par & Vorschußverein zu Elsfleth. Actien Gesellschaft.
Die Zeichner der Actien des Spar⸗ & Vorschuß⸗ vereins zu Glsfleth werden hierdurch zur General- versammlung auf Mittwoch, den 25. Mai 1892, Nachmittags 4 Uhr, nach Sauerken Hotel zu Elsfleth ergebenst eingeladen. ö
Zweck: Wahl des ersten ufsichtsraths (6 11 der Statuten) und Wahl des Vorstandes.
Elsfleth, Mai 1, 1892. ;
Die Gründer des Spar E Vorschuß Vereins zu Elsfleth. H. Pon silius. W. Grä per. Joh. Wempe, für mich und kraft Vollmacht der Mitgrunder SH. Hustede und Carl Winters.
7616 Generalversammlung
der Aktien⸗Reismühle in Hamburg am Mittwoch, den 25. Mai a. C., 2 Uhr Nachm., . im Bureau der Herren Dres. Seebohm, Scharlach, Westryhal & Poelchau, Dovenhof. Tagesordnung:
609 ( 6. Verlags & Buchdruckerei Actien⸗Gesellschaft. Zu der Tagesordnung der am 10. Mai d J. Nach⸗ mittags 6 Uhr, zu Berlin, Königgrätzer Straße 41, stattfindenden ordentlichen Genera fammlung tritt noch hinzu ; . . ) Beschlußfassung über die Antrãge eines Actionãrs: X auf Nevifion der Geschafts führung pro 18391, b. betreffend die dr, , Actientapitals, auf Ernennung befondẽrer Revisoren pro 1890, d. bezuglich des Abstimmungẽ modus, S. und f. den Vorstand betreffend. Berlin, den 1. Mai 1392. Der Vorstand.
L. Baltz.
I 6121 . Alsen'sche Portland Cement Fabriken. Einladung zur ausserordentlichen General⸗ versammlung am Dienstag, 24 Mai 1892, II uhr Vormittags, in Geschäftslocal der Gesellfch aft, N Catharlnenstraße, Hamburg. ö Tagesordnung: 3 Neuweohl eines Aufsichtsrathe mitgliedes an . Stelle des verftorbenen Herrn Wilhelm Alsen. Bericht und Vorlage der Bilanz. Acticnãre, welche an der Generalversammlung 2 Neuwahl zum Aufsschtsrath. behufs Ausübung ihres Stimmrechts theilnehmen 3) Wabl des edisor⸗. . 5 wollen, kaben drei Tage vor dem Versammlungstage Eintritts . und Stimmkarten werden 2 20. bis gegen Vorzeigung ihrer Actien resp. Depoischein 24. Mai a. C im Bureau der Notare Derren Dres. mer Bankfir ina über dieselben ihre Stimm karten Stogfletb, Bartels & Des Arts gegen Vorzeigung im Comptoir der Gefellschaft in Hamburg entgegen der Actien ausgegeben. . zu nehmen. Samburg, den 30. April 1892. Der Vorstand.
Der Vorstaud. Wurmer Teppich⸗ u. Velours Fabriken. Actien⸗Gesellschaft.
Die 9. ordentliche Generalversammlung der Actionãre findet Donnerstag, den 19. Mai 1892,
im kleinen Börsensaale zu Dresden, Nachmittags 5 Uhr,.
F606
statt. ö . . J Das Versammlungsloreal wird 15 Uhr geöffnet und um 5 Uhr geschlossen. . ö Rach 3 323 des Statuts ist zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, wer ver Ab⸗ lauf der dafur festgefetzten Stunde dem die Präsenzliste Führenden eine oder mehrere AMien oder Scheine über bei der Gefellschaft oder einer öffentlichen Behörde oder einem Notar niedergelegte Actien vorzeigt. Tagesorduung; . 1) Vortrag des Geschãftsberichts und Prüfung des vorzulegenden Rechnungsabschlusses für das Jahr 361. , 2) Beschlußfassung über Entlastung des Vorstanden, . 3) Wahl zweier Auffichtẽraths mitglieder an Stelle der nach 8 2 des Statuts aus⸗ scheidenden Serren Banquier 5. Palmis in Dresden und Fabrikant Carl Schütz in Murr: Wurjen. = . ; ö . ö. Die Bilanz die Gewinn- und Verlustrechnung, sowie der Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft liegen im Geschãftslocale der letzteren aus. Wurzen, den 28. April 1392. —⸗ . Der Auffichtsrath der Wurzner Teppich und Velours ⸗ Fabriken. Carl Schütz, Vorsitzender.
sen Süddeutsche Donau⸗Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft.
