1892 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 May 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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WVirksamkeit durch ibre Anordnungen und ihre Controle ãnzen. Selbst die gewissenhaftesten und aufopferndsten 1 * Lehrercollegien, das Unwesen der Schülerverbindungen zu unterdrücken, werden nur theilweisen und unsicheren Erfolg haben, wenn nicht die Erwachsenen in ihrer Gesammtheit, insbesondere die Eltern der Schüler, die Personen, welchen die Aufsicht über auswärtige Schüler anvertraut ist, und die Organe der Gemeindeverwaltung, durchdrun en von der Ueberzeugung, daß es sich um die sittliche n e der heranwachsenden Generation handelt, die Schule in ihren Bemühungen rückhaltlos unterstützen Noch ungleich größer ist der moralische Einfluß, welchen vornehmlich in kleinen und mittleren Städten die Organe der Gemeinde auf die Zucht und gute Sitte der Schüler an den höheren Schulen zu üben vermögen.

die städtischen Behörden ihre Indignation über zuchtloses Treiben der Jugend mit Entschiedenheit zum Ausdrucke und zur e. bringen, und wenn dieselben und andere um das Wohl der Jugend besorgte Bürger sich entschließen, ohne dur Denunciation Bestrafung herbeizuführen, durch warnende Mitthélung das Lehrercollegium zu unterstützen, so ist jedenfalls in Schulorten von mäßigem . mit Sicherheit zu erwarten, daß das Leben der Schüler außerhalb der Schule nicht dauernd in Zuchtlosigkeit verfallen kann.

Berlin, den 9. Mai 124 ö osse.

Der General-Lieutenant von Holleben, Commandeur der 1. Garde⸗Infanterie⸗Division, ist vom Urlaub hierher zurückgekehrt.

Der General-Lieutenant von Bülow, Commandeur der XB. (Großherzoglich Hessischen) Division, ist mit kurzem Urlaub hier angekommen.

Der hiesige französische Botschafter Herr Jules Herbette ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Ge⸗ schäfte der Botschaft wieder übernommen.

Bayern. ö

Die Landtags⸗Session ist nach der „Allg. 3tg. bis um 28. d. M. verlängert worden. Die letzten Sitzungen 6. am 25. d. M stattfinden und da am 26. ein Feiertag ist, der Landtags⸗Abschied aber der Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten in einer Staats⸗ rat . erst noch unterbreitet werden muß, so ist der BW. d. M. für den Landtagsschluß in Aussicht genommen. Dieser feierliche Act wird in herkömmlicher Weise im Sitzungs—⸗ saale der Abgeordnetenkammer vorgenommen werden.

In der Sitzung der Kammer der Abgeordneten vom Dienstag erklärte der Finanz-Minister Dr. von Riedel bei der Berathung von Petitionen um eine Reform der Haus⸗ und Grundsteuer, eine Aenderung der 89 ohne eine Aenderung des Systems sei unthunlich; ohne einen directen Impuls der Kammer werde die Regierung auf ihre frühere, vom Landtag abgelehnte Neuregulirung des gesammten Steuer⸗ systems einschließlich der Einkommensteuer nicht zurückkommen.

Der Finanzausschuß bewilligte gestern den Matricular⸗ beitrag in Höhe von 42700 000 S. Der Finanz⸗Minister Freiherr von Riedel erklärte, er wisse nichts von der Absicht einer Abänderung bezüglich der Reichssteuer auf Branntwein, Bayern sei entschieden gegen eine solche Abänderung. Der Cultus-Minister Br. von Müller brachte eine Vorlage ein, betreffend die Forderung von 1 100 000 S als erste Rate für den Neubau eines National⸗Museums in München.

Baden.

Karlsruhe, 11. Mai. Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen ist, wie die „Karlsr. tg.“ meldet, gestern Nachmittag, von Ihren Königlichen dem Großherzog und der Großherzogin zum Bahnhof eleitet, nach Luzern abgereist, von wo er seine Reise nach Oberitalien heute fortzusetzen gedenkt.

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 11. Mai. Der gemeinschaftliche Land⸗ tag für die beiden Herzogthümer Coburg und Gotha ist auf Montag, den 16. 8. M., nach Coburg ein— berufen worden.

Oefterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser hat am Dienstag den ungarischen Finanz— Minister Dr. Wekerle empfangen und diesen mit der Leitung des ungarischen Handels⸗Ministeriums betraut. Dr. Wekerle kehrte am Dienstag Abend nach Budapest zurück, wohin sich auch der österreichische Handels-⸗Minister Marguis de Bacquehem begeben hat, um an dem Leichenbegängniß des verstorbenen Ministers von Baroß theilzunehmen. ;

Die Beisetz ung, die gestern nach einem Beschluß des Unter⸗ hauses auf Staatskosten stattfand, gestaltete sich, wie, W. T. B.“ aus Budapest meldet, zu einer imposanten Trauerkund— gebung des ganzen Landes. Es nahmen daran theil: der Vertreter des Kaisers, General⸗Adjutant, General der Cavallerie Graf Paar, Mitglieder des gemeinsamen sowle des österreichischen Ministeriums, des ,, Cabinets, beider Häuser des Reichstags, Vertreter des Auslands, der Offizier Corps, und zahlreiche Deputationen. Beendigung der Feier wurde die von dem Fürst⸗Primas ein⸗

esegnete Leiche behufs Ueberführung nach Illava nach dem ahnhofe gebracht. Die Börse und die Geschäfte waren ge⸗ schlossen, die Stadt hatte Trauerschmuck angelegt. Ueberaus ahlreiche Kranzspenden waren eingegangen. Eine nach Tau⸗ 6 . Menschenmenge wohnte der Trauerfeier bei.

