S Cenbach. Bekanntmachung. 8620]
In den Generalversammlungen der Spar- und Leihkasse Steinbach, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht:
a. vom 8. Februar 1891 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Christoph Adolf Weber in Steinbach in den Vorstand gewählt: Peter Heinrich J. in Steinbach,
b. vom 20. Juli 1891 wurde als neues Vorstands- mitglied (Rendant) Georg Philipp Giffel II. in Steinbach gewählt.
Offenbach, Ten 28. April 1892. .
Großherzogliches Amtsgericht.
Posem. g , , , . ister. 8621] In unserm Genossenschaftsregister ist bei Nr. 13, woselbst die Genossenschaft in Firma „Hom Erzemy sto spölka bBudonmlaua, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht“ mit dem Sitze zu Posen aufgeführt feht, zufolge Verfügung vom gestrigen Tage nach⸗ tehende Eintragung bewirkt worden: Der Regierungs- und Diözesan⸗Baumeister Johann Rakowich ist aus dem Vorstande am 31. Dezember 1851 ausgeschieden. Durch Be⸗ schluß des Aufsichtsraths ist an seiner Stelle der Kaufmann Sigmund Taszarski in Posen auf 3 Jahre, vom 1. Januar 1892 bis 31. De⸗ zember 1894 zum Director gewählt worden. Diese Wahl ist von der Generalversammlung am 11. April 1892 bestätigt worden. Posen, den 3. Mai 1892. z Abtheilung TV.
Königliches Amtsgericht. Rheinberg. Bekanntmachung. 2239
Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Er werbs⸗ und Wirthschaftägenossenschaften vom 1. Mai 1889 und des Statuts vom 13. März 1893 ist eine Genossenschajt errichtet worden unter der Firma
„Offenberger Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht mit dem Sitze in Sssenberg, welche unter Nr. 3
unseres Genossenschaftsregisters 6. wurde.
Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter emeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig iegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschafts— verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstandsmitgliedern, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗ peichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genoffen⸗ schaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
I) Gerhard Sprenger, Landwirth zu Ossenberg, zugleich als Vereinsvorsteher, 2 9 Fonk, Landwirth daselbst, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Carl Baumann, Landwirth zu Borth, 4 Wilhelm Ettwig, Landwirth zu Wallach, 57 Heinrich Arvus, Landwirth dafelbst.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach⸗ benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertretern und mindestens zwei. Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurüͤcker tattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500. M½ι und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsporfteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt 1 Unterschrift des letzteren als diejenige eines Bei⸗ itzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Rheinberg, den 309. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
S622
Salrung en. Im Genossenschaftsregister Nr. 1
ist am 153. dies. Mis. und heute bezüglich des Spar⸗
und Vorschusßwvereins zu Schweina, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht, dessen seitherige drei Vorstandsmit—
glieder verblieben bezw. wiedergewählt worden find,
folgender Eintrag zufolge Verfügung vom 11. dies.
Mts. bewirkt worden:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom
31. Januar 1897 sind die Statuten auf Grund
des Reichsgesetzes vom 1. Mai 1889 abgeändert worden bezw. neu aufgestellt.“
Die Genossenschaft führt die Firma „Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit ,, ,, Saftpflicht!.
Die von derselben ausgehenden Bekanntmachungen und Willenserklärungen erfolgen unter diefer Firma und sind von 1 zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, Quittungen muß der Kassirer mit⸗ unterzeichnet haben.
Die Einladungen gehen in der Regel
Kö .
Der Aufsichtsrath des Spar ⸗ und Vorschuß⸗ vereins zu Schweina, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter erh
N. . . ., Vorsitzender“;
doch können solche auch vom Vorstand oder bon ge⸗
richtlich dazu ermächtigten Mitgliedern erlassen
werden. .
Zur Veröffentlichung der ö dient die in Hildburghausen erscheinende Dor zeitung und falls dieselbe eingeht, der Deutsche Reichs⸗ Anzeiger so lange, bis durch die Generalverfamm⸗ lung ein anderes Blatt bestimmt ist.
2 enstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der ,, der im Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöt higen Geldmittel.
Salzungen, den 27. April 1892.
Herzogliches S.⸗M. Amtsgericht. Abtheilung II.
