.
Danzig, den 31. März 1892.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durch den Allerhöchsten Erlaß vom 31. August 1891 bewilligten sechsten Lotterie wie festgesetzt am
6 Donnerstag, den 28. April 1892
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr im hiesigen Rathhause beginnen und an dem folgenden Tage
fortgesetzt und beendet werden. . Der Vorstand
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg. von Goßler. Pr. Kühne. .
Plan
der Prämien⸗Collecte des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg für die Jahre 1892 — 1896.
§ 1. Jede Ziehung dieser Prämien⸗-Collecte besteht aus 350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefertigt werden und mit einem besonderen
Stempel, den Facsimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des Vorstandes des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg, darunter des Kassirers, versehen und außerdem aus einem sogenannten Ausschnitts-Register ausgeschnitten sind. Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mark (Reichswährung). §z 2. Die Prämien der Collecte bestehen:
a. in einem Hauptgewinne von.
b. „einem Gewinne von...
C. „ einem Gewinne von. „zwei Gewinnen von je 6000 Mst p fünf p75 p75 3000 p65 , zwölf 2 2 1500 1 „funfzig „ „600 „ „hundert J „zweihundert H,,, pf tausend p57 66 60 p 2 tausend 2 2 30 ., „tausend , J
90 0090 0 30 0090 „ 15 009090 „ 12 000 „ 15 090 „ 18 000 „ 30 000 „ 30 0900 „ 30 090 „ 60 000 „ 30 0090 „ 15 000 „
375 000 M
§ 3. Was nach Abzug der vorstehenden Gesammtsumme der Prämien von 375000 M und der Vertriebs- und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den dem Vereinsfonds zufließenden Reinertrag.
§8 4. Die Ziehung der Prämien erfolgt jährlich in der Stadt Danzig und beginnt mit dem Jahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen und in der Regel in den Monat April zu legen.
Die Ziehung geschieht öffentlich durch Waisenknaben im Beisein und unter Aufsicht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder des Vereins-Vorstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen. Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei Mal im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, der Danziger, der Danziger Allgemeinen⸗, der Kölnischen, der National- und der Neuen Preußischen (Kreuz) Zeitung bekannt gemacht, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. Sollten bis zum Ziehungstage nicht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loose, als nicht 210 000 Loose abgesetzt sein, so ist der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absatze dieser Summe zu vertagen. Er hat aber alsdann diese Ver legung in den erwähnten Blättern drei Mal von acht zu acht Tagen bekannt zu machen.
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glücksrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos Nummer (1 bis 350 000), das andere die sämmtlichen Gewinne, der Zahl der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält.
Auf die Ziehung einer Loos-Nummer aus dem ersten Glücksrade folgt jedesmal die Ziehung eines Gewinnes aus dem zweiten Glücksrade dergestalt, daß dieser letztere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos Nummer fällt. Sind alle Gewinne gezogen, fo bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurückgebliebenen Loos— Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurickgebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos.
Ueber das ganze Geschäft der Ziehung wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im Vereinsarchive hinterlegt.
F§z 5. Auch die Nummern der nicht abgesetzten Loose werden in das eine Gliicksrad mit eingezählt. fließen dem Vereinsfonds zu.
§ 6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden in den im 8 4 genannten Blättern drei Mal sofort nach der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekannt gemacht.
§5 J. Die Prämien werden sechs Wochen nach der Ziehung gegen Aushändigung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt.
§ 8. Jedes Gewinnloos, welches binnen drei Jahren, vom Tage der Ziehung an gerechnet, nicht vorgezeigt und geltend gemacht worden ist, verliert mit Ablauf dieser Frist sein Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Vereinsfonds anheimfällt.
§ 9. Dem Vorstande ist es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nachzusuchen.
§ 10. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien⸗Collecte ist dem Vorstande des Vereins für die Herstellung und Ausschmickung der Marienburg überlassen.
Die Staats-Regierung behält sich das Aufsichtsrecht und die Anordnung aller Maßregeln vor, die sie für angemessen erachtet.
Original⸗Loose der Marienburger Lotterie a 3 Mark (Porto und Gewinn⸗ liste 20 Pfg.) empfehlen und versenden, so lange der Vorrath reicht, das General⸗-Debit
Carl H eintze Berlin W.. Unter den Linden Nr. 3.
und die durch Placate kenntlichen Handlungen. Fe Der Versandt der Loose erfolgt auch unter Nachnahme. Wg
Alle auf solche nicht abgesetzten Loose fallenden Gewinne
A42. B. 12 283.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M S5.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. April
1892.
in welcher die Bekannt
seser Beilage Der Inhalt n nd, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 6
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt J M 50 für das Vierteljahr. — Cin zelne Nummern kosten T0 39. Insertions greis für den Raum elner Druckzeile 20 5.
