I9896] . ö Nachdem die außerordentliche Generalversammlung
Stand
s( 9745 Wochen⸗Ue
bersicht der Städtischen Bank zu Breslau
sor) . Hannoversche Lebens Versicherungs Anstal
Vierte Beilage
.
vom 2. Mai er die Reduction unseres Grund- der Badischen Bank am Z. Mai 18592.
kapitals um 500 4090 0 beschlossen hat, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu amn . melden. an Noten anderer Banken; 145 300 6 Wechsel: lung ist auf
Berlin und Oschersleben, den 10. Mai 1892. 5767 601 6 77 3. Lombard: 3 333 050 4 Sonnabend, den 28. Mai 1892,
3 ö w 4441 678 56 335 ; . J z 3 Bank für Sri; und Pruöutinn⸗ , , , , He, ar,, d ,, h, m ,,,, w 112. Berlin, Donnerstag, den 12. Mai 1892. Handel. Noten anderer Banken... 118 800 Eassinvra. Grundkapital: 3 000 oo00 6 Re, beraumt. Die Versicherten werden zu derselbe
Bechselbestandb = 7 97 267 07 serde Fonds? 600 ooh e, Vanknoten m Kmlenf: hierdurch geladen. Inhalt diefer Bellage, in wel her die Bekanntmachungen aus den Handels - Genpssenschaftz⸗, Zeichen ⸗ und Mufter ⸗Registern, aber Patente, Gebrauchamuster, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen Lembard⸗Forderungen.. 1485 430 2 1 309 100 6 ÄäDepostten⸗Kapitalien: Tägliche * 32. Tagesordnung: per 2 G lfenbahnen ensfalten find, ersheint auch in einem 2 Blatt unter dem Titel
. 143 27 60 bindlichkeiten: T8 69 6 An Kündigungs frist ge— 1) Geschäftsbericht und Jahrez rechnung v 1 w . F Sonstige Activa 180481721 bundene Verbindlichkeiten: 4 200 000 M0 nut e und eventl. Entlastung. 1 tr 1 8 15 — NR d c D t R ĩ 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ 8 J J , 56 , 23 66. J — 2) k n nr Vertheilung en 6 ö an e 9 e ; er 8 li en . e e * Nr. 112A) weiter begebenen im Inlande zahlbaren einer Dividende und Bildung eines Krie ö. 3 z ; ö ; 3m ö Genossenschaften. — enn 312 514 S 64 3. 8. Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche R kann durch alle Post-Anstalten, für Das Centrat · Handels · Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der en Grundkapital. 4 8900000 3) Vorlage des Entwurfs neuer Statuten. Hen mg. durch die a Erpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats- , ,. beträgt 1 4 30 J für dag Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 3. —
Reservefonds). k / —Ääöä.— Ergänzungswahl des Verwaltungsraths und SG. Wilbel mstr bezogen werden JInsertiang preis fär den Baum gner Druqheile 0 4. UÜmlanfende groen 13 63 oh Wergstung für den elben, Dow Central-Handels⸗Negifter für das Dentsche Reich werden heut die Rr. id . nd lie, need.
Aetirs. VHätasibestind? Seh rz 4 so 3. zu Hannaner. Bestand an d, einen: 11 210 , Bestand Die diesjährige ordentliche Generalversamm:
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
a nr e n, , me, m.
w
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
97531 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Carl 6. Malkwitz mit dem Wohnsitz in Königs⸗ * i. Pr. eingetragen. önigsberg i. Pr., den 7. Mai 1892. Der Landgerichts⸗Praͤsident.
fällige Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
262 3 26 004 414 04 igen deutschen
Die weiter begebenen, noch nicht fan Wechsel betragen 0 2423 772.55.
Stand
der Württembergischen Notenbank
am 7. Mai 1892.
9) Bank ⸗Ausweise.
9966 Uebersicht der
Sächsischen Bank
zu Dresden
am 7. Mai 1892. ⸗ Activa.
Coursfähiges Deutsches Geld. M 22 2841043. — Reichskassenscheiinn . . 680 675. Noten anderer Deutscher
3 7775996 9990 86 Kassen⸗Bestãnde .. ö 564 858. . 67155321.
Lombard⸗Bestãnde ; 3 566 8.0.
Effecten⸗Bestãnde . SI9 440.
Debitoren und sonstige Actira. 4 286046.
Passiva.
Eingezahltes Aetienkapital Mt 30 009 900. —
en,, 4 463 272.
