— In der heutigen (.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz- Minister Hr. Miguel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei⸗ wohnten, stand zunächst die dritte Berathung des Gesetz⸗ entwurfs über die Aufhebung der durch die Verord⸗ nung vom 2. März 1868 verhängten Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg auf der Tages— ordnung.

Geheimer Qber⸗Finanz-Rath Grandke wies an der Hand zweier in den Berliner Volksschulen eingeführten Hand⸗ sibeln über unsere Muttersprache nach, daß die Worte „König Georg 8 in der Ueberschrift der Regierungsvorlage ebenso gutes Deutsch enthielten wie die gestern beschlossene Abänderung in die Worte des Königs Georg“, hatte aber sonst gegen die Aenderung nichts einzuwenden. Abg. Dr. Krause (nl) führte eine Reihe von Citaten aus der klassischen Poesie⸗ und Prosaliteratur auf, nach welchen die Form der Regierungsvorlage unanfechtbar sei.

Der Gesetzentwurf wurde angenommen.

In dritter Berathung wurde der Gesetzentwurf über die Aenderung oder Neubestimmung von Tage— geldern und Reisekostensätzen nach einer kurzen Bemer— kung des Abg. von Bockelberg angenommen.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote in der evangelischen Landeskirche der älteren Provinzen der Monarchie. —

Abg. Roeren (Cent.) empfand vom katholischen Stand⸗ punkt keine Sympathie für die Vorlage, empfahl aber, da sie einem früheren Beschluß des Hauses entspreche, die Ueber⸗ weisung an eine Commission.

Abg. von Benda (nl) sprach für die Vorlage, wenn auch die darin für die Ablösung der Stolgebühren vorgesehene Summe gering sei: die Aufhebung der Stolgebühren sei eine nothwendige Folge des Civilstandsgesetzes . .

Abg. Hr. Lang erhans hielt aus finanziellen Gründen den jetzigen Zeitpunkt für ungeeignet zum Erlaß eines solchen Gesetzes Die Geistlichen seien für den Ausfall an Stol⸗ gebühren schon genügend entschädigt, obwohl ihr Rechtsanspruch auf eine Enischaͤdigung nicht einmal zweifellos sei. Für die Aufbesserung der Beamtengehälter habe man keine Mittel.

Finanz Minister Dr. Miquel bemerkte an Stelle des ver— hinderten Cultus⸗Ministers, daß bei Aufhebung der Stol— gebühren kein Unterschied zwischen den einzelnen Kirchen⸗ gemeinschaften gemacht werden solle. Wegen Aufhebung der Stolgebühren in der katholischen Kirche seien die Verhand⸗ lungen mit den Bischöfen noch nicht abgeschlossen. Die Gehälter der Beamten seien auch schon aufgebessert worden, und die Vorlage entspreche einem Beschluß des Hauses und den lang— jährigen Wuͤnschen der kirchlichen Organe. Er bitte das

Centrum, die Annahme di ser Vorlage nicht von dem gleich⸗ zeitigen Erlaß eines ähnlichen Gesetzes für die katholische ku, abhängig zu machen. .

Abg. Simon von Zastrow (cons) widersprach den Ausführungen des Abg. Langerhans und beantragte die Ueber⸗ weifung der Vorlage an eine Commission von 14 Mitgliedern.

Abg. Freiherr von Heereman (Centr) erkannte das Bedürfniß der Vorlage an, verlangte aber, daß die Commission irgend welche Sicherheit finde, daß die katholische Kirche ein ähnliches Gesetz erhalten werde.

Abg. vom Heede (nl) war für die Vorlage, verlangte aber, daß man der Commission eine Garantie dafür biete, daß die Stolgebühren wirklich beseitigt würden und sich nicht in anderer Form neue Gehuͤhren einschlichen.

Finanz-Minister Dr. Miguel meinte auch, daß die in— directè Einführung neuer Gebühren vermieden werden müsse. Die Nichtberücksichtigung der katholischen Kirche würde eine mala fies ohne Gleichen sein.

Abg. Czwalina (dfr) hielt die Beseitigung, der Ge⸗ bühren für Begräbnisse für viel nöthiger als für die anderen kirchlichen Handlungen. .

Abg. Schumacher (freicon erachtete es für eine moralische Pflicht des Staats, die Geistlichen für ihre Ausfälle infolge des Civilstandsgesetzes zu entschädigen.

Reck scons) und Dürre (nl) wurde die Vorlage einer Co m⸗ mission von 14 Mitgliedern überwiesen. Derselben Com⸗ misfion wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen und Trauungen in der e vangelisch-lutherischen Kirche der Provinz Schleswig-Holstein, überwiesen.

Darauf wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung, Vervollständigung und befsere Ausrüstung des Staats-Eisenbahnnetzes,

fortgesetzt. (Schluß des Blattes.)

