unzufriedener geworden. Die Klagen des Fürsten Bismarck über seinen ] bedauern, denn sie trügen die uld daran; sie sei 2 Kapi i ; . H unzureichenden Einfluß seien nur cum grano salis zu verstehen ge⸗ nicht nöthig gewesen aus alis cc nationalen, ; . 6a. n enn ann 3 w j t B ĩ I 2 das = 3 r gezeigt. Ber Gründen. Die Bewegung gegen den er igen entwurf bei Titel 1 „Zu einmaligen Ausgaben für Richnung d e 1 e e 2 9 E 4 * nne, 2 . e, , 53 ich h ö. Anse 9. 9. e 5 und . 3 ehrheit sammtheit aller Sr ten! 643 400 . g der Ge⸗ — 2 9 0 —— e z w . nzler da zarlaments. Im preußischen? inisterium säßen Liberale, die 2. Der Reichskanzler wird ermächti ĩ ö 8 ö 22 ver belt ö. er es für seine Pflicht gehalten habe, für den fich ür den Gesetzentwurf erklärt hätten, und ihre Parteigenossen im iche Geldmittel 6. 5 8 3. * e ĩ ire um ell en el 2 ö ll er Un 0m 1 rel ⸗ en Staa 2A . 2 2 eli einzutreten. 5 ihrer scharfen Firlament haͤtten ihn bekämpft; da sei das Berufen auf, des flüffig zu machen und zu diefem Zweck in dem a reell — 9 * 1. 2 ö . m. ö 6. r, . 2 Abg. Dr, von Bennigsen liberales Bürgerthum nicht angebracht — er zur . jenes Betrages erforderlich sein wird, eine 1. ö ö R j * 3 kli , . 2 26. Berlin, Montag. den 28 Mit; 1892 die einer ornamentalen Spitze habe? Warum könne 3 . ni *. e n , n ,. dig e, . ö. . 8 ö K r derale , nn,,, n m, ; . ; ; ꝛ ꝛ Or fte, , ö j ttlich ö nichts, iberale atzanweisungen auszugeben. 6 — , . y. 1, [1 ., bei , , Volkẽs an,, ie 3 Die Bestimmungen in den ö. 2 bis 5 des Gesetzes vom Preuszischer Landtag 10 3 ermchiat J . . . . ö. . ,, en — ö. . nn hen gr 3 sei n n nn,, Hefühl. z bet 27. Januar 1573. betreffend die Aufnahme einer Anheihe fit Zmweg.⸗ . 16 3 ermãßig werde; für Berlin wird eine Herabminderung des redners zu berichtigen doch nicht unterlassen. Er hat zunächst von dem Leher ul Graf von Caprio . 1 , . k 6. . ö. . . . * J e . . a, . der Marine und Telegraphenverwaltung. Reichs⸗Gesetzbl. S. 18 Herrenhaus. Satzes nicht vorgeschlagen. Nun ist in den Motiven des Gesetzes und Unterschiede des vorliegenden Gesetzentwurfs gegenüber dem Gesetz von nicht so einarbeiten können, wie es die Sache erfordere. * frei⸗ ett k sich fi. zeln 3. 8 gige, eg er e. ö 2 9 * , . s. Sitzung vom Sonnabend, B. März. VJ . Hausez austräellich berergehohen, 6d geren er d. n,, eso R er re, , rt e err ö ,, . mit den ge ge. nach gut, undo bös;, des berührt fich ja daß ine scheine Lach für einen langeren Zeitraum =. K Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herr⸗ 2 J, wegkommt, daß aller dabei ins Auge gefaßt, sondern die Beschlü sse des Abgeordneten. n, r. ö sung einen verantwortlichen äufig, sei aber nicht dasselbe. Der Abg. Hr. von Bennigsen irre gegeben werden dürfen. h der Iuhtiz⸗Minister Mr. von Sch el kn grun der ings aus wohlerwogenen und mit zutreffenden Gründen Berlin ver— hauses. In der Regierungsvorlage von 1889 war die Dreitheilung . ern . . k . k Nicht 1 J , 2 Die Begründung lautet: e hin Pr Miquel bei; g hältnißmäßig mit viel höheren Beiträgen als die Provinzialstädte der Städte genau so, wie sie hier ist, in der Regierungsvorlage waren , i eee t, dn, J. . 1 ein de g lr. aat und Reich un ö. Im Inter 5 der Landesvertheidigung hat sich erneut das Be— Vas Staats- Ministerium macht in einem Schreiben dem angesetzt ist. Berlin wollen aber die Herren Antragsteller ruhig auf die höheren Sätze aufgenommen und nicht die niederen Sätze, die er e, 46 . legen die . 6 R ö Abg. . k 2 n Sonnenberg (b. k. F): . . ö des deutschen Bahn= hause Mittheilun ö . . 3 . Satz von 250 6 pro Kopf belassen, wenn nur die angegeben hat; letztere waren lediglich aus den Beschlüssen des Ab⸗ gewesen. Di rauenserklärungen für den Reichskanzler oͤnnten den Krawallen hätten nicht ntifemiten, sondern habe die Börse, Du inge * ; ; Erster Gegenstand der Tagesordnun ist die Berathun größeren Provinzialstädte besonders gut wegkommen. eordnetenhauses hervs GBr hat d den Kopfbe k aul nn hc, . 1 . j . 11 . wie 4 tei ff e n er K über den Gesetzentwurf, betreffend die 6 der * Nun wird zweitens noch von ihm an es sollen aber diese 1 4 ö k 2 w, gen 2 1 aus zusetzen;. . 8 s Thron un in mögli slitã ; f 1 ĩ i i in alst ,,, , , , . . . die innere gedeihliche Entwickelung aber . das Verhältniß der Minifter Altar untergrabenden Semitismus, in zie Socialdemokratie sei ö 3 n , m, ,. V1 icht k uh ö. 3 , ö 6 i , 3 . anderen Stidten gleichgestellt werden angegeben. Ich gestatte mir, ihn darauf aufmerksam zu machen, daß zu einander, zum Parlament und zur Krone von großer Bedeutung, auch schon eingedrungen; sollten die beiden dann, was er nicht X. Neubau einer Linie von Röschwoog (Station der Strecke n alt bel ö ersteren Gerichte 7 (. 2 daß ö der Ausdehnung der Landgendarmerie bei Stadt⸗ nach den Nachweisungen auf Seite 56 der Anlage für die 22 Städte . reisen man sich nicht auf eine Vermehrung der Gendarmen in den mit Königlicher Polizeiverwaltung die Kosten für das Nachtwachtwesen