Banknoten im Umlauf.. 44 532 000. keiten. 11948856. —
Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichleiten.. . 16 547 864. — 8e, 405 372. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: MS 1367700. 79 Die Direction.
2746
Stand der Frankfurter Bank
am 7. Mai 1892.
. Activa. Kassa⸗Bestand: Metall 0 3 857 100 Reichs ⸗Kassen⸗ hin;. . 69, 200. — Noten anderer Banken.. 300, 700 —
Guthaben bei der Reichsbank. . k Vorschüsse gegen Unterpfänder. .. Eigene Effeeten. J 1 2 Darlehen an den Staat (85 43 des
d 1,714,300
Passi va.
Eingezahltes Actien⸗Kapital M . I8, 000, 000 Reserve⸗ Fonds dd Bankscheine im Umlauf.. . 11, 356. 566 Täglich fällige Verbindlichkeiten. .. 5,671,500
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten k g. 26,200 42, 300
Sonstige Passiva J Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldenneten (Schuldscheine7] .. 1ijis31, 800 Die nech nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen M 1,565, 5065.— Die Direction der Frankfurter Bank. H. An dreae. Lautenschlaeger.
9747 Bank für Süddeutschland.
Stand am 7. Mai 1892.
Activa. 6 Kasse: * 459460829 20 830 - 345 G0 = Gesammter Kassenbestand . T d TS TJ Bestand an Wechseln .. 18 201 073 — Lombardfoerderungen .... 1 301 100 55 Eigene Effecten 1732207 40 Immobilien 433 15979 1863 336 36 DT! Passi va. Actienkapital 15 672 300 - Reservefonds . 1788 66487 Immobilien⸗Amortisationsfonds 7 60672 Mark⸗Neten in Umlauf.. . 12 621 800 — Nicht präsentirte Noten in alter Währung 92 12143 Täglich fällige Guthaben .. 40 94337 Diverse Passiva 2067 TR Bo 16 20M 0s
Exentuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
Metallbestand Reichskassenscheine. . Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen.
Sonstige Activa Passiva.
Grundkapital
Reservefonds
Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten.
11281 513 9
19 333561
9 oo 000.
Ils bio 19 23 294 600 Sos 73 32
Sonstige Passiva .. Eventuelle Verbindli im Inlande zahlbaren Wechseln S6 965
Wochen ⸗ Uebersicht
Bayeris chen Notenbank
vom 7. Mai 1892.
293 693 76
chkeitenꝰ aus weiterbegebenen,
k stand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken.
Lombard ⸗Forderun
sonstigen Activen. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds.. Der Betrag der umlaufe Die sonstigen tä bindlichkelten. Die an eine Kündig Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passia .. Verbindlichkeiten aus weiterbe zahlbaren Wechseln ... München, den 10. Mai 1892. Bayerische Notenbank. Die Direction.
bass Braunschmeigische Bank.
Stand vom 7. Mai 1892.
Metallbestand . Reichs kassenscheine ; Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗ Forderungen Effecten⸗Bestand Sonstige Activa.
Grundkapital. Reservefonds . Special⸗Reservefonds Umlaufende Noten Sonstige tä bindlichkeiten . An eine Kündigungsfrist ge—⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . Braunschweig, den 7. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
laufenden Noten . 62 55 G65 glich fälligen Ver⸗
ungsfrist gebundenen
gebenen, im AS 8S23 949. 80
passiva. S 10 500 000. —
glich fallige BVer⸗
Mai 1892.
Sallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf E Co. Status ultimo April 1892.
ö. . 9 ei
Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗
Guthabens bei der Reichsbank ..
Guthaben bei Banquiers
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 9957
Hülfskassen für Beamte der deutschen Reichs⸗ Post⸗ und Telegraphenverwaltung.
Die im § 75 des staatlich genehmigten Statuts vorgesehene ordentliche Generalversammlung sindet Sonnabend, den 18. Juni d. Is. Abends SI Uhr, im großen Hörsaale des Post⸗ gebäudes, Artilleriestraße 4 a /p. hierselbst statt.
Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht für das Jahr 1891. 2 Bericht der Revisionskommission bz. Decharge⸗ ertheilung. 1 3) Vorlage des Aufsichtsraths, betreffend a. die Beitrittsfähigkeit zu den Kassen, b. die Herabsetzung der Pensionszuschüsse ꝛc. ) Antrag von 61 Kassenmitgliedern in Berlin auf Entschädigung der Vertrauensmänner für Gewinnung neuer Mitglieder. 5) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Neu—⸗ . ee. der Revisionskommission.
