1892 / 101 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Apr 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Dres den. Dem verstorbenen Kriegs ⸗Minister General Grafen Fabrice, der sich um das sächsssche Militärwesen so hobe Verdienste erworben bat, lassen . des Königlich Sächsischen

(XII) Armee ⸗Corps in der A

der großartige Complex militãrischer Iresder der ödrenze der Dresdener Heide, von der Elbe aus Dresden

über eine viertel Stunde bin erstreckt. Ueber den Grabgewölben, welche dem Grafen von Fabrice nebst seiner Familie als letzte ubestãtte dienen chteckiger Grundflãche das sarkoxbagãhnliche Mausoleum. Ueber der Thür an der Vorder. seite ist das Familienwappen des , , . ö.. Stein 866 in Schild, der im oberen Felde zwischen zwei

—— . Apfel in der erhobenen

zeigt. Rings um das

sollen erbebt sich in einfachen, ernsten Formen auf

einen nach links gerichteteten Reiher mit einem rechten Kralle, im unteren Feld eine Rose n Gebäude zieht sich über der Thür eine Zinnenbekrönung.

wum it zeilkeiltz und wirt il einem inter m, ö nisten sind in der neuen Akademie Kullack's unter Leitung des

mit Erinnerungszeichen an den Verstorbenen Leschmückt den Grabgewölben führt eine Treppe hinab. Der ganze

mãchtigen Elbsandsteinquadern errichtet. Eine balbkreis förmige dreistufige

Mauer umschließt das etwas zurückliegende Mausoleum; der Straße don zwei viereckigen Stein sãulen flankirt. tigen breiten Blumenschaalen

8 f * é 29 ein Eisengitter das Grabmal abschließen, der freie Rau nad Manfelenm wird mit Bäumen und Blumen bepflanzt. die Wände im Innern des Mauseltums aus⸗

Gitter

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as Mausolenm fertig ift. werden

Das Denkmal ist das ers

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sden errichtet wird, und dürfte noch in

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In dem nördlich von Baruth liegenden Mo

der Voff. Itg. berichtet wird, beim chen neun g

ringe aus Bronze, darunter dier te und eine

wundene Spirale, gefunden werden Ne a .

fund“ aus der mittleren Brenzereriede im Mäãrkischer Museum Aufstellung gefunden

Dem Correspondenz blatt schichte und Kunst wird bericht fränkischen (chattischen und

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tadt ein Mausoleum er⸗

i letzt seiner Vollendung entgegengeht. Die Albertstadt ist 4 . Dresdens, der sich längs

ie von mäch⸗ gekrönt sind. Nach der Straße zu soll

or find, wie Is im Fuaenannter Depot- 8 ) n er. 8 die als ein jegenannter „ere erkennung verdienen. Die

er Westdeutschen Zeitschrift füt Ge⸗

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ildete. Cin dem greisen Forscher während den Feier überreichte , ünstler ausgearbeitetes Bas lie stellt den Besuch des Pius IX. in Bezleitung de Rossi's in den

Katakomben (im Jahre 1854) der.

Theater und Musik.

Concerth aus. . .

Der letzte Componisten abend, wel gestern unter sehr ahle c che e e dee, Publikums stattfand . viele neue und vortreffliche Werke bier lebender und ausgebildeter Gomponisten zu Gehör. Als besonders erwähnenswerth erscheinen eine Séest. Duverture und Polongise von P. Ziegler eine. =erenade fur Streichorchester don F. von Seldeneck Affrossim el! ge Suite für großes Orchester von P. Peters und eine sebt anmuthige

Valzervhantasie Streublumen“' von F. Hoyer. Alle vier Compo⸗

beherrschend,

Der Innen⸗

werden.

