das „Dr. J.“ berichtet, zunächst der Etat der Justiz— verwaltung berathen. Hier sind die dauernden Ausgaben bedeutend gestiegen und zwar zumeist infolge von Beamten⸗ vermehrungen und Gehaltserhöhungen. Wesentlich besser werden namentlich die zahlreichen Unterbeamten gestellt. Die Lammer bewilligte sämmtliche Ansätze un verkürzt ebenso die Forderungen für Bauten und zur Erwerbung von Bauplätzen im Justizdepartement., und trat auch dem Beschluß der Zweiten Kammer bei, das Justiz-Ministerium zu ermächtigen, im Bedarfsfalle i c Verurtheilten Entschädigung zu gewähren. Sämmt⸗ liche Beschlüsse erfolgten ohne Debatte. Sodann bewilligte die Kammer ebenfalls ohne Debatte die J fuͤr Er⸗ bauung eines Verkehrs. und Winterhafens im m . 7450 000 M), die 2. Rate (19 Millionen Mark) zum Umbau der Dresdener Bahnhöfe, die Erbauung einer Haltestelle bei Dölau bei Grein ,,,, den Bau von Geleisen auf dem Dresdner Elbquai Gl dseö) Die Zweite Kammer bewilligte auf Antrag der Finanz⸗Deputation A Kap. 105 und 166 des Staatshaushalts⸗Etats (Reichstagswahlen und Vertretung Sachsens im Bundesrath) nach der Vorlage und

ertheilte a

uf Antrag derselben über Aufna

e lben Deputation dem Gesetzentwurf me einer dreiprocentigen Rentenanleihe mit den von der Deputation beantragten Aenderungen, daß außer den in der Vorlage bezeichneten Abschnitten auch solche im Nenn⸗

werth von 160 ausgefertigt werden sollen, ihre Zustimmung.

Karlsruhe, 28. März. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist der „Karlsr. Ztg.“ nach auch heute fieber⸗ frei, wird aber noch mehrere Tage das Bett Die Krankheitserscheinungen sind im Rückgange gleich die letzte Nacht durch Husten gestört war. Höchste Verordnung sind die Ministerien ermächtigt t April d. J. ab für den äußern und innern Dienst der Behörden und offentlichen Anstalten die mittel⸗ europäische Zeit in Anwendung zu bringen. ie Zweite Kammer erledigte gestern die Berathung des Eisenbahnbetriebs⸗Budgets— ͤ 1892,93 wurden mit jährlich 30,6, die Einnahmen mit jhrlich 44,6 Millionen genehmigt, ebenso die Ausgaben der Main⸗ 49 Millionen und die Einnahmen mit 69 für 1892 und 72 für 1893 und mit einem Antheil Badens am Einnahmeüberschuß von 713 320 für 1892 und 776 420 für 1893. Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Hoheit der Herzog hat sich, „meldet, gestern Vormittag zu längerem izza begeben.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 25. März.

uten müssen. egriffen, ob⸗

worden, vom 1.

Die Ausgaben für

Neckarbahn mit jährli

Got ha, 25. März. wie die „Goth. Aufenthalt nach

Der Landeshaushalts⸗ Etat von Elsaß-Lothringen für 1872/93 schließt nach der vom Landesausschuß angenommenen Fassung in Ausgabe und Einnahme mit je 50 849 O80 MS ab, was gegenüber dem Voranschlage ein Minus von 8000 6 darstellt. maligen Ausgaben des ordentlichen Etats wurden neu eingesetzt eine weitere Rate von 15 000 S6 zur ersten Mobiliarbeschaf⸗ fung für das neue Landesausschußgebäude, ferner ein Posten von ützung der katholischen Idiotenanstalt auf ositlon für die Taubstummenanstalt in ußerordentliche Zuschuß zu Freistellen öglinge von Taubstummenanstalten r ; auf 18 000, als᷑o um 90090 M erhöht. Bei den Ausgaben des außerordentlichen Etats ist die ursprünglich mit 1 859 34.5 S6 bemessene zweite Rate für den Bau der Eisenbahnlinie Mommenheim Saargemünd auf 1747 347, also um 112 000 SH ermäßigt, dagegen bei den Fonds für die Katastererneuerung ein neuer Posten von ig der Gebäude eingestellt worden. ndesausschuß auf Einladung des dortigen Gemeinderaths einen Ausflug nach Schlett⸗ stadt, an dem auch der Staatssecretär von Puttkamer, der Unter⸗Staatssecretär von Schraut, der Unter⸗Staats⸗

Statthalter

ei den ein⸗

10 000 MS zur Unterst dem Ochsenfelde; die Ruprechtsau und der a und Unterstützungen an wurden zusammen von

S0 000 M für Neueinschä Heute machte der

von Hohen— er an der Betheiligung ver— seinen Sohn,

theilnahmen. lohe⸗Schillin

hindert war, en Erb⸗

; sich durch rinzen Philipp von Hohenlohe vertreten. An den itens der Stadt bereiteten Empfang, welcher einen äußerst herzlichen Charakter trug, schlo reinsten romanischen Stil re sowie der Illcorrectionsarbeiten und der Stadtbibliothek. Bei dem darauffolgenden Frühstück brachte der Bürgermeister Spieß estät den Kaiser aus und alter Fürsten Hohenlo Der Staatssecretär von? erwiderte mit einem Trinkspruch auf das Gedeihen der Stadt Schlettstadt, während der Präsident des Landesausschusses Dr. Schlumberger auf das Wohl des Bürgermeisters und des Gemeinderaths einen Toast ausbrachte.