und hier fel im Reich und in Preußen nicht alles, wie es sein sollte; hoffen wolle, jusammen arbeiten, so werde die Judenfrage sehr G ĩ f ; ; ;

. art a 24 V e. 3 ie. Jude: . ermersheim Straßhurg) in der Richtung auf Karlsruhe, mit Ueber— Berichterstatter Wirklicher Geheimer Ober-Justiz-⸗Rath Egge⸗ . . ; ᷣ ae, . e! zer Voliie g

a ie ng, ige Provisorium werde daran nichts bessern schnell nach dem ö Gesetz 6 sein: Wer einen brückung des Rheins bei Roppenheim. ling empfiehlt namens der Justizcommission die (,,, , . 96 ö man in [. V . . . auf O, 41 belaufen, und daß für die größeren Städte en, direct au endarmen anstellen soll. Meine Herren, ieser Durchschnitt sich sogar auf beinahe 60 3 stellt. Der Herr

Graf von Kanitz (con: Der Abg. Liebknecht habe den Juden todtschlägt eerbt ihn. Der Zusammenhang zwischen B. Zweigleisi 8 soweit di ; j ; ; ö 3 ö ꝛ wi. ; igleisiger 8b jz 56Gef J, , . . wieder zur Sprache gebracht = er glaube, Commune und Sr ia demokratie liege offen auf der Hand. Die Umnter⸗ jͤtzt he abge 5 kerk eh k e, n . ahn ., ger schließt sich ohne Debatte diesem Ant dieser zweite Ant icht nz vi Ri iste. Bztti * f . iese Sache sollte er dech endlich einmal ruhen lasfen. Die einzelnen stellung daß der Antifemitismus sich in irgend einer Weise bethei⸗ (Katharinenflur) - Korschen, Trier J. U- —= Landesgrenze bei Sierck a 5 atte diesem Antrage an. dieser zweite Antrag, den er nicht näher motivirt hatte, hat zwar den Ober-Bürgermeister Bötticher hat dann, vorgreifend auf den 8 8, Dandlungen, die in diesem Erlaß gerügt würden, dürften nicht auf die ligen en g, revolutionären Bewegungen in Deutschland, müsse er Diedenhofen, 3 Saara ben —Bendsdorf, 4) Saanre ben = Vberm tern, Es folgt die Berathung und Beschlußfassung über die ge⸗ Anschein von innerer Berechtigung, er ist, wenn wir die Sache näher gesagt: wenn die Städte unentgeltlich ihre Gebäude und das todte gan . . , . . w K . . 3) Dbermodern Hagenau, 6) Hagenau töschm gag. . . . des Antrages des Geheimen Regierungs- erörtern — und ich will mir ein Eingehen darauf vorbehalten für Inventar hergeben müßten, dann sei es auch eine Verpflichtung des ö. iht. . Sold ßer r nd durch; wenn der Augenblick gekommen sein werde, J f ort ii . ö aths von Wo . F ge gt , s saclich ni en,, . . 2 . uunst Tes Marschirens und des Schießens aüch Disgiplin gehöre sonst werde man sie um den Thron . are aa ne nn,. . k In Minssfter für Landwirthschaft zu ersuchen: Zum Zweck von 1 daß er n,, ,. werden sollte = sachlich nicht Staates, das lebende Inventar, die Nachtwächter, mit zu über⸗ komine er bald in nicht gewünschte Richtung. Was Nie Minister elbe, pen zu 6 g): Der Thron lle ch ku ils ul ) arm er fbi . Lade⸗ zutz. zukltungen ans umd rhech, i Geber stehendch Meliorations. begrün et und factisch ungusführbar. Wie stellt sich aber diese von nehmen. Ja, meine Herren, das ist doch ein großer Unterschied. Das k . ö ö . w . 26 d . der . . ,,, stütze i Bau ko sten. . ö fil he hf g, zu i n wenn die Flußregulirung ö als geringfügig hingestellte Ermäßigung, die er in seinem todte Inventar ist ein brauchbares Inventar, die Gebäude und Abg. Dr.- : mit d r der ofition, glaube, dadurch gehalten zu werden. r halte es mit dem Kaiser, Zu A. Die Verhandlungen mit der Großh lich badis vom Ausfluß nach oben stattfinden soll.“ ntrage befürwortet? Meine Herren, wir behalten nach den Vor⸗ Inventarstücke kö dir brauchen; diejeni , die die Stä dem Abg. Richter, Arm in A trete. Abg. Dr. ; 5 ; . . gen Grotzherzog ich adischen J, ) ö . . ; . e. 6 ⸗ XV Inventarstücke können wir brauchen; diejenigen aber, die die Städte m Abg. Rich rin in Arm hier auftrete. Wenn der Abg. Dr. der gesagt habe: Älle meine Unterthanen sind meinem Herzen gleich Regierung bezüglich des auf badischem Gebiet zu bauenden Theils der scs . 6h , . schlägen der Staatsregierung zum Zweck der Vermehrung der Land⸗ ßisher als Nachtwächter angestellt haben, kann man vielfach nur als ; gendarmerie, welche, wie ich zugebe, vorzugsweise den kleineren Städten ein recht un brauchbares Inventar bezeichnen, das können wir nicht

