Danzig, den 31. März 1892.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem Verein durch den Allerhöchsten Erlaß vom 31. August 1891 bewilligten sechsten Lotterie wie festgesetzt am
Donnerstag, den 28. April 1892 stattsindet.
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr im hiesigen Rathhause beginnen und an dem folgenden Tage
fortgesetzt und beendet werden. . Der Vorstand
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg. von Goßler. Dr. Kühne.
Plan
der Prämien⸗Collecte des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg für die Jahre 1892 — 1896.
i i ämien⸗ ie i rtigt werden und mit einem besonderen 1. Jede Ziehung dieser Prämien⸗Collecte besteht aus 350 000 Loosen, die in fortlaufenden Nummern ausgefe g ; Stempel, ö. Facsimiles der Unterschriften dreier Mitglieder des Vorstandes des Vereins für die herstellung und Ausschmückung der Marienburg, darunter des Kassirers, versehen und außerdem aus einem sogenannten Ausschnitts-Register ausgeschnitten sind. Der Preis des einzelnen Looses beträgt drei Mark (Reichswährung).
s 2. Die Prämien der Collecte bestehen: a. in einem Hauptgewinne von. 90 000 b. einem Gewinne von. . 30000 „ 15 000 „
C. „einem Gewinne von zwei Gewinnen von je 6000 M6. 120900 „ 15 000 „
fünf „3000 „ zwõlf „i500, 1s ooo , 30 000 „
funfzig . hundert „ 300 Q d 30000 „ 30 000 „
zweihundert 150 „
tausend 60 „ 60 000 „
tausend 30 —4 30000 „ 15 000 „
tausend 15 2 375 000 M. 8 3. Was nach Abzug der vorstehenden Gesammtsumme der Prämien von 375 000 S und der Vertriebs- und sonstigen Unkosten übrig bleibt, bildet den
dem Vereinsfonds zufließenden Reinertrag. 8§ 4. Die Ziehung der Prämien erfolgt jährli
und in der Regel in den Monat April zu legen. . . . . . Die Ziehung geschieht öffentlich durch Waisenknaben im Beisein und unter Aufsicht eines Commissars der Königlichen Regierung und wenigstens zweier Mitglieder
des Vereins⸗Vorstandes und unter Zuziehung eines Notars mit Zeugen. Ziehungstag, Stunde und Ort werden vorher in Zwischenräumen von 8 Tagen wenigstens drei Mal im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, der Danziger, der Danziger Allgemeinen⸗ der Kölnischen, der National⸗ und der Neuen ,, . (Kreuz-) Zeitung bekannt gemacht, der Ziehungstag selbst auch im Loose angegeben. Sollten bis zum Ziehungstage nicht wenigstens drei Fünftel sämmtlicher Loose, also nicht 210 000 Loose abgesetzt sein, so ist der Vorstand befugt, den Ziehungstag bis nach erreichtem Absatze dieser Summe zu vertagen. Er hat aber alsdann diese Ver⸗ legung in den erwähnten Blättern drei Mal von acht zu acht Tagen bekannt zu machen. .
Die Ziehung erfolgt aus zwei Glücksrädern, wovon das eine die sämmtlichen Loos-Nummer (1 bis der vorhandenen Geldprämien entsprechend, enthält.
Auf die Ziehung einer Loos-Nummer aus dem ersten Glücksrade folgt jedesmal die Zie letztere auf die unmittelbar vor ihm gezogene Loos-Nummer fällt. Sind alle Gewinne gezogen,
Nummern die Nieten und alle mit diesen im Rade zurückgebliebenen Nummern bezeichneten Loose sind werthlos. — . . Ueber das ganze Geschäft der Ziehung wird eine notarielle Verhandlung aufgenommen, von den dabei Anwesenden vollzogen und eine Ausfertigung derselben im
Vereinsarchive hinterlegt. J F§ 5. Auch die Nummern der nicht abgesetzten Loose werden in das eine Glücksrad mit eingezählt.
fließen dem Vereinsfonds zu. . . § 6. Die gezogenen Nummern der gewinnenden Loose mit den daranf gefallenen Prämien werden
der Ziehung in Zwischenräumen von je drei Wochen bekannt gemacht. . . 7. Die Prämien werden sechs Wochen nach der Ziehung gegen Aushändigung der Loose im Bureau des Vereins zu Danzig ausbezahlt und verabfolgt.