Die „Colmarer Zeitu! des Ober⸗Elsaß, hat sich mit deutschen und die Abnahme des französischen Leser— kreises entschlossen vom 1. April ab die deutsche Ausgabe täglich, die französische dagegen nur zweimal wöchentlich er⸗ scheinen zu lassen.

ich die Besichtigung der im taurirten Sanct Fides⸗-Kirche,

ein Hoch auf Seine toastete sodann auf den Statt anwesenden hohen Gäste.

eines der ältesten Blätter cht auf die Zunahme des

Oesterreich⸗Ungarn.

Handelsvertrags-Verhandlungen Serbien bemerkt die „Pol. Corr.“, daß man nach dem bis— e der Verhandlungen sich darauf müsse, daß ihre Dauer sich weit über den ursprünglich an— nommenen Termin, d. i. Mitte April, hinaus erstrecken werde. ür die erste Lesung des neuen Zolltarifs würden jedenfalls noch einige Sitzungen nöthig sein, sodaß die Beendi cht vor Ende nächster Woche zu erwarten ch der „Politik“ fanden vorgestern in Prag bei dem Grafen Palffg gemeinsame Berathungen des Groß⸗ grundbesitzes Regierungserklärung und der durch diese voraussicht⸗ lich eintretenden neuen politischen Lage statt. wird blos das Budget erledigen und am 8. April geschlossen

herigen Gang efaßt machen

ung dieser

Altczechen

Der Landtag

Großbritannien nnd Irland.

In der Dienstags-Sitzung des Unterhauses gab bei der Berathung der Bill der New Telephone⸗Company der General⸗Postmeister Sir James Fergusson Erklärungen über die Haltung der Regierung zu den Telephon⸗ . Dem Bericht der. „A. C.“ zufolge äußerte Sir James Fergusson; Die Regierung werde der sich die Frage vorgelegt, wie die ephone sich am besten mit dem Postamts⸗ Sobald man den

Gesellschaften ab.

Bill opponiren; er Entwickelung der Te Monopol in Einklang bringen Telephongesellschaften viele Eoncessionen mache, würden sie er Staat müsse deshalb e Verbindungs punkte besitzen, damit . i Parlament werde bald darüber eine Bill zugehen, um die Städte zum Bau von Telephonleitungen anzuregen.

In seiner gestrigen Sitzung hat das Unterhaus einen n. Antrag auf Zahlung von Diäten an die Abgeordneten mit 2 gegen 162 Stimmen abgelehnt. Der Erste Lord des Schatzes Balfour hatte, olge, den Antrag aus finanziellen Gründen el darüber ausgedrückt, daß ein solcher Die Annahme des Antrags würde den Mitgliedern

dem Telegraphen Eintra auptleitungen und

ublikum nicht zu kurz komme.

von Fenwick eingebrachten

dem „W. T. B.“ zu bekämpft und Zwei Beschluß populär wäre. eventuell dahin führen,

öffentlicher Körperschaften ebenfalls Diäten gezahlt w müßten. Der . erstrebe eine . = Umwälzung des britischen . das seit Jahrhunderten bestanden, würde ausländische Methoden einführen, die bis- herige Unabhängigkeit und Würde der Engländer vernichten und die britische Verfassung verletzen. Der Parlaments⸗Secretar des Auswärtigen Lowther theilte in derselben Sitzung mit daß die Regierung sich gegenwärtig mit der An twort auf die letze Note der Vereinigten Staaten bezüglich der Arrangements für die bevorstehende Fischereisaison im Beringsmeer beschäftige.

Frankreich.

Ein Auslieferungs vertrag zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten von d r n nne h wie W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag von dem Minister des Auswärtigen Ribot und dem amerikanischen Gesandten Whitelaw⸗Reid unterzeichnet worden

Der Bericht des Deputirten Bur deagu über die Ver— 1 des Privilegiums der Bank von Frank— reich gelangte gestern in der Commission zur Verlesung An neuen Zugeständnissen von Seiten der Bank ist darkn

die Verpflichtung enthalten den landwirthschaftlichen

Syndikats⸗ Vereinigungen und anderen als zahlungs⸗ hin bekannten Associationen Escompte zu gewähren. Die zörschüsse an den Staagtsschatz umfassen einen unver⸗ zinslichen Betrag von 40 Millionen, die zur Versorgung der Festungen mit Lebensmitteln verwendet werden können. Die der Bank auferlegten Lasten werden auf 149 Millionen D Das Prxivilegium wird auf 23 Jahre verlängert. Die missionsbefugniß beträgt bis zu 4 Milliarden. .