Sillich
zu den Generalversammlungen vom Aufsichtsrath aus mit der
8623 Ssest. In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. II eingetragen: Molkerei Lohne, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lohne. Statut vom 19. März 1892.
Gegenstand des Unternehmens gr ung auf gemeinschaftliche ahr
ie von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genoffen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Soester Kreisblatt und den Soester An= zeiger aufzunehmen. orstandsmitglieder sind: Heinrich Wegener in Lohne, Heinrich Kruse in Gabrechten, Friedrich Brune in Sassendorf. —
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der 2 der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. . ;
Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während 3 ö tunden des unterzeichneten Gerichts Jedem gestattet.
Soest, den 31. März 1892.
Königliches Amtsgericht.
95 die Milch-
echnung und
Ulm. Bekanntmachungen 8467 über 3 im Genoffenschaftsregister. tag Gerichtsstelle, welche die Bekanntma hung er⸗
X. Amtsgericht Um.
Datum des Eintrags: 28. April 1892.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Gewerbebau Ulm, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ k Haftpflicht. Sitz der Genoffenschaft
m. 4) Rechtsverhältnisse der ö In der außerordentlichen Generalversammlung vom 16 März 1892 ist ein neues Statut beschlossen worden, durch welches das Statut vom 1. Mai 1855 und alle nachgefolgten Genossenschaftsbeschlüsse aufgehoben sind.
5) Bemerkungen: Verfügung vom 28. April 1852.
3. U.: styv. Amtsrichter Bosch.
8624 Waldshut. Nr. 19105. Zum diesseitigen Ge⸗ nossenschaftsregister Bd. J. S. 3. 43 — laudwirt⸗ schaftlicher Konsumverein Gurtweil e. G. m. u. H. — wurde eingetragen:
In der Generalversammlung vom 11. Februar 1392 wurde eine vollständig neue Fassung des Statuts beschlossen.
Hiernach ist Gegenstand des Unternehmens:
I) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs—⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs;
2) 6 Verkauf landwirthschaftlicher
rzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von deffen Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem landw. Wochenblatt aufzunehmen. Beim Eingehen diefes Blattes be— stimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf⸗ sichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes der Genossenschaft sind:
erdinand Walde, als Director,
. ranz aver Tröndle, als Stellvertreter des⸗ selben,
Mathä Straubhar, als Rechner,
Johann Gampp Nepomuken, als weiteres
Vorstandsmitglied,
sämmtlich von Gurtweil. Waldshut, den 26. April 1892. Gr. Amtsgericht.
Schmieder.
Würzburg. Bekanntmachung. S468]
In Burgsinn wurde nach Statur vom 2. März 1892 eine Genossenschaft mit der Firma:
„Darlehenskassen verein Burgsinn eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
; SDaftpflicht mit dem Sitze in Burgsiun gebildet, welche unterm n,. in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.
Der, Zweck der Genossenschaft besteht darin, ihren Mitgliedern die zu ibrem Geschäfts oder Wirth⸗ ,, , Geldmjttel unter gemein⸗ schaftlicher Haftung in verzinslichen Darfehen zu be⸗ schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Um dies zu erleichtern. . der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des“ selben und 3 Beisitzern.
Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren: I) Andreas Fischer, Schneidermeister, Vereins— vorsteher, 2) Joh. Georg Engelhardt, DOekonom, Stellver⸗ treter des Ersteren, 3) Joh. Karl Herlein, Oekonom,
4) Joseph Lutz, Oekonom,
8) Georg Schlöder, Holzhändler,
sämmtliche in Burgsinn.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügk werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten i. nur dann verbindliche Kraft, wenn fie vom orsteher oder , . und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist.
Bei gänzlicher oder theilweiser Znrüũckerstattung
von Darlehen, bei Anlehen von 75 „ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver⸗ bundene Sparkasse üg die Unterzeichnung durch den Rechner und 2 Vors andsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter- zeichnung durch den Vereinsvorsteher im Frãnkischen Landwirth n.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des 8 ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 2. Mai 1833.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handels sachen.
Der Vorsitzende: z (L. S) Kliem, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
Beisitzer,
Muster⸗Negister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
Durlach. 8473 Nr. 4917. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 19. Firma Gebrüder Reuter in Durlach,
ein Muster zu einem Cigarrenkistchen aus beliebigem
Holze mit haltbar darauf befestigten Cedernfournieren,
offen, Flächenmuster, Fabriknummer 300, ,.