; 8. Jedes Gewinnloos, welches binnen drei Jahren, vom Tage der Ziehung an gerechnet, nicht vorgezeigt und geltend gemacht worden ist, verliert mit Ablauf
dieser Frist sein Anrecht auf Erhebung der Prämie, welche dem Vereinsfonds anheimfällt. . . . ö 9. Dem Vorstande ist es gestattet, die Erlaubniß zum Vertriebe der Loose innerhalb der Grenzen des Deutschen Reichs nachzusuchen. ; 5 10. Die Verwaltung und Ausführung der Prämien⸗Collecte ist dem Vorstande des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg überlassen.
Die Staats Regierung behält sich das Aufsichtsrecht und die Anordnung aller Maßregeln vor, die sie für angemessen erachtet.
Original ⸗Loose der Marienburger Lotterie à 3 Mark (Porto und Gewinn⸗ liste 20 Pfg) empfehlen und versenden, so lange der Vorrath reicht, das General-Debit
Carl H eintze 9 Berlin W., Unter den Linden Nr. 3,
und die durch Placate kenntlichen Handlungen. FeV Der Versandt der Loose erfolgt auch unter Uachnahme. MM
ch in der Stadt Danzig und beginnt mit dem Jahre 1892. Der Ziehungstag ist vom Vorstande zu bestimmen
350 000), das andere die sämmtlichen Gewinne, der Zahl
hung eines Gewinnes aus dem zweiten Glücksrade dergestalt, daß dieser so bilden die übrigen in dem ersten Glücksrade zurückgebliebenen Loos⸗
Alle auf solche nicht abgesetzten Loose fallenden Gewinne
in den im g 4 genannten Blättern drei Mal sofort nach
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuischen Staats⸗Anzeiger.
MW S5.
Ver Inhalt dieser Beilage, in welcher die B
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. April
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
Sentral⸗Handel S Regifster
ö els⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fü . zn liche Expedition des Deutschen .
ilbelmftraße * beiogen werden.
en aus den Handels⸗, . Zeichen ˖ und Muster ⸗Registern,
das Deutsche Reich. an. 865)
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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und Königlich Preußischen Staats⸗
1892.
Bezugspreis beträgt L 4 50 4 Insertions preis für den Raum einer Druckzeile
äber Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan · Aenderungen
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Das Centra Berlin auch durch die Anzeigers SW. W
Von „Central-⸗Handels-Register für das Deutsche Reich! werden hent die Nrn. SS L. und Sp B. ausgegeben.
2
Fatente
h Anmeldungen.
ür di ebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 3 n e, bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der g ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
fc. 7846. Backofen mit ausziehbaren ö plaften. — Werner Pfleiderer in Cann⸗ statt, Württemberg. 19. August 1891.
4. M. 8692. Töschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — John Morgan in Sunny⸗ bank, Pontardawe, Graf schest Glamorgan; Ver⸗ treter: Arthur Gerson in Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 233. 12. Februar 1892.
5. G. 7242. 4 zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 28. Januar 1892.
7. S. 11 609. Wickelmaschine für Draht. — Robert Hirft und 36 Hirst, in Cleckheaton, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Felix van den Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 28. Oktober 1891. .
8. B. 12 020. Vorrichtung an Aufrahm⸗ maschinen zum Spannen der Gewebe. — J. Alfred Bradbury in Kinders, Greenfield, Mork; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 25. Mai 1891. .
12. L. 6777. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. Willi Luzi in Leipzig, Hospital⸗ straße 18. 5. Juni 1891. ;
13. . 7039. Controlapparat für Speise⸗
vorrichtungen. André Guasco und A Chusin
in Marseille, Frankreich; Vertreter: J. H. F.
Prillwitz in Berlin RW. , Stephanstraße 54.
29. September 1891. .
G. 7256. Einrichtung an Wasserstands⸗ gläsern zur Verminderung der Flüssigkeits schwankungen im Glase. — August Grunke in Spandau, Stresowplatz Nr. 17. 1. Februar 1892.
R. 6990. Flammrohrkessel mit mehreren durchgehenden, das Flammrohr umgebenden Feuer⸗ zügen. — HS. Richard in Rummelsburg bei Berlin. 28. November 1891.
W. 7992. Kesselfeuerung. — Firma Wirth . in Frankfurt a. Main. 6. November
91.
