Ministerium für Landwirthschaft, Domänen. und Forsten.

Dem Thierarzt Franz Nithack zu Eupen ist die von ihm bisher commissarisch verwaltete Kreis⸗-Thierarztstelle des Kreises Eupen definitiv verliehen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Einem unter dem Vorsitz des Gutsvorstehers E. Fueß zu Ober Ullersdorf bei Sorau N.⸗L. zusammengetretenen Comitè ist die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine Eisenbahn untergeordneter Bedeutung von Hansdorf über Ober-Ullersdorf nach Wiesau ertheilt worden.

Ober⸗Verwaltungsgericht.

Bei dem Königlichen Ober⸗Verwaltungsgericht sind ernannt der bisherige Regierungs⸗Civil⸗Supernumerar Star kowski zum expeditrenden Secretär und Registrator, der bisherige Hilfskanzlist Schulz zum Kanzlei⸗Secretär.

Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.

Der in die Oberpfarrstelle zu Angermünde berufene bis⸗ erige Superintendent der Diözese Dahme, Oberpfarrer aehnelt in Dahme ist zum Superintendenten der Diözese

ngermünde, Regierungsbezirk Potsdam, bestellt worden.

Die Nummer 10 der Gesetz⸗-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter .

Nr. 3522 das Gesetz, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Gemeinde Lechenich. Vom 20. April 1892; unter .

Nr. 9523 das Gesetz, betreffend die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken. Vom 20. April 1892; und unter

Nr. 9524 die , des Justiz⸗Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil, der Bezirke der Amtsgerichte Aachen, Euskirchen, Köln, Gemünd, Rhein⸗ bach, Cleve, Panten, Rheinberg, Mörs, Ahrweiler, Sinzig, Boppard, ., Düsseldorf, Uerdingen, Neuß, Remscheid, Wermelskirchen, Lennep, Ottweiler, Sulzbach, Tholey, Saar⸗ louis, Sanct Wendel, Baumholder, Neuerburg, Bitburg, ö Rhaunen, Hermeskeil und Saarburg. Vom 13. April 1892.

Berlin, den 2. Mai 1892.

Königliches Gesetz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Mai

Seine Majestät der Kaiser und König sind am Sonnabend Abend um 11 Uhr auf Station Wildpark wieder eingetroffen.

Gestern erledigten Seine Majestät Regierungsgeschäfte und empfingen um 115, Uhr den Wirklichen Geheimen Legations⸗ Rath Dr. Kayser sowie Abends den General ⸗Intendanten Grafen Hochberg.

Heule Morgen um 9 Uhr begaben Seine Majestät Sich auf das Bornstedter Feld, uin die Bataillone des 1. Garde⸗ Regiments z. F. zu besichtigen. Nach der Besichtigung nahmen Allerhöchstdieselben beim Offiziercorps das Frühstück im Re⸗ gimentshause ein.

Das „Armee⸗Verordnungs⸗Blatt / veröffentlicht nachstehende Allerhöchste Cabinetsordre über die Anlegung von Trauer für die verewigte Großherzogin⸗Mutter von Mecklen⸗ burg⸗Schwerin, Königliche Hoheit;

Üm das Andenken an Meine hochderehrte Großtante, die in Gott entschlafene Frau. Großherzogin⸗Mutter von Mecklenburg ⸗Schwerin, geborene Prinzessin von Preußen, Königliche Hoheit, zu ehren, bestimme Ich hierdurch, daß die Offiziere des Leib⸗Grenadier⸗Regiments König Friedrich Msfzele⸗ 1II. (1. Brandenburgisches) Nr. 8, dessen zweiter Chef Höchstdieselbe fast 2. Jahre lang gewesen, acht Tage Trauer (Flor um den linken Oberarm) anzulegen haben. Außerdem hat eine Abordnung des Regiments, bestehend aus dem Com- mandeur, je einem Stabsoffizier. Hauptmann, Premier- und Second-⸗Lieutenant sowie je einem Feldwebel, Unteroffizier und Ge⸗ meinen an der feierlichen Beisetzung in Schwerin theilzunehmen. Gleichzeitig bestimme Ich, daß die in Mecklenburg Schwerin garni⸗ sonirenden preußischen Generale, Offiziere und Militärbeamten sich bezüglich Anlegung der Trauer den Vorschriften, welche von dem Großherzoglichen Contingente⸗Commando gegeben werden — wenn sie sich in mecklenburg⸗schwerinschen Garnisonen befinden — in Form und Zeitdauer anzuschließen haben. Das Kriegs⸗Ministerium hat hiernach das Erforderliche zu veranlassen. An das General⸗Commando III. Armee⸗Gorps habe Ich demgemäß perfigh Wartburg, den 22. April 1892. Wilhelm. An das Kriegs⸗Ministerium.

Nachdem durch Kaiserliche Verorduung vom 24, Januar d. J. bestimmt worden ist, daß das t, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 31. Mai 1891, mit dem 1. April 1892 in Kraft tritt, hat das Kriegs-Ministerium es — nach den in den Allerhöchsten Verordnungen vom 14. März 1839 und vom 26. Mai 1885 vorgezeichneten Grundsätzen — für zulässig erklärt, daß der ür Offiziere vom Hauptmann und Rittmeister zweiter Klasse abwärts. bei Nachsuchung des Heirathsconsenses erforderliche Vermögens⸗ nachweis vom 1. April 1892 ab auch durch eine in das Reichsschuldbuch eingetragene Buchschuld geführt werde, und zwar in gleicher Xr. wie solches durch den kriegsministeriellen Erlaß vom 7. Mai 1885 hinsichtlich des Staatsschuldbuches vorgeschrieben ist. Die kriegsministeriellen Bestimmungen vom 1. Juni 1886 Ziffer 2c, 3c und 5. Absatz 1 finden hiernach vom 1. April d ab ebenso auf Buchschulden des Reichs⸗ schuldbuches Anwendung.