Bau ist aus Herrn Professors Urban ausgebildet worden. Das interessanteste und

uͤmfangreichfte Werk des Abends war eine szupbensch ich tung Von der Schauenburg. von Max Wagner en, , der gleichfalls hier seine Studien gemacht und die . lprischen. theils dramatischen Scenen de Sujets chr charakteristisch in Tönen auszudrücken verstanden bat. Außer den genannten Werken wurden auch mehrere Tanicompositionen pon M. Fall (Militär⸗Kapellmeister in Wien) zwei Quverturen von Nürnberg unde A. Dorn, sowie ein ö von Vanselew 3 beifãllig aufgenommen. Das Orchester tbeil unter Teitung Mevder's, tbeils unter der der Comnonisten iclend. bewãhrte sich vorzüglich. öließlich verdient noch be onderẽ dere gr geboben zu werden, daß bei der Neigung anderer Concertgeber mr kremdländische Werke die Kapelle des Gencertbaufes stets auch den deutschen Künstlern der Gegenwart auf das bereit illigftẽ . kommt, wofür die Serren Medding und Merder die gelte An— ü Die Eoncerte erreichen beute ibren Abschluß.

sie wird an aum zwischen

die Gebeine te, das einem

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Nach Schluß der Redaction eingegangene De peschen.

Stuttgart, 28. April. W. T. B.) An den Minister⸗ Prässdenten Freiherrn von Mittng cht ist (wie schon unter Wuͤrttemberg“ erwähnt) anläßlich seines Minister Jubiläums ein läd unf che en seiner Majestät des i elangt, worin es heißt: . ; dai geh m n in einer Zeit, welcher die glorreichsten Er⸗ eigniffse der vaterländischen Geschichte unter treuer Mit= wirkung Württembergs angehören, um Ihr engeres Vaterland Unvergängliche Verdienste erworben. welchen Ihr Jandesherr, Mein Bundesgenosse und Freund, die gebührende

zollt Mir Uegt ob und Ich glaube zugleich Anerkennung zollt. Mir lieg nr,

im Sinne Meines Hochseligen Herrn vi Meines Hochseligen Herrn Vaters zu sprechen Ihnen für Ihre treue Mitarbeit an der Pflege der. bundes rundlichen Beziehungen und dem Ausbau der Verfassung des Reichs Meinen Kaiserlichen Dank auszusprechen Ich verbinde damit den Wunsch, Sie mögen noch lange Jahre dem Dienste Ihres Königs, Ihrem Vaterland Württemberg und dem Deuischen Reiche erhalten bleiben.

London, 28. April. (W. T. B. Dem „Reuter schen Burcau“ wird aus Egiro gemeldet, Major von Wiss⸗ mann werde am 29. April nach Sansibar abreisen, um die Expedition nach dem Tanganjika⸗See zu führen. Die Erpedition folle den Zambest aufwärts gehen und etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen. ö .

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St. Petersburg, 2. April (W. T B79 Nowoje Wremja“ drückt ihr Befremden darüber aus daß die Pariser Geschworenen nicht den Muth habt hätten, Kavachol zum Tode zu verurtheilen. Dir ses Verhalten der Geschworenen dürfte die in Freiheit befindlichen Gesinnungsgenossen Ravachol s gur zu neuen Unthaten aneifern. Für die fra nzösische Regierung sei das Urtheil um so bedauerlicher, weil es abfällige Kritiken über die Ordnung in Frankreich zur Folge haben werde. = Die Newa ist nunmehr ganz eisfrei; die Passage zum Meere ist jedoch noch gesperrt.

Philadelphia, 28. April. (B. T. B) Kurs vor Beginn der gestrigen Vorstellung im Grand Centra l⸗Theater

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drach au der Bühne Feuer aus, welches rasch um sich griff Die Darsteller und das Publikum wurden von einer förm⸗ lichen Panik ergriffen und stürzten den Ausgängen zu, wobei sich unter der Menge ein förmlicher Kampf ums Leben entstann Ein Mann zog fein Taschenmesser und bahnte sich den Weg indem er alle vor ihm Stehenden niederschlug. Soviel dis jetzt verlautet, sollen sechs Schauspieler todt, gegen iebzig Männer und Knaben, darunter viele e. verletzt sein. Mehrere Personen sollen infolge der Brand⸗

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wunden erblindet fein. Die benachbarten Bureaus der Times iünd mit abgebrannt, der Brandschaden wird auf nahezu eine Million Dollars geschätzt. ö Sansibar, 27. April. (W. T. B) Nach hier ein getroffenen Nachrichten ist Dr. Stuhlmann am 135. Februar mit dem größeren Theil der Emin Pascha⸗Erꝑeditisn in Bucoba angelangt, nachdem in Undussuma westlich vom Albert Nyanza (it,. Grad n. Br) Hunger und Krankheit den Vor marsch vereitelt hatten. Emin Pascha selbst ist erkrankt

und folgt langsam nach.

i d d Er te Bw er ren (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

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dri Wilhelmädtisches Theater. Freitaa⸗r Mit neuer Ausftattung zum 33. Male: as Sonntagskind. Dyerettt in 3 Acten don Btttman und Jalint Bauer. Mrfstl don gesetzt von Julius ine Derigert Rarellmerfter Federmann. Die eemreener ne dem Atelier von Fat. Die neuen dom Sarderoben Infertor Vengkr. n.

