J * * 2 Waaren⸗ Einkaufs ⸗Verein n Lauban.
¶ Actien⸗ Gesellschaft.) Generalversammlung r. den 24. Mai 1892,
bends 8S Uhr, im Saale des Gambrinus.“
. Tages ordnung; ;
Bericht über 1 der in den vor⸗ jährigen Generglverfammlungen gefaßten Be⸗ schlüsse, betreffend Erhöhung des Actien⸗ Kapitals von 30 000 M auf 36 000 M , n e des Ge i sten r frage infolge Erhöhung des Grundkapitals.
Genehmigung der Uebertragung von Aetien. Vortrag der Jahresrechnung und der Bilanz. Bericht des Aufsichtsraths über die stattgehabte Prüfung der Bilanz und der Jahresrechnung. Antrag auf Decharge⸗Ertheilung. Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. Jahresbericht.
. . von 2 Mitgliedern in den Ausfsichts⸗ rath.
10) Geschäftliches. .
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Actionär berechtigt, wenn er den Besitz einer auf seinen Namen in unser Actienbuch eingetragenen Actie nachweist. .
Lauban, den 5. Mai 1892.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Herm. Hoffmann. Heinrich. Wittich. ls49? Mathildenhütte Actien · Gesellschast für Bergban. & Hütten.
betrieb zu Ueustadt Harzburg.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am
Freitag, den 27. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr,
im Hötel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen a. d.
Ruhr stattfindenden diesjährigen ordentlichen Ge—⸗
neralversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht nebst Bilanz per 31. De⸗ zember 1591. Revisionsbericht und Ertheilung der Entlastung.
Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ ewinnes aus 1891. ö
3) Beschlußfassung über Herabsetzung des jetzigen Actienkapitals der Gesellschaft um 50 0 durch Zusammenlegung von 2Actien zu einer Vollactie.
4) Dementsprechende Statutabänderung.
5) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
6) Wahl der Rechnungerepisoren pro 1892.
Nach § 23 Absatz 3 unserer Statuten hat die Deponirung der Actien oder eines der Direction ge⸗ nügend erscheinenden Attestes über den Besitz der— selben mindestens 2 Tage vorher zu erfolgen. Depotstelle: Geschäftsbureau der Gesellschaft in Harzburg.
Neustadt⸗Harzburg, den 4. Mai 1892.
Der Vorstand. W. Sudhaus. G. Wember.
8495
Meierei Aetien⸗Gesellschaft
in Hamburg.
Achte ordentliche Generalversammlung der Actionäre am Dienstag, den 24. Mai 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Vereinsstraße Nr. 46.
Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz.
2) Wahlen.
Geschäftsbericht, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Bilanz stehen den Herren Actionären vom 4. Mai ab im Bureau der Gesellschaft zur Ver⸗ fügung.
Eintritts, und Stimmkarten zu der Generalver⸗ sammlung sind gegen Vorzeigung der Aetien bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts C v. Sydow, gr. Bäckerstraße Nr. 13 in Hamburg,
entgegen zu nehmen. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
8503] Ordentliche Generalversammlung der
Dynamit Actien Gesellschaft vormals Alfred Nobel K Coe,
Hamburg am 20. Mai 1892, T uhr Nachmittags, im Bureau der Gesellschaft, Alsterdamm 6. Tagesordnung: h e, , . . . 2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassun über die zu vertheilende Dividende. daffang 3) Wahlen zum Aufsichtsrath und Wahl des Revisors. Samburg, 4. Mai 1892. Der Vorstand. Dr. G. Aufschläger.
8496
Die Actionäre der Celler Schirmfabrik vorm. Ge⸗ brüder Hugo zu Celle werden zu einer am Freitag, den 20. Mai 1892, Abends 6 Uhr, in der Union hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung damit eingeladen. Gegenstände der Berathung und Beschlußz⸗
faffung bilden:
I) Antrag auf und Beschlußfassung über Ver⸗ 2 des ff e s, um drei Mit⸗ glieder.
2) AÄusloosung von Partial⸗Obligationen.
Die Theilnahme an der Generalversammlung ist durch eine Anmeldung und Vorzeigung der Actien bedingt, welche innerhalb der drei letzten Werk⸗ tage vor der Generalversammlung bei dem Vorftande der Gesellschaft erfolgen muß.
Celle, 3 Mai 1892.
Der Vorstand
der Celler Schirmfabrik
vorm. Gebr. Hugo. Wilh. Hugo. Jo sef Hugo.