Die Valutavorlagen werden, wie in Wien bestimmt verlautet, Sonnabend, den 14. d. M, vom Finanz⸗Minister Dr. Steinbach im Abgeordnetenhause eingebracht und mit einem Exposé begleitet werden. In dem Club der deutschen Vationalpartei sprach der Obmann Dr. Steinwender für die , , . mit einem möglichst hohen Verhältniß von Gold zu Silber.

Der Steuergusschuß des Abgeordnetenhauses hat gestern in Anwesenheit des gina Min ge, Dr. Steinbach

ie Berathung der Steuervorlagen begonnen. Es wurde be⸗ schlossen, die Generaldebatte über die einzelnen Kapitel in fol⸗ ender Reihenfolge zu führen: Die Principien der Erwerb⸗ teuer, die Steuern der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, die Rentensteuer, die Personaleinkommensteuer, die Besoldungssteuer, allgemeine und Strafbestimmungen, die Erwerbsteüer. Der Finanz⸗ Minister bemerkte, die einzelnen Steuern seien ö gut einzeln discutirbar, und sprach sich ebenfalls für die Er—

Nach

örterung der Rentensteuer vor der Personaleinkommensteuer

aus, da es Beruhigung gewähren werde, vor der thung der letzteren über den ag aus der Besteuerung der Renten klar zu sein. Dagegen halte er eine Generaldebatte über die ganze Steuerreform für werthlos, weil der Specialdebatte eine generelle Besprechung der einzelnen Kapitel vorhergehen müsse. Die Erörterung der einleitenden Bestimmungen sei erst nach Erledigung der einzelnen Steuergattungen möglich.

In r. dauern die Kundgebungen gegen die Errichtung des 2 in Weckels dorf fort. So hat das Prager Stadtverordneten⸗Collegium einstimmig die Ueberweisung einer Petition an den Landesausschuß um Rücknahme der betreffenden Verordnung angenommen.

. Großbritannien und Irland.

Der Premier Marquis von Salisbury und der Kanzler der Schatzlammer Goschen haben gestern in London eine Depu tation empfangen, welche aus zahlreichen Mitgliedern des Parlaments, Vertretern der Handelskammern, Industriellen und Banguiers bestand und ein internationales Ab⸗ komm en bezüglich der Frage des Bimetallismus befürwortete. Wie W. T. B.“ berichtet, erklärte Goschen den Antragstellern: Die englische Regierung habe vor zwei Tagen eine Einladung der Vereinigten Stagten zu einer Conferenz erhalten zum Zweck der Berathung von Maßregeln, welche den Gebrauch von Silber in dem ö der Nationen zu ver⸗ größern geeignet wären. Die englische Regierung habe diese Einladung angenommen, binde sich indessen hierbei in keiner Weise an irgend ein Princip. Die Einladung sei so abgefaßt, daß alle Betheiligten sie leicht annehmen könnten. Die Re⸗ ierung werde die . Indiens im Auge behalten und offe, daß die Conferenz eine befriedigende Lösung der be⸗ treffenden Frage herbeiführen werde.

Am gestrigen Nachmittag empfing der Premier sodann mit dem Ersten Lord des Schatzes Balfour eine Deputa⸗ tion der städtischen Gewerkvereine, welche die Noth⸗ wendigkeit der Einführung des Achtstundentags betonte und eröffnete, die Gewerkvereine seien entschlossen, diese Angelegen⸗ heit bei den Wahlen zur entscheidenden Frage zu machen. Der Marquis von Salisbury erwiderte dem, W. . olge: Er empfehle der Deputation, obschon er mit ihren Ansichten nicht übereinstimme, die öffentliche Meinung allmählich für die Idee des Achtstundentags zu gewinnen. Einer etwaigen darauf bezüglichen Gesetzgebung müßte eine umständliche Er⸗ örterung vorausgehen. Durch Strikes lasse sich der Achtstunden⸗ tag nicht erzwingen. Zum Schluß wies Lord Salisbury auf die ernsten Gefahren hin, welche entständen, wenn man die Arbeitgeber in ihrer Thätigkeit allzusehr durch Gesetze ein⸗ schränke und sie dadurch aus dem Lande treibe. In ähnlichem Sinne sprach sich Balfour aus. Gladstone hat jüngst das

ucherr, eine Deputation in der Achtstundenfrage zu empfangen, abgelehnt. Die Aufregung hierüber ist unter den Arbeitern groß. Wie es heißt, wollen die Arbeiter einen Ausschuß einsetzen, um sich mit einem selbständigen k schaftlichen Vorgehen der radicalen Partei und der Gewerk⸗ vereine bei den kommenden Wahlen zu beschäftigen. Die betreffenden Kreise denken sogar daran, Gladstone schon dem⸗ nächst bei einer Nachwahl ihre Mißbilligung in deutlich fühl⸗ barer Weise zu erkennen zu geben.

Bei der gestrigen Wahl zum Unterhause in North Hackney, Sst⸗-London, wurde der Unionist Bousfield mit Utzo Stimmen gegen den Gladstonianer Meates, der 3491 Stimmen erhielt, gewählt. Den Sitz hatte früher ein Con— servativer, der verstorbene Sir Lewis Pelly, inne.

Frankreich.

Der Ministerrath hat am Dienstag einen Nachtrag s⸗ Credit festgestellt zur Entschädigung der Besitzer und Miether der durch Dynamit zerstörten Häuser auf dem Boulevard St. Germain, in der Rue Clichy und auf dem Boulevard Magenta. Die Wittwe und die Tochter des verstorbenen Very 6 entweder ein Kapital oder eine Staatsrente erhalten. .