Bilanz per 31. Dezember 1891. Cassia.
3 6 3 7901 93 Actien⸗Kavital⸗Conto 1000 Wo . 1017 486 44 Creditoren⸗Conto... ; 303 985 62 126 51656 37 72637 839219
12 54622 10 49550 1045633 6 33 35 3s 6e
gerlust Canto per 31. Dezember 1891.
. . 315 686 95 94 S814 57 4213255 733 50 1062639 4834
72 463 58
Activa.
Allgemeine Verwaltung Schiffsdienst .. Station Deggendorf do. Wien. do. Budapest Kassa⸗Conto.. Cautions⸗Conto Debitoren⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto....
1303 985 62
Credit.
Depbet. Gewinn-
27 70634 Bergfrachten⸗Conto 51 650 51 Thalfrachten⸗Conto 280 632 34 Remorque⸗Conto 3 65977 Schleprybahn Deggendorf⸗Conto.. 13 239 27 Bahn⸗Antheile⸗Conto 11 637 12 Mark ⸗Differenzen⸗Conto 10 354 75 18 90555 29 152 28 58 03234 612892 19 803 07
30 342 21
Saldo⸗Vortrag aus 1890 Allgemeine Verwaltung Schiff sdienst Station D
Station Wien Station Budapest Zinsen⸗Conto Brovisions⸗Conto Refactie⸗Conto.
Ein⸗ und Auslade⸗Conto Güter Assecuranz⸗ Conto Amortisations⸗Conto
.
Deggendorf,
Ri 10. Februar 1892.
Der Betriebs⸗Director: Hoeniger.
fen, Podewils' sche Faecalextraetfabriken in Miinchen.
Aeti va. Bilanz am 321. Dezember 1891. Passiva.
J . 4655 000 — Actienkapital Conto. 6600 9099 — 2337 117 96 Prioritãten⸗Conto 100 000 — 1000 — Partialanlehen⸗Conto-⸗-- 12 009 — r . (unerhobene Coupons). 87917
271 23 Reserve⸗Conto 373137
32 541 33 Specialreserve⸗Conto 413228 Ceœnto⸗Corrent Conto: Erneuerungs⸗ Conto 6 00 — Bankguthaben 16 BI oö 73 129 71 Delcredere⸗Conto 6 00 — Debinoren.. . 6 88 66 Dirĩdenden ⸗ Conto 260
Fabri Graz Dotations⸗Conto
Fabrik Augsburg Dotations⸗Conto
e nie n des Centralbureaus
Kaffa und Wechsel⸗Conto des Central⸗ bureaus
Efecten⸗Conto des Centralbureaus
. r, un werluft . ente? , s n ö J Haben.
3 565 J
Soll. Gewinn und Verlust⸗Conto am 21. Zezember 1891.
. 4 4 713 68 Gewinn⸗Vortrag vom Jahre 1890 5 329 74 15 36 33 Gewinn der Jabrit Gra; vro 1891. 40 39321 357 95 Gewinn der Fabrik Augsburg pro 1891 8 986 45 380 — . 36 0660 41
54 708
,, cralunkosten Abschreibung an Utensilien Cursverlust an Effecten Gewinn⸗ Saldo e
54 708 40
München, 31. Januar 1392. . ; Podewils ' sche Facalextractfabriken.
Direction. A. v. Podewils. . . . Nach Beschluß der Generalversammlung vom 28 April 1892 wurde die Dividende für das Geschãftsjabr 1891 auf 520 festgesetzt. Demnach kommt der Coupon Nr. X. mit M 50. — bei der
T õs36] Activa.
Immobilien⸗Conto
KRassa⸗Conto
Banque de Mulhouse Conto⸗Corrent Abonnenten⸗Conto
Mülhausen. 1891. Actien⸗Conto. 475 Actien à 400 M. Dividenden⸗Cento, unerhobene Divi⸗ denden Reserve⸗Conto. Saldo
Gewinn⸗ und Verlust⸗ onto, Uebertrag des Saldo des Miethzins⸗Conto
An Reserve⸗Conto 59 von . ⸗
Diridenden⸗Conto M 6-— auf 475 Actien
Abschreibung auf Abonnenten⸗Cto.