Die unter 3a. und b. aufgeführten Vorlagen werden den Herren Mitgliedern mit dem Rechen⸗ schaftsbericht in der nächsten Zeit zugehen.
Berlin, den 10. Mai 1892.
Der Aufsichtsrath.
(10003 Lübecker Feuerversicherungs⸗Verein von 1826.
Ordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 28. Mai 18892, Vormittags 11 Uhr,
im Casino zu Lübeck.
Tages ordnung:
1) Geschäftsbericht, Bericht der Revisoren und
Entlastung des Verwaltungsraths.
2) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungs⸗
raths und eines Revisors.
Eintrittskarten sind von den stimmberechtigten Mitgliedern am Vormittage des 28. Mai zwischen 2 und 103 Uhr auf dem Vereinsbureau, Johannis— straße Nr. 23, entgegenzunehmen.
Lübeck, den 11. Mai 1892.
Der Verwaltungsrath. Dr. A. Brehmer, Vorsitzender.
looo] Hansentische Mit. und Rückversicherungs⸗ Gesellschast.
Ordentliche Generalversammlung
Sonnabend, den 28. Mai 1892,
Mittags 12 Uhr, im Casino zu Lübeck. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Gewinn. und Verlust⸗Rech⸗ nung nebst Bilanz, und Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths.
2) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsraths gemäß § 11 des Statuts.
3) Wahl zweier Revisoren.
Lübeck, den 11. Mai 1892. Der Aufsichtsrath. Dr. A. Brehm er, Vorfitzender.
looo) Fabriks⸗Schorusteinbau und Reparaturen
als Geraderichlen, Ausfugen, Einbinden, Höherbauen bei voller Feuerung.
Blitzableiter Anlagen neuester Can. struction, auch wird dem schlechten Zug sofort abgehalsen.
Sämmtliche Arbeit ohne Betriebsstörung mittelst 1. Kunstgerüstes billigst unter Garantie aus— geführt.
23 jähr. Praxis, beste Zeugnisse. Zugleich empfehle Patent Flugaschen . Rust⸗ u. Funkenfänger für Fabrikschornsteine, Russische Röhren, Locomobilen, functionirt 6 unter Garantie. Friedrich Ebeling
Sch ornsteinkünstler
Gezahlte Brandschäden der Rũck⸗
Restituirte Zinsen 114266 82
Leipzig⸗Lindenau.
5) Wahl der durch das neue Statut vorgeschrie· benen Revisions⸗Commission. Einlaßkarten sind gegen Vorzeigung der Police
und letzten Prämienqulttung im Bureau der An' stalt, Hildesheimerstraße 2539 (Eingang irre g in Empfang zu nehmen. ;
Vertretung ist nur in den besonderen Fällen dez
9 11 der Statuten, nicht allgemein, zulässig. (Ver.
ügung der Königlichen Regierung vom 11. Januar
1890.
Sannover, den 10. Mai 1892. Der Verwaltungsrath. Philippi.
loss! Bremer
Lebensversicherungs⸗ Bank.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm-
lung auf Freitag, den 27. Mai d. J., Abends 7 Uhr, im Gewerbehause zu Bremen.
Tagesordnung: 1) Geschäftebericht und Rechnungsablage für das Jahr 1891. 2) Wahl in die Revisions⸗Commission. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind
die Mitglieder berechtigt durch Vorzeigung einer am Bureau der Bank bis 26. Mai d. J. zu lösen— den Eintrittskarte oder durch Vorzeigung der noch gültigen Prämienquittung.
Der Geschäftsbericht kann vom 25. d. M. ab im
Geschäftslocal der Bank, Bremen, am Wall Nr. 118, in Empfang genommen werden.
Bremen, 6. Mai 1892. Der Verwaltungsrath.
9895
Rechnung sabschluß pro 1891
der Feuerversicherungsanstalt der
Banerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München.