Das Central · ,, , für das Deutsche K durch alle Post⸗Anstalten, für
önigliche Expedition des Deutschen und Königlich Preußischen Staats⸗
j die . Hr d f m. 32 bezogen werden.
machungen aus den Handels⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen
Von „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. So A. und S5 B. ausgegeben.
Patente.
h Anmeldungen. ür di ebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 335 ren bezeichneten Tage die Ertheilung 26 atentes nachgesucht. Der Gegenstand der nelkung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Anme geschützt.
f . 7846. Backofen mit ausziehbaren Herd—
plaften. — Werner „ Pfleiderer in Cann⸗
statt, Württemberg, 19. August 1891.
4. M. S692. Löschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — John Morgan in Sunny⸗ bank, Pontardawe, Grafschaft Glamorgan; Ver⸗ treter: Arthur Gerson in Berlin 8SW., Friedrich⸗ straße 233. 12. Februar 1892. .
5. G. 7212. Vorrichtung zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW. Lindenstr. 809. 28. Januar 1892.
T7. H. 11 609. Wickelmaschine für Draht. — Robert Hirft und Frank Hirst, in Cleckhegton, Grafschaft Vork, a, Vertreter: Felix van den Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23.
28. Oktober 1891. ;
8. B. 12 020. Vorrichtung an Aufrahm⸗ maschinen zum Spannen der Gewebe. — J. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, Nork; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8SW., Koch⸗ strahe 4. 25. Mai 1891. .
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von
Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital⸗
straße 18. 5. Juni 1891.
13. 6. 7039. Controlapparat für Speise⸗
vorrichtungen. André Guasco und A. Chusin
in Marseille, Frankreich; Vertretey: J. H. F.
Prillwitz in Berlin NRW., Stephanstraße 54.
329. September 1891.
G. 7256. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern zur Verminderung der Flüͤssigkeits⸗ schwankungen im Glase. — August Grunke in Spandau, Stresowplatz Nr. 17. 1. Februar 1892.
R. 6990. Flammrohrkessel mit mehreren durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer⸗ zügen. — H. Richard in Rummelsburg bei Berlin. 28. November 1891.
W. 7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth — in Frankfurt a. Main. 6. November 891.
21. H. 11 021. Kuppelung elektrischer Trieb⸗ werke mit ihrer Welle. — Friedrich August ö in Offenburg, Baden. 25. April
891.
K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moritz Kra⸗ mer in Berlin N., Chausseestr. 1. 12. März 1892.
Sch; 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden ür elektrische Sammler. — Hermann Schurig, D irector der Kunstgewerbe⸗ und gewerb⸗ lichen Fachschule in Offenbach a. M., Kasernen— straße 6. 3. Dezember 1891.
Sch. 7688. Glektrische Stromschlußvor⸗ richtung für Gasrohr⸗Kugellager. — Theodor Schulze in Glauchau i. S. I5. Dezember 1891.
22. B. 12 769. Verfahren zur Darstellung
von blauvioletten Farbstoffen der Rosanilinreihe; Zusagtz zur Anmeldung B. 12655. 2 Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 24. Dezember 1851.
24. N. 25239. Pendelnde Haube für Luft⸗ und RNauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln Allerheiligenstr. 9. 15. November 18h] .
27. M. S520. Ein Luftbefeuchtungs und
Wãärmeaustauschapparat. — Emil Me i Basel, Schweiz; Vertreter: A. Mühle . W Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 738. 23. Ro— vember 1891.
20, Sch. 7608. Trepan zum Ausschneiden konischer Oeffnungen. — Adolph Hamburger in Firma F. Schwabe in Moskau: Vertreter: 4. du Bois-Reymond, Inhaber der Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 28. Oktober 1891.
24. K. s970. Schirmschieber mit losen aus— wechselbaren Charnieren und federnden Spreiz⸗ hebeln. — Richard Keller in Halle, Saale, Herrenstr. 13 p. 17. August 1891.
24. GE. 3214. Schutzvorrichtung beim Fenster— Tußen. T H. Elling in Hannover, Engelbosteler Damm Nr. 70. 28. September 1891.
L. 6964. Schreib⸗ oder Zeichentisch mit einstellbarer Arbeiteplatte. — William Lein— brock in Dres den. 4. September 159.
