1892 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 12 Apr 1892 18:00:01 GMT) scan diff

. . kee, ne.

Der bisherige Kreis Wundarzt des Landkreises Aachen, Sanitärs-Rath Br. Baum in Aachen ist zum Kreisphyvsikus des Stadtkreises Aachen ernannt worden.

Die über die Beurtheilung der Genießbarkeit und Ver⸗ werthung des Fleisches von bperlfüchligem Schlachtvieh * lassenen Bestimmungen vom 15. September 1887 Min. Bl. f. d. inn. Verw. 201) haben in neuester Zeit wiederum zu irrthümlicher Auffassung Veranlassung, ge⸗ geben. Wir ordnen deshalb unter Aufhebung dieses Erlasses sfowie der in Fachzeitschriften abgedruckten Verfügungen vom 22. Juli 1882 und N. Juni 1885 und des Erlasses vom 11. Februar 1390 (Min- Bl. f. d. inn. Verw. S. 4) zur Nachächtung für die Betheiligten Folgendes an.

Eine ge fundheitsschäd liche Beschaffenheit des Fleisches von perlsuͤchtigem Rindvieh ist der Regel. nach dann an⸗ zunehmen, wenn das Fleisch Perlknoten enthält oder das perl⸗ füchtige Thier, ohne daß sich in seinem Fleisch Perlknoten finden lassen, abgemagert ist. P 35

Dagegen ist das Fleisch eines perlsüchtigen Thieres für genießbar (nicht gefundheitsschädlich) zu halten, wenn

das Thier gut genährt ist unnd

I) die r ausschließlich in einem Organ vor— gefunden werden, oder ö .

Y) falls zwei oder mehrere Organe daran erkrankt sind, diese

Organe in derselben Körperhöhle liegen und mit einander direct oder darch Lymphgefäße oder durch solche Blutgefäße verbunden ind, welche nicht dem großen Kreislauf, sondern dem Lungen⸗ oder dem Pfortader⸗Kreislauf angehören.

Da nun in Wirklichkeit eine perlsüchtige Erkrankung der Muskeln äußerst selten vorkommt, da ferner an der Berliner Thierärztlichen Hochschule und an mehreren preußischen Uni⸗ versitäten in großem Maßstabe Jahre lan fortgesetzte Verfuche, durch Fütterung mit Muskelfleisch von verl— süchtigen Thieren Tuberkulose bei andern Thieren zu er⸗ zeugen, im wesentlichen ein negatives Ergebniß ge— abt haben (Gutachten der Wissenschaftlichen Deputation fur das Medizinalwesen vom 1. Dezember 1886 Eulenberg's Vierteljahrschrift für gerichtliche Medizin und öffentliches Sanitätswesen Bd. 7 S. 307 ff), somit eine Uebertragbarkeit der Tuberkulose durch den Genuß selbst mit Perlknoten be⸗ hafteten Fleisches nicht erwiesen ist, so kann das Fleisch von gut genährten Thieren, auch wenn eine der unter Ziffer 1 und 2 bezeichneten Erkrankungen vorliegt, in der Regel nicht als minderwerthig erachtet und der Verkauf des⸗ selben nicht unter besondere polizeiliche Aufsicht gestellt werden.

Vom nationalskonomischen Standpunkte ist es wünschens⸗ werth, derartiges Fleisch, welches einen erheblich höheren Nähr— werth, als dasjenige von alten abgetriebenen und mageren 2c. Rindern hat, dem freien Verkehr zu überlassen, und zwar um so mehr als eine gleichmäßige Beurtheilung solchen Fleisches aller Srten mit Ruͤckficht auf die zur Zeit nur mangelhafte Jleischschau in vielen Gegenden und bei dem Mangel jeglicher Fleischschau in einem großen Theile des Landes nicht möglich ist. . . . .

Solches Fleisch ist daher in Zukunft dem freien Verkehr zu überlassen; in zweifelhaften Fallen wird die Entscheidung eines approbirten Thierarztes einzuholen sein. .

Ob das Fleisch von perlsüchtigem Vieh für verdorben zu erachten ist und der Verkauf desselben gegen die Vorschrift des 8 I? Ziffer 7 des Strafgesetzbuchs oder gegen die Bestim⸗ mungen! des Nahrungsmittelgesetzes vom 14. Mai 1879 RG. Bl. S. 145) verstößt, fällt der richterlichen Entscheidung anheim.

Berlin, den 26. März 1892.

Der Der Minister

Minister des Innern. für Landwirthschaft, Domänen

Herrfurth. und . von Heyden.

Der Minister der geistlichen. Der Minister für Handel Unterrichts- und Medizinal⸗ und Gewerbe. Angelegenheiten. In Vertretung: Bosse. Magdeburg.

An sämmtliche Königlichen Regierungs-Präsidenten und

den Königlichen Polizei-Präsidenten hier.

Aichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin 12 April.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im Laufe des Vormittags den Vortrag des Chefs des Militärcabinets und nahmen hieran anschließend eine Reihe militärischer Meldungen entgegen.