86 angemeldet am 12. April 1892, Vormittags
83 Uhr.
Durlach, 30. April 1892. ; nr ner n, Amtsgericht. ie z.
8
Gera. „In., das Musterregister für unferen Stadtbezirk sind im Monat April dieses Jahres eingetragen worden:
Nr. 468. Morand C Co. in Gera, 21 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Dessin 5250-5261, 86440, S6456, S6659, 86660, 86670, S67 10, 675390, S6740, 86756, Flãchenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 469. m r. C Co. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21 14521163. 21165 — 21195, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 37 Uhr.
Nr. 470. Wm Focke K Eo. in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21196 21222, 21924 21231, A233 - 21234, 21237 — 1249, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 20. April 1892. Nachmittags 33 Uhr.
Nr. 471. Wm Focke E Eo. in Gera, 50 Muster zu Klesiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21250-21257, 31267 — 21272, 21275 — 21276, 21278 — 21306, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelbet am 20. April 1892, Nachmittags 33 Uhr.
Nr. 472. Wm e. c Co. in Gera, 560 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21307 - 31335, i337 — 2357, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 33 Uhr.
Nr; 473. Wm Focke K Eo. in Gera, 46 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 21358-31396 714601 — 21407, ginn,, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. April 1892, Nachmittags 33 Uhr.
Ne. 474. Rud. G. Lehmann in Gera, 560 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4415 - 447, 4419 – 4448, 1450-4457, 4159 — 4467, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Aprit 1892, . mittags 34 Uhr.
Nr. 475. Rud. G. Lehmann in Gera, 49 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 4468 -= 4456, 1488 - 4506, 1508 = 4518, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1893, Nachmittags N Ühr!
Nr. 476. Rud. G. Lehmann in Gera, 42 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete. . 4519 – 4560, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1892, Nachmittags 37 Uhr.
Nr. 477. W. Theodor Gey in Gera, 530 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 9841, 843, 5663, I864, 3875, 9876, 9879, 894, gS95, 9896, 9897, g898, 2399, 9901, 909, g9l2, 9913, M96, 9917, 9918, 9YI9, 9921, 9980, 981, ggg, 9997, 9998, 10012, 10013, 10014, 10026, 10027, 10028, 10029, 10035, 10936, 19037, 109098, 10099, 10100, 10101, 10102, 10196, 10168, 10123, 10124, 10125, 10126, 10127, 10130, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. April 1562, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 478. W. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10155, 10157, 160158, 10162, 10164, 10167, 10174, 19175, 10178, 10207, 10210, 10212, 10230, 10231, 109233, 10234, 10279, 10289, 109287, 10309, 10301, 19302, 10303, 10304, 10315, 10316, 10317, 10318, 109320, 109321, 10323, 106334, 109338, 109339, 10347, 109348, 10349, 10351, 109354, 109355, 10356, 10369, 19370, 19371, 10372, 19373, 19413, 10414 10424, 10425, Flãchenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr 18. Theodor Gey in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10436, 10432, 10433, 10434, 10446, 109454, 10459, 10460, 10471, 10472, 10473, 109474, 19475, 10480, 10481, 10509, 10512, 19518, 109519, 19529, 10530, 109531, 10533, 10535, 10540, 19541, 10547, 19548, 10550, 10551, 10552, 109561, 10562, 10563, 10564, 10568, 10569, 10570, 10572, 10573, 10575, 10577, 10578, 19580, 105891, 10582, 10583, 10584, 10585, 10589, Flächenerzeng⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 35. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 480. W. Theodor Gey in Gera, 30 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 10592, 10593, 10598, 10599, 10605, 10606, 10608, 10619, 10611, 10612, 10613, 10614, 109615, 10616, 10617, 10626, 10627, 10628, 10629, 10633, 10641, 10643, 10644, 109653, 10654, 10664 10665, 10666, 10670, 10671, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelbet am 23. April 1892, Vormittags 11 Uhr.