— Die Berggesetz-Commissien des Hauses der Ab⸗ geordneten nahm heute die ersten vier Artikel der vorgelegten No⸗ belle unverändert an. Art. V will 5 197 folgenden Zusatz anfügen: „Insbesondere können die Ober⸗Bergämter, wenn durch übermäßige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter gefährdet wird, Dauer, Beginn und. Ende der tãglichen Ar⸗ beitszeit und der zu gewährenden Pausen vorschreiben und die zur Durchführung dieser Vorschriften erforderlichen Anordnungen erlassen.“ Auf Antrag des Abg. Dr. Ritter wurde dieser Artikel gestrichen. Dagegen wurde auf Antrag Hitze folgender Zusatz angefügt: „In gleicher Weise können die Ober⸗Bergämter die Ver⸗ wendung von Arbeiterinnen, sowie von Arbeitern unter 18 Jahren für gewisse Arbeiten, welche mit besonderen Gefahren für Gesundheit der Sittlichkeit verbunden sind, gänzlich untersagen, oder von be—⸗ fonderen Bedingungen abhängig machen.“ Nach Art. VII sollte s 202 folgenden Zufatz erhalten: „Im gleichen Falle, sowie wenn der Berg⸗ werksbesitzer einer auf Grund des 8 1897 ergangenen Polizeiverord⸗

/

ach weiteren Bemerkungen der Abgg. Freiherr von der

nung zuwiderhandelt, kann der Revierbeamte bis zur Herstellung des der Verordnung oder der Verfügung entsy den Zustandes die Ein⸗ stellung des Betriebes, foweit diefer durch die Verordnung oder Per. fügung getroffen wird, anordnen, falls dessen Fortsetzung erhebliche Nachtheile oder Gefahren herbeizuführen geeignet sein würde“. Auf Antrag Ritter wurde auch dieser Artikel gestr ichen. Der Jest der Robelle wurde unverändert angengmmen. — Ein Antrag Wet ocha, den Eifenerzbergbau im Herzogthum Schlesien dem Berggesetz zu unterstellen, wurde, als zur Zeit noch nicht spruchreif, nach einer entgegenkommenden Erklärung der Regierungs vertreter zurückgezogen. = Famit bat die Fommission die erste Lesung der Novelle zum Abschluß gebracht.

— In einein dem Hause der Abgeordneten zugegangenen Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat für 1892/95 werden insgesammt 132 009 4 verlangt, und zwar: an Gehalt für den Präã⸗ fidenten des Staats-Ministeriums 36 000 C. für Reprã⸗ sentationskosten 13 000 M6, und zur Miethung einer Dienstwohnung 18 000 6 Zur Ausstattung der Dienstwohnung sind 0 900 * eingestellt. Vorgesehen ist dabei nur die Ausstattung einzelner Räume der Woh⸗ nung und die Anschaffung einigen Silbergeschirrs, sowie von Tischzeug, Porzellan und Glas für größeren Empfang. Die Anschaffung des weireren Bedarfs insbefondere an Mobiliar, ist bis zur Ueberweisung einer Dienstwohnung in einem fiscalischen Gebäude verschoben worden.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depesch en.

Darm stadt, 1. April. (W. T. B.) Professor Riegel aus Gießen und Geheimer Rath Eigenbrodt aus. Darm— stadt constatirten gemeinschaftlich, daß das Befinden des Prinzen Alfred von Edinburg sich wesentlich ge⸗

bessert habe.

Wien, 1. April. (W. T. B. Der Kaiser eröffnete heute Vormittag 1 Uhr die Jahresausstellung im Künstlerhause. Der Feierlichkeit wohnten auch der deutsche Botschafter Prinz Reuß, welchen der Kaiser mit einer An— sprache beehrte, sowie der bayerische Gesandte Graf Bray⸗ Steinburg bei.

Paris, 1. April. (W. T. B.) In der Wohnung Ravachol“'s wurde bei einer neuerlichen Haussuchung ein Brief vorgefunden, aus dem hervorgeht, daß er sich bis zum JL. Mai d. J. 1500 Dynamitpatronen hätte verschaffen können. Dem Complicen Ravachol's Mathieu soll es geglückt sein, über die Grenze zu entkommen. Der Anarchist Martinet ist gestern Abend zur Verbüßung seiner früheren Strafe verhaftet worden.

Konstantinopel, 1. April. (W. T. B.) Gestern Abend ist die Mission mit dem Investiturferman für den Khedive von Egypten nach Alexandrien abgereist.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Sonntag:

icht vom 1. April, r Morgens.

Wett

1 —* c 8 8 ö

Stationen. Wetter. Zimmermann. Albert Lortzing. Anfang 7 Uhr.

8 D — — D M

5 8 28 —

Temperatur in o Celsius 50 C. — 40R.

9 u. d. Meeressp. red. in Millim

Mullaghmore Iberdeen .. Fhristiansund Topenhagen. Stockholm havaranda St. Petersbg. Moskau ... gGortk, Queens kö Cherbourg Felder 1 Hamburg.. Swinemünde W Neufahrwasser 7 WMW Memel ; . Münster. aelsruhe .. Wiesbaden. Nünchen .. Cbemnitz .. Berlin .. 1 Breslau . .. Ile d'Aix .. hma.... 1

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2 halb bed. Lachen. 3 wolkig 4 bedeckt 4 wolkenlos still wolkig 1Dunst 1Schnee

— — 1 - — 1 — = 1 — — r C Q C L L O — C-

heiter wolkenlos

Othello.

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Stahl.)

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meliendame. Sonntag:

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1) Dunst. 2) Reif. 3) Früh Regen. Uebersicht der Witterung.

Unter der Wechse l wirkung eines barometrischen Maximums, dessen Kern über England liegt, und eines ziemlich tiefen Minimums über dem Bott⸗ nischen Busen, wehen an der deutschen Küste und über Ostdeutschland ziemlich lebhafte westliche und nordwestliche Winde, unter deren Einfluß daselbst trübe Witterung eingetreten ist, im übrigen west⸗ lichen und südwestlichen Europa herrscht heiteres, trockenes Wetter. Die Temperatur ist in Mittel⸗ europa ziemlich erheblich gestiegen, in Deutschland liegt sie an der Küste und im Osten etwas über, im westlichen Binnenlande noch unter dem Mittel— werthe. Das Gebiet westlich der Linie Helsing⸗

Herrmann.

