der anderen Städte, die gleiche Gründe für sich geltend machen, nicht wobl eine ablehnende Haltung einnehmen können. Bei allem Wohl⸗ wollen für die Wünsche der Provinz Ostvreußen wird daher in nächster Zeit kaum in Aussicht genommen werden können, in Königsberg eine eigene Eisenbahndirection einzurichten.

Der Antrag des Fürsten Isenburg wird zurückgezogen; der Etat der Eisenbahn⸗Verwaltung wird genehmigt und die Berichte über die Bauausführungen und die K der Eisenbahnen werden durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Beim Etat der Staatsschulden⸗Verwaltung warnt

der Berichterstatter Herr von Pfuel vor der Vermehrung der Anleihen.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren, ich kann mich den Worten des Herrn Bericht⸗ erstatters und den Wünschen, die er für das Staatsschuldenwesen aus⸗ gesprochen hat, von meinem Standpunkte aus nur aus voller Ueber⸗ zeugung anschließen. (Bravo) Mit Rücksicht auf unsere gesammten Finanzverhältnisse halte ich es auch für dringend nothwendig, in der bisherigen Weise in der jährlichen Bewilligung neuer An⸗ leihen nicht fortzufahren, sondern nach und nach wenigstens — man kann ja hier nicht sprungweise verfahren — die ent⸗ sprechenden Ausgaben so weit zu reduciren, daß wir nicht genöthigt sind, jährlich mehrere Hundert Millionen anzuleihen. (Bravoh Meine Herren, das spricht sich leicht aus, wenn es sich nicht um eine concrete Beziehung handelt, aber ich hoffe, daß namentlich das Herren⸗ haus den Finanzminister in der Richtung consequent unterstützen wird DZustimmung), selbst wenn dabei auch für einzelne Gegenden und Provinzen Verwendungen eine Zeitlang zurückgestellt werden müßten. Meine Herren, solange wir es bloß mit Anleihen zu thun haben, welche die Zinsen und Amortisationsbeträge in vollem Betrage mit Sicherheit wieder einbringen, läßt sich ja so ein Zustand ertragen, obwohl es dann doch auch schon bedenklich sein kann, mit Rücksicht auf den Geldmarkt, auf die leider fast immer concurrirenden Anleihen des Reichs, in so er—⸗ heblichem Maße fortdauernd neue Anleihen aufzunehmen. Aber wenn Zeiten kommen, wo die Erträgnisse der Werke, die mit diesen Anleihen beschafft sind, in keiner Weise oder wenigstens längst nicht in vollem Betrage Zinsen und Amortisationsbeträge dieser Anleihen decken, dann wird es im höchsten Grade Zeit, vorsichtig zu werden.

Der Herr Berichterstatter hat gefragt, welche laufenden Credite noch vorhanden seien. Es sind an laufenden Crediten, die noch nicht begeben sind, — ich spreche hier nicht von denjenigen Crediten, welche noch zu verwenden sind, diese sind ja erheblich höher, da wir in diesem Jahre ja wieder eine sehr erhebliche Anleihe contrahirt hahen, ohne daß dieselbe bereits zur Verwendung gekommen ist — laufend sind aber noch für andere Zwecke, als für Eisenbahnausgaben, 128 242 371 Für Eisenbahnzwecke laufen noch solche erst zu begebende An⸗ leihen in Höhe von 207 539 009 4 In Summa haben wir also noch neue Anleihen aus bereits früheren Crediten zu erwarten in Höhe von 335 781 009 6 Dazu wird wieder in diesem Jahre eine Anleihe kommen, die ja schon dem anderen Hause mitgetheilt ist, von etwa 90 Millionen Mark. Wir kommen also hier wieder auf einen noch vor uns liegenden erst zu begebenden Credit von über 400 Millionen. Diese Dinge muß man mit vollem Ernst und offenen Augen ansehen und wir werden wie wir auch in unserem ganzen übrigen Finanzwesen uns eine bedeutende und starke Reserve auferlegen müssen, dies auch bezüglich der Vermehrung unseres Schuldenstandes thun müssen. Das wird natürlich bedingen, daß wir manche wünschenswerthe und gewiß durchaus nützliche Unter— nehmung unterlassen. Wie der Privatmann, wie die Commune, wie jedes einzelne große Unternehmen, so muß auch der Staat in dieser Beziehung sich nach der Decke strecken; (Sehr richtig) und wir müssen dahin kommen, daß wir — das Nothwendige natürlich nicht unterlassen — aber doch mit unseren Anleihen so sparsam vorgehen, daß wir mit einiger Sicherheit erwarten können, davon auch eine angemessene Rente zu beziehen, oder wenn wir zuschießen müssen, das wenigstens ohne Be⸗ denken aus dem Ordinarium des Etats bewirken können. Wenn wir so verfahren, so wird sich die Finanzlage allmählich verbessern. Wir wollen hoffen, daß namentlich die Eisenbahnüberschüsse sich wieder in Zukunft heben werden; das kann aber noch Jahre dauern. Auf manchen Gebieten, gerade auf dem Eisenbahnwesen, hoffe ich aller—⸗ dings auch, daß die Provinzen, die Kreise, und der Privat-Unterneh⸗— mungsgeist an der Hand des neuen Gesetzes der Tertiärbahnen manche Aufgaben erfüllen, die der Staat nach meiner Mei⸗ nung, weil sie nur von rein localem Interesse sind, nicht aufzunehmen braucht und auch nicht erfüllen kann. Wenn der Herr Berichterstatter sich nun bezogen hat auf den Betrag von 18 Millionen, welcher zur extraordinären Tilgung der Schulden ausgeworfen ist, so wird die Frage sein, ob wir von diesem Titel Gebrauch machen können, d. h., ob wir nicht in dem abschließenden Etatsjahre wieder ein erhebliches Defieit haben werden, welches ich für das laufende Etatsjahr gegenwärtig schon wieder zu meinem tiefen Bedauern höher veranschlagen muß, als ich im Abgeordneten⸗ hause bei der Berathung des Etats bezeichnet habe, nämlich in einer Höhe von etwa 35 bis 40 Millionen Mark, eine Zahl, die ich natürlich unter allem Vorbehalt gebe. Wenn wir in dem kommenden Etatsjahre 1892/93 wieder ein ähnliches Deficit haben sollten, also wieder eine Anleihe aufnehmen müssen von 40 Millionen, um das Deficit zu decken, dann werden wir entweder zu diesem Titel greifen oder eine Anleihe aufnehmen müssen. Wir würden dann bei einer Staatsschuld von über 6 Milliarden nicht in der Lage sein, mehr als 29 Millionen zur Schuldentilgung zu ver⸗ wenden, die wir auf Grund früherer glücklicher Verhältnisse dafür bestimmt haben. Daß eine solche Schuldentilgung namentlich da, wo für große Betriebsverwaltungen diese Schulden contrahirt sind, in keiner Weise auf die Dauer ausreicht, da die Kapitalien nicht nur verzinst werden sollen, sondern da dieselben noch Ueberschüsse für die Schuldentilgung zu liefern haben, kann keinem Zweifel unterliegen. Nun kann die Eisenbahnverwaltung sich gewiß darauf stützen, daß sie nicht bloß die Zinsen der gesammten Staatsschuld, sondern noch sehr bedeutende Beträge zur Deckung sonstiger Etatsausgaben liefere. Hierin aber liegt das Schwergewicht unserer ganzen finanziellen Lage, und ich scheue mich nicht, das offen auszusprechen — denn ich meine, der Landtag muß darüber klar sein — wir haben in den letzten Jahren unsere dauernden Ausgaben in stärkerem Maße vermehrt, als uns die entsprechenden Einnahmen zu⸗ ließen. Wenn wir unsere Einnahmen nicht vermehren können ent⸗ sprechend den Ausgaben, so wird nichts anderes übrig bleiben als auf die natürliche fortschreitende Entwickelung des Landes zu rechnen und uns der äußersten Sparsamkeit zu befleißigen.