Ne 451. Morand Æ Eo. in Gera, 43 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Dessin 5273 - 5275, 5278, 5281, 5285, 5286, 5289 56292, 5296, 5305/6, 5317, b3 19-5324, 5327 - 30, 5332/3, 5335 — 5338, 5343, 5348/9, 5459/60, 54712. 5478 - 480. 88200, S8226, Flächenerzeug⸗ nisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1892, Nachmittags 5 Ühr.
Nr. 452. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschloffenen Packete,
abriknummern 6476, 6500 = 5565, 6510, 6512, 5l3, 6517, 6521 — 6523, 6537, 6538, 6546, 6547, 6h60 = H662, 6565, bõ7 1 = 6574, 6576, 6585, 6592, 6h94, 6599, 6600, 6602, 66lo = 6613, 6616, 6618, 6619 - 5623, 6625, 6626, Flache ner i ff Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 37. Aprit 1892, 3 mittags 3 Uhr.
Nr. 483. arl Völsch in Gera, 50 Muster u Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, . 6627, 6628, 6631-6635, 6638,
bb 9ꝰ * 6647, 6652 == 6659, 6665 — 667, 667, 6675 uh. , n. 88 brol = Hrg. achenerzeugnisse, ußfrist 5 Jahre, angemeld n f eg fh, ae, gehn 3. Nr. 454. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, abriknummern 6709 - 6727, S729 = 6740, br43, 746-5763, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1892, Nachmittags iht.
. 485. Carl Völsch in Gera, 56 8 kuster zu Kleiderstoffen in einem verschloffenen Packete, abriknummern 6764 - 6767, 6765 -= 6772, 5778 * 86, S785, 6791, 6794, 6795, 6798, 653060, 6810, 6816, 6817, 6819, 6821, 6827 - 6831, 6843. 6856 — 6852, 6854-6862, 6870, 6876 = 6878, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1862, Nachmittags 33 Uhr. Nr. 486. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschloffenen Packete, abriknummern 6879 — 6889, 6891 = 6901, zg64 = y ze g n. ne 33 ,, 6941 — 6943, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an= gemeldet am 27. April 1692, Nachmitta s 37 Uhr. Nr. 487. Carl Vössch in Gera, 17 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 6944 - 6950, 6952 — 6954, 6956— bꝰb2. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. April 1892, Nachmittags 34 Uhr. Gera, am 2. Mai 1892. Fürstliches Amtsgericht. Abth. für freiw. Gerichtsbarkeit. Dr. Schuhmann.
Hamburg. ö 8444
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1007. Firma Ph. J. Maul in Hamburg., ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend Muster einer Briefwaage, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1892, Vormittags 17 Uhr.
Nr. 1008. Firma Deicken R Behrmann in Hamburg, ein offenes Couvpert, enthaltend 1 ECti⸗ quett für Cognac und 1 Etiquett für italienischen Rothwein, Flächenmuster, Fabriknummern 706 und? . Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.
Nr. 1909. Firma C. H. Mohrdieck in Ham⸗ burg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 1LBriefbeschwerer und 1 Taschen⸗Album für Bilder ꝛc., Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 36 und 21, r f 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1892, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1010. Firma Mühlmeister Johler in Hamburg, ein versiegeltes Coupert, angeblich ent⸗ haltend 25 Etiquetten zu Cigarren⸗Ausstattungen, Flächenmuster, Fabriknummern 1124 a, 1051, 1068 II, 125, 1126, 1127, 1128, 1128 a, 1077, 1079, 10680 a, 1137, 1138, 1139, 1140, 1140, 1129, 1130, 1131, 132, 1132 a, 1189, 1190, 1191, 1192, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1895, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10911. Lithograph und Buchdrucker Jean William Heinrich Holze in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend h Etiquetten, Auj⸗ machung einer Cigarrenberpackung, Flächenmuster, ö 2784, 2785, 2786, 2787 und 2788, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am g. April 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 101 . L. Wolff in Hamburg, ein versiegelter Kasten, angeblich enthaltend 6 Bün⸗ delungsformen für Cigarren, Muster für plastische 6 se, Fabriknummern 201 bis 206, Schutz⸗ frist Jahre, angemeldet am 14. April 1892, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1013. Firma M. Kimmelstiel Co. in Hamburg, ein versiegeltes Coupert, angeblich ent⸗ haltend eine Tisch⸗Führ⸗Karte“, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1893, Nachmittags X ühr 30 Minuten.