über Abänderung von § 3
S500] Bonner Verblendstein. S Thonwaaren Fabrik (Act. Gesellsch.) in Gonn.
Vierte ordentliche Generalversammlung Samstag, den 28. Mai 1892, Vormittags 107 Uhr,
im Sötel Kley in Bonn. Tagesordnung:
I) Vorlage des gen, nge, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1891; Bericht der Prüfungs⸗Commission.
Y Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinn⸗Vertheilung, Ent⸗ lastung des Vorstandes. =. ö
3) Neuwahl für ein statutengemäß ausscheidendes
Mitglied des Aufsichtsraths.
Actionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben gemäß 5 22 des Statuts ihre Actien vor Eröffnung der Versammlung bis 2 Schluß derselben beim Vorstande zu hinter⸗ egen.
Bonn, 3. Mai 1892.
Der Vorstand. C. Müller.
4777 Leipziger Rückversicherungs⸗ Aktien ⸗Gesellschaft in Leipzig.
Die Herren Actionäre werden zu der am Mon⸗ tag, den 23. Mai d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Leipzig, Tauchaerstr. Nr. 4, stattsindenden ordentlichen tr, ,, hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
TXTages ordnung:
Geschäftsbericht, Justificatlon des Rechnungs⸗ abschlusses pro 1391 und Dechargirung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. . Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗ gewinns. Ergänzungswahl für den k
4) Wahl der Revisions⸗Commission.
Der Geschäftsbericht, die Bilanz, sowie das Ge⸗ winn. und Verlust⸗Conto pro 1891 werden vom 6. Mai d. J. ab in unserm Geschäftslokal zur Ein⸗ sicht der Herren Aetionäre offen liegen.
Leipzig, 16. April 1892.
Der Vorstand. chmale.
7613
Steinkohlenwerk Vereinsglück zu Oelsnitz.
Die neunzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt den 214. Mai 1892, Nach⸗ mittags 3 Uhr, auf dem Schwanenschlößchen in Zwickau mit folgender
Tagesordnung: I) Vortrag des Geschäftsberichts, der Jahres⸗ 5 und des Berichtes des Aufsichtsraths azu. Beschlußfassung über Genehmigung der Bi⸗ lanz, Richtigsprechung der Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes. Beschlußfassung über den Antrag einiger Actionäre auf nachträgliche Zulassung der noch vorhandenen Stamm -Actien und Prio⸗ ritäts⸗Actien zur Umwandlung in Prioritäts⸗ Actien Ser. II. und die mit diesem Antrage zusammenhängende Aenderung des Statuts. ) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
Die Anmeldung beginnt um 13 Uhr, der Schluß des Versammlungslokals und Beginn der Verhandlungen erfolgt um 3 Uhr.
Die Legitimation der Actionäre hat durch Vor⸗ zeigen der Actien oder der über deren Hit en bei einer öffentlichen Behörde oder der Gesellschafts⸗ kasse ausgestellten Bescheinigungen zu erfolgen.
Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung, sowie Bemerkungen des Aufsichts⸗ rathes hierzu liegen vom 5. Mai 1892 an auf dem Werksbureau in Delsnitz zur Einsicht der Actionäre aus und können Druckexemplare davon daselbst sowie bei den Herren
Hentschel C Schulz und C. Wilh. Stengel ; in Zwickau in Empfang genommen werden. Oelsnitz, am 30. April 1892. Steinkohlenwerk Vereinsglück zu Oelsnitz. Flechsig, vollziehender Director.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 7653
Nach § 80 des Genossenschaftsgesetzes wird hiermit die stattgefunden? Auflösung der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. in liqu. bekannt gemacht und werden etwaige Gläubiger aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
- Der Vorstand der Bitburger Milchgenossenschaft e. G. i. l.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
8304 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt von Rychloirski ist mit dem Wohnsitze zu . bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Pofen, den 5. pril 156
Der Präsident des Könialichen Landgerichts: Gisevius.
8255
Der Rechtsanwalt, 3 . Dr. August Suß zu Ahrensburg ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Anwälte gestrichen, nachdem er seine Löschung beantragt hat.
Altona, den 2. Mai 15892.
Der Landgerichts ⸗Prãsident: Witt.
.
9) Bank⸗Ausweise.
8452 Wochen 2 Bayerischen Notenbank
vom 30. April 1892.