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Voran zeige Sonntag Nachmit ; 1 . K. . vrachtwollen glänzenden Sommer Hamer vornehme

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Operette in 3 Acten von Hermann Sternheim.

en auf Abonnememts- Billet? ir Fir am 1. Mai beginnende Sommer- Saissen 8 10 2 1 unt 3 M werden an ber Rafe entgegengenommen. Der Sommer⸗ Harten jst geöff net.

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Thamas Theater. Alte Jakobstraße N. 30. Direction: Emil Thomas. Freitag bleibt das Theater Degen der Generalprobe zu . Die Ulanen' geschlessen. Senncbend: 1. Gastspiel von Frau Emma Sebold 2 Alfred William vom in Wien. Zum 1. Male: Norität! Noritãt! Dyperette in 3 Acten von Musik von Charles Weinberger.

Das Sonntags ; ohenzollern⸗Galerie am Lehrter Bahnhof. Sr. bistor. Rundgemälde 1640. 1890. 8 Borm. 11 Ab. I * Kinder s890 *

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Familien ⸗Nachrichten.

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Freitag: Zum Sxies (Berlin).

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Anstalt, Herlin S M., Sieben Beilagen en chlie gli Hwöbrsen⸗Heilage)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

3 101.

Berlin, Donnerstag, den 28. April

1892.

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. * * 5 11 * 51. Sitzung vom Mittwoch, A. April.

Der Sitzung wohnen der inanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Henden bei.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der Bericht der Rechnungscommission, betreffend die allgemeine Rechn ung über den Staatshaushalt des Jahres 1888/89. Die Commifston beantragt die Entlastung unter nachträglicher Senehmignng der Ekatsüberschreitungen und der außeretats⸗ mäßigen Ausgaben. ( .

if 1 chke (b. F. F): Der Staatszuschuß an Waldeck sei in der alten Höbe don 310 090 ½ gezahlt worden, trotzdem die Ein— nahmen ldecks so erhebliche gewesen seien, daß 26 000 6 er⸗ spart worden feien. Um diesen Betrag hätte der Preußeische Zuschuß gekürzt werden müssen. Das sei aber nicht geschehen, angeblich um eine alte Verwendung waldeckschen Staatsvermögens aus dem Jahre 1367 wieder zu decken. Die Commission habe darauf verzichtet, diese Frage diesmal zu entscheiden. Das beliebte Verfahren widerspreche sedoch dem, was bei der Gewährung des Zuschusses verhandelt worden sei.

ö Ober⸗Finanz⸗Rath Lehnert: Bei der preußischen Regierung bestehe gar kein Zweifel darüber, daß eine Zurückziehung des Zuschusses, soweit er nicht erforderlich, durchaus gerechtfertigt sei. Denn dieser Zuschuß sei ein Bedürfnißzuschuß und als solcher variabel nach oben und nach unten. Der Fall, daß dieser Zuschuß zu hoch sei sei erst einmal eingetreten und werde sich wahrscheinlich nicht mehr wiederholen; es sei im Gegentheil die allergrößte Wahrschein⸗ sichkeit dafür vorhanden, daß er nicht ausreichend sein werde. Es habe sich schon zu wiederholten Malen der preußische ncht derartig un⸗ zulänglich erwiesen, daß, um das Fehlende zu decken, aus den waldeck⸗ schen Kassenbeständen und aus dem Kapitalvermögen das Erforderliche habe zugeschossen werden müssen. Das habe in Waldeck wenig , z gefunden. Damals habe die preußische Regierung den Zuschu jedoch nicht erböht, und daraus hätten einige hergeleitet, daß sie auch jetzt nicht berechtigt fei, den Zuschuß um den Betrag des Ueberschusses zu vermindern. Obwohl eine solche Maßnahme der Natur des Zu⸗ schusses entsprechen würde, wolle die Regierung doch davon absehen, die kbeilweise Rückerstattung zu fordern, um der waldeckschen Landes⸗ kasse Gelegenheit zu geben, aus den Ueberschüssen die Rückstände früherer Jahre zu decken. Das Verhältniß mit Waldeck sei eine staatsrechtliche Sonderbarkeit, so etwas Außergewöbnliches, daß die preußische Ver—⸗ waltung den Landtag bitte, kern Zustimmung dazu zu ertheilen, daß der Zuschuß wie bisher unverkürzt gewährt und als außerordentliche Ausgabe in den Etat eingestellt werde, .