Mülhansen, den 24. April 1892.
Wahrhaft bescheinigt. Emil Mantz.
7607
Aclien Cichorien Darre Benneckenbech.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden
wir hiermit zu der am Dienstag, den 17. Mai c;,
Nachmittags A Uhr, im Gasthofe zum Schwarzen
Adler hier stattfindenden ordentlichen General⸗
versammlung ergebenst ein.
Tages ordnung: .
1) Geschãfts bericht sowie Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos. Beschlußfassung über die Höhe der zu ver⸗ theilenden Dividende.
Ertheilung der Entlastungg. Beschlußfassung daruber, daß die im S 14 des Statuts vorgesehene Funktionsdauer der Mit- glieder des Aufsichtsraths bis zur ordentlichen Generalversammilung jeden Jahres währen und der Wechsel im Aufsichtsrathe daher erst mit dieser im Mai eintreten soll.
Gr. ⸗Ottersleben, den 29. April 1892.
Der Vorstand. R. Bethge. J. Dietrich.
ü //— / / /
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. Reine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwalten.
7447 Bekanntmachung.
In die Rechtanwalts⸗Liste des unterzeichneten Amtsgerichts ist am heutigen Tage der Rechts anwalt Maran Woöjtowmski eingetragen worden. Derselbe hat seinen ,, in Grätz genommen. Grätz, den 28. April 1892.
Königliches Amtsgericht.
7449 : Auf Grund von 5 20 Absatz 4 der Deutschen Recht anwaltsordnung wird bekannt gemacht, daß heute Otto Gefsfele dahier in die Liste der bei dem KR. Bayerischen Landgerichte Memmingen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen wurde.
Memmingen, den 26. April 1892.
Der K. Landgerichts⸗Präsident. v. Kirschbaum.
7450
Der Rechtsanwalt Herr Friedrich August Kayser hier ist verstorben.
Dresden, den 28. April 1892.
Königliches Landgericht. Wehinger.
7448 Der Rechtsanwalt Ernst Julius Förster in Zwickau ist verstorben und ist in hiesiger Anwaltẽ⸗ liste heute seine Eintragung gelöscht worden. Zwickau, am 28. April 1892. Königliches Amtsgericht. Richter.
9) Bank⸗Ausweise.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
een Hectra
NMaatschappy von Hlectrische
Stations Amsterdam.
Jährliche ordentliche Generalversammlung der Actionäre am Samstag., 14. Mai 1892. II Uhr Vormittags, zu Amsterdam, im Local Eensgezindheid, Spui. = Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen zur Kenntnißnahme für die Actionäre vor am Sitze der Gesellschaft, jeden Wochentag von 10 bis 12 Uhr Vormitt 86 . . Den Herren Actionren wird in Erinnerung gebracht, daß Einlaß zur k gestattet wird auf Vorzeigung der Actien oder der Empfangs⸗ scheine, wenn die Actien spätestens einen Tag zuvor bei der Gesellschaft eingeliefert sind. Tagesordnung: Beschlußfassung über Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1891. .
Wahl eines Directors (Vacatur Ihr. J. Hartsen).
Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Amsterdam, 28. April 1892.
Die Direction.
7537 ; . Neue Gas⸗ꝛActien Gesellschaft. Betriebs ⸗Ergebnisse im 3. Vierteljahr 1881 92. Die 25 Anstalten der Gesellschaft produzirten 2 680 545 cbm Gas
Im gleichen Vierteljahr des
Vorjahres wurden von den⸗
selben Anstalten producirt mithin mehr im 3. Vierteljahr
1 151 211 cbm Gas
Die Flammenzahl am Schlusse des Viertel jahres wer 109318. J
Die Zunahme im 3. Vierteljahr 1891/92 betrug 735 Flammen.
Berlin, den 29. April 1892.
Die Direction.
2529 334 ö.
erlag v. Dtto Tiebmann, Berlin W. 35, Tũzowstrase 27. Soeben ist erschienen:
Das Reichsgesetz, betreffend die
Es El SCchHaflEéN MI BᷣESckRRNkKRIEß HAafIURs.
Mit einer Einleitung ũb d. Entstehungsgeĩchichte des Gesetzes u. Charalteristit der neuen Gesellichafts form. Erlãuicrt von Th. Bergenhahn, Oberlandesgerichtsrat a. D. An Leinen eleg. kart. M. 3.—.