Es giebt kein anderes

Mittel, um die Blüthe des Landes, die Grundlage, auf welcher eine

solide Finanzlage beruht, zu erbalten. (Lebhaftes Bravo)

von Pfuel? Das Herrenhaus könne den Minister nur unterstũtzen in seiner Sparsamkeit, wenn die Ausgaben nicht im Etat stãͤnden, dem gegenüber das Haus machtlos sei.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Diesem letzteren Anheimgeben des hochverehrten Herrn Bericht⸗ erstatters zu folgen, kann ich nicht in Aussicht stellen. Denn ich bin gerade der Meinung, daß wir die Anleihen möglichst vermindern und die nothwendigen Ausgaben durch die laufenden Einnahmen des Staats zu decken suchen müssen. Ob wir das in früheren Zeiten immer in vollem Maße gethan haben, lasse ich dahingestellt. Aber ich meine, namentlich in der Betriebsverwaltung muß man dahin streben, daß die Ausgaben möglichst durch die Einnahmen gedeckt werden und daß keine außerordentlichen Griffe auf Anleihen stattfinden. Ich nehme an, daß der Herr Berichterstatter nicht das Gegentheil davon gewünscht hat.

Beim Etat der General-Ordens-Commission empfiehlt

Freiherr von Durant die Verleihung des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens an die Gemeinde⸗Vorsteher und Gemeindeschreiber, im An⸗ schluß an die Ausführungen des Abg. von Mever⸗-Arnswalde im anderen Hause.

Beim Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe dankt

Ober ⸗Bürgermeister Bötticher dem Minister für die Ausbildung des gewerblichen Unterrichts. Die Ausgaben dafür, wenn sie auch erheblich vermehrt seien, reichten noch nicht aus, hierbei . der Finanz⸗Minister wohl keine falsche Sparsamkeit walten assen.

Ober⸗Bürgermeister Struckmann empfiehlt eine landesgesetz⸗ liche Regelung der facultativen Krankenversicherung der Dienstboten und ländlichen Arbeiter. Redner empfiehlt ferner die Uebertragung der Erhebung der Beiträge zur Invalidenversicherung auf die Kranken⸗ kassen und 5 und bittet um Aufhebung eines Ministerial⸗ rescripts, welches dem entgegenstehe.

Ministerial⸗Director Lohmann: Die erste Frage werde von der Reichs ⸗ und Staatsregierung erwogen werden; die zweite Frage werde von dem Handels⸗Minister einer wohlwollenden Prufung unterzogen werden.

Beim Etat der Justizverwaltung lenkt

Graf von Hohenthal die Aufmerksamkeit des Ministers auf die antimonarchischen Ausschreitungen der Presse, welche eine ganze Reihe von Majestãtsbeleidigungsprozessen in Aussicht stellten. Es sei kürzlich an die Staatsanwalte die Verfügung ergangen, daß sie, bevor sie Klage in solchen Fällen erhöben, an den Justiz-Minister berichten und dessen Genehmigung einholen sollten. Er sei kein principieller Gegner einer freien Presse; wenn sie wahrhaftig und maßvoll sei, könne sie dem Lande nützlich sein. Aber man müsse sich auch hüten, die Macht der Presse zu überschätzen. Er halte die Verfügung des Justiz⸗ Ministers für nicht richtig und dem monarchischen Princip für nicht zuträglich. Jeder Preuße habe ein gutes Recht auf die Unverletzlich⸗ keit des Königs. Warum wolle man es nicht den Staatsanwalten überlassen, ob sie einschreiten wollten oder nicht? Wolle man das unter den Gesichtspunkt der Opportunität stellen? Er würde es richtig finden, wenn man jedes Preßvergehen ohne weiteres verfolgte. Denn die Nichtverfolgung einzelner Artikel würde das Rechtsbewußtsein im Volke vermindern und nicht zur Stärkung des monarchischen Gefühls beitragen.