Nach einer Bekanntmachung des Directors des Departe⸗ ments für das Invalidenwesen im Kriegs ⸗Ministerium General- Lieutenants von Spitz ist die neunzehnte ordentliche

Generalversammlung der Mitglieder der ,

rungsanstalt für die Armee und Marine auf Diens⸗

iag, den 24. Mai 1892, Vormittags 19 Uhr, festgesetzt worden

und wird im Sitzungssaal der AÄnstalt, Linkstraße Nr. 421. abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Vorlage des neun⸗ zehnten Rechenschaftsberichts der Anstalt für das Jahr 1891 und Ertheilung der Decharge. 2) Neuwahl des Verwaltungs⸗ raths auf die Ea lnleng ef, Zeitdauer von drei Jahren.

Durch eine in der in Singapore erscheinenden Government Gazette vom 25. v. M. veroffentlichte Rathskammer⸗Ver⸗ ordnung vom 21. v. M. ist die Ausfuhr von Waffen, Munition, Schießpulver sowie von l enn, Kriegsbedarf für Nilitär und Marine von der britischen Kolonie Straits Settlements nach Labuan und Britisch Nord⸗Borneo für die . von sechs Monaten vom 15. v. M. an verboten worden.

Sonnabend, den 30. April d. J, Nachmittags, verstarb im Alter von 80 Jahren an . während urlaubs⸗ weiser Anwesenhelt in Berlin der Kaiserliche General⸗ Konful in Warschau, Wirkliche Geheime Legations-Rath Freiherr von Rechenberg. Er war 1811 geboren nd somit der älteste Beamte im auswärtigen Dienst des Reichs. Nachdem er an den griechischen . kaͤmpfen einige Jahre lang theilgenommen und danach längere Zeit im hiesigen Ministexium des Innern gearbeitet hatte, wurde er im Sommer 1842 als Seerétaire-interprète der damaligen preußischen Gesandtschaft in Athen zugetheilt, wo er längere Zeit während der Abwesenheit des Gesandten mit der Leitung der dortigen Geschäfte betraut war. Im Jahre 1851 zum Legations⸗-Secretär ernannt, fungirte er als solcher bei den ö in Kopenhagen und Madrid, bis unterm . ö 1862 seine Ernennung zum General⸗-Konsul in Warschau erfolgte. Diesen Posten hat er länger als dreißig Jahre bekleidet und vermöge seiner genauen Kenntniß der Ver⸗ hältnisse bis zuletzt die ersprießlichsten Dienste geleistet. Zahl⸗ reiche Allerhöchste Anerkennungen sind ihm zu theil geworden; so wurde ihm im Mai 1881 der Charakter als Geheimer Le⸗ gations-Rath und beim Ordensfeste 1887 der Stern zum Rothen Adler-Orden zweiter Klasse verliehen; im Dezember 1896 erfolgte seine Ernennung zum Wirklichen Geheimen Legations⸗Rath mit dem Range eines Raths erster Klasse.

Das Auswärtige Amt verliert in seinem dahingeschie denen Senior einen hervorragenden Beamten von seltener Pflicht⸗ treue und Arbeitskraft, dem ein ehrendes Andenken dauernd gesichert bleibt.

Der Königliche Gesandte bei den Großherzoglich mecklen⸗ burgischen 3. und bei den Hansestädten Freiherr von Thöielmann ist von Schwerin, wohin er sich behnfs Theil⸗ nahme an den Beisetzungsfeierlichkeiten für Ihre Königliche Hoheit die verewigte Großherzogin⸗Mutter von Mecklenburg⸗ nr mn begeben hatte, am 28. April nach Hamburg zurück— gekehrt.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld-Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Großherzoglich badische Gesandte am hiesigen Aller— höchsten Hofe, Geheime Rath von Brauer ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Geiger ist hier angekommen.“

Der Kaiserlich und Königlich österreichisch-ungarische Bot⸗ a am hiesigen Allerhöchsten . Graf Szöchsnyi hat erlin mit Urkaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations-Rath Ritter von Schießl als Geschäfts⸗ träger.

Posen, 30. April. Der Provinzial-Landtag ge⸗ nehmigte heute das Statut der Feuersocietät, über die Gebäudeverficherung, sowie die Vorlage über die Mobiliar⸗ versicherung nach den Anträgen des Ausschusses.

Rachdem sodann die zum 27. Provinzigl⸗Landtagg der Provinz n versammelten Stände dem König⸗ lichen Landtags-Commissarius, Ober⸗Präsidenten Freiherrn von Wilamowitz-Moellendorff. durch eine Deputation hatten anzeigen lassen, daß der Provinzial-Landtag seine Ge⸗ schäfte beendet habe, begab sich der Königliche Commissarius in die Mitte der Versanimlung und hielt folgende Schlußrede an die versammelten Abgeordneten des Provinzial-Landtags:

Hochgeehrte Herren!