von Bennigfen weiter auf dem Wege gehen wolle, den er in lieb. Die widrigen Zustände in anderen Ländern riefen in ihm keine Bahnlinie schweb Es i 8 ür di der Rede über die große liberale Partei betreten habe, möge Neigung hervor, den Deutschen Reichstag zum Tummelplatz dieses 5 Em lan ; 3 4 6 S* J,, ß h ᷣ obü S it es möglich, f . ; indische S . ĩ flicht, von seinen Staatsbürgern Schaden, soweit es möglich, fern ᷣ ge reichsländische Strecke mit 2049000 und der esammt p 8 moglich, f und dem platten Lande zu gute kommt, 1370 000 M zur Verfügung; übernehmen.

er es thun; aber mit seinem Gefühl vom preußischen Beamten— Ranipfeß zu machen. Reber die Worte des Abg. Grafen von Kanitz b ür di inbri ̃ ñ l 34 ĩ ĩ imm fe zen . ĩ Wort . vo itz etrag für die Rheinbrücke mit 4072000 6 eingestellt worden. Wegen halten, ⸗ . ; ö. . s . , ,,, , . , . J klärt habe, Die Un zweckmãßigkeit der Reichs⸗Ministerien könne man preußische Beamtenthum, solche Männer in seiner Mitte zu haben, . Badens 12 ö , k Geheimer Regierungs⸗Rath von Woyrs ch beantragt, seinen . 2. . hier h , m . . Abzug gebracht. Die Folge wäre 53 dam, Besoldungen ö. Gendarmen herzugeben⸗ Meine Herren, nicht richtiger darstellen, als der Reichskanzler es gethan habe. Wenn wie den Ober- Präsidenten von Hannover, den Abg. Dr. von Zu BI. Die Strecke ist 225.5 km lang. Der Grunderwerb Antrag der Agrarcommission zu überweisen. ann, daß nicht, wie die Staatsregierung angenommen hat, 600 Gen⸗ das verlangt ja die Staatsregierung gar nicht; sie wäre ganz zufrieden. der Reichskanzler nur primus inter bares. sei, könne er die Geschicke Bennigsen. Als vor einigen Jahren die, Fortschritlspartei die ist bereits zweigleifig bewirkt, auch ist auf einer Länge Lon 1125. Em Da Haus nimmt den Antrag auf Commiss ions-Ueber⸗ darmen neu angestellt werden können, sondern höchstens z20, und daß wenn jene Städte die Besoldungen für die städtischen Polizeibeamten k . ö J k . J in den , ,, zu der Bahnkörper für das zweite Gleis vorhanden. Die Gefammt. veisung an. der Zweck, den das Gesetz erreichen will, überhaupt nicht mehr erreicht) hergeben würden. Sie zahlen aber von dem, was ihre Polizei kostet Deutschland zunehme, stimme er zu, aber die Schöpfung von ech Beamten! „Weil dieselben abhängig . ö J enen or ö. k ö Ri, ,. i,, . . J eine Petition des pensionirten rheinischen Bürger— werden könnte. Wie vertheilt sich nun aber diese Ermäßigung von noch lange nicht einmal den dritten Theil, und wenn sie nun etwas Ministerien könnte den Particularismus nur steigern! . Conservativen hätten geantwortet: „Sie sind nicht abhängig. Die Zu B 2. Von dieser gh ie . 6. ö. pra e n He e . . 9 Jö ö. d ö ö ö . ; ö ö. . Kö . . J . Abg. Hr. von Bennig fen: Wenn der Vorredner in anschei⸗ Neuerungen des Abg. Grafen von Kanitz ständen mit den bämallgein biete And 252 Emm in den Reichs landen. Der Grunderwerb ist m . k . . und kleiner Provinialstädte? Die zehn grohen Provin;ialstädte sollten anderen Seiten anerkannt? Entgegenkommen des Staates, daß er sagt: nend ziemlich grregtet Stimmung ihm sinen Vorwurf, darftut mache, Ausführungen. in directem Wider spruch ,. Bei den nächten Wahlen der ganzen Linie zweigleisig bewirkt, auch ist der Vahnkörper 1 Desgleichen geht das Haus über eine Petition der Ver- davon mehr als s09 000 - erhalten, die vier mittleren bekommen nur wir wollen dieses Geld nicht in dem allgemeinen Staatssäckel, aus dem daß er als activer Staatsbeamter Opposition mache, so nehme er ge⸗ würden fich die Wähler noch viel deutlicher und klarer die Frage Ausnahme einer kurzen Strecke i Ei ĩ e j. d . valtungs⸗Secretäre in Rheinland und Westfalen um ge⸗ 50 000 S und sieb ine Städte 36 Meine Herren, i ö üss . rade bei ihm die Sache nicht so tragisch; es fei fehr erklärlich, daß vorlegen; Können wir einen Landrath, einen Regierungs-Präsidenten, punkte Zewen und 9. Yer r ichn bei K , 5. . ö. setz liche Regelung ihrer dienstlichen Verhältnisse in . . und . fleine Si n, ö eren ich 3 zwei Drittel der Kosten zahlen , . verschwinden lassen, sondern 3m Abg. Grafen vn Kanitz und seinen näheren Parteigenoffen der einen Dber⸗Präͤsidenten wählen? Der Abg. Graf von, Kanitz werde hau angelegt. Die Koften sind für . tre e e h ik ö 6. zäcksicht darauf, daß die dienstlichen Verhältnisse der Antrag— glaube, die beiden Kategorien der mittleren und kleineren Städte wir wollen es zur Verbesserung der Polizeiverwaltung durch eine Ver⸗ Aerger über den Verlauf der Krisis in Preußen sich . uft zur Rechenschaft gezogen werden, wenn die meisten Wähler im Lande 3 Obo hö M, für den reichsländischen auf 1749 069 6 angengmmen. seeller gesetzlich geregelt sind, zur Tagesordnung über dienen nur als Ornament für den zu Gunsten der großen Pro. stärfurg den Landgendarmerie verwenden, welche im Interesse des e. 6 n eilen licher . . lch sei * . 