S*. Eine Einrichtung an Wasser—
messern ur Verringerung der Rotarionsgefschwin.
digkeit des Flügelrade.! — Georg Berten⸗
breiter in München, o, 26. 31. Juli 1891. B. 12 787. Kolben⸗Flüffigkeits und Gas
messer. — Tony Blein, 74 Cours de la Liberte
und Eduard Béraud, Quai de Hospital h
beide in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in
Görlitz. 23. Dezember 1891. ö Sch. I8 06. Arbeite zeit Angeber. G.
25 Schulze in Guben, Kirchstr. 56. 9. Februar
44. Sch. 7578. Selbstthätiger Flüssigkeitsduft⸗ Verkäufer. — Konsul Schultz in E . t Berlin, Hauptstr. 16. 10. Oktober 185.
45. J. 2663. Saugvorrichtung für Jungvieh. — Ferdinand Jacob in Dinslaken. 23. No. vember 1891.
Klasse. 3 ; 46. S. 6327. Viertakt⸗Gas⸗ oder Petroleum—
kraftmaschine ohne besondere Steuerwelle. Willy Seck in Oberursel bei Frankfurt a /M. 11. Dezember 1891.
49. D. A872. Runddrehapparat. — Carl Otto
.
Dost in Magdeburg N. T. August 1891.
F. 5651. Maschine zur Herstellung von Ringeleisen. — Max Alfred Ficker in Chemnitz. 30. September 1891.
K. S552. Hydraulische Blechgeschirrzieh— presse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. 8579. Verfahren zur Verstärkung dünn⸗ wandiger Röhren gegen Beanspruchung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenickerstr. 21. 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit senk— recht übereinanderliegenden Werktischen. — Ge⸗ sellschaft Moore s Universal Carvinzs Wachine Companz Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin 8SW., Lindenstr. 50. 2. März 1891.
M. S606. Fräskluppe zum Einfräsen der
Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer in Hannover-Linden, Göttingerstraße 57 II. 4. Januar 1892. P. 5295. Bohrkopf mit einstellbaren Kleminbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. 7. Juli 1891.
V. 1756. Revolverdrehbank zum selbst— thätigen Conischdrehen. — Vahrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. H. L11638. Kollergang mit in schüssel—
sörmigem Bodenstein laufenden kegelförmigen—
Steinen. — Ernst Hoffmann in Nieder—
schlema i. S. 7. November 1891. ö. 55. F. 5784. Saugwanne für Papiermaschinen.
— Derrmann Fischer in Raguhn i. A. 21. De— zember 1891.
57. K. S940. Objectivverschluß für Moment—
und Zeitaufnahmen. — Dr. L. M. Kords in Chicago, 393 West Adamstreet; Vertreter: G. Dedreuxr in München. 10. August 1891.
60. A. 3020. Vorrichtung zum Einstellen von
Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth. Jork Street Works, England; Ver— treter: Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 1892.
63. M. S746. Gummireifen mit gewölbe⸗
artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. Metzeler . Co., Hof— Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892. T. 2368. Abladevorrichtung für Lastwagen mit jalousieartigen unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemnitz, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64. B. 12 529. Selbstthätiger Verschluß für
sterilisirte Flüssigkeiten. — Max Bendig in Radebeul⸗Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180. Am Schiffsbug anzubringendes
66. R. 7157.
Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf dem Eise. — Hermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891. Fleischschneidemaschine mit schraubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruifting in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. U. 761. Stütze für richtige Haltung des
Aberkörpers beim Lesen oder Schreiben. Rehent Unger, städtischer Lehrer, in Breslau, Schieß— werderstraße 211. 30. November 1891.
72. M. s4As9. a, n, Gewehrlauf. —
Armand Mieg, Major z. D., in Leipzig, West Str. 641. 5. November 18591.
74. S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum
3
79
Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh— liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Druck oder dergl. auf eleltrischem Wege. — Siemens E QRalske in Berlin Sw, Markgrafenstraße 94. ö
z . : Verfahren zur Herstellung von ab gcketzeugn ssen unter e . ge⸗ sundheitẽschadlichen Wirkung des Nicotins. — Pro— ‚‚ . Dr. Hugo Geroid. Geheimer Hofrath in Qlle e d. S Wettinerftraße 3, und Hermann Ott Wendt in Bremen. JJ. Oktober 1891.
SO. G. 6481. Brennofen mit Frockenkammérn.