Seine Majestät der Kaiser und König hat auf Vortrag des Königlichen Ministers der auswärtigen Ange⸗ legenheiten das in der Disciplinarsache gegen den Ge⸗ sandten z D. Grafen Limburg-Stirum ergangene Er⸗ kenntniß durch Allerhöchste Ordre vom II. . M. bestatigt und gleichzeitig dem Grafen Limburg die gegen ihn fesigesetzte Strafe der Dienstentlassung im Gnadenwege erlassen.

In seiner letzten Plenarsitzung hat der Bundes rath dem Entwurfe eines neuen Eisenbamn⸗-Betriebs⸗Reglements mit wenigen Aenderungen unter der Bezeichnung „Verkehrs⸗ Srdnung für die Eisen bahnen Deu tsch lands die Genehmigung ertheilt. Die Beschlußfassung über den Einführungstermin wurde vorbehalten, weil beabsichtigt wird, die neue Verkehrs-Ordnung gleichzeitig mit dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Frachtverkehr in Wirk⸗ famkeit zu setzen, dieses Uebereinzommen aber erst drei Monate nach dem Austausche der Ratifications⸗ Urkunden in Kraft treten soll, und ein bestimmter Zeitpunkt hierfür noch nicht feststeht. Jedenfalls wird der Tag der Einführung drei Monate vorher veröffentlicht werden, .

Durch die Verkehrs⸗Ordnung erfährt auch das Frachtbrief⸗ Formular Aenderungen, die hesonders durch die neuen für has Publikum günstigeren Bestimmungen über die Haftpflicht

empfehlen, von dem bisherigen Formular keine größeren Pe⸗ stände zu halten als ungefähr in dem Diertelsahre zwischen der Bekanntmachung und dem Inkrafttreten der Verkehrs Ordnung aufgebraucht werden können. Für das neue Frachtbrief Formular sst bie Berwendung von weißem Schreibpapier, bei Eilgut mit rothen Streifen, vorgeschrieben. Das Papier soll nach den fũr amtliche Papierprüfungen erlassenen Vorschriften der Festigkeits⸗ klasse 3 Und der Stoffklasse III entsprechen, diese Beschaffenheit als Wasferzeichen führen und für je 1000 Bogen (1610 Fracht⸗ briefe) ein Gewicht von mindestens 34 kg haben. Zwar wird sich der Verkaufspreis der Frachtbriefe infolge dessen etwas höͤher stellen, aber die großen Unzuträglichkeiten werden auf⸗ hören, die die Verwendung billigen Papieres von mangelhafter Haltbarkeit sowohl für das Publikum als für die Eisenbahnen bisher vielfach mit sich gebracht hat. Uebrigens ist in der neuen Verkehrs⸗Ordnung vorgesehen, daß für regelmäßig wieder⸗ kehrende Transporte zwischen bestimmten Orten vereinfachte Formulare zugelassen werden können.

Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten Nach⸗ weisung der auf deutschen Eisenbahnen aus⸗ schließlich Bayerns im Monat Februar d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten, vor⸗ gekommenen Unfälle waren im ganzen zu verzeichnen: 7 Entgleisungen und 4 Zusammenstöße auf freier Bahn, 25 Enigleisungen und 22 Zusammenstöße in Stationen und 190 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahn⸗ detriebe, sofern bei letzteren Personen getödtet oder verletzt worden ind Bei diesen Unfällen sind im ganzen, und zwar gröͤßtentheils durch eigenes Verschulden, 19) Personen verunglückt sowie 38 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 185 unerheblich beschadigt. Von den befoͤrderten Reisenden wurden 3 getödtet und 2 verletzt, und zwar entfallen: je eine Tödtung auf die Reichseisen⸗ bahnen in Elsaß-Lothringen, auf die Großherzoglich badischen Staatseisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der König⸗ sichen Eisenbahn-Direction zu Erfurt, je eine Verletzung auf die Königlich württembergischen Staatseisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn⸗ Direction zu Bromberg. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 29 getödtet und 149 verletzt, von Steuer- u. s. w. Beamten 3 verletzt, von fremden Personen leinschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 13 ge— födtet und J verletzt. Außerdem wurden bei Nebenbe— schäftigungen 42 Beamte verletz. Von den sãmmt⸗ lichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33 902,96 km Betriebs⸗ länge und 829 420 329 geförderten Achskilometern) 235 Fälle, davon sind verhält nißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilémeter und der im Bemriebe gewesenen Laͤngen in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direction (rechtsrh.) zu Köln, auf der Main-Neckar-Eisenbahn und in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn— Direction zu Altona die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 2531,40 km Betriebs⸗ länge und 24374 123 geförderten Achskilometern) 13 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Halberstadt⸗ Blankenburger Eisenbahn, auf der Alt⸗Damm⸗Kolberger Eisen⸗ bahn und auf der Dortmund-Gronau-⸗Enscheder Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Nach der im Reichs ⸗-Eisenbahnamt aufgestellten Nachweisung über die im Monat Februar 5 J auf deutschen Bahnen (sausschließlich der baye—⸗ rifchen) bei den Zügen mit Per sonenbeförde⸗ rung vorgekommenen Verspätungen Haben auf 36 größeren Bahnen bezw. Bahnnetzen mit einer Gesammtbetriebs⸗ länge von 36 531 23 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich verspätet: 30 Schnellzüge, 1244 Personenzüge und 267 zur Personen- sowie zur Güterbeförderung gleich— zeitig dienende Züge, zusammen 2441. Von den fahr—⸗ planmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet· 14 20 247 Zugtilometer, 261 135 38 Achskilometer gegen 15137 630 Zug- und 272 623 930 Achskilometer im Vormonat und gegen ) 943 Zug- und 235 8335 951 Achs⸗ filometer in demseiben Monat des Vorjahres. Von den Ver⸗ spätungen wurden 885 durch das Abwarten verspäteter An⸗ schlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 1356 Verspätungen zur Last fallen, gegen B21 im Vormonat und 23 in demselben Monat des Vorjahres. Ven den auf eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen auf 1ẽ Million Zugkilometer 110, 1 Million Achskilometer 6, mithin auf f Million Zugkilometer 8; 44 v. SH. weniger als im Monat Februar des Vorjahres und 43 238 v. H. weniger als im Vormonat, und auf Million Achskilsmeter 5 P v. H. weniger als im Monat Februar des Vorjahres und 3 33 v. H. weniger als im Vormonat. Infolge der Verspätungen wurden 117 An— schlüsse versäumt (gegen 2601 in demselben Monat des Vor⸗ sahres und 253 im Vormonat. Bei 8 Bahnen sind Zug— verspätungen und bei 9 Bahnen Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. In der Nachweisung sind die Bahnen, auf denen Zugverspätungen vorkamen, nach der Verhältniß— zahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl der von den fahrplanmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 Million Zugkilometer und der auf bez. 1 Million Ache— kilometer entfallenden eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen, die Bahnen in Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction (links— rheinische zu Köln und die Hessische Ludwigsbahn die un— günstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Verspätungen nach der Anzahl der Anschlußversaumnisse bestimmt, so treten die Main⸗Neckarbahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction linksrheinische) zu Köln und die Reichseisenbahnen in Elsaß— Lothringen an die ungünstigsten Stellen. Infolge von Schnee— verwehungen und Dammbruch sind 5) Züge ganz und 1 Zug streckenweise ausgefallen, wobei Anschlüsse verfehlt wurden.