7E Uhr.

Tages. Sonntag:

14A p20.)

Deutsche See warte. arl Millöcker.

a :rCsuaTt)—biEͥeƷͥN;auCBtwyrꝙßÖ́iee ie Dirigent: Kavellmeistet Federmann. Die ecorationen aus dem Atelier von

Gostume vom Garderoben ⸗Inspector Ventzy. An-

Theater ⸗Anzeigen. Königliche Schauspiele. Sonnabend: Dpern⸗

haus. 81. Vorstellung. Tristan und Isolde. In 3 Acten von Richard Wagner. Dirigent: Kapell⸗ meister Sucher. Anfang 63 Ubr. burg. Schauspielhaus. 91. Vorstellung. Das Buch Hiob. Schauspiel in 1 Aufzug nach O. Hölty. von X. Adler. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur von Schönau. Max Grube. — Die Philosovhin. Lustspiel in Anfang 741 Uhr. 1 Aufzug von Friedrich Roeber. In Scene gesetzt vom DOber⸗Regisseur Mar Grube. — Meister Andrea. Lustfpiel von G. Geibel. In Scene ge—⸗ setzt vom Ober ⸗Regisseur Mar Grube. Anfang

7 Uhr.

fang 7 Uhr.

Axis!

der Vorverkauf

Opernhaus. S5. Vorstellung. Ca val- leria rusticana (Bauernu⸗Ehre). 1 Aufzug von Pietro Mascagni. gleichnamigen Volksstũck von Verga. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur 3

Kapellmeister Weingartner. Komische Oper in 3 Acten von Dirigent: Musikdirector Wegener.

Schauspielhaus. Märchen⸗Schwank in 6 Bildern von Ernst von Wildenbruch. Tanz von Emil Graeb. In Ober⸗Regisseur Max Grube. tion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater.

Käthchen von Heilbronn. Sonntag: College Crampton. Montag: Egmont.

Berliner Theater. Sonnabend: Erstes Wieder⸗ auftreten von Agnes Sorma nach ihrem Urlaube. (Agnes Sorma, Barnay, Ludw. Stahl.)

Sonntag: Nachmittags 25 Uhr: Der Veilchen⸗ Abends Nuscha Butze, Agnes Sorma, Ludw. Barnay, Ludw.

Montag: Kean.

Cessing ˖ Theater.

Nachmittags 25 Uhr, ein Leben. Abends 7 Uhr: Die Cameliendame. Montag: Die Großstadtluft.

Wallner · Theater. Zonnabend: Neu einstudirt: Der Löme des Tages. Gesangsposse in 3 Acten von H. Wilken. Musik von GC.

Sonntag und

; Nachmittags -Vorstellung. Auf all⸗ gemeines Verlangen; Gewagte Mittel. (Parauet Anfang 4 Uhr.

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung zum 75. Male: e, ,, Das Sountagskind. Operette in 3 Acten von fors — Kiew ist frostfrei. . Wittmann und Julius Bauer. Musik von

Sonntag: Zum 76. Male: Das Sonntagskind.

Residen . Theater. Direction: Sigmund Lauten · Sonnabend: Zum 12. Male: Schwerenöther (Ferdinand 1e noceur). Schwank in 4 Acten von Leon Gaudillot. ; In Scene gesetzt von Emil Lessing.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Zum Gastspiel r welches vom 16. bis 30. April stattfindet, beginnt

Residenz⸗Theaters.

Text nach dem ;

aff. Dirigent: Zar und spiel des August

Dritter Abend.

Königlichen

Hierauf: Junckermann.

Das heilige aus Fri

92. Vorstellung. . mutting

ei is dod! Mußk von Ferdinand Hummel. Scene gesetzt vom Musikalische Direc⸗

De

De blinne Schausterjunge. — Onkel Bräsig's letzte Stunde. 1 Act von A. Junckermann. Brastz Du drögsft de Pann in 1 Act

Sonnabend: Das

Anfang 7 Uhr.

von Fritz Reuter. Anfang 7) Sonntag: Dieselbe Vorstellung. 92 . ——— Voranzeige. Sonntag,

(Parquet 1 ) Onkel

Nuscha Butze, Ludw.

f 7 Zacharias Bräsig: Anfang 7 Uhr. Zach Brãsig

Fritz Reuter. mann a. G.)

3 Uhr: Der Hüttenbesitzer. 100. Male: Der Tanzteufel. Gustav Steffens.

Ernst. Anfang 73 Uhr. Jeder Besucher der

Sonnabend: Die Ca⸗ Der Traum ᷣ gratis.

Sonntag: Der Tanzteufel.

e , , ,. A 2. Mals, Das neue Bad; Die neuen Se angsterte von L. von William Schumann. Schramm. Anfang . . . Sonntag und folgende Tage: folgende Tage: Der Löwe des

mann.

— Schriftliche Bestellungen können nur bei gleich Dper in zeitiger Einsendung des Betrages berücksichtigt werden.

Belle Alliance · Theater. Sonnabend: 25. Gast⸗ Hofschauspielers „Reuter J. Abtheilung: Recitation von Auguft Junckermaun mit lebenden Bildern Reuter's Werken. J. II. Bild: Watt wull de Kirl?

III. Bild: Wat sick de Kauhstall vertellt. IX. Bild:

(Nachspiel zu Onkel

nach dem gleichnamigen Gedicht von Fritz Reuter. Jochen Päsel, wat büst du vorn Esel! Schwank in 1 Act nach dem gleichnamigen Gedicht Anfang 73 Uhr.