Am Schlusse des Jahres 1891 laufende Ver—
sicherungss umme:
2046346183 M — 3. Einnahmen:
Uebertrag von 1890 für Prämien
und Brandschãden.. t 1 070015 33 43 2547 694 41,
Prämien- Einnahme pro 1891
(abzüglich der Ristorni)
,,, 622 446 49 randentschädigung 65 80
55645 88
—
45390 164 733
Ausgaben:
An 1709 Brandbeschädigte ge⸗
zahlte Brandentschädigungen M6 1059 317 60 3
Rückversicherungsprãmien, Agen⸗
ten⸗Provisionen, Regiekosten, Steuern ꝛc. .. 1613105 56,
Dem Dividenden⸗ resp. Gewinn⸗
und Verlust⸗Conto der Bank
zugetheilt: a. Zinsen ö 114268 895 b. Prämiengewinn. . 545733 18,
Brandschaden⸗Reserve 53219 58. Vr mien Neserr̃
1 0b] 531 65. 45391647533 Deckungsmittel der Änftant⸗
a. Die Reserpe für unvorher⸗ z
gesehene Fälle 66 100 000 — der erwähnte Prämienüber⸗ trag 10065791 99.
1714285 71,
Uebersi
Am 31. De
Sõ 4 985 O0 1 066152499 1128453 Der Generalbevollmãchtigte
der Versicherungsanstalten der Bayerischen
Hypotheken⸗ und Wechselbank. Großmann.
lens üuebersicht der von der Transatlantischen. Feuer Nersicherungs . Attien. Gesellschast in HJamburg im Königreich Preußen betriebenen Geschäste pra 1891.
Lombard⸗ Conto Wechsel⸗Bestände
( Einnahme Ver⸗
Prämien · Brandschaden⸗
Stück sicherungs⸗
zahl. Summe. Reserve des
* K
Aus der Aus der Brandschäden Reserve Prämien. Brandschaden ⸗ für 1892 und ö in 1891. ö Vorjahres. Vorjahres. K /)
Reserve
Creditoren in laufender Rechnung Diverse Creditoren
gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: A6 1 307 90025.
Berlin, 9. Mai 1892.
zu 149 zos 236 osg 577 o s 370 763 36 146 a3. 16 183 43 336 goM !]
Carl Lauterbach, General ⸗Bevollmãchtigter.
Patente.
I) Anmeldungen.
är die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ . 3 dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũůtzt.
Rlasse. . J
1. Sch. 775. Schwingrutsche mit Sieb⸗ boden und darunter liegender voller Sohle, besonders zum Verladen von Kohle. — Schüchter⸗ mann E Kremer in Dortmund. 20. Januar 1892.
2. B. 13 036. Backofen. — Johan Bata in Moravan, Böhmen; Vertreter; G. Dedreur in München, Brunn⸗Str. 9. 16. März 1892.
4. L. 7965. Docht für Beleuchtungs. und
Heizzwecke. — W. H. Lennartz in Rheydt,
Rheinland. 19. November 1891. .
R. 6692. Lampen ⸗Petroleumbehälter. — Aug. Rincklake in Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 82. 22. Juni 1891. J R. 7150. Wagenlaterne mit selbstthätigem
Vorschub der Kerze. — B. Roquette in Vier⸗
raden. 23. Februar 1892.
12. U. 767. Verfahren zur Verhütung des Springens von Einschmelzrohren. — Dr, Carl Ullmann in Frankfurt a./M., Sternstr. 30. 8. Dezember 1891. ö
18. M. S552. Verfahren zur vollständigen Entphosphorung von Flußeisen und zur Ver⸗ hinderung der Wiederaufnahme von Phosphor.
Maximilian Mannaberg und Joseph Cliff in
Frodingham, County of Lincoln, England; Ver⸗
treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. ,
Friedrichstr. . 9. Dezember 1891.
20. G. 7275. Feststellriegel für Kippwagen⸗ mulden. — Georgs⸗Marien Bergwerks⸗ C Hütten ⸗Verein in Osnabrück. 11. Februar 1892.
K. 9502. Markirzeichen für zusammen⸗ laufende Geleise. — Gustav Köhler in Hamburg,
Eppendorferlandstraße 62. 29. Februar 1892. 3. 1498. Pneumatische Stoß⸗ oder Trag⸗
feder. — Stefan Zäesek und Desider Hajös
in Budapest, Szvetena) Gasse Nr. 20 bezw.
Waitzner Boulevard Nr. 60; Vertreter: Eduard
Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43.
2. März 1892.
22. E. 3350. Verfahren zur Herstellung von
Phenylendiaminmonofulfosaure. . dmann und Dr. S. Erdmann in Halle a. S., Germarstr. 6. 16. Januar 1892.
F. 5066. Verfahren zur Darstellung von 1 Farbstoffen der Alizarinreihe; Zusatz zur Patentanmeldung X. 5008. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 7. November 1890.
24. L. 6980. 9 zum Temperatur- ausgleich für mehrfache Roste. — Richard Leh⸗ mann in Dresden, Zwickauerstraße 43. 5. Ok⸗ tober 1891. .