Ein gestern erschienenes Manifest der neuen parla—⸗ mentarischen Gruppe, die sich unter dem Namen „Anti⸗ elerikale Union der radicalen Republikaner“ con⸗ stituirt hat, proclamirt die Nothwendigkeit der Trennung der Kirche vom Staat als das einzige Mittel dem clerikalen Widerstande ein Ziel zu setzen.

Die polizeilichen Nachforschungen in der Anaxrchisten—⸗ angelegenheit haben, wie der, Magdb. Ztg. aus Paris tele⸗ graphirt wird, einen überraschenden Erfolg. 17 Anarchisten wurden verhaftet, gegen die klare Beweise ihrer Theilnahme an den letzten Dynamitverbrechen vorliegen. Die Polizei beschlag⸗ nahmte . Briefe und Papiere, die eine Verbindun der Pariser Anarchisten mit den spanischen, Londoner . New⸗Horker Anarchisten⸗Comitès beweisen. Wie der „Soleil“ wissen will, würde die Regierung infolge einer Verständigung mit mehreren der hier accreditirten ausländischen Vertreter mit einer Ausweisung der ausländischen Anarchisten vorgehen. Die Ausweisung würde erfolgen, sobald die Urheber der juͤngsten Dynamit⸗Attentate verhaftet seien. Gestern Abend 3 laut Meldung des „W. T. B.“ in St. Denis wiederum zwei Anarchisten verhaftet worden. Die Ge⸗ k der gegenwärtig in Haft befindlichen Anarchisten

eträgt 22.

Das Schwurgericht verhandelte gestern in der Klagesache gegen den Herausgeber des Intransigeant“ und gegen Rochefort wegen der Veröffentlichung eines gegen den General ⸗Staatsanwalt Quesnay de Beaurepaire gerich⸗ teten Artikels, der betitelt ist: Ein pflichtvergessener Beamter“. (Siehe Nr. 62 des „R. u. St.⸗A.“ vom 11.8. M.) Der Herausgeber des Intransigeant“ wurde zu zwei Monaten Gefängniß und 3000 Fr. Geldstrafe, Rochefort zu einem Jahr Gefängniß und 3000 Fr. Geldstrafe verurtheilt.

Rußland und Polen.

Die gestrige Gesetz Sammlung veröffentlicht einen Kaiser⸗ lichen Befehl, nach welchem die höheren Behörden sämmtlicher , , . die Eisenbahn⸗ Directoren und die Chefs der einzelnen Dienstzweige auf der Linie , ihre Substituten der Bestätigung im Amt ö en Minister für Wege und Communicationen unter— iegen.

Ueber geplante Aenderungen im orthodoxen Kirchen⸗ wesen weiß die „R. Sh.“ zu berichten; danach sollen die Terri⸗ torien der Eparchien verkleinert und die Zahl der Bischofssitze vermehrt werden. Zur 9 bestehen in Rußland 63 Eparchien und 34 Vicariate, sodaß durchschnittlich auf eine Eparchie 1 Million orthodoxer Bevölkerung entfällt. In sechs Eparchien erstreckt sich die Zahl sogar auf 2 Millionen, in sieben auf mehr als 11½ Millionen.

Italien.

Die zur Berathung des Gesetzentwurfs über die Anwen⸗ dung der Weinzollelausel in dem Handelsyertrage mit Oesterreich-Ungarn eingesetzte Commission der Kammer hat mit fünf gegen vier Stimmen eine Tagesord⸗ nung angenommen, in welcher der Regierung die Ermächtigung ertheilt wird, den Weinzoll für die das Meistbegünstigungsrecht genießenden Staaten erst dann auf 5,77 Lire per Heckoliter herabzusetzen, wenn nachgewiesen ist, inwieweit Oesterreich⸗ Ungarn als Einfuhrland 9. ausländische Weine gelten könne, als welches es jetzt nicht in Betracht komme, und ferner, wenn nach Regelung der französisch-spanischen Handelsbeziehungen alle Zwelfel betreffs einer Concurrenz der spanischen Weine in Italien gehoben seien.

Der neuernannte Civil⸗Gouverneur der Colonie Eritrea, Oberst Baratieri, der vor kurzem nach Massovah abreiste, ist mit weitgehenden Vollmachten ausgestattet. Der bisherige Gouverneur, General⸗Major Gan dollfi ist, unter gleichzeitiger Ernennung zum . des Kronen⸗Ordens, zur Dis⸗ position gestellt worden. Den Oberbefehl über die in der Colonie siehenden Truppen erhielt der Oberst im Generalstab Giuseppe Arimondi.