Justiz-Minister Dr. von Schelling:

Ich bin darüber erfreut, daß Herr Graf von Hohenthal auf den Vorwurf nicht zurückgekommen ist, der in seiner vorjährigen Rede zu erblicken war, daß nämlich antimonarchischen Aeußerungen der Presse von Seiten der Staatsanwaltschaft nicht energisch entgegen getreten werde. Ich nehme also an, daß die Beschwerden des Herrn Grafen von Hohenthal in materieller Beziehung vollständig erledigt sind; es handelt sich nach seinen heutigen Ausführungen nur darum, den Sinn einer Verfügung richtig zu stellen, welche ich allerdings meinerseits an die Beamten der Staatsanwaltschaft erlassen habe. Die Veranlassung dazu war, daß ich neuerdings von mehreren gegen die Presse eingeleiteten Verfolgungen wegen Majestätsbeleidigung erst durch die Zeitungen Kenntniß erhalten habe. Die Stellung und das Ansehen des Justiz— ministers erfordert es aber, daß alle wichtigen Vorgänge auf dem criminalistischen Gebiet alsbald zu seiner Kenntniß gebracht werden. In Beziehung auf andere Aufseben erregende Verbrechen existirt schon längst die Bestimmung, wonach dem Justizminister Anzeigen zu erstatten sind; ich habe diese Bestimmung nur ausgedehnt auf Verfolgungen wegen Majestätsbeleidigung gegen die Presse.

Es hat mirk durchaus fern gelegen, und ich glaube, niemand, der mich kennt, wird eine solche Vermuthung hegen können, damit der gerechtfertigten Verfolgung von Majestätsbeleidigungen ein Hinderniß in den Weg zu legen. Aber ich muß darauf Werth legen, daß ich, wenn solche Vorgänge bei der Staats— anwaltschaft sich ereignen, die eine größere Bewegung innerhalb des Landes hervorrufen können, meinerseits auch in der Lage bin, von den— selben Kenntniß zu erhalten und je nach Umständen eine Einwirkung auf die Staatsanwaltschaft auszuüben. Eine solche Einwirkung ist keine ungesetzliche. Allerdings hat Herr Graf von Hohenthal ganz recht: wir haben in der jetzigen Strafprozeßordnung das Legalitäts⸗ prinzip, die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, wegen jeder strafbaren Handlung, soweit nicht Ausnahmen bestimmt sind, von Amtswegen einzuschreiten, aber doch nur unter der Voraussetzung, daß zu⸗ reichende thatsächliche Anhaltspunkte vorhanden sind. Die Ent scheidung darüber, ob das letztere der Fall ist, steht nicht allein der Staatsanwaltschaft zu. Ich werde ihr zwar von vorn herein immer sehr gern die erste Beurtheilung dieser Frage einräumen; aber es können doch Fälle vorkommen, in welchen eine Correctur am Platze ist, in welchen die Staatsanwaltschaft eine Anklage unterläßt, wo diese hätte erhoben werden sollen, oder umgekehrt zu einer Anklage schreitet, zu welcher keine genügenden thatsächlichen Anhaltspunkte vor— liegen. Ich glaube also, ich habe durch meine Verfügung in keiner Weise dem Legalitätsprincip Eintrag gethan, ich habe nur diejenige Wirksamkeit auch in Bezug auf Majestätsbeleidigungen in Anspruch genommen, welche das Gesetz der Justizverwaltung einräumt.

Darauf wird um 5 Uhr die weitere Berathung auf Donnerstag 12 Uhr vertagt.

Haus der Abgeordneten. 43. Sitzung vom Mittwoch, 30. März.

In dritter Berathung werden die Gesetzentwürfe, be⸗ treffend die äußere ß der Sonn- und . in den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen-Nassau, sowie in den Hohen⸗ zollernschen Landen, und betreffend die Aufhebung älterer, in der Provinz Hessen-Nassau geltender

. Bestimmungen über die Untersu

es Schlachtviehs und die Ausstellung ** .

gesundheitsscheinen, ohne Debatte angenommen z ur dritten Berathung steht ferner der Gesetzentwurf

betreffend die Entschädigung für an Milzbrand ge—

fallene Thiere.

Zu 5 1, nach welchem die Provinzialverbände für solche Thiere Entschädigung gewähren können, beantragt

Abg. Knebel (nl) hinzuzufügen, daß die Previnzialverbände die Entschãdigung für ihren ganzen Bereich oder für Theile desselben be- schließen könnten, und begründet diesen Antrag damit, daß die Bil. dung kleinerer Versicherungsverbände innerhalb der Provinzen ermõg⸗ licht werden müsse. ; 6.

Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Sterneberg spricht sich 6 den Antrag aus, weil sonst die Provinzialverbände kleinere Ver. ande bilden könnten, ohne daß diese darüber gehört würden.

Abg. Freiherr von Erffa (cons.) hält., den Antrag für über, flüssig, weil die Provinzialverbände schon jetzt in der Lage seien, durch Reglement einzuführen, was der Antrag wünsche.

Die Abgg. Roeren (Cent), Breekmann (Centr) und von Stgl (Centr.) sprechen sich gleichfalls gegen den Antrag aus.

Der Antrag wird abgelehnt und der Gesetzentwurf un— verändert angenommen.