323. B. 12 676. Stabspitzenverschluß an Schirmen. — Otto Bauermeister in Leipzig. 26. November 1891.
25. K. 9349. Welle mit Sperrwerk als Bremse für Hebezeuge. — Moriz Kohn, K. K. Professor in Pilsen; Vertreter: A. Stahl und G. Gsell in Berlin NW., Marienstr. 10. 29. Dezember 1891. .
326. K. 9351. Zerlegbare Heizvorrichtung. — 5 Krell in Hüsten i. Westfalen. 4. Januar
42. C. 36272. Kasse mit Zähl⸗ und Anzeige⸗ werk. Hugo Cook in Dayton, Ohio, V. St. J.; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin N., Chaussee⸗ strahe 88. 14. April 1893.
T. 32058. Waage zur Bestimmung der Ge⸗ jammtladung und der Lagerbelastung von Eisen⸗ bahn⸗ und ähnlichen Wagen. — Karl Thomann in Halle a. S. 1. September 1891.
‚ S169. Fahrpreisanzeiger. — George Wefstendarp, Bergstr. Aa, Carl Pieper, Bergstr. Al und W. Bruhn, Papenhuderstr. 27 saämmtlich in Hamburg. 16. Februar 189.
G. 7232. Reibscheiben⸗ Kupplung mit
Zremse; Zusatz zum Patent G. 263. — Frau
Marie Gawron, geb. Seydel, in Stcttin, Turnerstr. 31 6. 28. Januar 1592.
M. sos 4. Zweitheiliger verstellbarer Hebel für Maschinenantrieb. — Joseph Michalke in Breslau, Oderstr. 35. 8. Nai 1891.
19. P. 5490. Dampfhammersteuerung. — C. Prött in Hagen JW. 21. Ropember 1891. 50. F. 58 48. Mischmaschine mit übereinander⸗ liegenden Flachsießen. — Paul Fischer in Ham⸗
burg, Ankelmannstr. 4g. J. Februar 1592.
V. E597. Verstellbare Brechbackenanord⸗ ö. Backenguetschen. — Eugen Villeroy in Schramberg, Württemb. 27. Dezember 1899. W. s133. Kniehebelpresse mit stets in . Richtung umlaufendem Vorgelege, ver⸗ tellbarer Belastung und Ausstoßer. — Paul 6 Windisch in Meißen. 2. Januar 1892.
2. B. 12 802. Achsbüchse mit Rollenlage⸗ rung; 3 zu Patent Nr. 48 255 vom 28. De⸗ Enber 1888. Nicolaus Berfin, Telegraphen⸗ Secretär in Düffeldorf. 5. Januar 1893.
R. 2613. Schutzvorrichtung für Fahrrad- reifen in Gestalt' eines ö —
58
Hartvig Nielsen in Hadersleben, Südermarkt. 21. März 1892.
Klaffe. ; 64. R. 7944. Kippwagen. — Hermann Richter
in Niederlößnitz bei Dresden. 28. Dezember 1891. Sch. 7797. Vorrichtung zur Verhütung des Stürzens, sowie des Durchgehens von Zug thieren an Fuhrwerken. — Anton Jofeph Schaefer in London E., 37 Ettrick Street, Poplar; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 8. Februar 1892.
64. G. 7185. Selbstschließender Auslaufhahn.
— Joseph Anton Gubelmann in Obfelden bei Zürich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 2X2. Dezember 1891.
67. R. 7194. Vorrichtung zum Schleifen von
Schneidwerkzeugen. — George Henry Rayuer in London, W. C., Chancery Lane 37; Ver⸗ treter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. März 1892.
71. S. 6577. Stiefel⸗ und Schuh⸗Spanner. —
Harry Clayton Sham in Mill Brow, Sutton, und David Cronk Taylor in Sutton Oak, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: A. Stahl und G. Gsell, in Firma A. Stahl Co. in Berlin WW. Marienstr. 10. 13. April 1892.
St. 31135. Absatzaufbau- und Heftmaschine. — Carl Wilhelm Stahl in Stuttgart, Schlosser⸗ straße 22. 31. Dezember 1891.
76. F. 5474. Kämmmaschine. — René
Feronelle in Mülhausen i. Els, Magenta⸗ gasse 7. 22. Juni 1891.
77. R. 6651. Kindergewehr. — Rubber
Tipped Arrow Company in Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin 8sW., Hornstr. 11. 29. Mai 1891.