Nr. 1014. Firma J. G. Winzer in Hamburg, ein versiegeltes . angeblich enthaltend je ein Muster für 1 Schüssel und 1 Teller, Muster für Vastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1892, Nachmittags 2 Uhr 5 Minuten.
Nr. 1015. Firma Otte, Janns R Co in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend 3 Photographien und zwar 1 Photographie, be⸗ zeichnend 1 Zinkguß⸗Lampenfuß, 1 Photographie, bezeichnend 1. Haäͤngelampe, 1 Photographie, be⸗ zeichnend 2 Hängelampen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern R. B. 2, 16605 und Nr. 10002 u. 10904, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. April 1892, Nachmitlags 2 Uhr 30 Minuten.
Zu Nr. 745. Firma Coutinho . Mehner in Hamburg hat für die am 6. ö. 1889, Nach⸗ mittags 1. Uhr, eingetragenen Muster, Fabrik— nummern 2068 bis 2075, die Verlängerung der Schutzfrist um 3 Jahre bis auf 5 Jahre angemeldet.
Hamburg, den 3. Mai 1892.
Das Landgericht.
Hohenstein- Ernstthal. 8724]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 135. n, Reinhold Fischer in 3 stein, ein Packet mit 10 Mustern zu Fantafie⸗En ern, derschlossen, Flächenmuster. Geschäftsnummern . 3, 4, 5, 6, 7, 8. 9, 10, Schutz frist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. April 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 136. Firma Joh. Aug. Voß in Hohen⸗ stein, ein Packet mit 49 Mustern zu Schärpen, ver⸗ schlossen, Flächenmuster, Geschäfts nummern 64601 A, Mähr, 9495, 09404, M405, O406, O07, 0498, 0411, M43, C414, 0415, 416, 0417, O48, 04290, 0423, Od 24, 0426, 0429, O43I, 0432, (455, 0437, 0438, 443, 9446, 0447, 0448, 0449, O45, 0452, 0456, 4h 7, 0458, 9460, 0461, 0462, 9463, 0464, 0465, Mtb, 9467, O68, 0469, 0470, 6477], 9478, 0479, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1892, Vormittags 16 Uhr.
Hohenstein⸗Ernstthal, am 30. April 1892.
Königliches Amtsgericht. v. Feilitz ch.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ Anstalt, Berlin SM., Wil helmstraße Nr. 33.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats Anzeiger. n 108.
Sech ste Beilage
Berlin, Freitag, den 6. Mai
1892.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genonsenschaftzs⸗, Jeichen⸗ und Muster · Registern, über Paitule, Gtoraucemustet, ztonturse, Tarif und Fahrplan ⸗ Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blaft unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 10)
Das Central - Handelg - Register für das Dentsche Relch erscheint in der Regel täglick — Der
Das Central Hamels ⸗ Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen A
ers SW. Wilhelmstraße 32. bezogen werden
Reich tann durch alle Polt ⸗Anstalten, für Reichs! und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt L A 60 für das Vierteljabr. — Einzelne Nummern
osten 20 3. —
Insertionsvreis ür den Raum einer Yruckzeil 30 *
Muster⸗NRegister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Keisse. . In das Musterregister ist eingetragen: ⸗ Bei Nr. 106: Der Nadler ö. Christoph in Neisfe hat für die unter Nr. 10 eingetragenen drei Muster für Haargabeln aus Draht die Ver— längerung der Q 3 bis auf 3 Jahre angemeldet. Neiffe, den 27. April 1392. Königliches Amtsgericht.
Schw elm. 8725 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 190. Firma Schmidt Cie zu Schwelm, 1 Muster für Metallmöbelgriffe, Geschäfte nummer 600, und 1 Muster für Metallmöbelringe, Geschäfts⸗
nummer 641, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1892, Nach⸗ mittags 5 Uhr 45 Minuten. Schwelm, den 23. April 1892. Königliches Amtsgericht.
Wies baden. 4168472,
In das Musterregister ist eingetragen: ;
Nr. 116. Firma Wiesbadener Staniol⸗ Metall kapselfabrik A. Flach zu Wiesbaden, Kistchen mit dem Modell einer Scheere in Flaschen⸗ form zum Oeffnen von mit Draht verschlossenen Flaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1955, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. April 1892, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten. .