Der Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen— burg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub an— getreten. Während seiner Abwesenbeit fungirt der Legations—

Der Königliche Gesandte in ,. Thielmann sst von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschaͤfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der General Stichen der Armee Dr. von Coler, Wirksicher Geheimer Ober⸗Medizinal⸗Rath, Chef des Sanitãts⸗ Corps und der Medizinal⸗Abtheilung im Kriegs Ministerium, hat fich zur Theilnahme an der V. inter nationalen Conferenz der Vereine vom Rothen Kreuz nach Rom begeben.

Dem zur Zeit als Hilfsarbeiter im Königlichen Finanz Ministerium beschäftigten Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Tonze sst die commiffarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreife Mühlheim, Regierungsbezirk Düsseldorf, übertragen worden. .

Die Regierungs⸗Referendare von der Decken aus Han⸗ nover und Freihert von Wackerbarth genannt Don Bo m s⸗ dor ff aus Köslin haben die zweite Siaatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Freiherr von ĩ

Das Kreuzer-Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“ (Flaggschiff), „Alexandr ine“ und „So phie“, dihchtndader Ch Tontre⸗Admiral von Pawelsz, ist am 10. April in Dar⸗es Salam angekommen.

S. VM. Kreuzer „Sperber“, Commandant Corvetten= Capitän Fischer, ist am 12 April in Sydney angekommen. S M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten⸗ Capitãn Hellhoff, beabsichtigt am 12. April von Shangha

nach Nagasaki in See zu gehen. .

Bayern.

München, 12. April. Gestern fand zu Ehren des Kaifers von Oesterreich bei dem Prinz⸗Regenten Tafel statt, an der die gesammte Familie des Prinzen Leopold, die Mitglieder der österreichischen Gesandtschaft, der Minister⸗ Präsident und der bayerische Gesandte in Wien, Graf Bray⸗ Steinburg theilnahmen. Der Kaiser wird heute Abend nach Wien zurückreisen. . ö

Wie die „Allgemeine Zeitung“ erfährt, begiebt sich der päpstliche Runtius Agliardi in der nächsten Woche zu mehr⸗ monatigem Aufenthalte nach Rom. Die Meldungen der Blätter über die Abberufung des Nuntius von seiner hiesigen Stellung werden von der „Allgemeinen Zeitung“ als un⸗ begründet bezeichnet.

Sachsen.

Oschatz, 10. April. Das hier garnisonirende sãchsische 1. Ulanen⸗Regiment Kaiser Franz Jose ph feierte kärzlich sein 2 jähriges Jubiläum. Bei dieser Gelegenheit überbrachte, wie die ‚N. A. 3.“ mittheilt, der österreichische Militärbevollmächtigte in Berlin, Flägel-Adjutant Oberst Frei⸗ herr von Steininger, nachstehendes Handschreiben des Kaisers don Oesterreich:

Geber Oberst von Schimpff! Der 25. Jahrestag der Errich⸗ tung des Regiments bietet Mir als dessen Chef. den erwünschten An⸗ laß, dem gesammten Regiment Meine herzlichsten Glückwünsche zu diefem schoͤnen Festtage auszudrücken. Gern knüpfe Ich daran die zuversichtliche Hoffnung, daß die Zukunft des Regiments seiner glän⸗ zer den und ruhmreichen Vergangenheit stets ebenbürtig bleibe. Indem Ich dem schönen tapferen Regiment Meinen Gruß entbiete, versichere Ich Sie, Herr Oberst, Meines besonderen Wohlwollens und bleibe Ibr wohlgeneigter Fran; Joseph.“

Baden.