S6. K. S593. Webeblatt. — Gustav Keller⸗
mann in Elberfeld und Robert Kellermann in Ronsdorf. 6. April 1891. .
K. s7 14. Maschine zum Reißen von Baum⸗ wollsammt oder Velvet. — Charles William Keighley und Thomas Burnup Keighleny, in Firma Lockwood C Keighley, und William Netherwood, Upperhead Mills, Huddersfield, Norkshire, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. Mai 189i. — ö
K. S960. Schützenführung für Webstühle. — Gustav Kellermann in Elberfeld und Robert Kellermann in Ronsdorf. 6. April 1891.
K. S962. Vorrichtung an Webstühlen zum Hochhalten des Spanngewichts während des Um⸗ tretens der Schäfte. — Gustav Kellermann in Elberfeld und Robert Kellermann in Rons⸗ dorf. 6. April 1891.
K. S963. Einrichtung der Geschirr⸗ und Schützenbewegung an Webstühlen zur Bildung eines Faches bei Leinwand⸗ und deren abgeleiteten Bindungen. — Gustay Kellermann in Elber— feld und Robert Kellermann in Ronsdorf. 6. April 1891. .
K. s965. Doppelhebende Schaft⸗ oder Jacquardmaschine mit besonderer Messerbewegung. Gustav Kellermann in Elberfeld und Robert Kellermann in Ronsdorf. 6. April 1891.
87. B. 12 639. Schraubenschlüssel. Matthew
Banyard, 49 St. Aubyns, West Brighton, England; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 2. 16. November 1891. . D. 5109. Selbstthätiger Probenehmer für Getreide und ähnliche körnige Massen. — J. H. Deschamps in Paris; Vertreter; O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 17. Februar 1892. ö P. 55729. Werkzeughalter. — John D. * in London, 21 Basset Road, Nottin Lill; Vertreter: Carl Pieper und . Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. Januar 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen. Flasse. ; 30. St. 2792. Auseinandernehmbare Zange.
Vom 31. Dezember 1891. . b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Rlasse.
4. S. 6055. Handlaterne. Vom 15. Februar 1892.
19. K. S9g1 9. Verbindung der Fahrbahnträger
benachbarter Joche bei Hängebrücken. Vom 25. Februar 1892.
25. SH. 11 722. Eine Flechtmaschine zur Her⸗
stellung von Schleifen, Oesen, Franzen oder dergl. Vom 22. Februar 1892.
64. V. 1657. Flaschenteller für Entkork⸗
maschinen. Vom 22. Februar 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt
machung der 5 im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen:
lasse.
20. Nr. 61 143. Gottfried Maaß in Duis⸗
burg. — Staubring für Achslager der Eisen⸗ bahnwagen. Vom 3. August 1891 ab.
22. Nr. A5 839. Farbwerke vorm. Meister
Lucins . Brüning in Höchst a/ M. — Ver⸗
hren zur Darstellung -von Schwefelderivaten der . und zur Umwandlung derselben in Methylenblau. Vom 7. Juni 1887 ab.
Klasse. 22. Nr. 47 374. Farbwerke vorm. Meister
Lueius * Brüning in Höchst a. M. — Neue— rungen in dem Verfahren zur Darstellung von Schwefelderivaten der Paradiamine und zur Um⸗ wandlung derselben in schwefelhaltige Farbstoffe; Insatz zum Patente Nr. 45 839. Vom 21. August 1888 ab.
Nr. 61 504. Société anonyme des matieres colsgrantes et produits chimiques de st. Denis in Paris, Rue Lafayette 105; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. — Verfahren zur Darstellung basischer Farbstoffe durch Oxydation von Amidodimethylanilin. Vom 8. Juli 1890 ab.
26. Nr. 47 128. Robert Jacob Gülcher in Berlin, Königgrätzerstr. 6l, und Dr. Robert
Moscheles in Berlin. Königin⸗Augustastr. Nr. 41. — Verfahren und Apparat zum selbstthätigen Entzünden von Leuchtgas. Vom 30. Juni 1888 ab.
31. Nr. 50 223. Firma S. Oppenheim
Co. in Hainholz Hannover. — Formmaschine. Vom 2. Juni 1889 ab.
66. Nr. 52047. Wilhelm von der Nahmer,
alleiniger Inhaber der Firma A. von der Nahmer, in Remscheid. — Fleischschneidemaschine mit scheibenförmigen Messern. Vom 24. Januar 1889 ab.