Der Liberts“ zufolge soll die Polizei im Besitz ge⸗ wichtiger Anhaltspunkte in Betreff der Urheber des Attentats gegen das Restaurant Véry sein; die Namen der Verdächtigen sollen große Ueberraschung hervor⸗ gerufen . Infolge neuerlicher Drohbriefe sollen um⸗ fassende Maßnahmen zum Schutze der Börse getroffen sein.

Der „Figaro“ will wissen, daß sich das letzte Schreiben des Papstes an die ,, Cardinäle besonders an den Erzbischof von Paris, Cardinal Richard, richte, und be⸗ hauptet, vom Vatican sei kürzlich ein Ergãn ; ungsbrief hierzu an Cardinal Richard ergangen, worin dieser auf— gefordert werde, das Comité der „christlichen Union Frank— reichs“ aufzulösen oder zu desavouiren. Der Vatican zweifle nicht an der Wirksamkeit dieses Briefes; die Angelegenheit dürfte sich jedoch in die Länge ziehen.

In Lyon hielt vorgestern bei einem Bankett der Handels— kammer der Deputirte Aymard eine Rede, worin er aus⸗ führte, daß die Beziehungen zu den benachbarten Völkern ge⸗ sichert werden müßten. Der Handels⸗Minister Jules Roche erwiderte mit einem Proteste gegen die absoluten Theorien in den ökonomischen Fragen und versicherte, die Regierung werde in richtigem Maße die nationale Arbeit zu schützen wissen.

Der frühere italienische Botschafter General Graf Me⸗ nabrea hat, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestern dem Präsidenten Carnot sein ,, überreicht.

Nach einer Meldung aus Porto novo gilt dort ein Angriff der Dahomeyer auf Groß⸗Popo für un⸗ mittelbar bevorstehend. Die dortigen Kaufleute sollen bereits die Waaren aus ihren Niederlassungen entfernt haben.

Rußland und Polen.

Der Reichsrath hat am Dienstag die neue Städte⸗ 35 angenommen, welche den . das Wahlrecht verleiht.

. er Stadt Hauptmann von St. Petersburg, General⸗ Lieutenant Gresser ist gestern, Nachmittags 5i /. Uhr, seinem Leiden erlegen. Nach den letzten telegraphischen Meldungen waren die gangränösen Erscheinungen weiter fortgeschritten und der Patient verbrachte die Nacht vor dem Todestag unter fortwährenden Fieberphantasien. Die schon in dem Wolff schen Telegramm geäußerte Vermuthung bezüglich der Erkrankungsursache (vgl. Nr. 111 d. Bl) erhält durch eine Mittheilung der „St. Petersburger 3Itg.“ eine weitere Stütze. Wie das gengnnte Blatt meldet, starb dort vor einigen Tagen der dem Großfürsten Michail Nikolajewitsch attachirte General Major Karl Baran ow infolge septischer Vergiftung durch eine Spritze, mit welcher er sich subcutane ‚Viialin“

K ö 57 Einspritzun ö. Mittels Gatschkowsky sei fiszirt d

ieses o eien confiszirt worden.

Die am 19. d. M. veröffentlichte Nummer der Gese Sammlung enthält eine Verordnung wegen Erhöhung der Pension für die Professoren einiger ö anstalten, darunter für diejenigen Professoren der orpater Universität, welche ihre Vorlesungen in russischer Sprache

halten. Italien. 4

Die Ministerkrisis ist nunmehr in ein neues Stadium getreten. Der König hat mittels Decrets vom 10 d. M. daz Entlassungsgesuch des Cabinets Rudini angenommen und den Deputirten Giolitt i, ehemaligen Minister des Schatzes im Cabinet Crispi, mit der Ne ubildung des Ministeriums be— auftragt. In Deputirtenkreisen scheint Giolitti auf eine Majorität rechnen zu dürfen, denn in einer gestern abge⸗ haltenen Versammlung zahlreicher Mitglieder der Kammer, die am 5. d. M. für die Tagesordnung Grimaldi gestimmt und dem Cabinet Rudini ihr Vertrauen ausgedrückt hatten, wurde beschlossen, die Mission Giolitti's nicht zu behindern, unz sogar der Wunsch ausgesprochen, das Programm desselben billigen zu können. Ueber die voraussichtliche usammensetzung des neuen Cabinets liegen bisher nur Vermuthungen vor Mehrere römische Blätter wollen wissen, Rudini und TChimirri hätten das ihnen von Giolitti gemachte Anerbieten, in dem von ihm zu bildenden Ministerium zu verbleiben, abgelehnt. „Fanfulla“ und „Opinione“ melden, Zanardelli sei geneigt, ein Cabinet Giolitti zu unterstützen. Der Tribuna“ zufo ge würde Brin das Portefeuille des Auswärtigen annehmen. Das „Wolff'sche Bureau“ vernimmt aus Rom, in dortigen unterrichteten Kreisen gelte es als sicher, daß Giolitti in dem neuen Cabinet Präsidium und das Innere, Bonacci das Portefeuille der Justiz und Martini dasjenige des Unter— richts übernehmen wurden. Ebenso sei der Eintritt von Sonnino, Lacava und Genala in das neue Cabinet als gewiß zu betrachten, doch stehe noch nicht fest, welche Ressorts sie übernehmen würden. Nach der Agenzia Stefani“ wäre die endgültige Bildung des neuen Cabinets nicht vor zwei oder drei Tagen zu erwarten. Die bisher verbreiteten Meldungen über die 3a , des Cabinets seien verfrüht. Eine Entscheidung könne erst erfolgen, nachdem Giolitti mit mehreren politischen Persönlichkeiten uber die wichtigsten Fragen verhandelt habe.

Belgien.