21. SH. 11 021. Kuppelung elektrischer Trieb⸗ werke mit ihrer Welle. — Friedrich August k in Offenburg, Baden. 25. April 891.
K. 9537. Wickelung für Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. — Moritz Kra⸗ 3 in Berlin N., Chausseestr. J. 12. März
Sch. 7672. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. — Hermann Schurig, Director der Kunstgewerbe⸗ und gewerb⸗ lichen Fachschule in Offenbach a. / M., Kasernen⸗ strahe 6. 5. Dezember 1891.
Sch. 7689. ESlektrische Stromschlußvor⸗ richtung für Gasrohr-Kugellager. — Theodor Schulze in Glauchau i. S. 15. Dezember 1891.
22. B. 12 7269. Verfahren zur Darstellung von blauvigletten Farbstoffen der Rosanilinreihe; Zusgtz zur Anmeldung B. 13 655. — Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Nh. 24. Dezember 1851.
24. N. 2539. Pendelnde Haube für Luft⸗ und Rauchgasrobre. — M. Neuerburg in Köln Allerheiligenstr. 9. 15. Nobember 16hi.
27. M. Sss20. Gin Zuftbefeuchtungs. und WVãrmeaustauschaxparat. Emil Mertz in n . A. Mühle und W.
solecki in Berlin W., Friedri 78. 23. No⸗
. . Friedrichstr. 78. 23. No . S . 608. Tre dan zum Aus j konischer Oeff nungen. 5 . ö Firma F. Schwabe in Moskau: Vertrete?: A. * ,. K der Firma M. M.
otten in Berlin Rw., Schiff bauerde 5a.
. ö. 5 chiffbauerdamm 25 2 ö 70. Schirmschieber mit losen aus— wechselbaren Charnieren und 6 2 hebeln. Richard Keller in Halle, Saal Verrenstt. 13 p. 17. August 1891. .
2*. E. 321. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ Tutzen. H Elling in Hannover, En elbostel Damm Nr. 70. 387 ls9fig .
ö ,. 28. . 1891.
. Schreib⸗ ̃ is. i einstellbarer Arbeitẽplatte. 3. r . brock in Dresden. 24. September 1891 .
Z. B. 12 26. Eine Einrichtung an Wasser messern zur Verringerung der Rotations aa digkeit des Flägelradec. Ge 3 breiter in München, ele, 26. ö 1. messer. — Tony Blein, 74 Cours de la Libert . und Gduard Béraud. Quas de Seher, beide in Lyon; Vertreter: Richard Linders ö Görlitz. B. Dejember 1891. ö
3 65. 7806. Arbeitszeit Angeber. 8 ya, in Guben, Kirchstr. 6. J. Februar
44. Sch. 7578. Selbstthätiger Flüssigkei ö Verkäufer.! — Konsul Schultz in E ng, Berlin, Hauptstr. 16. 160. Oktober 1891.
A5. J. 2663. Saugvorrichtung für Jungvieh. — Ferdinand Jacob in Dinslaken. 23. No. vember 1891.
Klasse.
46. S. 6227. Viertakt⸗Gas⸗ oder Petroleum⸗ kraftmaschine ohne besondere Steuerwelle. — Willy Seck in Oberursel bei Frankfurt a /M. II. Dezember 1891.
49. D. 4872. Runddrehapparat. — Carl Otto Dost in Magdeburg N. JT. Auguft 1891.
F. 5651. Maschine zur Herstellung von Ringeleisen. — MaxAlfred Ficker in Chemnitz. 30. September 1891.
K. SS52. Hydraulische Blech g schirrzieh⸗ presse. — Erdmann Kircheis in Aue i. S. 21. März 1891.
K. S579. Verfahren zur Verstärkung dünn⸗ wandiger Röhren gegen Beanspruchung durch inneren Druck. — Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenickerstr. . 2. April 1891.
M. 7893. Modellfräsmaschine mit senk⸗ recht übereinanderliegenden Werktischen. — Ge⸗ sellschaft Noore s Universal Carving Machine Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. März 1891. ;
M. S606. Fräskluppe zum Einfräsen der Kloben in Espagnolettstangen. — Carl Meyer in Hannover⸗Linden, Göttingerstraße 57 II. 4. Januar 1892.
P. 5295. Bohrkopf mit einstellbaren Klemmbacken. — Charles Thurber Pratt in Clayville, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101.