3 ,, * . daß gerade ein Mitglied Von der ersterwähnten Summe entfallen auf das Reich 2224 109 . Der Gesetzentwurf, betreffend die Ab an derung von vinzialstädte gestellten Antrag. (Hört! hörth platten Landes nicht bloß, sondern ebenso im Interesse der Städte geordnetenhause nicht angehöre⸗ Auch habe . in , Re, ut . ö . . , ,, , ,, . in fr r n, n,. ,,, Bedeutung mit S0 0 Amtsgeri tsbezirken, sowie der Gesetzentwurf betreffend Nun möchte ich darauf aufmerksam machen, es hat von dem und auch des Staates liegt; und ich glaube, es ist durchaus eine Ver— auf die der Abg. Graf von Kanitz an piele, vom Volksschul⸗ n unterlaffen. Der Abg. Graf von Kanitz könne sich in der Preffe 3a bz. Pia . wen ar ' ö. nn n, Kosten des zie Errichtung eines Amtsgerichts in der Gem einde Herrn Ober Bürgermeister Becker nicht in Abrede gestellt werden kennung dieses Princips des Gesetzes, wenn Sie sagen: wir Städte gefetzentwurf nicht gesprochen Guruf rechts: Doch H er habe damals aller Parteien überzeugen, daß sogar die heftigsten po itischen Gegner zweiten Gleises einschließlich Grunderwerb sind auf T4273 00 M . Lechenich, werden ohne Debatte unverändert ange— können, daß wir diesen Städten einen geringeren Beitrag zu den sollen gezwungen werden, Gendarmen für das platte Land zu besolden. JJ ö 4 ö. a,, 5 , n. die : n . 2 . r nf Ihen genommen. . . ö. igt die Specialdebatte iber d r Kosten der Polizeiverwaltung auferlegen wollen, als diejenigen Nein, meine Herren, die Sache liegt umgekehrt; das ganze übrige Land ö hn b . ntwurf nicht vor⸗ ahren, wie er es gethan habe. Eine hohe Autorität habe i über den u B4. Die 57,5 k ist ei il d 6 ie Specialdebatte über den Gesetzentwur e⸗ Sta . . . 83, selbst fi lt h 9 ,. h ,, ,,. gelegt worden wärg, der, wie nicht nur er . feine polltischen Mangel an Rücgrat in Deutschland und der deutschen Volksvertretung heeich n il t. für . treffend, die Kosten Königlicher rr, wee. . , ö 3. . . ö. ö a 2 . ö ö k 2 . ö ger de m in enen . w kern, , ge ete , ö 9 . ö. J eine communale Polizei haben. . Es e g. das gerade bei den Ihrer gesammten Polizeikosten! (Hört! hört! — Bravo) ganz unpolitische Männer, eine schwere Gefahr für Deutschland und die Autorität des Reichs zu heben. Die polltische Laufbahn des Abg. Zeit noch in der Varbereit ing! zum Ban begaiffenen Linie. von ü Sz 1 liegt ein Äntrag Becker und Genossen vor, die Kosten größeren Städten — und ich möchte das hier hervorheben — mehr Ober⸗Bürgermeister Bender; Die Kosten der Polizeiverwaltung ö dargestellt habe, hätte er jene Worte wahrscheinlich nicht ge. Dr. von Bennigfen enthalte die laute und vernehmliche Mahnung fo Mommenheim über Sbermodern nach Saargemünd mit Abzweigung für Stadtgemeinden mit mehr als 75 900 . auf L206 Jnach als 40 8 pro Kopf weniger, als die Städte mit communaler auf, dem Lande trage der Staat. Den Städten habe man ihre d . J . hãtten 96 r , 6 ö. . . ,, des Ubg,. Tach, Saazelben., Die Feen des, sweigl ige Ausbaues sind unter Gen malt mehr als 40 000 bis 3 oö Fünen Polizei aufbringen. Herr Ober⸗⸗Bürgermeister Becker will aber noch k . . . . diese eine . em e zingew . j öcker betreffe, abe Betrübni ; 6 5 Di ⸗ j , ,, , . . . . , ö J . inden, ie ganze Frage ĩ ; ickelung in Stöcke r mit tiefer Betrübniß Worte gehört, die der Annahme, daß die heiden Gleise gleichzeitig ausgeführt werden, M0 (nach der ö 1,6), mit 40 00 und weniger Einwohnern eine weitere Ermäßigung um 30 3 auf den Kopf einführen, und mit Punkte g . . z 46 V 6 ,,

eutfchland einen Weg nehmen. könne, der seine. Partei volltommen geeignet seien, einen großen Theil der evangelischen auf 4 857 900 Æ veranschlagt. göh e nach der Vorlage Gü5h (6) pro Kopf ünd Jahr fest. dieser angeblich so unbedeutenden Ermäßigung einen Gewinn von meinen Poltzeigesetz. Ein Trost sei es, daß die Städte mit eigener zolizei sich denen mit Königlicher Polizeiberwaltung angeschlossen