In erster und zweiter Berathung werden die Gesegtzent— würfe, betreffend die Abänderung von Amtsgerichts— bezirken, und betreffend die Errichtung eines Amts— gerichts in der Gemeinde Lechenich, unverändert an— genommen. .

Es folgte die Berathung von Petitionen.

Eine . von Dr. Stolp zu Charlottenburg wünscht den Erlaß eines Gesetzes, nach k den bei Neubauten betheiligten Unternehmern und Bauhandwerkern bezüglich ihrer Forderungen ein Vorzugsrecht vor allen hypothekarischen Eintragungen zu gewähren sei.

Der Berichterstatter der Petitionscommissten Abg. Czwalina (fr.) beantragt, die Petition der Regierung als Material für die Gesetzgebung zu überweisen. ?.

Abg. Goldschmidt (dfr) weist darauf hin, daß diese all. gemein wichtige Frage bereits die Handwerkertage und auch den Ju⸗ ristentag beschäftigt habe, welcher letztere die Forderungen der Hand⸗ werker mit 21 gegen 20 Stimmen abgelehnt habe. Die Commission habe leider ohne Zuziehung eines Regierungscommissars über diese Petition verhandelt, und es sei deshalb am besten, die Petition an die Commission zurückzuverweisen, damit ein Vertreter der Regierung hinzug ogen werde. ;

Abg. Stöcker Ceons. tritt entschieden für diese Forderung

der Handwerker ein. Die Schädigung der Bauhandwerker durch ge— wissenlose Baufreculanten sei himmelschreiend. In Berlin existire eine ganze Straße, in welcher die Bauunternehmer sämmtlicher Häuser mit den Bauhandwerkern wegen der Forderungen der Letzteren im Prozesse lägen. J , (Cent. und Metzner (Centr.) betonen gleich⸗ falls, daß diese Zustände dringend einer Abhilfe bedürften; es handle sich nicht allein um solche Verhältnisse in Berlin, sondern im ganzen Lande. Der letztere Redner habe besonders auf die schlimmen Er⸗ fahrungen der Handwerker mit dem Bau des Alexanderplatz⸗Hotels in Berlin hingewiesen.

Abg. Goldschmidt (dfr.) bemerkt, daß er zu der Frage mate, riell noch keine Stellung nehmen wolle; es sei noch zu prüfen, ob die Verhältnisse im ganzen Lande ebenso seien, wie in Berlin. Um die Ansicht des Justiz⸗Ministers kennen zu lernen, beantrage er die Ueberweisung der Petition an die Justizeommission.

Abg. Hitze (Centr.) schließt sich den Ausführungen der Abgg. Pleß und Metzner an und beantragt die Ueberweisung der Petition an die Regierung zur Berücksichtigung. ö 251

Abg. Francke⸗Tondern (nl) betont, daß es sich hier lediglich um eine juristische Frage handle, und empfiehlt deshalb die Ueber— ö an die Justizeommission. .

Abg. Dr. Dürre (nl) erkennt an, daß die Bauspeculanten viel Unheil anrichteten, aber die Bauhandwerker seien auch nicht die reinen Unschuldskinder. Nur durch deren Unterstützung werde den Bauspeculanten erst ihre unheilvolle Thätigkeit ermöglicht. .

Abg. TLückhoff (freicons.) hält es auch für an der Zeit, in diesen Verhälinissen Wandel zu schaffen, bedauert gleichfalls, daß in der Commission kein Regierungscommissar zugegen gewesen sei. und wünscht deshalb gleichfalls die nochmalige Berathung in der Justiz—= commission.

Abg. Pleß (Centr) tritt der Behauptung des Abg. Dürre ent— schieden entgegen. ö .

Abg. Br. Friedberg (nl) warnt vor einer einseitigen Auf— fassung der Frage lediglich vom Standpunkt der Handwerker aus, er⸗ kennt jedoch an, daß die Frage einer sorgfältigen Prüfung bedürfe.

Die Petition wird darauf an die Justizcommission überwiesen. ö

Verschiedene Petitio nen um Erlaß eines Verbots, körperliche Zwangsmittel zur Herbeiführung der Impfung anzuwenden, beantragt die Petitionscommission, durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen, dagegen die Regierung um Erwägung darüber zu ersuchen, ob nicht

. =

Zwangsimpfuͤngen lediglich bei Ausbruch einer Pockenepidemie zulässig seien und ob nicht in epidemiefreien Zeiten von Zwangsimpfungen Abstand zu nehmen sei. ;

Bas Haus beschließt ohne Debatte nach diesem Antrage.

Ueber die Petition des Tuchfabrikanten Loll und Genossen in Falkenburg (Pommern) um Errichtung von Bekleidungs⸗ ämtern für die Fisenbahn- und Postbeamten geht das Haus ohne Debatte auf Antrag der Petitionscommission zur Tages— ordnung über, .

Bezüglich der Petitionen des Vereins Frauenwohl in Berlin und des Frauenvereins Reform in Weimar, betreffend die Zu⸗ lafsung der Frauen zum Universitäts studium, beantragt die Unterrichtscommission, über sie, soweit sie die Errichtung eines Mädchen ⸗Gymnasiums und die Zulassung zum philosophischen Studium betreffen, zur Tagesordnung uüͤberzugehen, soweit sie die Zulassung zum medizinischen Studium und die Erlaubniß zur Ablegung des Maturitätsexamens an einem Gymnasium betreffen, der . zur Erwägung zu überweisen

An der Debatte betheiligen sich die Abgg. Dr. Hartmann (Lübben), Seyffardt (Magdeburg), Rickert und Stöcker; Letzterem antwertet .

Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Schneider: Schon jetzt seien Lehrerinnen auch in den oberen Klassen der höheren Mädchenschulen, selbst der öffentlichen, beschäftigt. Es würden auch alle Veransialtungen gefördert, die den Mädchen die Möglichkeit gäben, ihre Kenntniffe über das hinaus, was sie im ersten Examen nachweisen müßten, zu erweitern. Die Pflicht werde anerkannt, für die Madchenbildung weitere Wege zu finden, aber fraglich sei es, ob die Bildungswege für die Frauen dieselben sein würden wie für die männliche Jugend. Darin gebe er dem Vorredner völlig Recht. Es gebe eine Menge von Männern ohne jede akademische Prüfung, die zahlreiche andere Männer mit akademischer Bildung überragten. Was bei den Männern der Fall sei, müsse auch bei den Frauen der Fall sein können. Das Haus dürfe gewiß sein; erwogen werde die Sache. Der vorige Minister habe bereits damit begonnen, der neue werde ebenfalls die Frage gewissenhaft prüfen. (Beifall.)

Abg. Dr. Hartmann-Lübben (cons.) bemerkt dem Abg. Rickert egenüber, daß von einem Mißbrauch der männlichen Gewalt nicht die . sein könne, weil eine große Zahl von Frauen derselben Ansicht sei wie seine Partei. .

Das Haus beschließt nach dem Antrage der Commission.

Schluß gegen W/ Uhr.

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

3 79.

Berlin, Donnerstag, den 31. Mär;

1892

Aichtamtliches.

Frankreich.

Die Stimmung der letzten Tage war in Paris, wie sich aus den Blättern ergiebt, eine sehr gedrückte; so schrieb ber Petit National ⸗. „Der Schrecken herrscht in Paris, fast ulig finden in den Kirchen der Hauptstadt Schlachten statt, Frankreich ist in der Hand unfähiger Machthaber in Gefahr“; has „Evsnement“: der Minister⸗Präsident sieht in der Zu— kunft die trübsten Ueberraschungen“; der „Rappel“ „noch einige Explosionen und e mn. wird in seinem Zorn zur Lynchjustiz zurückkehren‘; die „Autorité“: „das Gesetz, welches die TZynamitunholde mit dem Tode bedroht, ist platonisch, denn der Schuldigen kann man nicht habhaft werden.“ Nun—⸗ mehr dürfte sich aber wohl die Aufregung wieder legen und der Pessimismus in Optimismus verwandeln, nachdem es der Polizei gestern gelungen ist, den Anarchisten Ravachol, der bekanntlich für den Urheber der Explosionen auf dem Boulevard St. Germain und in der Rue Clichy gehalten wird, zu ver— haften. Ueber die Vorgänge bei dieser Verhaftung meldet W. T. B.“ nachfolgende Einzelheiten: Mehrere Polizeiagenten beobachteten ein Individuum, in welchem sie Ravachol zu erkennen glaubten, in dem . wie er in eine Weinwirthschaft auf dem Boulevard de Magenta hineinging. Die Agenten benach⸗ richtigten hiervon den Polizeiagenten Dresch, welcher sich in Begleitung seines Secretärs sogleich in dieselbe Weinwirthschaft begab. Ravachol nahm, da er sich beobachtet sah, in Eile das Frühstück ein und verließ das Local. Dresch und dessen Secretär folgten ihm sofort und holten ihn ein. Auf ein von Dresch gegebenes , eilten drei Polizeiagenten herbei, und nun warfen sich alle fünf auf Ravachol. Dieser zog einen Revolver aus der Tasche, der ihm jedoch von den Beamten entrissen wurde. Ravachol wurde nun nach einem in der Nähe belegenen Polizeiposten abgeführt. Hier setzte er den Beamten verzweifelten Widerstand entgegen, indem er mit Füßen und Händen um sich schlug und den Versuch machte, einem der Polizisten den Säbel zu entreißen. Den Letzteren gelang es schließlich, den Verhafteten zu fesseln. Inzwischen hatte sich eine zahlreiche Menschenmenge vor dem Polizei⸗ , angesammelt, welche rief: Nieder mit dem Anarchisten!“ Ravachol wurde nun in einem Wagen nach der Präfectur gebracht. Auf dem Wege dorthin rief er wiederholt: Es lebe die Anarchie! Es lebe das Dynamit!“ Mit Hilfe anthropometrischer Messungen wurde der Ver— haftete bestimmt als Ravachol erkannt, da diese Messungen zu dem gleichen Ergebniß führten, wie die seinerzeit in St. Etienne an ihm vorgenommenen. Ueberdies trug der Hut des Verhafteten den Stempel einer Firma von St. Etienne. Die Polizei war durch den betreffenden Weinwirth auf dem Boulevard de Magenta selbst auf die Spur Ravachol's geführt worden, der bereits am Sonntag in diesem Local sein Früh⸗ stück eingenommen und den Verdacht des Wirths erregt hatte. Ravachol wurde sodann mit einem kürzlich verhafteten Anarchisten confrontrirt und von diesem als Leon Leger er— kannt, unter welchem Namen sich Ravachol in letzter Zeit ver— borgen gehalten hat. Ravachol gab hierauf zu, Leon Leger zu sein, bestritt aber zuerst, mit am identisch zu sein, doch räumte er auch dies in einem späteren Verhör ein; da— gegen leugnete er, der Urheber der jüngsten Explosionen zu sein. Bei einer in seiner Wohnung in St. Mandé vor— genommenen Haussuchung wurden Schwefelsäure, Salpeter— säure und Retorten gefunden. Wie es ferner heißzt, ist in der Seine bei Asnisres und in der Nähe der Javel—⸗ Brüche eine größere Menge Dynamit gefunden worden. 3 Weiter dürfte es zur Beruhigung beitragen, daß gestern Vormittag die Decrete unterzeichnet worden sind, durch die einige vierzig ausländische Anarchisten aus— gewiesen werden. Mehrere der letzteren, die bereits aus— gewiesen waren, wurden sofort an die Grenze gebracht. Die ubrigen von dem Decret betroffenen Anarchisten, gleichviel ob Italiener, Deutsche, Oesterreicher, Schweizer oder Belgier, müssen Frankreich innerhalb 24 Stunden verlassen. Mehrere von ihnen werden, da sie mittellos sind, auf Kosten der Regierung an die Grenze gebracht werden. Der Frau eines der Ausgewiesenen wurde seitens des Polizei⸗ Präfecten eine Unterstützung gewährt; zwei andere baten um Aufschub, es sind deshalb Erhebungen angestellt, ob der Auf— schub zu bewilligen sei. Unter den Ausgewiesenen befinden ich auch zwei deutsche Anarchisten, namens Fleiß und Mayer. Der ausgewiesene Prediger Forbes hat Paris gestern früh verlassen, um sich nach London zu begeben.