7. Juli 1891.
V. 1756. Revolverdrehbank zum selbst⸗ thätigen Conischdrehen. — Vahrenwalder Maschinenfabrik F. Boecking in Hannover, Vahrenwald. 7. Dezember 1891.
50. H. L16238. Kollergang mit in schüssel⸗ sörmigem Bodenstein laufenden Steinen. — Ernst Hoffmann in schlema i. / S. 7. November 1891.
55. F. 5784. Saugwanne für Papiermaschinen. — Herrmann Fischer in Raguhn i. A. 21. De⸗ zember 1891.
57. K. S940. Objectivverschluß für Moment⸗
und Zeitaufnahmen. — Dr. LS. M. Kords in Chicago, 393 West Adamstreet; Vertreter: G. Dedreux in München. 10. August 1891. A. 3020. Vorrichtung zum Einstellen von Achsenregulatoren. — Richard William Allen in Lambeth, Jork Street Works, England; Ver⸗ 1 Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 892.
63. M. 87146. Gummireifen mit gewölbe⸗ artigem Querschnitt und Lappen an den Enden für Fahrräder. Metzeler C Co., Hof⸗ Gummiwaarenfabrik in München. 3. März 1892.
T. 3368. Abladevorrichtung für Lastwagen mit jalousieartigen unter verschiedenen Winkeln einstellbaren Bodenklappen. — Theodor Thörner in Chemnitz, Annenstr. 2. 22. Februar 1892.
64. B. 12 529. Selbstthatiger Verschluß für sterilisirte Flüssigkeiten. — Max Bendig in Radebeul⸗Dresden. 13. Oktober 1891.
65. S. 6180. Am Schiffsbug anzubringendes Greifrad zum Brechen des Eises, bezw. zum Fortbewegen des Schiffes auf dem Eise. — Dermann Christian Gustav Siedentop in Husum, Prov. Schleswig. 17. September 1891.
66. R. 7157. Fleischschneidemaschine mit schraubenförmig gewundenen Messern. — M. Ruifting in Augsburg. 25. Februar 1892.
70. U. 761. Stütze für richtige Haltung des Oberkörpers beim Lesen oder Schreiben. — Robert Unger, städtischer Lehrer, in Breslau, Schieß⸗ werderstraße 211. 30. November 1891.
72. M. S489. weitheiliger Gewehrlauf. — Armand Mieg, Major z. D., in Leipzig, West Str. 64I. 5. November 1891.
744. S. 6322. Verfahren und Einrichtung zum
Anzeigen einer Geschwindigkeitsgrenze bei allmäh⸗
liger Aenderung von Wasserstand, Wärme, Druck
oder dergl. auf elektrischem Wege. — Siemens 9 in Berlin SW., Markgrafenstraße 94. ezember 1891.
G. 7082. Verfahren zur Herstellung von Tabackerzeugnissen unter Verminderung der ge⸗ sundheitsschäͤdlichen Wirkung des Nicotins. — Pro⸗ fessor Dr. Hugo Gerold. Geheimer Hofrath in Halle a. d. S., Wettinerstraße 35, und Hermann
tto Wendt in Bremen. 23. Oktober 1891.
80. G. 6461. Brennofen mit Trockenkammern. . Gieche in Düsseldorf. 28. November
sI. S. 5913. Ausweichvorrichtung für die Wagengehänge mehrseiliger Luftfahrteinrichtungen n Vorbeigang an den Seilstützen. — Frederick
. Simms in Berlin 8SW., Schöneberger⸗ straße 8. 6. April 1891.
S2. H. 11 817. Filtrir⸗Schleudermaschine für ununterbrochenen Betrieb. — Firma Gebr. Deine in Vierlen, Rheinpreußen, Gladbacher Straße 64. 4. Januar 1892.
Sch. 7766. Etagen⸗Trockenofen; Zusatz zum Patent Nr. 57514. — H. Schirp in Barmen. 28. Januar 1892.
sz. Sch. 2517. Eine Vorrichtung an Uhr⸗ ehäusen zum Anbringen und Abnehmen der⸗ in bei Handschuhen. — Gustav Schlesickæy 9 , a. M., Roßmarkt 2. 4. Septem⸗ er ;
Nieder⸗
C 4. 79
kegelfõrmigen.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
slasse.
i Vorrichtung zum Putzen des Dochtes einer Lampe während des Brennens. Vom 17. Dezember 1891.