Sie haben die Ihnen zugegangenen Vorlagen innerhalb einer Woche in eingehendster und angespanntester Arbeit erledigt.

Dem Provinzialausschufse haben Sie unbeanstandet die weit— gehenden Vollmachten ertheilt, welche zur Erfüllung der in dem Ge⸗ 36. pom JTI. Juli 1891 dem Provinzialverbande auferlegten Pflichten erforderlich waren.

Fuͤr Ihre Bewilligungen zur Unterstützung des Vereins gegen die Wanderbettelei und zur . der Landwirthschaft gebührt Ihnen der besondere Dank der Königlichen Staatsregierung.

Bei Ihrer Bergthung der neuen Satzungen der Provinzial⸗ Feuer⸗Societät hat sich elne lebhafte, namentlich in den Städten verbreitete Befürchtung herausgestellt, daß die mit ihren Immobilien versicherten Mitglieder durch das Risico der Mobiliarversicherung geschädigt werden könnten. Dieser Befürchtung haben Sie geglaubt durch die vermögensrechtliche Trennung der Mobiliar von der Immobi⸗ liarversicherung Rechnung tragen zu sollen. Ich gebe Ihnen gern die Verficherung ab, daß Ihre Beschlüsse die eingehendste und wohl⸗ wollenbste Erwägung finden werden, und halte an der Hoff nung fest, daß dieselben von weittragenden und wohlthätigen Folgen für die Provinz sein werden. ; .

Ihnen Allen, meine Herren, welche für ein fruchtbares Ergebniß dieser anstrengenden Sitzungen in aufopfernder Kin, ö gewesen sind, insbefondere Ihnen, hochgeehrter Herr Landtags⸗Marschall. spreche ich den wärmsten Dank aus und erkläre im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs den 27. Provinzial-Landtag für geschlossen.

Der Landtags⸗-Marschall Freiherr von Unruhe⸗Bomst entgegnete hierauf: ;

Hochgeehrter Herr Landtags- Commissarius! ;

Eurer Excellenz sage ich meinen aufrichtigen Dank für die wohl⸗ wollenden ancrkennenden Worte, welche Sie soeben gesprochen, mehr aber noch für die gütige Unterstützung, die Eure Exeellenz uns bei unsern Arbeiten haben zu theil werden lassen.

Das Zustandekommen der wichtigen Vorlage, welche unsere Zeit am meisten in Anspruch genommen ke ist . 3 Excellenz gütigen Mitarbeit im Außschusse und im Plenum, vor allem aber den gewichtigen gütigen Worten zu danken, mit, welchen Eure Excellenz zur geeigneten Zeit in unsere Berathungen eingriffen und damit nicht nur auffeimende Befürchtungen beseitigten, sondern den wohlwollenden Absichten der . Ausdruck gaben. ;

Wenn ich beim Beginn unserer Sihungen andeutete, daß gegen diese Vorlage, den Entwurf neuer Satzungen für die Feuer⸗Socletät, große . namentlich bei unseren Mitständen aus dem Stande der Städte laut würden, aber die Hoffnung gaussprgch, daß wir in rein sachlicher Erwägung mit Gottes Hilfe zu einem Beschluß kommen wörden, der unferer Heimath und deren Vewghnern zum Segen ge reichen werde, so kann ich jetzt am Ende mit Dank und Befriedigung sagen, daß diese Hoffnung zur Wahrheit geworden. ;

Der angestrengten und . Arbeit unseres Ausschusses bei der genialen und sachgemäßen Mitwirkung unseres Landeshauptmanng, wie des früheren und ge en Provinzial Feuersocietãts Directors ist es gelungen, den Bes i. einen Inhalt und eine Fassung zu geben, die geeignet waren, die Besorgnisse unserer Mitstände zu beseitigen, und die Zusicherung, daß Eure xecellenz unsere Beschlüsse bei den höheren Staatsbehörden zur Annahme empfehlen werden, wie Eure Excellenz schon während der Berathungen uns zugesichert und soeben wiederholt haben, giebt uns die Hoffnung, daß unsere Arbeit keine vergebliche gewesen. ;

So . wir denn in Frieden und Eintracht, während schon von der gesonderten Abstimmung nach Ständen die Nede war, und die so gut wie einstimmig gefaßten Beschlüsss werden den hohen Stagatsbehörden beweisen, daß die Stände , osen, wenn es sich um das Wohl ihrer Heimath handelt, alle sie sonst trennenden Verschiedenheiten i eff konnen und einmüthig zusammenstehen.

Ebenfo einmüthig ftehen wir aber auch zusammen, wenn es gilt, unsere Treue und Ehrfurcht unserm Kaiser. König und Herrn zu be⸗ zeugen, und zum Beweise dessen bitte ich Sie, mit mir einzustimmen in den Ruf: ‚Es lebe Seine Majestät der Kaiser und König Wilhelm II.“

Die Versammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein und trennte sich sodann.

Sig maringen, 2. Mai. Ihre Königlichen Hoheiten der Fürst und die Fürstæ in von Hohenzoklern sind laut Meldung des „W. T. B.“ nach Lugano abgereist.

Bayern.