und Männer, die aus wirthschaftlichen Gründen sich, fern Mitbürger irre zu machen und zu verstimmen. Er habe einmal ge Zu B5. Die S ff. ie K ; ; , 0 J ö. zu V ; r = . Strecke ist 17,6 km lang. Die Kosten des zwei⸗ uusetzen. hielten? in der Vertheidigung von anderen, mehr idealen politischen sefen: und wenn ich alle Erkenntniß hätte und allen Glauben und könnte gleisigen glabaner emmschließlich G 6 . . N 2 des soll ü ie V itrã 5 für die größ Provinzialstädte einheimse ir be⸗ ö; ; lung vo ; ᷣ ; ö n]! 5 . Glauben zbaues einschließli 31 54 Nach Absatz 2 des § 1 so Verw . äge, 500000 46 für die größeren Provinzialstädte einheimsen. Er be⸗ r. 1 J al Gütern wiede; einan er näher führen und dadurch bewirken würde daß ich Berge hersetzen and hätte der Liebe nicht, so wäre ich nichts. Wenn ö K gro eee JJ nebel er. ö. zur , hauptet, das sei gerecht mit Rücksicht . daß die Kosten der Feuerwehr . . Vorlage keinen et der aus. das liberale Bürgerthum jetzt bei der Entscheidung über solche Dinge der Abg. Stöcker diesen Ausspruch des Paulus anders auslege, als er Zu B65. Die Strecke ist 2.5 Em lang. Die Herstellung eine dehnung der Thätigkeit dersfelben auf die zu Landkreisen gehörigen in dief d gleichenden Gerechtigkeit. Wenn neue Gendarmen. angestellt werden das Gewicht, das ihm zukomme, nach Hefchichte und Gulturstand, in gemeint e. so möge er fich nt en fen gen wgelnghtetfeten, die jm Unter und Oberbau an keien . t , n 6365 Innere itte re renn! derben in den . in diesen größeren Städten sehr viel höher wären als bei den Stãdten mit inüßten, dann könne S diesen Städten gleichgültig sein, woher das ,, Kere ißet; ki enz Predigten gingen. Gt hafte dee fit beranerlich. h. , dd , . w , ö abe ihm vollständig Recht gegeben, und in vielen, auch nichtpoliti. Abg. Graf von Kanitz (Con): Er sei gewiß ein Mann, der Gefetzbl. S. 25 — genehmigt. Die Vorbereitungen zum Bau die er berwaltung, durch den Staatshaushalts- Etat alljährlich Bestimmung Polizeiverwaltung, sondern daran, daß die Städte mit Königlicher an sradte schi en n g vorgekommen sein aber es sollte nicht Tor. schen Kreifen habe man ihm Dank gewußt, daß r auf die Gefahr in seine eigene Ueberzeugung unter allen Umständen vertrete. Er habe Bahn sind im Gange. Die Kosten des zweigleisigen Ausbaues ein— getroffen werden. . Polizeiverwaltung das Feuerlöschwesen, welches überall lediglich als H men . . 1 ,, e ch en ner warne emacht ses öl Grunder ö sind. unter Eee hben da die beiden Giei⸗ Gin welterrr Antrag Becker und Senossen will die Worte von 6 Iranst fru? behandelt wird, opulenter gestaltet haben d 4 elbst eiche tag. Ab ort neter eh berufen glaube ein Mitglied e er keine gher zn liche Mreinung in deinen hn, m fehr, hlechzetig' ausgeführt werden 3. 6 J zu Lan dkrerfe nn bis bildenden“ streichen. Commung ins it u chan rd, opulenter g staltet haben, leisteten als die Polizeisergeanten, sei nicht wahr; die Letzteren Haufes auf eine abhängige Stellung als Beamter hinzuweisen, wisse sondern, daß er an eine, ganze Partei appellirk habe. (Redner ver⸗ Zu B. Der Gefammtkostenbetrag der erforderlichen Anlagen Sber-Bürgermeister Becker: Er hoffe immer noch, daß das indem sie es für nothwendig und zweckmäßig erachtet haben, eine gut Mien mehr mit, den Dingen, und Personen verwachsen. Im er nicht, wie er das mit der Wahrung der Unabhängigkeit des Hauses liest Stellen lauz der früheren Fede des Abg. Dr. von Bennigsen) Er einschließlich Grunderwerb ist auf 1328 400 * festgesetzt davon über⸗ Hans die ganze Vorsage ablehnen werde; für alle Fälle habe en aber organisirte Berufsfeuerwehr einzurichten, während die übrigen . ,, ö ö r,, e be dee, n, ,, ,,,, , re ,,, , , . ö 2 in igug ; n ? einung ausspreche oder einen rgänzungsbauten zu B und G sind für jetzt als ein Bedürfniß des Der Beitrag' nach der Bevölkerung sei dem System vorzuziehen, Feuer . , , mr n alicer bert ? , e,, ,, 3 p Ens te bringen zu können. Er Habe häufig bemerkt seit. 186. Appell an seine Partei. ewöhnlichen Verkehrs ni ; 1 8 rfniß des 9 3. . . ᷣ ; ö jen, Feuerwehr begnügten. Wenn also in Städten mit Königlicher Polizei? CGompliment für die städtischen Polizeibehörden. Daß man t s, . h ĩ . 44 . ; ; 8n Herd 8 ; ona eil der Aus trügen, de e . 3 . ö erm: ö 96 ö ü . ; ; wo der dem Land. und Reichstag angehört habe, daß es Abg. Singer (Soc.): Wenn die Socialdemgtratig für alles: barer Zeit nicht . , , , auf k ,, ier eren r verwaltung die Kösten für das Jeuerlõschwesen e heblich höher sind 6 . K Ether offen ballert mich auch unter den Conserbativen unabhängige Männer gebe, auch verantwortlich gemacht werden könnte, was jeder Mensch von ihr Fällen erzielte Verständigung ist daher die coneurrirende Betheiligung Bätträge feien zu hoch bemessen. Nach den Angahen der Regierung so ist dasselbe dort auch besser, und sind die Städte gegen Feuers— mn . . dem bestehenden Zustande, Es sei, überhaupt etwas , n, , , , J , , eie e e. n, , , ,, we, , n,, uten, ih e d n J ; r ? r Massen uld sei, sei nlagen bei den preußis 8 inschlienti rsli opf 158 ; ö j f 53R z efens mit O, 33 M x. ö 2. . . . irden; das werde bit nichtigen Fragen der Regierung Geuther, in deren? Vienst sie sonst icht wahr. Der Abg. Stöcker abe von, Verfammlungen gesprochen, ö ö kö . i n r, ee e Gren . ,, k ,, . k J . standen, Ausdrukk zu geben; der Abgeordnete habe nicht nur Einzel- in denen in widerlicher Weise die err n, des Volks zum Aus. wogegen die Anlagen bei den Bahnen in Elsaß⸗Lothringen aus! tragen, sodaß der Staat nur 41 . pro Kopf tragen würde. Die Wenn übrigens Herr Ober-Bürgermeister Becker nach einmal be⸗ fn Permwaltungstesten: Auf diesem Hebiete schaffe die Vorlage den nnter und einzelne Kreise, sondern daz allgemeine Wohl im Auge druck gekommen sei. Dies treff; bei den Versammlungen zu, in schließlich auf Reichsrechnung hergestellt und unterhalten werden Stdte mit! den Königlichen Poltzeiverwaltungen würden also nur hauptet, die Städte mit Königlicher Polizeiperwaltung wären deshalb * ö zu einer Fülle von Streitigkeiten. Daß die Stähte zun das zu behalten, und da könne es zur Pflicht, auch des Königlichen denen der Abg. Stöcker Vorträge halte. Un den Berliner Tumulten iernach trüge das Reich: wenig beffer gestellt fein, als die Städte mit eigener Polizeiwerwal. in einer ungünstigen Lage, weil der Polizei- Präsident sie zu Ausgaben