27. J. 2535. Selbstthätig sich öffnende Lüf⸗ tungsklappe. Vom 21. Januar 1892.
324. ö. 9157. Stiefelputzmaschine. Vom 21. Ja⸗ nuar 1892.
49. M. 8179. Lampenbrenner⸗Stanzmaschine. Vom 18. Januar 1892.
SO. L. 6867. Tränkung entwässerter Gyps⸗ gegenstände mit Lösungen von Kaliumborat; Zu⸗ . Patente Nr. 57 763. Vom 4. Januar Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
64. F. 5500. Neuerung an Stechhähnen mit Schau vorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 52 077. Vom 6. Auguft 1891.
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen:
Rlasse.
S. Nr. 59 427. Me Nicol⸗Bernheimer
Company in New⸗JYork, V. St. A.; Vertreter:
G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. —
Zeugdruckmaschine. Vom 4. November 1890 ab. 13. Rr. 62112. Firma J. Vollrath in
Altona. — Feuerung für Flammrohrkessel. Vom
9. November 1890 ab.
33. Nr. 62 281. Theodor Davids in Han⸗ nover, Nicolaistraße 13 J. — Zelt, welches aus einer Rollwand hergestellt wird. Vom 27. August 1891 ab.
38. Nr. 54 532. Firma Max Friedheim in
Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen
von Sägen. Vom 13. April 1890 ab.
Nr. 56 383. Firma Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. — Maschine zum Feilen von Sägen; Zusatz zum Patente Nr. 54 532. Vom 14. August 1890 ab.
62. Nr. 55 5123. John Clough in Bradford, Rose Bank Nr. 4, Rochester Illingworth und Joseph Bush in Coventry, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zum Verändern der Geschwindigkeit von Fahrrädern. Vom 3. Januar 1890 ab.
5) Löschungen.
In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
. Nr. 58 S43.
. Nr. 61 4332.
6. Nr. 474150. Nr. 48 763.
Hefenbottiche.
8. Nr. 31717. Klopfmaschine.
Nr. 53 208. Neuerung beim Färben und Beschweren von Seide mit Metallsalzen und gerbsäurehaltigen Stoffen.
Nr. 55 247. Verfahren zum Färben mit Anacardium⸗ Extract.
12. Nr. 325 933. Verfahren zur Darstellung von Saccharinsalzen der organischen Alkalorde. 16. Nr. 47984. Verfahren zur Zerkleinerung
und Aufschließung von Thomasschlacke.
20. Nr. 48 886. Einrichtungen an elektrisch betriebenen Wagen für Hängebahnen.
Nr. 57 238. Knallsignal⸗Apparat.
Nr. 48 695. Galvanisches Trockenelement.
Nr. 52 787. Elektrische Kraftmaschine mit
schwingender Bewegung. -
Nr. 53 646. Kurzschlußvorrichtung für hintereinandergeschaltete elektrische Lampen.
Nr. 53 768. Zeigertelegraph.
Nr. 58 390. Telegraphischer Sendeapparat.
25. Rr. 36342. Wirkmaschine ohne Nadel⸗ presse.
Nr. 60 s31.
26. Nr. 29 220. Wassergas.
28. Nr. 53 365. Glätten von Leder.
32. Nr. 61 018. hoher Kästen.
323. Rr. 59 s14. Blumennadel. ö
za. Nr 48 098. Vorrichtung zum Ausziehen
und Einstellen von Auszugvlatten für Möbel.
258. Nr. 88 125. Vorrichtung zum Befördern
von Kehricht und in Fahr⸗
euge. a6. 35 92. flůssigkeiit. 38. Nr. 57928. Schärfmaschine für Sägen. 40. Nr. 59 240. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. Nr. 61 593. Verfahren
DOeldampfbrenner.
Selbstthätiger Kerzenlöscher. Differential Faßrollmaschine. Rührwerk fur Maisch⸗ und
21.
Kettenwirkstubl⸗Lochnadel. Verfahren zur Erzeugung von
Maschine zum Strecken und
Glaspresse zur Herstellung
anderen Stoffen
Deizflũssigkeit.
zur Gewinnung
der in den Abgasen der Bleihütten enthaltenen metallischen Dampfe, Oryde und sonstigen Pro⸗ ducte; Zusatz zum Patente Nr. 54 5875.