Der Pa pst wohnte, wie dem „W. T. B. aus Rom ge= meldet wird, gestern einer einstündigen Feierlichkeit aus Anlaß der drei bevorstehenden Seligsprechungen bei.

Niederlande. Die Zweite Kammer hat gestern zu der Ratification der Antisklavereiacte ihre Zustimmung gegeben.

Rumänien. . Bei der gestern erfolgten Entgegennahme der a n; des Senats sprach der König dem „W, T. B.“ zufolge für die ihm und der Königin ausgedrückten Gefühle seinen Dank aus und gab der Hoffnung Raum, daß die Regierung an dem Senate fuͤr den regelmäßigen Geschäftsgang die nothwendige Beihilfe finden werde; nur die vollständige Einigkeit der Staats- gewalten könne die wichtigen vom Lande a n rn, Reformen und Verbesserungen verwirklichen sowie die Fortschritte be⸗ festigen, die die innere Wohlfahrt und das Vertrauen nach außen gewährten. .

stionelh wegen schen Facultät. befriedigender

„die Meldung inister in An⸗

Se nat interpellirte Max ces cu (opp ennung von Professoren in der theolog rt bes Unterrichts⸗Ministers wurde in Kenntniß genommen. , „Agence Roumaine“ ist ermächt r, wonach der Finanz⸗ euen Anleihe nach Berlin reise, für zollkommen unrichtig zu erklären.

Amerika. ntantenhause

Die Antwo Weise zur

verschledener Blãtte gelegenheit einer n

Vereinigten die Berathung der mehrer— gonnen, welche die

Im Repräse n hat am 22. d. Bland'schen Silberbill be der freien Silberprägung itzung nahm die Debatte laut einem Kabeltelegramm en Bureaus einen sehr erregten Verlauf, da die eien Silberprägung eine Abstimmung über die Vor⸗ dern suchten. Nachdem der Antrag auf Zurück⸗= orlage mit Stimmengleichheit durch Entscheid wurde die Debatte nach Der Geschäfts⸗ Wiederaufnahme

Der Londoner

Einführun

Gegner der fr lage zu verhin ng der V Sprechers verworfen worden war, Mitternacht auf unbestimmte Zeit vertagt. dürfte demnächst iber die Vorlage empfehlen. doch aus Philadelphia gemeldet, daß man bei et großen Zahl der Gegner der freien einen weiteren Mißerfolg

ordnungsausschuß der Berathung i Times“ wird je er ganz unerwart Silberausprägung voraussehe.

Zum Schutz die amerikanische Bundesregierung laut „R. B.“ die ganze Küste von 55. Breitengrade bis zur Unimac⸗ Dur meer abpatrouilliren lassen. Robben auf dem Wege nach ihren Brutstätten auf den in gewissem Grade vor den ; Auf der angegebenen Strecke wurden im Die Zollkutter „Corwin“, ch einige weitere amerika⸗

der Vorlage

e der Robben im Berings meer will eldung des llaska nördlich von dem fahrt südlich vom Berings⸗ offe, auf diese Weise die

Inseln wenigstens schützen zu können. Jahre 1891 25 000 Robben erlegt.

„Rush“ und „Bear“ werden dur nische Kriegsschiffe verstärkt werden.

Die chinesische Regierung hat nunmehr energische Maßregeln zur Unterdrückung der A Ausländer ergriffen.

gitation gegen wird aus Shanghai der Vor⸗ in Peking

Der „Times“ Der Tsung-⸗li⸗Hamen habe infolge der Vertreter der auswärtigen Mächte hang⸗chistung angewiesen, den Man⸗ den die Verantwortung für die Verbrei— Ausländer in Hunan gerichteten Schriften

stellungen den Vice⸗König C darin Chowhan, tung der gegen die treffe, zu verhaften.

Die neugewählte japanische Kamme Mitte des nächsten Monats zusammentreten. Mehrheit von ungefähr 30 Stimmen

können. Die letzten Veränderungen in der Zu⸗ ind, wie man der „Pol. Corr.“ lich auf politische Gründe zurück— tglieder des Ministeriums, Graf ortefeuille des Innern und Herr Kosso für Handels und des Ackerbaues, stammen n Saga und Tossa, in denen die Opposition hat und es auch kürzlich Die Opposition besteht ; d der gemäßigten Nationalpartei. Graf Sojesima, leitete im enheiken Japans, und es Ackerbaus und des pan im Jahre 1880 ge⸗ ojesima war Mitglied und zuletzt

r soll um die Die Regierung

rechnen zu . sammensetzung des Cabinets aus Tokio berichtet, hauptsä Die neuen Sojesima für das P die Portefeuilles

aus den Provinze ihre Hauptsitze . Unruhen gekommen ist. intransigenten liberalen un Der neue Minister des Innern, Jahre 1874 die auswärtigen Angele Herr Kosso war der erste Minister

Handels, als dieses Minif schaffen wurde. Präfident des Geheimen Rathes.