Die belgische Repräsentanten kammer hat am Dienstag die r, der Verfassungsrevision durch Endabstimmung zum Abschluß gebracht. Nach den darüber vorliegenden telegraphischen Meldungen war das Stimmen ergehniß bezüglich der Hauptartikel folgendes: Art. 1, durch welchen Belgien in neun Provinzen eingetheilt wird, wurde mit 110 gegen 19 Stimmen angenommen. Der viel erörterte Art. 25, welcher das Königliche Referendum zur Folge hat, wurde mit 78 gegen 48 Stimmen genehmigt. Der Deputirte Woeste r e hatte jedoch vorher erklärt: Die Rechte stimme dem Artikel nur unter Vorbehalt zu. Die vorgeschlagene Revision des die Prüfung der Wahlen der Kammermitglieder betreffenden Artikels 34 wurde mit 120 gegen 11 Stimmen verworfen, dagegen diejenige des Artikels 36, betreffend die obligatorische Wiederwahl der zu Ministern ernannten Kammermitglieder, mit 78 gegen 52 Stimmen angenommen. Die Revision des Artikels 47 wurde mit 131 Stimmen gutgeheißen, die des Artikels 483, die auf Einführung des Proportional— Wahlsystems gerichtet war, dagegen verworfen. Artikel 56, betreffend die Wählbarkeit der Mitglieder des Senats, wurde mit 12 gegen 6 Stimmen, Artikel 53, a welchem der Wahlkörper für die Kammer und den Senat der gleiche sein soll, mit 7 gegen 34 Stimmen genehmigt. Artikel 4, welcher die Zahl der Senatoren fest⸗ setzt, wurde mit 68 gegen 47 timmen angenommen. Artikel 58, betreffend das Recht des Thronerben auf einen Sitz im Senat, wurde mit 87; gegen 19 Stimmen, der Artikel über die Heiragthen der Prinzen des Königlichen Hauses mit 105 gegen 2 Stimmen und schließlich der Artikel, betreffend die Thronfolge, mit 935 Stimmen in die Revision einbezogen.

Wegen der starken Opposition der Rechten in 9. Refe⸗ rendums⸗-Angelegenheit und der Ablehnung des Artikels, be— treffend die proportionelle Vertretung der Minoritaäͤten, . wie W. T. B. aus Brüssel erfährt, der Minister-Präsident Beerngert seine Demission einzureichen beabsichtigen. Bis jetzs haben indessen diese Mittheilungen keine Bestãtigung erfahren. Nach der Kammersitzung am Dienstag Abend hat ein Ministerrath stattgefunden.

Aus Lüttich wird berichtet, daß es auf Grund von Geständnissen der verhafteten Anarchisten der Polizei gestern gelungen ist, größere Mengen von Explosivstoffen auf— zufinden. In der a. des Elablissements des Industriellen

athyssen, dessen Sohn zu den Verhafteten gehört, entdeckte man 50 Dynamitpatronen. In Es neu x gelang es der Staats⸗ anwaltschaft, einen vergrabenen Sack mit 20 Dynamitpatronen und Pulver zu entdecken.

Griechenland. Die Königliche Familie wird, wie W. T. B.“ aus

Athen erfährt, unmittelbar nach den am 15. d. M. stattfinden⸗ den Wahlen nach Kopenhagen abreisen.

Bulgarien.

Der türkische Commissar Reschid Bey ist aus Kon⸗ stantinopel nach Sofig zurückgekehrt. Der ö, , , , Vertreter des französischen Konsulats Lane ist über Kon⸗ stantinopel nach

nach Paris abgereist.

In Sofia ist gestern nach einer Meldung des, W. T. B.“ ein Rumäne Namens Caccart unter dem Verdacht ver⸗ 4 in hervorragendster Weise an der Ru stschuker

omben⸗Affaire betheiligt gewesen zu sein.

Der bulgarische Flüchtling Rizow ist gestern von Belgrad unter Gendarmerie⸗Escorte an die russische Grenze gebracht worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 11. Mai. Der e,, enehmigte in einer heutigen Sitzung mit 192 gegen 175 Stimmen die

egierungsvorlage wegen Erhöhung der Beträge für die zu Waffenübungen einberufenen Mannschaften auf iz Mil⸗ lionen Kronen; . wurde die Vorlage wegen An 3 einer permanenten Befestigung bei Tingstäde in Goth⸗ land abgelehnt.

en mar ließ Mehrere St. ö . dillcl gun Gera üst eie bann e

des Fin an ausschusses ; der

3 Die Ab ötheil

betraut war, und nicht, wie von bereits am 6. i Gleich⸗ S

1g mit Plenum

Dänemark. Kopenhagen, 11. Mai. Die außerordentliche Session des Reichstags ist heute geschlossen worden.

Amerika.