Activa. Metallbestand .... Bestand an Reichskassenscheinen.. Noten anderer Banken. Wechseln . Lombard⸗Forderungen Fee sosnstigen Activen.
lool
Stand der Badischen Bank
am 30. 1892. Activa.
Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand Lombard Forderungen 1 Sonstige Activa.
4 5658 274 45 980 121 800 18 383 784 1482909 148 217 2065923
.
46.
31 815 000 188 000 4749 0090 42 0943 009 210990090 468 000 1511000
Passi va.
— Passiva.
Das Grundkapital
Der Reservefondz ...
Der Betrag der umlaufenden Noten.
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten wd
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten k —
Die sonstigen Passinn = . 3 8709 000
. aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. MS 969 469.49 München, den 3. Mai 1892.
Bahyerische Notenbank. Die Direction.
7500 000 9 000 000 –—
1629225 13 552 6090 2377007
Grundkapital g S6 g . 62 bz O00 , . äglich fällige Verbindlichkeiten . 7191 000 In ve e, gebundene , ö. — Sonstige Passiva . . 218 946 „S E6 806 878 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deut Wechsel betragen M0 1701 015.57.
s3os! Braunschweigische Bank.
Stand vom 30. April 11892.
Activa. Melallße tand 4 S79 6. 50. Reichskassenscheine ; 49 300. —. Noten anderer Banken. 133 200. — Wechsel⸗Bestand . 6 671 845. Lombard⸗Forderungen 2 550 118. 226 089.
Effecten⸗Bestand .. 8 454 634.
Sonstige Activa. .
Passi va. Grundkapital... . p 10 500 00. J 204 487.
8307 ebersicht
Sächfis en Ban k zu Dresden
am z0. April 1892. Activa.
Coursfähiges Deutsches Geld . AM 22315785. Reichskassenscheine ... 655 740.
Noten anderer Deutscher . 8 O51 200. Sonstige Kassen⸗Bestände. 1022804. Wechsel⸗Bestande ; 68 649 010. Lombard⸗Bestände 3 618 650. 903 420. 4 953 422.
Reservefonds .. Special⸗Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten 3 445 000. 8 täglich fällige Ver⸗
2 655 528. 7 1523100.
Iffecten · Sestande?̃⸗ bindlichkeiten 192 493.
Debitoren und sonstige Activa. Passiva. Eingezahltes Actienkapital Reservefonds. . Banknoten im Umlaufß .... Täglich fällige Verbindlich⸗ ;,, An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ... 16 9954510. — Sen stige JJ 405 631. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: M 1 816 592. 21 Die Direetion.
An eine Kündigungsfrist ge bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passia ....
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. . Ui 255 746. Braunschweig, den 30. April 1892. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
8309
Mecklenburgische Bank
in Schwerin i. / M. Status ultimo April 1892. Acti va. Kassenbestand und Bankguthaben. 6 2162 609,32 k 69 140,29 Darlehen gegen Unterpfand und
Conto⸗Corrent⸗Debitoren. 5048 851,29 461 930, 63
8308 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 239. Ayril E892.
Activa.
Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. , ; Lombardforderungen. , Sonstige Activa
Passiva.
Grundkapital Reservefonddd . ; Umlaufende Noten.... ac ig fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeit... 20 300 — 8g nne, 286 63219 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 989 328.49.
14 Ausweis
der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 30. April 1892.
Activa. affen est nid ö J Conto⸗Corrent⸗- Saldo... 1 815796. Lombard⸗Darlehen. . 2841765.
Immobilien und Mobilien in ö 53 371.
w Nicht eingeforderte 60 ½ des
ctienkapitals .
ö 165364
S 6 870017.
Passiva.
SL 2 500 000.
4249 226.
11 0388 7704 ü z; =
2 653 106 15 477 61243 gꝰb 205 = 136 zo
hb ha 44
Eigene Effeeten und Consortial⸗ k Nicht eingeforderte 600 des Actien⸗
d n war,, J 28 709, 87
in ,
Fassũit va.
Actien⸗Kapital .. S6 h 000 000, — Depositen⸗Gelder: Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛe. 5 740 231,20 k Dividenden⸗Reservefonds Diverse Creditoren
9 0900 000
78 640 23 854 100 104915123
2 0. *. U
i,
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 86513
Deutsche Militairdienst ˖ Versicherungs Anstalt in Hannover.