Nachmittags 3 Uhr: Einzige Extra⸗Vorstellung zu halben Kassenpreisen. Bräsig. ; 5 Acten nach dem Roman Ut mine Stromtid' von 1409]

Adolph Ernst Theater. Sonnabend: Zum

4 z heute stattfindenden Jubi— läums⸗-Vorstellung erhält ein Souvenir-Eremplar

Thomas Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomas. Sonnabend: Novität! Zum Schwank in 4 Acten cene gesetzt vom Dber⸗Regisseur August Kurz. Anfang 77 Uhr. df Das neue Bad.

Sonntag, Nachmittags 3 Ühr: Herr und Frau Doctor. Schwank in 4 Acten von Heinrich Heine⸗

In S .

Circus Renz. Karlstraße. Nur noch kurze Zeit. Sonnabend, Anfang 77 Uhr: Gala-Vor— stellung zum Benefiz für die beliebte Künftlerfamilie Briatore unter Mitwirkung sämmtlicher Künstlerinnen und Künstler. Außerdem: ‚Elimar“ (Strickspringer), vorgeführt von Frl. Oceana Renz. — Schulpferd Cyd“, geritten von Herrn Gaberel. — Jeu de lla rose, fantasie equestre, von Frl. Clotilde Hager und Mlle. Theresina. — Zum Schluß: Senn Auf

elgolaud me oder Ebbe und Fluth. Große ydrol. Ausstattungs ⸗ Pantomime in 2 Abtheilungen vom Director E. Renz. Nationaltänze (65 Damen) ꝛc. Einlage: Husaren ꝛc. Dampfschiff: und Boot⸗ fahrten, neue überraschende Licht⸗ und Feuereffecte. 80 Fuß hohe Riesenfontäne.

Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr (1 Rind freih. Zum letzten Male: Mazeppa's Verbannung, von 150 Kindern ausgeführt. Abends 73 Uhr: Auf Helgoland. —

ner , , , , , e, , .

Familien⸗Nachrichten.

Herrn Cyclus“.

Bild: Groß⸗

II. Abtheilung: Charakterbild in

weg. Schwank

Lebensbild in

Am 29. d. Mts. ist nach kurzem Krankenlager der Präfident des Kaiserlichen Patentamts, Wirk liche Geheime Legations⸗Nath .

Herr Dr. von Bojanowski

verschieden.

August Juncker⸗

Gesangsposse in

L Acfen von Ed. Jacobson und W. Mannstãdt. Der Verstorbene hat dem Patentamt seit dem Fouplets theilweise don Gustav Görß. Musik von In Seene gesetzt von Adolph

Jahre 1835 angehört und während dieser Zeit durch feinen hohen Gerechtigkeitssinn und sein edles, menschenfreundliches Wesen sich die ungetheilte Liebe und Verehrung seiner Untergebenen erworben.

Wir alle werden ihm ein treues Andenken be⸗ wahren.

Berlin, den 31. März 1892.

Die Mitglieder und Beamten . des Kaiserlichen Patentamts.

Verlobt: Frl. Elisabeth Viezens mit Hrn. Prem⸗ Lieut. Golisch (Gr. Lichterfelde Keblenz). W Fil, Frieda Schul; mit Hrn. Prem.-Lient. von Jacobi Berlin). — Frl. Emmy Mittelhaus mit Hrn. Lieut. von Unruh Eiegnitz!. . .

Geboren: Eine Tochter; rn. Domãnen⸗ pächter Hanckes (Domäne Eggersen bei Salz— hemmendorf). — Yrn. Hauptmann Hinko Frhrn.

6 Hohenzollern⸗Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemälde 1640-1890. — 9 Vorm. — 11 Ab. 1 * Kinder 50 4.

von * Lüttwißz (Breslau). — Hin. Staatsanwalt Dr. Richaelis (Trier). — Hrn. Major von Biege⸗ leben (Hannover)“ — Hrn. Oberförster von Bertrab (St. Andreasberg) — Hrn. Amtsrichter Thomale (Münsterberg).

Gestor ben: Hr. Appellationsgerichts⸗Präsident a. D. Wilhelm Zweigert (Celle). Fr. Geh. Justiz⸗

In Sceene gesetzt von Julius alk. Die neuen Geöffnet von 12 —11 wiffenschaftlichen Theater. zettel. Anfang 76 Uhr.

Urania, Anstalt für volkethümliche Naturkunde.

6 1 * rt B hn o)). ö 8 X . Am Landes r ,, . und Schloßhauptmann Graf Albert von Brühl lag

Näheres die Ans

Rath Alerandrine von Dewitz, geb. Gräfin Meltke (Stettin). — Hr. Franz Freiherr von Grimmenstein (Löwenberg). — Hr. Kammerherr

Potsdam) — Hr. Landgerichts⸗Rath Ferdinand Schulemann (Glatz !. — Hr. Bergin spektor Kühnel Trachenberg).

Der kleine Concerte.

Deuts . Concert. , 7 Uhr. Beethoven ⸗O

häuser von Wagner.

Adolf Sonnenthals,

bereits Freitag an der Kasse des

Herbort, Horn? Herr Spor).

Concert · Gaus. Sonnabend: Karl Merder⸗·

uverture von Lassen. „Si j'stais roi? von Adam. Sonntagskind', Wal jer von Millöcker. Air vari- für die Violine von Vieurtemps (Herr Carnier). Serenade für Flöte und Horn von Titl (Flöte: Herr

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin SM., Wilhelmstraße Nr. 32. Neun Beilagen leinschließlich Börsen· Betlage!, und das Post⸗Blatt Nr. 2.

Duv. ‚Tann⸗

mm mer,, , ee, ere =

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

2 8O.