Abg. Dr. Virchow (dfr.): Nach den Erklärungen der Regie⸗ rung in der Commission solle durch dieses Verfahren kein Präjudiz geschaffen werden. Es liege also kein Grund vor, die außeretats—⸗ mäßige Ausgabe oder Etatsüberschreitung, welche der Finanz-Minister im guten Glauben gemacht habe, jetzt abzulehnen. Troghem̃ scheine ihm dieser Vertrag kein schöner zu sein, weder für Waldeck noch für Preußen, und man hätte wohl das Verhältniß anders regeln können. Die Commission habe jedoch geglaubt, nach dem Wunsche der Regierung die Genehmigung des Zuschusses in unverkürzter Höhe ertheilen zu sollen, nachdem anerkannt sei, daß es sich hier um eine außerordentliche Ausgabe handele, zu welcher die Zustimmung des Landtags erforderlich sei.

Der Antrag der Commission wird darauf angenommen.

Es folgt die Berathung der Uebersicht der Staats⸗ einnahmen und ⸗Ausgaben für 189091. .

Der Referent der ö , Abg. Pr. Sattler beantragt vorbehaltlich der Rechnungslegung die nachträgliche Genehmi⸗ gung der außeretatsmäßigen Ausgaben und Etatsüberschreitungen.

Abg. Kieschke (b. k. F.) spricht den Wunsch aus, daß möglichst bald ein Comptabilitätsgesetz vorgelegt werde. . Abg. Papendieck (dfr.: In dem Bericht der Commission sei von verschiedenen Pachterlassen an Domänenpächter die Rede. Einem derselben seien 30 0600 6 erlassen worden, weil er durch Be⸗ theiligung an einer Zuckerfabrik in finanzielle Verlegenheiten gerathen sei. Er möchte den Referenten der Commission fragen, ob in der Commission irgend etwas mitgetheilt sei, woraus hervorgehe, daß der Domänenpächter zunächst mit seinem eventuell vorhandenen Privat⸗ vermögen in Anspruch genommen worden sei. Ferner seien 40 000 . einem Domänenpächter im Regierungsbezirk Gumbinnen erlassen worden, der gr Aufwendungen zur Verbesserung seiner Wirthschaft gemacht habe. an sei in der Provinz etwas aufgeregt über diesen Fall, weil man wisse, daß der betreffende Domaͤnenpächter, als er nach diesem Erlaß die Pachtung aufgegeben habe, sich ein Ritter— gut gekauft habe. Der Herr sitze hier im Haufe und werde im Verzeichniß aufgeführt alg Rittergutsbesitzer auf Friedrichsfelde. Das dürfte für andere Domänenpächter kein gutes Beispiel geben Wenn der Referent über diesen Fall keinen Aufschluß geben . so möchte r an die Staatsregierung die Anfrage richten, ob das alles dim Ministerium bekannt sei. Im Regierungsbezirk Gumbinnen kämen verschiedene Dinge vor, über die man sich vielfach verwundere So 3. B. habe ein anderer Domänenpächter jahrelang warten müffen, ehe er die . . ung für Brandschaden von der Domänenber? waltung ausgezahlt bekommen habe. Zufällig treffe es fich, daß in diesem Falle, der Domänenpächter freisinnig sei. (Murren rechts.) Er möchte die Anfrage an den Referenten . die Staatsregierun richten, ob es immer der Fall sei, daß Domänenpächter na stattgeb abtem Brande die Gebäude aus eigenen Mitteln auf— bauen und dann sehr lange auf die Entschädigung warten müßten. Ferner sei einem Domänenpächter von Seiten der Domänenverwaltung gesagt worden, er möge doch nicht so regel⸗ mäßig die Pacht bezahlen, das mache keinen guten Eindruck. Wenn solche Winke gegeben würden, so scheine ihm das nicht ganz in der Ordnung zu sein. Die Nothlage der Domänenpächter im Regierungs—⸗ bezirk Gumbinnen sei nicht so arg. Er sei überzeugt, wenn die Herren vernünftig wirthschafteten und zu Hause blieben, anstatt nach Berlin zu gehen, so würden sie nicht in einen solchen Vermögensverfall kommen. Er sei auch Besitzer in Ostpreußen, und es gehe ihm nicht so gut wie früher, aber vernünftige re, könnten nicht klagen, es gehe ihnen so schlecht, daß sie nicht bestehen können. (Wider⸗ wvruch rechts Wenn die Staatsregierung den Domänenpächtern, wenn jie ihre Pacht nicht regelmäßig zahlten, Erlasse gewähre, so müsse sie auch den Leuten, die nicht in der Lage seien, ihre Zinsen zu bezahlen, zu Hilfe kommen. Das würde er niemals billigen, aber es würde folgerichtig sein.