ür 6e. Aussichten der einzelnen Candidaten zur nächsten ram, fn r rn gi in den Vereitzigten Staaten läßt der Ausfall der Abgeordnetenwahlen . die National⸗ convention schon jetzt vorläufige Schlüsse zu, die in einer telegraphischen Correspondenz des R. B.“ aus New⸗York wie folgt zusammengestellt sind; Die Repu⸗ blikaner haben jetzt in 24 Staaten Conventionen zur Wahl von Abgeordneten für die Nationalconvention abge⸗ halten. Nur in zwei wichtigen Staaten Californien und Illinois und drei minder wichtigen ist den Delegirten Auf⸗ trag ertheilt worden, für die Wlederwahl des Präsidenten . on zu stimmen. Alle anderen Conventionen sprachen der Politik desselben ihre Billigung aus, gaben ihren Dele⸗ irten jedoch keine Instructionen. Der Staatssecretär Blaine st überall befürwortet worden, er bewirbt sich jedoch nicht um die Präsidentschaft. Die Convention des wichtigen, aber 1 aften Staats New⸗Mork hat es abgelehnt, ihren Delegirten * Wiederwahl des Präsidenten Harrison aufzutragen; das⸗ selbe haben die Staaten Maine, Massachusetts, Connecticut, New⸗Jersey, Pennsylvanien, Kansas und Minnesota gethan. In einigen der wichtigsten Staaten sind die Führer der Re⸗ publikaner Gegner der Wiederwahl des jetzigen Präsidenten, können sich aber über einen anderen Candidaten nicht einigen. Die in Idaho und Colorado abgehaltenen Conventionen sprachen sich für freie Silberprägung aus, obgleich die überwältigende Majorität der Partei dieser Maßregel mißbilligt. Von den in acht Staaten abgehaltenen demo⸗ kratischen Conventionen haben fünf, darunter der wich⸗ tige und zweifelhafte Staat Indiana, ihren Delegirten die Wahl Mr. Cleveland s aufgetragen. In New⸗York wurde von einer Delegation Mr. Hill, von einer anderen Mr. Cleveland . doch sind die Chancen Hill's gering. Reform wird das Hauptprogramm der demokratischen Partei bilden. Die westlichen Staaten verlangen allerdings gesetzliche Regelung der Silberpreise, doch haben sie noch keinen Candi⸗ daten k sodaß die Aussichten Mr. Cleveland's am günstigsten stehen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (62. Sitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten, der der Minister des Innern Herr furth und der Minister für 3 und Gewerbe Freiherr von Ber⸗ lepsch beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tages⸗ ordnung die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, uber die Einführung der Landgemeindeordnung für die sieben östlichen Provinzen der Mongrchie vom 3. Juli 1891 in der Provinz Schleswig⸗Holstein.

Der Berichterstatter Abg. Jürgensen (ni.) bemerkte, daß die Commission hauptsächlich nur unerhebliche redactionelle Aenderungen vorgenommen habe.

Abg. Graf zu Limburg⸗-⸗Stirum bedauerte die Aus—⸗ dehnung der Landgemeindeordnung vor Erlaß des neuen Communalsteuergesetzes und fragte an, ob die Landgemeinde⸗ ordnung auch auf andere Provinzen, z. B. Hannover, aus⸗ gedehnt werden solle.

Der Minister des Innern Herrfurth erwiderte, daß die Landgemeinden bis 1897. d. h. bis zur voraussichtlichen Fest⸗ stelung des neuen Communalsteuergesetzes, die bisherigen Lommunalsteuerverhältnisse aufrecht erhalten dürften. Die Ausdehnung der Landgemeindeordnung sei zunächst für Hessen⸗ Nassau in Aussicht genommen.

Im übrigen würde die Vorlage ohne Debatte und nur mit einer kleinen, vom Abg. Ott ens (nl. beantragten und vom Minister des Innern Herrfurth acceptirten enderung angenommen.

Es folgte die dritte , ng des Gesetzentwurfs wegen Abänderung einzelner Bestimmungen des allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865.

In der Generaldebatte bedauerte Abg. Szm ula (Centr) die Ablehnung der vom Centrum in der zweiten Lesung bean⸗ tragten Resolution wegen Untersuchung der Bergarbelterver⸗ haͤltnisse und sprach fr Erhaltung des christlichen Sinnes unter den Arbeitern.

Abg. Dr. Schultz Bochum (nl) meinte, daß gerade im Bergbau die Interessen der Arbeiter berůüchsichtigt würden, und wies dafür auf die Leistungen der Knappschaftskassen hin.

Abg Dasbach (Gentü) beklagte die Ablehnung der zum Schutze der Arbeiter gestellten Anträge des Centrums in der zweiten Lesung und vertheidigte das Centrum gegen den Vor⸗ wurf, die rbeiter nur für die Wahlen aufhetzen zu wollen. n Abg Lr. Ritt er (freicons wünschte die Aufrechterhal⸗ ang der Beschlüsse zweiter Lesung mit einigen vom Abg.

ngels e nnz beantragten redactionellen Aenderungen.

1 warf dem Centrum vor, die Arbeiter zu beunruhigen 7 die Mittelpartelen zerreiben * wollen. Er halte ihm das

prichwort entgegen: Hochmuth kommt vor dem Fall.

bg; von Czarlinski (Pole) erblickte in den Beschlüssen eiter Lesung eine Verschlechterung der Vorlage, die große

lufriedenheit unter den Arbeitern hervorrufen werde

aral b don Bockelberg scons war für die Aufrecht⸗ da . der Beschlüsse zweiter Lesung mit einigen re—

ctignellen Aenderungen

Minister fuͤr Handel und Gewerbe 6 von

wies den in der Presse erhobenen orwurf, daß

. ihre Vorlage nicht mit größerer 3 erhalten habe, zurück mit dem Nachweis, daß ö en lerungsvorlage und den Beschlüssen zweiter Lefung

ein materieller Unterschied eigentlich nicht vorhanden sei. Hoffentlich werde bald eine . die gewerbe⸗ gerichte 2 werden können, wodurch eine gesetzliche Ver⸗ tretung des Bergarbeiterstandes geschaffen werden würde. Die Bergarbeiter selbst wollten nicht überall den Achtstundentag, denn viele Bergwerke könnten dabei überhaupt niht mehr bestehen. 2 der Thätigkeit der Fuünfmännercommission im Reichs⸗ tag sei die Gewerbeordnungsnovelle mit mõglichst großer Mehrheit angenommen worden. Nehme man hier diese Vor⸗ lage auch mit möglichst großer Mehrheit an, so werde das einen guten Eindruck machen.