Berlin, Freitag, den 1. April

1892.

J C—r —— ———m ———— — ————

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

9. Sitzung vom Donnerstag, 31. März.

Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herr⸗ urth, der Justiz⸗-Minister Pr. von Schelling, der Minister ür Landwirthschaft ꝛc. von Heyden und der Minister der

geistlichen c. Angelegenheiten Dr. Bosse bei.

Die Specialberathung des Staatshaushalts⸗ Etals wird bei dem Etat der Justizverwaltung fort⸗ geset. e von Durant: Er habe sich schon früher für eine Trennung der jugendlichen und der. erwachsenen Verbrecher ausge sprochen, namentlich auch dafür, daß die Gefängnisse dem entsprechend eingerichtet würden. Der Justiz⸗Minister habe ihm. beigestimmt. Seien bei den in Aussicht genommenen Neubauten diese Gesichts⸗ punkte maßgebend gewesen?

Justiz⸗Minister Dr. von Schelling:

Ich bin dem Freiherrn von Durant sebr dankbar, daß er die richtige Frage, betreffend die jugendlichen Gefangenen, zum Gegenstand der Verhandlung gemacht und die Güte gehabt hat, auf eine von mir abgegebene Erklärung hinzuweisen, wonach mir diese Frage sehr am Herzen liegt. Ich habe seitdem auch nichts versäumt, zum eine Trennung der jugendlichen Gefangenen von Einflüssen, die schädlich auf sie wirken können, herbeizuführen; ich kann mich allerdings der Ueberzeugung nicht verschließen, daß eine gründliche Lösung der sFrage des jugendlichen Verbrecherthums nur im Wege eines Reichsgesetzes wird erfolgen können.

Was nun speciell den Umstand anlangt, ob die im Etat vor⸗ gesehenen Neubauten von Gefängnissen zur Unterbringung jugendlicher Gefangener in besonderen Räumen bestimmt sind und dazu die erforderlichen Räume darbieten werden, so wird mein Commissarius hierüber nähere Auskunft geben.

Geheimer Ober-Justizrath Starcke: Die neuen Gefãngnisse seien sämmtlich auf Einzelhaft eingerichtet, wodurch ein schlechter Einfluß der Gefangenen auf einander verhindert werde.

Gaf von Hohenthal erklärt sich durch die gestrigen Aus⸗ führungen des Ministers befriedigt, umsomehr, als es nicht seine

Absicht sei, dem neugebildeten Ministerium Schwierigkeiten zu bereiten.

Ober⸗Bürgermeister B ö6tticher empfiehlt dringend einen Neu⸗

bau des Gerichtsgebaudes in Neagdehurg; der Finanz-Minister. habe ei und daß man sich mit

allerdings erklärt, daß kein Geld vorhanden s Erweiterungsbauten helfen müsse, . . Geheimer Sber-Justizrath Starcke: Die Bedürfnißfrage sei anerkannt und was geschehen könne, werde geschehen. . Prinz zu Schöngich-Carolath knüpft an die Ausführungen es Hrafen Höhenthal in der gestrigen Sitzung an und meint im Gegensatz dazu, daß dem Justiz-Minister der Dank des Hauses aus— zusprechen sei für seine den Staatsanwalten ertheilte Weisung, wonach, vor der Erhebung von Anklagen wegen Majestäts⸗ beleidigung die Genehmigung des Justiz⸗Ministers einzuholen sei. Nichts könne das Anfehen der Krone mehr schädigen, als wenn von den Staatsanwalten wegen Majestãts⸗ beleidigung das Verfahren eingeleitet und dasselbe nachher durch Beschluß des Gerichts wieder eingestellt werde. Der Justiz⸗Minister sei vollkommen berechtigt und verpflichtet gewesen, die Staats⸗ anwalte zur Vorsicht zu mahnen; gerade die Ereignisse der letzten Tage hätten ihm Recht gegeben, indem das Verfahren gegen die „Kölnische Zeitung“, sowie gegen den Schriftsteller Maximilian Harden und den Redactenr Mamroth von der Frankfurter Zeitung; ein⸗ gestellt worden sei. Im Königreich Sachsen bestehe seit Mitte der 50 er Jahre eine Verordnung des Justiz⸗Ministers, wodurch die Staatsanwälte angewiesen würden, in allen Majestätsbeleidigungs⸗ prozessen, bevor sie Anklage erhöben, das Actenmaterial und ihre Anträge dem Justiz-Minister zu unterbreiten.

Peim Etat des Ministeriums des Innern tritt

Graf Dönhoff⸗-Friedrichstein für die Theilung des Regierungs⸗ bezirks Königsberg ein, der von allen Bezirken der ausgedehnteste sei. Die Angelegenheit fei wohl schen im Ministerium vorbereitet, wr man die bestehenden Schwierigkeiten der Verwaltung genau kenne.