Minister für Landwirthschaft 2ꝛc. von Heyden:

Ich glaube, der Herr Referent wird damit einverstanden) sein, wenn ich die geforderte Auskunft selbst gebe, zumal der Herr Vor— rehner weiteren Aufschluß auch von mir verlangt hat.

Wenn der Herr Vorredner gesagt hat, es sei einem Domänen— pächter seitens der Regierung in Gumbinnen an die Hand gegeben worben, er möchte nicht so regelmäßig Pacht zahlen, das mache einen schlechten Eindruck, so nehme ich keinen Anstand, es als Unfug zu

bezeichnen, wenn wirklich so etwas passirt ist. Ich erwarte den Beweis, daß eine solche Aeußerung respective seitens der Regierung eine derartige Andiehandgebung wirklich stattgefunden hat.

Er hat es ferner für nothwendig gehalten, darauf aufmerksam zu mach en, daß zufällig ein der freisinnigen Partei angehöriger Domänenpächter die ihm zustehende Brandentschädigung aus dem Domänen-Feuer— schädenfonds nicht rechtzeitig erhalten habe, sondern großen Weiterungen bei Bezug derselben ausgesetzt gewesen sei, sodaß er den nothwendigen Ersatzbau aus eigenen Mitteln habe bestreiten müssen. Ich bin nicht in der Lage, mich gegenüber diesem Falle aussprechen zu können, da mir nichts von der Sache bekannt ist. Bekannt ist, daß die Domänen— verwaltung keinen Unterschied macht zwischen politischen Partei— stellungen; für sie sind die Domänenpächter Domänenpächter; sie werden von uns mit gleichem Maße gemessen. (Beifall rechts.)

Im übrigen ist der Grundsatz nach meiner Kenntniß der Ver— hältnisse ausnahmslos eingehalten worden, Brandentschädigungsgelder aus dem Domänen⸗Feuerschädenfonds so rasch flüssig zu machen, wie es überhaupt möglich ist.

Also ich stelle anheim, den betreffenden Fall mir mitzutheilen, ich werde ihn dann einer Prüfung unterziehen.

Wenn ferner gesagt ist, es sei im Regierungsbezirk Gumbinnen das Gerücht verbreitet, daß einem Domänenpächter so und so viel zu Verbesserungen und zu sonstigen Wirthschaftseinrichtungen gegeben worden sei, so kann ich die Richtigkeit eines derartigen Gerüchtes ja nicht controliren. Aber ich glaube, es liegt für jeden mit unseren Verwaltungsgrundsätzen einigermaßen bekannten Menschen auf der Hand, daß dies ein falsches Gerücht ist. Domänenpächtern werden aus dem Baufonds, wenn sie Meliorationsbauten machen, Baugelder bewilligt unter einer gewissen Betheiligung ihrerseits. Aus dem Baufonds werden ihnen ferner Baugelder bewilligt zum Beispiel zu Wege— bauten und aus einem andern Fonds zu Drainagen, für welche besondere Gelder bestimmt sind. Für alles das sind aber gewisse Grundsätze festgestellt, die gleichmäßig gehandhabt werden.