Der wohlbekannte Ver fasser hat dieses nunmehr eingeführte, hochwichtige Geseßz gemein verständ⸗ lich und joweit möglich In stematisch dargestellt, sodaỹ dadurch die Benutzung die ses haupnfãchlich auch nr den Bandelsstand Lestimmten aus fü hr= lich eren T ommentars wesentlich erleichtert ist.
Pan, Zu beziehen durch jede Buchhandlung. sowie FSirekt von der Berlagsbuchhandlung.
Keine.
Grundlapitaac-- Prämien⸗Einnahme für 1891. Zinsen⸗Einnahme für 1891 Prämien⸗Ueberträge .
Bersicherungen in Kraft am Schlusse des Die Gesellschaft übernimmt die lichem Mobiliar,
Berlin nur für Rohbauten. Berlin, den 1. Mai 1892.
Bayerischen Haudelsbank in München zur Auszahlung und werden dort gleichzeitig neue Coupon- bogen ausgegeben.
Uebertrag zur Deckung außergewöhnlicher Bedürfnisse einschl. des gesetzlichen RKeservefonds von M6. 900 w,
Aachener und Münchener Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Der Geschäftsstand der Gesellschaft ergiebt sich aus dem nachstehenden Aus⸗ zug aus dem Rechnungsabschluß für das Jahr 1891.
9 000 000. — 8 941 103.70
676 718.40 5 783 284.80
oM =»
. 4 900 000. — . 29 301 106.90 Jahres 1891 , 56765 292 457. —
Versicherung von Haus⸗ und gewerb⸗
landwirthschaftlichen Objekten, Waaren und Wtaschinen aller Art und Gebäude⸗Verficherungen, letztere in der Stadt
General⸗Agentur Bureau: SW. Krausenstr. 37, am Dönhofsplatz.
M 1 O4.
Der Inhalt dieser ö
welcher die der deutschen Gifenbabnen enthalten find, erscheint auch in einem
Vierte Beilage h zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 2. Mai
en aus den Handels- onderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
pen ,, te Ie, mg, he.
c
Register für das Deutsche Reich kann d all ͤnstalten önigliche Expedition des ö . . ö ö
dual
Das Central · Handels Regifter fũr das Dent iertelj
Bezugspreis beträgt 1 Æ 50 J für das V
1892.
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗ Aenderungen
Reich. (Rr. 104 A.
Reich erscheint in der Regel täglich — r. — Einzelne 1 * 564
Infertionspreis für den Raum einer Drucheile 230 4. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 104 4., 104B. und 1094 0. ausgegeben. 82
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der = ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ut
asse. .
2. E. 4039. Maschine zum Schneiden von Webstoffen. — Henry Arthur Caldwell in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grãtzerstraße 43. 7. Mrz 1892.
N. S822. Corsettpresse. — Ottomar Mauntner in Berlin N., Große Hamburger⸗ straße 20. 5. April 1882.
li. 770. Kravattenverschluß. — Ludwig Uechting in Berlin W., Markgrafenstr. 31. 20. Februar 1892 ö 4. J. 2597. Auslöschvorrichtung für Lampen.
— Samuel Albert Johnson in Poplar, 13 East
India Road, County of. Middleser. England;
Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SM.,
Friedrichstr. 43. 20. August 1891.
G8. R. 7110. Pasteurisirapparat für Bier. — Arthur Regel in Schöningen i / Braunschweig. 4. Februar 1892.
S. 6340. Destillations⸗ und Rektifikations⸗ apparat von wagrechter Anordnung. — Somit è A- Saralle Ms et Cie in Paris; Ver⸗ treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5 J. 12. Dezember 1891.
8. C. 3429. Verfahren zur Erzeugung von braunen, violetten und schwarzen Farbstoffen auf der Faser = Leopold Caffella Co. in Frankfurt a. M. 5. September 1890.
LI. St. 3137. Deckel für Bücher oder Behälter. X Sekbastian Andrew Stange in 174 Ellery Street, East Brooklyn, New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 100. 8. Februar 1892.
V. 1818. Verfahren zur Hestellung von Albumschlössern. — S. Vorpahl Pohl in Berlin S., Admiralstr. 18. 26. März 1892.
12. R. 6887. Verfahren zur Darstellung von Carvacrol. — Dr. Albert Reychler in Brüssel; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 3. Oktober 1891.
13. C. 3772. Siebanordnung für Feuerungen mit Rauchverminderung. — Richard Cuneliffe in Pendleton und Edward Barlom in Man⸗ chester; Vertreter; Felix van den Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 18. April 1891.