Vierzehnte ordentliche Generalversammlung am Montag, den L16. Mai 1892, Mittags 123 Uhr, in Kasten's Hötel, Theaterplatz Nr. 9.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Jahresrechnung pro 1891 und Bes lußfassung über Ertheilung der Decharge für die Direc⸗ tien und den Aufssichtsrath.
2) Wahl zweier Mitglieder des Aussichtsraths.
3) Wahl dreier Revisoren und dreier Stell⸗ vertreter behufs Prüfung der Jahresrechnung
pro 1892.
Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der Policen bezw. der Policen und letzten Praͤmienquittungen im Bureau der Anstalt, Schillerstraße 33, in Empfang zu nehmen.
Hannover, 21. April 1892.
Der Aufsichtsrath.
, ,,, ,, Reservefondd .... k 42777. 73. k 78 014. 609.
T Fodor. FV
8286]
Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗-Verein in Stultgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der SF 9 bis 12 der Statuten zur siebzehnten ordentlichen Generalversammlung hiemit eingeladen. Dieselbe findet am Samstag, den 28. Mai 1892, Vormittags 105 uhr, im oberen Museum (Lindenstraße Nr. 10, kleiner Saal im II. Stoch) hier statt. . . Tages ordnung: 1) 3if 6 14 Ziffer 1, 2, 3 und 4 der Statuten bejeichneten regelmäßigen Berathungen und Beschlüsse. 2) Anträge des Verwaltungsraths betreffend: die Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten und der Versicherungsbedingungen des Vereins, sowie die Aufnahme der Bestimmungen für die Jann e , ,, . ; Die Mitglieder können die Vorschläge wegen Abänderung der Statuten und Versicherungs⸗ bedingungen vom 16. Mai d. Is. an vom Vorstand des Vereins beziehen. Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist der Nachweis der Legitimation nach § 12 der Statuten erforderlich. ; Stuttgart, den 25. April 1892. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Emil Mittler.
M 107.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den ; nd, erscheint auch in einem besonderen Bl
Geutral Handel 5 Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Re n,, 1 des Deutschen Rei
der bertshen Eisenbahnen enthalten
2 auch durch die
ers 8W., Wilhelmstraße ogen werden.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 5. Mai
andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster · Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen
das Deutsche Reich. an. 10
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — ertionspreis fär den Raum einer Druckzeile B80 .
unter dem TD
kann durch alle Post ⸗Anstalten,
und Königlich
für
reußis chen Staatg⸗
k beträgt L M 50 3 In
en Staats⸗ Anzeiger
1892.
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 107 A. und 197 B. ausgegeben. *
Patente.
I) Anmeldungen.
M. S437. Ausführungsform des durch das , Nr. 8612 geschützten feststehenden Rund⸗ erdes. = Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt in Kalk bei Köln. 15. Oktober 1891.
4. Sch. 7637. Eine den Brennstoff kühlende Luftzuführung für Petroleum⸗ und andere Lam— pen. — Schufter C Baer in Berlin, Prin⸗ zessinnenstr. 18. 12. November 1891. ;
5. G. 72238. , mg fester Stöße in schwimmendem Gebirge. — Fr. Großmann in Preußlitz bei Biendorf. 26. Januar 1892.
7. B. I2 S423. Verfahren zur Herstellung von Verbund⸗Stäben, Drähten, ⸗Platten u. dergl. — Basse C Selve in Altena . 16. Januar 1892.
8. C. 3455. Verfahren zur i rn, von
braunen, violetten und schwarzen Farbstoffen auf der Faser; Zusatz zu der Anmeldung C. 3429. — Leopold Cassella E Co. in Frankfurt a. M. 2. Oktober 1890.
II. V. 1820. Einrichtung an Büchern, um das ö einzelner Blätter zu erleichtern. — Pacifico Tagliagcozzo Volprignano in London w., 14 Mah Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8SW., Friedrich⸗
. 233. 2. April 1892.
15. K. 94627. Pneumatische Bogenzuführ-Vor—⸗ richtung. — Klein & Forwerk in Leipzig⸗ Pla . 16. Februar 1892.
20 29 2727. Eine Vorrichtung zur Einstellung von Signalen, bei welcher die beim Fahren eines Zuges eintretende Durchbiegung der Querschwellen benutzt wird. — Paul Janssen in Hemixen und Raymond Janssen in Brüssel; Vertreter: G. Brand in Berlin 8W., Kochstr. 4. 24. Fe⸗ bruar 1892.