Ueber die Kämpfe der indischen Truppen mit den Lushais in Ober-Birmg sind kutta eingetroffen. Dem Die Lage des politi höchst kritisch, worauf die vom Fort White aus nach Ai östlich von Ayal und nördlich von Lun Dberst Rennick wurde mit einer Ab Infanterie⸗Regiments am 22. d. M. in auch nicht über das Sch fämpfenden Colonnen besor längeren Feldzu vom 3. bengal Lushai⸗Lande abg

ort aus der

terium in Ja

jetzt Einzelheiten in Kal⸗ wird von dort berichtet: ten Mac Cabe war eine Zeit lang ilitärbehörden einwilligten, daß eine Colonne AÄrbam Peak rücken solle. Alle Lushai Stämme hep befinden sich im Aufstande. theilung des 18. bengalischen Ayal erwartet. Wenn man ickfal der verschiedenen gegen die Lushais t ist, so macht man sich doch auf einen M. sind wieder 200 Mann nfanterie⸗ Regiment von Kalkutta nach dem andt worden. . . fstand in Pahang auf der Halbinsel Malacca ist durch das Wiedererscheinen des Rebellenfü Orang Kayah, welcher sich im neue entfacht worden. Den darü pore eingegangenen Meldungen en Der Rebellenführer hat Luboktura, wo Garnison stand, genomme

Am 22. d.

Dickicht versteckt hatte, ber im R. B. aus Singa⸗ tnehmen wir Folgendes:

nur eine kleine malayische päer, welcher sich in dem

theilte dem Pahang 500

Einen Euro ie Aufrührer

Der Gouderneur der Straits Settlements daß der Sultan v h striet Sumuntam habe. Diese genügten, um Ein am 23. d. in Pahang

unbehindert

gesetzgebenden Rath Mann Militär im Di u den Aufstand Orang Kayah's zu dämpfen.

etroffener malayischer Bote berichtet, daß i tation Temerloh eingenommen habe. ; Sikh⸗Polizisten seien dabei getödtet und viele Gewehre von dem Feinde erbeutet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (204) Sitzung des R der Reichskanzler Graf von Caprivi Boetticher, Freiherr herr von Marschall und Hollmann s Minister von Kaltenborn . das Regulativ über die Einrichtung einer ion für Arbeiterstatistik ein. der Tagesordnun zweite Berathung des Na e die Mehrforderung von 2 Mi ausstellung in Chicago enthält. Im Nainen der Budgetcommission richterstatter Abg. Scipio (nl), unter Darlegun handlungen in der Commission, die unveränderte

Witte (dfr) sprach die Befürchtun chen Industrie in der Ausstellung Raum nicht ausreichen werde.

eichõtags, Staats secretäre n Maltzahn, Fre owie der Königlich preußische Kriegs⸗ beiwohnten, ing als Vorlage

erster Gegenstand die rags-Etats für 1892/93, der ionen Mark für die Welt⸗

stand als

befürwortete der Be⸗ nnahme der

g aus, daß zugemessene

der der deuts

Staatssecretär Dr. von Boetticher erklärte diese Be⸗ fürchtung für unbegründet unter e. darauf, daß auf allen bisherigen Ausstellungen die deutsche Industrie noch nie soviel Kaum zur Verfügung gehabt habe, wie in Chicago. 237 irgend möglich, werde aber Deutschland noch mehr Raum erhalten.

Abg. Hahn (cons) wies darauf hin daß auch die deutsche Landwirthschaft f an der Ausstellung betheiligen werde.

Abg. Goldschmidt (ofr) regte an, daß der Katalog über die deutsche Ausstellung außer in deutscher und englischer Sprache auch in spanischer Sprache herausgegeben werde.

Staatssecretär Dr. von Boetticher erklärte, diesen Wunsch sowie auch die Wünsche der deutschen Landwirthschaft nach Möglichkeit berücksichtigen zu wollen.

Nachdem noch der Abg. Sam hamm er (dfr) den Wunsch nach einem größeren Raum ausgesprochen hatte, wurde der Nachtrags-Etat unverändert angenommen.

Es folgte die dritte Berathung des Entwurfs eines Ge⸗ setzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts⸗ Etats für das Etatsjahr 18/93, in Verbindung mit der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs eisenbahnen, des Entwurfs eines Ge⸗ setzes, betreffend die Feststellung des Haushalts⸗-Etats füͤr die Schutzgebiete Kamerun, Togo und das südwestafrikanische Schutzgebiet für das Etats⸗ jahr 1892/93, und des Entwurfs eines Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete.