Abg. Hitze (Centr.) ö mn. ebenfalls das Centrum gegen den Vorwurf der Aufhetzung der Arbeiter. Das Centrum werde mit seinen Anträgen später wiederkommen. schon vor Jahren, als der Abg. von Schorlemer⸗Alst die Beschwerden der Bergleute zur Sprache gebracht habe, dieser angenommen, so würde vielleicht der ganze Bergarbeiterausstand vermieden worden sein.

Bei Schluß des Blattes ergriff Abg. Szmu la nochmals das Wort. .

Im nu st der Abgeordneten ist von dem Abg. von Schalscha und Gen. folgender Antrag eingebracht worden: 3

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, einen Gesetzentwurf einzubringen des Inhalts, daß in dem 8 69 des Gesegzes vom 24. Juni 1875 Gin- kommensteuergesetz als Absatz 2 eingeschaltet werde Dieselbe Strafe trifft den orsitzenden und die Mitglieder der Commission, welche einen Censiten in Widerspruch mit dessen nach Pflicht und Gewissen abgegebenen Steuererfsärung eingeschatzt haben, bevor alle in dem 3 35 Abs. 2 angegebenen Beweismittel zur Feststellung der Wahrheit und Vollständigkeit der von dem Censiten gemachten Angaben von diefem oder von der Commission erschöpft sind.

Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs über das Dienste ink ommen der Lehrer an den nichtstaatlichen höheren Schulen setzte am Dienstag Abend, wie wir der Nat.-3. entnehmen, die Berathung des 5 2 der Vorlage fort. (Aufrücken der Lehrer im Gehalt statt nach dem System der Dienstalterszulagen, nach Maßgabe eines Besoldungs⸗Etats. Die nationalliberalen und freiconservativen Mit⸗

lieder der Commission hatten die Streichung des 8 2 beantragt. Abg. von Lyncker (cons.) beantragte, am Schlusse des 5 2 anzu⸗ fügen. Am 1. Januar 1990 muß jedoch überall die Einführung der Dienstalterszulagen durchgeführt sein. Er erklärte, gegen das Gesetz stimmen zu müssen, wenn § 2 gestrichen werde. Mit feinem Anträge wolle er im Interesse der Freiheit der Gemeinden einen Uebergang schaffen. Der Finanz⸗Minister Dr. Miquel erklärte, daß ihm die Unterschrift unter dieses Gesetz schwer geworden sei. Wer da wisse, welche Opfer sich manche Communen für ibre höheren. Lehranstalten auferlegt hätten und welchen Segen diese Schulen gebracht hätten, müsse sich klar darüber sein, daß jeder Schritt, die Selbständigkeit der Communen auf diesem Gebiete zu beschränken, sehr bedenklich sei. Die Staatsbeamten hätten doch auch keine Alterszulagen, die Lehrer an staatlichen Anstalten hätten damit den Anfang gemacht. ir den Staat sei es doch auch viel leichter, Alterszulagen einzuführen, als für die Communen, deren mancher damit eine zu große Belastung aufgebürdet werde. Er müsse davor warnen, im Interesse der Lehrer zu weit zu gehen, das könne nur dahin führen, zu einer Verstagtlichung der Schulen zu drängen. Hinsichtlich der von der Commission verlangten höheren Zuschüsse für die leistungsunfähigen Gemeinden zur Durchführung der Alters⸗ zulage müsse er darauf aufmerksam machen, daß die Finanzlage es bis jetzt noch nicht gestattet habe, den seit Jahren von der Staatẽ⸗ KRgierung und von der Landesvertretung anerkannten BeLürfnissen der Beamtenklassen, die den Lehrern gleich; ustellen seien, gerecht zu werden. Er als Finanz⸗Minister müsse sich doch fragen, ob es zulässig sei, den Communen das aufzuzwingen, was der Staat seinen Beamten noch nicht gewähren könne. Das müsse doch eine Mißstimmung herbei⸗ führen. Ungerecht sei es, wenn ihm vorgeworfen werde, er habe kein Herz für den höheren Lehrerstand, er habe das Gegentheil durch die zur Berathung stehende Vorlage bewiesen. Bei der Ahstimmung wurde der Antrag auf Streichung des 5 2 mit 11 gegen 2 Stimmen angenommen. Dafür stimmten die Freiconserwativen, Nationalliberalen, Freisinnigen und von den Conservativen die Abgg. Dr. Kropatscheck und von Kölichen. Damit ist 5 2 der Regierung vorlage und der dazu gestellte Antrag des Freiherrn von Lyncker be⸗ seitigt. Die Commission griff nun zurück auf das im Antrage Arendt -Lüskhoff zu § 1 enthaltene Wort. jeweilig', welches bei etwaigen Etatsschwankungen auch für die Zukunft die Gleichstellung der Lehrer an nicht staatlichen Anstalten mit denjenigen an staatlichen sicher stellen soll. Das Wort jeweilig wurde gegen 6 Stimmen gestrichen. Die nächste Sitzung der Commission ist auf Donnerstag anberaumt.

In der heutigen Sitzung der Commission wurde 5 3 der Vor— lage und zugleich ein von den Abgg. Seyffardt (nl) und Dr. Dürre (n.) neu eingebrachter 5 Sa angenommen. Dieser SF Sa lautet:; Für diejenigen Gemeinden und Corperationen, welche bei dem Inkrafttreken dieses Gesetzez zur Erhaltung ihrer höheren. Schulen eine staatliche Unterstützung empfangen, wird dieselbe entsprechend den aus den Vorschriften dieses Gesetzes erwachsenden Mehrausgaben für die Dauer ihrer Leistungsfãhigkeit erhöht. Eine weiter von den Abgg. Seyffardt und Dr. Dr rre beantragte Resolution· Die Rönigliche Staate regierung auf⸗ zufordern, in Fällen, wo die eigenen Einnahmen hisher nicht sub⸗ ventionirter Lehranstalten und die Mittel der Schulunterhaltungs⸗ pflichtigen zur Erhaltung dieser Anstalten nach Ma . des s 1 dieses Gesetzes nachweisbar nicht ausreichen, in möglichst ausgiebiger Weise Subventionen aus staatlichen Fonds zu gewähren, später aber diese Subventionen nur solchen Gemeinden weiter zuzu⸗ wenden, für deren höhere Lehranstalten ein öffentliches Interesse vor⸗ handen ist, oder welche beschließen, dieselben in andere höhere Lehr⸗ anstalten, für welche diese Vorbedingung zutrifft, umzuwandeln,“ wurde ebenfalls angenommen.