othwendige zu bezahlen hätten, fei richtig; ahsz wer entscheide fun, Beamten gehören, auf Gefahren hinzuwelsen, die er kommen zu sehen fei nicht die Socialdemokratie schuld, sondern das jetzige System. A. bei der Neubhaustrecke . tung. Die Königliche Polizei fei kostspieliger, weil deren Leiter 3 . ö. . ö. Schädi . ih ob etwas nothwendig oder nur nützlich sei? Man mache schließlich, 6. Er i, auch, daß es kein Unglück sei, wenn es in Preußen Man vermeide Versammlungen von Arbeitslosen am besten, wenn und (vorbehaltlich der Betheiligung Badens) sich um die Ausgaben nicht zu kümmern brauchten. Wenn im , . dig . nicht machen wollten w ö . verlangt werde um Es nicht zur Beschwerde kommen zu lassen; Beamte, auch sehr hohe Beamte gebe, die, was feel maͤn nicht man Arbeit schaffe. Der bg. Liebermann von Sonnenberg habe ür die Brücke 0? Staate alle die wünschenswerthen schönen Dinge gemacht werden Leistungsfähigkeit nicht machen könnten, so muß ich doch darauf hin⸗ er erinnere nur an die Schlachthoffrage in Breslau. immer gewohnt sei, trotz ihrer hohen Stellung ihre Meinung frei von einem un eschriebenen Gesetz gesprochen. Der ganze Kampf der B. fi den zweiten Gleisen: sollten, welche die Königliche Polizei in den Städten oft verlange, weisen, ein Zwang steht dem Polizei⸗Präsidenten nur dann zu, wenn Finanz⸗Minister Dr Miquel: aussprächen, wo sie glaubken, aufmerksam machen zu sollen auf die antisemitischen herr bestehe nur in dem Wunsche, die Juden, die sie . dann wür ; , . e Städte müßten si K ,, . J 6. ö . le g ö ͤ ĩ . ü I . ann würde der Staat bald bankerott sein. Die Städte müßten sich die betreffende Einrichtung durchaus nothwendig ist. Und ist sie M Herren! Ich glaub . ö EUntwickelung, die das Land nehmen könne namentlich hervorragenden todtschlügen, zu betrben; würde ihr dieser Erfolg gẽsichert, dann einschräͤnken und bedenken, daß manches ganz schön sei, daß man das, s gesie auch gemacht werden. Handelt es sich aber nicht d auch nicht, daß es uns gelingen Stellen gegenüber, we niemand wage, den Mund aufzuthun, Er würde sie mit der Zeit verschwinden. abetinure (das nehme, was man bezahlen könne. Das Haus rauche dä o muß fe n, mm,, Handelt es sich aber nicht um wird, die Vertreter der hier betheiligten Städte zu überzeugen, daß bereue als Beamter nicht, was er als Abgeordneter gesprochen habe; Abg. Richter (dfr. ): Daß die Baissespeculation der Börse die nicht zu fürchten, daß die Annahme der niedrigeren Sätze im Ab= nothwendige, sondern nur um wünschenswerthe Einrichtungen, so kann dieser Aet ein Act der ausgleichenden Gerechtigkeit ist. Sie haben er glaube, daß er der Entwickelung damit von 26. gewesen sei. Krawalle verschuldet habe, sei ein Märchen, für die auch der Schatten e in,, Schwierigkeiten machen werde. Denn vor zwei Jahren die Polizei wohl eine Anregung geben; wenn die Stadt aber sagt, sich viel zu sehr in das Gegentheil hineingedacht sie vertheidigen ja Abg. Liebknecht (Soe.): Während das olksfchulgesetz der eines Beweises fehle. Dagegen sei durch die Gerichtsverhandlung am eien noch niedrigere Sätze beschlossen worden und es sei eigent-; ich habe nicht das genügende Geld dazu, so bleibt es eben bei der . ; 2 . . Erregung des Volkes 3 Dpfer gefallen fei, bestanden die Zölle, die Freitag erwiesen, da die ankifemitische Bewegung mit den Krawallen . lich zu bedauern, daß damals . hier in der Commission ab⸗ ) ,, ö ; t ard richt ausgeführt. Auch hi e auch mit. einer ahr anerkennenswerthen crnseuenten und, sähen e, eben solche Erregung hervorgerufen hätten, ruhig fort! Man frage in , ng tehe. (Redner verliest die betreffenden Stellen, C. bei den örtlichen Ergänzungsanlagen 1355 560 gelehnt worden sei Anregung und. die Einrichtung wird nich nn,, 9 6. redsamkeit ihre Stellung. Ich glaube also nicht, daß es mir jetzt auch, wat geschehen wäre, wenn 15879 seine Partei die Mehrheit ge. aus denen hervorgeht, daß „Juden raus!“ u. s. w. bei den Aufläufen . 5 ; Mini 4 ; halte ich die Ausführungen des Herrn Ober⸗Bürgermeisters Becker noch durch einige Worte gelingen würde, die verehrten bildet hätte: dann wäre einfach der Krieg nicht entstanden. Er habe gerufen worden . Das Grforderniß fur d *. Usammen ? 37 234 440 . nister des Innern Herrfurth: . nicht für zutreffend. J. ö wan ö 6, . ert nicht im Gegensatz zu seinem sonstigen Ven ter Anarchisten gegen⸗ Abg. von Kardorff (Rp.): Wenn der Abg. Stö = ñ orderniß für das erste Jahr bemißt sich gu 3 66 4090 * Ich möchte zunächst im Gegensatz zu den Ein angsworten des ; ; zIliaFeit Naorschlz ö Herren zu überzeugen; wohl aber halte ich es och für wünschenswerth, 9g sten geg 9g f g. Stöcker der so ö jte z gensatz 9g 8 Vo ö⸗ ö ; ee. f ; ; r. 2 ; ; 9 Die Deckung des Aufwandes d der N Ver⸗ 1 . h ; Ich kann eine Unbilligkeit in den Vorschlägen der Regierungs ; * ö über spanifche Anarchisten im Vorwärts“ wertheidigt, ber Eein genannten liberalen Mehrheit solche Schuld gebe; se bemerke er, daß wendungs weckes und entf . 3 dannn. nach der Natur des . geehrken Herrn Vorredners die Hoffnung aussprechen, daß die Mehr— n andern be de Ste te ; bin daß die nicht unmittelbar betheiligten Mitelieder der HDerrenhaufes Spanien habe es sich nicht um Anarchisten gehandelt, sondern um . artei einstimmig zu den Gegnern des Volksschulgesetzes ge⸗ ntsprechend den Vorgängen durch Anleihemitte heit dieses . ( - vorlage nicht finden, sondern ie 22 S 1 e kommen sogar ganz illig sich durch die Beredsamkeit der Herren nicht in eine gewisse Unklarheit . gesetzes g u erfolgen hab dieses hohen Hauses die ablehnende Haltun welche der Ober ; ; unglückliche hungernde Bauern, die nach der Stadt gekommen seien. hört habe. ; ö Bürgermeist 3 ck d die Mitunterzei . z Antrags prin— dabei weg. Die Beiträge sind in keiner Weise zu hoch normirt; sie hineinbringen und die einfachen Gedanken, die der Sache zu Grunde Abg. Stöcker (eons.): Der Abg. Richter habe die Berliner Abg. Stöcker (cons) stellt in Abrede, daß er behauptet habe, die jn ,, , , . en erzeichner seines Antrag prin⸗ würden den Zweck des Gesetzes nicht erfüllen, wenn sie ermäßigt liegen, sich verwischen lassen i i em — Bezüglich der Unterhaltu i ‚ d ondern daß sie den Gesetzentwurf in seinen Grundlagen unverändert .. ; ; . * x . V— 3 . glich h 1 ies ; ö Bravo) Städte sind ja von dem Gesichtspunkte ausgegangen, daß die Polizei,