L. 69723. Umstell⸗ und Verriegelungswerk für Eisenbahnweichen. — Volrad Gottlieb von der Lancken, Königlich schwedischer Hauptmann a. D., in Ballenstedt, Harz, Anhalt. 29. Sep⸗
tember 1891. .
22. A. 2904. Verfahren zur Darstellung direct färbender Disazofarbstoffe aus p-Diamidoazo⸗ benzol; Zusatz zum Patente Nr. 40 7140. — Actien⸗Gesellschaft für Anilinfabrikation, Berlin 80. (33). 16. September 1891. .
K. S767. Verfahren zur Herstellung einer Mischung von S⸗Naphtylamin⸗ und s⸗Naphtol⸗ sulfosäure. — Kern C Sandoz in Basel; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a. /M. 3. Zuni 139. .
BP. 4761. Verfahren zur Darstellung eines rothen Farbstoffs der Rosindulinreihe aus Indo⸗ carmin; Zusatz zum Patente Nr. 59 189. — Theodor Peters in Chemnitz. 26. Juni 1890.
24. R. 6980. Halbgasfeuerung; Zusatz zum . Nr. 620435. — G. Reich in Hannover, Friesenstraße 46. 23. November 1891.
29. F. 5535. Conditionir⸗Apparat für Wolle. — Aug. Fraysss in ö Belgien; Ver⸗ treter: Max Schöning in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 111. 25. Juli 1891.
234. B. 12 4230. Streubüchse. — O: Benecke in Hamburg, Hansaplatz 5. 10. Dezember 1891.
2325. L. 7184. Klenimgesperre für Seile. — . Mare Emanuel Letang in Paris, 45 Rue
t. Sabastian; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Patakh in Berlin NW., Luisenstr. 25. 23. Januar 1892.
36. G. 7234. Heißwasserofen mit strahlen⸗ förmig angeordneter Heißfläche. — Wilhelm Gentsch in Weidenau a. Sieg. 26. Januar 1892.
W. 7884. Vorrichtung zur Regelung des 3 bei Gas⸗ und Petroleumfeuerungen. — Ernst August Wiman in Stockholm, Läst- makarsgatan 9; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki, in , J. Brandt K G. W. v. Nawroeki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. September 1891.
40. B. 12 283. Maschine zum Probenehmen. — Henry Le Roh Bridgman in Blue Island, Illinois, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und. L. Glaser, n, , . in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 4. August 1891. . .
z. Sch. 7849. Schilfrohrschälmaschine. — riedrich Scherrbacher in Feucht bei Nürnberg. März 1892.
4. C. 3908. Pfeifenreiniger. Frank W. Carpenter in High Point, Nord-Karolina, Amerika; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. 27. Oktober 1891. .
Sch. 7710. Selbstverkäufer mit Spieluhr und Clektrisirvorrichtung. — F. J. Schweinem in Köln, Heinsbergstr. 14. 238. Dezember 1891.
45. M. sa900. Hülfssieb, bei Dreschmaschinen. James Marshall in Gainsborough, England; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 11. November 1891.
W. 8005. Form zum Gießen von zwei⸗
16. Kunstwaben. — Warnstorf, tet in
. ar bei Damnitz, Kr. Pyritz. 13. November
Klasse. 47. H. EI 421. Kolbenliderung mit Druck⸗ efäß außerhalb des Cylinders. — J. Heyn in tettin, Grabowerstr. 6B. T. Januar 1891. 9. O. 1572. Werkzeug zur Herstellung von Rohrverbindungen.— G. Oesten, - Ober⸗ Ingenieur der städtischen Wasserwerke in Berlin NW., Stromstr. 55. K
54. B. 12 748. d, ,, ,, — Carl Blanke in Barmen. 17. Dezember 15391.
55. S. 64238. Jerreißmaschine für Zellstoff⸗ Pappe. — Carl Sauer in Münster i. Elsaß. 4. Februar 1892. ; .
57. D. 51094. Plattenwechselvorrichtung für photographische Cameras. — Drestler & Heine⸗ mann in München, Theatinerstr. 45. I5. Fe⸗ bruar 1892.
SF. 5166. Photographie⸗Automat. — The Fisher specialty Manufacturing Company, 32 Washington Avenue South in Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Januar 1891.
64. R. 71908. Kannenverschluß. — Werner . in Golzheim be / Düren. 3. Februar 1892.
65 ch. 878. ,,, , für Boote. — Julius Schönemann in Aachen, Adalbert⸗ steinweg 174. 19. März 1892. .