Abg. Freiherr von Münch (b. . F) 4 sich in zu⸗ stimmendem Sinne zur Politik des Reichskanzlers aus und e . es besonders mit Freude, daß der Friede erhalten geblieben sei, und daß der Reichskanzler die innere Politik von , Grundsätzen aus leite. Redner besprach sodann das Gesetz zur Bekaͤmpfung der Unsittlichkeit und Roh⸗ heit und wurde bei seinen weiteren Ausführungen vom Prä— sidenten von Levetzow zur Sache gerufen. Er trat ferner für eine stärkere Besteuerung der Börse, für die zweijährige Dienst— zeit im Heere und für die Bewilligung von Diäten an die Reichstags⸗Abgeordneten ein

Abg. Liebknecht (Soc) sprach sich gegen den wachsenden Militartsmus aus, der sowohl in finanzieller wie cultureller Beziehung nicht mehr erträglich sei; die Mißhandlungen der Soldaten würden ohne eine Aenderung des Systems nicht zu beseitigen sein. Deutschland solle zu dem Milizsystem über⸗ gehen, wie es in der Schweiz bestehe.

Bei Schluß des Blattes ging Redner auf die elsaß—⸗ lothringische Frage ein.

In der heutigen (6) Sitzung des Herrenhauses, der der Minister des Innern Herr furth, der Justiz-Minister Pr. von Schelling und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten, wurde zunächst der Antrag des Geheimen Regierungs⸗Raths von Woyrsch über Fluß⸗Regulirungen der Agrarcommission überwiesen, .

Die Gesetzentwürfe über die Führung der Aufsicht bei dem . und dem Landgericht Lin Berlin, sowie Handhabung der Disciplinargewalt bei dem erstern Gericht, Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Lechenich und Abänderung von AÄmtsgerichtsbezir ken wurden gemäß den Vorschlägen der Justizcommission ohne Debatte genehmigt. .

. Schluß des Blattes wurde die Specialberathung über den Gefetzentwurf, betreffend die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden, begonnen.

Dem Reichstag ist das folgende Regulativ für die Errichtung einer Commission für Arbeiter⸗ stati stik mit dem Anheimstellen vorgelegt worden, maß der Bestimmung im 2 des Regulatiöos sechs Mitglieder der Commission zu wählen: .

§z 1. Zur Mitwirkung bei den statistischen Erhebungen, welche bei der Vorbereitung und Ausführung der die Verhältnisse der gewerb⸗ lichen Arbeiter (Titel VII der Gewerbeordnung) betreffenden Gesetz⸗ n. erforderlich werden, wird eine Commission für Arbeiterstatistik errichtet.

§ 2. Die Commission besteht aus einem Vorsitzenden und zwölf Mitgliedern. Der Vorfitzende wird vom Reichskanzler ernannt. Von den Vätgliedern werden fünf vom Bundesrath und sechs vom Reichs⸗ tag gewählt, ein Mitglied ernennt der Reichskanzler aus den Beamten des Kaiserlichen Statistischen Amts. .

§ 3. Die Ernennungen erfolgen für fünf Jahre, die Wahlen für die Dauer jeder Legis laturperiode; jedoch verbleiben am Schlusse einer Legislaturperiode die gewählten Mitglieder so lange im Amt, bis die Neuwahlen vollzogen find. Gewählte Mitglieder, welche während der Dauer der Legislaturperiode aus der Commission ausscheiden, werden durch Neuwahlen ersetzt. . . ;

4. Die Commission für Arbeiterstatistik hat die Aufgabe: 1) auf Anordnung des Bundesraths oder des Reichskanzlers die Vornahme statistischer Erhebungen, ihre Durchführung und Ver⸗ arbeitung, sowie ihre Ergebnisse zu begutachten; 2) dem Reichskanzler BVorschlaͤge für die Vornahme oder Durchführung solcher Erhebungen zu unterbreiten. . . .

§ 5. Die Commission ist befugt, Arbeitgeber und Arbeiter in gleicher Zahl zu ihren Sitzungen mit berathender Stimme zuzuziehen, und in . in denen eine Ergänzung des statistischen Materials zur Auf—

lärung der Verhältnisse erforderlich erscheint, Auskunftspersonen zu

vernehmen. Die Zuzie ung von Arbeitgebern und Arbeitern muß er⸗

folgen, wenn dies vom Bundesrath oder vom Neichskanzler an⸗ geordnet wird. Die Commission kann, die Erledigun einzelner der ihr obliegenden e und Befugnisse einem aus . Mitte ge⸗ wählten lueschuñ übertragen. Die Einberufung der zu den Sitzungen zuzuziehenden Arbeitgeber und Arbeiter und die Vorladung der Aus—⸗ funftsperfonen erfolgen durch den Vorsitzenden. ö .