68. Nr. 54 546. A. Revilliod v. Muralt
in Genf. — Thür⸗ und Möbelschloß. Vom II. Februar 1890 ab.
S6. Nr. 47 835. J. A. Mahr Söhne in
Pinneberg. — Bandwebstuhl mit umlaufendem Broschirschützen. Vom 24. August 1888 ab. Nr. 61 216. Hermann Kattenstein in Bludenz i. Tyrol; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Webschaft mit längsgeschlitzten hohlen Schaftstäben. Vom 7. August 1891 ab.
. 4 Löschungen. In Folge Nichtzahlung der Gebühren.
RAlasse.
Nr. 58 27. Kerzenhalter. . . Nr. 59 305. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen.
12. Nr. 55 026. Verfahren zur Darstellung
von Benzolamidophenylessigsäure.
14. Nr. 50 235. Steuerung von Maschinen
mittelst des Arbeitskolbens. .
Nr. 53 699. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; Zusatz zum Patente Nr. 50 235.
—
5. Nr. 44 057. Schließapparat für Buch⸗
druckformen.
Nr. 47 694. Schließapparat für Buch⸗ druckformen; Zusatz zum Patente Nr. 44 057.
Nr. 59 493. Neuerung an lithographischen Pressen für Blechdruck.
Nr. 57 488. Maschine zum Stempeln und Entwerthen von Marken.
19. Nr. 523 628. Schienenverbindung. . 20. Nr. 31 797. Knallsignal ⸗ Apparat für
Eisenbahnen. . Nr. 57 222. Dampfausströmungsrohr. Nr. 59 616. Thürsperre für Eisenbahnzüge.
21. Nr. 23 997. Neuerungen an Kerzen und
Glühkörpern für elektrische Beleuchtungszwecke. Nr. 47 975. Moment⸗Schaltvorrichtung.
22. Nr. 53 E98. Verfahren zur Darstellung
wasserlöslicher ul n . Farbstoffe.
24. Nr. 52 991. Verschiebbarer Lichthalter für
Weihnachts bãume. Nr. 54 278. Badetuch Halter und Umleger. Nr. 58 692. Selbstthätiger Stiefelputzer. Nr. 59 413. Verschließbarer Kleiderhalter.
25. Nr. 57 208. Becherwerk für Körnerfrüchte
mit veränderlicher Förderhöhe. . . Nr. 58 332. Doppelregeler für Preßluft⸗ Aufzüge unter Zwischenschaltung von Flüssigkeit.
6. Nr. 48 96. Circulationsbeförderer für
Central⸗Dampfheizungen.
29. Nr. 56 72. Knopf⸗Fräs⸗ und Bohrmaschine. 40. Nr. 57 307. Vorrichtung zum Beschicken
von Schmelzöfen mit pulverförmigem Erz.
Nr. 62 353. Verfahren zur Darstellung des Aluminiums aus seinen Legirungen; Zusatz zum Patente Nr. 59 406.
41. Nr. 47 867. Filzmaschine mit selbstthätiger
Ausrückung.
44. Nr. 326998. Knopfbefestiger.
Nr. 47 921. Selbftthätiger Verkaufs⸗ apparat. kö
Nr. 50 103. Vorrichtung gegen mißbräuch⸗ liche Benutzung von an den Verkaufs⸗ apparaten. . .
50 781. Vorrichtung zum Auffangen falscher Münzen aus weichen Stoffen an Apparaten mit Münzeinwurf. .
51 657. Knopfbefestiger; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 36998. -
Nr. 57 3265. Kleiderknopf. ;
Nr. 58 451. Kleiderknopf; Zusatz zum
Paßente Nr. 57 366. 45. Nr. 53 593. Hufeisen⸗Stollen und Griffe
mit mehreren wurzelartigen Befestigungsansätzen. Nr. 523 659. Vollmilchwanne. Nr. 55 892. Düngerstreumaschine. Nr. 56 229. Eine Stell⸗ und Aushebe⸗ vorrichtung für mehrscharige Pflüge.
Klasse.
6. Nr. 49 526. Als Verdampfungsschale ein⸗
gerichtetes Einlaß⸗Ventil für Petroleumkraft⸗
maschinen.
49. Nr. 5 4 92. Spiritus⸗Löthlampe. Nr. 57 905. Mittelpunktsucher für Wellen
mit rundem oder quadratischem Querschnitt.