Wiesbaden, den 2. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht. VIII.
Zeichen ⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
7551] Altona. Als Marken sind gelöscht:
1IIdas unter Nr. 41 zu der Firma J. Soltau zu Altona, laut Bekanntmachung in Nr. 253 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881, für Mikania Huaco (Pulver für Zahnschmerzen in Schachteln) eingetragene Zeichen;
Y das unter Nr. 53 zu der Firma Herrmann Carstens Nachf. zu Altona, laut Bekanntmachung in Nr. 24 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1882, für Kaffee⸗Surrogate eingetragene Zeichen.
Altona, den 10. April 1892. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
7494
Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 691 zu der Firma: G. Wittenstein⸗Troost
in BSarmen.— nach Anmeldung ,, bom 26. April X ,,. 1892, Nachmittags 4 Uhr 15 Minu⸗ ten für Baum⸗ wollengarne das Zeichen:
Barmen, den 26. April 1892. Königliches Amtsgericht. J.
Kerlin. Königliches Amtsgericht I. 7268 Abtheilung 8G II. . Berlin, den 23. April 1892. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1165 zu der Firma Anng Csillag in Berlin, laut Bekannt—⸗ machung in Nr. 155 des ‚„Deutschen Reichs Anzeigers von 1888, für Haar⸗ und Bartwuchspomade ein⸗ getragene Zeichen. KEerlin. Königliches Amtsgericht Berlin I., Abtheilung SO II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1607 zu der Firma: Gebr. ö in Berlin, nach Anmeldung vom 21. April 1892. Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten, für „alle Arten Essig“ das Zeichen:
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Kerlim.
Königliches Amtsgericht Berlin J. Abtheilung so 1II. Als Marke ist eingetragen unker Nr. 1609 zu der
7495 Firma Alfred Kaul Ce in Berlin,
nach Anmeldung vom 26. April 1892, Vormittags 11 Uhr 12 Minuten, für Garne und Strumpfwaaren“
das Zeichen:
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8120] Kielereld. In unser Zeichenregister sind unter Nr. W, 99, 190, 101 für die in Bielefeld unter der Firma „J. Baufi“ bestehende, unter Nr. 12 des Gefellschaftzre isters eingetragene Handelsnieder⸗ lassung am 26. April 1895, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, die nachstehenden Zeichen eingetragen, welche für Liqueure, concentrirte Essenzen und Spirituosen bestimmt sind. Diese Bezeichnungen sollen in das Mittelfeld der unter Nr. 58 und 100 eingetragenen Zeichen gedruckt werden, und die Zeichen sowohl jedes einzeln für sich als auch im Zusammen⸗ hange eines derselben in Gemeinschaft mit einem anderen derselben zur Anwendung kommen.
ener rar, 8 ö 2 — 1 rs, nul on run r νπο X. , weer
— 831 Ms 3 naigon Fou E Eνουοσοõ᷑ X= * 2 ee!
Bielefeld, den 26. April 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
8122
Chemnitz. Im Waaren⸗ zeichenregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 160 zu der Tirma: L. A. Schellhorn Söhne in Chemnitz, nach am 23. April 1892, Nach⸗ mittags 14 Uhr, erfolgter Anmeldung für Seife ein⸗ getragen das Zeichen:
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8 371 *
— * 1 * 7 . m — 7 — 1 ui — R 571 2 /.
4 ,,, 46 ö. e
8 11 ö
Chemnitz, den 29. April 189 ber n rig, Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme. ö
n Danzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 25 unseres Zeichen⸗ ö
registers zur ö Firma: Ednard
Rothenberg
Nachfl. zu Danzig (Nr. 485 des Gesellschafts⸗ registers), nach Anmeldung vom 35. April 18535, Vormittags 160 Uhr 30 Minuten, für Carbolineum
Success das Zeichen:
Danzig, den 30. April 1892.
Königliches Amtsgericht. X.
7498 Dresden. Als ma. * eingetragen unter Nr. 312 zu der Firma: lfre 4
Moritz Co. in Dresden, e dlster ss nach ö vom 26. April 1892, achmittags 4 Uhr, für Holz⸗Blas⸗ Instrumente und deren Ver⸗ packungen daz Zeichen: frz7 - . Dresden, am 27. April 1892. .