68. S. 6112. Sicherheitsschloß ohne Schlüssel⸗ loch und Schlüssel. — August Speer in k Güterbahnhofstr. 24 II. 1. August
70. S. 6445. Steinfeder. — H. Sulzer⸗ Bremi in Winterthur, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 11. Februar 1892.
71. S. 6174. Schuh⸗ und Stiefelabsatz — Joh. Segelhorst in Frankfurt a. / M., Schäfer⸗ gasse 10. 15. September 1391.
72. F. 5292. Mehrlade⸗Feuerwaffe mit durch Drückerhebel bewegbarem Cylinderverschluß. — Franz Fortelka, Emil Brüll und die Firma Stantien C Becker in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg Nr. 14. 28. Dezember 1891. .
7. ö. 5799. Verfahren und Maschine zur . tellung von Drahtseilen aus abgeflachten itzen, deren Kern schraubenförmig in sich ver⸗ dreht ist. — Firma Felten E Guilleaume ö . b / Mülheim a./ Rhein. 2. Januar
76. M. S499. Maschine zum Brechen, Schwingen und Hecheln von Flachs und anderen Pflanzen⸗ fasern. — Alexander Morison in Alpeng, Grafsch. Alpena, Staat Michigan, V. St. A., 214 Lockwood Street; Vertreter: . Wirth und Dr. Richard Wirth, in Firma Wirth & Co. in Frankfurt a/ M. und Berlin NW., Luisen⸗ straße 27/28. 10. November 1891.
77. R. 6695. Elektrischer Kegelanzeiger. — , C Grube in Hannover. 22. Juni 891.
S. 62349. Geduldspiel ‚Katze und Maus“. — Berliner Patent⸗Spielwaarenfabrik A. Seligmann in Berlin, Dresdenerstr. 35 II. Hof, II. Fabrikgebäude. 16. Dezember 1891.
„3. 1457. Eine als Zimmerturngeräth an⸗ wendbare Reckstange. — Georg Zötl in Salz⸗ burghofen, Post Freilassing. 17. November 1891.
1. 11 801. uf Schienen laufendes Becherwerk mit selbstthätiger Entleerung für Kohlen, Erze u. dergl. — Charles Wallace Hunt, Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Richmond, Staat New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 / J. 29. Dezember 1891.
S2. P. 5399. Trockenschuppen für Sammel⸗ massen. — Friedrich Pelzer in Dortmund, Holländischestr. 18. 17. September 1891.
86. D. A965. Webschaft mit Stahldraht⸗ Litzen. — Franz Oscar Dathe in Hartha i. /S. 26. Oktober 1891.
G. 2627. Verfahren zum Weben von Waaren von der doppelten Breite des Web⸗ stuhls. — Abram D. Emery in Taunton, Staat Massachusetts. V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. / M. und Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 12. November 1889.
89. K. 9074. Trockenapparat für Zucker. — Max Knoche in Magdeburg⸗Neustadt. 24. Sep⸗ tember 1891. ; .
2) Zurückziehung. Die am 28. April 1892 in Kl. 24 bekannt ge⸗ machte Anmeldung G. 7231 von Joseph Goetz in
Berlin, Feuerungsanlage betreffend, wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. . Sch. 7427. Rohrverbindung an Glieder⸗
kesseln. Vom 15. Februar 1892.
18. D. A980. Verfahren zum Ausgleichen der en ,, Zusammensetzung und zum Ausscheiden von Gasen in flüssigem Flußeisen. Vom 18. Fe⸗
bruar 1892.
21. H. 11 315. Vorrichtung zum Zählen der
Gespräche für Fernsprechstellen. Vom 18. Fe⸗
brugr 1892.
„W. 7143. Verfahren zur Herstellung der
Elektroden für Sammelbatterien. Vom 18. Fe⸗ bruar 1892.
Klasse.
30. tc 163, . 866 Kranken g . festigender Kehlkopfspiegel; Zusatz zum Patente Nr. 61 306. Vom 15. Februar 1892. .
24. M. 8221. Stuhl mit verstellbarem Sitz. Vom 15. Februar 1892.
26. N. 2A69. Hohler Doppelkonus zur Ver⸗ bindung von Rippenheizkörpern. Vom 15. Fe⸗ bruar 1892.
W. 8oss. Heiz⸗, Trocken⸗ und
latiünsofen. Vom 18. Februar 1892. . 51. B. 12 365. Notenplatte mit ösenförmigen
Erhöhungen für mechanische Musikwerke. Vom
18. Februar 1892.
54. M. S400. Ausführungsform des unter Nr. b 657 patentirten Werkzeuges zur Befestigung von Metallstreifen auf zweitheiligen Pappdosen. Vom 15. Februar 1892.