München, 30. April. Die Kammer der Ahgeord⸗ neten berieth heute über die mit der Beam ten-Vorlage , Bestimmungen des Finanzgesetzes.

ie Bestimmung, wonach mit dem 70. Lebensjahre das Wehnungsgeld pensionsfähig und weitere Zulagen nicht mehr gewährt werden sollen, wurde, wie, der „Köln. Itg.“ gemeldet wird, ahgelehnt und für die nicht⸗ pragmatischen Beamten 50 Proc. Pragmatirungszulagen genehmigt, wobei der Finanz-Minister für den nächsten Land⸗ fag die Neuregelung der letzteren Gehälter zusicherte. Die Ueberweisung von acht Millionen an die Districte wurde an⸗ genommen; der Jinanz-Minister betonte dabei gegenüber dem Abg. Friedrich Beckh, daß das Kapital unangreifbar, nur die Zinsen frei verfügbar seien. Ausleihungen an Creditkassen seien nicht zulässig.

Württemberg.

Stuttgart, 1. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königkn von Sachsen trafen nach einer Meldung des W. T. B.“ heute gegen 5 Uhr hier ein und wurden am Bahnhofe von Ihren Majestäten dem König und der Königin. von Württemberg sowie den Prinzen des Königlichen Hauses bewillkommnet. . Empfange war auch das diplo⸗ matische Corps, der Minister⸗Präsident Freiherr von Mittnacht und die Generalität anwesend. Nach einem sehr herzlichen Empfange wurde unter den Klängen der fachsischen Königshymne die Front der vom Dragoner⸗Regiment „Königin Olga“ gestellten Ehrenwache abgeschritten. Alsdann erfolgte die Jahr nach dem Schlosse, bis zu welchem die Truppen in den Straßen Spalier bildeten. Die naher, ver⸗ sammelte Menschenmenge brachte den hohen Herrs . enthusiastische Gwationen dar. Das Wetter war unfreundlich, es regnete und schneite.

Baden.

Karlsruhe, 30. April. Die „Karlsr. Itg. ist ermächtigt, das Glückwunschschreiben, welches Seine Majestät der Kagiser an Seine Königliche . den Großherzog an⸗ läßlich Höchstdessen 40 jahrigen Regierungsjubiläums gerichtet

hat und das von Seiner Königlichen Hoheit, wie schon be⸗ ö

richtet, aus den Händen des in feierlicher Audienz empfangenen Königlich preußischen Gesandten entgegengenommen worden ist, wie aw bekannt zu geben: Durchlauchtigster Fürst, freundlich geliebter Vetter, Bruder und Onkel!

Vierzig Jahre sind verflossen seit dem Tage, an welchem Eure Königliche Hoheit berufen wurden, die Regierung des Großherzog— thums Baden anzutreten.

Während dieses langen Zeitraums war es Eurer Königlichen Hoheit nicht nur beschieden, mit väterlich sorgender Hand und in segensreicher Arbeit, unterstützt durch eine ihrem Fürstenhause treu ergebene Bevölkerung, das badische Land einem hohen Grade geistiger und materieller Wohlfahrt zuzuführen, sondern auch in die Geschicke des großen Deutschen Vaterlandes thätig und erfolgreich einzugreifen. Als einem der ersten Vorkämpfer für die Einigung der deutschen Stämme ist Eurer Königlichen Hoheit die Genugthuung zu theil geworden, die in blutigem Ringen erkämpfte Einigung im Deutschen Reiche sich gestalten zu sehen und als Mitbegründer des— selben, im Verein mit den verbündeten deutschen Fürsten, zu helfen an der Kräftigung des Reichsgedankens und dem Ausbau der Reichs— verfassung.

So dürfen Eure Königliche Hoheit an dem Jubeltage auf vier

an großen Ereignissen und bedeutenden Erfolgen des Kriegs und des

Friedens reiche Decennien, dankbar gegen die göttliche Vorsehung, zu⸗ rückblicken und den Tag der vierzigjährigen Wiederkehr Dero Regie⸗ rungsantritts feiern als einen Tag weihevollster Erinnerung, welcher nicht nur von der jubelnden Begeisterung des getreuen badischen Volks, sondern, soweit die deutsche Zunge klingt, mit freudig theil⸗ nehmenden Gefühlen begrüßt wird.

Bei den nahen verwandtschaftlichen Beziehungen, die Eure Königliche Hoheit mit Mir und Meinem Hause verknüpfen und ein⸗

gedenk der innigen Freundschaft, welche Dieselben schon mit Meines.

Hochseligen Herrn Großvaters und Meines Herrn Vaters Majestäten verbanden, sowie in Erinnerung der Mir wiederholt erwiesenen wahrhaft freundschaftlichen Gesinnungen, ist es Meinem Herzen ein

tiefes Bedürfniß, Eurer Königlichen Hoheit zu dieser seltenen Feier,

Feier Höchstihres vierzigsährigen Regierungsju zu der mit Urkunde vom 1. Dezember 1878 errichteten Gro Friedrich Jubiläumsstiftung“ eine Zustiftung von zwanzigtausend Ma

zurück.

an nelcher Ich den freudigsten und innigsten Antheil nehme, Meine] ; waͤrmsten Glück⸗ und Segenswünsche zum Ausdrnck zu bringen.

Möge es Eurer Königlichen Hoheit von der göttlichen Vor= sehung vergönnt sein, noch während einer langen Reihe von Jahren

die Früchte einer dem Wohle Dero gesegneten Landes unablässig ge⸗ widmeten Fürsorge zu genießen und im Bunde mit den übrigen deutschen Fürsten für das Bestehen und die Größe des Deutschen Reiches wirken zu können. .