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1b. Dr. Neubert.
7869 Düren. Als Marke ist ein⸗ etragen unter Nr. 73 zu der ; irma Gebr. Hösch in Düren . nach Anmeldung vom 28. April . . 1892, Nachmittags 5 Uhr, für ? ,. aller Art und deren erpackung das Zeichen:
Düren, den 28. April 1892. . Königliches Amtsgericht.
ö
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4775
Frank furt a. M. Als Marke ist eingetra⸗
en unter Nr. 318 zu der . Sittenberg Æ Ce hierselbst, nach Anmeldung vom 12. April 1892, Vor⸗
mittags 11 Uhr 30 Hheinuten. für Cognac das Zeichen:
Frankfurt a. M., den 16. April 1892. Königliches Amtsgericht. IV.
7868]
Crank rurt a. M. Als Marke ist eingetragen unter? Nr. 3198 zu der Firma: Leicht C Co dahier, nach Anmeldung vom 28. April 1892, Vormittags 11 Uhr, für Kunstdünger das Zeichen:
Frankfurt a. / M., den 30. April 1892. Königliches Amtsgericht. IV.
5121) Halle a. / S. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 36 unseres Zeichen⸗ registers zu der Firma: F. H. Krause zu Halle a. / S., nach An⸗ meldung vom 28. April 1892, Nach⸗ mittags 35 Uhr, für Butter und Fettwaaren das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare selbst und auf deren Verpackung angebracht.
Halle a. / S., den 29. April 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Heilbronn. 7501 K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
Als Marken sind eingetragen unter den Num⸗ mern 7, 8 u. 9 zu der Firma: C. H. Knorr in Heilbronn, nach Anmeldung vom 258. April 1892, Nachmittags 5 Uhr, für die Fabrikate Maccaroni und Teigwaaren, die 3 Zeichen:
G οσœ:
Con (0
Heilbronn, den 28. April 1892. Amtsrichter Jäger.
ö 8125 HKöölm. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 762 zu der Firma: „Gebr. van H. Ff der Zypen“ zu Köln⸗Deutz, nach, An⸗ in fg , ö , n lter, 7 10 Uhr, für Walzproducte in isen, Sta 9 und anderen Metallen das Zeichen: — welches auf der Waare durch Einschlagen angebracht wird. 9
Köln, den 25. April 189. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7.
Leipzig. Als ) Nr. 5153 für die Firma Socisté anonyme Filature et Filteries RGéunies zu Alost in Belgien, lt. Bekanntmachung in Nr. 74 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers bom Jahre 1892, für Leinen⸗ und Baumwollzwirne eingetragene Zeichen.
Leipzig. rken Firma: Maurice Ditisheim zu Ehaux de fonds in der Schweiz, nach Anmeldun 1892, Vormittags 11 Uhr, für Uhrwerke und Uhr⸗ gehäuse:
Minn eim a. / Rh. unter Nr. 73 zu der Firma: Felten Gnilleaume in Mülheim a. / Rh. nach Anmeldung vom 253. April 1892, Vormittags 95 Uhr, für alle. Arten von Drahtwaaren, elektrischen Leitungen und Hartzink, das Zeichen:
18728
Marke ist gelöscht das unter
Leipzig, den 2 Mai 1892. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
S518 Als Marken sind eingetragen zu der
vom 4. April
unter Nr. 5212 das Zeichen:
unter
Nr. 5213 das
Zeichen:
unter Nr. 5214 das Zeichen:
welche auf den Fabrikaten angebracht werden.
Leipzig, den 3 Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
ö Sh 4]
Magdeburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 131 zu der Firma: Lindau r Magdeburg, nach Anmeldung vom 1. April 1892, Vormittags 114 Uhr, für Cigarren das Zeichen:
interfeld in
Magdeburg, den 5. April 1892.
5 Amtsgericht. Abtheilung 6. . 8691 Als Marke ist eingetragen
Mülheim a. / Rh., den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.
8690 lh M ANIIM w
3
Mülheim a. / Mh. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma Felten C Guilleaume in Mül⸗ . heim a. / Rh. nach Anmel⸗
2 Mai
Mülheim a. Rhr, den 2. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.