In der Sitzung der Com mission des Hauses der Ab⸗ geordneten jur Berathung des Gesetzes über die Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen in der Verwal⸗ tung der Communalverbände mit Militär⸗Anwärtern am Dienstag Abend wurden die S8 2 und 3 der Vorlage (welche Stellen ausschließlich und welche mindestens zur Hälfte mit Militär- Anwärtern zu besetzen sind) in der Fassung der Regierungsvorlage

enehmigt. 3 4 (in welchem Umfange die nicht unter 55 2 und 3 allenden Stellen mit Militär⸗Anwärtern zu besetzen sind) wurde nach langer Debatte mit einem vom Abg. von Rauchhaupt (cons.) be⸗ antragten Zusatz angenommen, der die sinngemäße Anwendung der Cabinets⸗Ordre vom 30. Juni 1885 sichert. .

Verdingungen im Auslande.

Italien. Amministrazione del R. Albergo dei Poveri, Neapel. Lieferung von 2 000 m Hanfleinwand. Voranschlag 15 400 Lire. Caution 1600 Lire.

16. Mai, 2 Uhr. Armirungs⸗Direction der J. Marineabtheilung in Spezia. Lieferung von 49 000 kg Men . in Pulverform. Vor⸗ anschlag 26 950 Lire. Caution 2709 Lire. Kosten 600 Lire. Deini⸗

tiver Zuschlag den 6. Juni.

14. Mai.

Hatte man sich liebt n , m. C moll) von

Theater und Mufik. . Neue Kirche. .

Das Concert des isten Herrn Deckert, welches am Buß · tag stattfand, wurde mit dem Choralvorspiel von M. 3 d D Traurigkeit, O Herzeleid! eröffnet. Sowohl dieses Musikstũck das Trio für zwei e und Pedal von Fa ö . ein Choral⸗ vorspiel von Merkel entsprachen in würdiger se dem Ernst des Tags; dieser Eindruck wurde noch erhöht durch das Beethoven 'sche Bußlied. das Frau Müller⸗Ronneburger sehr gefühlvoll vor⸗ trug. Der Concertgeber führte darauf 164 eine sehr umfangreiche Sonate in drei Sätzen von P. Wolfram . aus, die in dem ersten Satz viele neue und tiefe Gedanken enthält, während die beiden folgenden manche Längen erkennen lassen. Mit der ꝛö— ach beschloß Herr Deckert seine Vorträge und bewährte darin wieder die musterhafte Klarheit und feinschattirende Ausdrucksweise seines Spiels. Die Sãngerin erfreute noch durch die Arie aus der Pfingstcantate Mein glãubiges Herz von Bach, zu welcher Herr Lammermustkus Rüdel die Cellobeglei- tung übernommen hatte. Dieser spielte außerdem nn zwei Soli von. Wermann und Merkel, die durch seine innige und zarte Ausdrucks- weise vortrefflich zur Geltung kamen.

Die morgen im Königlichen Opern haufe stattfindende Auffübrung von Siegfried beginnt bereits um 6 Uhr und endet gegen 11 Uhr. In der Vorstellung der Cavalleria rusticana am Sonn- abend im Königlichen Opernhause sind die Damen Pierson, Rothauser und Lammert, die Herren Splra und Bulß beschäftigt. Darauf folgt Der Barbier von Sexilla- mit den Damen Bietrich und Lammert, den Herren Rothmuhl, Bulß, Schmidt und Möõdlinger. Am Sonntag gelangt Der Trompeter von Säkkingen mit den Damen Leisinger und Lammert, den Herren Bulß, Krolop, Möõdlinger, Schmidt und Lieban zur Darstellung.

Im Berliner Theater geht morgen Uriel Acosta“ mit Ludwig Barnay in Scene. Am Sonnabend gelangt Der Hütten⸗ besitzer⸗ zur Aufführung mit Nuscha Butze, Martha Baumgart, Zzudivig Barnay und Ludwig Stahl in den Hauptrollen? dasfelbe Stück wird auch am Sonntag Nachmittag dargesteslt, wäbrend für den Sonntag Abend das Schauspiel Dorf und Stadt mit Agnes Sorma als Lorle angesetzt ist.

Das Lessing⸗Theater entsendet auf besondere Einladung des Ober ⸗Bürgermeisters von Stettin vier seiner Mitglieder in das dortige Stadttheater, um in einer Festworstellung, die vor Fhren m, ,,. dem Kaiser und Ler Kaiserin stattfinden soll Emil Pohl's eingctiges Lustspiel Die Schulreiterin? zur Darstel⸗= lung zu bringen. Fräulein Marie Reisenhofer und Herr Sscar Sauer werden die beiden Hauptrollen, Herr Seldeneck und Herr Horn die andern beiden Rollen spielen.