Karlsruhe, 11. April. Die Genesung des Groß⸗ herz og ist soweit vorgeschritten, daß Höchstderselbe heute zum ersten Mal seit seiner Erkrankung wieder Vorträge entgegen⸗

nehmen konnte.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. X Weimar, 11. April. Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing gestern in besonderer Audienz den General⸗Adjutanten des Großherzogs von Hessen, General⸗ Major Wernher, der die auf den Thronwechsel in

liche Gesandte wurde nach der Audienz von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin empfangen und darauf zur Tafel gezogen. . .

Der Landtag ist (wie schon kurz gemeldet) am Sonnabend nach Annahme des Etats für die nächste Finanzperiode 1893 95 und des Steuergesetzes durch den Staals-Minister Freiherrn Pr. von Groß mit herzlichen Worten der Anerkennung für seine verdienstliche Thätigkeit vertagt worden. In Bezug auf den Etat ist hervorzuheben, daß, während der Voranschlag in der Gesammteinnahme mit 8732 978 6 und 8 sy 30M A6 Ge⸗ sammtausgabe abschloß, somit also ein Ueberschuß von rund 36 50 46 verblieb, nach den Beschlüssen des Landtags die Einnahme sich auf 8587 584 46, die Gesammtausgabe auf 8 733 534 M stellt, also sich ein Fehlbetrag von 146 009 * jährlich ergeben wird, der aus den Ueberschüssen früherer Finanzperioden gedeckt werden soll.

Braunschweig.

O Braunschweig, 11. April. Ihre Konigliche Hoheit die PFrinzessin Albrecht und Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Friedrich Heinrich, Jogchim Albrecht und Friedrich Wilhelm trafen heute Nachmittag von Altenburg hier ein. Im Gefolge befanden sich die Hofdame Gräfin Pückler, der Ceremonienmeister, Kammerherr Graf Keller, der Militär-Gouverneur, Major von Katzler und der Erzieher Dr. Lübke.

Oesterreich⸗Ungarn.

Graf Schlitz gen. von Goertz, welcher dem Kaiser. die Thronbesteigung des Großherzogs von Hessen ngtificiet hat, ist gestern in gleicher Mission von Wien nach St. Peters⸗ burg weitergereist. .

Dem Piener „Fremdenblatt“ zufolge werden demnächst dem österreichischen Reichsrath und dem ungarischen Reichstag Negierungsvorlagen über den Ausbau der bosnischen Tifenbahnlin ken von Janjice nach Jajce und Bugosno zu gehen. Diese Bahnen sollen später bis zur Meereskuste der⸗ längert werden. -

Ueber die Erfolge der Eisenbahntarif⸗Reform in

der Eisenbahnen bedingt wurden. Es wird sich deshalb

Secretär Graf von Pückler als Geschäftsträger.

Oesterreich meldet das „Fremdenblatt“, das Netz der Staats⸗

Hessen bezüglichen Schriftstücke überreichte. Der außerordent⸗

26 sellscheft habe im Jahre 1891 ein um nahezu Seng r . größeres Erträgniß abgeworfen als im Jahre 1890. sedoch sel dieser Mehrertrag dürch Mehrgus— hen in fast gleicher Höhe wieder consumirt worden, sodaß 6 artischẽ Erwägniß nicht höher sei als im Jahre 1890. las in Rr. S6 d. Bl. gemeldet, hat der Tiroler . n Volksschulgesetzentwurf angenommen. ein 4 Jahre langer Kampf durch Entgegenkommen 1er Karteien sein Ende gefunden. Die Wiener Blätter be⸗ äwinschen die Regierung zu diesem Erfolge, Durch A dem Reichsgesetz der Eingang in die Tiroler Berge worden ist. Die „Presse“ sagt; „Der Erfelg ist einem Compromiß zu danken, welches allen be⸗ zbeiliglen Faczoren gur Ehre gereicht, Klerikale und Liberale haben unter Verzicht auf die wesentlichsten Parteiwünsche zu⸗ a mmnengewirkt, um den unerträglichen Schulzuständen ein Unde ju machen. Das „Wiener Tageblatt“ bemerkt C inerselts ĩber den Tiroler Schulfrieden. iner Lem Comptomiß, für welches der Bischof von Brizen der flerikal. Fibrer Rapp und der bewährte liberale Volksmann ö Wilda ner sich mit der gleichen Energie eingesetzt haben, weht ein Geist der Verfoͤhnung, der Friedensliebe und der patriotischen Ent⸗ sagung. welcher nicht allein zum 8 des Landes, sondern um, grrßen eile des ganzen Reichs sich geltend macht. Die crnielte Verständigung erscheint als eine Frucht des Knies Taaffe, des; Systems der Versöhnung und. der Aus, ng aller Gegensätze Der Abschluß des Schulkampfes in Tirol mem Werk des Grafen Taaffe, und der Minister⸗Präsident hat mit chickten, wenn auch unsichtbaren Händen an diesem Werke mit- rkt, welches seine Entstehung nicht in letzter Linie dem allgemeinen Geiste der Ver sõhnung dankt, welcher durch das Regime Taaffe ge—

fordert wurde. Großbritannien und Irland.