Mit diesen Wünschen verbinde Ich die Versicherung der wahren

Hochachtung und Freundschaft, womit Ich verbleibe

Berlin, Eurer Königlichen Hoheit den 14. April freundwilliger Vetter, Bruder und Neffe 1892. Wilhelm J. R. An des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit. Anläßlich seines Regierungsjubiläums hat Seine König—⸗ liche Hoheit der Großherzog 20 900 e für die Groß⸗ erzog Friedrich⸗Jubiläumsstiftung ipbeßen Der 6 „Staats⸗-Anzeiger“ giebt diesen Entschluß durch Ver—⸗ fügung des Großherzoglichen Ministeriums, des Innern kund,

welche lautet:

„Seine Königliche Hoheit der reg er e haben aus Anlaß der iläums gnädigst geruht,

ge,

mit der Maßgabe zu machen, daß von deren Zinsen der Betrag von sechshundert Hark zur Erhöhung der im ersten . des S 6 der Stiftungsstatuten vorgesehenen Summe zu dienen habe und für die Verwendung dieser 660 6. der durch 52 der Statuten bestimmte

Vertheilungsmaßstab nicht bindend sein solle.“

Sessen. Darmstadt, 1. Mai. Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich traf mit Ihrer Königlichen . der Prinzessin Margarethe von Preußen heute Nachmittag um 15, Uhr von Homburg zum Besuch Ihrer Majestät der Königin Victorla hier ein und kehrte um Hi/ Uhr nach Homburg

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 30. April. In der porgestern geschlossenen XIX. Session des Landesausschusses sind 20 Plenar⸗ und 57 Tommissionssitzungen abgehalten worden. Von den neun Gefetzes vorlagen der Regierung erhielten einschließlich des Etatsgesetzes fünf die . des gang er, unter nicht wesentlichen Abänderungen. Der Gesetzentwurf bezüglich der Rechts⸗

verhältnisse der Elementarlehrer konnte nicht mehr durch—

berathen werden; die drei Organisationsentwürfe: Kreis- und Ge⸗ meindeordnung, sowie Kreisstraßengesetz wurden abgelehnt, und zwar die Gemeindeordnung mit dem Ersuchen an die Regie⸗ rung, in der nächsten Tagung eine neue Vorlage zu machen, wonach den Gemeinderäthen bei Ernennung der Bürgermeister ein he⸗ stimmtes Mitwirkungsrecht eingeräumt und die Gemeinderäthe ausschließlich aus gewählten Mitgliedert (also ohne ständige Heranziehung der Höchstbesteuerten in den Landgemeinden) gebildet würden; das Kreis straßen⸗Gesetz unter, Annahme einer Resolution, wodurch die Regierung zur Prüfung der 9 e eingeladen wird, ob die Vereinigung der drei Haupt⸗ . in eine einzige Kategorie durchzuführen sei und ob die nicht anderweitig gedeckten Unterhaltungskosten dieser Straßen den Gemeinden nach einheitlicher Norm auferlegt werden könnten. Außerdem wurden ein aus der Initiative des Hauses hervorgegangener Gesetzentwurf und zwei Anträge an⸗ genommen und G3 Petitionen, darunter eine aus 138. Ge⸗ meinden mit 4203 Unterschriften und eine aus 85 Gemeinden mit 7402 Unterschriften (beide auf die Kunstweinfrage be⸗ züglich), berathen, hiervon 13 durch Beschlüsse und 22 durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, 21 der Regierung über—⸗ wiesen. Von den Tommissionen sind 28 schriftliche, 7 münd⸗ liche Berichte erstattet worden.

8

Oesterreich⸗Ungarn. Der Kagiser empfing vorgestern den österreichisch— gn n Botschafter in Berlin Grafen Széchsnyi in udienz.

Dem „Fremdenblatt“ zufolge werden die gemeinsamen Minister-Conferenzen über die den Delegationen zu unterbreitenden Vorlagen am 7. Mai beginnen und an den folgenden Tagen zu Ende geführt werden.

Großbritannien und Irland.

London bildet jetzt den Zufluchtsort vieler vom Continent geflüchteten europäischen Anarchisten. Seit der Explosion im Restaurant Very in Paris sind weitere Flüchtlinge dort angekommen und im ganzen sollen gegenwärtig über achtzig in der englischen Metropole weilen. Einer von ihnen hat zwar einem Interviewer des „Daily Chronicle“ mitgetheilt, feine Collegen würden in London nichts „unternehmen“, um nicht aus ihrem Asyl, vertrieben zu werden, aber die That⸗ sachen scheinen sie Lügen zu strafen, denn ein Wolff sches Telegramm aus London meldet: Am 1. Mai früh wurde dicht an der Mauer des Arsenals in dem (unweit von London belegenen) Woolwich eine schwarze Handtasche auf— gefunden, welche acht, theils mit Dynamit, theils mit Schieß⸗ pulver gefüllte ö. enthielt. In der Tasche sollen sich auch eine Anzahl Schriften in fremden Sprachen befunden haben. Der Inhalt der Büchsen sollte heute, Montag, von dem

Inspector für Sprengstoffe untersucht werden.

Frankreich.