W. S207. Röhrenvorwärmer mit Wasser⸗ mantel. — Philipp Weilbach in Horsens, Däne⸗ mark; Vertreter; F. C. Glaser, Königlicher Ge⸗ heimer Commissions⸗Rath und L. Glaser, Re= gierungsbaumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 4. März 1892.
18. R. 5906. Verfahren zur Herstellung von schweißbarem Stahl. Handlung Rammoser E Co, in Berlin, Neue Friedrichstr. 56 und David Giebeler in Hagen . Get alen Wehring⸗ hauserstraße. 14. April 1890.
19. K. 9245. Sandgleis zum Anhalten von Eisenbahn⸗Fahrzeugen. — Claus Köpcke, Ge⸗ heimer Finanz ⸗Rath, in Dresden, Strehlenerstr. 53. 23. Nobember 1891.
20. V. 1789. Streckenstromschließer für nur nach einer Richtung fahrende Züge. — Otto Voigt in Lübeck. 6. Februar 1893.
21. G. 6920. a,. mit durch Klemm⸗ wirkung beeinflußter Bewegung der Kohlenhalter. — James Eglinten Anderson Gwynne in London, England, Esser Street, Iron Works, Victoria Embankment; Vertreter: Robert Deißler in Berlin . Alexanderstr. 38. 28. Juli 1891.
J. 2571. Elekttricitãts zähler mit einstell⸗ barem biegsamen Anschlag für den Schalthebel. — . Illig in Bockenheim bei Frankfurt a. M., öne Aussicht 40. 27. Juni 1891.
24 ö er n r, für Bogen⸗ ampen. — Jirma ng * Mathiesen in dei n 6. . r ö 66
— . Gleichstromerzeugermaschine mit feststehender Ringwickelung. — . 1 er in eiche nberg, Böhmen, Andreasgasse 12; Ver⸗ treter: R. Deißler und Julius Maemecke in . C., Alexander⸗Str. 38. 28. Oktober
22. A. 30983. Verfahren zur Darstellung ein braunen Azofarbstoffes er n. 7. ö Actien⸗Gesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 80. (33), an der Treptower Brücke.
24. März 1892. ; TD. 4850. Verfahren zur Darstellung Dahl Co. in
wasserlöslicher Induline. — Barmen. 2. Juli 1891.
F. 5709. Verfahren zur Darstellung von sch Disazofarbstoffen aus Dicrynaphtalin⸗ sulfosaure, ichen, Patent 59 16. — Farh⸗
eifter Lucins & Brüning in ö 5. November 1891. 2. S
*
* DLertteter: A. Rohrbach, Bindewald in Erfurt, Bahn⸗
*, De, n gl in 0 4. zember 1891.
KAlasse.
33. H. A1 849. Verrichtung zum Reinigen von Kämmen. — Arthur Halbig in Hildburg⸗ hausen. 19. Januar 1892.
36. M. S295. Wärmeregler. — Robert Mix in Köln a. Rh., Moselstr. S8. 15. Dezem̃ber 1891.
37. S. 3284. Aufklappbares Fenster, bez Thür. — Jean Josevph Eyraud in Paris, 73 Avenue St. Oueu; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29a. 12. November 1891.
38. B. 13105. Cylindrisches Faß mit zwei (oder mehr) zur Abdichtung anzutreibenden Keil⸗ dauben. — Charles Elis Bratt in Stockholm; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. April 1892.
O. A612. Verfahren und Vorrichtung zum spiraligen Zerlegen von Rundholz in Bretter. Gustar Adolph Oncken in Chicago, 13 North Wells Street, Ill., V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham⸗ burg. 19. November 1891.
P. 5446. Vorrichtung zum Imprägniren von Baumstãmmen, Balken und dergl. — Eduard Porr in Doboj⸗Bosna, Bosnien; Vertreter; A. du Bois Reymond in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm Nr. 29a. 24. Oktober 1891.
W. s1s7. Verrichtung zum Fräsen von Windungen, Kannelitungen, Perlen ꝛ0. auf ge⸗ schweift oder glatt gedrehte Gegenstände. — G. A. Weisz in Kesmark, Alter Markt 218/19; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 8. Fe⸗ bruar 1892.
329. W. 8s8kIT7Z. Vorrichtung zur Herstellung von Hirschhornnachahmung. — C. A. Willms in Solingen, Hochstr. 49. 16. Januar 1892.