Im Unterhause legte gestern der Kanzler der Schatz kammer Goschen das Budget vor. Die Ausgaben des laufenden Geschäftsjahres sind darin auf 90 253 000 Pfund und die Einnahmen auf 99477990 Pfund veran⸗ schlagt. Vorgeschlagen wird eine Reduction der Ge⸗ bühren für die Erneuerung der Patente auf Erfindungen und ein gleichmäßiger Eingangszoll von zwei Schilling ver Gallone für Schaumweine. Der Eingangszoll für Schaumweine betrug bisher 2, Schilling für theureren und einen Schilling für billigeren Schaumwein. In seiner ein⸗ führenden Rede theilte der Schatzkanzler nach dem Bericht des . W. T. B.“ mit, daß Spanien den Handelsvertrag vom Jahre 18865 gekündigt habe. Man dürfe sich indeß in Spanien und anderwärts nicht dem Eindruck hingeben, als ob Spanien, wenn es das befriedigende Arrangement vom Jahre 1885 zurückziehe, die damals erlangten Vortheile behalten werde. Es gebe starke fiscalische Gründe, welche für eine Erhöhung des Alkoholzolles sprächen. Er wolle dies nicht vorschlagen, könne aber nicht umhin, in völlig freundlichem Sinne zu erklären, daß, wenn Spanien seine JZugeständnisse zurückziehe, auch England freie Hand erhalte. Er hoffe, daß die Unterhandlungen zu einem für beide Theile befriedigenden Abschluß führen würden. Der oben erwähnte Regierungsvorschla wegen Einführung eines gleichmäßigen ,, wurde vom Hause angenommen und die Budgetdebatte sodann vertagt. Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte der Parlaments⸗ Secretär des Auswärtigen Lowther das Gerücht, England beabsichtige, sich den Hafen von San Quintin (auf der Philippinen⸗Insel Luzon) als Kohlenstation zu sichern, für un— begrũndet. .

Frankreich.

Die Abstimmung der Deputirtenkammer am Sonn⸗ abend welche aus Anlaß der Erklärungen des Justiz-Ministers über den Hirtenbrief des Bischofs von Mende der Regierung das Vertrauen der Kammer mit 317 gegen 165 Stimmen aussprach (ogl, die gestrige Nummer d. 36 wurde von einem Ibeil der Pariser Presse als gefahrvoll für die Haltung der Rechten bei der Dah o mey⸗Frage, die gestern zur Verhandlung stand, angesehen, indem der Befürchtung Ausdruck gegeben wurde, daß die Rechte sich hierbei aus ach mit den Radi⸗ calen verbinden und dem Ministerium eine Niederlage bereiten würde. Doch hat sich diese Auffassung nicht bestäͤtigt; viel⸗ mehr wurde der für Dahmen verlangte Credit im Betrage von 3 Millionen Fr, dessen Annahme die Budgetcommission empfohlen hatte, mit 314 gegen 177 Stimmen genehmigt. Ueber die Verhandlung berichtet, W. T. B.“:

3. 3 verlas der Berichterstatter der Budgetcommission 2 . der Commission. Der Deputirte Gaillard er— 36 dann, er sei für eine Vereinigung aller europäischen r,, Zweck der Regelung von eolonialen Streitig⸗ en, und beantragte, von den geforderten Erediten den Betra von 1000 Ir. zu sireichen; hiermit wollte er zum Ausbrug gebracht wissen, daß. die Kammer die coloniale Politik der Regierung mißbillige. Der frühere Unter-Staats— secretär der Colonien Ft ienne gab darauf ei 6. 3. lichen Ueberblick über die Verhältnise im Siren 6 Dahomey; er führte aus, er hätte als er 3 26 A . war die Absicht gehabt, den König von chen . züchtigen und zu diesem Zweck nach Abomey und We da vorzugehen; die Regierung sei jedoch der Meinung * 2 daß die Ergebnisse einer solchen Expedition die deer n . Dofer nicht aufwiegen würden. Redner forderte, daß n Regierung ihr Programm der Colonialpolitik off . darlege, und meinte, daß das Land jetzt jeg khn Expedition gegen Dahomen widerstrebe. Der inter Slasz 1 für die Colonien Ja mais gab die Zusage Taha nur die in Senegal stationirten Tirailleurs nach . r entsendet werden sollten; es sei ihm aber nicht n mn, die Operationen in allen Einzelheiten . 4e gag ie a . sei der Ansicht, daß Frankreich für a . . jegliche colonialen Eroberungen verzichten, ern,, ö en ganzen gegenwärtigen Besitzstand an 6 . thalten und die letzteren örganisiren müsse. 6. e. hre debt wurde zunächst der für den 21 36 95 or 65 , e. don Wo 000 Fr. genehmigt. Alsdann f der Kriegs- minister de Freycinet gegenüber mehreren ngriffen der Rechten die getfnr nn, ab, er habe niemals k 6h . , . daß es im Jahre 1890 r Garnis Kotonu Beistand leisten solle. (Leb after . 9 . =. 2. 2 ? . * a ge, ke . 9. gang . ündet und verlas eine Devesche vom 19. Februar esd nnr men . , , e e , . 3. . nun, daß diese Depe 8 . Budgetcommission mitgetheilten . rech; 5 eputirter der Rechten beantragte infolgedessen inleitung einer darauf bezüglichen Enquete. Dieser