3 . Gieche in Düffeldorf. 28. November
SI. S. 5913. Ausweichvorrichtung für die
Vagengehänge mehrfeiliger Luftfahrteinrichtun
n n,, ö, 5 2 n , NR. Sim in Berlin Sw. Schö ; straße 8. 6. April 15891. Schöneberger
S2. H. 11 817. Filtrir⸗Schleudermaschine für
ne, ,, 2 — Firma Gebr
eine in Viersen, einpreußen, ;
ö, s e dir,, . ch. 7766. tagen · Trockenofen;
zum Patent Nr. 57 514. — H. ahi g
Barmen. 28. Januar 1892.
S3. Sch. 7517. Eine , an Uhr—⸗
ehäusen zum Anbringen und Abnehme — elben bei Handschuhen. — Gustav S D ö 5 a/ M., Roßmarkt 2. 4. Septem- er 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. stlaffe.
. K. S765. Vorrichtung zum Putzen des Dochtes einer Lampe während des Brennens. Vom 17. Dezember 1891.
27. J. 2535. Selbstthätig sich öffnende Lüf⸗ tungsklappe. Vom 21. Januar 1892.
34. K. 9157. Stiefelputzmaschine. Vom A. Ja⸗ nuar 1892.
49. M. 8179. Lampenbrenner⸗-Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
SO. L. 6867. Tränkung entwässerter Gyps⸗ gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu⸗ a3 zum Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗A Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. —
64. F. 5500. Neuerung an Stechhähnen mit Schauvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 52077. Vom 6. August 18591.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen:
Rlasse.
S. Nr. 59 427. Me Nicol ⸗Bernheimer Company in New⸗York, V. St. A.; Vertreter:
Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. —
Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab. 13. Nr. 62 1H2. Firma J. Vollrath in
Altona. — Feuerung für Flammrohrkessel. Vom
9. November 1890 ab.
33. Nr. 62 281. Theodor Davids in Han⸗ nover, Nicolaistraße 13 J. — Zelt, welches aus einer Rollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38. Nr. 54 532. Firma Max Friedheim in
Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen
von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
Nr. 56 3283. Firma MaxMFFriedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532. Vom 14. August 1890 ab.
623. Nr. 55 513. John Clough in Bradford, Rose Bank Nr. 4, Rochester Illingworth und Joseph Bush in Coventry, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern der Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
E. Nr. 58 843. Oeldampfbrenner.
Nr. 61 43. Selbstthätiger Kerzenlöscher.
6. Nr. A7 450. Differential⸗Faßrollmaschine.
Nr. 48 763. Rührwerk für Maisch⸗ und
Hefenbottiche.
S8. Nr. 31 717. Klopfmaschine.
Nr. 53 208. Neuerung beim Färben und Beschweren von Seide mit Metallsalzen und gerbsäurehaltigen Stoffen.
Nr. 55 247. Verfahren zum Färben mit Anacardium⸗Extract. .
IZ. Nr. 35 933. Verfahren zur Darstellung von Saccharinsalzen der organischen Alkaloide. L6. Nr. 47 9814. Verfahren zur Zerkleinerung und Aufschließung von Thomasschlacke. . 20. Nr. 48 886. Einrichtungen an elektrisch betriebenen Wagen für Hängebahnen. Nr. 57 238. Knallsignal⸗Apparat.
21. Nr. 48 695. Galvanisches Trockenelement. Nr. 52 787. Elektrische Kraftmaschine mit
schwingender Bewegung. .
ö Nr. 52 646. Kurzschlußvorrichtung für hintereinandergeschaltete elektrische Lampen.
„Nr. 52 768. Zeigertelegraph.
„Nr. 58 390. Telegraphischer Sendeapparat.
25. Nr. 36 312. Wirkmaschine ohne Nadel⸗
presse. — .
ö. e. 60 831. Kettenwirkstuhl⸗Lochnadel.
26. Nr. 29 220. Verfahren zur Erzeugung von
assergas.
ö ge 303 365. Maschine zum Strecken und Glätten von Leder. . ;
232. Nr. 61 048. Glaspresse zur Herstellung oher Kästen.
4 he. h 814. Blumennadel. 34. Nr. A8 098. Vorrichtung zum Ausziehen und Einstellen von Auszuqplatten für Möbel. 25. Nr. 58 425. Vorrichtung zum Befördern
von Kehricht und anderen Stoffen in Fahr—
zeuge. . 26. Rr. 55 084. gf ig t . 28. Nr. 57 978. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 2409. Apparat zut Gewinnung von Natrium und Aluminium, ;
Nr. 61 593. Verfahren zur Gewinnung
1
M)
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen
metallischen Dämpfe. Oryde und sonstigen Pro—
ducte; Zusatz zum Patente Nr. 54 5875.
Klasse.
42. Nr. 29 189. Zugfestigkeitsprüfer.
Nr. 57 676. Vorrichtung zum Lese⸗ und Rechenunterricht.