40. H. 12140. Gewinnung von Zink auf nassem Wege. — Br. Chr. Seinzerling in Frankfurt 4 / M., Rotteckstr. 9). 29. März 1892.
49. A. 2959. Maschine zum Anspitzen von Schienennãgeln mit zwei Paar Hämmern. — 8 Asbeck in Hagen i / Westf. 2. Dejember
G. 6438. Maschine zur Anbringung von Drahtbügeln an Flaschenverschlüssen. — General Bottle - seal Szndicate, Limited in London; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8sW., Hornstr. 11. 17. No⸗ vember 1890.
S. 11 821. Offene, durch eingelegte Ringe versteifte Hüälsen für Federhalter. Seintze Blanckertz in Berlin NO., Georgenkirchstr. 44. 6. Januar 1892.
. 1A 865. Reifenbiegemaschine. — K. Rudolph Hopf in Plauen bei Dresden, Post⸗ straße 2I. 26. Januar 18092. .
H. 11 875. Maschine zum Ausfräsen von Schnittplatten. — Johann Hirschmaun in 2 St. Johannisstr. 453. 26. Januar
H. 11 977. Spitzenabstechmaschine für Uhr⸗ haken. — Carl Hettich in Göttelbach⸗Schram⸗ berg, W. Schwarzwald. 18. Februar 1892.
2675. Rohrabschneider mit versetzbaren Stahlrollen. — F. Jungmann in Berlin, Thärstr. 57. 7. Dezember 1391.
Y. S7. Hydraulische Presse mit Schlag⸗ boljen. — David Thomas Joung und Harry William Young in Ryland Works, Birmingham; Vertreter? Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 14. Dezember 1891.
51. B. 12 695. Gummidämpfer für Stahl⸗ 36 — Berliner Musik⸗JInfstrumenten⸗
abrik, Actien⸗Gesellschaft, vorm. Ch. F. Pietschmann C Söhne in Berlin NW. 1. Dezember 1891.
B. 12 707. Notenblattwender. — Carl Bayer in Wien J., Opernring 15; Vertreter: n Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard
irth in Berlin NW., Luisenstr. 7/28. 8. De⸗ zember 1891.
D. A721. Vorrichtung zur Aenderung der Tonstärke von Pfeifen während des Spiels. — FJ. Damm, Rector der städtischen Real⸗ und — in Marktbreit, Bayern. 24. April 1891.
G. 7156. Concertina. — Dr. med. , Michael Gerl in Hindelang, bayr. Algäu. 5. Dezember 1591. .
S. 11 759. Anordnung von Schallröhren und Schallkõrpern an amerikanischen Harmonien. — James Baillie Hamilton in Argyll Lodge, Kensington, Grafschaft London, England; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann 9 . Nrw, Hindersinftr. 3. 17. Dejember
M. s452. Einrichtung zum Nachklingen⸗ lassen einzelner Tone an Pianofortes. — Franz Meyer in Bremerbörde. 21. Oktober 1891.
52. G. 6443. Auslösung und Bremsung einer n, ,, chine. — Julius Gutmann in Berlin. 18. November 1890.
DO. A614. Eine Nähmaschine h. web⸗ i Saumnãhen; Zusatz zum Patent Nr. 41 227. — Richard Otto in Plauen i / V. 23. Nopem⸗
—ẽö tel D. A860. Zusammenlegbare Schachtel. Adam Dienst und Josef Nohr in Mainz, fer Sa e 41 bezw. Stall Gasse 17. 30. Juli
8a. B. so. Verschlu5 für Conservenbüchsen
und andere luftdicht zu verschließende Gefäße.
— R. Wiedling in Sondershausen, Burg⸗
e. 14. 16. Dezember 1891.
e.
64. 3. 1431. Sicherheitsverschluß für Flaschen, Kruken und dergl. — Franz Albert Zachariät in Wien II, Untere Viaductgasse 1; Vertreter: Hermann Grauel in Berlin NW., Paulstr 12p. 7. September 1891.
65. G. 7269. Kielconstruction. — John Grothgar und John Morris Garfield in Galveflon, Texas; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. S8. Februar 1892.
W. so. Schiffsschraube mit während des Ganges verstellbaren Flügeln. — Max Weihe, CaxitänLieutenant 4. D. in Hamburg, Alsterdamm 10. 18. Dezember 1891.