Der gestrige Tag ist in Frankreich ohne besondere Ruhestörungen vorübergegangen. Das Nähere über den Verlauf der von den Arbeitern veranstalteten Kundgebungen bringen wir unter „Arbeiterbewegung“ in der Rubrik „Statistik und Volkswirthschaft“

Die gestrigen Municipalwahlen sind, wie telegraphisch

berichtet wird, in den Departements in , Ruhe verlaufen,

ausgenommen in vier Gemeinden üdfrankreichs, wo die Wahlurnen mit Gewalt weggenommen wurden. Das bis jetzt erst aus den Städten bekännte Wahlresultat ist im allgemeinen ein für die Republikaner günstiges.

Der Ministerrath hat sich in seiner Sitzung vom Sonn⸗ abend mit der Prüfung der Gesetzgebung über den Ver⸗ kehr mit Dynamit beschäftigt. Es wurße darauf verzichtet, die bestehenden darauf bezüglichen Vorschriften abzuändern, aber die strengste Anwendung der bestehenden Gesetze befür⸗

wortet, die den Eigenthümer von Dynamit, selbst für den Fall,

daß es gestohlen werden sollte, verantwortlich machen.

Die Zusendu n von Drohbriefen sowie die Ver⸗ , . und Ausweisungen von Anarchisten dauern ort. amentlich werden die Polizei⸗ Commissariate von aris mit Drohungen überhäuft, von denen einzelne, wie die „Fr. Corr.“ hervorhebt. Beachtung verdienen, so die an den Coömmissar Gilles in Batignolles erichtete. Der Schreiber, der als „Präsident des anarchistischen Executiv⸗CZomités von aris/ zeichnete, spielt darin 4 zwei Packete mit je drei ynamitpatronen an, die er selbst am 3. April vor die . des Commissars gelegt haben will. Wörtlich heißt es weiter „Sie haben wahrscheinlich darauf nicht Acht gegeben und geglaubt, es handle 3 um einen Spaß. Ich g e Ihnen 6. die barmherzige Warnung, daß ich um den 1. Mai Ihr Bureau in die

Luft sprengen und versuchen werde, das Gleiche dem Elysse und der

Privatwohnung des Präsidenten Carnot in der Rue de Bassins an⸗ zuthun.. Wie Rapachol gestern vor Gericht sagte, wollen wir die Aufmerksamkeit des Publikums und der . Gewalten auf uns und unsere Thegrien lenken. Wir suchen nicht zu tödten aus Lust am Tödten. Was jüngsthin geschah, das waren Racheacte, und damit sind wir noch nichl! fertig. Wir sind. zahl⸗ reich, ein Comité, das handelt und Die bezeichnet, welche operiren sollen. Wir sind vollkommen organisirt und unserer selbst sicher. Ab⸗ ö oder Verräther werden einzeln durch Tod gezüchtigt. Seien Sie überzeugt, daß wir die Gelegenheit, an Quesnay de Beaurepagire und den Richtern Rapachol's Rache zu üben, uns nicht entgehen lassen werden. Was die Geschworenen betrifft, so werden wir sie diesmal

unbehelligt lassen: sie waren ein bischen ängstlich und hatten Recht.

Bald wird man wieder von uns hören.“

Dieser Brief muß ernst genommen werden, weil in der That am 3. April an jedem der Eingänge des Commissariats der Rue Bronchant ein Packet mit drei Dynamitpatronen gefunden worden war und man, wie die „Fr. Corr.“ ver⸗ sichert, diese Thatsache streng verheimlicht hatte. Auch in , sind Drohbriefe, besonders an Israeliten, vertheilt worden. Verhaftungen haben am Sonnabend in St. Denis, Lyon, Marseille, St. Etienne und in Algier sowie, dem „H. T. B.“ zufolge, gestern in Toulon stattgefunden. Im Departement du Nord werden fortdauernd belgische Anarchisten ausgewiesen.

Aus Porto Novo wird vom 28. v. M. gemeldet, daß dort ein Angriff der Dahomeyer jeden Augenblick erwartet werde. Die Truppen halten Tag und Nacht die für den Kampf vorbereitete Vertheidigungsstellung besetzt. An die Europäer und zuverlässigen. Creolen sin affen vertheilt worden. Aus dem Innern treffen zahlreiche Flüchtlinge ein. Die Leiter der französischen Handelshäuser in Weydah sind zum König entboten worden, der augenblicklich in Allada weilt; sie sind am 27. v. M. unter Soldatenbedeckung zu Fuß dorthin aufgebrochen. Es sind jetzt noch sechs Franzosen in Dahomey außerhalb der von den Truppen . Punkte, und zwar zwei in Wydah, zwei in Abome⸗Kalavy und zwei in Allada. Drei Missionare, zwei Deutsche und ein Italiener, sind noch in Wydah zurückgeblieben.

Dem Bischof von Nancy hat der Minister der Justiz und des Cultus wegen seiner Broschüre Retten wir das christ⸗ liche Frankreich das Gehalt gesperrt. ö

Rusßzland und Polen.

In St. Petersburg eingetroffgnen Nachrichten aus dem Kaukasus zufolge hatte sich das Befinden des Groß fürsten Georg Alexandrowitsch durch Hinzutritt starken Blut⸗ hustens verschlimmert, sodaß die Reise des Kaisers nach Kopenhagen fraglich erschien. Seit den letzten Tagen ist indeß, wie das „Wolffsche Bureau“ vernimmt, berechtigte Aussicht zur Besserung bei dem hohen Patienten vorhanden.