ein Angeklagter gerufen haben folle „Juden raus!‘ sei jene Behaup. 8. keine Moralität. Die Bürgerpartei in Berlin sei mit d tung nöch nicht richtig. Die Bekämhfung des Judenthums zeige sich Antifemitismus nicht gleichbedeutend. Die drei Parteien, die jetz Heerstraßen in Sstpreußen hat das Königliche Ob er-Ver⸗ annehme, und zwar unverändert auch in Betreff der Sätze, die im Yher-Bürgermeister Bötticher begründet seinen . ö 9 . ö ; wenn sie auch ursprüngli zom Staat hergeleitet sei,

in allen Frackionen, kürzlich sei von Nationalliberalen ein Antisemit hren Ansturm gegen das Schulgesetz gemacht hätten, würden guͤt waltungsgericht Pigrter Senat in einem Erkenntnisse vom ol s si 3 Rei n ö ; j ; ö S L vorgeschla d. ,. S : ö. K . 3. , een ni . . ö einen solchen Ver⸗ . ö . se . . 5 . wiederholt dargelegt, daß das 3 . Becker hat zwar nur den ersten fn nn,, . n ,,, ann 56 doch nun einmal historisch ein integrirender Theil der i , ̃ ö giiltige Köeßgetzzentnt em hn, , , Theil seines Antrags motivirt, ich muß aber auch auf den zweiten würden ken Gemeinden eine Anzahl von Beamten entzogen, dis auch Verwaltung der Communen geworden sei. Nun gut, chen Dienst verwendet würden, wozü man nun, auf diesem Standpunkte stehen wir. Die Communen haben historisch