51. Nr. 58 260. Vorrichtung zum Zurückwenden der Notenblätter bei Note blattwendern.
. Nr. 58 261. Vorrichtung zum Aufbauschen der Notenblätter bei Notenblattwendern.
53. Nr. 62 212. Neuerung an dem durch Patent 53 778 geschützten Sterilisirungs apparat.
57. Nr. 58 749. Wechselkassette für lichtempfind⸗ liche Häute.
63. Nr. E15 291. Hülfsapparat zur Fabrikation abnehmbarer Verdecke für Kinderwagen.
64. Nr. 53 428. Flaschenentkorkungsmaschine. Nr. 58 589. Neuerung an Korkziehern. Nr. 61 870. Sicherung an Flaschenver⸗
schlüssen.
68. Nr. 49 218. Alarmschloß.
Mr. 58 520. Sicherheits verschluß für Fenster.
724. Nr. 42 921. Glektrisches Lãutewerk.
78. Nr. 49 904. Verfahren zur Darstellung einer als Sprengstoffeomponente zu benutzenden neuen Säure aus Pikrinsäure, sowie zur Dar⸗ stellung von Sprengstoffen unter Benutzung derselben.
SO. Nr. 31 483. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Falz-Dach⸗Ziegeln.
MNr. 33 Oi 6. Neuerungen an dem Ver⸗ fahren und den Vorrichtungen zur Herstellung von Falz⸗Dachziegeln; Zusatz zum Patente Nr. 31 483. ?.
Nr. 38 327. Neuerung an Maschinen zum Pressen von Ziegeln, Kacheln u. dergl.
Nr. 39 357. Neuerung an der im Patent Nr. 38327 geschützten Einrichtung des Preßtisches von Maschinen zum Pressen von Ziegeln ꝛc.; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 38 327.
Nr. 42 191. Vorrichtung zum Formen von ungepreßten Ziegeln, Rohren 2c. an mit Preß⸗ vorrichtung versehenen Maschinen zur Herstellung von Ziegeln, Kacheln ꝛc.
Mr. 61 968. Verfahren zur Herstellung poröser Backsteine.
85. Nr. 53 150. Heberspülvorrichtung für Ab⸗ tritte u. dergl. .
s7. Nr. 53 O16. Wickelschelle zur Umwickelung von Zinkwetterlutten mit Stahldraht.
S8. Nr. 44 308. Kuppelung über einander liegender Windräder.
89. Nr. 41 735. Maschine zum Abknippen von
Würfeln aus Zuckerplatten.
Nr. 41 884. Neuerung an der unter P. R. Nr. 41 735 patentirten Maschine zum Abknippen von Würfeln aus Zuckerplatten; Zusatz zum Patente Nr. 41 735.
5) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamtes vom 12. November 1891 ist von dem der Commandit⸗ gesellschaft in Firma W. Lahmeyer & Co. in Frank⸗ furt a. / M. gehörigen Patente Nr. 55 M78, betreffend ein Fernleitungssystem für Wechselströme, der An⸗ spruch 1 für nichtig erklärt worden. Der Anspruch 2 hat folgende Fassung erhalten:
Bei einer Fernleitung von Wechselströmen der Aufbau der Erzeugermaschine aus mehr als zwei verschiedenen synchron laufenden Wechsel⸗ strommaschinen in Verbindung mit einer, der Zahl der Wechselstrommaschinen entsprechenden Anzahl von Fernleitungsdrähten, die an ver⸗ schiedenen Stellen eines als Anker dienenden, in sich geschlossenen Stromringes an der Ver⸗ brauchsstelle angeschlossen sind.“
Berlin, den 12. Mai 1892. .
Kaiserliches Patentamt. 199311 J. V.: v. Koenen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aetiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Rürt tem berg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die letzteren monatlich.
Altenburg. Bekanntmachung. 97611
Auf dem die Firma Louis Fritzsche in Alten⸗ burg betr. Fol. 257 des , des vorm. Stadtgerichts hier ist heute verlautbart worden, daß die Mitinhaberin Ottilie Clara, verw. Fritzsche, eb. Taubert, in Altenburg aus der Firma ausge⸗ 5 ist.
Altenburg, am 7. Mai 189
Herzogliches k Abtheilung IIb. rause.
Altenburg. Bekanntmachung. IV62] Auf dem die Firma Louis Görlitz in Alten⸗ burg betr. Fol. I5 des Handelsregisters des Amts⸗ erichts ist heute des Erlöschen dieser Firma ver⸗ autbart worden. . Altenburg, den 7. Mai 1892. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung Hb.
Krause.