Auf Vorstellung des Stellvertreters des Finanz-Ministers von Thörner hat der Kaiser nach einer Mittheilung des— selben Bureaus aus St. Petersburg befohlen, die Frage der Aufhebung des Hafer-Ausfuhrverbots für die bal⸗ tischen ngen der unter dem Vorsitz des Geheimen Raths Abasa tagenden Commission für die Ausführung gemein⸗ nütziger Arbeiten in den nothleidenden Gouvernements vor⸗ zulegen. Die Verhandlung darüber soll bereits in diesen Tagen erfolgen.

Italien.

In Mailand ist, wie man der „Köln. Ztg.“ meldet, am Sonnabend Vormittag der bekannte Anarchistenführer, Advocat Gori verhaftet worden, und in der voraufgehenden Nacht hatte man dort ferner neun Anarchisten festgenommen, die am Corso Vercelli einen Wagen mit 25 009 Druckschriften aufrührerischen Inhalts erwarteten. Der Kutscher wurde rechtzeitig gewarnt und entkam; es ist infolge dessen den Be⸗ hörden bisher nicht gelungen, die Manifeste zu beschlagnahmen. — Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus For li ist vor dem dortigen Gefäng niß am Sonnabend eine Petarde ge⸗ platzt. Der wachehabende Posten schoß auf den muthmaßlichen Thaͤter, traf ihn aber nicht. Verletzt wurde bei der Explosion niemand (s. a. „Arbeiterbewegung“.

Das Uebexeinkommen der Regierung mit den italienischen Fabrikanten wegen Einführung des Zünd⸗ hölzchen-Möonopols ist nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ gestern in Rom unterzeichnet worden.

Spanien.

In Barcelona hat die Polizei neuerdings 13 Ver⸗ haftüngen vorgenommen; ferner wurde von ihr eine Petarde entdeckt, die Explosion aber durch Abschneiden der Zündschnur verhindert.

Schweiz.

Auch in verschiedenen Kantonen der Schweiz haben sich in letzter Zeit die Anarchisten bemerkbar gemacht. Meistens sind es aus dem Auslande ausgewiesene Elemente, welche dort Zuflucht suchen. In Lugang wurden der M. „Alig. 86. zu⸗ folge bereits ihrer zwölf verhaftet und bei einem in Bellinzong Festgenommenen hat man anarchistische Briefe und Dynamit ö Aus Lausanne wird nun auch ein ernsthaftes

ttent at gemeldet. Die „N. Zürch. Itg.“ erhielt darüber folgendes Telegramm: j

Am Freitag gegen Mitternacht 3 eine heftige Detonation die Bevölkerung von Firn g einer Vorstadt von Lausanne, in Auf— regung. Ein vor dem Restaurant Magniere niedergelegtes Geschoß , . ohne daß jemand verletzt worden wäre. Der materielle Schaden ist unbedeutend. Das Sr en ech war aus einer kleinen, mit dem Explosivstoff angefüllten cisernen Büͤchse gebildet, welche in eine mit Sand gefüllte 1 Schachtel gelegt worden war. Das Ganze war in ein starkes blaues Papier eingewickelt und mit einer Lunte versehen, deren Ueberreste aufgefunden wurden. Es ist noch unbekannt., ob der Explosivstoff Pulber oder Dynamit war. Die geringe Wirkung der Maschine läßt auf Pulver schließen. Dieselbe war unter das Fenster des Schlafzimmers der achtzigjährigen Frau Pingoud, Mutter des Obersten Pingond, Präfeeten von

*

Lausanne, gel worden. Di er hatte in . . , .

ö 2 2 9 ist 6 . der erg len welche er ei mehreren ikes un ei der Ausweifung des italieni Agitators Germano an den Tag legte. Mm z 3. ö.

Belgien. .

rr gestrige erste Mai, über dessen Verlauf wir im übrigen unter Arbeiterbewegung“ in der Rubrik „Statistik und Volkswirthschaft“ berichten, ist in Belgien nicht ohne anarchistische Attentate vorübergegangen. Ein Tele⸗ gramm des, W, T. B.“ aus Lüttich meldet Gestern (Sonn⸗ lag) Abend um 8 / Uhr fanden zwei Explosionen von Dynamitpatronen statt, die eine bei dem Senator de Sel ys, die andere bei dessen Sohn. Der materielle Schaden ist in beiden . beträchtlich; ernstliche Verletzungen sind ieh g nicht . An beiden Stellen sammelten si große Menschenmengen. Kurz vor 10 Uhr ereignete sich eine dritte Exp losion in dem Chor der Kikche St. Martin. Die Mößen Chor⸗ fenster im Werthe von 100000 Fr. sind völlig zersplittert. Hunderte von Fensterscheiben in Häusern der Nachbarschaft bis auf 300 m Entfernung wurden zerstört. Eine Patrone mit brennender Lunte wurde gefunden und rechtzeitig unschäd⸗ lich gemacht. In der Stadt herrscht infolge dessen große Beunruhigung, denn man befürchtet weitere Explosionen. Den Telegrammen des „H. T. B.“ entnehmen wir über diese ö noch . z h