Minister des Innern Herrfurth:

Ich kann zunächst für meine Person mich vollständig den Auf— fassungen des Herrn Grafen Dönhoff dahin anschlicßen, daß ein drin— gendes Bedürfniß vorliegt, eine Theilung der allzu großen Regierungsbezirke herbeizuführen, und daß im Interesse des öffentlichen Dienstes, im Interesse der betheiligten Beamten und vor

em auch im Interesse der Bevölkerung selbst eine Vermehrung der Zahl der Regierungsbezirke bei uns in Preußen überaus wünschens⸗ werth erscheint. Die Königliche Staatsregierung hat sich diesem Be⸗ důrfniỹ auch keineswegs verschlossen; sie hat im Jahre 1885 in einer ausführlichen Denkschrift, die damals auch im Königlichen Staats— ministerium zur Erörterung gekommen ist, einen vollständig aus— gearbeiteten Plan für eine anderweitige Abgrenzung der Regierungs— berke und namentlich für eine Vermehrung derselben, speciell auch in Ostpreußen, für die Einrichtung einer neuen Regierung in Allenstein, . allen Einzelheiten ausgearbeitet. Die Königliche Staatsregierung ift ja inzwischen — damals kam der Plan leider nicht zur Ausführung — nach einer anderen Richtung vorgegangen, indem sie in einem ãhnlichen Falle für die Provinz Schleswig-Holstein, wo auch eine solche Maßnahme wünschenswerth erscheint, die Ein— richtung einer zweiten Regierung in der Stadt Kiel in einer besonderen Gesetzesborlage der Landesvertretung vorgeschlagen hat. Sie ist aller⸗ dings dabei im anderen Hause auf ein so überaus geringes Entgegen— kommen gestoßen, daß sie nicht gerade ermuthigt worden ist, auf diesem Wege weiter vorzugehen. Dessen ungeachtet würde gerade auch in dem von dem verehrten Herrn Vorredner erwähnten Fall die Königliche Staatẽ regierung nicht unterlassen haben, die Frage wieder aufzugreifen, wenn nicht die Finanzlage des Staats es augenblicklich un— wioolich gemacht 6 mit einer derartigen Maßnahme vorzugehen. Aleerdingẽ muß ich, wen ich den Ausführungen des Herrn Grafen Dönhoff beitrete, und speciell all den Gründen, die er für eine Ver— mehrung der Bezirkẽregierungen in der Provinz Ostpreußen geltend gemacht hat, mich anschlieüze, doch hervorheben, daß das Bedürfniß an derwärts nicht minder dringend ist. Königsberg ist der größ te Regierungs— bezirk des preußischen Staats. Es handelt sich aber hier keineswegs um eine Theilung dieses einen Regierungebezirks, sondern um eine anderweite

Abgrenzung der beiden Regierungsbezirke Königsberg und Gumbinnen und um eine Umwandelung von zwei Regierungsbezirken in drei in der Provinz Ostpreußen. Es sollen der in Allenstein neu zu errichtenden Regierung auch Theile des Regierungsbezirks Gumbinnen, nämlich die masurischen Kreise mit Theilen des Regierungsbezirks Königsberg, zuge⸗ wiesen werden. Wenn Sie aber die verschiedenen Provinzen mit ein⸗ ander vergleichen, so werden Sie finden, daß nach dem Kriterium von Land und Leuten keineswegs das Bedürfniß in Ostpreußen viel größer ist als in anderen Provinzen. Die Provinz B andenburg ist größer und erheblich bevölkerter als die Provinz Ostpreußen und hat auch nur zwei Regierungsbezirke. Die Provinz Schlesieñ ist größer und hat eine so erheblich größere Einwohnerzahl, daß auf jeden der drei Regierungsbezirke im Durchschnitt mehr Einwohner kommen als auf den Regierungsbezirk Königsberg für sich allein. Von den beiden Kriterien des Landes und der Leute ist — das wird man nicht bestreiten können — das zweite Kriterium das wesentlich maßgebende für den Umfang der Arbeitslast, die den Behörden erwächst. Hierbei darf ich wohl daran erinnern, daß der Regierungsbezirk Düsseldorf mehr Einwohner hat als die ganze Provinz Ostpreußen. Nun gebe ich in vollständiger Uebereinstimmung mit den Ausführungen des Herrn Grafen von Dönhoff zu, daß gerade in Königsberg eine besondere Initiative von den an der Spitze der Regierung stehenden Beamten gefordert wird, daß gerade die Ent⸗ wickelung der Verhältnisse in Ostpreußen einer besonderen Initiative und fortdauernden Anregung der Beamten bedarf, und daß das Bedürfniß sich nicht lediglich nach den rein statistischen Momenten des Umfangs und der Seelenzahl bemessen läßt. Immerhin aber glaube ich, daß, wenn man mit diesen Theilungen vorgeht, thunlichst gleichmäßig und vollständig in allen Fällen des Bedürfnisses vorgegangen werden müsse. Nun haben aber die bezüglichen Berechnungen heraus— gestellt, daß wir dazu mindestens eine Million Mark im Ordinarium und acht bis zehn Millionen Mark im Extra-Ordinarium nöthig haben werden. Mit Rücksicht auf die Höhe dieser Kosten ist, nachdem im vorigen Jahre speciell für die Provinz Ostpreußen die Frage wieder in Anregung gekommen war, die nicht erfreuliche Thatsache constatirt vorden, daß die Finanzlage des Staats es nicht gestattet, jenen Plan zur Ausführung zu bringen. Mir persönlich würde es im hächsten Maße erfreulich sein, wenn sobald als möglich dieser Plan, dessen Zweckmäßigkeit und Nothwendigkeit ich anerkenne, insbesondere auch in der Provinz Ostpreußen zur Ausführung gebracht werden könnte. (Lebhafter Beifall.)

Graf von Schlieben hält ein Einschreiten gerade in Ost— preußen für am dringendsten nothwendig, mehr als in wohl⸗ habenden Gegenden.