Italien.

In der Deputirtenkam mer brachten gestern die Ab⸗ geordneten Galli und Papadopoli eine Interpellation ein über angebliche Angriffe auf italienische Fischer in den dalmatinischen Gewässern und richteten an die Regierung die Anfrage, ob sie Maßnahmen zum Schutze der Fischerei ergriffen habe.

. Portugal.

Die Deputirt en kammer ist, nach der „Köln. Ztg.“, dem Votum ihres Ausschusses, wonach kein Grund vorliege, Jegen den früheren Finanz⸗-Minister Mariano Carvalho Ine gerichtliche Untersuchung einzuleiten, mit 72 gegen

Stimmen beigetreten.

ö Belgien. Ueber die noch immer schwebenden Verhandlungen zwischen Jabinet und Kammern wegen der Frage der W eff , revision, speciell des sogenannten „Königs⸗Referendums“ wird der „Köln. Itg.“ in Ergänzung der in Nr. 74 d. R⸗ 5 StA. gegebenen Mittheilungen) aus Brüssel geschrieben: as Ministerium sah sich dieser Tage abermals genöthigt, wegen des „Königs-Referendums“ die Cabinetsfrage zu stellen. 6 der Regierung und der Mehrheit war es ausgemacht, . das in dieser Tagung, vor der Kammerauflösung, festzusetzende, nen, späteren Erweiterung fähige Programm der Verfassungs—⸗ evision die Möglichkeit eines Zusaßzzes zum Grundgesetz er—=

wähnen soll, wonach dem König wenigstens das Recht zur nach— träglichen“ Befragung der Wählerschaft zustehen soll, d. i. zur Befragung über ein Gesetz, das die Kammern bereits verab⸗ schiedet haben. Es sollte dann jedem Mitgliede der Partei freistehen, in dem e, , nach eigener Ueber⸗ Fug ng für oder gegen das Referendum zu stimmen. Mittlerweile strebten die grundsätzlichen Gegner dieser Neuerung, die jene Lösung bloß zur Vermeidung einer Ministerkrisis und der Berufung eines Geschäfts-Ministeriums hingenommen hatten, eine Vereinbarung unter ihren Parteigenossen dahin an, daß diese sich von den Wählern einen bindenden Auftrag, gegen das Referendum zu stimmen, ertheilen lassen sollten. Das konnte sich die Regierung nicht gefallen lassen. Sie regte daher die Berathung der Rechten an, die am 24. und 25. März stattgefunden hat und in der es ziemlich stür⸗ misch hergegangen ist. Schon vor dem Ende der ersten Sitzung hatte die Regierung, deren Führer Minister⸗Präsident Beernaert das Entlassungsgesuch des Gesammt⸗Ministeriums bereit hielt, die Versammlung verlassen, dieser das weitere überlassend. Darauf besann sich die Rechte und faßte einen Parteibeschluß, wonach jeder Bewerber bei den Juniwahlen sich mit seinen Wählern über das Referendum zwar frei be— nehmen könne, auf einen bindenden Auftrag jedoch nicht ein— gehen dürfe.

An Stelle des verstorbenen Fürsten Chimay ist, wie der Hamb. Corr.“ aus Brüssel erfährt, der clericale Senator Herzog d Ursel zum Minister des Auswärtigen designirt.

Der Canonicus de Croliere, Präsident des Seminars zu Tournai, ist, dem ‚W. T. B.“ zufolge, zum Bischof von Nam ur ernannt worden.

Türkei. Ueber die Gründe für die Verzogerung, welche die Ab— sendung des Investitur-Fermans für den Khe dive Abbas erfahren hat, liegen im „Daily Chronicle“ nähere Mittheilungen aus Konstantinopel vor. Wie das genannte Blatt ö sei der ursprüngliche Ferman in seinem Wort⸗ laut demjenigen bei der Thronbesteigung des verstorbenen Khedive angepaßt gewesen und hätte nicht allein Egypten, sondern alle diejenigen Theile Afrikas mitumschlossen, über welche der Sultan die Oberherrschaft beansprucht. Hier⸗ mit wären die Botschafter Englands und Italiens jedoch nicht einverstanden gewesen; beide hätten sich auf den Standpunkt gestellt, daß der Ferman vollendete Thatsachen an⸗ erkennen solle, und Italien hätten mit besonderem Nach⸗ druck die Anerkennung seiner Occupation Massowahs verlangt. Infolgedessen seien einige Aenderungen an dem Ferman vor⸗ enommen worden, welche die Vertreter der beiden Großmächte indeß noch nicht zufrieden gestellt hätten. Die britische Re⸗ gierung habe zudem noch gewisse Wünsche wegen des bei der Investitur zu beobachtenden Ceremoniells, welche der Pforte gleichfalls widerstrebten. Wie weiter die „Daily News“ aus Konstantinopel erfährt, hätte die Pforte Unterhandlungen mit dem Khedive über die Abtretung der Halbinsel Sinai an⸗

Griechenland.