er ganzen Stadt hat sich eine ungeheure Aufregung bemächtigt. Die Behörde thut alles Mögliche, um 1 enn ö gin ö ö kommen. Die Gendarmerie patrouillirt die ganze Umgegend ab; ebenso patrouillirt Cavallerie und Infanterie auf allen be⸗ drohten Punkten. Die beiden Wohnhaäuser auf dem Boulevard Souvenier, Nr. 179 und 106, gehören dem Senats Präsi⸗ denten Selys. Die Hausfront, Thüren, Fenster und Möbel sind vollständig zerstört Die Bomben waren an den Kellerfenstern angebracht. Fraͤulein Selys sah die Attentäter flüchten und hörte um 65 Uhr vom Balecon aus, wie zwei Männer die Verabredung trafen, wiederzukommen und Feuer anzulegen. Die gegenüberliegende Schule St. Jean und die Kaserne der Bürgergarde haben schwer ge⸗ litten. In der ö. St. Martin sind die alten kostbaren, aus dem 14. und 15. Jahrhundert stammenden gemalten Fenster völlig zerstört, auch die Kirche ist schwer beschädigt. Das 300 m entfernte Institut St. Martin, das Presbyterium und das Haus des Friedens⸗ richters haben ebenfalls schwer gelitten.

Ferner liegen noch folgende Meldungen von den letzten Tagen vor: Die Brüsseler Polizei faßte, wie man der „Köln. Ztg.“ berichtet, eine Schrift des Anarchisten Merlino ab, die in 5000 Exemplaren bei Longfils daselbst gedruckt worden war. Die Polizei hinderte den Versand. — Das Schwurgericht für Brabant verurtheilte den Heraus⸗

eber des Anarchistenblattes „Le Conscrit“ zu 7 Monaten ö. wegen aufreizender Artikel. Der Vexurtheilte, Anarchist racke, ist nach Holland entkommen. Nach seiner Verurtheilung setzten die Genossen eine h n ins Werk und zogen, die Carmagnole“ singend, nach dem socialistischen Volksheim. — Die Quästoren der Kammer haben einen Droh⸗ brief erhalten und sofort strenge Aufsicht des Kammergebäudes angeordnet. — In Antwerpen sind dem „Hamb. Corr.“ zufolge am Sonnabend zwei französische Anarch üst en festgenommen worden. — Endlich liegen noch aus den Provinzen eine ganze Reihe von Meldungen über versuchte DBynamitverbrechen vor; so fand bei Charleroi ein Arbeiter in seinem Garten wölf Dynamitpatronen; in Wavres (Brabant) wurde ug der Fensterlehne der Nationalbankstelle eine Dynamitpatrone ge⸗ . und in Paturages bei Mons explodirte nahe einer ichten Häusergruppe Dynamit, glücklicherweise ohne Schaden anzurichten. ( .

Türkei.

Nach Mittheilungen der „Pol. Corr.“ aus Konstan⸗ tinopel hätten die türkischen Truppen nun auch die letzte Stellung der Aufständifchen in emen, die von Heli, eingenommen und diefe Provinz, die bisher noch einen Zufluchtsort der Aufständischen gebildet hatte, vollkommen von ihnen gesäubert. Im übrigen seien alle Maßnahmen getroffen worden, um einer Wiederkehr von Unruhen in Yemen vor⸗ zubeugen.

Bulgarien.

Eine Antwort der Pforte auf das Verlangen der bulgarischen Regierung, daß die Brüder Tufektschieff, von Seiten Rußlands ausgeliefert würden, ist dem „W. T. B.“ zu⸗ folge noch nicht eingetroffen.

Die Untersuchüng der Rustschuker Bombenaffäre ergab, daß 386 Bomben von Rustschuk nach Konstantinopel geschickt worden sind.

Montenegro.

Die Pforte und die montenegrinische Regierung haben sich, wie ‚W. T. B.“ meldet, über die Einsetzung einer neuen gemischten Commission zur Regelung aller Streitigkeiten zwischen den Grenzbewohnern verständigt.

Dänemark.

(E) Kopenhagen, 30. April. Unterm 6. v. M. ist nach einer Bekanntmachung des Ministeriums des Aeußern eine Uebereinkunft an, Dänemark und Italien ab⸗ eschlossen worden, durch welche der Abschoß und das Ab⸗ ; ahrtsgeld (gabella hereditaria und census emigrationis) wischen beiden Ländern aufgehoben werden; eine Ausnahme indet nur bezüglich der Abgaben statt, welche bei Erbschaften, Verkäufen oder anderen Veranlassungen selbst in den allen zu entrichten sind, wenn das Vermoͤgen im Lande ver leibt. Ein ähnlicher Vertrag ist am 5. Februar 1891 mit Deutsch⸗ land abgeschlossen worden. D. Red.) . Das vom Reichstage angenommene Geseßz, betreffend die Eheschließung dänischer Unterthanen im Auslande, ö. die Königliche Sanction erhalten. Das Ministerium des eußern hat jetzñ mit Bezugnahme auf 8 10 des Gesetzes den dänischen Een n die nöthigen Anweisungen ertheilt.

Amerika.

Dr m . Herald“ hat über die neuesten Vorgänge in Venezuela folgendes Telegramm aus La Guayra vom 28. April erhalten, in welchem es heißt:

Die Regierungstruppen haben den Sohn des Generals Crespo gefangen genommen und erklären, er werde hingerichtet werden, sobald' General Crespo sich der Hauptstadt Caracas bis auf eine Meile nähere. Präsident Palacio hat in Trinidad Gewehre und Munition gekauff, die nach den Orinocohäfen und nach La Guüayra verschifft worden sind. General Crespo hat den ersten General des Präsidenten Casanas gefangen genommen.