Alasse. z
12. Nr. 39189.
= Nr. 57 676. Rechenunterricht.
45. Nr. 48 164. Vorrichtung an Pflügen zum Einlegen von Dünger in die Ackerfurche.
Nr. 49 284. Vorrichtung an Pflügen zum Einbringen des Düngers in die Ackerfurche; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 48 164. .
Nr. 50 964. Vorrichtung an Pflügen zum
Einbringen des Düngers in' die Ackerfurche; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48164.
46. Nr. 60 801. Pumpe zur gleichzeitigen, aber getrennten Förderung von Luft und Bel für Gasmaschinen.
Zugfestigkeitsprüfer. Vorrichtung zum Lese⸗ und
Nr. 49 355. ö
Nr. 52 761. Riemenaufleger mit drei⸗ theiliger, einknickbarer Stange.
Nr. 55 819. Aufhängeschloß mit Selbst—⸗ auslösung beim Aufhören der Lastwirkung.
Nr. 55 877. Selbstthätige Sicherheitsvor⸗ richtung zum Abwerfen der Treibriemen bei Un— glůcksfallen.
Nr. 56 452. Treibriemenaufleger mit selbst⸗ thätiger Verschlußkapsel für den Auflegesinger.
Nr. 60 843. Schmierpumpe mit Doppel⸗ kolben.
Nr. 60 886. Riemen-Ausrück⸗ und Um⸗ steuervorrichtung mit Curven⸗Schub⸗ und Sperr⸗ werk.
48. Nr. 56 720. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Me— tallen.
49. Nr. 53 224. Verfahren und Werkzeug zum Schneiden oder Bearbeiten von Metallen unter Anwendung eines elektrischen Stroms.
Nr. 53 835. Springfeder⸗Windemaschine.
Nr. 61 246. Verstellbarer Schraubstock.
Nr. 61 248. Walzwerk zur Herstellung der 3 . (Fohren) in Nadelstãben.
50. Nr. A355. Mehrfacher Walzenstuhl mit Entlastung der mit Kreuz⸗
durchgang.
Nr. S648. Neuerungen an Daverio's Drei⸗ walzenstuhl; Zusatz zum Patente Nr. 45355.
Nr. 54 198. Zerkleinerungsmaschine für Schlemmkreide.
51. Nr. 325 985. Dämpfer für mechanische Musikwerke mit gelochten Notenblättern.
Nr. 37 S5 I. Neuerung an Dämpfern für mechanische Musikwerke mit gelochten Noten⸗ blättern; 1. Zusatz zum Patente Nr. 35 955.
53. Nr. 60 232. Apparat zur Sterilisirung von Wasser.
Nr. 61 185.
36 375. 110351. *
ur Kraftüber⸗
K c Es 2 Seilklemmrad ;
Waljzenlager und
Sterilisirapparat.
. Nr. 45 618. klebter Hüälsen mit Boden; Rr. 44 53. ö Nr. 51 643. Verfahren zur Herstellung von Gold⸗ und Silberpapier. 59. Nr. 43 754. Pulsometerpumpe. 61. Nr. 48 670. Bremsvorrichtung an Rettungs⸗ rollen. . . Nr. 49 669. Selbstthätiger Feuerlöscher. 63. Nr. 52 160. Deichselbefestigung für Wagen aller Art. 65. Nr. 4590. mit Controle. . . Nr. 47737. Schutzvorrichtung an Tischen zum Gebrauche derselben auf Seeschiffen. Rr. 52 28. Sicherheitsschiff mit einem als Ponton dienenden, vom unteren Schiffstheile zu entfernenden Oberschiffe. Nr. 52 928. Torpedo. 66. Nr. 541 866. Wurststopfmaschine. 68. Nr. 58 515. Elektrischer Thüröffner. 70. Nr. 52 846. Füllfederhalter. 71. Nr. 45 710. Aufzwickmafchine. 72. Nr. 23 O64. Schiffslaffeten⸗ Rahmen. . Am Gewehrkolben zu be⸗
Repetir⸗Commando⸗Apparat
79.
80.
von Brennstoff bei Schachtöfen. SI. Nr. 47 786. Var rerschluß Nr. 48 060. Biegsame Laufkette für elek trische Bahnen. S3. Nr. 58 41 244. Freie Uhrbemmung. Berlin, den 7. April 1892. Kaiserliches Patentamt.
1874 J. V.: Rom mel.