45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum Einlegen von Dünger in die Äckerfurche.
Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 48 164.
Nr. 50 g64. Porrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in“ die Ackerfurche; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48164.
46. Nr. 60 8041. Pumpe zur gleichzeitigen, aber getrennten Förderung von Luft und Selk für Gasmaschinen.
7. Nr. 23 II. Metallische Kolbendichtung.
ö Nr. A3 857. Vorrichtung zum Anspannen von Kolbendichtungsringen mittelst Ercenterwelle und Hebelfedern.
Nr. 49 355. Seilklemmrad zur Kraftüber⸗ tragung.
Nr. 52 761. Riemenaufleger mit drei⸗ theiliger, einknickbarer Stange.
Nr. 55 819. Aufhängeschlo mit Selbst—⸗ auslösung beim Aufhören der Lastwirkung.
Itr. 3s S827. Selbstth tige Scher heitsor⸗ richtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un— glücksfällen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit selbst⸗ thätiger Verschlußkapsel für den Auflegefinger.
Ne. 60 843. Schmierpumpe mit Doppel⸗ kolben.
Nr. 60 886. Riemen-Ausrück- und Um— J mit Curven⸗Schub- und Sperr⸗ werk.
ES. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Me— tallen.
49. Nr. 53 224. Verfahren und Werkzeug zum Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter Anwendung eines elektrischen Stroms.
Nr. 53 S835. Springfeder⸗Windemaschine.
Nr. 6H 246. Verstellbarer Schraubstock.
Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der Augen (Fohren) in Nadelstäben.
50. Nr. A355. Mehrfacher Waljenstuhl mit Entlastung der Walzenlager und mit Kreuz—
ddiurchgang.
s Nr. S648. Neuerungen an Daverio's Drei⸗
walzenstuhl; Zusatz zum Patente Nr. 4555.
Nr. 54 158. Zerkleinerungsmaschine für Schlemmkreide.
51. Nr. 25985. Dämrier für mechanische Musikwerke mit geloch ttenblãttern.
Mr. 37 851. Ner in Dämpfern für mechanische Musitwe gelochten Noten⸗ blättern; 1. Zusatz zum Patente Nr. 35 985.
54. Nr. G60 232. A r Sterilisirung von Wasser.
„Mr. 61 485.
54. Nr. 36 375. ackmaschine.
Nr. 44 051. e zur Herstellung ge⸗ klebter runder Hälsen Hohen.
Nr. 45 648. Naschine zur Herstellung ge⸗ klebter Hülsen mit Boden; Zusatz zum Patente Rr. 445. ö
Nr. 51 643. Verfahren zur Herstellung von Gold⸗ und Silberpapier.
59. Nr. 42 754. Pulsometerpumpe.
61. Nr. As 670. Bremsvorrichtung an Rettungs⸗ rollen.
Mr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher.
63. Nr. 52 160. Deichselbefestigung für Wagen aller Art. .
65. Nr. A4 590. Repetir⸗Commando⸗Apparat
mit Controle.
Nr. 47 737. Schutzvorrichtung an Tischen zum Gebrauche derselben auf Seeschiffen. Nr. 52 428. Sicherheitsschiff mit einem
als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile
zu entfernenden Oberschiffe.
ö Nr. 52 928. Torpedo.
66. Nr. 54 866. Wurststopfmaschine.
68. Nr. 58 515. Elektrischer Thüröffner.
70. Nr. 52 846. Füllfederhalter.
71. Nr. A5 710. Aufzwickmafchine.
72. Nr. 2 O64. Schiffslaffeten⸗Rahmen.
„ MNr. 58 329. Am Gewehrkolben zu be— festigende Kinnstütze.
74. Nr. 52 250. Elektrischer Flüssigkeitsstand⸗ Anzeiger für Fässer.
NWVr. 54 288. Elektrische Signallampe.
79. Nr. 58 170. Cigarrenwickelmaschine.
80. Nr. 55 709. Rost für Schachtöfen zum
continuirlichen Brennen bon Cement, Kalk u. dergl.
Nr. 55 s9. Vorrichtung zum Aufgeben
von Brennstoff bei Schachtöfen.
SI. Nr. 47 788. Faßverschluß.
Nr. A8 O60. Biegsame Laufkette für elek— tri Bahnen.
83. r. 54 244. Freie Uhrhemmung.
Berlin, den 7. April 1892.
Kaiserliches Patentamt. (1974 TV.: RN mme.
1
terilitsirapparat. *. 8 7 17
1
1
— 6