Antrag wurde jedoch mit 37 gegen 140 Stimmen abgelehnt. Alsdann wurde, wie erwähnt, die Creditforderung für Dahomey angenommen. Schließlich wurden, um die Be— deutung und die Tragweite dieses Beschlusses darzulegen, ver— schiedene Tagesordnungen beantragt. Die Regierung verlangte jedoch nur die einfache Tagesordnung, welche auch mit XI gegen 232 Stimmen angenommen wurde. Heute geht die Kammer in die Ferien, die bis zum 17. Mai dauern sollen.

Die Pariser Blätter nennen den Erfolg der Regierung

offenbar mit Rücksicht auf die letzte Abstimmung nur einen geringen und colportiren das Gerücht, daß der Minister⸗ Prästident Loubet demissioniren wolle; bis jetzt liegt indeß eine Bestätigung hierfür nicht vor. . Mit den Kammerverhandlungen scheint die weitere Meldung in Verbindung zu stehen, daß 315 Mann Marine Infanterie, welche am Sonntag nach Dahomen eingeschifft wurden, gestern den Befehl erhielten, nach Bordeaux zurückzukehren, da man die in Senegal befindlichen Schutztruppen zu der Expedition gegen Dahomey für ausreichend erachte.

Der Senat hat gestern dem 3 wegen Ge⸗ nehmigung des internationalen Uebereinkommens vom April 1891 über den Schutz des industriellen Eigent hums zugestimmt.

Ueber anarchistische Thaten liegen neue Nachrichten nicht vor. Doch meldet H. T. B.“ aus Brüssel, daß der vielgesuchte Anarchist Matthieu sich in der vorigen Woche in Seraing aufgehalten und mehrere öffentliche Versammlungen besucht habe; am Sonnabend sei er wieder nach Frankreich zurückgekehrt. .

Rußland und Polen.

In dem Befinden des Ministers des Auswärtigen von Giers ist laut Meldung des W. T. B.“ aus St. Peters⸗ burg neuerdings eine Verschlimmerung eingetreten; das Fieber und die allgemeine Schwäche haben sich wieder ein⸗ gestellt.

Zur Hebung der Landwirthschaft ist im Ministe⸗ rium des Innern eine besondere Commission nieder—⸗ gesetzt worden. Das von ihr ausgearbeitete Project geht jetzt an den Reichsrath. Es befürwortet, wie die „St. Pet. Zig.“ mittheilt, u. a. Organisation eines Forsteredits; Hebung der Viehzucht; Einführung von staatlicher Sagten- und Vieh— versicherung; Ueberführung von Bauern aus überfüllten Dör⸗ fern auf Staatsländereien? Förderung intensiverer Wirthschaft bei Bauern und Kleingrundbesitzern; Unterstützung der Groß⸗ grundbesitzer auf dem Gebiete technischer Production; För— derung von Specialculturen; Reform des Steuersystems; Bildung von landwirthschaftlichen Verbänden und Genossen—⸗ schaften; Förderung des Exports von Landwirthschaftsproduc— ten in bearbeitetem Zustande. . General-Lieutenant Annen kow bereist zur Zeit die kauka—⸗ sische Küste des Schwarzen Meeres, um die Chausseearbeiten zu besichtigen. Sein Gehilfe, Berg⸗Ingenieur Wirklicher Staats⸗ rath Meschtscherinow ist dieser Tage nach St. Peters— burg zurückgekehrt. Die Naothstands arbeiten in den Krons⸗ waldungen, die bis zum 1. Mai beendet sein sollen, dürften einem Gesuche des General-Lieutenants Annenkow zu— folge noch einen Aufschub erhalten, da man zu diesem Termin nicht fertig werden kann. Die starken Fröste in der zweiten Hälfte des Winters haben die Arbeiten mehrfach aufgehalten. In den Gouvernements Kasan und Nishni-Nowgorod sind sie in vollem Gange. Dort sind bereits gegen 240 000 Stämme gefällt und bearbeitet worden.

Wie die St. Petersburger Blätter melden, wird der Emir von Buchara mit großem Gefolge im Juni dort erwartet.

Italien. Nach einer Meldung des „H. T. B.“ aus Neapel hat

die Polizei bei dem auf dem Dampfer „Asia“ dort ange⸗ kommenen Süd⸗Amerikaner Raimonds 500 8 Dynamit gefunden und den Genannten infolge dessen ver⸗ haftet.