Im Wallner- Theater werden die letzten Vorstellungen des Volksstücks Ehrliche Arbeit zu bedeutend ermäßigten Preisen (Parguet 1,50 6 gegeben. Billets für die einmalige Aufführung des Schwanks Die Sternschnuppe am Sonntag, unter Mitwirkung des Königlichen Schauspielers Oscar Blencke, zum Besten des Verein? Berliner Presse', werden von heute ab an der Kasse des Wallner⸗ Theaters, Vormittags von 10 bis 1 Uhr, ausgegeben. .

Im Residenz⸗Theater findet morgen die letzte Auffũhrung des Schwanks. Der kleine Schwerenöther“ statt, da für Sonnabend die Wiederaufnahme der Firma Rondinot beabsichtigt wird.

. Frau Sembrich wird am Krollschen Theater ihr Gastspiel in der zweiten Hälfte des laufenden Monats beginnen. .

Morgen geht im Krollschen Theater Lortzing's „Zar und Zimmermann! in Scene mit Herrn Fricke (Zar), Herrn Meyer (Iwanow), Herrn Alma (Chateneuf) und Fräulein Clever (Marie). Heute wird der Concertgarten eröffnet. Die Garten⸗ concerte, ausgeführt van der Kapelle des Hauses und dem Musik⸗ Corps des 2. Garde⸗Regiments j. F. unter Leitung des Königlichen , , Herrn Meinberg, finden jeden Nachmittag von 5 nb 2 2

Im Thamas⸗Theater ist das anfänglich auf fünfzehn Abende berechnete Gastspiel von Frau Emma Sebold gleichwie das der Herren Adolf Brakl und William des starken Erfolges wegen, den die Operette Die Ulanen“ erzielt, noch verlängert worden.

Mannigfaltiges.

In der Invalidenhauskirche fand gestern Nachmittag um 3 Uhr die Trauerfeier für Frau Helene von Hülsen statt. Ih re Maj estäten der Kaiser und die Kaiserin ließen durch den Cabinets⸗Rath Freiherrn bon der Reck einen kostbaren Blumenkranz auf dem vor dem Altar aufgebahrten Sarg niederlegen. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden hatte gleichfalls ihrer Theilnahme durch eine Kranzspende Ausdruck gegeben, für Seine Königliche Hoheit den Prinzen Alexander überbrachte General von Winterfeldt einen duf⸗ tigen Scheidegruß, auch Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg hatte einen Kranz übersandt, in Vertretung Seiner Königlichen oheit des Prinzen Friedrich Leopold erschien der Hofmarschall Graf Kanitz. Unter den Leidtragenden befanden sich der Ober⸗Gewand⸗Kämmerer Graf von Perwoncher, der Ober⸗Hofmarschall Graf zu Eulenburg, der Vice⸗Ober⸗Schloßhauptmann Graf Dönhoff, der General von Werder, die General ⸗Aerzte Leuthold und von Wegner, der Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Leyden u. a. Vom Königlichen Theater waren die Beamten, das Solopersonal der Oper, der Dpernchor, das Solopersonal des Ballets. das Corps de Ballet, die Mitglieder des Königlichen Schauspiels und das Maschinen⸗ personal durch Abordnungen mit Kranzspenden vertreten. Auch Dr. Gensichen als Redacteur der Deutschen Frauenzeitung“ und Ernst von Wildenhruch hatten den Sarg mit Kränzen geschmückt. Die Offiziere des Militärcabinets waren mit dem Chef, General von Dahnke, vollzählig erschienen und überbrachten einen kostbaren Kranz. Das Offiziercorps der Garde⸗Cürassiere, das durch den Obersten von Rothkirch und Panthen vertreten war, widmete gleichfalls einen Riesen⸗ kranz, ebensg das Offiziercorps des Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗ Regiments Nr. J. Der ee, ü, Chor sang, Prediger Dürselen hielt die Gedenkrede. Die letzte Ruhestätte fand die Entschlafene an der Seite des voraufgegangenen Gatten.

Die städtischen Bade⸗ und Schwimm an st alten werden, wie die ‚Voss. Itg. erfährt, am nächsten Montag, , 5 Uhr, eröffnet werden. Eine in demselben Blatt 3 nzeige des Magistrats giebt über Benutzungszeit, Abonnement und die Er— theilung von Schwimmunterricht in den Anstalten eingehende Auskunft.

Die noch mit Holzklappen versehene, nur 125 m breite Schle—⸗ sische Brücke, die über den Landwehrkanal nach Treptow führt, n dem äs Verkehr in jener Gegend nicht mehr. Der Ma⸗ itt at k. b den aufgestellten allgemeinen Entwurf für deren

mbau dem Königlichen Polizei ⸗Präsidium zur landespoltzei⸗ lichen Genehmigung vorgelegt. Die neue massive Brücke soll eine Breite von 26 m erhalten, von denen auf den Fahrdamm 15 m, auf jeden der Bürgersteige je 5 m entfallen. Die Oeffnung der Brücke erhält eine lichte Weite von 18,5 im und in der Mitte eine Höhe von 320 m über einem Wasser⸗ stande von 4 32,40 m über N. N. Die Kanalschiffahrt soll während des Neubaues keinerlei Unterbrechung erfahren. Von den für den Bau auf 300 900 0 veranschlagten Kosten sind für das Etatsjahr 1897/93 75 000 1 als erste Baurate bereits bewilligt worden.

Wegen des beabsichtigten Um baues der St. Marien -Kirche sind, wie der Voss. Itg. e, . wird, jetzt die erforderlichen Ver- handlungen mit dem Magistrat, als dem Patron dieser Kirche worden. Die Gemeinde hat zur inneren Wiederherstellung des Gottes- hauses einen Beitrag von 260 000 ½ bewilligt. Die Erneuerung des Aeußeren sowie des Thurmes und die Umgestaltung des ö platzes soll den Stadtbehörden überlassen werden.