bg. Singer heftig an. Monate lang vorher habe er in Versammlungen Damit schließt die Generaldiseussion. die Publications ⸗Satente vom 4. August 1891 und 6 März 1802 auf die widerlichen ůö aufmerksam gemacht, zu denen die Rohheit der ach einer Rei önli er Be: ü ĩ zum ersten und zweit ile , . Theil mit ei dei ̃ ĩ Verbi fonst noch im städtis : Nach einer Reihe persön Bemerkungen wird die Fort⸗ rsten und zweiten Theile des wn ch, — 1 mit eingehen, weil derselbe mit dem ersten in enger Verbindung ng. ,,, . fler n feen esten; sollt. ki ne, e mch dan wangen die örtliche pen ide ne , ee, gbr. Kosten

Maffen Anlaß gegeben habe, die wieder eine Folge der Haltung der setzung d ag 1 anfgehoben sei und bezügli — i ; , e, die ; t g der Berathung auf Mor n 12 Uhr vertagt. ufgehoben fei und bezüglich der Unter haltung der Landstraßen die steht und die Annahme seines ersten Antrags, zu Absatz 1 des S1, die di ü ĩ ami — K d en e n , e, g, , s, fen, er , b, d, ee , ie dc dt e Horgen, eä ancnen Stätten eins neh ü rale dn ö an seine Stelle getreten seien, Nach, Fiesen Augficht genammen ha zali ñ haupt nün Jie Cum elfe man wen gftens die Beitrags, mssen, nicht allein, wenn auch wesentlich, im Interesse des Staats

n hat, zum großen Theil unmöglich machen würde. haupt angenommen . mnigstens d . . ᷣ J . . üffè für die Anstellung und der allgemeinen Sicherheit, sondern auch im Interesse der Sicher⸗

land anreizen. Elfaß und Lothringen seien, einige französirte Leute Parlamentarische Nachrichten. Vorschriften fei der Fiscus in die principale Unterhaltungs icht der ausgenommen, deutsch, und der ö nach dem Wegereglement pflichti hn ; Der Abi ; 8 ỹů f h fätze ermäßigen. Die Verwendung der Uebers Anste ch gereg pflichtigen, an der Landstraße liegenden Ge er Abänderungsantrag des Herrn Ober Bürgermeisters Becker äber? nennen i fein Trost far bie kern en . Städte ihnen ö n, n der Staat durch seine Organe .

Ke m me t hel gerein f nr fei , ig. Dem Reichstag ist der folgende Entwurf eines Fesetzes mit dem pttheil vereint zu sein. aliener, Franzosen, slavonische ᷓ ; : „meinden eingetreten, während die landrechtlichen Hilfsdienste (Hand⸗ und seiner Mi s ien V . ; ; Maufefallenhändker thäten es — nur in Deutschland handele ine betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs- und, Spanndienste) auf die an der Straße lie i zer Mitunterzeichneten ist gestelt fast: auöschlieblich von Ber, könne gleich bleiben, wo ir (eld, Hleibe, An der iin tellun ö ie für die Si it in di ᷣ ie j genden Gemeinden be⸗ tretern gro 5661 z d J 3 ; j ; eue Gendarmen größere Garantie für die Sicherheit in diesen Städten bietet, die ja 6. J v nn m, n, , ken n fk. . nh den nicht gänzlich isolirt werden kann von der Nachbarschaft, als die Städte

KRlasse von Menschen anders! Was die Haltung der Social demokraten haushalts-Etat für 1892/93, zugegangen: schränkt seien. ervanzen ferner, welche bezüglich der Verpflichtun 4 z

im kene 1870 anlange, so weise er auf die , , § 1. In dem alle ir 6 , Ctatsjahr 1892/⸗93 zur Unterhaltung der TLandstraßen von . X 9. 6. n eg nn, wenigstens fast ausschließlich, eine Bevorzugung dieser größeren Pro⸗ nothwendig seien, dann folle der Staat dafü

Soctalbemokraten hin, die die Commune nach Kräften unterstützt treten hinzu Wbwichen, könnten in Sstpreußen nur für Dorfschaften, welche binzialstädte. Der Herr Ober ⸗Bürgermeister Becker und Genossen Städten das Geld dazu abnehmen. durch ihre communalen Organe. Nun hat der Staat gesagt, wenn Minister des Innern Her rfurth: ich die Polizei selbst handhabe und nicht, wie in allen übrigen

Hätten. Die Ministerkrisis bedauere er in hohem Maße er bedauere, 1 unter Kapitel 12 der einmaligen Ausgaben: nicht' an der Straße belegen sind, bestehen nicht aber für. beant 3 für die arz ö ͤ daß fie zur Trennung des Reichtkanzlers vom preußischen Minister, bei Titel 52 „Für di indi isen⸗ inde⸗ . ⸗ frre di ntragen, daß für die größeren Städte der Beitragssatz um 30 3. w. * . e. Sz ů̃ ill i ee ffn gefahrn hake. Die Tiberalen te da ö ,, 2 , , , , . Gutsbezirke, durch deren Bezirke die Landstraßen für die mittleren Städte um 20 3 und für die kleineren Städte um Ich möchte einige faetisch unrichtige Angaben des Herrn Vor. Städten, dies den communalen Organen überlasse, will ich auch einen

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