Der Herr Vorredner hat damit geschlossen: wenn einem Domänen⸗ pächter beim Ausscheiden aus der Domäne ein Erlaß an rückständigen Pachtgeldern gewährt werde, so sei dies dasselbe, als ob irgend jemand seine Zinsen nicht bezahlen könne, und wenn in dem einen Falle ein Pachtgeldererlaß stattfinde, so sei nach demselben Grundsatz der Staat eigentlich verpflichtet, jedem, der seine Zinsen nicht zahlen könne, die— selben für ihn zu zahlen. Ich meine, das ist doch ein ganz falscher Vergleich. (Sehr richtig! rechts.)

In dem einen Falle hat der Staat, wenn jemand seine Zinsen nicht bezahlt, zu demselben gar keine Beziehung. Mit dem Domänen— pächter steht der Staat im Vertragsverhältniß und hat ein Interesse daran, daß das Vertrauen auf die wohlwollende Handhabung seiner Pachtrechte bei den Domänenpächtern vorhanden ist, daß dieselben vertrauen, daß er besonderen Verhältnissen Rechnung trägt.

Von diesen Grundsätzen ausgehend, hat die Staatsregierung, und zwar unter vollem Wissen dieses Hauses und seiner Commission, nie ein Bedenken getragen, von ihrem Rechte Gebrauch zu machen, und in einzelnen Fällen Domänenpacht-Rückstände nicht zwangsweise ein⸗ zuziehen, sondern die Niederschlagung derselben bei Beendigung des Pachtverhältnisses zu erbitten. Sie hat es gethan in solchen Fällen, wo sie die Ueberzeugung gewonnen hatte, daß der be—⸗ treffende Domänenpächter unverschuldet in Vermögensverfall gerathen war und zwar mit der Absicht, daß durch den Erlaß ein wirklicher Nutzen geschaffen werden sollte, das heißt, daß dem Betreffenden die Neubegründung einer bescheidenen Existenz er— möglicht werden sollte.

Von diesem Standpunkt ist dem hohen Hause und seinen Com⸗ missionen stets die offenste Mittheilung gemacht; es sind auch nie Ausstellnngen gegen diesen Grundsatz erhoben worden. Ohne eine der⸗ artige Befugniß kann meiner Ueberzeugung nach die Domänenverwal⸗ tung gar nicht bestehen. Die Bedingungen, welche die Domänen⸗ pächter gegenüber der Staatsverwaltung eingehen müssen, sind, wie ich anerkenne, streng und müssen streng sein. Andererseits müssen die Domänenpächter aber auch das Vertrauen haben, daß die Pachtbedin⸗ gungen mit Wohlwollen gehandhabt werden.

Wenn der Herr Vorredner nun den einen Fall bemängelt hat es war der Domänenpächter in Weeskenhof —, dem ein Pacht— erlaß von 30 000 S zu theil geworden sei, weil er an einer Zucker⸗ fabrik Geld verloren habe, so verhält sich die Sache fol— gendermaßen: Der betreffende Domänenpächter hat bei Ueber⸗ nahme dieser Pachtung 110 000 S . Vermögen nachweisen müssen. Er hat demnächst gelitten unter Ueberschwemmungen, er hat ge— litten unter Milzbrand und er hat Kapital verloren bei dem Zu— sammenbruch einer Zuckerfabrik, an der er mit anderen seiner Erwerbs⸗ genossen betheiligt war. Mein Herr Vorgänger hat die Ueberzeugung gewonnen, daß der Mann sich nicht mehr halten konnte, und deshalb wurde ihm die Domänenpachtung gekündigt, weil sich gleichzeitig die Gelegenheit bot, dies Pachtobjeet an eine andere staatliche Ver—

waltung abgeben zu können.

Nun ist meine Ansicht gewesen, daß der Mann aus dem Zu— sammenbruch ein Kapital von präterpropter 10⸗ bis 12000 Thalern retten sollte, damit er etwas von neuem anfangen könnte. Man kann ja über die Höhe einer derartigen Summe streiten; aber es ist meine Ueberzeugung: wenn man überhaupt einem Mann, der unverschuldet ins Elend gekommen ist, die Möglichkeit geben will, von neuem etwas 6 zu können, so dürfte man in diesem Falle nicht viel niedriger greifen.