68. M. S318. Schloß mit Hohlschlüssel. . Meinke in Körlin a. d. Pers. 13. August
69. H. 11 934. Heftbefestigung für Messer, Gabeln u. dergl. — Ernst Hammesfahr in Solingen⸗Foche. 11. Februar 1892.
70. B. 12 817. Geradführung für die Preß⸗ stange bei Kopirpressen mit von unten nach oben wirkender Preßplatte. — Emile Beauthiere in Forest. Belgien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Patakv in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. Januar 1892.
72. R. 7118. Mantelgeschoß für kleinkaliberige zum Jagdgebrauch dienende Schußwaffen. — Edgar Ray in London, 18 und 21 Queen Victoria Street, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin XW. , Schiffbauerdamm Nr. 29a. 8. Februar 1892.
74. K. 9342. Fahrradglocke mit ausrückbarem Klöppel. — Firma W. Kührt * Schilling in Mehlis i. XW. 29. Dezember 1891.
76. K. 9518. Wandernde Volanthülle bei Krempeln. Klein, Hundt Cie. in Düssel⸗ dorf. 5. März 1892.
77. G. 7214. Spielzeug mit im Kreise flatternden Thierfiguren. — Marie Günther⸗ mann, geb. Mack, in Nürnberg. 15. Ja⸗ nucr 1892.
78. S. 6030. Nitrircentrifuge. — Selwig E Lange in Braunschweig. I. Juni 1391. s1. J. 2711. Selbstthätig in Curven sich ein⸗ stellender Mitnehmer für Wagen mit über⸗ liegendem Zugmittel. — Peter Joriffen in
Düsseldorf⸗Grafenberg. 6. Februar 1892.
S4. S. 10 689. Ueberfall⸗Wehrklappe. — J.
8m in Stettin, Grabowerstraße 6B. 7. Januar 891.
S5. J. 5812. Vorrichtung zur indirecten Aus⸗ nutzung des Druckes einer Hochdruckwasserleitung für transportable oder stationãre Springbrunnen, Spritzen u. dergl. — Salomon Frank in Frank furt 43. M. 18. Januar 1892.
S6. C. 3912. Zusammenstellbarer Kettenbaum; Zusatz zum Patent Nr. 61 957. — Bernhard Cohnen, in Firma Cohnen & Neuhaus in Grebenbroich. 8. November 1891.
W. sz268. Kartenschlag⸗Maschine. — Wilhelmi Rosendahl in Elberfeld, Ohligs⸗ mühlerstr. 26. März 1892.
s9. O. 1621. Vorrichtung zum Mischen von Zuckersaft mit Kalk. — von der Ohe in Egeln. 15. Dezember 1891.
KR. 6197. Schneckenpresse. — Mathias Reuland in Dortmund. 18. September 1890.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 101 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 28. April 1892 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗Anmeldung S. 6395, Kl. 21, Drucktaste mit gleitend an einander reibenden Stromschlußtheilen — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafen straße 94 — wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
3, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurũckgenommen.
Klaffe.
62. M. 8470. Leicht auswechselbarer Gummi ⸗ reifen für Wagenräãder. Vom 3. Dezember 1891.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung
zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurũckgenommen.
Alasse.
45. 5645. Wellen für Buttermaschinen. 1892.
ö M. S488. 11. Februar 1892.
68. K. SSs76. Eine Reguliworrichtung an ,, Thůrschließern. Vom 11. Februar 1892.
77. ü. 29323. Antriebvorrichtung für Kreisel. Vom 11. Februar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt. machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage . gemachten Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nlasse.
23 B. A1 680. Kraftmaschine mit kreisendem Kolben. Vom 28. September 1891
Lagerung von horizontalen Vom 8. Februar
Kartoffelerntemaschine. Vom
44. T. 3161. Vorrichtung zum Befestigen von
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NVachgenannten ein 2. . unter nachstehender Nummer der Patentrolle eilt.
S. Nr. 62872.
12. Nr. 62 907.
18. Nr. 62 879.
21. Nr. 62894.
22. Nr. 62932.
Desenknöpfen auf Leder u. dergl. tember IS6.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den atent von dem bezeichneten
Vom 28. Sep⸗
P. R. Nr. 62 865 bis 62 962.
Klasse. 6. Nr. 62 914.
ö Schnellfilter für Spirituosen u. dergl. — H. Lüdcke in Stettin, Oberwiek 63. Vom 21. Mai 1891 ab.