Freiherr von Solemacher: Am Rhein habe man zwar auch Wünsche, aber es scheine ihm doch das Bedürfniß im Osten dringender zu sein. ;

Minister des Innern Herrfurth:

Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, meinerseits dafür ein— zutreten, daß, wenn der Plan, den ich bereits entwickelt habe und der Herrn Grafen von Schlieben bekannt zu sein scheint, nicht in toto ausgeführt, sondern wenn mit einer partiellen Ausführung vor— gegangen wird, mit dem Regierungsbezirk Königsberg zu beginnen sein wird. Nur möchte ich gegen eine Aeußerung des Herrn Grafen von Schlieben mich wenden. Er meinte, daß der Regierung die wohl— habenderen Regierungsbezirke mehr am Herzen liegen. Ich glaube, ihn versichern zu können, daß gerade das Gegentheil der Fall ist, und daß die Fürsorge der Staatsregierung gerade für die minder wohlhabenden Provinzen mehr geboten ist und im höheren Maße einzutreten pflegt.

Geheimer Regierungs-Rath von Woyrsch beklagt die Vermin⸗

derung der Zahl der Ehrenamtsvorsteher, welche daraus folge, daß

ihnen eine zu große Geschäftslast aufgebürdet sei.

Minister des Innern Herrfurth:

Meine Herren! Wenn mich Herr von Woyrsch fragt, worauf es beruhe, daß die Zahl der im Ehrenamt fungirenden Amts— vorsteher abgenommen habe, so möchte ich zunächst an ihn die Frage richten: Ist es denn richtig, daß die Zahl derselben abge— nommen hat? (Rufe: Ja! Das ist, wie ich glaube, nur richtig in Betreff einzelner Landestheile, ja nur richtig in Betreff einzelner Kreise. Neuerdings habe ich im Gegentheil die Erfahrung gemacht, daß die Zahl der im Ehrenamt fungirenden Amtsvorsteher sich in vielen Kreisen sehr wesentlich vermehrt hat, und es ist mir versichert worden — ich will mit meinem eigenen Urtheil zurückhalten — daß es wesentlich davon abhängt, ob der Landrath sich besondere Mühe giebt, Ehrenamtsvorsteher zu bekommen, oder ob er einen größeren Werth darauf legt, besoldete commissarische Amtsvorsteher zu haben, die vielfach aus dem Schreiberstande hervorgegangen sind. Es sind mir einzelne sehr bezeichnende Mittheilungen nach der Richtung gemacht worden, daß in einzelnen Kreisen, wo bisher wenig Ehren— amtsporsteher waren, durch die Thätigkeit des Landraths, durch die Mühe, die er sich gegeben hat, es gelungen ist, Persönlichkeiten, die sich für das Amt eignen, in großem Umfange heranzuziehen, während in anderen Kreisen gegentheilige Erfahrungen gemacht sind. Ob im ganzen und großen eine Verminderung oder Vermehrung eingetreten ist, wage ich nicht zu beurtheilen; mir stehen darüber spezielle Nach⸗ richten nicht zu Gebote.

Das gebe ich allerdings zu: die Zahl und der Umfang der Geschäfte der Amtsvorsteher hat sich ungeheuer vermehrt, und ich will nicht leugnen, daß sich vielleicht eine Zahl u nnöthiger Geschäfte darunter befindet. Ich kann aber sagen, daß wir wenigstens bemüht gewesen sind, bei statistischen Aufnahmen — und das sind diejenigen, die dem Amtsvorsteher am wenigsten angenehm sind — darauf hinzuwirken, daß sie in thunlichst geringem Umfange für derartige Arbeiten in Anspruch genommen werden. Andererseits ist aber die Zahl und der Umfang der unumgänglich nöthigen Arbeiten eine sehr große und kann die Thatfache, daß der Umfang der Geschäfte der Amtsvorsteher erheblich zunimmt, meinerseits nicht in Abrede gestellt werden.

ö Wirklicher Geheimer Rath von Kleist-Retzow: Die schwersten Arbeiten würden den Amtsvorstehern durch die Stagtsanwaltschaft und die Gerichte aufgebürdet; diese Arbeiten sollten aufhören. Der Etat des Ministeriums des Innern wird genehmigt. Ebenso die Etats der landwirthschaftlichen und der Gestütsverwaltung.

Es folgt der Etat des Cultus-Ministeriums.

Freiherr von Durant: Er halte sich für verpflichtet, ein Mißverstandniß aufzuklärẽn. welchẽs sich an eine bei der General⸗ debatte bezüglich des Volksschulgesetzes von ihm gethane Aeußerung geknüpft zu haben scheine. Der Cuͤltus-Minister scheine seine (des Jtedners5 Worte dahin aufgefaßt zu haben, als ob er auch seine Berufung in sein hohes Amt unter diejenigen Momente rechne, welche bekundeten, daß der Weg verlassen sei, das christliche Princip als haupt⸗ sächlichstes Mittel zur Gejundung unserer Zustände zu benutzen. Das sei durchaus nicht der Fall gewesen. Er könne dem Minister versichern, daß er (Redner) mit festem Vertrauen zu ihm aufblicke und hoffe, daß durch ihn der von ihm (Redner) bözeichnete Weg werde wieder gefunden werden. Wenn der Fürst Hatzfeldt bei der Generaldiscussion gesagt habe, daß die frei⸗ conservative Partei auf dem Boden der confessionellen Volksschule stehe, fo meine er (Redner), daß sich in diesem Fall bei der Vorberathung des Volksschulgesetzentwurfs wohl unschwer eine Verständigung würde haben finden lassen. Er glaube das umsomehr, als er die Loyalität der freiconservativen Partei bisher für eine in so hohem Maß vor⸗ handene gehalten habe, daß er überzeugt gewesen sei, daß, wenn die Königliche Staatsregierung den Volksschulgesetzentwurf mit demselben Nachdruck weiter verfolgt und zu Ende gefuhrt hätte, ein großer Theil der freiconservativen Partei für das Volksschulgesetz gestimmt haben würd g die Annahme desselben in beiden Häusern des ᷓ

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sollte sie seines Erachtens es vorzulegen, durch, welches, sie diese, Mittelparteien in die unbedingteste, stärkste Oppesition setzen müsse. Ebenso sollte man es unterlassen, ein Volksschulgesetz vorzulegen, welches die Katholiken verletzen müsse. Wenn man deren Wünsche berücksichtigen wolle, so folle man es thun auf dem Wege der Verwaltungspraxis und der Aufhebung des Jesuitengesetzes, welches nach seiner Ansicht unhaltbar und unlogisch geworden sei nach Aufhebung des Sozialistengesetzes.