Am 21. April findet in Rom die fünfte internationale Conferenz der Vereine vom Rothen Kreuz statt. Sie wird von sämmtlichen der Genfer Convention beigetretenen Mächten beschickt werden, und zwar nicht nur von Seiten der Regierungen, sondern auch von Seiten der freiwilligen Krankenpflege.

Portugal.

Zum Vertreter der Regierung bei den, wie schon gemeldet, morgen in Paris beginnenden Verhandlungen mit dem Comité der auswärtigen Gläubiger ist nach einem Wolffs'schen Telegramm aus Lissabon der Staatsrath Serpa Pimentel ausersehen.

Schweiz.

Nach Meldung des „H. T. B. ist von Lugano aus ein anarchistisches Manifest, das in italienischer Sprache in Lausanne gedruckt ist, über ganz Italien verbreitet worden. Das Manifest kündigt die erfolgreiche Gründung einer „inter— nationalen revolutionären Union“ an, welche alle entschlossenen Anarchisten umfaßt; es erklärt die Periode der theoretischen Discussionen für abgeschlossen und veroffentlicht das Programm der sofortigen Action“.

Am 75. April läuft die Frist für das Referendum gegen das Auslieferungsgesetz ab. Die Socialdemokraten, unterstützt von einer Anzahl Demokraten, sammeln nach Mit⸗ theilungen der schweizer Blätter eifrig Unterschriften, um das Referendum zu sichern.

Belgien.

4 Eine im Volkshause zu Brüssel gestern abgehaltene zeneralversammlung der so Fialistischen Partei Hat, nach e,. Telegramm des „Hirsch'schen Bureaus“ nach langer 3 ö die angebotene Allianz mit den vereinigten Li 5 abgelehnt. Den socialistischen Candidaten ul untersagt, die angebotenen liberalen Mandate zur onstituante anzunehmen, und beschlossen, anstatt der ge⸗ mischten liberalen Wahlliste ausschließlich Candidaten zu unter⸗ stützen, welche bedingungslos das allgemeine Wahlrecht zu unterstützen sich bereit erklaren

. . belgischen Ortsverwaltungen haben der „Köln. Zig? . vom JustizMinister den Auftrag erhalten, jtrenge lufsicht über die Ausländer zu führen, die sich in Belgien niederlassen, und dem Landesamt für die öffentliche Sicher⸗ heit fortlaufende Mittheilungen über diese Ausländer, beson⸗ ders die Gäste der Herbergen, zugehen zu lassen. Ueber Ver—

dächtige ist eingehend Bericht zu erstatten.

Tũůrkei.

Einer in Cetinje eingegangenen Meldung aus Scutari ufolge hat in dem District Dir cowitz a wegen der Bezahlung er Kriegssteuer für die Befreiung vom Militärdienst ein blutiger Zufammenstoß zwischen türkischen Truppen und Albanesen stattgefunden, bei welchem mehrere Mann getödtet und viele verwundet wurden. Die Albanesen haben

ein Blockhaus besetzt.

Schweden und Norwegen.

(FE) Christiania, 98. April. Nach den amtlichen „Statistischen Mittheilungen war das gesammte Vermögen im Lande im Jahre 1891 auf 15735 59 798 Kronen ab⸗— geschätzt, wovon 1614059 493 Kronen auf das platte Land und 359 900 3395 Kronen auf die Städte entfielen. Das er⸗ mittelte Einkommen der Bevölkerung betrug 327 742 211 Kronen, wovon auf die ländliche 187 528 137 Kronen und auf die städtische 119 214074 Kronen kamen. Gegen das Jahr 1890 war das gesammte Vermögen üm ca. 37 Millionen Kronen und das Einkommen um 161 Millionen Kronen gestiegen.

. ; . Amerika.

Im Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat nach einem Kabeltelegramm aus Washington der Deputirte Coombs eine Vorlage eingebracht, nach welcher der Zoll auf deutsches Spiegelglas aufgehoben wer— den soll.

Die kürzlich in St. Louis abgehaltene Natiosnal⸗ convention, auf welcher zwanzig große landwirthschaftliche und industrielle Vereine, meist dem sogenannten Farmer⸗ Bunde“ angehoͤrig, mit zusammen 20090000 Mitgliedern, vertreten waren, hat, wie man der „A. C. aus New-⸗York schreibt, eine wichtige politische Bedeutung, und zwar nicht nur deshalb, weil eine dritte Partei damit das Feld der natio⸗ nalen Politik betritt, sondern weil gewisse ökonomische Gedanken zum ersten Male, von ganzen Klassen der Bevölkerung unterstützt, sich Geltung zu verschaffen suchen. In dem Briefe heißt es Der Farmerbund batte ursprünglich nur sociale, genossenschaftliche belehrende Zwecke, ohne in der Politik Partei zu ergreifen. Um unabhängig von Wucherern und Kaufleuten zu machen, welchen auf gelieferte Waaren ihre Ernten verpfänden mußten, gründeten