59. St. 32049. Kegelschraubenpumpe. Vom 18. Februar 1892. ⸗
72. F. 5760. Aus Blech bestehender Stulp⸗ Pfropfen für Schrotpatronen. Vom 18. Fe⸗ bruar 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt ⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Venti⸗
) Versagungen.
Auf die nachstehend ,, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
a e.
89. R. 6713. Absperrschieber für Vacuum⸗ kochapparate. Vom 24. September 1891.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Übertragen:
Rlasse.
8. Nr. 47 889. Firma The Cravenette Company Limited in Bradford; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Verfahren und Maschine zum Wasserdichtmachen von Geweben. Vom 2. Ok⸗ tober 1888 ab.
20. Nr. A2 739. Gottfried Maaß in Duis⸗ burg. — Staubring für Lagergehäuse der Eisen⸗ bahnwagen. Vom 15. September 1887 ab.
52. Nr. 34 782. American Special Machime Co., Limited, 83 Reade Street, New⸗York, und Exchange Buildings, Halford Street, Leicester, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Löoubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vorrichtung zum Beschneiden der Stoffe für Nähmaschinen. Vom 27. Januar 1885 ab.
523. Nr. 48 025. „LTransportaktie- bolaget för lervande sk“ in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Voubler in Bersm NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere. Vom 9. März 1888 ab.
ö Nr. 52 758. „Transportak tie- bolaget rör lervande fsk“ in Bille— berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Trangport lebender und geschlachteter Seethiere; Zusatz zum Patente Nr. 48 025. Vom XV. November 1889 ab.
‚ Nr. 57 809. „Transportaktie- bolaget rör lervande sk in Bille⸗ berga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Fische; 2. diu zum Patente Nr. 48 025. Vom 23. November 1890 ab.
‚. Nr. 59 002. „Txransportaktie- bolaget för lervande Ksle“ in Bille—⸗ berga. Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Voubier in Berfin NW., Dorotheenstr. 32. — Neuerung an Bassins für den Transport lebender und geschlachteter Seethiere; 3. Zusatz zum Patente Nr. 48 0295. Vom 18. März 1891 ab.
54. Nr. 37741. Arthur H. Brooking in London, 322 Winchester House, Old Broad Street; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin Nᷓ., Luisenstr. 25. — Maschine zur gleichzeitigen Perforirung mehrerer ,, . welche von verschiedenen Rollen ab⸗ und einzeln wieder aufgewickelt werden. Vom 18. April 1886 ab.
72. Nr. 52 537. International (Gir- fard) Gun and Ordnance Company Limited in London, Copthall House, Corthall Avenue; Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. — Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel fil gemachte Gase zur Ver⸗ wendung kommen. Vom 2. August 1889 ab.
88. Nr. G62 644. Firma Ganz C Co., Gisen⸗
iesterei & . nenfabriks Actien⸗Gesell⸗ f,. in Ofen, Filiale Ratibor in Ratibor. — Abstellvorrichtung für die Leitkanglklappen von Achsialturbinen. Vom 19. September 1891 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 9637 vermerkt worden:
R. R. Schmidt in Berlin SW. Königgrätzer⸗ straße 43, ist zum Vertreter bestellt.
7) Löschungen.
r , Folge Nichtzahlung der Gebühren.
a E.
6. Nr. 45 1686. Vorrichtung an Filtrirappa⸗ raten zur selbstständigen Entleerung des Rest⸗ inhalts in filtrirtem Zustande.«
Nr. 46 411. Neuerung an der durch Patent Nr. 45 166 ee g, Vorrichtung an Filtrir⸗ apparaten zur selbstständigen Entleerung des Rest⸗ inhalts in filtrirtem Zustande; Zusatz zum Patente Nr. 45166.
„Nr. 49 954. Spiritus⸗Reinigungsapparat.
7. Nr. 326597. Blechwalzwerk mit Druck⸗ walzen.
Nr. 57 680. Verfahren und Vorrichtung zum metallischen Ueberziehen und gleichzeitigen Poliren von Metallblechen, Platten und⸗Bändern.
II. Nr. 49 638. Maschine zum Buchbinden.
! Nr. 53 249. Beschneide⸗Apparat.