5. 6. Der Vorsitzende und die Mitglieder der Commission, die zu den Sitzungen zugezogenen Arbeitgeber und Arbeiter, sowie die Auskunftspersonen erhalten nach im voraus durch den Reichskanzler zu bestimmenden Sätzen 6 ihrer bgaren Auslagen, die Arbeiter außerdem für entgangenen Ar eitsverdienst. ;

8 Die Einberufung der Commission erfolgt auf Anordnung oder mit Genehmigung des Reichskanzlers durch den Vorsitz enden.

§z 8. Die Commission ist bei Anwesenheit von mindestens sieben Mitgliedern beschlußfähig; sie faßt ihre Beschlüsse nach Stimmen⸗ . bei Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsitzenden den Ausfschlag. Im übrigen wird die Ges äftsordnung der Commis⸗ sion zunächst vorläufig, demnächst nach Anhörung der Commission endgültig vom Reichskanzler erlassen. z ö

5§. 5. Der Reichskanzler sowie die Bundesregierungen sind befugt, zu den Sitzungen der Commission und ihrer Ausschüsse Vertreter zu entsenden, welche jederzeit gehört werden müssen.

Die Commission des en der Abgeordneten für das Unterrichtswesen hat anläßlich einer Reihe von Petitionen einen Bericht uber die wichtige Frage der Zu lassung der Frauen zum medizinischen un ðphilo ophischen Universitätsstadiu m, der Errichtung eines Mädchen⸗Gymnafiums oder Zulassung des

weiblichen Geschlechts zur Ablegung des an den bestehenden Gymnasien eingeführten Maturitätsgexamens veröffentlicht. Da⸗ nach dußerte fich der Regierungs⸗Commissar, Wirkliche Geheime Sber⸗Regierungs⸗Kath Dr. Schneider über diese Frage wie folgt: In den Bestrebungen der Bittstellerinnen müsse ein gesunder Kern anerkannt werden. Das Verlangen nach Erweiterung der Erwerbs- fähigkeit der Frau sei bei den ., ,,, . Verhältnissen der bürgerlichen Gesellschaft durchaus berechtigt; er könne aber auch verfichern, daß der Minister, soweit die. d,. in sein Ressort falle, sie eifrig fördere, und daß seine zuständigen Referenten, selbst über den Kreis ihrer amtlichen Verpflichtung hinaus, dies ebenfalls thäten. Auch das könne zugestanden werden, daß in weiten Kreisen Frauen und Mädchen ärztliche, namentlich wundärztliche Hilfe in manchen Fällen lieber von einer Frau als von einem Manne begehren möchten, und daß deswegen eine Erweiterung der bezüglichen Kenntnisse und Befähigungen der Frauen erwünscht sein dürfte. Soweit könne man den Ausführungen der Bittstellerinnen folgen, aber den von ihnen vorgeschlagenen 5 ,, sei bedenklich. Der Gedanke, daß die ädchen ihren Bildungsgang unbe⸗ dingt auf demselben Wege zu nehmen hätten, wie die heran⸗ wachsende männliche Jugend, sei falsch. In einer Zeit, wo gegen den bisherigen Ünterricht der Knaben laute Anklagen erhoben würden, wo neue Lehrpläne zu 5 seien, welche erst ihre Probe zu bestehen haben, wäre es doppelt bedenklich, den Unterricht der weiblichen Jugend in jene Bahnen hinüberzuführen und zu behaupten, daß die höhere Bildung der Mädchen durch Gymnasien und Univer- sitäten gehen müsse. Nicht einmal für die Knaben treffe das un⸗ bedingt und ausnahmslos gu; man brauche nur den Namen von Moltke zu nennen, um sich zu vergegenwärtigen, daß jemand auch auf anderem Wege zu sehr hoher Bildung kommen könne, und niemand werde bezweifeln, daß es unter unseren 5 auch unter unseren Industriellen, Männer gebe welche, ohne durch das ganze Gymnasium und durch die Universität gegangen zu sein, sich doch ein Maß von Bildung angeeignetz hätten, vor welchem Männer, die eine große Zahl von Prüfungen bestanden hätten, sich beugten. Hieraus komme er zu dem Ergebnisse, daß es die Pflicht der Unter⸗ richtsverwaltung sei, entsprechende eigene Wege für die Mädchen zu suchen, dieser fl cht werde sie sich nicht entziehen, aber ihre Erfüllung erfordere erg filtit besonnene Prüfung. Die Commission hat den Antrag gestellt: Ueber die Petitionen, soweit sie die Errichtung eines Mädchengymnasiums und die Zulassung zum philosophischen Studium betreffen, zur Tagesordnung überzugehen; soweit sie die Zulassung zum medizinischen Studium und die Er⸗ laubniß zur bl sggunß des Maturitätsexamens an einem

Gymnasium betreffen, sie der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen.

2 Mai d. J. will die nati onalliberale Partei in Eisenach einen allgemeinen deutschen nationalliberalen Parteitag veranstalten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Grundsatz, daß eine Partei im Prozesse nicht als Zeuge vernommen werden kann, findet, nach einem Ürtheil des Reichsgerichts, II. Civilsenats, vom 11. Dezember 1891, keine Ausdehnung auf den Fall in welchem ein in einem Prozeß vernommener Zeuge im Laufe des Prozesses Partei wird; in diesem Falle darf bei der Entscheidung die Aussage jenes Zeugen nicht außer Betracht ge⸗ lassen werden.