Farmer Börsen, n Ur sich im J 1890 auf O00 000 Doll. belief. ie ; inen daz die Farmer den höchs hre u nd den niedrigsten für ihre Bedürmm zahlten. in der im ezember 1389 in St. Louis abgehaltenen Convention bekam der armerbund eine politische Tendenz. Programm ähnelte dem r alten Greenbacker. Die Idee der Greenbacker, daß die Armuth s Arbeiters hauptsächlich daher rühre, weil ni enug Geld vor⸗ nden sei und die Nationalbanken die Geldausgabe monopolisirten, zeshalb die Regierung Greenbacks ausgeben ging in wenig ver 1nderter Form in das Programm des Farmerbund über, nur daß an e Stelle der Greenbacks freie Silberprägung tr erdem forderte 1 Farmerbund, die Regierung solle an verschie

z riesige Magazine gründen, wo die Farmer dem Verderben ausgesetzten Producte hbinschaffen Regierung solle ihnen dann 80 Procent in Bundesscheinen auszahlen, welche in allen Zahlungsmittel sein sollten. Ferner verlangte Farmerbundes die Verstaatlichung der Eifen graphen, das Verbot der Firgeschäfte und des erwerbs seitens der Ausländer. Schließlich gramm, die Besteuerung müsse so eingerichtet we eine Klasse der Bevölkerung jum Nachtheil der Dieser Satz richtete sich gegen den Schutz oll.

Xigte schon beim ersten Eintritt in die Politi

Die republikanische Partei, welche zwei

den Präsidenten Harrison und einen ö

Fongreß gewählt hatte, erlitt eine vollständige Niederlage.

blikanische Congreßmehrheit von 24 wurde i

Mebrheit von 145 verwandelt. Me Kinler wurde nicht wieder— gewählt, und es wurden Demokraten in Staaten zu Gouverneuren erwählt, welche die Rexublikaner völlig sicher für sich wähnten. Der Farmerbund stimmte fast überall für die Demot Kurz nach der Wahl des Jahres 1390 hielt der Bund ei Convention in Ocala in Florida ab. Dort wurde der s8 über die Abschaffung hoher Zölle auf die nothwendigsten bedürfnisse in das Programm aufgenommen. )

auch zuerst der Plan zur Gründung einer abhãngigen Partei auf. Am 4. Juli dieses Jahres wird der Farmerbund in Omaha seine Candidaten für das Amt eines Präsidenten und Vice-⸗Präsidenten der Vereinigten Staaten aufstellen. Der Farmer—⸗ bund Fat ein besseres Verhältniß zwischen der weißen und der farbigen Bevölkerung angebahnt, von welcher letzteren Tausende dem Bunde angehören. Die dritte Partei bestebt aus ziemlich heterogenen Elementen. Die Anhänger des Landreformers Henry George befinden sich in Masse in dem Bunde. Aber selbst an Schutz õllnern fehlt es nicht. Die große Mehrheit der Mitglieder sympathisirt allerdings, was nationale Fragen betrifft, mit den Demokraten.

Nach aus Rio de Janeiro über Paris eingetroffenen Meldungen des W. T. B.“ hat in der brasilianischen Hauptstadt in der Nacht vom 19. zum 11. 8. M. eine Kund⸗ gebung zu Gunsten des früheren Präsidenten Deo doro da Fonseca stattgefunden. Die Manifestanten hätten unter feindseligen, gegen den Präsidenten Pe ixoto gerichteten Rufen die Straßen der Stadt durchzogen. Es seien zahlreiche Verhaf⸗ tungen vorgenommen und der. Belagerungszustand erklärt worden. Die Mehrheit der Bevölkerung sei mit dem Vor⸗ gehen der Regierung vollkommen einverstanden und scheine geneigt, diese thatkräftig zu unterstützen. Ein amtliches, der brasilianischen Gesandtschaft in London von dem brasilianischen Minister des Auswärtigen Obersten Serzedello übersandtes Telegramm vom Sonntag bestätigt, daß die Regierung auf eine solche Kundgebung, hinter der sich der Plan zu einem Aufstande verborgen habe, gefaßt war und ge— eignete Maßregeln dagegen getroffen hatte. In dem Tele⸗ gramm heißt es: Die Gegner der Regierung hätten unter dem Vorwande einer Kundgebung anläßlich der Wieder— genesung des früheren. Präsidenten Marschall Deodoro da Fonseca eine aufrührerische Bewegung Horbereitet gehabt. Die Regierung habe rechtzeitig energische Maßregeln dagegen ergriffen und dadurch eine Störung der Ruhe ver hütet. Da mehrere Congreßmitglieder in die Aufstandspläne verwickelt seien und als Congreßmitglieder Immunität

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genössen, so habe die Regierung beschlossen, auf die Dauer von 77 Stunden den Belagerungszustand zu, verhängen, um so alle Schuldigen bestrafen zu . Die Erhaltun der Ordnung sei gesichert. Die Regierung werde die voll— ständige Freiheit der Presse und den unbehinderten Post- und Telegraphenverkehr aufrecht erhalten.

. ö Afrika. Der Londoner „Times“ wird aus Kairo gemeldet: die egyptische Regierung habe die Hafenstadt Akaba und alle militärischen Posten, welche Egypten an der arabischen Küste des Rothen Meeres besitze, der Türkei

überlassen.

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