Der Mann hat nun nicht etwa bloß sein Geld an der Zucker— sabrik verloren, sondern er hat auch mit großer Energie diese Domäne in einen vorzüglichen Zustand versetzt, und es bot sich ihm die Aus— sicht, daß, wenn er sich noch länger in der Pacht hätte halten können, er voraussichtlich in] einigen Jahren aus] der Zuckerfabrik einen Theilẽseines Schadens durch weitere Rübenlieferungen hätte heraus— bringen können. Außerdem war der Mann besonders ungünstig da—⸗ durch gestellt, daß nicht ein anderer Domänenpächter an seine Stelle

trat, sondern eine fiscalische Verwaltung, und es ist naturgemäß für

den, der die Verhältnisse kennt, daß die Chancen des abziehenden Pächters erheblich ungünstiger sind, wenn das ganze Inventar zu einem bestimmten Termin verkauft werden muß und der Nachfolger das nicht übernehmen kann, als wenn sich Gelegenheit findet, mit einem neuen Pächter zur Auseinandersetzung zu kommen.

Dem betreffenden Mann wurde außerdem das Zeugniß eines aus— gezeichneten Wirthes ausgestellt, sowie daß er bei einer sehr intensiven Wirthschaft den ganzen Zustand der Domäne wefentlich gehoben hätte; das geht auch aus den vorliegenden Berichten hervor, und es wird jedem Land⸗ wirth einleuchten, wenn ich hinzufüge, daß er präterpropter jährlich an 30 000 M Futtermittel in die Domäne verwendet hatte und außerdem sehr erhebliche Düngemittel.

Nachdem wiederholt höhere Pachterlasse, wie die jetzt in Frage stehenden, bewilligt und auch von dem hohen Hause nicht beanstandet sind, durfte ich glauben, mich mit der großen Majorität dieses Hauses in Uebereinstimmung zu befinden. Ich habe deshalb keinen Anstand nehmen können, diesen Pachterlaß zu befürworten.

Der folgende Fall, der das Befremden des Herrn Abgeordneten hervorgerufen hat, betrifft eine Domäne im Gumbinner Bezirk. Dies Domäne wurde von dem betreffenden Herrn im Jahre 1882 in Pacht genommen; sie war in einem geringen Culturzustand. Wenn auch der bisherige Pächter im ganzen seinen Verpflichtungen nachgekommen sein mag, so habe ich doch, so weit ich mich aus den Acten informiren konnte, den Eindruck, daß in die Domäne ein ganz Theil Geld hineingesteckt werden müßte, um sie zu guten Erträgen zu bringen. In diesem Fall war ein Vermögen von 130000 . nachzuweisen. Der betreffende Pächter, der früher bereits mehrere Jahre lang ein eigenes Gut bewirthschaftet hatte, ist mit großer Energie und vielleicht zu großer Energie an die Hebung des Wirthschaftsstandes der Domäne herangetreten; er kam ferner in die Lage, und zwar auf Grund der damals herrschenden strengeren Bau— bedingungen, in dem kurzen Zeitraum von fünf Jahren sehr umfang— reiche Ersatzbauten ausführen zu müssen. Außerdem sind einige Meliorationsbauten und erhebliche Drainagen, letztere mit staatlichem Meliorationskapital, ausgeführt. Der Pächter mußte jedoch zu den Drainagen die erheblichen Fuhrkosten hergeben. Nach der mir mit⸗ getheilten Aufstellung ist die ganze Summe, welche der Pächter aus seinem eigenen Vermögen bloß auf diese Meliorationen der Domäne verwendet hat, auf ungefähr 25 000 M zu veranschlagen. Die wichtigste und nachhaltigste Melioration besteht in der Drainage. Meine Herren, der Mann hat in diesen vier oder fünf Jahren 258 ha der Domäne drainirt. (Hört! hörth Wer mit den landwirthschaftlichen Werthen Bescheid weiß, weiß auch, was es bedeutet, auf einem Besitz eine derartige Fläche von über 1000 Morgen in kurzer Zeit zu drainiren. Wenn er auch das Me⸗ liorationskapital aus der Staatskasse erhalten hat, so sind die Er⸗ schwerungen der Wirthschaft, die bei so ausgedehnten Meliorationen eintreten müssen, und die Ausfälle, die während der Ausführungszeit eintreten, so erheblich, daß sie nur in einem längeren Zeitraum wieder eingebracht werden können. Ich spreche da aus eigener Erfahrung. Der Betreffende gerieth in Vermögensverfall und konnte sich nicht halten. Er gerieth zu einer Zeit in Verfall, als die ganzen Ver⸗ hältnisse Ostpreußens ebenso wie meiner Ueberzeugung nach heute noch nicht so günstig beurtheilt werden konnten, wie es seitens des Herrn Vorredners geschehen ist. Ich habe die Ueberzeugung und habe geglaubt, daß sie in diesem hohen Hause getheilt wird, daß wir die Verhältnisse Ostpreußens und überhaupt des Ostens mit einiger Besorgniß ansehen müssen, weil man nicht leugnen kann, daß eine gewisse Blutleere dort besteht, d. h. es fehlt an Geld, und es fehlen die Menschen. In dieser Zeit ist es das Bestreben der Domänen⸗ verwaltung gewesen, durch eine wohlwollende Stundung der nament⸗ lich in den mehrfachen Mißjahren schwer aufzubringenden Pachten ihren Pächtern über die schwierigen Zeiten wegzuhelken.