= Die öffentliche An reizung in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise des Proletariats zu Gewaltthätigkeiten gegen die Regierung oder die Regierenden ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J1II. Strafsenats, vom 14. Januar 1892, nicht aus § 136 des Str. G. B., betreffend die Anreizung verschiedener Klassen der Bevölkerung, zu bestrafen, vielmehr können darauf nur die Strafbestimmungen über den Widerstand gegen die Staatsgewalt (S§ 110, 111), event. die Bestimmungen über die Aufforderung zum Hochverrath (68 85, 86) in Anwendung gebracht werden.

Kunft und Wissenschaft.

Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltete am 253. d. M. im großen Saale des Architektenhauses einen Bro nze⸗ Abend, der von über dreihundert Personen besucht war. Die Actien⸗ gesellschaft für Bronzewaaren (vorm. Spinn u. S ohn) hatte eine gefchmackvolle Ausstellung ihrer neuesten elektrischen Beleuchtungs⸗ körper, Kronen und Lampen, veranstaltet, die mittels Accumulatoren gespeist wurden und höchst mannigfache künstlerische Verwendungen der Glühlampen zeigten. Die Bronzeklasse des Kunstgewerbe⸗Museums und die Porzellan Manufactur zeigten neue Modelle, Leuchter, Uhren, Gefäße u. a., welche durch die sorgfältige Modellirung und Cise⸗ sirung Auffehen erregten. Die Herren Director Krät ke, Ciseleur Rohloff und Director Heinecke erläuterten in eingehenden Vor⸗ trägen die Techniken und Formen. An den Wänden war eine glänzende Rehe decorativer Reisestudien des Malers R. Hendorf aus Deutsch⸗ land, Italien und Frankreich ausgestellt. Der Verein hat mit der Einrichtung solcher Fachabende den betheiligten Industrien einen erheblichen Dienst erwiesen. (

In dem Städtchen Brakel (Kreis Hörter) hat man durch Zufall am 19. d. M. einen seltenen Alterthums fund gemacht.

er Wes.-Itg.“ wird darüber geschrieben: Auf dem Marktplatze sollte eine vor einigen Tagen plötzlich eingesunkene Stelle wieder her⸗ estellt werden. Es mußte hierzu Erdreich ausgegraben werden ꝛc., ei welcher Gelegenheit man auf einen großen unterirdischen Gang stieß und denselben zum theil bloßlegte. Der Gang hat un⸗ gefahr 350 -= 400 m Länge. Es wurden darin mehrere Urnen mit IAfche, Münzen ꝛc. vorgefunden, wie man glaubt, aus dem achten und neunten Jahrhundert. Ferner fand man große Schwerter und andere Waffen. Die Ausgrabungsarbeiten werden fortgesetzt, um bis zum Ausgange zu gelangen. .

Profeffor Cesare Lombroso, der bekannte italienische Anthropofoge, ist, wie man der „Frkf. Itg.“ aus Mailand schreibt, mit dem Sammeln des Materials zu einem Museum für Psychiatrie und kriminalistische Anthropologie be⸗ schäftigt, das in Turin errichtet werden foll. Das Material besteht aus Schädeln, Abbildungen, Manuseripten über die Schãdellehre, über Verbrecher und Irrfinnige, über den Atavismus u. s. w.. Das Museum wird ferner solche Gegenstände enthalten, welche in den Zuchthäusern und in den Irrenhäusern heimlicherweise von Verbrechern angefertigt wurden. Auch aus dem Auslande, namentlich aus London und Paris, soll ein reichhaltiges Material dem neu zu gründenden Muscum zur Verfügung gestellt werden.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 25. März. (W. T. B) Norddeutscher gloyd. Der Schnelldampfer Saale“ ist heute Morgen auf der Weser eingetroffen. Der Dampfer „Hannover“ hat gestern Nachmittag Las Palmas passirt.

= 36. März. (W. T. B. Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Trave, am 15. März von Bremen und om T5. März; von Southampton abgegangen, ist am 25. März, 4 Uhr Morgens, in New⸗York angekommen. Der Postdampfer Stu tt⸗ gartn, am 10. Maäͤrz von Bremen abgegangen, ist am 25. März, s Uhr Morgens, in Baltimore angekommen. Der , , fer Hohen stgu fe ne, von Australien kommend, ist am 25. März, Vor mittags, in Aden angekommen. Der Reichs ⸗Postdampfer Preußen nach Sst⸗Asten bestimmt, ist am 25. März, Vormittags, in Aden an⸗ gekommen. Der Postdampfer Obi, vom La Plata kommend, hat am 24. März, Nachmitt igs, Las Palmas passirt. Der Postdampfer