Gräf von Brühl: Er zweifle, ob diese Debatte zur Etats⸗ berathung gehöre und bedaure die Discussion über eine Gesetzes⸗ vorlage, die zu seinem Bedauern jetzt nicht mehr da sei, während andere Kreise des Hauses sich freuten, daß sie zurückgezogen sei. Hier fei nicht mehr der Platz, um eine zu Ende gekommene Debatte wieder hervorzurufen und Streit darüber zu führen, was geschehen sein würde oder nicht geschehen sein würde, wenn das und das geschehen wäre. (Heiterkeit. Sehr richtig] Das Haus habe darüber zu streiten, was zu geschehen habe. Er bitte, diese Discussion zu unter⸗ lassen, welche die Gemüther reize und praktische Erfolge nicht herbei⸗ führe. (Beifall.)

Wirklicher Geheimer Rath von Kleist-Retzow: Er gebe dem Grafen Brühl Recht, müsse jedoch bemerken daß alle Argumente des Fürsten Hatzfeldt gar keine Bedeutung hätten. Vor einer Reihe Hon Jahren, als eine Simultanschule in Elbing in eine confessionelle Schule habe verwandelt werden sollen, hätten die Freiconservativen gebeten, man möge die Umwandlung unterlassen. Als diese dann vor⸗ genommen worden sei, habe mehr als die Hälfte der Freiconservativen dafür gestimmt.

Freiherr von Stumm-Halberg: Er protestire dagegen, daß hier gewissermaßen der Stab über die freiconservative Partei ge⸗ brochen werde, die als folche im Hause nicht vertreten sei. Herr von Kleist habe gegen die Absicht des Grafen Brühl gehandelt, indem er die Sache noch weiter geführt habe. (Sehr richtig) Den Fürsten Hatzfeldt könne er in keiner Weise tadeln, da er provozirt worden se. Der Streit darüber, wie die freiconservatipe Partei schließ⸗ lich im Abgeordnetenhaus gestimmt haben würde, sei ein ganz unfrucht⸗ barer. Der Fürst Hatzfeldt habe lediglich behauptet, daß die frei⸗ confervative Partei geschlossen gegen den unveränderten Gesetzentwurf gestinmt haben würde. Das müsse er bestätigen. Wie die Partei gestimmt haben würde, wenn der Gesetzentwurf abgeändert worden wäre, sei eine andere Frage. Damit möchte er diesen Streit begraben.

Präsident Herzog von Ratibor: Er sei ebenfalls damit einver⸗ standen, daß der Streit begraben werde. Graf Brühl habe bereits ausgeführt, daß die Debatte nicht zur Etatsberathung gehöre. Er bitte dringend, diesen Gegenstand nunmehr zu e nn,

Auf eine Bemerkung des Grafen Revent!l au erklärt. Geheimer Ober ⸗Regierungs⸗Rath Br. Althoff daß beim Museum schleswigscher Ilterthümer in Kiel neben dem Direckor noch ein Assistent an⸗ gestellt sei. ö .

Ucber den neuen Normal⸗Etat für die höheren Lehr⸗ anstalten berichtet namens der Kommission.

Herr von Gerlach, der die Genehmigung empfiehlt und er⸗ klärt, daß die Budgetcommifsion es nicht für nöthig gehalten habe, zur Wahrung seines Budgetrechts eine Resolution anzunehmen. Der Berichterstatter empfiehlt ferner, die Petition des Rectors Schwens⸗ feier und Genossen in Allenstein um einheitliche gesetzliche Regelung der Dotations⸗, Pensions- und Relictenverhältnisse der. Lehrer an mittleren Schulen und höheren Mädchenschulen, soweit sie die Pen⸗ ons, und Relictenverhältnisse betreffe, der Regierung zur Berück⸗ bun! zu überweisen, im Uebrigen über sie zur Tagesordnung über⸗ zugehen.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse:

Meine Herren! Ich werde wohl von der Erwartung ausgehen dürfen, daß niemand in diesem hohen Hause von mir nach einer Ver⸗ waltung von wenigen Tagen erwarten wird, daß ich mich über die Einzelheiten des Etats in ganz bestimmten Erklärungen äußere. Das ist einfach menschenunmöglich. Aber in dieser Frage bin ich glück⸗ licherweise in der Lage, erklären zu können, daß den Wünschen der Petenten auch ohne das Gesetz, das der Herr Referent erwähnt hat, wohl wird Rechnung getragen werden können.

Die Lehrer an den mittleren Schulen, zu denen auch die höheren Mädchenschulen gehören, sind in der That von dem Bezuge der staatlichen Dienstalterszulagen ausgeschlossen. Ich lasse es dahin ge⸗ stellt sein, ob das die Meinung der gesetzgebenden Factoren seiner Zeit

gewesen ist; thatsächlich steht aber die Sache so, daß jene Zulagen

bieten die . unterlassen, ein Schulgesetz