— ; Maschine zur Herstellung von Linoleummosaik. — F. Walton in Lincolns Inn, 4 Portugal Street, Grfsch. London, England; Vertreter: C. Gronert in Berlin XV., Luisen⸗ straße 22a. Vom 1. September 1891 ab. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumchlorid — G. A. Faure in Paris, rue des Halles 15; Vertreter: A. du Beit⸗ Teymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 19. Februar 1891 ab.
13. Nr. 62 870. Dampfkessel. — F. Graf,
Werkmeister der technischen Hochschule in Aachen. Vom 26. Juni 1891 ab.
Nr. 62 911. Sinlegewand bei Dampfkesseln mit hängenden Fieldröhren. — A. Collmann in Wien, Beatrixgasse 18; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 19. März 1891 ab.
Nr. 62 926. Stehender Dampferzeuger mit Wasser⸗ und Heizröhren von verschiedenem Durch⸗ messer. — R. Prölß in Berlin, Alt Moabit 89. Vom 14. August 1891 ab.
Nr. 62 931. Neuerung an einer Einrichtung zur Beförderung des Wasserumlaufes bei Flamm⸗ rohrkesseln mit Innenfeuerung; Zusatz zum Patente Nr. O9 214. — C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3. Vom 28. November 1891 ab.
Nr. 62 935. Luftzuführung für Halbgas⸗ feuerungen. -H. Schulze in Bernburg, Stein⸗ Straßs 3. Vom 1. November 1890 ab.
. Nr. 62 955. Doppelschiebersteuerung mit parallel zur Schieberbahn getheiltem Expansions⸗ schieber. —P. Heffe in Berlin W., Wormserstr. 4 Gartenhaus J. J. Vom 1. Oktober 1891 ab.
5. Nr. 62 916. Verfahren zur Herstellung von Xylographie⸗Holzstöcken. — J. Moosmann in Schramberg, Württ. Vom 12. Juni 189! ab.
Nr. 62 925. Selbstthätige Walzenfärbe⸗
vorrichtung für Stempelapparate. — F. Mund in Berlin sO., Waldemarstr. 42. Vom 16. Sep⸗ tember 1891 ab. Nr. 62 926. Papierzuführungsvorrichtung für Druckpressen. — Firma Schmiers, Werner E Stein in Leipzig, Dösenerweg 12/14. Vom 20. September 1891 ab.
Nr. 62 937. Verfahren des Umdrucks von Oelfarben von nacktem Papier auf andere Gegen⸗ stãnde. — R. Thomas in Wien VI, Kanal⸗ gasse 9; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 21. Dezember 1890 ab.
Verfahren und Ofen zum
Frischen von Roheisen. — H. Höfer in Hagen
1 W. Vom 17. September 1891 ab.
Nr. 62 904. Verfahren zur Erzeugung von Eisen unmittelbar aus Erjen. — F. Siemens in Dresden. Vom 16. November 1890 ab. Kohlenpaare mit mehreren Spitzentheilen für elektrische Bogenlampen. — genri Pieper Als in Lüttich, Rue des Bayards 15; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 2. April 1891 ab.
Nr. 62 908. Verfahren zur Herstellung der Elektroden für Sammelbatterien. — S. Ch. C. Eurrie in Philadelphig, Penns.. P. St. A.
ãußerer Magnete angeo
D
1891 ab.
Rr. 62 923. Druckknopfumschalter mit Kronschaltrad. — Schroeder Co. in Offen⸗ bach a. M. Vom 1. September 1891 ab, Verfahren zur Darstellung secundãrer Disazofarbstoffe aus Amidosulfobenzos⸗ säure; Zusatz zum Patente Nr. 59 081. —
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4
o. in Elberfeld. Vom 25. Mai 18389 ab.
Nr. 62 8945. Verfahren zur Darstellung blauvioletter, blaugrũner bis e . secundãrer Disazofarbstoffe aus Diorvnaphtalindisulfosãure 8; Zusaz zum Patente Nr. 61 707. — Farben fabrlken vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld. Vom 2. Juli 1890 ab.
Nr. 62 947. Verfahren zur Darstellung eines braunrothen Beizenfarbstoffes. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 25. Januar 1891 ab.
Rr. 62 950. Verfahren zur Darftellung von m⸗Amidobenzaldehyd in wäffriger, saurer Tösung. — Farbwerke vorm. Meister Ln ⸗
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