6 griechische Regierung hat, um die Differenzen mit der Gesellschaft, welche die Eisenbahn vom Piräus nach Larissa baut, wegen der Bezahlung der Arbeiter zu beendigen, nunmehr einem Wolff schen Telegramm aus Athen zufolge die Entscheidung des nach den Statuten competenten Gerichts angerufen.

Serbien. Wie es heißt, wird die Reconstruction de noch vor dem Schluß der Session der S erfolgen.

s Cabinets kupsch tina

Schweden und Norwegen.

(F) Christiania, 28. März. Das Vertheidigungs⸗ departement hat dem Odelsthing einen Gesetzentwurf, betreffend die Beschränkung des militärischen Strafgesetzes in Bezug auf ausgeschriebene Dienstpflichtige, vorgelegt. Die Dienstpflichtigen sollen, wenn sie nicht zum Dienst einberufen worden sind, als Civilpersonen angesehen werden. Die Re⸗ gierung theilt gleichzeitig mit, daß sie hoffe, dem nächsten Storthing einen Gesetzentwurf, betreffend die Ordnung der militärischen Rechtspflege, vorlegen zu können.

Amerika.

An die in diesem Jahre stattfindende Präsidentschafts⸗ wahl knüpft sich, wie die „A. C.“ mittheilt, insofern ein be⸗ sonderes Interesse, als bei ihr zum ersten Male in der nord⸗ amerikanischen Republik das australische Wahlsystem zur Anwendung gelangen wird. Fast drei Viertel aller Staaten haben sich für die Geheimwahl entschieden, darunter die Neuengland- und Binnen- sowie die westlichen und nord⸗ westlichen Staaten, mit Ausnahme von Jowa, Kansas, Nevada und Idaho. Auch in vier Südstaaten, in Arkansas, Tennessee, Mississippi, West-Virginien und außerdem noch in Kentucky und Texas wird das System zur Anwendung ge⸗ langen. Südstaaten haben sich jedoch aus dem einen oder anderen Grunde nicht zur in r ng der Reform entschlossen, obgleich diese für den Süden größere Wichtigkeit als für jeden anderen Theil der Union besitzt. .

Die Agenten der transatlantischen Dampf⸗ schiffslinien wollen der A. C. zufolge auf gerichtlichem Wege gegen die Entscheidung der Einwanderungscommissäre . der Detention und Rücksendung von Ein⸗— wanderern Einspruch erheben.

Nach einem der 2 b. Ztg.“ aus Buenos Aires über

New⸗York zugegangenen Telegramm ist in der brasil ian ischen

Provinz Mattagrosso eine Revolution ausgebrochen. Afrika.

Ueber neue Kämpfe in Witu hat die Britische Ostafrikanische Gesellschaft der Times“ zufolge aus Sansibar nachstehenden, vom 29. März datirten Draht⸗ bericht erhalten:

FTapitän Rogers und die Streitkräfte der Gesellschaft griffen die Einwohner von Witu, welche jüngst einen Ueberfall gemacht hatten, am 18. Mär; an. Der Kampf dauerte mehrere Stunden; die Stärke des Feindes ist noch nicht bekannt, aber nach Angaben eines Flücht= lings wurden 23 getödtet, 14 verwundet, viele vermißt. Der Verlust der Gesellschaft beträgt 3 Todte und 15 Verwundete, darunter Offizier Whompson. Rogers vermochte nicht die Pallisadenwerke ein⸗ zunehmen, ohne großen Menschenverlust zu riskiren; deshalb zog er sich gegen Abend unbehelligt langsam zurück. Alle Wasserbrunnen waren vergiftet, aber Rogers war glücklicherweise gewarnt worden. Er erklärt, mit leichten Feldgeschützen hätte er die Befestigungen ohne Schwierigkeit nehmen und den Sieg vervollständigen können.

Kunft und Wißssenschaft.