Es ist dies auch vollständig zur Kenntniß des hohen Hauses ge⸗ kommen durch die alljährlichen Berichte. Es sind. die Pacht- rückstände angeschwollen von 460 000 M im Jahre 1883/84 auf über 1 600 000 in 1889j‚906. (Hört! hört!) Sie sind in den letzten Jahren nicht gestiegen, und soweit ich übersehen kann, werden sie in diesem Jahre ungefähr in gleicher Höhe geblieben sein. Dabei hat es an energischen Bemühungen, sie nicht weiter anschwellen zu lassen, nicht gefehlt. Wenn diese wohl⸗ wollende Behandlung stattfand, so ist den Herren erinnerlich, daß gerade derjenige Herr, der jetzt in Frage steht, vor einigen Jahren unter den Domänenpächtern eine lebhafte Agitation zur Verbesserung der Pachtbedingungen der Domänenpächter hervorgerufen hat. Gerade bei Berathung dieser Petitionen sind alle diese Verhältnisse erörtert, in dem Bericht niedergelegt und zur Kenntniß des Hauses gelangt. Ich will nun nicht leugnen, daß eine gewisse Mißstimmung gegen diesen Herrn in meinem Ministerium bestanden hat, weil er in seinen Angriffen gegen die Staatsverwaltung etwas weit gegangen war. Aber gerade das ist für mich ein Moment gewesen, daß ich bei der Auf⸗ lösung dieses Verhältnisses geglaubt habe, ich dürfe ihn nicht schlechter behandeln, als ich jeden andern Pächter behandelt haben würde (Beifall bei den Conservativen), weil ich will, daß die Domänen⸗ pächter das volle Vertrauen zur Staatsregierung in dieser Beziehung haben. Ich will ihnen nicht verschränken, daß sie unbefangen und vollständig rücksichtslos die Beschwerden, die sie haben, vortragen und zur Discussion stellen. Ich habe schon vorher bei dem Pächter der Domäne Weeskenhof gesagt: ich habe beabsichtigt, er solle mit ungefähr 10 bis 12000 Thalern aus dem Schiffbruch herausgehen. Dasselbe habe ich in diesem Fall beabsichtigt. Und nach den Be⸗ richten, die mir vorliegen, die ich erforderte, nachdem zur Sprache kam, genannter Herr habe inzwischen ein Rittergut gekauft, habe ich nicht die Ueberzeugung gewonnen, daß derselbe eine nennenswerth größere Summe gerettet habe. Die Domänenverwaltung sollte sich in diesem Falle meiner Ansicht nach auch nicht mit dem Schaden eines anderen bereichern. Der Mann hat die Meliorationen gemacht unter Aufwendung verhältnißmäßig erheblicher Kapitalien. Durch die

Meliorationen ist erzielt worden, daß bei der Neuverpachtung nicht ein sa

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