LZ. Nr. 53 618. Verfahren zur Fabrikation von Doppelsalzen des Antimonfluorürs.
12. Nr. 58 O5. Rauchrohrstopfer.
14. Nr. 9998. Neuerungen an Ventilen für einfach wirkende Maschinen und an deren Be⸗ wegungsmechanismus. 3
15. Nr. 59 272. Complet⸗Gießmaschine.
Nr. 52 399. Feucht⸗ und Schwärzvorrich⸗ tung für autographische r .
Nr. 57 726. Verstellbarer Trockenrahmen
h für Kaltstereotypie. . . ö Nr. G1 495. Schreibschriftlettern auf Verschlußvorrrichtung für
schrägem Kegel. Elektrischer Aceumulator.
20. Nr. 53 102. Weichenzungen. Ausschaltvorrichtung ür
21. Nr. 50 270. Nr. 54 064. Sammelbatterien. 22. Nr. 59 557. Seifenformkasten. Nr. 60 747. Neuerung an Vorwärmern für Appexate zur Destillation von Rohpetroleum, hein erf Theer und dergleichen. ; 25. Nr. 42 O15. Strickmaschine mit schrauben⸗ ö Waarenträger für gerippte Waaren. 31. Nr. 57 700. Formkasten. A414 777. Sitzstock. 58 405. Spucknapf. ( 44 662. Schöpfbecher für Hebewerke. 56 021. Selbstthätiger Rollladenver⸗
Verfahren zur Darstellung Ss seinen Legirungen. 42. Nr. A8 008. Sonnenlaufzeiger. . Nr. 54 S829. Meßvorrichtung mit Zähl⸗ werk für Getreide, insbesondere für Hafer. 45. Nr. 52 802. Brütvorrichtung mit selbst⸗ thätigem Wärme⸗Regeler. Nr. 53 032. Hufeisen⸗Schuh. „Nr. 53 697. Fackel zur Vertilgung von schädlichen Thieren. A6. Nr. 15 188. Neuerungen an Gasmotoren. A7. Nr. 37 659. Riemscheibe aus Pappe und Papier. . „Nr. 44 3206. Kolbenliderung mit selbst⸗ thätiger Anspannung durch Deckel oder Boden des Kolbens. . Nr. 58 258. Drehschieber scheibe für geraden Durchgang. Nr. 58 747. Gr n fe mit doppelt be⸗ , Gehäuse. „Nr. 59 461. Metallpackung für seitlich an den Apparaten
verschiebbare Stopfbüchsen. 48. Nr. 29 3204. Neuerun zur Erzeugung einer Schutzhülle für Eisen und Stahl. — 51. Nr. 55 133. Notenblattwender. Nr. 56 780. Anreißvorrichtung für Stim⸗ menzungen. 54. Nr. 48 960. Verfahren und Maschine zur
Herstellung eckiger Schachteln. 58. Nr. 40 535. . an Schrauben⸗
. ö r. 49 382. Neuerung an Schrauben⸗
pref Zusatz zum Patente Nr. 40535.
64. Nr. 322 945. Zusammenklappbarer Wagen. 64. Nr. 37 395. Neuerung an Abzapfungs⸗ e Mr. 45 203. Neuerung an Entkorkmaschinen. Nr. 50 106. Neuerung an dem durch Patent Nr. 37 395 erg, Bierzapfapparat; Zusatz
zum Patente Nr. 37395.
Nr. 54 302. Bierglasuntersatz mit Control⸗ vorrichtung. . ö
Nr. 58 587. Controlvorrichtung für Aus⸗ schankszwecke. .
Nr. 61 371. Kanne mit luftdicht ver⸗ schließbarer Füll- und Auslaßöffnung. 69. Nr. 53 409. Feststellvorrichtung für Taschen⸗ e,. en. 72. Nr. 57 3686. Vorrichtung zum Auswerfen
der Patronenhülsen bei Jagdgewehren.
77. Nr. 52 785. An einem Schlittschuh an⸗ ebrachte Stütze zur Erlernung des Schlittschuh⸗
aufens. . * 55 616. Billard mit Ballwerfer. „Nr. 57 744. Schlittschuh, dessen Laufeisen zur Sohlenplatte , . 49. Nr. 58 909. If fich Laufeisen mit Mittelrippe auf der Lauffläche. Nr. 59 744. Würfel⸗Becher.
Neuerungen an zerlegbaren
9.
mit Dovpel⸗
n.
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