46 Die lebhafte Aufmerksamkeit der Kunstfreunde und Kunst— gewerbetreibenden verdient eine im Kunstgewerbe⸗Museum aus⸗ gestellte Sammlung von Arbeiten des Pariser Medailleurs Louis Sskar Roth, welche unlängst von der Generalverwaltung der Königlichen Museen erworben ist. Es handelt sich um Medaillen und Plaketten, jene kleinen Metallreliefs mit figürlichen Darstellun. gen, wie sie uns aus den Sammlungen italienischer Renaissancen lastit ut bekannt sind. Seit noch nicht allzulanger Zeit hat sich der Sammeleifer, besonders französischer Kunstfreunde, diesem Gebiere der Kleinplastik zugewandt. Die in den öffentlichen und privaten Samm— lungen von Paris zusammengebrachten Vorbilder aus der Zeit der itallenischen Frührenaissance 6. hier die Technik wieder neu er⸗ stehen lassen. Der Medailleur Oudins gehörte mit zu den Ersten, welche sich auf diesem Gebiete hervorthaten, aber auch Monumental⸗ bildhauer wie Carpeaur und Chapu verschmähten es nicht, in diese kunstgewerbliche Thätigkeit fördernd einzugreifen. Die Arbeiten Roty's, welche bereits auf der letzten Münchener Ausstellung in deutschen Kennerkreisen Aufsehen und Bewunderung erregten, zeichnen sich durch erlesenen Geschmack in der Erfindung und Zeichnung eben⸗ sowohl wie durch Finesse der technischen Ausführung aus. Nur zum geringen Theil sind diese Denkmünzen und Plaketten mit Stempeln geprägt, die Mehrzahl ist vielmehr nach Wachsmodellen gegossen und bon der Hand des erfindenden Künstlers nacheiselirt. Bei aller Sauberkeit und Zartheit der Durchführung vermißt man doch nie Lie Sicherheit und Großzügigkeit eines frei schaffenden Künftlers. Als esondere Meisterleistungen seien die Chevreuilmedaille und die Denk⸗ münze auf die Eröffnung der französischen Bahn von Algier nach Conftantine genannt. Diese Verwendung der Medailleurkunst zur Verewigung wichtiger Ereignisse, bedeutender Personlichkeiten, festlicher Begebenheiten ꝛc. ist auch in Deutschland nicht unbekannt. Anton Scharff in Wien gilt als der hervorragendste deutsche Vertreter dieses Kunstzweiges. Neu dagegen dürfte vielen der Gebrauch sein, auch das Gedächtniß an familiäre Ereignisse und Beziehungen in diesen kleinen Erzgüssen und Prägemedaillen zu verewigen. Zwar kennen wir auch Tauf medaillen und ähnliches, aber zumeist fehlt diesen für den allgemeinen Bedarf gearbeiteten Stücken der intime Reiz individueller Beziehung zu dem besonderen Vorgang. Roty hat seine ganze Familie in Erz verherrlicht: da finden wir das Doppelbildniß seines schlichten Eltemn⸗ paares, seine beiden Kinder Maurice und Jeanne, das Porträt seiner Gattin mit der rührenden Inschrift: Fuum carissima conjux vultum aere fixi, ut te semper ante oculos habeam juvenem semper et felicem.. Auch solche Inschrift verräth, daß wir es mit einem feinempfindenden und gebildeten Künstler, nicht mit einem vir⸗ tuosen Handwerker zu thun haben. In dem Freundeskreis Roty's begegnen uns die feinsinnigen Kenner alter Kunst: Georges Duplessis, der Vorsteher des Kupferstichcabinets der Bibliotheque Nationale und Teopold Delisle, der Verwalter und Erforscher der reichen Miniaturenschãtze der gleichen Sammlung. Zwischen Miniatur und Kupferstich nimmt auch die Gedenkmünze und Bildnißplakette ihren Platz ein als ein künstlerisch vornehmer und monumentaler Ersatz der Photographie. Welch' ein hübscher Gedanke z B. wäre es, wenn der Gaftgeber den Theilnehmern einer größeren Festlichkeit ein dauerndes Erinnerungszeichen an die frohverlebten Stunden in Gestalt einer kanstlerisch durchgeführten Plakette verehrte! In Hamburg, dessen Kunsthalle zur Jeit die reichhaltigste Sammlung moderner französischer Medailleurarbeiten besitzt, besteht z. B. der alte Brauch, bei ähnlichen Gelegenheiten eine goldene Schaumünze, den sog. Portugalöser zu vertheilen, der, obwohl er festen Geldwerth besitzt, doch nicht zu den curfirenden Münzen gehört. Hier könnte die Plakette einen künstlerisch werthvollen Ersatz liefern. Roty hat übrigens auch Courantmünzen geprägt, wie 3 B. das goldene Hundertfrancsstück des Fürsten von Monaco beweist. Aber wesentlich freier und geistreicher zeigt sich seine Kunst in den größeren viereckigen, opalen und runden Plaketten, deren Guß von vollendeter Reinheit, nur in seltenen Fällen noch der Nach— ciselirung bedurfte. Es ist zu hoffen, daß die Ausstellung seiner Arbeiten, welche, wie wir hören, nur den Grundstock einer umfang— reicheren Sammlung ähnlicher Kunstwerke bilden sollen, auch unserem heimischen Kunstgewerbe reiche Anregung und Förderung bieten wird.

Literatur.

Unterhaltung. .

— Die am 26. März erschienene Nummer 2543 der Leipziger Illustrirten Zeitung? (J. J. Weber) enthält folgende Abbildungen: Der Tod des Großherzogs Ludwig LI. von Hessen, 2 Abbildnngen von Timmer: Großherzog Ernst Ludwig am Sarge seines Vaters im Mausoleum auf der Rosen⸗ höhe. Die Leiche auf dem Paradebett. — Die Brotvertheilung an Arbeitslose in Wien, 2 Abbildungen, Driginalzeichnungen von W. Gaufe. Johann Amos Comenius. (Zum 29 lährigen Ge⸗ bartstage Das neue Armeedenkmal in der Feldherrnhalle in München. Der Schneesturm in Wien in der Nacht vom 1G. zum 17. März. Schießergebnisse mit dem neuen deutschen kleinkalibrigen Gewehr: Schießen durch gefrorene Schneewãlle auf Scheiben. X Paul de Lagarde. J am X. Dezember 1831. Karl. Crede n am 14. Mär 15853. Der Athlet Rasso im Circus Renz, ein gantes Drcheffer hebend, nach einer Skizze von C. Hoang. — Berliner Filder? Cin Straßenbild während der Hundesperte. Nach einer Skizze von E. Hosang. — Japanischer Messerwerfer. Das Gruben⸗ unglück zu Andẽrlues (Belglen), nach photographischen Aufnahmen ge⸗ zeichnet van C. Limmer. — Merkwürdige Kopfformen bekannter Per · sonen aus dem Album der . von Hermann Haugk in Leipzig. 10 bbildungen. — Polytechnische Mittheilungen. — Moden.

— Im 17. Heft der illustrirten Zeitschrist Zur guten Stunde (Berlin W. 57, Deutsches Verlagshaus von Bong u. Co.) behandelt ein Auffaß von W. Gallenkamr die. Wunderwelt des Saturn, die den Bewohnern unseres Planeten so viele, zum theil noch